I. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. V. Session, 8. Periode 1900/1901. Settage I. Voranschlag des pro Druck von I. N. Teutsch, Bregenz. 1 'S t<n <n n o P- u <fi o s K h K K KrankenverpflegskostenRückersätze 1293 62 1600 1800 2 Schub- und Zwünglingskosten-Rückersätze 3748 63 5000 4000 3 Landesfondszuschläge 4 Verschiedene Einnahmen 3092 30 1800 6700 5 Jnterimszinsen 8116 64 5600 5000 6 Zuweisung aus den Ueberschüssen der Personalein­ einkommensteuer 18600 00 20000 19000 1 7 pro 1901 <5> g Beschluss des Landtages Voranschlag pro 19°° Rubriken Berichtigter o Q. Rechnungs-Ergebnis pro ^899 Bedeckung Anmerkung K • 196275 48 Entnahme aus den angelegten Cassabeständen 300920 294480 107280 122320 231126 67 442200 453300 2 *o" Q. Rubriken V 00 § 2 s »■ $ Q Z5 £ n » X) r-Q O D o L 1 Kosten des Landesgesetzblattes K h 268 94 K 600 K 600 2 Kranken-, Irren-, Findel- u. Gebärhauskosten 21465 02 26000 24000 1877 82 2000 2100 3 Jmpfkosten 4 Beiträge zu Bahn-, Straßenu. Wasserbauten 57150 56 5 Schub- u. Zwänglingskosten 7726 71 9000 8000 6 Gendarmeriebequartierung 8896 99 9600 10400 7 Vorspannauslagen 3280 97 3400 3200 37529 9 Verschiedene Auslagen 24000 48 10000 11500 46440 64 38000 42000 8000 — 8600 8500 32 5000 5000 10000 — 10000 10000 10 Landschaftlicher Haushalt 11 Hebung der Viehzucht 12 Schuldentilgung an den Meliorationsfond 13 Rate an den Landesbaufond , 5033 181670 59 Anmerkung K 210000 223000 8 Schulauslagen 14 pro 19°l ’S Ql Q Beschluss des Landtages Berichtigter Voranschlag pro sIOO Erfordernis 110000 105000 442200 453300 * 3 Beilage I. I. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. A. Anmerkungen zu -en Einnahmen. Post 3. Gemäß der auf Grund des Erlasses des k. k. Finanz-Ministeriums vom 29. September d. I. Z. 57152 erfolgten Mittheilung der k. k. Finanz-Landes-Direction in Innsbruck vom 9. October d. I. Nr. 24439 werden die den Landeszuschlägen nicht entzogenen directen Staats­ steuern im Lande Vorarlberg im Jahre 1901 voraussichtlich folgendes Erträgnis haben: Grundsteuer (Umlagsbasis) K 235.300. Gebäudesteuer (bette) „ 226.400. Allgemeine Erwerbsteuer „ 256.000. Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen „ 82.000. Fatierte Rentensteuer •.................................. „ 48.000. Besoldungssteuer der Privatbediensteten „ 1.700. zusammen . . . K 849.400. Zur Deckung der Landeserfordernisse ist eine Umlage in der Höhe des Vorjahres erforderlich. Die Umlage ist sonach in folgender Weise zu bemessen: 2O°/o zur Gebäudesteuer per K 226.400 = K 45.280 40 °/0 zu allen übrigen der Landesumlage nicht entzogenen directen Staatssteuern per K 623.000 — K 249.200 zusammen . . . K 294.480 gegenüber K 300.920 im Jahre 1900, demnach weniger um . . . . K 6.440. Der Landes-Ausschuss hat in der Sitzung vom 16. November d. I. einstimmig beschlossen. dem hohen Landtage die Festsetzung der Landesumlage für das Jahr 1901 in obigem Ausmaße in Antrag zu bringen. Post 4. In dieser Post ist der Beitrag des k. k. Ackerbau-Ministeriums zur Dotierung der Landescultur-Jngenieurstelle per 2000 K, ferner die nach § 50 des Gesetzes vom 28. August 1899 betreffend die Errichtung und die Erhaltung der Volksschulen L.-G.-Bl. Nr. 47 vorgesehene Zuweisung des Ueberschusses des Normalschulfondes zur theilweisen Deckung der Landesschulauslagen im Betrage von 4600 K inbegriffen. Post 6. Die Zuweisung aus den Ueberschüssen der Personaleinkommensteuer beträgt für Vorarlberg nach dem staatlichen Finanzplane für das Jahr 1901 K 19.135.