19010420_ltb00151900_Landesausschussrechenschaftsbericht_1900_1901

Dateigröße 6.59 MB
Aktenzahl/Geschäftszahl
Letzte Änderung 05.07.2021, 12:14
Gemeinde Landtag
Bereich oeffentlich
Schlagworte: ltm_,ltp08,lt1901,ltb0,ltb1901
Dokumentdatum 2021-07-05
Erscheinungsdatum 2021-07-05
Unterausschüsse
Kommissionen/Kuratorien
Verbände/Konkurrenzen
Verträge
Publikationen Landtag-Ausschussbericht
Aktenplan
Anhänge
Inhalt des Dokuments

XV. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorartberger Landtages. V. Session, 8. Periode 1900/1901. KeUage XV. Rechenschafts-Bericht des Lan-es-Änsschusses in Vorarlberg für ben fünften ordentlichen Landtag der VIII. Periode )900|190J. Hoher Landtag! In Gemäßheit der Landes-Ordnung erstattet hiemit der Landes-Ausschuss über seine Thätig­ keit im abgelaufenen Jahr folgenden Bericht. I. Ueber die Ausführung der vollziehbaren Landtagsbeschlüsse der letzten Session. A. Jener, welche der Allh. kaiserlichen Sanction bedürfen. Diese wurde ertheilt: 1. Dem Landtagsbeschlusse vom 19. April 1900, betreffend die zur Deckung der Erfordernisse des Landesfondes pro 1900 einzuhebenden Landesum­ lagen und zwar eines Landeszuschlages von 40% auf die Grundsteuer, auf die allge­ meine Erwerbsteuer, auf die Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen, auf die fatierte Reutensteuer und auf die Besoldungssteuer der Privat­ bediensteten, sowie eines Zuschlages von 20 % auf die Hauszins- und Hausclaffensteuer, laut Allh. Entschließung vom 12. Juli 1900. 2. Dem Landtagsbeschlusse vom 20. April 1900, betreffend den Gesetz-Entwurf zur Einführung einer Gemeindebesoldungssteuer von Dienstbezügen, laut Allh. Entschließung vom 18. September 1900. 77 Beilage XV. XV. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Der Allerhöchsten Sanction sehen noch entgegen: 3. Der Landtagsbeschluss vom 27. April 1900, betreffend den Gesetz-Entwurf für die Verbauung des Bizauer Baches in den Gemeinden Bizau und Renthe, wurde dem k. k. Ackerbau-Ministerium in Vorlage gebracht mit Bericht vom 19. Mai 1900, Zl. 1689..' Bezüglich der weiteren Entwicklung dieser Angelegenheit wird sich auf Punkt 5 des über die Thätigkeit des Landes-Cultur-Oberingenieurs erstatteteten Berichtes bezogen. Die Allh. kaiserliche Sanction wurde nicht ertheilt:. 4. Dem Landtagsbeschlusse vom 28. April 1900, betreffend den Gesetz-Entwurf über die Realschulen, laut Statthalterei-Erlass vom 18. November 1900, Zl. 46956. B. Ueber die Ausführung der Landtagsbeschlüsse nach §§ (8 und $ der Landes-Ordnung Der Laudtagsbeschluss vom 19. April 1900, betreffend die baldige Erwirkung eines eigenen Viehsanitätsbezirkes für Vorarlberg, wurde unterm 30. April 1900, Zl. 1768, dem k. k. Ministerium des Innern mit dringlicher Einbeglcitung vorgelegt, ohne dass bis jetzt dieser immer brennender werdenden Frage gegenüber eine Erledigung erfolgt ist. C. Ausführung der Landtagsbeschlüsse im eigenen Wirkungskreise des Landes-Ausschusses. 1. In Angelegenheit des Landtagsbeschlusses vom 29. März 1900, betreffend die Förderung der sonntäglichen Fortbildungsschulen, erfolgt separater Bericht an den h. Landtag. 2. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 29. Mürz 1900, betreffend die Subvention an den Vorarlberger Landwirthschafts-Verein wurde der Vorstehung des genannten Vereins die Subvention pro 1900 im Betrage von 1200 K am 16. Juli und 13. October 1900 mit je 600 K aus dem Landes-Culturfonde ausbezahlt. 3. u. 4. Die Genehmigung der Voranschläge pro 1900 des k. k. Landesschulrathes, betreffend den Normalschulfond und die aus Landesmitteln zu bestreit­ enden Schulauslagen (Landtagsbeschlüsse vom 31. März 1900) wurde dem k. k Landesschulrathe unterm 25. April 1900, Zl. 1211 und 1212 eröffnet, ebenso 5. die Landtagsbeschlüsse vom 27. April 1900, betreffend die Subventionierung einiger Schulen und Lehrpersonen mit Zuschrift vom 28. Mai 1900, Zl. 1719. 6. Rücksichtlich des Landtagsbeschlusses vom 31. März 1900 betreffend den Bau der Theilstrecke der Flexenstraße von Stutz-Lech, wird sich auf den im Anhänge fol­ genden Bericht des Landes-Cultnr-Oberingenieurs bezogen. 7. Die mit Landtagsbeschluss vom 2. April 1900 der Dornbirner Gewerb eausstellung gewährte Subvention von 300 K, wurde dem Hauptansschnsse derselben ausbezahlt; ebenso 8. die der österreichischen Centralstelle zur Wahrung landwirthschaftlicher und forstwirthschaftlicher Interessen bei Abschluss von Handelsver­ trägen im Betrage von 100 K. 78 V. Session. 8. Periode 1900/1901. Beilage XV. 9. Den Landtagsbeschluss vom 2. April 1900 betreffend, wurde unterm 30. April 1900, Zl. 1213, die k. k. Statthalterei von der Auszahlung der bewilligten Subvention von 800 K an die Gemeinde Koblach für die Kosten der Schutzbauten an der Frutz, verständiget und um Flüssigmachung eines gleich hohen Staatsbeitrages eingeschritten, welche dann unterm 11. Mai 1900 thatsächlich erfolgte. 10. Die mit Landtagsbeschluss vom 7. April 1900 der Gemeinde Ludesch zur Her­ stellung der Schutzbauten am linken Ufer der Lutz bewilligte 25°/0 Landes­ subvention von 21000 K, wurde und zwar die erste Jahresrate per 3500 K am 19. Jänner 1901 der Gemeindevorstehung ausbezahlt, nachdem die erste Rate der bewilligten Staats­ subvention per 7000 K an die Gemeinde unterm 7. November 1900 zur Auszahlung gelangt war. 11. Der Landtagsbeschluss vom 7. April 1900, betreffend die Bewilligung einer Landessubvention zu den Entwässerungs-Anlagen in Koblach, wurde mit Bericht vom 28. Mai 1900, Zl. 2117, dem k. k. Ackerbauministerium behufs Gewährung eines 30 "/öligen Staatsbeitrages in Vorlage gebracht. Mit Note vom 22. November 1900, Zl. 43326, theilte die k. k. Statthalterei den Erlass des k. k. Ackerbau-Ministeriums vom 14. November 1900, Zl. 27597, mit, wornach dieses den bereits früher bewilligten Staatsbeitrag von 8580 K jedoch unüber­ schreitbar aufrecht erhält. Hierauf wurde die Gemeinde-Vorstehung Koblach von dieser Bewilligung unterm 13. Decenlber 1900 verständiget und aufgefordert, über den Stand der Arbeiten zu berichten, damit wegen Ausfolgung der ersten Rate das Nöthige verfügt werden kann. Eine Rückäußerung ist bis dato noch nicht erfolgt. 