33, Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. V. Session der 10. Periode 1910 Beilage 23. Voranschlag des Vorarlberger Landesfonds pro 1913. ' ' "' -■■■ ■ 1 - - ■■■■■ Druck non I. N. Teutsch in Breg^nz. 95 ■■■ ■ 23 Beilage zu den stenogi. Berichten des Vorarlbergei Landtages. V. Session der 10. Periode 1912. Bedeckung Landes­ Landtags­ Voranschlag ausschuß­ beschluß pro 1912 antrag pro pro 1913 1913 V -s t Rechnungs­ Titel ergebnis pro 1911 K h Krankenverpflegskosten - Rück2.374 67 ersätze........................ 2.853 08 a) Schubkosten-Rückersätze . b) Zwänglingskosten - Rück­ 401 23 et sähe ........................ Landesfondszuschläge. . . 392.529 74 Landesumlage auf Bier. . 1427.837 66 und Wein ..... 1214.216 68 Zuweisungen aus den Über­ schüssen der Personalein­ 66.895 ]8 kommensteuer .... Zuweisungen aus dem Zu­ schlage zur staatlichen 54.029 04 Branntweinsteuer . . . 1.076 14 Jnterimszinse.................... Verschiedene Einnahmen: a) Staatsbeitrag aus dem 16.927 — Viehverwertungsfonds . b) Staatsbeitrag für die landw.-chem. Versuchs­ 5.000 — anstalt ......................... c) Staatsbeitrag für den 2.000 — Landeskulturingenieur . d) Überweisungen aus dem 8.000 — Rormalschulfonds . . Entnahme aus den Kassa­ beständen .................... *101.965 94 10. 4.850 90 li. Rechnungsersätze .... Beitrag des Staates zu den Annuitäten für die Ele97.356 mentaranlehen .... Summe K K 2.500 3.000 4.000 4.000 402.000 460.000 523.170 530.000 50.000 76 000 43.000 2.000 13.000 2.000 Anmerkungen 16.927 12.000 5.000 2.000 8.000 250.000 6.000 126.728 5.000 230.000 1, 398.313 26 1, 461.500 96 1, 344.825 *Vom Elementarbaufonds Rückzahlung von Vor­ schüssen. 23. Beilage zn den stenogr. Berichten deS Vorarlberger Landtages. V. Session der 10. Periode 1912. Erfordernis Landes­ Landtags­ Voranschlag ausschuß- beschluß pro 1912 antrag pro pro 1913 1913 Nechnungs«L O ßv Titel ergebnis pro 1911 K 1. Kosten des Landcsgesetzblattes 2. a) Krankenverpflegskosten . b) Gebärhauskosten > . . c) Findelkosten .... d) Verpflegskosten für Irren 3. Jmpfkosten................... 4. a) Schubkasten .... b) Zwänglingskosten . . 5. Gendarmerie-Bequartierungskosten........................ 6. Vorspannsauslagen . . . 7. Schulauslagen: a) zu den Bezügen der Lehrpersonen ................... b) den Gemeinden, § 33 Sch. E. G.................... c) dem Lehrerpensionsfonds d) Kosten der amtlichen Lehrerkonferenzen . . e) Kosten der Sonntagsschule f) Stipendien für Lehramts­ zöglinge ................... 8. Landschaftlicher Haushalt: a) Gehalte und Pensionen . b) Quartierzinse .... c) Kosten des Landtages . d) Diäten und Neisegebühren e) Sachliche Erfordernisse und Diverses .... 9. Foirds zur Hebung der Viehzucht............................. Transport h 563 95 5.643 52 870 80 32.592 1.802 7.743 1.128 — 92 04 20 K K 800 800 1 35.000 40.000 | 2.000 10.000 2.000 10.000 14.000 2.400 16.000 2.500 15.673 42 2.432 90 323.656 37 335.000 3.800 — 78.292 19 4.000 107.183 440.000 1.214 60 7.070 2.100 6.700 4.000 — 4.000 40.491 4.433 8.094 12.615 76 75 83 • 63 60.000 9.320 11.621 70 10.000 48.374 4.845' 14.000 12.000 — 10.000 10.000 573.741 58 574.200 628.822 97 Anmerkungen 23. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlbergee Landtages. V. Session der 10. Periode 1912. Erfordernis Landes­ Landtags­ Voranschlag ausschuß- beschluß pro 1912 antrag pro pro 1913 1913 MecgmmQS' e±_ o Titel ftv ergebnis vro 1911 K Transport 10. Schuldentilgung andenMeliorationsfonds .... 11. An den Landhausbaufonds . 