19130611_ltb00131913_Landesausschussbericht_Subventionsansuchen_zur_Flexenstrasse

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Letzte Änderung 04.07.2021, 22:15
Gemeinde Landtag
Bereich oeffentlich
Schlagworte: ltm_,ltp10,ltb0,lt1913,ltb1913
Dokumentdatum 04.07.2021
Erscheinungsdatum 04.07.2021
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Inhalt des Dokuments

14. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. Vl. Session der 10. Periode 1913/14. Beilage 14. Bericht des kandesausfchusses Über das neuerliche Ansuchen des Aonkurrenzausschusses der Aexenstraße um Gewährung eines tandesbeitrages zu den Aasten der Ein- und Dstenhaltung der Straße. Hoher Landtag! In der 6. Sitzung des hohen Landtages vorn 1. Oktober 1910 wurde dem Konkurrenz­ ausschusse der Flerenstrahe zu den Kosten der Ein- und Offenhaktung dieser Straße, welche sich laut Voranschlag jährlich zwischen K 8000 — und K 11.000-— bewegen, für die Jahre 1910, 1911 und 1912 ein Landesbeitrag von jährlichen Iv 1500-— gewährt, nachdem seitens des k. k. Arbeitsministeriums, mit Erlaß vom 25. Oktober 1908, ohne Zeitbeschränkung dem Kon­ kurrenzausschusse zum gleichen Zwecke ein Staatsbeitrag von jährlichen K 4500'— bewilligt worden war. Nachdem die Zeit für die votierten Jahressubventionen im verflossenen Jahre abgelaufen war, sucht der Konkurrenzausschuh mit Eingabe vom 9. April 1913 um Weilergewährung dieses jährlichen Landesbeitrages mit der Begründung an, daß sich die Verhältnisse nicht geändert hätten und der Voranschlag pro 1913 nach wie vor die bedeutende Höhe von K 10.600- — zeige, zu dessen Deckung nur der jährliche Staatsbeitrag von K 4500- — in Abrech­ nung komme, so daß mangels eines zu bewilligenden Landesbeitrages eine Summe von K 6.100-— von den 3 kleinen, armen und durch anderwärtige Ausgaben ohnedem über ihre finanziellen Kräfte in Anspruch genommenen Gemeinden allein zu tragen wäre, eine Ausgabe, die für sie unerschwinglich sei. Der Landesausschuh empfiehlt nach genauer Kenntnis der Verhältnisse dein hohen Landtage die Gewährung des Gesuches, in der sicheren Erwartung, daß in nicht allzuferner Zeit es den vereinigten Bemühungen gelingen möge, von der 1. k. Regierung zu erwirken, daß die hochwichtige, weit über den Rahmen einer gewöhnlichen Konkurrenz-Straße in bezug auf ihre Bedeutung für beide Länder Vorarlberg und Tirol und den Fremdenverkehr hinaus­ gehende große Gebiete, dem allgemeinen Verkehre zuführende Straße inkameriert und damit die auf die Dauer unerschwinglichen Erhaltnngslasten den Gemeinden ganz abgenommen wenden. 57 14. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. VI. Session der 10. Periode 1913/14. Der Landesausschutz stellt sonach den Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Dem Konkurrenzausschusse der Flerenstratze wird zur Ein- und Offenhaltung der Flerenstratze für die restliche Dauer der Landtagsperiode eine Landessuboention im Ausmatze von jährlichen K 1.500-— bewilligt." Bregenz, ll. Iuni 1913. Für den Landesausschuß: Adolf Rhomberg, Referent. Druck von I N. Teutsch in Breqp"z. 58