XXVlt. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. V. Session, 8. Periode 1900/1901. KeUage XXVII. Bericht des landtäglichen Ausfchnffes in Finanzansschllsses Vorarlberg für über den Rechenschaftsbericht den V. ordentlichen 1900)1901. des Landes- Landtag der VIII. Periode Hoher Landtag! Der in der 5. Sitzung am 17. Juni d. Js. zur Prüfung des vam Landes-Ausschusse vor­ gelegten Rechenschaftsberichtes eingesetzte Finanzausschuss erstattet hiemit folgenden Berieht: I. Über die Ausführung der vollziehbaren Landtagsbeschlüsse der letzten Seffion. A. )ener, welche der Allerh. kaiserlichen Sanction bedürfen: Diese wurde ertheilt: 1. Dem Landtagsbeschliisse vom 19. April 1900, betreffend die zur Deckung der Erfordernisse des Landesfondes pro 1900 einzuhebenden Landesum­ lagen und zwar eines Landesznschlages von 4O°/o auf die Grundsteuer, auf die allge­ meine Erwerbsteuer, auf die Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungslegnng verpflichteten Unternehmungen, auf die fatierte Rentensteuer und ans die Besoldnngssteuer der Privat­ bediensteten, sowie eines Zuschlages von 20 °/0 auf die Hanszins- und Hausclassensteuer. 2. Dem Landtagsbeschlusse vom 20. April 1900, betreffend den Gesetz-Entwurf zur Einführung einer Gemeindebesoldungssteuer von Dienstbezügen. 143 Beilage XXVII. XXVII. der Beilagen zu den steiwgr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Der Allerhöchsten Sanction sehen noch entgegen: 3. Der Landtagsbeschluss vom 27. April 1900, betreffend den Gesetz-Entwurf für die Verbauung des Bizauer Baches in den Gemeinden Bizau und Renthe. Bezüglich der weiteren Entwicklung dieser Angelegenheit wird sich auf Punkt 5 des über die Thätigkeit des Landes-Cultur-Oberingenieurs erstatteten Berichtes bezogen. Die Allh. kaiserliche Sanction wurde nicht ertheilt: 4. Dem Landtagsbeschlusse vom 28. April 1900, betreffend den Gesetz-Entwurf über die Realschulen. B. Ueber die Ausführung der Tandtagsbeschlüsse nach §§ J8 und 19 der Tandes-Grdnung. Hinsichtlich des Landtagsbeschlusses vom 19. April 1900, betreffend die baldige Erwirkung eines eigenen Viehsanitätsbezirkes für Vorarlberg wird auf die IX. Sitzung des Landtages vom 27. Juni 1901 verwiesen. — Siehe Beilage Nr. 22. C. Ausführung der Tandtagsbeschlüsse tut eigenen Wirkungskreise des Tandes- Ausschuffes. Der Bericht des Landes-Ausschusses zählt unter näherer Ausführung folgende Angelegenheiten auf: 1. Die Förderung der sonntäglichen Fortbildungsschulen. Erfolgte bereits separater Bericht. 2. Auszahlung der Subvention von K 1200.— an den Vorarlberger Landwirtschafts-Verein. (Landtagsbeschluss vom 29. März 1900.) 3. und 4. Verständigung des k. k. Landesschulrathes von der Genehniigung der Voranschläge. 5. Verständigung des k. k. Landesschulrathes von der Stlbventiouiernng einiger Schtileit und Lehrpersonen. 6. Ueber den Bau der Theilstrecke der Flexenstraße von Stutz—Lech, Landtagsbeschluss vom 31. Mürz. 1900, wird auf den Bericht (7) des Landes-Cultur-Oberingenieurs verwiesen. 7. Auszahlung der bewilligten Subvention von K 300.— an die Dornbirner Gewerbe­ Ausstellung (Landtagsbeschluss vom 2. April 1900). 8. Auszahlung der Subvention von K 100. — an die österreichische Centralstelle zur Wahrung land- und forstwirtschaftlicher Interessen bei Abschluss von Handelsverträgen. 9. Auszahlung der bewilligten Subvention von K 800.