12. Verzinsung und Amortisation der Elementaranlehen. . 13. Diverses: a) Jubiläums -Krankenhausfonds ........................ b) Landesarchiv .... c) Landesbauamt . . . d) Landw.-chem. Versuchs­ und Lebensmitteluiitersuchungsanstalt . . . e) Schießstandswesen . . f) n-ö. LandesvcrsicherungSanstalten in Bregenz g) Förderung der Landwirt­ schaft ........................ h) GewerblicheFortbildungsschulcn........................ i) Stickereiindustrie. . . k) Grundbuchsanlegung. . 1) Naturalverpflegsstationen m) Subventionen.... 14. Verschiedene Auslagen . . 15. Beiträge für Straßenbauten 16. Beiträge für Wasserbauten. 17. Für vom Landtage bereits bewilligte und noch fest­ zusetzende Beiträge für Straßen-und Wasserbauten und Unvorgesehenes . . Summe h 573 741 58 K K 574 200 628.822 5.033 32 20.000 5.033 10.000 5.033 368.000 *138.742 — 97.356 — Anmerkungen — * Vom Landesfonds zu decken. 10.000 — 930 69 1.445 74 2.500 2.000 8 300 3.102 40 8 000 2.500 3.826 24 8.981 4.700 6.900 3 852 7.600 10.260 12.785 150.593 113.861 — } 50.000 • — — 50 — — 47 — 41 \ 454.267 3.800 21.000 5.000 18.700 3.000 8.000 9.500 13 000 104.956 315 447 54.825 1, 043.269 35 1, 461.500 98 1, 344.825 23. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. V. Session der 10, Periode 1912. Bemerkungen znm Landesvoranschlnge pro 1913. A. Einnahmen. adPost 3: Landesfondszuschläge Auf Grund hieramtlicheu Einschreitens vom 14. Juli d.I., Z. 4081, erstattete über Anordnung des k. k- Finanzministeriums vom 27. Juli 1912, Z. 54.940, die k. k. Finanz-Landesdirektion in Innsbruck mit Note vom 2. August, Z. 26.538, Mitteilung über das voraussichtliche, provisorisch ermittelte Erträgnis der den Landeszuschlägen nicht entzogenen direkten Staatsstenern im Lande Vorarlberg im Jahre 1913. Hiernach werden ertragen: K 251.800 — Grundsteuer I Umlagebasis, also ohne Berück350 900 — Gebäudesteuer \ sichtigung der Nach!äffe 275.000"— Allgemeine Erwerbsteuer................................... 1.200"— Erwerbsteuer von Hausier- und Wandergewerbe . Erwerbsteuer von den zur öffentlichen Rechnungs­ 120.000' — legung verpflichteten Unternehmungen 41.500'— Auf Grund von Bekenntnissen bemeffene Rentensteuer 7.000 — Besoldungssteuer der Privatbedieusteten zusammen K 1, 047.400 — gegenüber K 1, 048.500"— im Vorjahre. In einer Bemerkung im Berichte der Regierung wird noch hervorgehoben, daß der Staats­ voranschlag pro 1913 dermalen noch nicht festgesetzt sei und daher die aufgeführten Beträge als „provisorisch ermittelte" anzusehen seien. Zur Deckung des Landeserfordernisses für das Jahr 1913 reichen die Zuschläge zu den direkten Staatssteuern in der Höhe des Vorjahres nicht mehr aus; eine Erhöhung derselben ist nicht zu umgehen. Das durch Landesfondszuschlüge zu deckende Erfordernis beträgt K 523.170"— und fände seine Deckung durch 30 % zur Gebäudesteuer per K 350.900"—........................................... K 105.270 — 60 °/o zu den übrigen der Laudesumlage nicht entzogenen Steuern per K 696 500"— „ 417.900.— zusammen K 523.170"— gegenüber K 401.865" —, rund K 402.000" —, im Vorjahre. Es bedeutet dies gegenüber dem Jahre 1912 eine Erhöhung der Landeszuschläge zur Gebäudesteuer von 25 °/° auf 30 °/° und der Zuschläge zu den übrigen treffbareu direkten Staatssteuern von 45 °/° auf 60 °/o. ad Post 4: Landesanflage auf Wein und Bier. Diese Post wurde mit . K 530.000"— eingesetzt. Es ist dies die Maximalsumm-', die bei einer reellen Bu^getierung in diesem Jahre in Rechnung gezogen werden kann, und entspricht dem Rechnungsergebnisse pro 1911. ad Post 5; Zuweisung