XX. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. tV. Zession, 8. Periode 1900. Beilage XX. Hlecßenschafts - Aericßt des Tandes-Ausschusses in Vorarlberg für den Vierten ordentlichen Landtag der VIII. Periode 1900. Hoher Landtag! Entsprechend den Bestimmungen der Landesordnung erstattet hiemit der LandessAusschuss über seine Thätigkeit im abgelaufenen Jahre nachstehenden Bericht. I. Ueber die Ausführung der vollziehbaren Landtagsbeschlüfse der letzten Session. X. Jener, welche der Allh. kaiserlichen Sanction bedürfen. Diese wurde ertheilt: 1. Dem Landtagsbeschlusse vom 30. December 1898, betreffend die zur Deckung der Erfordernisse des Landesfondes pro 1899 einzuhebenden Landes­ umlagen und zwar eines Landeszuschlags von 26 °/o auf die Grund­ steuer und die bisherige Erwerb- und Einkommensteuer, soweit diese im Jahre 1899 noch in Betracht kommt, auf die allgemeine Erwerb­ steuer, auf die Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen, auf die fatierte Renten st euer und die Besoldungssteuer der Privatbediensteten, ferner eines Landes­ zuschlages von 12 °/o auf die Hauszins- und Hausclassensteuer, mit Weglassung desPassus: „auf die bisherige Erwerb- und Einkommen­ steuer, soweit diese im Jahre 1899 noch in Betracht kommt" laut Allh. Entschließung vom 29. Jänner 1899. 87 Beilage XX. XX. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. 2. Dem Landtagsbeschluss vom 4. Jänner 1899, betreffend die Abänderung der §§ 15 und 36 des Statutes der Landeshypothekenbank in Vorarlberg, laut Allh. Entschließung vom 18. April 1899. . 3. Dem vom Landtage in der Sitzung vom 20. März 1899 beschlossenen Entwürfe eines Gesetzes betreffend die Beitragsleistung von Feuerversicherungs­ gesellschaften zu den Kosten der Feuerwehren und zur Unterstützung verunglückter Feuerwehrmänner, dann dem Entwürfe eines Gesetzes, durch welches die ZZ 30 u. 40 des Landesgesetzes vom 18.Februar 1888, betreffend die Feuerpolizei- und Feuerwehrordnung abgeändert wer­ den, laut Allh. Entschließung vom 10. Juli 1900. 4. Den Landtagsbeschlüssen vom 14., 21. und 24. April, betreffend die Gesetz-Entwürfe a) über die Schulaufsicht, b) betreffend die Errichtung, die Erhaltung und den Besuch der öffentlichen Volks- und Bürgerschulen, sowie o) betreffend die Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes an den öffentlichen Volks- und Bürgerschulen, laut MH. Entschließung vom 28. August 1899. 5. Dem vom Landtage in der Sitzung vom 27. April 1899 beschlossenen Gesetz-Ent­ würfe, betreffend die Herstellung von Concurrenzstraßen in Vorarl­ berg, laut Allh. Entschließung vom 29. November 1899. Der Allerhöchsten Sanction sieht noch entgegen: 6. Der Landtagsbeschluss vom 5. April 1899 betreffend dasJagdgesetz für Vor­ arlberg, dem k. k. Ackerbau-Ministerium vorgelegt mit Bericht vom 20. Mai 1899, Zl. 2223. Nachtrag: 7. Die Allerhöchste kaiserliche Sanction wurde ferner ertheilt dem Landtagsbeschlusse vom 16. Februar 1897 betreffend den Gesetz-Entwurf über die Anlegung von Grundbüchern und die innere Einrichtung derselben, mit Allerhöchster Entschließung vom 1. März 1900. B. Ueber die Ausführung der Landtagsbeschlüsse nach ßß f8 u. der Landes-Ordnung. 1. Der Landtagsbeschluss vom 5. April 1899, wonach die baldige Einführung des Grundbuches in Vorarlberg beziehungsweise die Beseitigung der entgegenstehenden Hindernisse von der k. k. Regierung dringend er­ beten wurden, gelangte mit Bericht vom 28. April 1899 Z. 1888 an das k. k. Justiz­ ministerium. Mittlerweile wurde nach parlamentarischer Erledigung auch dem Reichs­ gesetze, betreffend grundbuchrechtliche Sonderbestimmungen, die Einführung des Institutes der Legalisatoren und Erlassung erleichternder Gebürenvorschriften für Vorarlberg mit Entschließung vom 1. März 1900 die Allh. Sanction ertheilt und steht nunmehr der Einführung dieser wichtigen Institution in unserem Lande kein Hindernis mehr im Wege. 2. Der Landtagsbeschluss vom 10. April 1899 betreffend die Errichtung eines eigenen Viehsanitätsbezirkes für Vorarlberg und Contumazierung von aus verseuchten Gegenden Tirols kommenden Handelsviehes wurde mit Bericht vom 28. Juni 1899 Z. 1612 in eingehender Weise als einstimmigen und dringenden Wunsch des ganzen Landes dem k. k. Ackerbau-Ministerium behufs 88 IV. Session der 8. Periode 1900. Beilage XX. endlicher Verwirklichung in Vorlage gebracht. Bedauerlicher Weise ist auch diesesmal wiederum auf die nun schon so oft wiederholte dringende Vorstellung nicht einmal eine Antwort eingelaufen. 3. Dem Landtagsbeschlusse vom 19. April 1899 entsprechend wurde die Petition der Gemeinde Dornbirn wegen umfang reicherer Verbauung der Dornbirn er Ache und ihrer Nebenbäche mit Bericht vom 28. Juni 1899 Z. 1742 dem k. k. Ministerium des Innern unter wärmster Befürwortung übermittelt. — Nach den jüngsten dem Landes-Ausschusse zugekommenen Mittheilungen der k. k. Regierung ist Aussicht vorhanden, dass diesem Wunsche der Gemeinde Dornbirn im Laufe dieses Jahres entsprochen wird. 4. Die Petition der Gemeinde Klösterle wegen Verbauung ober und unter der Alfenzbrücke wurde gemäß Landtagsbeschluss vom 19. April mit Bericht vom 28. Juni 1899 Z. 2719 der k. k. Statthalterei unter wärmster Befürwortung übermittelt. Mit Zuschrift vom 24. Jänner d. Js. Z. 44993 theilte dieselbe mit, dass das k. k. Ackerbau-Ministerium mit Erlass vom 22. November Z. 25459 die vor­ gelegten Anträge der Wildbach-Verbauungs-Commission betreffend die Schutzbauten an der Alfenz oberhalb der dortigen Brücke genehmiget hat und sind die Bauten bereits vollendet. Die Ausführung der Schutzbauten unter der Alfenzbrücke hat die Wildbach­ verbauungs-Commission in ihren Anträgen vom 12. Juli 1899 ebenfalls als nothwendig erklärt und wurde der Landes-Ausschuss durch obcitierte Statthaltereinote eingeladen, Plan und Kostenvoranschlag auszuarbeiten, was mittlerweile durch den Landes-Ingenieur erfolgt ist. Voraussichtlich erfolgt noch in dieser Session eine separate Vorlage an den h. Landtag. 5. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 4. Jänner 1899 betreffend die anzustrebendeBefreiung der Zinsen derPfandbriefe der Land esh ypothekenbank und der Spar- und Reiffeisencassen von der Rentensteuer, wurde sich mit Zuschrift vom 13. Jänner 1899 Z. 50 an das k. k. Finanz-Ministerium ge­ wendet und demselben die Angelegenheit wärmstens empfohlen. Eine Rückantwort darauf ist zwar nicht eingelangt; es hat aber mittlerweile ein Gesetzentwurf die Annahme in beiden Häusern des Reichsrathes gefunden, welcher wenigstens die Zinsen der Pfandbriefe der Hypotheken-Anstalten von der Rentensteuer befreit. 