— an die Gemeinde Koblach, Land­ tagsbeschluss vom 2. April 1900, und Mittheilung, dass ein gleich hoher Staatsbeitrag der Gemeinde unter dem 11. Mai 1900 durch die k. k. Statthalterei ausbezahlt worden sei. 10. Auszahlung der ersten Jahresrate pr. 3500 K an die Gemeinde Ludesch zur Herstellung der Schutzbauten am linken Ufer der Lutz, Landtagsbeschluss vom 2. April 1900, und Mittheilung, dass die erste Rate der bewilligten Staatssubvention von K 7000.— unter dem 7. November 1900 ausbezahlt wurde. 11. Mittheilung, dass das k. k. Ackerbau-Ministerium zu den Entwässerungsanlagen den nach­ gesuchten Staatsbeitrag von K 8580.— leisten werde. 12. Auszahlung von K 200.— an die Genossenschaft der Schreiner und Glaser in Dornbirn zur Abhaltung eines Fachcurses für Bautischler (Landtagsbeschluss vom 7. April 1900). 144 Beilage XXVII. V. Session der 8. Periode 1900/1901. 13. Auszahlung des bewilligte» Beitrages von K 200.— für die Kasten des hydrographischen Dienstes pro 1900 zu Handen der k. k. Statthalterei (Landtagsbeschluss vom 9. April 1900). Auszahlung der an nachstehende Vereine bewilligten Beträge: 1. 2. 3. 4. 5. Dem Dem Dem Dem Dem katholischen Schulverein Wien akademischen Unterstützungs-Vereine in Innsbruck Asyl-Vereine der Wiener Universität . . . Vereine mensa academica in Wien. . . Vorarlberger Unterstützungs-Verein Innsbruck K 200.— „ 100.„ 50.„ 40.­ , , 60.- Landtagsbeschluss vom 9. April 1900. 14. Die Angelegenheit der Subventionierung der Uferschutzbauten im Gemeindegebiete von Stallehr hat ihre Erledigung in der 4. Sitzung am 22. December 1900 der gegenwärtigen Session gefunden. 15. Auszahlung des Unterstützungsbeitrages von K 400.— an den Verband der handwerks­ mäßigen Gewerbe. (Landtagsbeschluss vom 9. April 1900.) 16. In der Angelegenheit der Mitwirkung des Landes an dem Baue eines Fahrweges von Sonntag nach Fontanella wird auf den technischen Bericht (16) des Landescultur- Ober­ ingenieurs verwiesen. 17. Bezüglich der Regulierungsbauten an der Alsenz in Klösterle wird ans den technischen Bericht (17) des Landescultur - Oberingenieurs verwiesen. 18. Dem Vorarlberger Landwirtschaftsvereine wurde der bewilligte Jahresbeitrag von K 1000 zur Deckung der Kosten für Anstellung eines Assistenten ausbezahlt. (Landtagsbeschluss vom 17. April 1900.) 19. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 17. April 1900 wurde das Gesuch der Standesverwaltung von Montavon um Gewährung einer Staatssubvemion zu den Kosten einer normalspurigen Localbahn Bludenz—Schruns dem k. k. Eisenbahn-Ministerium befür­ wortend übermittelt, welches aber einen ablehnenden Standpunkt einnahm. — Der Landes­ Ausschuss hat übrigens auf Betreiben eine neuerliche Eingabe an das k. k. Eisenbahn­ Ministerium diesbezüglich eingcbracht, und obwohl von dem Ministerium noch keine Erledi­ gung erfolgte, so ist anzunehmen, dass sie im günstigen Sinne erledigt wird. 20. Anstellung des Herrn Dr. Pfausler als Director der Landes-Irrenanstalt mit einem Jahres­ gehalte von K 4800, freier Wohnung und Holzbezug. Anstellung des Herrn Dr. Max. Paregger von Ried in Oberösterreich als Secundararzt mit den neuen systemmäßigen Bezügen. Der Landtagsbeschluss, betreffend die Anerkennung der Stelle des Anstaltsseelsorgers als selbständige Seelsorgsstelle wurde dem k. k. Cultusministerium unter wärmster Befür­ wortung übermittelt. Eine Erledigung hierüber ist bis jetzt nicht eingetroffen. 