19090927_ltb00301909_Volkswirtschaftsausschussbericht_Subventionsansuchen_Göfis_Staatsbeiträge_Landesbeiträge_Strassenbauten

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Letzte Änderung 05.07.2021, 15:02
Gemeinde Landtag
Bereich oeffentlich
Schlagworte: ltm_,ltp10,ltb0,lt1909,ltb1909
Dokumentdatum 2021-07-04
Erscheinungsdatum 2021-07-04
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Syntax Warning: Invalid number of shared object groups 30. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I. Session der 10. Periode 1909 Beilage 30. Bericht des volkswirtschaftlichen Ausschusses über das Ansuchen der Gemeinde Göfis um Erwirkung von Staats« und tandesbeiträgen zu Strassenbauten. Hoher Fanötsg! In dem Gesuche der Gemeinde Göfis wird ausgeführt, daß die Gemeinde schon int Jahre 1903 durch den Zivil-Ingenieur Ferdinand Michalek in Bregenz ein Projekt und einen Kostenvoranschlag über eine zu erstellende Straße Feldkirch —Stein—Göfis aufnehmen ließ. Das Kostenerfordernis wurde damals mit K 54.000 veranschlagt. Dieses Projekt wurde im Jahre 1908 durch das Landesbauamt überprüft und entsprechend ergänzt und ergab sich nach diesem ergänzten Projekte ein Kostenvoranschlag von K 90.000 inklusive Grundablösung. Ebenso wurden im Jahre 1908 Schritte eingeleitet, daß aus Landeskosten ein weiteres Projekt zum Bau einer Straße von Göfis bis Pfitz mit der Einmündung in die Konkurrenzstraße Rankweil— Satteins—Göfis erstellt werde. Dieses letztere Projekt ist wohl in Arbeit begriffen, es dauert aber noch einige Zeit bis zu dessen Vollendung. Das Gesuch der Gemeinde Göfis geht nun dahin, es sei das Projekt für letztere Straße bald auszuarbeiten und dann beide Straßen in das Straßenprogramm für das Jahr 1909 auszunehmen und dahin zu wirken, daß der Gemeinde zum Bau beider Straßen entsprechende Staats- und Landesbeiträge gewährt werden. Aus den Akten ist ersichtlich, daß die Gemeinde bereit wäre, einen Betrag von 25% zu übernehmen; ebenso hat sich die Stadt Feldkirch mit Zuschrift vom 21. Juli 1905, Zl. 605, bereit erklärt, zum ersten, damals mit K 54.000 veranschlagten Straßenprojekte einen Beitrag voit 10% zu leisten, wenn die Straße innerhalb 5 Jahren fertiggestellt wird. Die bisher vorliegenden Projekte, Kostenvoranschläge und Gemeindebeschlüsse beziehen sich indessen nur auf das erstgenannte Projekt. Das Ersuchen um Aufnahme dieses Straßenbaues in das Straßenbauprogramm des Jahres 1909 muß auf einem Irrtum beruhen, da diese Straße seinerzeit nicht in das gesetzlich festgesetzte Straßen­ bauprogramm einbezogen wurde. Es kann sich also nur darum handeln, zum Baue dieser Straße bezw. dieser Straßen angemessene Staats- und Landesbeiträge zu erwirken. 151 30. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I. Session der 10. Periode 1909. Zu diesem Zwecke bedarf es noch vorausqehender Verhandlungen. Das Angebot der Stadt Feldkirch bezieht sich nur auf die ursprünglich mit K 54.000 veranschlagten Baukosten, nicht aber auf das jetzige ergänzte, mit K 90.000 veranschlagte Projekt Der Bau der projektierten Straßen wird für die Gemeinde als äußerst wichtig und notwendig anerkannt, aber die genaue Festsetzung eines zu gewährenden Landesbeitrages kann wohl erst nach Abschluß der noch durchzuführenden Verhandlungen erfolgen. Der volkswirtschaftliche Ausschuß muß daher seine Antragstellung darauf beschränken, daß der Landtag unter Inaussichtstellung der Gewährung eines Landesbeitrages den Landesausschuß beauftragt, die vorbezeichneten Verhandlungen mit den beteiligten Gemeinden und mit der k. k. Regierung durchzuführen und dem Landtage über das Ergebnis derselben s. Z. Bericht zu erstatten, wobei es dem Landesausschusse unbenommen bleibt, nach Fertigstellung des Projektes für die zweiterwähnte Straße die Verhandlungen auch auf diese auszudehnen. Der volkswirtschaftliche Ausschuß stellt den Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Der Landesausschuß wird beauftragt, hinsichtlich des Baues der Straße Feldkirch—Stein - Göfis, eventuell der Straße Göfis—Pfitz mit der Regierung und den interessierten Gemeinden die nötigen Verhandlungeil durchzuführen und auf Grund des Ergebnisses derselben dem Landtage seinerzeit Bericht zu erstatten." Bregenz, den 27. September 1909. Mart. Thurnher, Alois Amann, Obmannstellvertreter. Berichterstatter. Druck vor I. N. Tentich in Bregenz. 152