0. Ausführung der Landtagsbeschlüsse im eigenen Wirkungskreise des Landes­ Ausschusses. 1. Dem Landesbeschlusse vom 28. December 1898 entsprechend wurde der Parzelle Beschling Gemeinde Nenzing die erste Rate der zu Aufforstungszwecken bewilligten Subvention von 800 fl. ö. W. mit 400 fl. am 20. Mai 1899 aus dem Landes-Culturfonde ausbezahlt. 2. Die der k. k. Stickereifachschule in Dornbirn mit Landesbeschluss vom 30. De­ cember 1898 zu Stipendiumszwecken pro 1899 bewilligte Subvention von 200 fl. wurde der Direction unterm 15. März 1899 aus dem Landesfonde aus­ bezahlt. Unterm 7. März 1900 Zl. 109 übermittelte die Direction den mit demselben Landtags­ beschlusse verlangten Nachweis über die Verwendung der Subvention. Von der dem Landes-Ausschusse ertheilten Ermächtigung wegen Erhöhung der Landes­ subvention machte derselbe keinen Gebrauch, nachdem eine Erhöhung der staatlichen Do- 89 Beilage XX. 2. 4. 5. 6. 7. u. 8. XX. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. tation um 400 K laut Mittheilung der k. k. Statthalterei vom 5. Februar d. Js. Zl. 4591 erst pro 1900 bewilligt worden ist, und kann der hohe Landtag anlässlich des vorgelegten diesjährigen Subventionsgesuches selbst zur Frage Stellung nehmen. Ueber die Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 4. Jänner 1899 betreffend die Verth eilung von Remunerationen an sonntägliche Fortbildungs­ schulen und für Anschaffung von Lehrmittel an denselben, ist dem hohen Landtage bereits eine separate Vorlage zugegangen. Die Zustimmungserklärung betreffend die Verpflegung armer großbrittannischer geisteskranker Staatsangehörigen!, welche Hierlands er­ kranken in der Landes-Irrenanstalt auf Rechnung des Landesfondes (Landtagsbeschluss vom 4. Jänner 1899) wurde der k. k. Statthalterei mit Zuschrift vom 11. Juli 1899 Zl. 96 zur Kenntnis gebracht, und ist mittlerweile der bezügliche Staatsvertrag unterzeichnet worden und in Wirksamkeit getreten. Die mit Landtagsbeschluss vom 4. Jänner 1899 dem Landwirtschaftsvereine ertheilte Bewilligung einer Subvention von je 300 fl. ö. W. pro 1899, 1900 und 1901 zur Hebung der Schweinezucht wurde mit Zuschrift vom 13. Jänner 1899 Zl. 51 der Vorstehung eröffnet und, nachdem ein Staatsbeitrag von 500 fl. zum selben Zwecke bewilligt worden war, unterm 17. August 1899 die erste Rate von 300 fl. ausbezahlt. Der Landtagsbeschluss vom 14. Jänner 1899 betreffend die abermalige Ueber­ nahme von 23.000 fl. ö. W. Stammactien für den Bau der Bregenzer­ waldbahn und Gewährung einer Vertretung des Landes bei den Concessionären und im künftigen Verwaltungsrathe der Actiengesellschäft wurde mit h. a. Zuschrift vom 13. Jänner 1899, Zl. 224, sowohl dem k. k. Eisenbahn-Ministerium in Wien, als auch dem Consoriium der Concessionäre der Bregenzerwaldbahn zur Kenntnis gebracht. Mit Zuschrift des k. k. Eisenbahn-Ministe­ riums vom 11. August 1899, Zl. 25703/2, erfolgte die Mittheilung über die Verlaut­ barung der Concessionsurkunde im Reichsgesetzblatte. Gemäß Mittheilung des gleichen Ministeriums vom 3. Juli 1899, Zl. 30011/3, wurde bereits unterm 1. Juli 1899 die Bauleitung für die Bregenzerwaldbahn in Bregenz errichtet. Den von den Concessionären der Bregenzerwaldbahn mit Eingabe vom 20. Februar d. Js., Zl. 181, vorgelegten Statuten der für die Bregenzerwaldbahn zu bildenden Aktiengesellschaft hat der Landes-Ausschuss mit Beschluss vom 22. März 1900 die Zustimmung ertheilt. Nachdem der Bau der Bahn bisher nicht in Angriff genommen wurde, verschob sich auch der Termin für Abzahlung der I. Landesrate. Die Landtagsbeschlüsse vom 16. März 1899 betreffend die Voranschläge Uber die im Jahre 1899 aus Landesmitteln zu bestreitenden Schulauslagen und den Voranschlag des Normalschulfondes pro 1899, wurden mit Bericht vom 24. Mai 1899, Z. 1198 u. 1242, dem k. k. Landesschulrathe zur Mit­ theilung gebracht; ebenso 9. der Landtagsbeschluss vom selben Tage betreffend die Genehmigung der Maß­ nahmen zur Verbesserung der materiellen Lage des Lehrerstandes mit Bericht vom gleichen Tage, Z. 1155. Ueber die im Jahre 1899 erfolgten Maßnahmen ist dem h. Landtage bereits ein separater Bericht zugegangen. 10. Der Landtagsbeschluss vom 20. März 1899 betreffend die Erhöhung des auf das Land entfallenden Drittels der Wegbaukosten Au--Damüls von 6600 fl. auf 8167 fl. unter der Bedingung der gleichen Erhöhung des 90 IV. Session der 8. Periode 1900. Beilage XX. Staatsbeitrages wurde der Gemeindevorstehung Damüls sowohl, als auch der k. k. Statthalterei mit Zuschrift vom 21. März 1899, Z. 1382, mitgetheilt, und letztere um ihre Verwendung bei der k. k. Regierung ersucht. Mit Note vom 15. Jänner 1900, Z. 1352, das k. k. Ministerium des Innern mit Erlass vom früher bewilligten Staatsbeitrag per 6600 fl. um nachgewiesenen Mehrkosten, d. i. 1567 fl. ö. SB., eröffnete die k. k. Statthalterei, dass 6. Jänner, Z. 32010, den bereits den dritten Theil der mit 4700 fl. somit auf 8167 fl. ö. SB. erhöhte. Von dem bewilligten Landesbeitrage von 6600 fl. wird der Rest von 2600 fl. noch in diesem Jahre, das auf das Land entfallende Mehrerfordernis von 1567 fl. ö. SB. im Jahre 1901 zur Auszahlung gelangen. 11. Von dem Landtagsbeschlusse vom 5. April 1899 betreffend die Gewährung einer Subvention zum Bau der Azitobelbrücke, wurde der Obmann der Walserthaler Straßen-Concurrenz mit Zuschrift voni 9. Mai 1899, Zl. 1465 in Kennt­ nis gesetzt, der Bau der nunmehr beschlossenen steinernen Brücke wird erst im laufenden Jahre durchgeführt und wurde deshalb die bewilligte Subvention noch nicht behoben. 12. Die mit Landtagsbeschluss vom 5. April 1899 der Gemeinde Viktorsb erg be­ willigte Subvention von 1000 fl. ö. W. zu Straßenbauzwecken wurde der­ selben unterm 23. Mai 1899 aus dem Landesfonde ausbezahlt. 13. An die Gemeinde Lech wurde in Ausführung des Landtagsbefchlusses vom 5. April 1899 zu den Erhaltungskosten der Flexenstraße pro 1899 der Betrag von 221 fl. 38 fr. ö. SB. am 18. December 1899 Z. 4265 ausbezahlt. 14. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 5. April 1899 wurde unterm 14. December Z. 4451 an Carl Schuler in St. Anton als Eigenthümer des Hospitzes St. Christof die bewilligte Subvention von 60 jl. ö. SB. für den Wächter dortselbst pro 1900 ausbezahlt. An dieser Stelle kommt noch zu bemerken, dass der Landes-Ausschuss sich unterm 13. September 1899 Z. 3564 in einer wohlmotivirten Eingabe an das k. k. Finanz-Ministerium mit der Bitte wandte, auf Grund des § 4 des Gesetzes vom 25. October 1896 R.-G.-Bl. Nr. 220 die Befreiung von der allg. Erwerbsteuer für das Hospitz St. Christosf bis auf weiteres im Gnadenwege auszusprechen. — Mit Zuschrift vom 2. Februar d. Js. Z. 481 theilte die k. k. Be­ zirkshauptmannschaft Landeck dem Carl Schuler in St. Anton mit, dass die erbetene Steuerfreiheit aus dem Titel der Widmung im Sinne des Hofkanzlei-Decretes vom 22. Octvber 1820 Z. 1842 auf die Dauer dieser Widmung ertheilt wurde. Das Hospiz wurde das ganze Jahr hindurch von dem vorjährigen Wächter Oswald Troier mit Frau und Tochter bewohnt und sind dessen innere Räume auf Kosten des Eigenthümers ausgemalt und möbliert worden. Im Uebrigen Jngenieurs bezogen. wird sich auf den diesbezüglichen Bericht des Landes-Cultur- 15. In Ausführung des Landtagsbeschlusfes vom 5. April 1899 betreffend die Unter­ stützung dürftiger Vorarlberger Universitäts-Hörer in Innsbruck wurden im Sommer- und Wintersemester je 8 Studierende zusammen mit 150 fl. ö. SB. betheilt. • 16. Dem Landtagsbeschlusfe vom 5. April 1899 entsprechend wurden im Laufe des Jahres verfügbare Cassabestände in größeren Beträgen bei der Landeshypothekenbank zu 3^2°/o Verzinsung angelegt. 17. Die mit Landtagsbeschluss vom 5. April 1899 dem Landes-Ausschusse zur competenten Erledigung abgetretene Petition der Walserthaler Gemeinden wegen Aus­ 91 Beilage XX. XX. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. scheidung des großen Walserthales aus dem Concurrenzbezirk Bludenz rücksichtlich der Natural-Verpflegsstation Sonntag wurde mit Landes­ Ausschussbeschluss vom 24. Mai 1899 abweislich beschieden und sind die ablehnenden Gründe in der Zuschrift gleichen Datums, Zl. 1593, enthalten. 18. In Bezug auf den Landtagsbeschluss vom 10. April 1899 betreffend die Fortsetzung des Baues der Flexenstraße erfolgt eine separate Vorlage an den hohen Landtag und wird sich im Uebrigen auf den Bericht des Landes-Cultur-Jngenieurs bezogen. 19. Rücksichtlich des Landtagsbeschlusses vom 10. April 1899 betreffend die Sub­ vention der Gemeinde Sibratsgfäll zur Wiederherstellung der Säge­ bachbrücke und zu Straßenadaptirungsarbeiten, wird sich ebenfalls auf den Bericht des Landes-Cultur-Jngenieurs bezogen. 20. Der Landtagsbeschluss vom 10. April 1899 betreffe nd die Wuhrungen im Gemeindegebiete von Sulz wurde vorerst einem technischen Vorstudium unter­ , zogen. Nachdem unterm 26. December 1899 die angrenzende Gemeinde Röthis eben­ falls das Ansuchen um Aufnahme eines Projectes der Frutzverwuhrung in der Ver­ längerung des obenerwähnten Projectes auf Landeskosten gestellt und der Landes-Ausschuss mit Sitzungsbeschluss vom 19. Februar d. Js. demselben willfahrt hat, erscheint es zweckentsprechend, unter einem das Gesammtproject aufzunehmen und auf Grundlage desselben dann rücksichtlich der Erlangung eines Staatsbeitrages mit der k. k. Regierung und den betheiligten Gemeinden die weiteren Verhandlungen durchzuführen. 21. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 10. April 1899 wurden nachstehenden Vereinen und Corporationen die ihnen bewilligten Beiträge aus­ bezahlt: a) dem katholischen Schulverein in Wien 100 st. b) der mensa academica in Wien . . . . . . 20 „ c) dem Vorarlberger Unterstützungsvereine in Innsbruck. . . 30 „ d) dem akademischen Unterstützungsvereine in Innsbruck . . 50 „ e) dem Vereine zur Pflege kranker Studierender in Wien . . 20 „ f) dem Asylvereine der Wiener Universität.................................................30 „ g) dem Comitd für das Peter Mayer-Denkmal in Bozen . . 50 „ h) zur Gründung des Marienheims in Innsbruck . . . 100 „ 22. Rücksichtlich des Landtagsbeschlusfes vom 22. April 1899 betreffend die Abände­ rung des Gesetzes vom 28. August 1870 üb er die Benützung, Leitung und Abwehr der Gewässer, wurde der abgeänderte Entwurf eines Landesgesetzes sammt einem bezüglichen Berichte mit Landes-Ausschussbeschluss vom 22. August 1899, Z. 3389, dem k. k. Ministerium des Innern mit dem Ersuchen um Stellungnahme übermittelt. Eine Rückantwort ist dermalen noch nicht eingelangt und behält sich der Landes-Ausschuss vor, je nach Umständen eventuell noch in dieser Session eine separate Vorlage dem h. Landtage zugehen zu lassen. 23. Den Landtagsbeschluss vom 19. April 1899 wegen Subventionierung der Ge­ meinde Dalaas zur Verbauung der Schlosserhalde betreffend, wurde mit Bericht vom 24. Mai 1899, Z. 1743, das k. k. Ackerbau-Ministerium um einen Staats­ beitrag von 2000 fl. angegangen. Nachdem aber inzwischen infolge Abgehens der Gemeinde Dalaas vom Projecte die Verhandlungen noch nicht zum Abschlüsse gebracht werden konnten, so muss die Finalisierung dieses Projectes auf dieses oder das kommende Jahr verschoben werden. 24. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 24. April 1899 betreffend den Bau der Localbahn Bludenz-Schruns, wurden zunächst Verhandlungen mit der 92 IV. Session der 8. Periode 1900. Beilage XX. Standes-Verwaltung von Montafon eingeleitet, und sind demzufolge seitens des Standes und Privater 270.000 fl. an Stammactien gezeichnet. Gleichzeitig liegt eine rechts­ verbindliche Erklärung der Firma Stern u. Haferl in Wien vor, wonach sich dieselbe rechtsverbindlich verpflichtet, genannte Bahn um den Kostenvoranschlag von 480.000 fl. zu übernehmen. — Behufs theilweiser Deckung des noch verbleibenden Abganges von 210.000 fl. durch Staatsmittel, sei es durch Uebernahme von Stammactien, oder Be­ willigung einer Subvention wurde sich mit Zuschrift vom 5. December 1899, Z. 4275, an das k. k. Eisenbahn-Ministerium mit der dringenden Bitte, um ausgiebige Unter­ stützung des Unternehmens gewendet. Eine Antwort hierauf ist noch nicht eingelangt und wird nach Eintreffen derselben den h. Landtag diese Angelegenheit neuerdings beschäftigen. 25. In Bezug auf den Landtagsbeschluss vom 24. April 1899, betreffend die Errichtung einer Landes-Lebens- und Rentenversicherungs-Anstalt sind die Ver­ handlungen noch nicht zum Abschlüsse gediehen. Die Vorlage des Actes erfolgt separat. 