aus den Personalsteuern. Laut Mitteilung der k. k FinanzLandes-Direktion in Innsbruck vom 2. August 1912, Zl. 26.538, dürfte im Jahre 1913 dem Lande nach Artikel XII des Personalsteuergesetzes aus der definitiven Abrechnung der Perjonalsteuerüberweisungen 99 33. Beilage zu den stenogr. Berichten deS Vorarlberger Landtages. V. Session der 10. Periode 1912. für das Jahr 1912 und dem zu gewärtigenden Vorschüsse für 1913 zusammen annähernd der gleiche Betrag zukommen, wie er sich aus der Zusammenrechnung der im Jahre 1912 fälligen Rate, das ist: 1. Der mit Finanzministerialerlaß vom 21. Juni 1912, Zl 45.999, angewiesenen Restüberweisung für 1911 per ............................................................... K 29.364 05 2. Der mit Finanzministerialerlaß, Zl. 45.320, vom gleichen Tage, Note der Finanz-Landes-Direktion vom 26. Juni 1912, Zl. 21.516, vorschußweise angewiesenen ersten Rate für 1912 per......................................................„ 23.461"— 3. sowie im Monate Dezember 1912 noch vorschußweise anzuweisenden zweiten gleich großen Rate für 1912 per................................................................„ 23, 461 — Zusammen K 76.286 05 ergeben wird. ad Post 6: Zuweisungen aus der erhöhten Branntweinsteuer. Diesbezüglich teilt die k. k. Finanz-Landes-Direktion Innsbruck in der mehrfach zitierten Note mit, „daß die Zuwendung eines Teiles dieser Abgabe an die Landesfonds zunächst nur bis Ende des Jahres 1912 gesetzlich geregelt ist (§ 10 des Gesetzes vom 25. Dezember 1911, N. G. Bl. Nr. 239), daß aber auch für den Fall, daß die Regierungsvorlage über die Neuregelung der Überweisungen aus Staatsmitteln an die Landesfonds (886 der Beilagen zu den stenograph. Protokollen des Abgeordnetenhauses, XXL Session 1911) vom Reichsrate nicht zeitgerecht verabschiedet werden sollte, aller Voraussicht nach diese Zuwendungs­ summe für 1913 sich kaum geringer beziffern dürfte, als für das Jahr 1912, daher auch für 1913 ein gleicher Betrag wie für das Jahr 1912 in den Lindesvoranschlag eingestellt werden könnte". Im Landesvoranschlag pro 1912 ist für diese Post der Betrag von K 43.000 eingesetzt. ad Post 11: Staatsbeitrag zu der Verzinsung und Amortisierung der Elementardarlehen. Im Landesvoranschlag pro 1913 ist unter diesem Titel nichts eingesetzt, weil in das Erfordernis auch nur jene Summe Aufnahme fand, welche den Landesfond belastet. B. Erfordernis. ad Post 2: Krankenverpflegskosten. Die Erhöhung des Erfordernisses auf K 40.000 ist durch den Vergleich mit dem Rechnungsergebnis pro 1911 hinreichend begründet. ad Post 7: Schulauslagen. Das für Schulauslagen präliminierte Erfordernis weist gegenüber jenem des Jahres 1912 eine Erhöhung um K 19.000 auf. Die unter lit. a, c und d angeführten Beträge finden ihre Begründung in dem vom k. k. Landesschulrate übermittelten Ausweise über das Erfordernis der aus Landesmitteln im Jahre 1913 zu bestreitenden Schulauslagen (Beilage 19). Bezüglich der Post lit. b wird darauf hingewiesen, daß laut der vorliegenden Landtagsbeschlüsse für die Dauer der gegenwärtigen Landtagsperiode jährlich K 3500 erforderlich sind. Zur Berücksichtigung etwa neu einlaufender Ansuchen ist nur der bescheidene Betrag von K 517 in Aussicht genommen. Die Posten unter lit. e) und f) entsprechen den Landtagsbeschlüssen vom 27. März 1906, beziehungs­ weise 30. März 1892. ad Post 8: Landschaftlicher Haushalt. Das Erfordernis für den landschaftlichen Haushalt ist für 1913 mit K 89.000 präliminiert. Im Voranschläge für das Jahr 1912 sind hiefür K 60.000 eingesetzt. Mit diesem Betrag ist das Auslangen nicht mehr zu finden, wie schon der Vergleich mit dem Rechnungsergebnisse pro 1911 per K 77.257'67 beweist. Die unter lit. a) und b) eingesetzten Beträge sind dieselben, welche im Jahre 1912 zur Auszahlung gelangen und können selbst­ verständlich nicht reduziert werden. Die Ermittlung der Erfordernissummen unter lit. c), d) und e) erfolgte in der Weise, daß das Rechnungsergebnis pro 1911 und der laufende tatsächliche Aufwand im Jahre 1912 in Berücksichtigung gezogen wurde. 