12. Der Genossenschaft der Schreiner und Glaser in Dornbirn wurde der zur Abhaltung eines Fachcurses für Bautischler bewilligte Betrag von 200 K (Landtagsbeschluss vom 7. April 1900) am 22. Mai 1900 ausbezahlt. 13. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 9. April 1900 wurde a) der für die Kosten des hydrographischen Dienstes pro 1900 bewilligte Landesbeitrag von 200 K zu Handen der k. k. Statthalterei flüssig gemacht ilnd b) nachstehenden Vereinen die ihnen bewilligten Beiträge ausbezahlt: 1. 2. 3. 4. 5. Dem Dem Dem Dem Dem katholischen Schulvereine in Wien .... Akademischen Unterstützungs-Vereine in Innsbruck . . Asyl-Vereine der Wiener Universität .... Vereine mensa academica in Wien .... Vorarlberger Unterstützungs-Vereine in Innsbruck . . 200 100 50 40 60 K „ „ „ „ 14. In Bezug auf den Landtagsbeschluss vom 9. April 1900, betreffend die Subven­ tionierung der Uferschutzbauten im Gemeindegebiete von Stallehr wird sich auf den in der Angelegenheit erstatteten Bericht des Landes-Ausschusses, Beilage IV, zu den stenographischen Protokollen der gegenwärtigen Session, welcher bereits dort seine Erledigung gefunden hat, bezogen. 15. Der mit Landtagsbeschluss vom 9. April 1900 dem Verbände handwerksmäßiger Gewerbe bewilligte Unterstützungsbeitrag von 400 K wurde der Vorstehung am 5. Juni 1900 ausbezahlt. 16. In Angelegenheit des Landtagsbeschlusses vom 9. April, betreffend die Mitwirkung des Landes an dem Baue eines Fahrweges von Sonntag nach Fontanella, wird sich auf den technischen Bericht des Landes-Cultur-Oberingenieurs bezogen und ■ 79 Beilage XV. XV. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. hier nur beigefügt, dass am 18. Juni v. Js. eine commissionelle Verhandlung an Ort Stelle stattfand, wobei die Verhandlungen zwischen den Gemeinden Sonntag und Fontanella über die Wahl der Trace und die Beitragsleistung noch zu keinem Abschlüsse gelangten und die Fortsetzung derselben im Wege eines nochmaligen Augenscheins nothwendig erscheint. 17. Bezüglich des Landtagsbeschlusses vom 17. April 1900, betreffend die Regulierungs­ bauten an der Alsenz in Klösterle, wird sich auf den Punkt 17 des technischen Berichtes des Landes-Cultur-Oberingenieurs bezogen. 18. Dem Vorarlberger Landwirthschaftsvereine wurde der mit Landtagsbeschluss vom 17. April 1900 bewilligte Jahresbeitrag von 1000 K zur Deckung der Kosten der Erweiterung der landw. chemischen Versuchsstation durch Anstellung eines Assi­ stenten am 5. November 1900 ausbezahlt. 19. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 17. April 1900 wurde ein Gesuch der Standes-Verwaltung von Montavon um Gewährung einer Staats­ hilfe zu den Kosten der Herstellung einer normalspurigen Localbahn Bludenz-Schruns dem k. k. Eisenbahn-Ministerium unter gleichzeitiger Mittheilung der bezüglich der Mitwirkung des Landes an diesem Baue gefassten Landtagsbeschlüsse und unter detaillierter Darlegung der Vermögensverhältnisse der betheiligten Gemeinden mit Bericht vom 28. Mai 1900, Zl. 1930, in Vorlage gebracht und wärmstens befürwortet. Unterm 9. Jänner d. Js., Zl. 43322, eröffnete das genannte k. k. Ministerium unter Bezugnahme auf die in der Zuschrift vom 27. März 1900 zum Ausdrucke gebrachten Erwägungen, dass es aus principiellen Gründen nicht in der Lage sei, von seinem ab­ lehnenden Standpunkt der Subventionierung des fraglichen Bahnunternehmens abzugchen. Der Landes-Ausschuss hat dann unterm 3. April d. Js., Zl. 1480, ein neuer­ liches Gesuch der Standes-Verwaltung beim k. k. Eisenbahn-Ministerium eindringlichst noch­ mals befürwortet. Eine Erledigung hierauf steht noch aus. 20. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 17. April 1900 a) betreffend die Anstellung eines Directors der Landes-Irren­ anstalt, wurde mit Landes-Ausschussbeschluss vom 30. April 1900 die Stelle mit den neu geregelten Bezügen, nämlich einem Jahresgehalte von 4800 K, freier Wohnung und Holz in vier Zeitungen zur Ausschreibung gebracht. Es meldete sich aber innerhalb des Termins nur der bisherige provisorische Leiter der Anstalt, Dr. Peter Pfausler, mit einem Competenzgesuche. Mit Sitzungsbeschluss vom 13. Juni 1900 wurde dieser dann auf Gruud seiner Zeugnisse und seiner dreijährigen Praxis in der Anstalt selbst, zum Director ernannt und nach der unterm 31. August 1900, Zl. 30600, erfolgten Bestätigung der k. k. Statthalterei am 22. October 1900 durch den Landes­ hauptmann beeidet. Die dadurch freigewordene Stelle eines Secundararztes wurde, nachdem eine Ausschreibung keinen entsprechenden Erfolg aufzuweisen hatte, einem spätern Gesuchsteller, Dr. Max Paregger von Ried in Oberösterreich mit den neuen, systemmäßigen Bezügen verliehen (Landes-Ausschussbeschluss vom 3. April d. Js.) Der Landtagsbeschluss b) betreffend die Anerkennung der Stelle des Anstaltsseelsorgers als selbstständige Seelsorgsstelle, wurde unterm 19. Jänner 1901, Zl. 1620, dem k. k. Cultusministerium unter wärmster Befürwortung übernnttelt. Eine Erledigung hierüber ist bis jetzt noch nicht eingetroffen. 80 Beilage XV. V. Session der 8. Periode 1900/1901. 21. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 21. April 1900, betreffend die Petition in Angelegenheit der Oeffnung des Rickenbaches in Wolfurt wurde unterm 19. December 1900, Zl. 4717, ein Gutachten der k. k. Rheinbauleitung eingeholt und nach Einlangen desselben, zufolge Landes-Ausschussbeschlusses vom 19. Jänner 1901, auf den 22. Februar d. Js. eine commissionelle Verhandlung zwischen den Gemeinden Wolfurt, Hard, Lauterach, Schwarzach und Dornbirn abgehalten, auf welcher sich für eine Ausschöpfung des Ridenbaches und der Schwarzach geeiniget wurde und drei Sachverständige mit der Festsetzung der Concurrenz-Jnteressen-Sphäre beauftragt wurden und wird die Angelegenheit den h. Landtag wohl erst in der kommenden Session wieder beschäftigen. 22. Bezüglich des Landtagsbeschlusses vom 19. April 1900, betreffend die Eingabe ver­ schiedener Alpbesitzer und Sennerei-Genossenschafts-Vorsteher wegen materieller Unterstützung bei Errichtung von Sennereien erfolgt separate Vorlage an den h. Landtag. 23. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 19. April 1900, betreffend die Unter­ stützung dürftiger Vorarlberger Universitätshörer in Jnnbruck, wurden im Sommersemester 1900 sieben Studierende mit zusammen 196 K betheilt. Für den Wintersemester 1901 waren keine Vorschläge erstattet worden. 24. Der Landtagsbeschluss vom 19. April 1900, betreffend die Einführung einer Ver­ brauchssteuer für Wein zu Landeszwecken, wurde in der Landes-Ausschusssitzung vom 28. Mai 1900 einem Sub-Comite zur Vorberathung zugewiesen, welches die nöthigen Erhebungen zunächst im Wege einer Zuschrift an die Landes-Ausschüsse der anderen Kronländer einleitete, im übrigen aber dem Landes-Ausschusse selbst noch keinen Bericht vorgelegt hat. 25. Mit der Stellung geeigneter Anträge und dem Studium einer volkswirtschaftlichen Landes stattstik (Landtagsbeschluss vom 19. April 1900) wurde in der Landes-Aus­ schusssitzung vom 28. Mai 1900 der Landtagsabgeordnete Herr Pfarrer Fink betraut, welcher sich rücksichtlich der einzelnen Zweige dieser Statistik mit verschiedenen Fachmännern des Landes in Verbindung setzte. Auf seine Veranlassung fand dann am 20. December 1900 unter dem Vorsitze des Landeshauptmannes eine Conferenz dieser Fachmänner statt. Hiebei erklärten sich bereit, die einzelnen Materien zu übernehmen und bis Ende dieses Jahres abzuliefern: Se. Excellenz Graf Belrupt Landwirtschaft, Herr Kammersecretär Dr. Herrmann Industrie, Handel und Gewerbe, Landeshauptmann Rhomberg Straßen und Verkehrswege, Herr Landesschulinspector Baldauf das Unterrichtswesen, die Herren k. k. Bezirksärzte des Landes das Sanitäts- und Armenwesen, Herr Abgeordneter Martin Thurnher die Vermögens- und Belastungsverhältnisse der autonomen Körperschaften, Herr Abgeordneter Ölz Credit- und Hypothekarwesen, Herr Abgeordneter Jodok Fink Steuer- und Gebürenwesen. . 26. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 20. April 1900 wurde sich mit Zuschrift vom 24. August 1900 Zl. 3080 mit der Anfrage an die k. k. Bezirkshauptmannschaft Bregenz gewendet, ob dieselbe geneigt wäre, auf Grund des Eisenbahn-Zufahrtsstraßengesetzes die Verhandlung wegen der Wolfurter Brücke einzuleiten. Mit Zuschrift vom 17. November 1900 theilte dieselbe mit, dass über dieHrage der Zufahrt zur Station Kennelbach durch die bei der politischen Begehung der Bregenzer­ waldbahn am 10. Mai und 4. December 1897 getroffenen und genehmigten Verfügungen bereits endgiltig entschieden worden sei. Die k. k. Bezirkshauptmannschaft erklärte sich aber bereit, die Bildung einer Concurrenz II. Classe für genannte Brücke im Sinne des Straßengesetzes vom 15. Februar 1881 kräftigst zu unterstützen. 81 Beilage XV. XV. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Zufolge Landes-Ausschussbeschlusses vom 19. Jänner 1901 fand dann am 20. März in Kennelbach eine commissiorielle Verhandlung statt, deren Resultat es dem Landesausschusse ermöglichen wird, in Bälde das bezügliche Statut festzusetzen. 27. Rücksichtlich des Landtagsbeschlusses vom 20. April 1900, betreffend die Herstellung einer Straße vom künftigen Bahnhöfe Lingenau über Hittisau an die Reichsgrenze wird sich im allgemeinen auf den technischen Bericht, Punkt 16, des Landes-Cultur-Oberiugenieurs bezogen und hier nur beigefügt, dass die Angelegenheit einer günstigen Erledigung entgegengeht und die Herstellung der ersten Theilstrecke bis Klein­ math gesichert erscheint. . 28. In Angelegenheit des Landtagsbeschlusses vom 24. April 1900, betreffend die Subven­ tionierung der Stickereischule in Dornbirn und des Wanderunter­ richtes in der Stickerei, kommt zu bemerken, dass der Fachschulausschuss über die Verwendung des ihm zur Verfügung gestellteil Landesbeitrages von 3000 K und die Erfolge des Wanderunterrichtes einen eigenen Bericht erstattet hat, welcher gedruckt den Herreil Abge­ ordneten zugestellt wurde. Dem Fachschulausschusse wurde mit Landes-Ausschussbeschluss vom 6. März 1901 auf Grund dieses Berichtes auch die Landessubvention pro 1901 ausgefolgt. 29. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 24. April 1900, betreffend die Schaffung eines Radfelgen gesetzes wurde sich an die Landesausschüsse der Alpenlünder und an die Regierungen der Bodenseestaaten gewendet, um über dort geltende gesetzliche Bestim­ mungen oder Verordnungen in dieser Materie Information zu erhalten. Auf Grund des vorliegenden Materiales und mit Zuhilfenahme früherer Vorarbeiten und von gesetzlichen Bestimmungen anderer Länder, wurde vom Landes-Cultur-Oberingenieur der Entwurf eines allgemeinen Straßengesetzes ausgearbeitet, eilthaltend alle straßenpolizei­ lichen Bestimmungen, die Normen über Straßenerhaltung, Radfelgen, Verkehr mit Wagen, Automobil und Velociped und andere eiilschlägige Bestimmungen, welcher Entwurf einem Snb-Comits zur Vorbcrathung überwiesen wurde, wodurch der Laildesausschuss in die Lage kommen wird, je nach der einzuholenden Stellungnahme der k. k. Regierung, den Gegenstand in dieser oder der künftigen Session dem h. Laildtage zu unterbreiten. 30. Die mit Landtagsbeschluss vom 24. April 1900 der Communal-Unterre alschule in Dornbirn bewilligte Subvention von 2000 K wurde der Gemeinde-Vorstehung in Dornbirn unterm 18. December 1900 ausbezahlt. Gleichzeitig wurde mit Zuschrift vom 28. Mai 1900 Zl. 1677 dem k. k. Unter­ richts-Ministerium neuerlich die baldige Verstaatlichung dieser Schule als dem Wunsche des ganzen Landes entsprechend, mit allem Nachdrucke nahegelegt. In der That ist mittlerweile bereits im Staatsvoranschlage pro 1901 ein Betrag für die k. k. Staatsrealschule in Dornbirn eingesetzt und hat obgenanntes Ministerium die Uebernahme der Communal-Realschule in die Verwaltung des Staates unter gewissen von der Gemeinde zu erfüllenden Bedingungen mit 1. September l. Js. in Aussicht genommen. 