Syntax Warning: Invalid number of shared object groups 1 20. Beilage zu den stenögr. Berichten des Lorartderger Landtages. II. Session der 10. Periode löio. Beilage 20. Voranschlag des Vorarlberger Landes-Fondes pro 1911 Druck von I. N. Teutsch in Bregenz. 107 20. Beilage zu den stendgr. Berichten des Vorarlberger Landtages. II. Seffion der 10. Periode 1910. Bedeckung «_ o ßv Landes­ Landtags­ Voranschlag ausschuß­ beschluß pro 1910 antrag pro pro 1911 1911 Rechnungs­ Titel ergebnis pro 1909 K 1 2 K 1.654 25 2.200 2.500 Schub- u. ZwänglingskostenRückersätze............... 3.948 64 3.800 3.800 . 467.136 81 400.000 410.000 — 312.000 200.000 .................... 312.000 Landesfondszuschläge. 4 Landesumlage auf Wein und Bier 6 K Krankenkostell - Verpflegsrückersätze.................... 3 5 h . Zuweisung aus den Über­ schüssen der Personalein­ kommensteuer .... 62.110 67 25.000 50 000 Zuweisung aus dem Zuschläge zur staatlichen Branntwein­ steuer 43.521 77 .................... 43.000 43.000 .... 684 44 — — 7 Jnterimszinseu 8 Verschiedene Einnahmen . 27.795 21 10.000 12.000 9 Entnahme aus den Kassa­ beständen — — ................ — — 806.851 79 796.000 833.300 108 Annrerkmlger 20. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. II. Session der 10. Periode 1910. Erfo r - e rni s Landes­ Landtags Voranschlag ausschuß­ beschluß pro 1910 anirag pro pro 1911 1911 Rechnungs­ o ßv Titel ergebnis pro 1909 K 431 h 25 K 800 K 800 1 Kosten des Landesgesetzblattes 2 Kranken-, Irren-, Findel- und Gebärhauskosten - . . 35.862 21 30.000 32.000 3 Jmpfkosten.................... 1.785 49 2.000 2.000 4 Beiträge zu Straßen- und Wasserbauten .... 154.228 83 222.050 229.567 5 Schub- und Zwänglingskosten 7.493 30 10.000 10.000 6 Gendarmerie-Bequartierungs13.002 62 kosten..................... 13.500 13.500 7 Vorspannsauslagen . . 2.138 76 2.400 2.400 8 Schulguslagen .... 420.816 50 405.250 420.000 9 Landschaftlicher Haushalt . 59.710 55 50.000 56 000 10 Hebung der Viehzucht . 9.900 — 10.000 10.000 11 Schuldentilgung an den Melio­ — — rationsfond ................ — 5.033 12 Rate an den Landhausbau­ 10.000 — 10.000 fond .......................... 13 Verschiedene Auslagen . . . . 10.000 184.553 87 40.000 42.000 899.923 38 796.000 833.300 109 Anmerkungen 20. Beilage zu den flenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. II. Session der 10. Periode 1910 A. Bemerkungen zu den Einnahmen. 3: Landesfondszuschkäge. Auf Grund h. a. Einschreitens vom 29. Juli d. I., Z. 3410 erstattete über Anordnung des k. k. Finanz-Ministeriums vom 23. August 1910, Z. 58005, die k. k. Finanz-Landesdirektion in Innsbruck mit Note vom 31. August 1910, Z. 28491, Mitteilung über das voraussichtliche provisorische Erträgnis der den Landeszuschlägen nicht entzogenen direkten Staatssteuern im Lande Vorarlberg im Jahre 1911. Hienach werden ertragen: Grundsteuer (Umlagebasis) . . . K 251.800'— Gebäudesteuer ( * „ ) . . . „ 360.000 — Allgemeine Erwerbsteuer . „ 260.000' — Erwerbsteuer von Hausier- und Wander­ gewerben ................................... „ 1200'— Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungs­ legung verpflichteten Unternehmungen . „ 135.000'— Auf Grund von Bekenntnissen bemessene Rentensteuer 41.100' — Besoldungssteuer der Privatbediensteten . „ 5500'— Zusammen K 1, 054.600-— gegenüber 1, 030.400 im Jahre 1910. Aus dem Berichte der Regierung ist zu entnehmen, daß der Staatsvoranschlag pro 1911 dermalen noch nicht festgesetzt sei und daher die aufgeführten Beirüge als „provisorisch ermittelte" anzusehen seien. Ferner wurde bemerkt, daß die bei der Grund- und Häusersteuer eingesetzten Beträge die Umlagebasts bilden, da die Nachlässe hiebei nicht berücksichtigt worden seien. Zur Deckung der Landeserfordernisse für das Jahr 1911 ist hinsichtlich der Zuschläge zu den direkten Stenern eine Umlange in der Höhe der Vorjahre unbedingt notwendig. Bei einer solchen Bemessung ergibt sich folgendes Resultat 25% zur Gebäudesteuer per K 