26. Der Landtagsbeschluss vom 24. April 1899 betreffend die Errichtung einer Musterund Lehr-Sennerei in Doren wurde unterm 28. April 1899, Z. 1760, dem k. k. Ackerbauministerium mitgetheilt und erfolgt über den Stand der Angelegenheit und der durchgeführten Verhandlungen separater Bericht an den h. Landtag. 27. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 24. April 1899 wurde der Gemeinde Dornbirn die für die dortige Realschule bewilligte Landessubvention von 1000 fl. unterm 31. Mai 1899, Z. 2342, ausgefolgt und gleichzeitig unterm 24. Mai, Z. 1790, das k. k. Ministerium für Cultus u. Unterricht um Durchführung der Verstaatlichung dieser Schule dringend und unter wärmster Befürwortung angegangen. 28. In Angelegenheit der Durchführung der Entwässerungsarbeiten in Kob­ lach (Landtagsbeschluss vom 27. April 1899) ist ein separater Bericht dem h. Land­ tage bereits zugegangen. 29. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 27. April 1899 wurden in Angelegen­ heit der Erstellung einer Straße vom künftigen Bahnhof Lingenau bis zur Reichsgrenze bei Sibratsgfäll die Verhandlungen mit den beteiligten Gemeinden betreffs ihrer Beitragsleistung zur ersten und zur zweiten Theilstrecke ein­ geleitet, die noch nicht vollständig zum Abschlüsse gebracht sind. Im Uebrigen wird sich auf den Bericht des Landes-Cultur-Jngenieurs bezogen. II. Landesssnd. 1. Rechnungs-Abschluss pro 1899 (X. der Beilagen.) Gesammt-Einnahmen 219.458 fl. 73 Gesammt-Ausgaben .... . 212.435 fl. 29^/i« Schließlicher Cassastand 7.023 fl. 435/io gleich 14.046 K 87 In der Beilage finden sich die einzelnen Posten detailliert aufgefllhrt. kr. kr. kr. h Antrag: Der h. Landtag wolle beschließen: „Der Rechnungs-Abschluss des Vorarlberger Landesfondes pro 1899 mit dem „schließlich ausgewiesenen Cassastand von 7023 fl. 435/io kr. wird genehm gehalten". 93 Beilage XX. XX. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. 2. Voranschlag des Vorarlberger Landesfondes pro 1900. Derselbe gelangt separat in Vorlage. III. Landes-Culturfond. a) Rechnungs-Abschluss pro 1899 (XL der Beilagen.) 47.620 fl. 86 fr. 4.487 fl. 175/io fr. Gesammt - Einnahmen Gesammt-Ausgaben Schließlicher Vermögensstand 43.133 fl. 685/m fr. gleich 86.267 K 37 h Auch hier sind sämmtliche Posten in Beilage XI detailliert aufgesührt. Antrag: Der h. Landtag wolle beschließen: „Dem Rechnungs-Abschlüsse des Vorarlberger Landes-Cultursondes pro 1899 wird „mit dem schließlich ausgewiesenen Vermögensstande von 43.133 fl. 685/io fr. die Geneh­ migung ertheilt." b) Voranschlag des Vorarlberger Landes-Cnlturfondes pro 1900. Derselbe gelangt separat zur Vorlage. IV. Arankenv erssrgung. Nach Beilage A dieses Berichtes betrug der Aufwand im Jahre 1899 an Kransenverpflegsfosten .... an Findel- und Gebärhausfosten. . Verpflegsfosten für ein Kind einer Jnquisitin Landesbeiträge zu den Verpflegsfosten für arme Irren in Vorarlberg . . . G ebüren-Äequivalent pro 1899 für die Landes-Irrenanstalt Valduna . . . . Zusammen 1002 fl. 42 fr. 468 fl. 95 fr. 11 fl. 10 fr. 9249 fl. 50 fr. — fl. 54 fr. 10.732 fl. 51 fr. Ueber Anregung des Landes-Ausschusses von Salzburg beschloss der Landes-Ausschuss in der Sitzung vom 27. Jänner d. Js. eine Petition an das h. Abgeordnetenhaus worin dasselbe ange­ gangen wird, entweder dem auf Grund der faiserl. Verordnung vom 22. Mai 1899 R.-G.-Bl. Nr. 102 publicierten Staatsvertiage zwischen Oesterreich-Ungarn und dem Königreiche Italien (abgeschlossen unterm 25. Juni 1896) wegen wechselseitiger unentgeltlicher Unterstützung mittelloser Kranfen angesichts der dadurch namentlich für die Alpenländer, in denen sich zahlreiche italienische Staats­ angehörige aufhalten, außerordentlich drückenden Belastung, die Genehmigung zu verweigern, oder falls dies unthunlich sein sollte, die f. f. Regierung aufzufordern, die eheste Kündigung des Uebereinfommens gemäß Artifel V desselben zu veranlassen. 94 Beilage XX. IV. Session der 8. Periode 1900. V. Zrrenverssrgung. Die Rechnung der Landes-Irrenanstalt pro 1898 und der Voranschlag pro 1900 gelangen separat zur Vorlage. Unterm 11. December 1899 überreichte Herr Dr. Frick ein Ansuchen um Enthebung vom Amte eines Directors der Landes-Irrenanstalt, da er demselben wegen geschwächter Gesundheit und schwerer Erkrankung seiner Frau nicht mehr vorzustehen in der Lage sei. — In der Landes-Ausschuss­ sitzung vom 29. December 1899 wurde beschlossen, die Dienstenthebung Herrn Dr. Frick mit Rück­ sicht auf die vorliegenden Gründe schon mit Ende December zu gewähren und demselben für seine in jeder Hinsicht tüchtige, gewissenhafte, berufstreue Leitung der Anstalt die besondere Anerkennung und den Dank des Landes auszusprechen. Gleichzeitig wurde mit der provisorischen Leitung der Sekundararzt Dr. Pfausler betraut und Verhandlungen eingeleitet, wegen provisorischer Herbeiziehung einer zweiten ärztlichen Hilfskraft. Der Act wegen künftiger definitiver Besetzung der Directorstelle gelangt separat an den h. Landtag. Von den übrigen Vorfallenheiten in der Anstalt ist in dem Jahresberichte pro 1898 das Nähere enthalten. Dem Jahresberichte pro 1899 wird im Laufe des Jahres entgegen gesehen. VI. Geineinde-Angelegenheiten. Zusammenstellung der Gemeinde-Umlagen pro 1899. Bezirk Bregenz . . . Bezau . . . Dornbirn . . // Feldkirch . . . // Bludenz . . . n Schruns . . . Zusammen und im Vergleiche zum Vorjahre 1898 pr. ein Mehr von fr. 190.131 fl. 10 86.119 , , 01 n 164.918 07 // 129.739 tr 24°/-L0„ 92.704 II 80 // 30.642 89 // 694.255 fl. 11°/ io fr. 656.705 fl. 61 fr. 37.549 fl. 5O5/iofr. Nach den Hieramts vorliegenden Gemeinde-Voranschlägen pro 1899 bedurfte 1 Gemeinde keiner Umlage, 34 Gemeinden solche unter 150 Procent und 67 Gemeinden solche über 150 Procent. Bewilligungen zur Aufnahme von Darlehen wurden gegeben dem Stand Montavon für 150.000 st., der Stadt Bludenz für 100.000 st.1 und für 34.276 st. 72 fr., der Gemeinde Lochau für 20.000 fl. und für 1500 fl., Rankweil für 16.000 fl., Egg für 15.000 ft., Bregenz für 13.000 st. und für 10.000 ft., Rieden für 12.000 st. und 950 st., Toren für 10.000 st. Nenzing für 7.000 st., Mäder für 6530 fl. Zwischenwasser für 2.000 st., Lech für 1.600 st., Reuthe für 1.300 fl., Klaus für 1.200 fl., Brand für 825 fl. 39 fr., Sibratsgfäll für 800 fl. ö. W. Bewilligungen zum Verkauf und Tausch von Gemeindegründen er­ hielten die Gemeinden Bregenz, Feldkirch, Bludenz, Hard, Rieden, Wolfurt, Buch, Lustenau, Alten­ stadt, Mäder, Klaus, Fraxern, Röthis, Götzis, Laterns, Koblach, Bürserberg, Lorüns, St. Gallenkirch, der Stand Montafon und die linksseilige Bregenzer Achwuhr-Concurrenz. DieftrengereControleüberdieRechnungs-undVermögensgebarung der Gemeinden wurde auch im Berichtsjahre im Sinne der Bestimmungen des Gesetzes vom 95 XX. der Beilagen zu den ftenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. 