Syntax Warning: Invalid number of shared object groups 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I. Session der 10. Periode 1909. Beilage 10* Rechenschafts-Bericht des Kanöes-Ausschusies für Vorarlberg für den I. ordentlichen Landtag der 10. Periode 1909. Druck von I. N. Teutsch in Bregenz. 61 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I. Session der 10. Periode 1909. Hoher LanSiag! Der Bestimmung Tätigkeit nachstehenden der Landesordnung entsprechend, erstattet der Landesausschuß über seine Bericht. I. Über die Vollziehung der Landtagsbeschlüsse der letzten Session. A. Jene, welche der Allerhöchsten Sanftton bedürfen: Dieselbe wurde erteilt: 1. Dem Landtagsbeschlusse vom 21. September 1908, betreffend die Einhebung der Landesumlagen für das Jahr 19 09 und zwar eines Landeszuschlages von 45°/o auf die Grundsteuer, auf die allgemeine Erwerbsteuer, auf die Erwerbsteuer von Hausier­ und Wandergewerben, auf die Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungslegung ver­ pflichteten Unternehmungen auf die futterte Rentensteuer und auf die Besoldungssteuer der Privatbediensteten, ferner eines solchen von 25 % auf die Gebäudesteuer mit Aller­ höchster Entschließung vom 29. November 1908. 2. Den Landtagsbeschlüssen vom 6. Oktober 1908, betreffend die Gesetzentwürfe, womit: a) die 88 3 und 12 der Landesordnung für Vorarlberg abgeändert werden; b) eine Landtagswahlordnung erlassen wird; c) die 88 12, 13, 14, 15, 19, 20, 21, 25, 39, 44, 53 und 76 der Gemeinde­ ordnung vom 21. Sept. 1904, L.-G. und V -Bl. Nr. 87, abgeändert werden; d) eine Gemein de Wahlordnung erlassen wird; e) für die in Gemäßheit der Landtagswahlordnung vorzunehmenden Wahlen in den Landtag des Landes Vorarlberg die Wahlpflicht eingeführt wird und f) für die in Gemäßheit der Gemeindewahlordnung vorzunehmenden Wahlen in den Gemeindeausschuß der Gemeinden des Landes Vorarlberg die Wahl­ pflicht eingeführt wird, mit Allerhöchster Entschließung vom 13. Jänner 1909. 3. Dem Landtagsbeschlusse vom 15. Oktober 1908, womit der Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung des Rekrutenkontingentes der Landesschützen zum Beschluffe erhoben wurde, mit Allerhöchster Entschließung vom 16. Dezember 1908. (Laut Erlaß des k. k. Ministeriums für Landesverteidigung vom 23. Dez. 1908, Nr. 6157 prs., intimiert mit Statthaltereinote vom 29. Dez. 1908, Nr. 8463 prs., wurde der Erlaß bezüglich des Entfallens der Waffenübungen int 11. uud 12. Dienst­ jahre gleichzeitig mit der Kundmachung des Gesetzes im Beiblatte zum Landwehr­ verordnungsblatte publiziert und werde der für das Landes-Gesetz und Verordnungsblatt 63 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I. Session der 10. Periode 1909. bestimmte Entwurf der Ministerialverordnung über die Durchführung des § 13 des Landesverteidigungsgesctzes ungesäumt vom genannten k. k. Ministerium der Landes­ verteidigungsoberbehörde zur Begutachtung zugehen). 4. Dem Landtagsbeschlusse vom 17. Oktober 1908, den Gesetzentwurf den Schutz der für die Bodenkultur nützlichen Bögel betreffend, mit Allerhöchster Ent­ schließung vom 15. Jänner 1909. 