—, daher rund 19.000 K. Post 7. Die Entnahme einer nicht unbedeutenden Summe aus den angelegten Cassabeständen ist hauptsächlich zur Deckung der im Jahre 1901 vom Lande an die Bregenzerwaldbahn zu ent­ richtenden II. Rate per 133.000 K nothwendig. Sollte der Landtag eine indirecte Landessteuer, z. B. einen Zuschlag zur staatlichen Branntweinsteuer beschließen, so könnte eine angemessene Herab­ minderung der Einnahmepost 7 stattfinden, während sich in diesem Falle Post 3 erhöhen würde. B. Anmerkungen zu -en Ausgaben. Post 4. In dieser Post sind folgende Beiträge enthalten: a. II. Rate zur Bregenzerwaldbahn b. Landesbeitrag zu der Wildbachverbaunng gemäß Landesgesetz vom 9. Mai 1897, IV. Rate c. Landesbeitrag zur Fortsetzung der Flexenstraße (Stutz-Lech) — 17600 K, abzüglich der bereits im Jahre 1900 gewährten Vorschüsse per 15700 K, sonach ein Restbetrag von . . . 4 K 133.000. „ 15.400. „ 1.900. V. Session der 8. Periode 1900/1901. Beilage I. d. Landesbeitrag zu den Wuhrbauten an der Lutz in Ludesch laut Landtagsbeschluss vom 7. April 1899, II. Rate . . . . K 3.500. e. Landesbeitrag zur Erbauung von Concurrenzstraßen gemäß Landesgesetz vom 29. Nov. 1899, I. Rate — 54.265 K 74 h abzüglich von 5000 K bereits gewährter Vorschüsse, rund . . „ 49.300. f. Einhaltung der Flexenstraße, Landtagsbeschluss v. 13. Jänner 1898 „ 600. g. Subvention zur Einhaltung der Walserthalerstraße, Landtags­ beschluss vom 23. Februar 1897 „ 1.000. h. Vom Landtag bereits in Aussicht gestellte oder noch zu gewährende Subventionen für Straßen- und Wasserbauten „ 18.300. Es sind die Verhandlungen über mehrere Bauten, zu denen der Landtag Subventionen in Aussicht gestellt hat, noch nicht abgeschlossen, z. B. hinsichtlich der Schutzbauten bei Klösterle, Herstellungsarbeiten an der Tuppenbrücke in Egg, Straßen­ arbeiten in Alberschwende, Entwässerung in Koblach, Regulierung des Bizauer Baches u. s. w., die aber mindestens theilweise im Jahre 1901 in Angriff genommen werden dürften, so dass der eingesetzte Betrag als sehr mäßig angesehen werden muss. K 223.000. Post 8. Hierin sind inbegriffen: a. Erfordernis nach § 49 des Schulerhaltungsgesetzes und § 76 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Lehrer . . . . K 8.500. b. Landesbeitrag zu den Grundgehalten der Lehrer an die Gemeinden (§ 47 des Gesetzes vom 28. Aug. 1899 L.-G.-Bl. Nr. 47) „ 84.000. c. Beiträge zu den gewerblichen Fortbildungsschulen .... „ 3.000. d. Remunerationen für Sonntagsschulen und Subventionen für Lehrmittel „ 5.500. e. Stipendien für Lehramtszöglinge „ 4.000, K 105.000. Der Voranschlag des k. k. Landesschulrathes über Post a liegt bei Verfassung dieses Berichtes noch nicht vor. Die amtlichen Lehrerconferenzen erfordern ca. 1200 K. Für den Lehrerpensionsfond wurden zwar im Jahre 1900 keine Zuschüsse seitens des Landes geleistet, da infolge der geänderten Rechnungs- und Verwaltungsmanipulation die Taxen für die Lehrergehalte von 2 Jahren zum Einzuge gelangten und zudem die Taxen int Jahre 1900 infolge der Gehaltserhöhungen ein nicht unbedeutendes Mehrerträgnis ergaben; es empfiehlt sich aber doch zur Vorsorge einen, wenn auch gegenüber den Vor­ jahren reducierten Betrag auf Grund des § 76 des Lehrergesetzes in die Ausgaben einzusetzen. Post 9. In dieser Post sind enthalten: Zuschüße an die Natural-Verpflegsstationen Subventionen für gemeinnützige Vereine und Institute, Stipendien für Gewerbeschüler, Beitrag zur Stickereischule u. s. w., u. s. w. Beiträge für Schießstandsbauten 5 K 3.600. „ „ K 6.700. 1.200. 11.500. I. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. V. Session 8. Periode 1900'1901. Der Landes-Ausschuss stellt den Antrag: Der hohe Landtag wolle unter Genehmigung des vorliegenden Voranschlages beschließen: „Zur Deckung der Landeserfordernisse für das Jahr 1901 wird auf die Grundsteuer, die allgemeine Erwerbsteuer, auf die Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungslegung ver­ pflichteten Unternehmungen, auf die fatierte Rentensteuer und die Besoldungssteuer der Privatbediensteten eine Landesumlage von 40 0/e, auf die Hauszins- und Hausclassensteuer eine solche von 2O°/o eingehoben." Bregenz, am 16. November 1900. Der Landes-Änsschuss. Martin Thurnher, Referent. Druck von 3- ZT. Teutsch, Bregenz. 6