27. December 1882 durchgeführt. Diese nun durch mehr als ein volles Jahrzent geübte Controle hat hinsichtlich der Verbesserung und Handhabung des Gemeinderechnungswesens sehr günstige Er­ folge erzielt. Gleichwohl bedarf es auch in der Folge der Fortführung der Ueberwachung des Gemeinderechnungswesens. Aenderungen in der Gemeindevorstehung oder in der Person des Cassiers oder auch andere Umstände verursachen mitunter einen Rückschlag und es sind in den letzten Jahren, wenn auch ausnahmsweise Mäkle vorgekommen, dass Gemeinden, die in frühern Jahren bereits aus der strengeren Controle entlassen worden waren, in dieselbe wieder einbezogen werden mussten, um wieder eine vollständig tadellose Führung des Rechnunswesens zu erzielen. Im Allgemeinen lässt sich aber ein recht guter Zustand in der Rechnungsgebarung der Gemeinden constatieren. Die Rechnungen des Jahres 1898 sind seit mehr als Monatsfrist ausnahmslos erledigt. Hinsichtlich jener Gemeinden, die aus der engeren Controle entlassen sind, beschränkt sich die Ueberwachung seitens des Landes-Ausschusses hauptsächlich auf die ungeschmälerte Erhaltung des Stammvermögens der Gemeinden und ihrer Fonde, auf die richtige Vorschreibung der Gemeinde­ umlagen in der vom Gemeindeausschusse beschlossenen und vom Landes-Ausschusse eventuell geneh­ migten Höhe, sowie auf die Einhaltung des Schuldentilgungsplanes und die Durchführung der Cassarevisionen. VII. Stipendien und Stiftungen. 1. Das Stipendium zum Besuche der Hufbeschlags-Lehranstalt in Graz im Betrage von 180 fl. ö. W. wurde mit Landes-Ausschussbeschluss vom 27. Jänner d. Js. dem Albert Rohner, Schmiedgeselle von Höchst verliehen. 2. Das Veterinär-Stipendium aus dem Landes-Culturfonde von jährlich 220 fl. wurde, nachdem es durch die Vollendung der Studien des bisherigen Stipendisten Albin Grabher von Höchst in Erledigung gekommen war, mit Landes-Ausschussbeschluss vom 19. Februar d. Js. dem Oskar Hirschbühl aus Feldkirch, Hörer des k. und k. MilitärThierarznei-Jnstitutes in Wien für die Dauer seiner Studien verliehen. 3. u. 4. Von den zwei Kaiser-Ferdinand-Stipendien für Techniker, even­ tuell für Schüler der k. k. Academie der bildenden Künste, dann für Techniker, eventuell Studierende der Medizin aus Vorarlberg im jährlichen Betrage von 210 fl. ist das Erstere durch Vollendung der Studien des Stipendisten Carl Herzberger von Dornbirn, Hörer der- Ingenieur-Bauschule in Graz, in Erledigung gekommen und wurde nach erfolgter Ausschreibung desselben Ernst Maser von Dornbirn, Hörer der Technik in Graz, für dasselbe der k. k. Statthalterei in Vor­ schlag gebracht. Das letztere Stipendium bezieht Franz Feurstein aus Bregenz, Studierender der Me­ dizin an der k. k. Universität in Innsbruck fort. 5. Im Stande der von Weiland Kaiser Ferdinand I. mit Allerhöchster Entschließung vom 2 9. Juni 1839 gegründeten Staatsstiftplätze in den Militär-Erziehungs-An st alten ist eine Aenderung nicht eingetreten. Einen derselben hat Valentin Feurstein aus Bregenz, dzt. Zögling des 4. Jahrganges der k. k. Militär-Unterrealschule in St. Pölten, mit gutem Erfolge inne. Für den andern Stiftplatz, welcher abwechslungsweise an Zöglinge aus Tirol oder Vorarlberg zu verleihen kommt, ist die Ermächtigung zur Ausschreibung für einen Vor­ arlberger bis jetzt nicht erfolgt. 6. vr. Anton Jussel'sche Stiftnng zur H eranbildung von Lehrpersonen. Mit Landes-Ausschussbeschluss vom 29. April 1899 wurden nachstehenden Lehramts­ Zöglingen die denselben im Vorjahre verliehenen Stipendien von je 5 0 fl. auch für das Schuljahr 1898/99 belassen: 96 IV. Session der 8. Periode 1900. Beilage XX. a) der Klara Brunner von Feldkirch an der k. k. Lehrerbildungsanstalt in Innsbruck, b) dem Eberle Konrad aus Unterlangenegg, c) „ Langle Josef von Rankweil, d) „ Salzmann Julius von Dornbirn, e) „ Siegfried David Anton von Weiler, sämmtliche Zöglinge der Privat-Lehrer-Bildungsanstalt in Feldkirch. Neu verliehen wurden solche Stipendien von je 50 fl. f) dem Gebhard Breuß von Hörbranz an der k. k. Lehrerbildungsanstalt in Inns­ bruck und g) dem Hänsle Joh. Josef von Rankweil an der Privat-Lehrer-Bildungsanstalt in Feldkirch. 7. Stipendien aus dem Landesfonde. Mit Landes-Ausschussbeschluss vom 11. März 1899 wurden nachstehenden Zöglingen der Privat-Lehrerbildungsanstalt in Feldkirch ihre Stipendien auch pro Schuljahr 1898/99 belassen: a) mit je 100 fl. ö. W. dem Blum Rudolf von Höchst, „ Riezler Hermann von Mittelberg, „ Büchele Anton von Hard, „ Dietrich Joh. Josef von Sontag, „ Flöry Otto von Gaschurn, „ Schelling Albert von Schwarzach. b) mit je 50 fl. ö. W. dem Berkmann Albert von Fußach, „ Dunser Anton von Bürserberg, „ Johann Gottfried von Lech, „ Matt Conrad von Egg, „ Bitschnau Bernhard von Vandans, „ Huber Wilhelm von Warth, „ Fink Josef von Hohenweiler, „ Häusle Joh. Josef von Rankweil, „ Sonderegger Johann von Götzis. Ferner wurde dem Stipendisten Walter Dür von Satteins das Stipendium von 5 0 fl. auf 10 0 fl. erhöht. Endlich wurven nachstehenden Zöglingen Stipendien aus dem Landesfonde neu ver­ liehen : a) mit je 100 fl. ö. W. dem Nachbauer Josef von Sulz, „ Walser Albert von Hohenems, „ Nußbaumer Fridolin von Bolgenach. dem „ „ „ • „ „ b) mit je 50 fl. ö. W. Ellensohn Gebhard von Götzis, Fels Johann von Wolfurt, Weh Ludwig von Sulzberg, Wörle Peter von Bartolomäberg, Birnbaumer Jakob von Zwischenwasfer, Flöry Edmund von Gaschurn, 97 Beilage XX. XX. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. dem Thurnher Amon von Dornbirn, „ Häfele Bernhard von Hohenems, „ Eberle Conrad von Unterlangenegg, „ Langle Josef von Rankweil. „ Seyfried David Anton von Weiler. Letztere drei sind gleichzeitig auch im Genusse eines Dr. Anton Jussel'schen Stipendiums. VIII. Dr. 2l«ton Iufselsche Stiftung. Das Vermögen derselben bestand laut dem Rechnungs-Abschlüsse pro 1898 in........................................................................ Hiezu die Einnahmen pro 1899 mit ... . 8.377 fl. 2O5/io fr. 333 fl. 38 kr. Zusammen .... . 