31. Der mit Landtagsbeschluss vom 24. April 1900 bewilligte Landesbeitrag von 3000 K für die Kosten der neu zu erstellenden Brücke über die Ach bei Tup pe n, Gemeinde Egg, konnte noch nicht zur Auszahlung gelangen, weil der Bau der­ selben noch nicht vollendet ist. 32. In Betreff des Landtagsbeschlusses vom 27. April 1900 wegen Anschluss des Landes Vorarlberg an die niederösterreichische Landes-, Lebens- und Renten• Versicherungs-Anstalt werden separate Anträge dem h Landtage unterbreitet werden. 33. In Ansehung des Landtagsbeschlusses vom 27. April 1900, betreffend die Subvention 82 V. Session der 8. Periode 1900/1901. Beilage XV. der Gemeinde Alberschwende zu den dortigen Straßenerhaltungs ­ kosten, wurden Verhandlungen mit der k. k. Bezirkshauptmannschaft, der Gemeinde Alberschwende und der Hofsteiger Straßen-Concurrenz wegen besserer Instandhaltung der Straße eingeleitet. Dieselben sind jedoch noch nicht soweit vorgeschritten, um wegen Sub­ ventionierung dem h. Landtage entsprechende Anträge unterbreiten zu können. .34. In Angelegenheit des Landtagsbeschlusses Vereine gegen Trunksucht zu den Congresses bewilligte Beitrag von 100 Landes-Ausschusssitzung vom 3. April d. Ausschusses zum Congresse entsendet. vom 28. April 1900, wurde der dem österr. Kosten der Vorbereitung des VIII. internationalen K am 4. Juni 1900 ausbezahlt und in der I. Herr Dr. Pfausler als Vertreter des Landes­ 35. Der Landtagsbeschluss vom 28. April 1900, betreffend die Regulierung der Frutz und des Ehbaches, wurde mit dem Berichte vom 28. Mai 1900 dem k. k. Ackerban­ Ministerium unter wärmster Befürwortung in Vorlage gebracht. Mit Note vom 26. März d. I., Zl. 10296, hat die k. k. Statthalterei anher eröffnet, dass das k. k. Ackerbau-Ministerium zur Mitwirkung an dem in seiner Ausdehnung beträchtlich zu reducierenden Werke unter gewissen Bedingungen bereit sei, und wird der ganze Act neuerlich dem h. Landtage in Vorlage gebracht werden. Nachtrag: 36. Der Landtagsbeschluss vom 19. Februar 1897, betreffend die Forderung des Landes Vorarlberg an das k. k. Aerar puncto 77, 578 st. 90 kr. ö. W., welcher s. Z. der k. k. Statthalterei übermittelt worden war (Siehe Beilage XX ex 1898 C. 35) und dessen Realisierung im Verlaufe des verflossenen Jahres seitens des Landeshauptmannes und des Landes-Ausschussmitgliedes Martin Thurnher im Wege einer mit Sr. Excellenz dem Herrn k. k. Finanzminister abgehaltenen mündlichen Unterredung gefördert wmde, dürfte nunmehr in Bälde einer günstigen Erledigung entgegen sehen können, indem laut Erlass der k. k. Statthalterei vom 20. März d. I., Zl. 11697 das k. k. Finanz­ Ministerium sich bereit erklärt hat, anlässlich einer gelegentlichen Anwesenheit des Landes­ hauptmannes in Wien, zur Finalisierung der Angelegenheit die entsprechende mündliche Verhandlung einzuleiten, und hat der Landes-Ausschuss in der Sitzung vom 3. April d. I. den Landeshauptmann im Vereine mit dem Landes-Ausschussmitgliede Martin Thurnher hiezu bevollmächtigt. II. ikairdesssird. Rechnungs-Abschluss pro 1900 (IX. der Beilagen). 441, 743 K 97 h 390, 204 „ 97 „ Gesammt-E innahme.n „ Ausgaben Schließlicher Cassastand 51, 539 K - In der Beilage sind die einzelnen Posten detailliert aufgeftihrt. Antrag: Der h. Landtag wolle beschließen: „Der Rechnungs-Abschluss des Vorarlberger Landesfondes pro 1900 mit „schließlich ausgewiesenen Cassastande von 51, 539 K.— wird genehm gehalten." 83 dem Beilage XV. XV. der Beilagen zn den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. III. Landes-Lirltnrfoir-. Rechnungs-Abschluss pro 1900 (X der Beilagen). Gesammt-E innahmen „ Ausgaben Schließlicher Vermögensstand 92, 496 K 41 h 7, 016 „ 68 „ 85, 479 K 73 h Auch hier sind sämmtliche Posten in Beilage X detailliert angeführt. Antrag: Der h. Landtag wolle beschließen: „Dem Rechnungs-Abschlüsse des Vorarlberger Landes-Culturfondes pro 1900 mit dem „schließlich ausgewiesenen Vermögensstande von 85, 479K 73h wird die Genehmigung ertheilt." IV. Arankeirveir sorgnn g. Nach Beilage A dieses Berichtes betrug der Aufwand im Jahre 1900 an Kran kenverpflegs kost en . . . an Findel- und Gebärhauskosten . 2, 705 K 22 h . 373 „ 20 „ Landesbeiträge zu den Verpflegskosten für arme Irren aus Vorarlberg . . 17, 390 „ 20 „ „ 22 „ Gebüren-Aequivalent pro 1900 für die Landes-Irrenanstalt Valduna und Jnsertionskosteu............................... Zusammen 93 20, 561 K 84 h V. Irreir-VeirsorKitirg. Die Rechnung der Landes-Irrenanstalt Valduna pro 1899 und der Voranschlag pro 1901 gelangen separat zur Vorlage. Betreff des Personalwechsels in der Anstaltleitung wird sich auf Punkt 20 C. dieses Be­ richtes bezogen. Die übrigen Vorfallenheiten erscheinen int Jahresberichte der Anstalt. VI. Gemain-e-Ängelegenheitrn. Zusammenstellung des Ergebnisses der Gemeindeumlagen 1900. Bezirk Bregenz . . . Bezau .... Dornbirn . . . tt Feldkirch . . . H Bludenz . . . M Schruns . . . ff Zusammen 84 406, 926 K 03 h 173, 974 tf 34 „ 369, 889 ff 58 „ 272, 876 ff 38 „ 191, 696 ft 17 „ 59, 577 tf 07 „ 1.474, 939 K 57 h V Session der 8. Periode 1900/1901. Beilage XV. und im Vergleiche zum Vorjahre 1899 per 694, 255 ft. ll5/10 fr. = 1.388, 510 K 23 h ein Mehr von 86, 429 K 34 h Nach den Hieramts vorliegenden Gemeinde-Voranschlägen pro 1900 bedurfte 1 Ge­ meinde keine Umlage, 33 Gemeinden solche unter 150 Procent und 68 Gemeinden solche über 150 Procent. Bewilligungen zur Aufnahme von Darlehen wurden gegeben, den Gemeinden Bludenz für 150, 000 K, Bregenz für 117, 000 K, Hard für 100.000 K, Feldkirch für 40, 000 K, Hohenweiler für 36, 000 K, Bludesch für 24, 673 K 60 h, Ludesch für 14, 000 K und 800 K, Rankweil für 12, 000 K, Wolfurt für 10, 000 K, Lustenau für 6600 K, Altenstadt für 6000 K, Lech für 4800 K, Blons für 3000 K, Brand für 1242 K 58 h, Schnepfau für 1000 K und der Walserthaler Straßenconcurrenz für 3000 K. Bewilligungen zum Verkaufe und Tausche von Gemeindegründen erhielten die Gemeinden Altenstadt, Bludenz, Bludesch, Dornbirn, Fußach, Hard, Hohenems, Rankweil, Rieden, Röthis, Schnifis, Uebersaxen, Wolfurt und Zwischenwasser. Die strengere Controle über die Rechnungs- und Vermögensgebarung der Gemeinden wurde auch im abgelaufenen Jahre auf Grund der Bestimmungen des Landesgesetzes vom 27. December 1882 ex 1883 dnrchgeführt, und es kann mit Genugthuung von Jahr zu Jahr eine fortschreitende Besserung in der Führung des Gemeinderechnungswesens constatiert werden. Die Rechnungen der Gemeinden, ihrer Anstalten und Fonde pro 1899 sind ausnahmslos erledigt. Bei jenen Gemeinden, die bereits aus der strengeren Rechnungs-Controle entlassen wurden, erstreckt sich die Controle des Landes-Ausschusses vorzüglich auf die ungeschmälerte Erhaltung des Stammvermögens der Gemeinden und ihrer Fonde, auf die richtige Vorschreibung der Umlagen in der ursprünglich beschlossenen und genehmigten Höhe, auf die genaue Einhaltung des Schuldentilgungsplanes und die vorschriftsmäßige Vornahme der Cassarevisionen. VII. Stixeiröien und Stiftungen. 