21. In Angelegenheit der Oeffnung des Rickenbachs in Wolfurt wurde ein Gutachten der k. k. Rheinbauleitung eingcholt und dann zufolge Landes-Ausschussbeschlusses eine commissionelle Verhandlung zwischen den Gemeinden Wolfurt, Hard, Lauterach, Schwarzach und Dornbirn abgehalten, auf welcher man sich für eine Ausschöpfung des Rickenbaches und der Schwarzach einigte und 3 Sachverständige mit der Festsetzung der Concurrenz-Jnteressensphüre beauf­ tragte. — Diese Angelegenheit wird den h. Landtag wohl erst in der kommenden Session wieder beschäftigen. 22. lieber die Eingabe verschiedener Alpbesitzer und Sennerei-Genossenschaftsvorsteher wegen materieller Unterstützung bei Errichtung von Sennereien erfolgte separate Vorlage au den h. Landtag. 145 Beilage XXVII. XXVII. der Beilagen zu den stenügk. Protokollen des Vorarlberger Landtages. 23. 7 Vorarlberger Universitätshörer in Innsbruck wurden im Sommersemester 1900 mit zusammen K 196 unterstützt. Für das Wintersemester 1901 sind keine Vorschläge erstattet worden. 24. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 19. April 1300 wegen Einführung einer Verbrauchssteuer für Weiu git Landeszwecken, wurde vom Laudes-Ausschusse ein Sub-Comit« zur Vorberathuug bestellt, welches zunächst die nöthigen Erhebungen im Wege einer Zu­ schrift an die Landes-Ausschüsse der anderen Kronlünder einlcitete, bis heute aber dem LaudesAusschusse noch keinen Bericht vorgelegt hat. 25. Mit dem Studium einer volkswirtschaftlichen Landesstatistik und Stellung geeigneter An­ träge hierüber, wurde der Landtagsabgeordnete hochw. Herr Pfarrer Fink betraut, welcher sich rücksichtlich der einzelnen Zweige dieser Statistik mit verschiedenen Fachmünilern des Landes in Verbindung setzte. In der am 20. December 1900 stattgefundenen Conferenz dieser Fachmänner, unter dem Vorsitze des Landeshauptmanns, haben sich folgende Herren bereit erklärt, die einzelnen Materien zu übernehmen und bis Ende 1901 abzuliefern: Se. Excellenz Graf Belrupt Landwirtschaft, Herr Kammersecretär Dr. Hermann Industrie, Handel und Gewerbe, Landeshauptmann Rhomberg Straßen und Verkehrswege, Herr Schulinspector Baldauf das Unterrichtswesen, die Herren k. k. Bezirksürzte des Landes das Sanitäts- und Armen­ wesen, Herr Abgeordneter Martin Thurnher die Vermögens- und Belastungsverhältnisse der autonomen Körperschaften, Herr Abgeordneter Olz Credit- und Hypothekarwesen, Herr Abgeordneter Jodok Fink Steuer- unv Gebüremvesen. 26. Die Wolfurter Brücke betreffend, theilt die k. k. Bezirkshauptmannschaft mit, dass auf Grund des Eisenbahnzufahrtgesetzes nichts zu erreichen fei» werde, dieselbe sei aber gerne bereit, die Bildung einer Concurrenz II. Classe für genannte Brücke im Sinne des Straßen' gesetzes vom 15. Februar 1881 kräftigst zu unterstützen. Dieser Gegenstand wird übrigens den heurigen Landtag neuerdings beschäftigen. 27. Ueber die Herstellung einer Straße vom künftigen Bahnhöfe Lingenau über Hittisau an die Reichsgrenze, wird im allgemeinen auf den Bericht (14) des Landescultur-Oberingenieur verwiesen. Ueber das Resultat der weiteren Verhandlungen mit der Regierung liegt dem Landtage bereits ein separater Bericht vor. 28. Der Fachausschuss der Stickereischule in Dornbirn und des Wanderunterrichtes in der Stickerei hat über die Verwendung des Landesbeitrages von K 30>>0.— und die Erfolge des Wanderunterrichtes einen eigenen Bericht erstattet, welcher gedruckt den Herren Abgegeordneten zugestellt wurde. Auf Grund dieses Berichtes wurde deut Fachausschüsse auch die Laudessubvention pro 1901 ausbezahlt. 29. Betreffend die Schaffung eines Radfelgengesetzes wurde vom Landescultur-Oberingenieur der Entwurf eines allgemeinen Straßengesetzes ausgearbeitet, welcher Entwurf einem Sub(Soniite zur Vorberathuug überwiesen wurde, wodurch der Landes-Ausschuss in die Lage kommen wird, nach einzuholender Stellungnahme der k. k. Regierung diesen Entwurf in einer späteren Session dem h. Landtage zu unterbreiten. 