8.710 fl. 585/io kr. 358 fl. — kr. Verbleibt ein schließlicher Vermögens st and von gleich 8.360 fl. 585/io kr. 16.721 K 17 h Hievon ab die Ausgaben pro 1899 Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss der Dr. Ant. Jusselschen Stiftung „pro 1899 mit dem ausgewiesenen Vermögen von 8360 fl. 585/io kr. ö. W. genehm halten." IX. Invalidenstiftung des Vorarlberger Sängerbundes. Rechnungs-Abschluss pro 1899: Laut Rechnungs-Abschluss pro 1898 beziffert sich das Vermögen dieses Fondes auf ....... 910 fl. 03 kr. Hiezu Einnahmen pro 1899 .........................................._.__________ 34 fl. 36 kr. Zusammen Hievon Ausgaben....................................................................... Somit ein schließliches Vermögen gleich 944 fl. 30 fl. 914 fL 1.828 K 39 kr. — kr. 39 fr. 78 h Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss der Jnvalidenstiftung des Vorarl„berger Sängerbundes pro 1899 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von „914 fl. 39 kr. genehm halten." Im Genusse des Stipendiums ist eine Aenderung nicht eingetreten. X. Viehseuchenfond für Einhufer. Rechnungs-Abschluss pro 1899: Einnahmen............................................................................................8.571 Ausgaben.............................................................. . . _.______ 19 Somit schließliches Vermögen 8.552 gleich 17.104 98 fl. fl. fl. K 67 58 09 18 kr. kr. kr. h IV. Session der 8. Periode 1900, Beilage XX. Wallachen Stuten Füllen Esel Maulesel Mezahtter Jahresbeitrag pro 1899 ä 20 kr. st. fr. Hengste Zusammen In nachfolgender Tabelle ist das Ergebnis der Thierseuchenfondsbeiträge pro 1899 detailliert nachgewiesen. Bregenz. . . 4 325 532 28 — 2 891 178 20 Bezau . . . 14 137 269 21 1 — 442 88 40 Dornbirn . . 5 276 340 5 2 7 635 127 — Feldfirch . . 5 210 333 8 2 5 563 112 60 Bludenz . . . — 98 133 3 — 2 236 47 20 Schruns . . 4 30 35 1 2 — 72 14 40 Summa 32 1076 1642 66 7 16 2839 567 80 Bezirk Anmerfung Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss des Viehseuchenfondes für Ein„hufer pro 1899 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 8552 st. 09 fr. „genehm halten." XI. Fond jur Hebung der Nindviehsucht. Rechnungs-Abschluss pro 1899. Gesammt-Ein nahmen . . . „ Ausgaben . . . . Schließliches Vermögen gleich 39.905 st. 71 ft. 4.736 „ 48 „ 35.169 st. 23 fr. 70.338 K 46 h. Ueber die Verwendung der Erträgnisse dieses Fondes wird sich auf die Detaillirung des Rechnungsabschlusses (XII der Beilagen) bezogen., Antrag: „Der hohe Landtag wolle den'Rechnungs-Abschluss pro 1899 des Fondes zur „Hebung der Rindviehzucht mit dem ausgewiesenen Vermögen von 35.169 st. 23 fr. „ö. W. genehm halten. 99 Beilage XX. XX. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. XII. Feuerwehrfond. Rechnungs-Abschluss pro 1899. Gesamnit -Einnahmen „ Ausgaben . . . . Schließlicher Vermögcnsstand gleich . . 16.789 fl. 62 kr. 2.070 „ 63 „ 14.718 fl. 29.437 K 99 kr. 98 h Subventionen von je 100 fl. erhielten die freiwilligen Feuerwehren in Dalaas, Schruns, Altach, Klösterle, Andelsbuch, Göfis, Gantschier, Bürs, Nenzing, Lustenau und Hohenems; Jnnerbraz 80 fl. undIGroßdorf 70 fl. ö. W. Subventionen zur Anschaffung von Requisiten erhielten die Gemeinden Lorüns und Frastanz'je 100 fl. und Altenstadt 70 fl. ö. W. Die Unterstützungscassa des Gauverbandes der Bregenzerwälder Feuerwehren erhielt einen Beitrag von 100 fl., und der Gauverband der Vorarlberger Feuerwehren zur Unterstützung verunglückter Feuerwehrmänner einen solchen von zusammen 448 fl. ö. W. Die nachfolgende Zusammenstellung bietet die Nachweisung über die im Lande Vorarlberg operierenden Assecnranz - Gesellschaften, deren Prämien-Einnahmen im Jahre 1898, sowie deren im Jahre21899 eingezahlten Feuerwehrfondsbeiträge. Nr. curr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 Name der Versicherungs-Gesellschaften Ungarisch-französische Versicherungs-Actiengesellschaft . . Leipziger Feuerversicherungsanstalt.................................. North-British and Mercantile Insurance-Company Concordia, gegenseitige Versicherungs - Gesellschaft in Reichenberg . . •......................................................... Assicurazione Generale* in Triest ....................... Riunione Adriatica di Sicurtä in Triest . . . Wiener Versicherungsgesellschaft........................................ Donau, k. k. priv. österr. Versicherungsgesellschaft in Wien Öfters. Phönix, k. k. Versicherungsgesellschaft .... Fonciere, Pester Versicherungsgesellschaft in Wien . . Unio Catholica, Verein für gegens. Schadenversicherung Vaterländische allgemeine Versicherungs -Aktiengesellschaft in Wien.......................................................................... Tiroler Brandversicherungsanstalt in Innsbruck . . . Bregenzerwälder Feuerversicherungsanstalt....................... Sulzberger Brandversicherungsverein ............................. Montavoner Feuerversicherungsgesellschaft....................... Brandversicherungsanstalt in Laterns............................. Walserthaler Brandversicherungsgesellschaft....................... Gemeinde-Feuerassecuranz Mittelberg............................. . Summa 100 Ausgewiesene (Lingezahlte jDrarnienHeuerwehr­ Linnahrnen fondsbeiträge pro t898 im Jahre \899 st. 3.016 7.517 44.129 kr. 33 47 76 fl. 30 75 441 kr. 16 18 30 1.114 68.124 81.335 7.926 9.443 3.962 1.681 14.811 14 336/io 57 04 56 60 20 91 11 681 813 79 94 39 16 148 14 25 36 26 44 63 81 12 29 34.659 13.827 12.074 2.172 175 1.438 1.495 19 18 81 40 76 05 17 60 346 138 120 21 1 14 14 29 59 28 75 73 75 38 96 308.935 O76/io 3 089 | 38* IV. Session der 8. Periode 1900. Beilage XX. Anmerkung zur Summe der eingezahlten Feuerwehrfondsbeitäge im Jahre 1899. In der Rechnung pro 1899 erscheint die bezügliche Einnahmepost mit .................................. st. 3.092 01 Hievon wurde ein zuviel einbezahlter Beitrag von.............................................................. „ 2*63 rückvergütet, bleibt die Einnahme wie oben.................................................................... . fl. 3.089 38 ö. W. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Vorarlberger Feuerwehrfondes pro 1899 mit dem schließlichen Vermögen von 14.718'99 fl. ö. W. genehm halten." XIII. Uormalschulfonb. Rechnungsabschluss pro 1899. Gesammt-Einnahme „ Ausgabe . . . . . . . Schließliches Vermögen gleich 104.057 fl. 96 fr. 9.851 „ 16°/, » „ 94.196 „ 796/io 188.393 K 59 h fr. Die einzelnen Posten der Einnahmen und Ausgaben sind in der XIII. der Beilagen detailliert ausgewiesen. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Vorarlberger Rormalschulfondes pro 1899 mit dem ausgewiesenen Vermögen von 94.196'795/io fl. ö. W. genehm halten." 101 Beilage XX. XX. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Bericht über die Thätigkeit des Landescnltnr-Zngenienres Paul ) lmer in der Zeit vom Jänner bis 3b December 1899- Nachtrag aus dem Jahre 1898. A. Bauthätigkeit. 1. Für die bereits im Sommer 1898 vollendeten Jllwuhrbauten bei St. Anton im Montafon wurde die Schlussabrechnung gepflogen, nach welcher die effectiven Baukosten 23.004'— K betragen. Die Kosten waren veranschlagt mit 24.000'— K; demnach ergibt sich eine Ersparung von 996'— K. 2. Im Zuge der geplanten neuen Weganlage Au-Damüls wurde der Bau der 3'0 km langen Theilstrecke vom sog. Brünnele im Bregenzerwalde bis zu den „drei Häusern" fertiggestellt, und die weitern 2'4 km lange Theilstrecke bis zur Kirche in Damüls in Angriff genommen. Die Fertigstellung derselben dürfte im October 1900 erfolgen. Die Baukosten dieser beiden Theilstrecken sind mit 49.000 K veranschlagt, an deren Deckung Staat, Land und die Gemeinde Damüls mit je einem Duttheil participieren. 3. Für den Neubau der Azitobelbrücke im Straßenzuge des großen Walserthales wurde ein neues Projekt, uud zwar für den Bau einer gewölbten steinernen Brücke von 9'0 m Spannweite verfasst, und gelangt dasselbe in diesem Jahre zur Ausführung. Die Kosten sind mit 11.200'— K veranschlagt, zu deren Deckung laut Beschluss des Landtages vom 5. April 1899 eine Landessubvention von 2800'— K gewährt wurde. 4. Die Jllwuhrbauten im Gemeindegebiete von Satteins sind in Ausführung begriffen und auf eine Länge von rund 2000 m nahezu vollendet. Die Fertigstellung der restlichen 700 m langen Uferschutzbauten dürfte wohl erst im Jahre 1901 zu erwarten sein. Zu den mit 55.400'— K veranschlagten Kosten dieser Bauten stehen nunmehr Staats- und Landesbeiträge von je 12.000 K zur Verfügung. 5. Die Schutzbauten an der Alfenz im Gemeindegebiete von Stallehr konnten wegen neuerlicher im Mai 1899 eingetretener Hochwasserschäden leider nicht zum Abschlüsse gebracht werden. 102 IV. Session der 8. Periode 1900 Beilage XX. 6. Für die infolge eigenthümlicher Wasserrechtsverhältnisse verzögerte Regulierung des Bizauerbaches in den Gemeindegebieten von Bizau und Muthe wurde ein neues aus­ gedehnteres Project mit dem Kostenvoranschlage von 115.200'— K verfasst, welches sich nunmehr auch auf letztgenannte Gemeinde erstreckt. Über dieses Project wird im Monate März die wasserrechtliche Verhandlung stattfiuden. 7. Die Regulierungsbauten im Gemeiudegebiete von Thüringen sind bis auf die Hinterfüllung der Steindämme und einige kleinere Nacharbeiten vollendet. Eine Überschreitung des mit 94.000'— K ermittelten Kostenvoranschlages ist voraussichtlich nicht zu erwarten. 8. Die rund 1'5 km lange Theilstrecke Zürs-Stutz der künftigen Concurrenzstraße II. Classe Stuben - Flexenpass - Zürs - Lech - Warth - Landesgrenze, veranschlagt mit dem Betrage von 19.400'— K, wurde im Juli 1899 in Angriff genommen, konnte aber wegen der im September eingetretenen, bei der hohen Lage dieser Straße (1720 m jj. M.) doppelt un­ günstigen Witterung nicht vollendet werden. Die Fertigstellung derselben erfolgt Ende Juli 1900. Die Kosten werden durch Beitrüge des Staates, des Landes und der Gemeinden Klösterle, Lech und Warth-Hochkrumbach im Verhältnisse von 5O°/o, 40°/0 und 10°/0 gedeckt. Für die weitere 4'2 km lange Theilstrecke Stutz-Lech ertheilte das k. k. Ministerium des Innern mit dem Erlasse vom 23. November 1899 Z. 35.255 dem betreffenden Detailprojecte die Zustimmung und bewilligte zur Deckung der mit 88.000.— K veranschlagten Kosten dieses Baues aus der außerordentlichen Straßenbaudotation einen Staatsbeitrag von 50°/0, von welchem ein Betrag von 30.000'— K in den Staatsvoranschlag pro 1900 ein­ gestellt erscheint. Nachdem die Deckung der restlichen 50 Prozente durch den Beschluss des Landtages vom 18. Februar 1897, sowie durch rechtsverbindliche Beschlüsse der Ausschüsse der vorge­ nannten Gemeinden, sowie auch die Einhaltung der Straße sichergestellt ist, so soll der Bau dieser Theilstrecke im Sommer 1900 in Angriff genommen werden, worüber dem Landtage noch eigener Bericht und Antrag zugehen wird. 9. Dem Projecte der Anlegung der Straßenstrecke Mellau—Hirschau im Zuge der Concurrenz­ straße Hohenegg-Reuthe-Schoppernau in Verbindung mit der theilweisen Regulierung der Bregenzerach, veranschlagt mit dem Kostenbeträge von 140.000'— K, zu dessen Deckung Staatsbeiträge aus der außerordentlichen Straßenbaudotation und aus der Creditpost Meliorationen hätten in Anspruch genommen werden sollen, wurde von der k. k. Statthalterei in Innsbruck die Zustimmung nicht ertheilt. Der Bau dieser Straßenstrecke wurde sohin in das Vorarlberger Straßenbauprogramm ausgenommen, und soll nach demselben im 1. Baujahre, d. i. im Jahre 1901 in Angriff genommen werden. 10. Über das im Jahre 1898 verfasste Project des Ausbaues der Lutzregulierung im Gemeinde­ gebiete von Ludesch wurde im Juni 1899 die wasserrechtliche Verhandlung mit günstigem Erfolge abgehalten, und dürfte im Falle, als dem Ansuchen der Gemeinde Ludesch um Gewährung eines 50°/»igen Staats- und 25°/°igcn Landesbeitrages zu den mit 84.000 K veranschlagten Kosten entsprochen werden sollte, mit dem Baue noch int heurigen Jahre begonnen werden. Auch hierüber dürfte dem Landtage noch Bericht und Antrag unter­ breitet werden. 11. Das Project der Regulierung der Jll in der 3'2 km langen Flussstrecke von der FrastanzSatteinser Jllbrücke bis zur Felsenau bei Feldkirch steht in Ausarbeitung. 12. Für die Umlegung der Gemeindestraße von Sibratsgfüll zur Krähenbergerbrücke wurde das Detailproject verfasst und im Frühjahre 1899 zur Ausführung gebracht. Die Kosteil des Baues dieser 1.1 km langen Straße waren mit 6000 K veranschlagt; die wirklichen 103 Beilage XX. XX. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Kosten belaufen sich auf 6034 K, so dass sich eine Ueberschreitnug voll 34.— K ergab. Der Gemeinde Sibratsgfüll wurde der zufolge Beschlusses des Landtages vom 12. Jänner 1898 bewilligte 30°/o ige Landesbeitrag von 1810.20 K ausgefolgt. 