360.000 — . K 90.000' — 45% zu den übrigen der Landesumlage nicht entzogenen Steuern per K 694.600"— . „ 312.570'— Zusammen K 402.570'— gegenüber K 395.900'— im Jahre 1910, sonach um K 6.670 — mehr als im Vorjahre. Diese Post wird in runder Summe mit K 41O.000"— in den Voranschlag eingesetzt. Wost 4: Landesauftage auf Wein und Wier. Diese Post ist in der Höhe des Vorjahres präliminiert, was nach den bisherigen Ergebnissen als hoch genug angenommen erscheint. "Most 5 und 6: Zuweisung aus der WersonaleinKommen- uud aus der erhöhten ILranntweinsteuer. Nach Artikel IV. des dem Neichsrate seitens der Regierung vorgelegten, aber noch nicht erledigten Gesetzentwurfes betreffend Änderung einiger Bestimmungen über die Branntwein­ besteuerung, Neuregelung der Überweisungen an die Landcsfonds und Herabsetzung der Realsteuern (Beilage 318 der stenographischen Protokolle des Abgeordnetenhauses der XX. Session) würden den Landesfonden aus diesen Titeln in der Folge größere Beträge zufließen, als es bisher der Fall war. Bei den so mißlichen Verhältnissen im Reichsrate kann aber nicht mit voller Bestimmtheit auf eine rechtzeitige Erledigung des vorbezeichneten Gesetzentwurfes gerechnet werden und es konnten daher die bezüglichen Beträge nur in Berücknchtigung der Erträgntfse des letzten Jahres in den Voranschlag eingesetzt werden. Die Regierung hat sich der Angabe eines bestimmten Betrages enthalten und nur auf den bezeichneten Artikel IV. verwiesen. Es wurden daher diese Einnahmeposten approximativ in den Voranschlag ausgenommen und wird es auch im Laufe der Landtagssession nicht wohl möglich werden, genauere Aufschlüsse über die im Jahre 1911 zu gewärtigenden diesbezüglichen Beträge zu erhalten. 110 20. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. "Most a) b) c) d) e) f) g) h) i) k) 1) m) n) o) p) q) II. Session der 10. Periode 1910. B. Bemerkungen zu den Ausgaben. 4: Straßen- und Wafferbanten. In dieser Post sind folgende Beiträge enthalten: Landesbeitrag zur Erbauung von Konkurrenzstraßen gemäß Landesgesetz vom 19. November 1899, XI. Rate........................................... K 54.266"— Landesbeitrag zur Erhaltung der Walsertalerstraße, Landtagsbeschluß vom 30. März 1908 ............................................................. „ 1.000"— Beitrag zur Kennelbacher Brücke, VIII. Nate, Landtagsbeschluß vom 16. Juli 1902 ...................................................................... „ 600"— Landesbeitrag zum Baue des Koblacher Kanals, I. Rate . . „ 30.560"— Die vom Landesausschuß im Einvernehmen mit der k. k. Negierung vorbereitete Vorlage, wonach der mit dem Landesgesetze vom 29. Mai 1903, L. G. Bl. Nr. 37, für die Regulierung des Koblacher Kanals im obern Teile sichergestellte Betrag von K 250.000"— auf K 489.000"— erhöht werden soll, wird dem Landtag separat vorgelegt werden. Der Gesamtlandesbcitrag wird durch diese Vorlage von K 62.500 — auf K 122.250"— erhöht. Nachdem über die Länge der Bauzeit mit der Regierung noch keine Vereinbarungen getroffen wurden, werden vor­ läufig für die Zahlung des Landesbeitrages 4 Raten in Aussicht genommen. Beitrag des Landes zu den Wildbachverbauungen, III. Rate, II. Serie gemäß dem Landesgesetz vom 6. April 1909, Nr. 35 . . . „ 22.250"— Beitrag zur Erhaltung der Wildbachverbauungen gemäß Landesgesetz vom 6. April 1909, Nr. 36, II. Rate........................................ „ 6.625 — Beitrag zur Erhaltung des Fußacher Rheindurchstiches gemäß Landes­ gesetz vom 10. Jänner 1908, Nr. 11........................................ „ 4.000 — Beitrag zu den Mehrkosten der Jllwuhrbauten im Gebiete der Par­ zellen Motten, Mariex und Mittelberg und Gurtis, Gemeinde Nenzing, gemäß der dem Laridtage separat unterbreiteten Vorlage . . . „ 1.820"— Subventionen zur Ausarbeitung von Projekten für Straßen- und Wafferbauten, Landtagsbeschluß vom 30. Mürz 1908 . „ 3.000"— Landesbeitrag zu den Mehrkosten der Montafoner Straße, I. Teil, laut Landtagsbeschluß vom 6. Oktober 1909, I. Rate . . . „ 21.460^ — Beitrag zu den Mehrkosten dcr Flexenstraße gemäß der dem Landtage unterbreiteten diesbezüglichen Vorlage, I. Rate . ... „ 14.232"II. Rate zu den Kosten der Jllwuhrbauten im Gemeindegebiete von Satteins, Landtagsbeschluß vom 21. September 1908 . . . „ 11.125"— II. Rate zu den Kosten der Jllwuhrbauten im Gemeindegebiete von Frastanz, Landtagsbeschluß vom 21. September 1908 . . . „ 11 250"— Schlußrate zu den Kosten der Jllwuhrbauten in Gortipohl, Gemeinde St. Gallenkirch, Landtagsbeschluß vom 15. Oktober 1908 . . „ 4.500"— Schlußrate zu den Kosten des Straßenbaues Sausteig—Sibratsgfäll (Teilstrecke der Straße Bahnhof Lingenau — bayrische Grenze) Landtags­ beschluß vvm 20. April 1900.................................................... „ 17.500"— Schlußrate des Landesbeitrages zu den Kosten der Straße Au—Damüls, Landtagsbeschluß vom 15. Oktober 1908 .... .„ 4.000"— Hinüber K 208.188"— 111 20. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. II. Session der 10. Periode 1910. Herüber K 208.188 — r) Landesbeitrag zur Straße Thal—Hueb I. Rate laut Landtagsbeschluß vom 12. Oktober 1909 ............................................................. „ 7.000 — s) I. Rate des Landesbeitrages zu deu Kosten der Jllschutzbauten in Schildried, Gemeinde Göfis, Landesgesetz vom 2. August 1910 Nr. 70 „ 7.500' — t) Für vom Landtage noch zu gewährende Subventionen für Straßenund Wasserbauten............................................................. ......... „ 6.879-— Summa K 229.567'— Die Kosten, die infolge der Hochwasserkatastrophe für Brücken-, Straßen- und Wasserbauten auf das Land entfallen, konnten in diesem Voranschlag keine Aufnahme finden, sondern die diesfalls nötigen Mittel werden durch eine Darlehensoperation oder in anderer, durch den Landtag festzusetzender Weise zu beschaffen sein. 8: Schtttauskagen. Nachdem der Voranschlag des k. k. Landesschulrates über die vom Lande zu tragenden Schulauslagen pro 1911 dem Landesausschusse bisher nicht zuging, wurde der Betrag approximativ mit K 420.000'— gegenüber dem Voranschläge pro 1910 per K 405.250 — eingesetzt. Die Erhöhung rechtfertigt sich durch das Rechnungsergebnis pro 1909. Hinsichtlich der speziellen Posten des Schnlerfordernisses wird auf den Landesvoranschlag pro 1910, 11. Beilage der stenographischen Protokolle pro 1909, verwiesen. Wost 13: Werschiedene Auslagen. In dieser Post sind inbegriffen die Beiträge für die Stickereischule, Stickereiwanderunterricht, Zuschüsse zu den Kosten der Natural - Verpflegssiationen, Ausgaben für die Grundbuchsanlage, Beiträge zu Schießstandsbauten, Kosten des Landesarchivs, Beitrag an die niederösterreichische Landes-, Lebens- und Rentenversicherungsanstalt und Auslagen für die Zweigniederlassung, Überwachung der Spar- und Vorschußkassen, nicht bedecktes Erfordernis der landwirtschaftlichen Untersuchungsanstalt, Gebühren an Techniker des Landesbauamtes, Subventionen an gemeinnützige Vereine und Institute, Stipendien für Gewerbeschüler, Versicherung gegen die Folgen der gesetzlichen Haftpflicht, Beitrag zu den Kosten des hydrographischen Dienstes usw. usw. Die Differenz dieser Post mit dem Rechnungsergebnisse findet in dem Umstande Aufklärung, daß in die Rechnungen auch die Landesfonds - Steuerzuschläge -Rückersätze Aufnahme finden, die ihre Deckung durch höhere Zuschlagsergebniffe finden. Auf Grund dieser Ausführungen wird gestellt der Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Unter Genehmigung des vorliegenden Voranschlages wird zur Deckung der Landeserfordernisse für das Jahr 1911 auf die Grundsteuer, auf die allgemeine Erwerb­ steuer, auf die Erwerbsteiicr der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unter­ nehmungen, auf die fatierte Rentensteuer und auf die Besoldungssteuer der Privat­ bediensteten eine Landesumlage von 45 %, auf die Gebäudesteuer eine solche von 25 % eingehoben." Bregenz, am 14. September 1910. Der Landesausschuß. Wart. Ghurnher, Referent. 112