30. Auszahlung der Subvention von K 2000 für die Communal-Unterrealschule in Dornbirn. Das k. k. llnterrichtsministerium hat die Uebernahme dieser Schule in die Verwalt­ ung des Staates mit 1. September l. I. unter gewissen von der Gemeinde zu erfüllenden Bedingungen in Aussicht genommen. 31. Der Landesbeitrag von K 3000 für die Kosten der neu zu erstellenden Brücke über die Ach bei Tuppen, Gemeinde Egg, kam nicht zur Auszahlnug, weil der Bau noch nicht vollendet ist. 146 ■V Session der 8. Periode 1900/1901. Beilage XXVII. 32. Wegen Anschluss des Landes Vorarlberg an die niederösterreichische Landes-Lebens- und Renten-Versicherungsaustalt sind separate Anträge dein h. Landtage vorgelegt worden. 33. Wegen der Subventionierung au die Gemeinde Alberschwende zu den dortigen Straßen­ erhaltungskosten können dem h. Laudiage keine entsprechenden Anträge unterbreitet werden, weil die nothivendigen Verhandlungen mit der k. k. Bezirkshauptmannschaft, der Gemeinde Alberschwende und der Hofsteiger Straßen-Concurrenz noch nicht zum Abschluss ge­ bracht wurden. 34. Der bewilligte Beitrag von K lOO zu den Kosten der Vorbereitung des VIII. inter­ nationalen Vereines gegen Trunksucht wurde ausbezahlt und Herr Dr. Pfausler als Ver­ treter des Landes-Ausschusses zum Congresse eittsendet. 35. Der Landtagsbeschluss vom 28. April 1900, betreffend die Regulierung der Frutz und des Ehbaches, wurde mit dem Berichte vom 28. Mai 1900 dem k. k. Ackerbau­ Ministerium unter wärnlster Befürwortung in Vorlage gebracht. Mit Note vom 26. März d. I., ZI. 10296, hat die k. k. Statthalterei anher eröffnet, dass das k. k. Ackerbauministerium zur Mitwirkung an dem in seiner Ausdehnung beträchtlich zu reducierenden Werke unter gewissen Bedingungen bereit sei, und wird der ganze Act neuerlich dem h. Landtage in Vorlage gebracht werden. Nachtrag: 36. In der Angelegenheit der Forderung des Landes Vorarlberg an das k. k. Aerar puncto fl. 77.578'90 werden vom Specialausschuss dem hohen! Landtage diesbezügliche Anträge unterbreitet werden. Antrag: „Der hohe Landtag wolle die Ausführung der Landtagsbeschlüsse im eigenen Wirkungs­ kreise des Landes-Ausschusses genehmigen." H. Llilldessond. Rechnungsabschluss pro 1900. Laut Beilage IX belaufen sich die Gesanlmteinuahmen mit dem anfänglichen Cassarest per 14.046 K 87 h auf und die Gesammtansgaben auf Es ergibt sich somit ein Cassarest von 441.743 K 97 h 390.204 „ 97 „ 51.539 K — h Die anfangs der Rechnung ausgewiesene Landesfonds-Dotation betrug.... Im Jahre 1900 wurden hievon zurückbehoben . 274.000 K — h 100.000 „ — blieben noch Dagegen wurden im Jahre 1900 neu angelegt 174.000 K — h 5.080 „ 25 „ somit bleibt eine schließliche Dotation von . 179.080 K 25 h welcher Betrag bei der Vorarlberger Landes-Hypothekenbank zinsbringend angelegt ist. 147 Beilage XXVII. XXVII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Weiter besitzt der Landesfond auf Grund der sub Ausgabenpost 3 enthaltenen Zahlung von und mit Einrechnung der früher vorschussweise bezahlten . zusammen für Stämmactien der - Bregenzerwaldbahn, Nummern 3671 bis incl. 4335. 