1. Das Stipendium zum Besuche der Hufbeschlagslehranstalt in Graz im Betrage von 360 K ist dermalen disponibel. 2. Das Veterinärstipendium aus dem Landesculturfonde von jährlich 440 K hat auch in diesem Jahre Oskar Hirschbühl, Hörer des k. k. Militür-Thierarznei-Jnstitutes in Wien inne. 3. und 4. Im Stande der Stipendisten der zwei Kaiser Ferdinand­ Stipendien für Techniker eventuell Mediciner aus Vorarlberg von jährlich 420 K, ist gegen das Vorjahr eine Veränderung nicht eingetreten. — Ebenso 5. im Stande der von Weiland Kaiser Ferdinand I. gegründeten Staatsstift­ plätze in den Militär-Erziehungsanstalten. 6. Dr. Anton Jussel'sche Stiftung zur Heranbildung von Lehrpersonen. Mit Landesausschussbeschluss vom 30. April 1900, wurden nachstehenden Lehramtscandidaten die denselben im Vorjahre verliehenen Stipendien von je 100 K auch für das Schuljahr 1899/1900 belassen: a) der Clara Brunner von Feldkirch an der k. k. Lehrerbildungsanstalt in Innsbruck; b) dem Eberle Conrad von Unterlangenegg; „ Längle Josef von Rankweil; „ Häusle Joh. Josef von Rankweil; „ Salzmann Julius von Dornbirn; und „ Seyfried David Anton von Weiler, sämmtliche Zöglinge des Privatlehrer■ seminars in Feldkirch. 85 XV. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Beilage XV. Neu verliehen wurde ein solches Stipendium von 100 K dem Franz Josef Tschofen von Gaschurn an der k. k. Lehrerbildungsanstalt in Innsbruck. 7. Stipendien aus dem Landesfonde. Mit Landesausschussbeschluss vom 23. März 1900 wurden nachstehenden Zöglingen der Privatlehrerbilduugsanstalt in Feldkirch, die ihnen früher verliehenen Stipendien auch für das Schuljahr 1899/1900 belassen: a) mit je 200 K dem „ „ „ „ „ „ . Büchele Anton von Hard, Dietrich Johann Josef von Sonntag, Walser Albert von Hohenems, Schelling Albert von Schwarzach, Dürr Walter von Satteins, Nachbaur Josef von Sulz, Nußbaumer Fridolin von Bolgenach. , b) mit je 100 K dem Bitschnau Bernhard von Vandans, „ Huber Wilhelm von Warth, „ Fink Josef von Hohenweiler, „ Hänsle Joh. Josef von Rankweil, „ Weh Ludwig von Sulzberg, „ Wehrle Peter von Bartholomüberg, „ Eberle Conrad von Unterlangenegg, „ Längte Josef von Rankweil, . „ Seyfried David von Weiler, „ Birnbaumer Jakob von Zwischenwasser, „ Flöry Eduard von Gaschurn, „ Häfele Bernhard von Hohenems. Ferner wurde den bisherigen Stipendisten Thurnher Anton von Dornbirn, Ellensohn Gebhard von Götzis, Fels Johaitn von Wolfurt, Sonderegger Johann von Götzis ihre Stipendien von 100 K pro 1900 auf 150 K erhöht. Endlich wurden nachstehende Zöglinge pro 1900 mit Stipendien neu betheilt: a) mit je 200 K Küfer Josef von Dornbirn, Gächter Joh. Anton von Koblach. ■ b) mit je 100 K Hertnagel Alois Johann von Sulzberg, Künz Ludwig von Lauterach, Welte Alois von Rankweil, Mathis Jakob von Hohenems. VIII. Dr. Äirtoir Iussel'sche Stixendieir-Strftung. Vermögen derselben bestand laut pro 1899 in Hiezu die Einnahmen pro 1900 mit Das dem Rechnungs-Abschlüsse _. 16.721 K 17 h 666 K 76 h Zusammen ..... 17.387 K 93 h 700 K — h Verbleibt ein schließlicher Vermöge ns st and von 16.687 K 93 h Hievon ab die Ausgaben mit 86 .... Beilage XV. V. Session der 8. Periode 1900/1901. Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss der Dr. Anton Jussel'schen Stiftung „pro 1900 mit dem ausgewiesenen Vermögen von 16.687 K 93 h genehm halten." IX. Inuulidenstiftung des Vorarlberger Sängerbundes. Rechnungs-Abschluss pro 1900. Laut Rechnungs-Abschluss pro 1899 bezifferte sich das Vermögen auf 1, 828 K 78 h Hiezu Einnahmen pro 1900 .................................................................... 68 „ 72 „ Zusammen Hievon Ausgaben ab..................................................................................... 1, 897 K 50 h 60 „ — Somit ein schließliches Vermögen von 1, 837 K 50 h Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss der Jnvalidenstiftuug des Vorarlberger „Sängerbundes pro 1900 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 1, 837 K 50 h „genehm halten." X Viehseuchenfoird für Einhufer. Rechnungs-Abschluss pro 1900. Einnahmen........................................... Ausgaben........................................... 18, 668 K 90 h 35 „ 44 „ somit schließliches Vermögen von 18, 633 K 46 h . 15 314 568 24 1 922 368 80 Bezau . . 19 147 252 19 1 438 175 20 Dornbirn . - 7 269 355 11 11 653 261 20 Feldkirch . . 4 201 326 8 7 546 218 40 Bludenz . . . 3 97 126 1 4 231 92 40 Schruns. . . 2 Summa 50 . 30 1058 Esel und Maulesel . Bezirk Füllen Bregenz . Hengste Stuten Bezahlter Jahresbeitrag pro 1900 Wallachen Zusammen In nachfolgender Tabelle ist das Ergebnis der Thierseuchenfondsbeiträge pro 1900 detailliert nachgewiesen. ä 40 h K | h 40 2 2 76 30 40 1667 65 26 2866 1146 40 87 Anmerkung XV. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Beilage XV. Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss des Viehseuchenfondes für Einhufer „pro 1900 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 18, 633 K 46 h genehm halten." XI. Fond Hebung der Rinöviehzucht. Rechnungs-Abschluss pro 1900. 83, 190 K 12 h Gesammt-E innahmen „ 6, 980 „ Ausgaben Schließliches Vermögen — 76, 210 K 12 h Im Uebrigen wird sich auf Beilage XI bezogen und nur noch beigefügt, dass durch die Kosten der im Jahre 1900 in zahlreichen Gegenden unseres Landes ausgebrocheneil Maul- und Klauenseuche nothwendig gewordenen Viehseuchenwachen, dieser Fond sehr stark in Mitleidenschaft gezogen wurde, (circa 4000 K) was in der Rechnung pro 1901 zum Ausdrucke kommen wird. Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss des Fondes zur Hebung der Rind„viehzuchl pro 1900 mit dem ausgewiesenen Vermögen von 76, 210 K 12 h genehm halten." XII. Feuerrrvehrfsnö. Rechnungsabschluss pro 1900. 36, 055 K 23 h Gesammt-E innahmen „ 4, 400 Ausgaben Schließlicher Vermögensstand „ 75 „ 31, 654 K 48 h Subventionen erhielten, und zwar die freiwillige Feuerwehr in Feldkirch 400 K, die Feuer­ wehren von Uebersaxen und Frastanz je 300 K, die in Rüziders, Rankweil, Klösterle, Fraxern, Reuthe, Wolfurt, Weiler, Zwischenwasser, Hard, Bartholomäberg, Lauterach, Dulaas und Dalaas-Wald je 200 K. Ferner wurde der Gemeinde Blons zur Herstellung von Hydranten ein Betrag von 400 K und der Unterstützungscassa des Gauverbandes der freiwilligen Feuerwehreil Vorarlbergs für geleistete Unter­ stützungen ein Beitrag von 280 K gewährt. Die nachfolgende Zusammenstellung enthält die im Lande Vorarlberg operierenden AssecuranzGesellschaften, deren Prämien-Einnahmen pro 1899 und deren Feuerwehrfondsbeiträge pro 1900. 88 V. Session der 8. Periode 1900/1901. Nr. curr. Beilage XV. Ansgewiesene Prämien Einnahmen pro 1899 Name der Versicherungs-Gesellschaften Eiugejahltr Feurrwehrsondsbeiträge im Jahre 1900 K h 5.195 06 51 95 15.451 44 154 51 72.140 91 721 41 10.678 61 106 78 5 Österreichische . Elemeniar-Versicherungs-Actien-Gesellschaft 129 61 30 6 Erste ungar. Assecuranz-Gesellschaft..................................... 34 11 1 — 7 k. k. priv. Assicurazione Generale......................... 121.761 07 1.217 61 8 Riunione Adriatica di Sicurtä.............................. ...... 153.544 73 1.535 45 9 k. k. priv. Versicherungs-Gesellschaft „Österr. Phönix" 1 Ungarisch - französische Versicherungs - Actien- Gesellschaft (Franco Hongroise)................................................. 2 3 Leipziger Feuer-Versicherungsanstalt ............................... North-British and Mercantile Insurance-Company 4 Versicherungsverband österr.-ungarischer Industrieller . K h 34 . 8.269 17 82 70 10 Wiener Versicherungs-Gesellschaft..................................... 16.695 01 166 95 11 Versicherungs-Gesellschaft „Donau"..................................... 19.580 81 195 81 12 Tirol.-vorarlb. Gebäude- und Mobilien-Brand-Versicher­ ungs-Anstalt................................................................... 71.590 34 715 91 13 Fonciere, Pester Versicherungs-Anstalt......................... 3.736 18 37 36 14 Unio Catholica, Verein für gegens. Schaden-Versicherung 36.072 15 360 72 15 Concordia, Reichenberg-Brünner gegens. Versicherungs­ Anstalt ............................................................................... 3.886 54 Vaterländische allgemeine Versicherungs-Actien-Gesellschaft 33 72 38 — 87 16 17 Feuer-Versicherungs-Anstalt des Bregenzerwaldes . 28.687 36 286 87 90 122 83 62 516 — 44 58 5 16 . . 34 18 Brand-Versicherungs-Verein Sulzberg............................... 12.282 19 Montavoner Brand-Versicherungs-Anstalt......................... 4.457 20 Brand-Versicherungs-Anstalt in Laterns 21 Walserthaler Brand-Versicherungs-Verein......................... 4.909 39 49 09 22 Feuer-Assecuranz der Gemeinde Mittelberg .... 3.081 40 30 81 Summa 592.734 13 5.927 35 ........................ Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Vorarlberger Feuerwehrfondes „pro 1900 mit dem schließlichen Vermögen von 31, 654 K 48 h genehm halten." Beilage XV. XV. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. XIII. Nornralschulsond Rechnungs-Abschluss pro 1900. 199, 606 K 35 h 10, 523 „ 08 „ Einnahmen Ausgaben schließliches Vermögen von 189, 083 K 27 h Im Uebrigen wird sich auf Beilage XIII. bezogen. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss des Normalschulfondes pro 1900 „mit dem ausgewiesenen Vermögen von 189, 083 K 27 h genehm halten." XIV. Landhaus-Bauf-nb. Das Vermögen dieses Fondes besteht dermalen inclusive des im laufenden Jahre bereits ein­ gezahlten Landesbeitrages von 10, 000 K, in 54, 694 K 12 h, angelegt bei der Landeshypothekenbank in Vorarlberg mit 51, 949 K 54 h und bei der Sparcassa der Stadt Bregenz mit 2744 K 58 h. XV. Rechnungs-Abschlüsse des tivslisch-vorarlbergischen Grunöentlnstungssendes 1898, 1899 und 1900. Die Geschäfte dieses Fondes sind trotz wiederholter energischen Betreibungen des Vorarlberger Landes-Ausschusses bisher nicht zur vollen Abwicklung gelangt. Die vom Tiroler Landes-Ausschusse vorgelegten Rechnungs-Abschlüsse pro 1898, 1899 und 1900 werden dem h. Landtage ohne weiteren Antrag zur Ueberprüfung unterbreitet. V. Session der 8. Periode 1900/1901. Beilage XV. Bericht über die Thätigkeit des tandescultur-Dberingemeurs Paul Ilmer in der Zeit vom Jänner bis 3|. December 1900. Nachtrag aus Sem Iaßre 1899. A. Bauthätiskeit. 1. Im Zuge der geplanten neuen Weganlage Au-Damüls wurde die 5252 m lange Theil­ strecke vom sog. Brünnele im Argenwalde — 3 Häuser — Damüls im October fertiggestellt. Die Endabrechnung und Collaudierung derselben wird im Juni 1901 erfolgen. Eine Ueberschreitung der mit 49, 000 K veranschlagten Baukosten, deren Deckung durch Beiträge des Staates, des Landes und der Gemeinde Damüls von je einem Drittel erfolgt, dürfte nicht zu erwarten stehen. 2. Der Bau der gewölbten steinernen Brücke von 12 m lichte Weite im Azitobel im Zuge der Walserthaler-Concurrenzstraße wurde fertiggcstellt. Die Kosten waren veranschlagt mit 11, 200 K, die Ausführungskosten belaufen sich auf 10, 047'02 K; es ergibt sich demnach eine Ersparung von 1152'98 K. 3. Die Jllwuhrbauten im Gemeindegebiete von Satteins sind vollendet und collaudiert. Die Voranschlagskosten belaufen sich auf 55, 400 K, die Ausführungskosten auf 67, 077'11 K; es ergibt sich demnach eine Ueberschreitung von 11, 677'11 K, welche durch den stellenweise größeren Bedarf an Steinmaterial, als vorgesehen wurde, und zwar in­ folge wiederholter Hochwässer während der Bauausführung veranlasst wurde. Für diese Bauten stehen Staats- und Landesbeiträge von je 12, 000 K zur Verfügung. 