5. Den LandtagSbeschlüffen vom 22. September 1908 und zwar a) dem Gesetzentwürfe, betreffend Fortsetzung und Vollendung der Wildbachverbauungen im österreichischen Rheingebiete; b) dem Gesetzentwürfe, betreffend die Erhaltung der bereits ausge­ führten Wildbachverbauungen im österreichischen Rheingebiete mit Aller­ höchster Entschließung vom 6. April 1909. 6. Dem Landtagsbeschlusse vom 1. Oktober 1909, betreffend den Entwurf eines Gesetzes, womit § 16 des Gesetzes vom 18. Februar 1888, L.-G.-Bl. Nr. 18, bezüglich Erlassung einer Feuerpolizei- und Feuerwehrordnung abgeändert wird, mit Allerhöchster Entschließung vom 28. April 1909. Der Allerhöchsten Sanktion harren noch: 7. Die Landtagsbeschlüsse vom 21. September 1908: a) Den Gesetzentwurf die Ausführung von Schutzbauten am linken Ufer des Jllflusses im Gemeindegebiete von Frastanz von der Gemeinde­ grenze: Renzing- Frastanz abwärts bis zu der von Frastanz nach Satteins führenden Jllbrücke, b) den Gesetzentwurf die Ausführung von Schutzbauten am rechten Ufer des Jllflusses im Gemeindegebiete von Satteins und zwar von zirka 900 m unterhalb der Einmündung des Gießenbaches bis zur Ausmündung des Sägenbaches in die III zirka 40 m oberhalb der von Satteins nach Frastanz führenden Jllbrücke betreffend. 8. Der Landtagsbeschluß vom 14. Oktober 1908 betreffend den Gesetzentwurf über die Gemeindevermittlungsämter. 9. Der Landtagsbeschluß vom 14. Oktober 1908 bezüglich des Gesetzentwurfes betreffend die Regulierung des Bizauerbaches in der Gemeinde Bizau. Der Allerhöchsten Sanktion wurde nicht unterbreitet: 10. Der Landtagsbeschluß vom 15. Oktober 1908, womit der Gesetzentwurf betreffend die Herstellung von Uferschutzbauten am rechten Illufer in der Parzelle Gortipohl, Gemeinde St. Gallenkirch zum Beschlusse erhoben wurde. Bezüglich der hierüber weiter gepflogenen Verhandlungen gibt der Bericht des Landesbauamtes Aufschluß. B. Über die (andtagsbeschlüsse nach § s8 und \g der tandesordnung : In der V. Session der 9. Periode 1908 wurden keine diesbezüglichen Beschlüffe gefaßt. C. Ausführung der (andtagsbeschlüsse im eigenen Wirkungskreise des (andesausschuffes. 1. Über die Ausführung der Landtagsbeschlüsse vom 15. September 1908 betreffend Förderung des SonntagsschuIuuterrichteS wird sich auf den separaten Bericht bezogen. 2. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 15. September 1908 betreffend die Gewährung eines 2O°/oigen Landesbeitrages zu den mit rund 5000 K ausgewiesenen Kosten der Herstellung eines Schutzdammes an der III im Gemeindegebiete von Altenstadt unter der Voraussetzung, daß der Staat zum gleichen Zwecke einen 64 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I Session der 10. Periode 1909. 50°/°igen Beitrag leiste, hat sich der Landesausschuß mit Note vom 23. November 1908, Zl. 4176, an das k. k. Ackerbauministerium um Bewilligung des 50°/oigen Beitrages ini Höchstausmaße von 2500 K aus der Kreditpost „Meliorationen" gewendet. Mit Erlaß vöm 3. Jänner 1909, Zl. 76.257 ex 1908 (Erlaß des k. k. Ackerbauministeriums vom 19. Dezember 1908, Nr. 47.703) hat jedoch die k. k. Statthallerei berichtet, daß das k. k. Ackerbauministerium nicht in der Lage sei, einen Staatsbeitrag zu bewilligen, weil die Arbeiten bereits fertiggestellt und deshalb eine Einflußnahme auf das Projekt und die Durchführung desselben nicht mehr möglich sei. Im übrigen wird auf den Bericht des Landesbauamtes verwiesen. 