122.000 K 11.000 „ 133.000 K 665 Stück Actien dieser Bahn ä 200 K und zwar die Im übrigen wird auf die Beilage A vermiesen; Verbuchungen und Belege wurden einer gründlichen Revision unterzogen, und stellt auf Grund derselben der Finanzausschuss den A n t r a g: „Dem vorgelegten Rechnungsabschlüsse des Vorarlberger Landesfondes pro 1900 wird nach den angeführten Ziffern die landtägliche Genehmigung ertheilt." in. Landesculturfond. Der detaillierte Rechnungsabschluss des Landes-Ausschusses (Beilage X) weist aus an: Gesammteinnahmen 92.496 K 41 h Gesam mt ausgaben . 7.016 „ 68 „ und bleibt somit ein Vermögen von 85.479 K 73 h Die Prüfung des Rechnungsabschlusses ergab die vollständige Richtigkeit obiger Ansätze und wird gestellt der A n t r a g: „Dem vorliegenden Rechnungsabschlüsse mit dem ausgewiesenen Vermögensstande von 85.479 K 73 h wird die Genehmigung ertheilt." IV. Fond zur Hebung der Viehzucht. Rechnungsabschluss pro (900 (Beilage XI). Einnahmen: 70.338 K 46 h 12, 851 „ 66 „ I. Haupt-Empfang II Neuer-Empfang Gesammt-E in nahmen 83.190 K 12 h III. Gesammt-Ausgaben .... . 6, 980 „ — „ Schließliches Vermögen 76.210 K 12 h Vermehrung des Fondes im Jahre 1900 um 5871 K 66 h. 148 Beilage XXVII. V. Session der 8. Periode 1900/1901. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Fondes zur Hebung der Vieh­ zucht mit dem ausgewiesenen Vermögen von 76.210 K 12 h genehmigen." V. Normal-Schulsond. Rechnungsabschluss pro 1900 (Beilage XII). Vermögensstand am 1. Jänner 1900 Einnahmen im Jahre 1900 .... . 188.393 K 59 h 11.212 „ 76 „ Gesammt-Einnahmen 199.606 K 35 h Ausgaben im Jahre 1900 Vermögensstand . ........................................... 10.523 „ 08 „ 189.083 K 27 h Vermehrung des Fondes im Jahre 1900 nm 689 K 68 h. Antrag: „Der hohe Landtag wolle dem Rechnungsabschlüsse des Normal-Schulfondes pro 1900 die Genehmigung ertheilen." VI. Kranlenversorgung. Die Krankenversorgungskosten beliefen sich im Jahre 1900 auf 20.561 K 84 h und ist die Verwendung derselben in der Beilage XV A detailliert ausgewiesen. Es wird gestellt folgender Antrag: „Der hohe Landtag wolle die Verausgabungen für Krankenversorgung im Jahre 1900 mit 20.561 K 84 h genehm halten." VII. Jrrenversorgung. I. Haushaltungsrechnnng der Landesirrenanstalt valduna pro 1899. Einnahmen: 1. Cassarest vom Jahre 1898 . . 754 fl. 32 fr. 42.483 „ 61 „ 603 „ 84 „ Gesammteinnahmen 43.841fl. 77 fr. 2. Verpflegskosten und Anschaffungen. 3. Verschiedene Einnahmen 149 . XXVII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Beilage XXVlI. Ausgaben: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 2.915 f(. — fr. 3.049 „ 22 „ 85 „ — „ 50 „ — „ 110 „ 04 „ 27.812 „ 67 „ 177 „ 98 „ 141 „ 03 „ 153 „ 61'/- fr. 599 „ 24 fr. 566 „ 55 „ 1.765 „ 24 „ 370 „ 48 „ 1.070 „ 20 „ Besoldung der Angestellten Löhne des Wartpersonales Remunerationen Kirchen-Erfordernisse Kanzlei-Erfordernisse Verköstigung Medikamente und Instrumente ... Bibliothek und Fachjonrnale .... Reinigung der Wäsche und Locale . . Bett- und Wäsche-Erfordernis . . . Haus-Einrichtung ...... Heizung Beleuchtung Erhaltung der Gebäude und Anlagen . 5 „ 9ß „ 552 „ 38 „ 2.051 „ 42 „ 41.476 st. 02'/, fr. 43.841 fl. 77 fr. 41.476 „ 02'/, „ 15. Steuern....................................................... 16. Verschiedene Ausgaben für die Anstalt . 17. Verschiedene Ausgaben für die Kranken . Gesammt-Ausgaben Gesammt-Einnahmen Gesammt-Ausgaben . Daher ein Activrest am 31. December 1899 mit 2.365 fl. 75'/, fr. Verbuchungen und Belege wurden einer gründlichen Revision unterzogen, Grund derselben der Finanzausschuss den und es stellt auf Antrag: „Dem vorgelegten Rechnungsabschlüsse pro 1899 wird die Genehmigung ertheilt." II. Haushaltungsrechnung der Landes - Irrenanstalt valduna für das Jahr 1900. Einnahmen: 1. Activrest am 31. December 1899 . . 