19101001_ltb00321909_Schulausschussbericht_Subventionsgesuch_Gemeinden_Schulauslagendeckung

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Letzte Änderung 04.07.2021, 22:05
Gemeinde Landtag
Bereich oeffentlich
Schlagworte: ltm_,ltp10,ltb0,lt1910,ltb1910
Dokumentdatum 2021-07-04
Erscheinungsdatum 2021-07-04
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Syntax Warning: Invalid number of shared object groups 32. Beilage zu den stenogr. Berichten des -Vorarlberger Landtages. • Zession' der 10.' Periode 191Ö. Beilage 3Ä. ' -;r £-.* 3 V?, Bericht des öchulausschusses über die Gesuche mehrerer Gemeinden um Gewährung außerordentlicher Subventionen zur Oeckurig der Schulauslagen im Sinne des § 33 . des Gesetzes vom , : . 28. August l899, betreffend die t. G. Bl ; io Schulerhaltung. ' . :. . . ' Hoher Landtag! - Schon in der Session des Jahres 1909 gelangten von 18 Gemeinden' Gesuche um Gewährung von Subventionen zur Deckung der Schulauslagen nach § 33 des Schulerhaltungsgesetzes an den Landtag, wovon im Sinne und nach dem Anträge des volkswirtschaftlichen Ausschuffes 11 Gesuche berück­ sichtigt, 7 aber abgewiesen wurden. (Siehe Beilage 52 der stenographischen Protokolle pro 1909.) In diesem Jahre wurden derartige Gesuche eingebracht von nachstehenden Gemeinden: 1. Gaißau, welches schon in früheren Jahren wiederholt derartige Subventionen erhielt. 2. St. Anton. Diese Gemeinde erhielt bereits im Vorjahre eine Subvention von K 200-— für die Jahre 1909 und 1910, wünscht aber schon für das Jahr 1910 nnd für die folgenden Jahre eine Erhöhung dieser Subvention. 3. Warth—Hvchkrumbach. 4. Bildstein. Dieser Gemeinde wurde eine Subvention von K 400-— für die Jahre 1909 und 1910 gewährt; dieselbe ersucht aber um Weiterbewilligung für weitere Jahre. 5. Vandans. Diese Gemeinde wurde im Vorjahre mit ihrem Gesuche abgewiesen, die Verhältnisse in derselben haben sich seither aber bekanntlich total geändert. 6. Unterlangenegg, 7. Sonntag, 8. Bludesch, 9. Möggers. Der Schulausschuß hat alle diese Gesuche eingehender Prüfung unterzogen und ist bei Beurteilung der Sachlage von dem Grundsätze ausgegangen, daß die Bestimmung des § 33 des Schul­ erhaltungsgesetzes hinsichtlich Zuwendung außerordentlicher Schulbeiträge an die Gemeinden nur in ganz berücksichtigenswerten Fällen in Anwendung gelangen soll und zwar hauptsächlich bei Gemeinden, die in mißlichen Vermögensverhältnissen sich befinden und hohe Umlagen einheben müssen und sonach bei Vorhandensein einer geringen ärarischen Steuervorschreibung gerade durch die erhöhten Schulauslagen eine bedeutende Erhöhung der Gemeindeumlagen bei Nichtgewährung einer Landessubvention zu gewärtigen hätten. Von diesen Motiven geleitet, schlägt der Landesausschuß die Gewährung von Landessubventionen für die unter ad 1 bis einschließlich 6 bezeichneten Gemeinden und zwar für die Dauer der gegen­ wärtigen Landtagsperiode vor. Die Gemeinde Sonntag (Gesuch 7) hat zwar vermöge ihrer Lage und Ausdehnung verhältnis­ mäßig hohe Schullasten zu tragen, indem in ihrem Gebiete 5 Schulen bestehen. Die Gemeinde besitzt aber Vermögen, die Umlagen belaufen sich auf 220 —225°/° und es wurde daher schon im Vorjahre von der Gewährung einer Subvention abgesehen. ' •*' " ; 163 Hz Beilage zu den stenogr. Berichten de« Borarlbrrger Landtages. II. Session der 10. Periode 1910. Die Gemeinden Bludesch (Gesuch 8) und Möggers (Gesuch 9) sind in geordneter finanzieller Lage, die Umlagen bewegen sich bei beiden Gemeinden zwischen 170—220% und trifft sonach der Fall des 8 33 nicht zu. Der Schulausschuß stellt daher den Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „1. Im Sinne des § 33 des Schulerhaltungsgesetzes werden nachstehenden Gemeinden für die Dauer der jetzigen Landtagsperiode Jahressubventionen gewährt und zwar: 1. Gaißau K 200.—; 2. St. Anton K 400 — (pro 1910 K 200'— nach dem vorjährigen Beschlusse, K 200.— als Erhöhung); 3. Warth-Hochkrumbach K 200.— ; 4. Bildstein K 400-— von 1911 an, da pro 1910 bereits im Vorjahre vorgesorgt wurde; 5. VandanS K 400 —; 6. Unterlangenegg K 200.—. 2. Auf die Gesuche der Gemeinden Sonntag, Bludesch und Möggers wird dermalen nicht eingegangen." Bregenz, am 1. Oktober 1910. Deka« Mayer, Mart. Thurnher, Obmännstellvertreter. Berichterstatter. truck eon H. N. rrut 1 ch, Sr«fl*na. 164