4. Die Schutzbauten an der Alfenz im Gemeindegebiete von Stallehr wurden vollendet und collaudiert, dieselben waren mit 11, 700 fl. veranschlagt, die wirklichen Erstellungskosten erreichen die Höhe von 17.490'50 fl.; es ergibt sich demnach eine Ueberschreitung von 5790'50 fl. — 11, 581'12 K. 91 Beilage XV. XV. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Der Landtag hat in seiner IV. Sitzung am 22. December 1900, zur Deckung derselben eine Subvention von 1800 K aus dem Landesfonde unter der Voraussetzung bewilliget, dass das k. k. Ackerbau-Ministerium zu gleichem Zwecke einen weiteren staatlichen Beitrag in der Höhe von 3000 K gewähre. 5. Der in der Angelegenheit der mit 140, 000 K veranschlagten Verbauung und Regulierung des Bizauerbaches in den Gemeinden Bizau und Reuthe in der XIII. Sitzung des Land­ tages vom 27. April 1900 beschlossene Gesetzesentwurf fand seitens des k. k. Ackerban­ Ministeriums mit Erlass vom 23. August 1900, Z. 21109 die Erledigung dahin, dass das k. k. Ackerbau-Ministerium keinen Anstand nimmt, den angesprochenen Beitrag von 70, 000 K aus dem Meliorationsfonde vorbehaltlich der verfassungsmäßigen Genehmigung zuzusichern, wenn: a) der Landes-Ausschuss erklärt, dass die Ausführung des Unternehmens durch die k. k. forsttechnische Abtheilung für Wildbachverbauung zu erfolgen habe; b) dass der Nachweis der Bildung der Wassergenossenschaft und deren Zustimmung zur Uebernahme der mit 28, 000 K festgesetzten Quote, und c) der etwaigen Mehrkosten des Unternehmens erbracht ist. Bei Entsprechung dieser drei Bedingungen kann die Allerhöchste Sanction des Gesetzentwurfes erst dann beantragt werden, wenn die Möglichkeit der Aufnahme des Staats­ beitrages in ein Jahrespräliminare des Meliorationsfondes gegeben ist; was für 1900 nicht der Fall ist und für die folgenden Jahre im Augenblicke nicht zugesichert werden kann. Die Bildung der Wassergenossenschaft ist noch nicht erfolgt; die diesbezüglichen Verhandlungen sind jedoch im Zuge und lassen ein den Anforderungen des k. k. Ackerban­ Ministeriums entsprechendes Resultat erwarten; desgleichen hat auch der Landes-Ausschuss die vorerwähnte Erklärung abgegeben. 6. Die Regulierungsbauten an der Lutz im Gemeindegebiete von Thüringen sind vollendet und collaudiert, der Voranschlag beziffert sich auf 94, 000 K, die Ausführungskosten be­ tragen 94, 109'90 K; es ergibt sich demnach eine Ueberschreitung von 109'90 K. 7. Die rund 1'5 km lange Theilstrecke Zürs—Stutz der künftigen Concurrenzstraße Stuben— Flexenpass—Zürs—Lech—Warth—Landesgrenze, veranschlagt mit dem Betrage von 19, 400 K wurde im Sommer 1900 fertiggestellt und collaudiert. Die wirklichen Baukosten belaufen sich auf 19.475'41 K und ergibt sich dem­ nach eine Ueberschreitung von 75'41 K. Die weitere 4'2 km lange und mit 88.000 K veranschlagte Theilstrecke Stutz­ Lech wurde im Juni 1900 in Angriff genommen und Dank der günstigen Witterung zum größten Theile fertig gestellt. Die gänzliche Vollendung ist mit Ende Juli 1901 zu erwarten. Der Ausbau der noch restlichen Theilstrecke dieses Straßenzuges Lech -Warth— Landesgrenze fällt in das Vorarlberger Straßenbauprogramm. 8. Die Lutzregulierung im Gemeindegebiete von Ludesch wurde im Herbste 1900 in Angriff genommen. Die Kosten sind mit 84.000 K veranschlagt. Zur Deckung dieser Kosten wurden seitens des k. k. Ackerbau-Ministeriums aus der Credit-Post „Meliorationen" ein Staatsbeitrag im Ausmaße von 5O°/o bis zum Höchstbetrage von 42.000, K zahlbar in sechs Jahresraten in den Jahren 1900—1905, gewährt. In der Sitzung des Landtages vom 7. April 1900 wurde zu gleichem Zwecke eine Landessubvention von 25°/0 bis zum Höchstbelrage von 21.000 K, zahlbar in sechs Raten in den Jahren 1900—1905, bewilligt; während die restliche Quote von 25P/O, sowie die eventuellen Mehrkosten zu Lasten der Gemeinde Ludesch fallen. 92 V. Session der 8. Periode 1900/1901. Beilage XV. 9. Die Ausarbeitung des Projectes der Jll-Regulierung in der letzten noch unregulierten Strecke des Walgaues, und zwar der 3'2 km langen Strecke von der Frastanz—Satteinser Jllbrücke bis zur Felsenau bei Feldkirch konnte wegen anderweitigen dringenden Arbeiten nicht beendigt werden. 10. Der Umbau der Brücke über den Sägebach bei Sibratsgfäll sammt Regulierung der Zufahrten und des Bacheinlaufes, für welche Arbeiten, veranschlagt im Betrage von 3800 K, zu Folge der Beschlüsse des Landtages vom 12. Jänner 1898 und 10. April 1899, Landesbeiträge in der Höhe von 30°/, bewilligt wurden, gelangte noch nicht zur Ausführung 11. Die Detailaufnahme des Projectes der Wuhrbauten am rechten Ufer der Jll im Gemeinde­ gebiete von Bartholomüberg, anschließend an die vor Jahren seitens der Gemeinde St. Anton erstellten Wuhrbauten, wurden durchgeführt und ist die Projectsausarbeitung im Zuge. Einer Bitte der Gemeindevorstehung Vandans Rechnung tragend, wurde in das Project auch die Erstellung der nothwendigen Schutz- und Regulierungsbauten am gegen­ überliegenden linken Jllufer im Gebiete der Gemeinde Vandans ausgenommen. 