100 2K. Beilage zu den sienogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. V. Session der 10. Periode 1912. ad Post 12: Verzinsung und Amortisation der Elemeutaranlehe«. Der Betrag von K 138.742 34 ist die Summe der laut der genehmigten Tilgungspläne zu Lasten des Landes fallenden Annuitätenquoten für die für den Staat und das Land aufgenommenen Anlehen zur Behebung der Hochwasserschäden vorn Jahre 1910 per K 1, 448.800 auf Grund desGesetzes vorn „ „ 1, 104.800 „ „ „ „ „ „ „ 1, 816.800 „ „ „ „ „ und, , „ 510.000 „ „ „ „ „ 12. Mai 31. De-z. 6. Sept. 11. Nov. 1911, 1910, 1911, 19 ll, L. L. L. L. G. G. G. G. Bl. Nr. Bl. Nr. Bl. Nr. Bl. Nr. 47, 17 6x1911, 112, 148. ad Post 13 und 14: Diverses und verschiedene Auslagen. Die im vorliegenden Präliminare pro 1913 vorgesehenen Beträge erreichen die Summe von K 97.000. Im Voranschläge pro 1912 waren für die Zwecke unter dem Titel „Verschiedene Auslagen" K 50.000 eingesetzt. Die mit den Präliminarposten pro 1912 korrespondierenden Posten des RechnungsergebniffeS pro 1911 weisen schon die Summe von K 82.684 04 auf. Zur Ermittlung einer möglichst genauen Erfordernissumme wurden im Präliminare pro 1913 aus der Post „Verschiedene Auslagen" die unter „Diverses" lit. a) bis m) angeführten Titel ausgeschieden und detailliert behandelt. Für jene Posten des Landesausschußantrages pro 1913, welche durch das Rechnungsergebnis pro 1911 nicht genügend begründet sind, dienen rioch folgende Detaillierungen zur Erläuterung. ad lit b) und c): Die Erhöhung der Voranschlagssnmme wurde deshalb vorgenommen, weil pro 1913 die Bezüge der in den beiden Ämtern verwendeten Schreibkräfte unter diesem Titel verrechnet werden sollen anstatt, wie das früher der Fall war, unter „Landschaftlicher Haushalt". ad g): Der Betrag von K 21.000 setzt sich zusammen aus K 16.927 für Viehversicherung und Förderung der Schutzimpfung, aus K 3000 Beiträge an den Landeskulturfonds im Sinne des Landtagsbeschlusses vom 12. Oktober 1910 und aus K 1073 für unvorhergesehene Auslagen wie z. B. Kosten für Viehseuchenwachen rc. Der Betrag von K 16 927 findet seine Bedeckung durch einen gleich hohen Staatsbeitrag aus dem Fonds für Viehverwertung. ad i): Die für die Förderung der Stickereiiudustrie eingesetzte Summe von K verteilt sich wie folgt: Für den Stickereiwanderunterricht................................................ „ Der Stickereigenossenschaft Lustenau....................................... „ Der Stadt Dornbirn für die sachlichen Erfordernisse derk. k. Stickereifachschule „ Zur Förderung der Kettenstichstickerei....................................... „ Zusammen K 18.700"— 8.000"— 2.000"— 6.200"— 2.500 — 18.700"— ad m): Die seit Jahren an Vereine, Korporationen rc. bewilligten Subventionen erfordern ...................................................................................K 6.760"— Unterstützungen an Akademiker laut Landtagsbeschluß vom21. September 1908 „ 1.000"— Unterstützungen an Frequentanten von Gewerbeschulen, Fachkursen rc. laut Landtagsbeschluß vom 6. Oktober 1910.............................. „ 1.000"— Für Besucher von Meisterkursen, Kunstakademie, Kuustgewerbeschulen laut Landtagsbeschluß vom 6. Oktober 1910.................................................. ........... 