2. Verpflegskosten und Anschaffungen . 3. Verschiedene Einnahmen .... in Kronen „ „ . . . 2.365 fl. 7k 4.73151 78.141 — 1.921-33 K 84.793 84 Ausgaben 1. 2. 3. 4. 5. 6. Besoldungen der Angestellten . . Löhne des Wartpersonals . . . Remunerationen............................... Kirchen-Erfordernisse........................ Kanzlei-Erfordernisse......................... Verköstigung..................................... 150 . . • . . . . . . . . 6435 6537 174 100 180 51925 K „ „ „ „ „ 19 17 64 58 h „ „ „ „ „ V. Session der 8. Periode 1900/1901. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. Beilage XXV1L K 14 h „ 76 „ „ 36 „ „ 29 „ „ 31 „ „ 52 „ „ 05 „ 2420 „ 49 „ 12 25 1029 „ 51 „ 4352 „ 51 „ Medikamente und Instrumente .... Bibliothek und Fachjournale . . . . Reinigung der Wäsche und Locale . . Mr Bett- und Wäsche-Erfordernisse . . Für Hauseinrichtung ........................... Heizung ....................................................... Beleuchtung................................. 803 Erhaltung der Anlagen und Gebäude . Steuern . Verschiedene Ausgaben für die Anstalt . Verschiedene Ausgaben für die Kranken . 624 421 289 932 1475 4658 82371 K 77 h Gesammt-Einnahmen Gesammt-Ausgaben 84793 K 84 h 82, 371 „ Daher ein Activrest am 31. December 1900 77 „ 2422 K 07 h Auch dieser Rechnungs-Abschluss wurde einer sorgfältigen Revision unterzogen und richtig be­ funden und wird daher gestellt folgender Antrag: „Der hohe Landtag wolle auch diesem Rechnungs-Abschlüsse die Genehmigung ertheilen." III. Voranschlag der (andesirrenanstalt valduna pro fHOs. Einnahmen. 1. Activrest vom Jahre 1900 2422 K 07 h ................................................ 2. Einnahmen für Verpflegskosten bei Annahme eines durchschnittlichen Krankenstandes von 135 Irren . „ . 70226 3. Vergütung der Kranken für Besorgung der Wäsche. . in der I. und II. Classe . . ... .................................... 300 „ — „ —„ 4. Vergütung der Kranken für die von der Anstalt besorgte 6400 „ —„ .............................. 300 „ —„ 6. Verschiedene Einnahmen....................................................... 2000 „ — „ Anschaffungen für dieselben.......................................... 5. Vergütungen für Beerdigungskosten Gesammt-Einnahmen 81648 K 05 h Ausgaben 1. Besoldungen: a Dem Herrn Director . b „ „ Secundararzt c „ hochw. Seelsorger d Für Verwaltung . . . . . . 4800 2000 1600 80 K „ „ „ 8480 K — h 151 XXVII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Beilage XXVII. 2. Löhne für das Wartepersonal: a Dem Oberwärter . . . 900 Demselben Relutum . . • 562 b 4 Wärter der I. Classe ä 550 K .... 2200 6 6 Wärter der II. Classe ä 400 K .... 2400 d 13 barmherzige Schwestern ä 80 K......................... 1040 K „ „ „ „ 7102 K — h 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. Aushilfen und Remunerationen .... Kanzlei-Erfordernisse.................... 400 Kirchen-Erfordernisse..................... 100 Verköstigung....................................... 50516 Medikamente und Instrumente .... Bibliothek und Fachjournale........ 600 Reinigung der Wäsche und Locale . . . Neuanschaffung von Bettzeug und Wüsche . Neuanschaffung und Reparaturen an der Hauseinrichtung.......................... 2000 Heizung............................................. 5000 Beleuchtung....................................... 850 Erhaltung der Gebäulichkeiten .... Steuern............................................. 