12. Die Lawinenverbauung an der sog. Schlosserhalde bei Dalaas wurde seitens der Gemeinde Dalaas zum Theile durchgeführt. Nachdem hiebei aber vom Projekte mit dem Kosten­ erfordernisse von 10.400 K wesentlich abgewichen und Arbeiten ausgeführt wurden, deren Kosten von dem seitens des k. k. Ackerbau-Ministeriums delegierten Forsttechniker auf 5000 K bewertet wurden, so ergibt sich rücksichtlich des Ausmaßes der Beitragsleistung des Staates und des Landes eine wesentlich geänderte Grundlage, und sind diesbezüglich neue Verhand­ lungen mit dem k. k. Ackerbau-Ministerium und der Gemeindevorstehung Dalaas im Zuge. 13. Betreffs der Anlage eines Fahrweges von Dornbirn über die Schanerualpe nach Ebnit, liegt der generelle Plan und Kostenvoranschlag, mit dessen Ausarbeitung der beh. aut. Civilingenieur Herr Julius Rhomberg in Dornbirn beauftragt wurde, noch nicht vor. 14. Betreffs der projektierten Straße von Kleinmath bei Lingenau zum Lingenauer Bahnhof der Bregenzerwaldbahn, veranschlagt nach dem Detailprojecte mit 68, 000 K und der Fortsetzung dieser Straße nach Lingenau—Hittisau—Sibratsgfäll—Reichsgrenze, veran­ schlagt nach generellem Projecte mit 206, 400 K wurden auf Grund der Landtags­ beschlüsse vom 20. April 1900, wornach für erstere Strecke ein Landesbeitrag von einem Drittel und für letztere Strecke von 25°/o unter der Bedingung bewilligt wurde, dass die Regierung für erstere Strecke einen Beitrag von einem Drittel und für letztere von 50% gewähre, — mit der Regierung Verhandlungen durchgeführt, welche laut Eröffnung des k. k. Ministeriums des Innern vom 17. December 1900, Z. 41831 das Resultat ergaben, dass für die eigentliche Lingenauer Zufahrtsstraße vou Kleinmath zum Bahnhöfe Lingenan ein Staatsbeitrag von einem Drittel und für die weitere Strecke bis zur Reichsgrenze ein Staatsbeitrag von 40%, vorbehaltlich der verfassungsmäßigen Bewilligung unter der Bedingung in Aussicht gestellt wurde, dass die Bedeckung der restlichen 60% des Erfordernisses durch Beiträge des Landes und der interessierten Gemeinden sichergestellt werde. Nachdem die Kosten für die Bahnhof-Zufahrtsstraße gedeckt erscheinen, so kann mit der Herstellung im Frühjahr 1901 begonnen werden; betreffs der Fortsetzung dieser Straße nach Lingenau—Reichsgrenze müssen noch weitere Verhandlungen bezüglich Ueber­ nahme der noch unbedeckten 10% mit den interessierten Gemeinden Lingenau, Hittisau, Bolgenach und Sibratsgfüll gepflogen werden. 15. Für die Schutzbauten an der Alfenz in Klösterle wurde das Detailproject ausgearbeitet. Die Kosten dieser Bauten sind mit 32, 000 K veranschlagt, zu deren theilweisen Deckung der Landtag in seiner X. Sitzung am 17. April 1900 einen 25%igen Landesbeitrag bis zum Höchstbetrage von 8000 K unter der Bedingung bewilligte, dass die anderen 75% 93 Beilage XV. XV. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. vom Staate und der Gemeinde aufgebracht und die etwaigen Mehrkosten und die Instand­ haltung der Bauten von ver Gemeinde übernommen werden. Nachdem rechtsgiltige Beschlüsse des Gemeinde-Ausschusses vou Klösterle vorlagen, 25°/« der Kosten, sowie die anderen zwei genannten Bedingungen anzunehmen, wllrde nach Durchführung der wasserrechtlichen Verhandlung unterm 2. August 1900 an die Regierung mit dem Ansuchen herangetreten, einen 50°/»igen Staatsbeitrag, zahlbar in 2 Jahresraten 1901 und 1902 aus der Creditpost „Meliorationen" bewilligen zu wollen. Eine Erledigung dieses Ansuchens ist noch nicht erfolgt. 16. Für eine Straßenanlage von Sonntag nach Fontanella im großen Walserthale wurde ein Detailproject und für deren Fortsetzung bis zur Säge im Angerlittentobel ein generelles Project ausgearbeitet. Die Kosten für erstere 2'8 km lange Straßenanlage sind mit 53, 000 K, für letztere 1'1 km lange Strecke mit 17, 000 K veranschlagt. Ueber diese Projecte und die Deckung der Kosten wurde im Sommer 1900 mit den interessierten Gemeinden Sonntag und Fontanella Verhandlungen gepflogen, welche nach keiner Richtung eine Einigung er­ gaben. Die Verhandlungen dürften fortgeführt werden. Neue Gegenstände: 17. Ueber Ansuchen der Gemeindevorstehung von Rieden wurde das Project der theilmcisen Umlegung der von Rieden nach Kennel bach führenden Gemeindestraße ausgenommen und ausgearbeitet. Die Kosten dieser 860 m langen Umlegung sind ausschließlich der Kosten der Grundablösung mit 12.800 K veranschlagt. Ueber das Project und die nothwendige Grundablösung fand denn eine Vorver­ handlung zwischen den interessierten Gemeinden, d. i. der Stadtgemeinde Bregenz, der Ge­ meinde Rieden und den betheiligten Grundbesitzern statt, die jedoch zu keinem positiven Ergebnisse führte. 18. Für die Anlage eines Fahrweges von Götzis nach Meschach wurden Terrainaufnahmen vorgenommen, dieselben jedoch nur insoweit durchgeführt, um die Länge der Straße, die Steigungs- und Richtungsverhültnisse, sowie die ungefähren Kosten des Baues bestimmen zu können. Dieselben ergaben eine Länge des Fahrweges von 2130 m und ein ungefähres Kostenerfordernis von 42.600 K ausschließlich der Grundablösung. Es wurde sohin an die Gemeindevorstehung Götzis die Anfrage gestellt, ob selbe angesichts des hohen Kosten­ erfordernisses zur Ausführung des Straßenbaues entschlossen ist, in welchem Falle die Projectsaufnahme vollendet und das Project ausgearbeitet wird. Die Beantwortung dieser Anfrage ist noch ausständlich. 19. Für den Ausbau der Frutzwuhrbauten in den Wuhrgebieten der Gemeinden Sulz—Röthis und Rankweil wurde das Project ausgenommen, und ist die Ausarbeitung im Zuge. 8. Administrative Angelegenheiten. Dieselben betreffen außer der Erledigung der Geschäfte, welche mit der Einleitung und Aus­ führung der vorgenannten Bauten verbunden sind, die Erstellung von Berichten und Gutachten in zahl- 94 XV. der Beilagen zu oen stenogr. Protokollen des Voralberger Landtages, v. Session der 8. Priode 1900/1901. reichen Bauangelegenheiten, ferner die Besorgung aller technischen Agenden, welche sich auf die Durch­ führung der Wildbachverbauung im österreichischen Rheingebiete, sowie des Vorarlberger Straßenbau­ programmes beziehen. Zur Durchführung des Straßenbauprogrammes wurde der Landescultur-Ober­ ingenieur zum Bauleiter bestellt, und auf Grund der Durchführungs-Verordnung vom 7. Mai 1900 in die Straßenbau-Commission als Mitglied berufen. Die Thätigkeit dieser Straßenbau-Commission konnte sich in diesem Jahre nur auf die Durchführung von Vorarbeiten beschränken, und wird dem Landtage erst in der nächsten Session ein diesbezüglicher Bericht erstattet werden. Zufolge Beschlusses des Landes-Ausschusses vom 19. Februar 1900 wurde dem Landescultur­ Oberingenieur in der Person des Bautechnikers Josef Hepperger eine Hilfskraft ab 1. April 1900 bei­ gegeben, welcher vom September 1900 ab auf die Straßenbau-Commission übernommen wurde. Bregenz, am 20. April 1901. Der Kandes-Ausschufs in Vorarlberg. Adolf Rhomberg, Truck v. I. N. Teutsch, Bregenz. 95 Referent.