740"— Zusammen K 9.500" — ad Post 14: Unter dieser Post kommen zur Deckung die Auslagen für Heizmaterial, Kanzleieinrichtung, Schreibrequisiten, Drucksorten, Porto, Abonnements- und Jnserationsgebühren rc. 101 23. Beilage zu den stenogr. Berichten deS Vorarlberger Landtages. V. Session der 10. Periode 1912. ad Post 15: Beiträge für Straßenbauten: a) Landesbeitrag zur Erbauung der Konkurrenzstraßen gemäß Landesgesetz vom 19. November 1899 XIII. Rate............................................................. K 54.266'— b) Landesbertrag zur Erhaltung der Walsertalerstraße, Laudtagsbeschluß vom 30. März 1908 ........................................................................................„ 1.000 — c) Beitrag zur Kennelbacher Brücke X. Rate, Landtagsbeschluß vom 16. Juli 1902 „ 600"— d) Landesbeitrag zu den Mehrkosten der Montafoner Straße I. Teil, Landtags­ beschluß vom 6. Oktober 1909, III. Rate............................................ „ 21.460'— e) Beitrag zu den Mehrkosten der Ftexenstraße, Landtagsbeschluß vom 24. September 1910, III. (Schluß-)Rate...................................................................... ...... 14.230 f) Beitrag für die Straße Sibratsgfäll — Reichsgrenze von dem 35 % igelt Erfordernis von K 68.000’— I. Rate . . . • . . „ 11.900 — g) Landesbeitrag zur Erhaltung der Ftexenstraße ................................... ............. 1.500'— Zitsammen K 104.956'— ad Post 16: Beiträge für Wasserbauten: a) Landesbeitrag zum Baue des Koblacher Kanals II. Rate, Gesetz rom 6. September 1911, L. G- B>. Nr. 113................................... K 40.750' — b) Beitrag des Landes zu den Wildbachverbaunngcn V. Rate, II. Serie gemäß dem Landesgesetz vom 6. April 1909, L. G. Bl. Nr. 35 . „ 23.222 — c) Beitrag zur Erhaltung der Wildbachverbauunge», Landesgesetz vom 6. April 1909 Nr. 36 III. Rate............................................ „ 6.625 d) Beitrag zur Erhaltung des Fußacher Nheindurchstichs, Landesgesetz vom 10. Jänner 1908 Nr. 11............................................ „ 4.000'— e) Beitrag zur Regulierung der Schwarzach und des Rickenbaches, Landesgesetz vom 27. Dezember 1911, L- G. Bl. Nr. 9, II. Rate „ 32.260 — f) des Leugerbaches in Au, Landesgesetz vom 6. September 1911, L. G. Bl. Nr. 104, II. Rate..................................................... „ 15.000'— Beiträge für Uferschutzbauten und zwar: g) an der Jll in Beschling, Nenzing, L. G. vom 7. Juli 1912, L. G. Bl. Nr. 76, I. Rate...................................................................... K 17.820 — (5 Raten) h) am Litzbach in Schruns, L. G. vom 7. Juli 1912, L. G. Bl. Nr. 77, I. Rate ........................................................................................ „ 22.800"— (5 Raten) i) an der Jll in Lorüns, L.G- vom 7. Juli 1912, L. G. Bl. Nr. 78, I. stkate ........... „ 13.800'- (5 Raten) k) am Alvierbach in Bürs, L. G- vom 7. Juli 1912, L. G. Bl. Nr. 79, I. Rate....................................................................................... „ 15.000'— (5 Raten) l) an der Bregenzerach in Au, L. G. vom 7. Juli 1912, L. G. Bl. Nr. 80, I. Rate............................................................. . „ 20.500'— (5 Raten) m) an der Bregenzerach in Mellau, L. G. vom 7. Juli 1912, L. G. Bl. Nr. 