12 370 800 400 1200 3000 „ „ „ „ „ „ „ „ — — — — — — — — „ „ „ „ „ „ „ „ „ — „ — „ — „ — „ — „ „ „ „ „ 16. Verschiedene Ausgaben: a) Unfallversicherungsbeiträge, Fracht und Porto Auslagen, Brunnenzins rc......................... b) Für Obst, andere Esswaren rc. c) „ Spaziergänge und Weih­ nachtsgeschenke . . . 700 K 300 „ 200 „___________________ 1200 17. Anschaffungen für Kranke gegen Rückersatz . 18. Beerdigungskosten gegen Rückersatz . . . Gesammt-Ausgaben Gesammt-Einnahmen Gesammt-Ausgaben 4900 200 „ - „ „— „— „ „ 87130 K - h 81648 K 05 h 87130 „ „— Voraussichtlicher Abgang im Jahre 1901 5481 K 95 h, welcher im Bedarfsfälle aus dem Landesfonde gedeckt werden müsste. Im Voranschläge des Landesfondes ist für diesen eventuellen Abgang nichts prälimiert worden. Die detaillierten Einnahmen und Ausgaben stützen sich auf die Rechnungsergebnisse früherer Jahre und stellt unter Anerkennung der Richtigkeit derselben der Finanzausschuss den Antrag: „Dem Voranschlag der Landesirrenanstalt pro 1901 wird die Genehmigung ertheilt." 152 V. Session der 8. Periode 1900/1901. Beilage XXVII. VHI. Dr. Anion Jussel'jche Slipendiensliftung Das Vermögen derselben bestand laut dem Rechnungs-Abschlüsse pro 1899 in...................................................................................16.721 K 17 h Hiezu die Ein nahmen pro 1900 mit .... . 666 K 76 h 17.387 K 93 h Zusammen Hievon ab die Ausgaben mit...................................................... 700 K — h 16.687 K 93 h Verbleibt ein schließlicher Vermögensstaild von Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss der Dr. Anton Jussel'schen Stiftung „pro 1900 mit dem ausgewiesenen Vermögen von 16.687 K 93 h genehm halten." IX. Jnvalidenstiftmig des Vorarlberger Sängerbundes. Rechnungs-Abschluss pro 1900. Laut Rechnungs-Abschluss pro 1899 bezifferte sich das Vermögen auf 1.828 K 78 h Hiezu Ein nahmen pro 1900 ............................................ ........... . 68 K 72 h Zusammen 1.897 K 50 h Hievon Ausgaben ab................................................................. 60 K — h . Somit ein schließliches Vermögen von 1.837 K 50 h Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss der Jnvalidenstiftung des Vorarlberger „Sängerbundes pro 1900 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 1, 837 K 50 h „genehm halten." X. Feuerwehrsond. Rechnungsabschluss pro 1900. Gesammt-E innahmen............................................ „ Ausgaben............................................ Schließlicher Vermögensstand 36.055 K 23 h 4, 400 „ 75 „ 31.654 K 48 h Subventionen erhielten, und zwar die freiwillige Feuerwehr in Feldkirch 400 K, die Feuerwehren von Uebersaxen und Frastanz je 300 K, die in Rüziders, Rankweil, Klösterle, Fraxern, Reuthe, Wolfurt, Weiler, Zwischenwasser, Hard, Bartholomäberg, Lauterach, Dalaas und Dalaas-Wald je 200 K. Ferner wurde der Gemeinde Blons zur Herstellung von Hydranten ein Betrag von 400 K 153 XXVII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Beilage XXVII. und der UnterMtzungscassa des Gauverbandes der freiwilligen Feuerwehren Vorarlbergs für Unterstützungen ein Beitrag von 280 K gewährt. Vermehrung des Fondes im Jahre 1900 geleistete 2.216 K 50 h Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Vorarlberger Feuerwehrfondes „pro 1900 mit deut schließlichen Vermögen von 31.654 K 48 h genehm halten " XI. Biehseuchenfond für Einhufer. Rechnungs Abschluss pro 1900. Einnahmen Ausgaben 18.668 K 90 h 35 „ 44 „ somit schließliches Vermögen von 18.633 K 46 h Der Finanzausschuss stellt den Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Viehseuchenfondes für Einhufer „pro 1900 mit dein ausgewiesenen schließlichen Vermögen pr. 18.633 K 46 h genehmigen." XU. Stipendien und Stiftungen. Nach dem Berichte des Landes-Ausschusses ist das Stipendium zum Besuche der Hufbeschlags­ Lehranstalt in Graz dermalen disponibel. Im Stande des Veterinärstipendiums und der zwei „Kaiser Ferdinand-Stipendien" ist eine Veränderung nicht eingetreten, ebenso im Stande der von Weiland Kaiser Ferdinand I. gegründeten Staatsstiftsplätze in den Militär-Erziehungsanstalten. Von den im Rechenschaftsberichte des Landes-Ausschilsses ad. 6 aufgeführten Dr. Jussel'schen Stiftungen wurde ein Stipendium dem Franz Josef Tschofen von Gaschurn an der k. k. Lehrerbildungs­ anstalt in Innsbruck neu verliehen. Aus den: Landesfonde wurden neu verliehen 2 Stipendien ä K 200 und 4 ä K 100 an Lehramtszöglinge in Tisis. Im übrigen wird auf beii Bericht verwiesen und gestellt der Antrag: „Den: Gebaren des Landes-Ausschusses bezüglich der Stipendien wird zugestimmt." XIII. Landhaus-Baufond. Das Vermögen dieses Fondes besteht dermalen inclusive des im laufenden Jahre bereits ein­ gezahlten Landes-Beitrages von 10.000 K, in 54.694 K 12 h, angelegt bei der Landeshypothenbank in Vorarlberg mit 51.949 K 54 h und bei der Sparcasse der Stadt Bregenz mit 2744 K 58 h. 154 V. Session. 8. Periode 1900/1901. BeilageXXVII XIV. Rechnungs-Abschlüsse des tlrolisch-norarlbergischen Grundentlnftungssoudes pro 1898, 1899 und 1900. Die Geschäfte dieses Fondes sind trotz wiederholter energischen Betreibungen des Vorarlberger Landes-Ausschusses bisher nicht zur vollen Abwicklung gelangt. Die vom Tiroler Landes - Ausschüsse vorgelegten Rechnungs-Abschlüsse pro 1898, 1900 werden dem h. Landtage ohne weiteren Antrag zur Ueberprüfuug unterbreitet. 1899 und Antrag: „Der hohe Landtag 1900 genehmigen. • wolle die Rechnungsabschlüsse der Jahre 1898, 1899 und Der Landes-Ausschuss wird beauftragt, die endliche Abwicklung des Grundentlastungsfondes-Geschäftes mit aller Entschiedenheit zu betreiben." XV. Gemeinde-Angelegenheiten. Die Umlagen sämmtlicher Gemeinden Vorarlbergs pro 1900 betrugen 1.474.939 K 57 h und im Vergleiche zum Vorjahre per 694.255 ft. 11'/- kr. = 1.388.510 K 23 h, also ein Mehr von 86.429 K 34 h; seit dem Jahre 1890 sind die Gemeindeumlagen um 242.694 ft. 11 kr. = 485.388 K 22 h größer geworden. Die aus Grund der Landes-Ausschussgenehmiguug von den Gemeinden im Jahre 1900 machten Anlehen erreichten eine Höhe von 517.316 K 18 h. Im weiteren wird auf die Ausschusses verwiesen und gestellt der näheren Ausführungen des Rechenschaftsberichtes ge­ des Landes­ Antrag: „Der hohe Landtag ivolle das Gebaren des Landes-Ausschusses in Gemeindeangelegen­ heiten zur befriedigenden Kenntnis nehmen." Der im Rechenschaftsberichte erstattete Bericht über die Thätigkeit des Landescultur-Oberingenieurs in der Zeit vom 1. Jänner bis 31. December 1900 gibt ein Bild von dem umfangreichen, fleißigen und ersprießlichen Arbeiten desselben. 155 XXVII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. V. Session, 8. Periode 1900/1901. Bei der Prüfung des Rechenschaftsberichtes hat sich der Finanzausschuss überzeugt, dass der Landes-Ausschuss, wie immer die ihm obliegenden Geschäfte mit Umsicht, Pünktlichkeit und großein Verständnis vollführt hat, und spricht deniselben im Namen des Landes den gebürenden Dank dafür aus. Bregenz, am 1. Juli 1901. Josef Wegeler, I. Nägele, Berichterstatter. Obmann. Druck von I. N. Teutsch, Bregenz. 156