3. Der Landtagsbeschluß vom 16. September 1908, womit zur Erhaltung der Kirche 4. 5. 7. 8. 10. 11. und des Klostergebäudes in Viktorsberg ein Landesbeitrag von 1000 K bewilligt wurde, wurde der k. k. Statthalterei uud der Gemeindevertretung in Viktorsberg mit h. a- Note vom 24. Oktober 1908, Zl. 5083 mit dem Beifügen zur Kenntnis gebracht, daß der Betrag nach Vorlage des Kollaudierungsprotokolles der durchgeführten Arbeiten behoben werden könne. Die dem Verbände der Sticker- und Ferggergenossenschaft mit Landtags­ beschluß vom 16. Sept. 1908 bewilligte Landessubveution für das Jahr 1908 im Betrage von 400 K wurde deinselbeu am 30. Oktober 1908 ausgcfolgt, nachdem ihm schon mit Note vom 24. Oktober 1908, Zl. 5087, der bezügliche Beschluß mit­ geteilt worden war. und 6. Die Landtagsbeschlüsse vom 19. Sept. 1908, bezüglich der Voranschläge des k. k- Landesschulrates für das Jahr 1909, betreffend den Normalschulfond und die aus Landesmitteln zu be st reiten de u Schulauslagen wurden dem k. k. Landesschulrate mit den Zuschriften vom 24. Oktober 1908, Zl. 5084 und 5085, zur Kenntnis gebracht. In Ausführnng des Landtagsbeschlusses vom 21. September 1908, wodurch der Landes-, ausschuß ermächtigt wurde, dürftige» Vorarlberger Frequentanten österr' Hochschulen Unterstützungen im jährlichen Gesamtbeträge von 1000 K zu gewähren, wurden gemäß Laudesausschußbcschlusses vom 8. Februar 1909 für das Wintersemester 1908/9 19 Studierende mit Unterstützungen im Gesamtbeträge von 540 K beteilt und mit L.-A Beschluß vom 21. April 1909 einem Vorarlberger Hörer der k. k. technischen Hochschule in Prag für das Sommersemester eine Unterstützung von 60 K flüssig gemacht. und 9. Die Landtagsbeschlüsse vom 22. September 1908 betreffend die dem Vorarl­ berger Landwirtschaftsvereine bewilligten Subventionen von je 500 K für die Prämiierung von Zuchtfamilicn bei den B.^zirkstierschauen in den Jahren 1907 und 1908 aus dem Fonde zur Hebung der Nindviehzucht und von 300 K pro 1908 zur Hebung der Geflügelzucht wurden dem Vorallberger Landwirtschafts­ vereine am 24. Oktober 1908 unter Zl. 5082 und 5086 mitgeteilt und die Beträge am 29. Oktober 1908 demselben ausgefolgt. Infolge des Landtagsbeschlusses vom 22. September 1908, welcher den Laudesausschuß beauftragte, bezüglich Schaffung eines Notstandsfondes und Bildung eines Notstandskomitees zwecks Berichterstattung und Antragstellung in der nächsten Session geeignete Verhandlungen und Erhebungen zu pflegen, erging eine Umfrage an die Landesausschüsse von Tirol, Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich, Steiermark, Kärnten und Krain dd. 24. Oktober 1908, Zl. 5081. Über das Ergebnis der Ver­ handlungen, bezw. den Stand der Angelegenheit wird eventuell ein separater Bericht dem hohen Landtage vorgelegt werden. Dem Landtagsbeschlusse vom 28. Sept. 1908 betreffend Erhöhung des Landes­ beitrages zu den Kosten der Restaurierungsarbeiten der St. Agatha 65 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I. Session der 10. Periode 1909. Kapelle auf dem Christberg gemäß wurde der Laudesbeitrag mit Beschluß des Landesausschusses vom 26. Februar 1909 von 150 K auf 300 K