81, I. Rate...................................................................... „ 10.920"— (5 Raten) n) am Mengbach in Nenzing, L. G. vom 7. Juli 1912, L. G. Bl. Nr 82, I, Rate .......... „ 25.350 — (6 Raten) o) an der Bregenzerach in Schnepfau, L. G. vom 7. Juli 1912, L. G. Bl. Nr. 83, I. Rate...................................................................... p) an der Jll in Schlins, L.G. vom 7. Juli 1912, L. G. Bl. Nr. 84, I, Rate .......... „ 18.180'- (5 Raten) q) an der Bregenzerach in Schoppernau, L G. vom 7. Juli 1912, L. G. Bl. Nr. 85, I. Rate.................................................... „ 11.820 — (5 Raten) Transport K 278.047 — 102 23. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. V. Session der 10. Periode 1912. r) s) t) u) v) w) Transport K 278.047.— an der Jll vom roten Stein abwärts in Bartholomäberg und St. Anton, „ 3.500'— (3 Raten) L. G- vom 7. Juli 1912, L. G. Bl. Nr- 86, I. Rate am Saminabach in Frastanz, L. G. vom 7. Juli 1912, L. G. Bl. Nr. 87, I. Rate...................................................................... „ 12.600 — (3 Raten) Beitrag zur Verdauung des Herrentobels in Dalaas, L. G. vom 6.000"— (2 Raten) 7. Juli 1912, L. G. Bl Nr 88, I Rate .... „ 4.800'— Bregenzerach bei Reuthe .................................................... „ 4.500'— (2 Raten) Jll bei Nüziders, Landtagsbeschluß vom 16. Februar 1912, I. Rate „ 6.000'— Jll bei Motten (Nenzing) .................................................... „ zusammen K 315.447'— ad Post 17: Für vom Landtage bereits bewilligte und noch festzusetzende Beiträge für Straßen- und Wasserbauten und Unvorhergesehenes. Der eingesetzte Betrag von K 54.825"— ist wohl kaum ausreichend, kann aber ohne weitere Steuererhöhung nicht erhöht werden. Er wäre insbesondere heranzuziehen zur Leistung I. Raten für Straßenbauten und zwar: 1. Die Straße Alberschwende—Langenegg—Krumbach—Riefensberg—Reichsgrenze; 2. die Sulzbergerstraße; 3. die Mttelberger Talstraße und 4. die Straße Ludesch —Raggal, wenn die Verhandlungen mit der Regierung und die Ausarbeitung der Projekte soweit gediehen sind, daß die Bauaktion in Angriff genommen werden kann; dann zu Beiträgen für schon bewilligte und unaufschiebbare Wafferbauten. Aus dieser Post sind auch nach der Aktivierung des Gewerbeförderungsamtes die aus Landesmitteln zu leistenden Beiträge zu entnehmen, wie auch die Erfordernisse für den Landeskulturrat. Der vorstehende Voranschlag pro 1913 entspricht allen jetzt vorliegenden unaufschiebbaren Bedürfniffen und Verpstichtnngen des Landes. Die Anforderungen an den Landesfonds sind außer­ ordentlich gewachsen, so daß eiserne Sparsamkeit und eine Pause im Eingehen neuer Verpflichtungen platzgreifen muß, wenn auch trotz der Erhöhung der Umlagen die Finanzen des Landes geordnete bleiben sollen. Auf Grund dieser Ausführungen werden gestellt folgende Anträge: Der h. Landtag wolle beschließen: „1. Unter Genehmigung des vorliegenden Voranschlages wird zur Deckung der Landeserforderniffe für das Jahr 1913 auf die Grundsteuer, auf die allgemeine Erwerb­ steuer, auf die Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen, auf die folterte Rentensteuer und auf die Besoldungssteuer der Privatbediensteten eine Landesumlage von 60 °/o, auf die Gebäudesteuer eine solche von 30 % eingehoben. 2. Die Höhe der Landesumlage auf den Verbrauch von Bier wird für das Jahr 1913 im Sinne des § 1 des Gesetzes vom 29. Jänner 1910, L. G. Bl. Nr. 23 ex 1911, mit 4 K für das Hektoliter festgesetzt." Bregenz, am 25. September 1912. Der Landesausschuß in Vorarlberg. 103