V. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. VI. Session der 8. Periode 1902. Beilage V. Voranschlag des Druck v. I. N. Teutsch, Bregenz. 17 Serichtigter Voranschlag Beö e ck u n g •s ® S Z et o & Stiel 2 Schub- u. ZwänglingskostenRückersätze .... h -b es rR § » /=* 1.800 3.431 57 4.000 4.200 20.401 — 19.000 1 K 18.500 36.000 6 Jnterimszinse.................... 5.080 25 5.000 2.000 7 Verschiedene Einnahmen . 3.494 66 6.700 6.940 100.000 122.320 30.000 422.297 68 453.300 392.200 8 Entnahme aus den angelegten Cassabeständen NnmerckuW 294.480 292.760 5 Zuweisung aus dem Zuschläge zur staatlichen Branntwein­ steuer ......................... . est Ä s wt 1.800 4 Zuweisung aus den Über­ schüssen der Personalein­ kommensteuer .... s» wt 2.321 11 287.569 09 . Oft vH K . 3 Landesfondszuschläge SS es ist K K 1 Krankenkosten -- Verpflegsrückersätze......................... est £ S pro 1901 tag 18 ad 6 musste reduciert werden, da die angelegten Cassabestände nur mehr 46.000 K betragen. s. »i f es ® o ’S VH r— * r-» S § <s> en s © pro 1901 Serichtigter Voranschlag Erfordernis g sr> Q M 53 « __ m <=5 Wt s z=> M— K 500 1 Kosten des Landesgesetzblattes 479 14 K 600 2 Kranken-, Irren-, Findel- und Gebärhauskosten . . . 20.561 84 24.000 24.000 2.109 29 2.100' 2.100 4 Beitrüge zu Bahn-, Straßenund Wasserbauten . . . 191.072 — 223.000 163.895 Schub- und Zwänglingskosten 6.556 34 8.000 8.000 6 Gendarmerie-Beguartierungskosten......................... 9.894 — 10.400 10.500 . 2.600 35 3.200 3.000 .... 55.216 17 105.000 104.605 . 39.008 20 42.000 42.000 . 8.600 — 8.500 8.400 Schuldentilgung an den Melioralionsfond.................... 5.033 32 5.000 — 2 Rate an den Landesbaufond 10.000 — 10.000 10.000 .3 Verschiedene Auslagen 33.994 07 11.500 15.200 385.124 72 453.300 392.200 K 3 Jmpfkosten.................... 5 7 Vorspannsauslagen 8 Schulauslagen . . 9 Landschaftlicher Haushalt !b .1 Hebung der Viehzucht . . . h 19 K nmeMung Beilage V. V. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. A. Anmerkungen zu -en Einnahmen: Post 3. Gemäß der auf Grund des Finanz Ministerialerlasses vom 28. October 1901 Zl. 68753 erfolgten Mittheilung der k. k. Finanz-Landes-Direction in Innsbruck de präs. 10. Nov. Zl. 29124 werden die den Landeszuschlägcn nicht entzogenen directen Staatssteuern im Jahre 1902 voraussichtlich folgendes Erträgnis haben: K 241.200'— Grundsteuer (Umlagebasis) . . . „ 217.100'— Gebäudesteuer „ ... „ 256.000'— Allgemeine Erwerbsteucr .... Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungs­ „ 81.000'— legung verpflichteten Unternehmungen . „ 42.700' — Fatierte Rentensteuer .... 2, 300'— Besoldungssteuer der Privatbediensteten __ „ zusammen K 840.300'— gegenüber K 849'400 int Vorjahre. Zur Deckung der Landeserfordernisse ist eine Umlage in der Höhe der Vorjahres erforderlich. Die Umlage ist sonach in folgender Weise zu bemessen: 20 °/o zur Gebäudesteuer per K 217.100'— — K 43.420'— 40 °/o Umlage zu allen übrigen der Landes­ umlage nicht entzogenen directen Staats­ steuern per . . K 623.200'— — „ 249.280'— zusammen K 292.700'— gegenüber K 294.480-— im Vorjahre, sonach weniger „ 1.780'— Der Landes-Ausschuss hat in der Sitzung vom 10. December 1901 einstimmig beschlossen, dem Landtage die Festsetzung der Landesumlage für das Jahr 1902 in obigem Ausmaße in Antrag zu bringen und mit Zuschrift vom gleichen Tage Zl. 4974 der k. k. Regierung das Ansuchen unter­ breitet, für die provisorische Einhebung der Landesumlage in vorbezeichneter Höhe vom 1. Jänner 1902 an die Allerhöchst kaiserliche Sanction zu erwirken. Post 4. Die Zuweisung aus den Überschüssen der Personaleinkommensteuer beträgt für Vorarlberg nach dem staatlichen Finanzplan für das Jahr 1902 K 18.497.—, daher rund K 18.500.—. Post 5. In: Motivenberichte zu der dem Landtage im Vorjahre unterbreiteten Regierungs­ vorlage, betreffend den Zuschlag zur staatlichen Branntweinsteuer war das Erträgnis für Vorarlberg inclusive Liechtenstein mit 44.928 K berechnet. In der im Reichsrathe eingebrachten Vorlage wird das Ergebnis für Vorarlberg mit rund 36.000 K angegeben. Im Gesetz vom 8. Juli 1901 R.-G.