erhöht, nachdem die k. k. Statthaltcrci mit Note vom 19. Oktober 1908, Zl. 46.289, und der Stand Montafon mit Zuschrift dd. 4. November 1908, Nr- 180, die entsprechende Erhöhung ihrer Beiträge in Aussicht gestellt hatten und die k- k. Statthalterei mit h. a. Note vom 26. Februar 1909, Zl. 978, hievon in Kenntnis gesetzt mit dem Ersuchen, die Dnrchfiihrnng der Nestaurierungsarbeiten im Einvernehmen mit der Zentralkommission für Kunst und historische Denkmale veranlassen zu wollen. Das Ministerium für Kultus und Unterricht hat mit Erlaß vom 19. April 1909, Zl. 11.995, instruiert mit Statthallereinote vom 7. Mai 1909, Zl. 25.413, den Staatsbeitrag definitiv auf 500 K zugesichert mit dem Vorbehalte, daß eine Ermäßigung dann einzutreten hätte, wenn der tatsächliche Kostenaufwand sich niedriger stellte als die hiezu bewilligten Beträge. Bezüglich Ansführnng der Arbeiten habe sich der Landesausschuß mit dem zuständigen Konservator ins Einvernehmen zu setzen, was mit Note vom 21. Mai 1909, Zl. 2535, geschah. Hinsichtlich Rückgabe eines alten gotischen Altares aus der Kapelle auf Christ­ berg, welcher vor einigen Jahren an eine Private verkauft worden war, wendete sich der Landesalisschuß mit Note vom 25. Februar 1909, Zl. 978, an die k. k. FinanzProknratnr in Innsbruck, welche unterm 6. März 1909, Zl. 2174/2—09 mitteilte, daß sie diese Angelegenheit der k. k. Statthalterei abgetreten habe, von welcher bis heute teüi weiterer Bericht erfolgte. 12. Der Landtagsbeschluß vom 1. Oktober 1908, mit dem der kaufmännischen Fort­ bildungsschule in Bregenz für das Schuljahr 1908 eine Landessubvention von 400 K bewilligt wurde, wnrde dem Schulausschusse dieser Schule mit Note vom 24. Oktober 1908 zur Kenntnis gebracht und der Betrag am 4. November 1908 an denselben ansbezahlt. 13. Bezüglich des Landtagsbeschlusses vom 1. Oktober 1908, womit der Landesausschuß beauftragt wurde, hinsichtlich Sicherstellung der zur Durchführung der notwendigen Schntz- und Regnliernngsbauten an der Frutz in den Gemeindegebieten von Meiningen nnd Koblach erforderlichen Mittel im Wege der Landesgesetzgebung die erforderlichen Verhandlungen mit der k. k. Regierung durchzuführen, wird auf den Bericht des Landesbauamtes verwiesen. 14. Vom Beschlusse des Landtages vom 1. Oktober 1908, durch den der Landesausschuß beauftragt wurde bezüglich Bestellung einer männlichen Lehrkraft für die Anstalt des Kinderrettungsvereines in Jagdberg mit Übernahme der Bezüge desselben auf das Land die nötigen Erhebungen und mit dem k. k. Landesschulrate zum Zwecke der Bericht­ erstattung und Antragstellnng in späterer Session des Landtages Verhandlungen zu pflegen, wurde der Kindcrrettungsverein mit Note vom 26. Oktober 1908, Zl. 5115, in Kenntnis gesetzt. Auf Grund des Landesausschußbeschlusses vom 2. Februar 1909 wurde ferner der k. k. Landesschulrat mit Note vom gleichen Datuni ersucht, über die Sachlage ein Gutachten abzngeben sowie die zur Realisierung der Angelegenheit einznschlagenden Mittel und Wege zu bezeichnen. Eine Erledigung dieser Note ist seitens des Landesschulrates bis heute nicht erfolgt. 