13. Der Umbau der Brücke über den Sägebach bei Sibratsgfäll sammt Regulierung der Zu­ fahrten und des Bacheinlaufes/ für welche Arbeiten, veranschlagt im Betrage von 3800.— K, zufolge der Beschlüsse des Landtages vom 12. Jänner 1898 und 10. April 1899 Landesbeiträge in der Höhe von 30'/» bewilliget wurden, gelangte noch nicht zur Aus­ führung. 14. Die geplanten weiteren Renovierungsarbeiten am Hospiz St. Christof am Arlberg konnten im Jahre 1899 wegen Mangel an Mitteln nicht durchgeführt werden, jedoch ist deren Fortsetzung für das Jahr -1901 zu erwarten, nachdem das k. k. Ministerium für Cultus und Uilterricht uiit Erlass vom 9. August 1899, Nr. 20559 für die Jahre 1901 und 1902 einen Staatsbeitrag von 1200 K unter der Bedingung bewilliget hat, dass von den zunächst betheiligten Faktoren, d. i. dem Tiroler Landes-Ausschusse und dem bischöflichen Ordinariat in Brixcn der restliche für die Renovierungsarbeiten noch erforderliche Betrag von 1300 K aufgebracht werde. Neue Gegenstände: 15. Für die Jllregulierung im Gemeindegebiete von Bartholomüberg in Montafon wurden Vorerhebungen gepflogen, und ist die Aufnahme und Ausarbeitung des Projectes für 1900 in Aussicht genommen. • 16. Für die Lawinenverbauung an der sog. Schlosserhalde bei Dalaas behufs Sicherung der Zufahrtsstraße zum dortigen Bahnhöfe wurde ein Projekt uild Kostenvoranschlag verfasst, welcher sich einschließlich der Kosten der Grundeinlösung auf 10'400 K beziffert. Hiefür genehmigte der Landtag in seiner Sitzung vom 19. April 1899 einen Betrag von 2000 K aus Landesmitteln. Bezüglich der Erwirkung eines Staatsbeitrags von 4000 K wurden Verhandlungen mit der Regierung gepflogen, welche noch nicht zum Abschlüsse gelangten. Von den geplanten Arbeiten wurde bis jetzt nur ein kleiner Theil seitens der Gemeinde Dalaas ausgeführt. 17. Betreffs der Anlage eines Fahrweges von Dornbirn über die Schanernalpe nach Ebnit wurden mit den interessierten Gemeinden Dornbirn und Ebnit, sowie mit den Alpinteressenten Verhandlungen durchgeführt, denen zufolge der behördlich autorisierte Civilingeuieur Herr Julius Rhonlberg mit der Verfassung eines generellen Kostenanschlages betraut wurde. Auf Grund dieser Opcrate wurden dann weitere Verhandlungen mit den Interessenten eingeleitet, und im Falle eines günstigen Erfolges zur Aufnahme und Ausarbeitung des Detailprojectes geschritten. 18. Aufnahme und Verfassung des Detailprojectes für die Zufahrtsstraße von Kleinmoth bei Lingenau, zum projectierten Lingenauer Bahnhöfe der Bregenzerwaldbahn. Die Baukosten dieser 1'7 km langen und 5'0 m breiten Fahrstraße sind mit 68.000 K veranschlagt. Im Anschlüsse an dieses Detailproject wurden generelle Vorerhebungen gepflogen für die theilweise Umlegung und Adaptirnng der bisherigen Gemeindestraßen von Kleinmoth nach Lingenau—Hittisau—Sibratsgfäll—Reichsgrenze zu einer Concurreuzstraße II. Classe und die Kosten dieser 16'2 km langen Straßenanlage mit 206.400 K ermittelt. 104 , IV. Session der 8. Periode 1900. Beilage XX. 19. Aufnahme des Projektes für die Schutzbauten an der Alfenz in Klösterle. Das Project befindet sich in Ausarbeitung. 20. Aufnahme des Detailprojectes einer Straßenanlage von Sonntag nach Fontanella im großen Walserthale und eines generellen Projectes für deren Fortsetzung bis zur Säge am Angerlitten-Tobelbache in der Richtung zum Faschinapasse. Die Projectsausarbeitung ist im Zuge. B. Administrative Angelegenheiten. Dieselben betreffen außer der Erledigung der Geschäfte, welche mit der Einleitung und Aus­ führung der vorgenannten Bauten verbunden sind, die Erstattung von Berichten und Gutachten in zahlreichen Straßen- und Wasserbauangelegenheiten, ferner die Besorgung aller technischen Agenden, welche sich auf die Durchführung der Wildbachverbauung im österreichischen Rheingebiete, sowie des Vorarlberger Straßenbauprogrammcs beziehen. Bezüglich des letzteren wird bemerkt, dass der in der Sitzung des Landtages vour 24. April 1899 diesbezüglich beschlossene Gesetzentwurf unterm 29. Novem­ ber 1899 die kaiserliche Sanction erhalten, und werden nach Schaffung der Durchführungsverordnung die einleitenden Vorarbeiten zur Ausführung dieser Straßenbauaction nnternommen, deren eigentlicher Beginn mit dem Jahre 1901 festgesetzt ist. Der zufolge Beschlusses des Landes-Ausschusses vom 30. Juli 1898 dem Landesingenieure als Hilfskraft beigegebene Bautechniker Herr Wilhelm Wolf trat im September 1899 als Stadtbaumeister in die Dienste der Stadtgemeinde Bludenz. Bregenz, am 22. März 1900. Der Kundes-Ausschuss in Vorarlberg. Adolf Rhomberg Truck von I. N. Teutsch, Bregenz. 105 Referent. XX A. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages, iv. Session. 8. Periode 1900. Verzeichnis der int Jahre 1899 für in öffentlichen Anstalten verpflegte Landesangehörige auf Grund der vorgelegten Armutszeugnisse aus dem Vorarlberger Landesfoirde bestrittenen und von den Heimatsgemeinden zur Hälfte rückvergüteteit Spitalsverpflegskosten. Der verpflegten Name Gmeiner Josef Holzer Kunigunde Purtscher Johann Bircel Heinrich Huber Martin Huber Johann Maser Georg Horak Jakob Ströhle Adolf Schneider Ludwig ft ff Heimat . . Jos. . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • • Jsele Franzisca . . . Tschohl Albert . . , Karabacher Carl . . . Zimmermann Gebh. . . Nussbaumer Martin . . Koller Andre . . . Witzemamt Josef . . . Berkmann Josef . . . Nerz August .... „„.... Kreyer Johann . . . ff ff Zengerle Johann Hesel Maria Hirschauer Albina Kalb Johann Heidegger Camilla Strickner Martin Feuerstein Josef Spital, ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bildsteiit Mittelberg Tschagguns Feldkirch Dornbirn Dornbirn Doritbirn Lauterach Götzis Höchst Zams ff n Marburg n ' Triest Brixen Wien M Bregenz Nenzing Bregenz Schnifis Unterlangenegg ■ Dalaas Hohenems Riefensberg Bludesch n Lienz Zams n ff ff Kaltem Wien Linz Graz Sonntag ff Schnepfau Dornbirn Altenstadt Lauterach Krumbach Feldkirch Bizau Wien Zams Rottenmann Hinüber 107 Som landrssonde Sott den Heimatsgemeiudkn rückbrzahlte Beträge in welchem diese bezahlte uerHegt wurden Serpflegskosten ft. 6 2 8 3 6 2 13 4 43 31 7 42 15 11 10 8 8 7 9 8 9 34 16 2 81 11 19 9 6 13 fr. 80 04 16 40 75 25 80 08 — — — — — 39 20 16 16 48 52 84 36 — — 70 — — — — 80 50 ft. 3 1 4 1 3 1 6 2 21 15 3 21 7 5 5 4 4 3 4 4 4 17 8 1 40 5 9 4 3 6 kr. 40 02 08 70 37®/io 12s/io 90 04 50 50 50 — 50 69°/.« 10 08 08 74 76 42 68 •— — 35 50 50 50 50 40 75 451 39 225 69°/.o