-Bl. Nr. 86 wurden auf Grund der Regierungsvorlage einige Länder, in denen schon früher Umlagen auf Branntwein behoben wurden, mehr berücksichtigt, als es s. Z. in den Vorlagen an die Landtage der Fall war, worauf die obige Differenz zurückzuführen ist. Poft 7. In Dieser Post ist der Beitrag des k. k. Ackerbau-Ministeriums zur Dotierung der Laudescultur-Jngenieurstelle per 2000 K, ferner die nach § 50 des Gesetzes vom 28. August 1899, betreffend die Errichtung und die Erhaltung der Volksschulen vorgesehene Zuweisung des Überschusses des Rormalschulfondes an den Landesfond zur theilweisen Deckung der Schulauslagen des Landes im Betrage von 4040 K und der Mietbetrag der Landeshypothekenbank per 800 K inbegriffen. 20 VI. Session der 8. Periode 1902. Beilage V. Post 8. Die Entnahme eines Betrages aus den nur mehr schwachen Cassabeständen erweist sich aus deni Grunde nothwendig, weit im Jahre 1902 die erste Rate sowohl für die Montafonerbahn als für die Bahn Dornbirn-Lustenau fällig iverden dürfte. B. Ännrerkuirgen ju den Ausgaben: Poft 4. In dieser Post sind folgende Beträge enthalte»: a) Landcsbeilrag zur Wildbachverbauung gemäß Landesgesetz vom 9. Mai 1897, V. Rate . . . . . K 15.400'— b) Landcsbeilrag zu den Wuhrbauten an der Lutz in der Gemeinde Ludesch, HI. Rate „ 3.500'— c) Landcsbeitrag zur Erbauung der Concurrenzstraßen gemäß Landesgesetz voni 29. November 1899, II. Rate . „ 54.266'— d) Subvention zur Einhaltung der Walserthalerstraße, Land­ tagsbeschluss vom 23. Februar 1897 . . . „ 1.000'— e) Subvention zum Straßenbau Liugenauer- Bahnhof— Kleinmalt, gemäß Landtagsbeschluss vom 24. April 1900, II. Rate . „ 7.000'— f) I. Rate zur Localbahn Dornbirn—Lustenau laut Landtags­ beschluss vom 1. Juli 1901 „ 22.500"— g) I. Rate zur Montafonerbahu gemäß Landtagsbeschluss vom 15. April 1900 . ..... 30.000'— h) Wuhrbauten an der Alsenz in Klösterle, I. Rate, laut Landtagsbeschluss vom 24. Juni 1901 . . . „ 4.000'— i) Wuhrbauten an der Frutz im Gebiete der Genieindeu Meiningen und Koblach, I. Rate, gemäß Landtagsbeschluss vom 5. Juli 1901 „ 10.250'— k) Für vom Landtag bereits in Aussicht gestellte oder noch zu gewährende Subventionen .... . „ 15.979'— zusammen K 163.895'— Ter Landtag hat bereits Subventionen beschlossen für die Brücke in Egg, die Regulierung des Bizauer Baches, die Entwässerung in Koblach u. s. w., wovon mindestens ein Theil im Jahre 1902 zur Auszahlung gelangen dürfte. Post 8. Hier sind inbegriffen: a) Erfordernis nach § 49 des Schulerhaltungsgesetzes und 7.905'— § 76 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Lehrer K b) Landesbeitrag zu den Grundgehalten der Lehrer (§ 47 des Gesetzes vom 28. August 1899 L. G.-Bl. Rc. 47) „ 84.000' — 3.000'— c) Beiträge zu den gewerblichen Fortbildungsschulen . „ d) Remunerationen für Sonntagsschulen und Subventionen 5.700" — für Anschaffung von Lehrniittcln . „ 4.000'— e) Stipendien für Lehramtszöglinge . . . . „ zusammen K 104.605'— Die genaue Nachweisung hinsichtlich der unter a) b) und c) aufgeführten B< träge ist in den dem Landtage eigens vorgelegten Schulvoranschlügen zu ersehen. 21 V der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. VI. Session der 8. Periode 1902. Post 11. Hinsichtlich der Schuldentilgung an den Meliorationsfond wurde kein Betrag ein­ gesetzt, weil die vom Landtag beschlossene Vereinbarung mit der Regierung, betreffend die alte Landes­ forderung bereits in Kraft getreten ist und sonach die 8 nächsten Raten der Meliorationsschuld im Compensationswege entfallen. Poft 13. In dieser Post sind enthalten: Zuschüsse an die Ratural-Verpflegsstationen . K 4.000'— Subventionen an gemeinnützige Vereine und Institute Stipendien für Gewerbeschüler, Beitrag zur Stickereischule u. s. w „ 8.000'— Beiträge für Schießstandsbauten . . . „ 1.200" Auslagen für Grundbuchsanlage . . . „ 2.000.— zusammen K 15.200' — Der Landes-Ausschuss stellt den Antrag: Der hohe Landtag wolle unter Genehnligung des vorliegenden Voranschlages beschließen: „Zur Deckung der Landeserfordernisse für das Jahr 1902 wird auf die Grundsteuer, die allgemeine Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unter­ nehmungen, auf die folterte Rentensteuer und die Besoldungssteuer der Privatbediensteten eine Landesumlage von 40%, auf die Gebäudesteuer eine solche von 20% eingehoben." Bregenz, am 13. Jänner 1902. Der Landes-Ausschuss. Martin Thnrnher, Referent. 22