15. Der Landtagsbeschlnß vom 1. Oktober 1908, womit: a) dem deutschen Schulvereine in Wien 100 K, b) dem Vorarlberger Unterstützungsverein in Innsbruck 100 K und c) Der k. k. Staatsbahndirektion in Wien zur Herausgabe von Reklame­ broschüren 200 K als Landessubvention bewilligt wurden, 66 1 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages, l. Session der 10. Periode 1909. wurde den Petenten mit Note vom 26. Oktober 1908, Zl. 5120, zur Kenntnis gebracht und der Betrag ad a) am 14. November, ad b) am 11. November, ad c) am 24. November 1908 ausbezahlt. 16. Von den Beschlüssen der Festsitzung vom 3. Oktober 1908 aus Anlaß des 60jäörige« Wegiernngszubiläums wurde der erste betreffend die Widmung von 50.000 K zur Errichtung eines öffentlichen Krankenhauses mit Landesausschußbeschluß vom 26. Februar 1909 in der Weise ausgeführt, daß unter dem Namen „IuöitäumsArankenhaus-Aond" ein neuer Fond angelegt und derselbe mit 50.000 K aus dem Landesfonde dotiert wurde. Das Fondskapiial wurde in der Landes-Hypothekenbank zinsbringeno angelegt und die Direktion mit Note vom 26. Februar 1909, Zl. 1219, beauftragt, jährlich über den Stand des Fondes Rechnung zu legen. Bezüglich des zweiten Beschlusies, mit welchem 20.000 K zur Errichtung einer Anstalt für schwachsinnige Kinder bewilligt wurden, wird nach Maßgabe der verfügbaren Kassa-Bestände der bezügliche Betrag ehetunlichst fruchtbringend angelegt werden. 17. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 3. Oktober 1908 betreffend die Widmung von 2000 K seitens des Lanoes zum Stiftungsfonde eines AngelikaKauffmann-Künstler-Studienstipendiums wurde der Betrag von 2000 K mit Zuschrift vom 26. Oktober 1908, Zl. 5119, an den Landesmuseumsverein für Vorarlberg ausgefolgt. Hinsichtlich der Errichtung des Stiftbriefes hat der Landesausschuß mit Beschluß vom 26. Februar 1909 zu dem vom Ausschuffe des Landesmuseumsvereines vorgelegten Stiftbriefentwurfes Abänderungsanträge gestellt, um sich die entsprechende Jngerenz des Landesausschuffes auf die Verleihung der Stipendien zu sichern. Die Stellungnahme des Ausschusses des Landesmuseumsvereines hiezu ist jedoch noch ausständig. 18. Hinsichtlich des dem Landesausschusse mit Landtagsbeschluß vom 5. Oktober 1908 erteilten Auftrages, zur Sicherstellung der erforderlichen Kosten der projektierten Ergänzungs- und Verstärkungsbauten am rechten Jllufer in den Gemeindegebieten von St. Anton und Bartholomäberg die nötigen Verhandlungen mit der k. k. Regierung zu pflegen und hiebei die Gewährung eines angemessenen Landesbeitrages in Aussicht zu stellen, wird sich auf die Ausführungen im Berichte des Landesbauamtes bezogen. 19. Die dem Verbände von Gewerbegenossenschaften in Vorarlberg mit Landtags­ beschluß vom 6. Oktober 1908 für das Jahr 1908 bewilligte Subvention im Betrage von 800 K wurde auf das Scheckkonto des Verbandes bei der k. k. Postsparkaffa am 2. November 1908 eingezahlt. 20. Von der in der Landtagssitzung vom 6. Oktober 1908 erfolgten Genehmigung des Jahresberichtes der Landeshypothekenbank pro 1907 wurde die Direktion derselben mit hierämtlicher Note vom 26. Oktober 1908, Zl. 5116, in Kenntnis gesetzt. 21. Der Beschluß des Landtages vom 6. Oktober 1908, womit auf die Einhebung des bisher üblichen Kostenbeitrages von 1000 K seitens des Raiffeisenkassen­ verbandes von Vorarlberg für die Revision der Kassenvereine ab 1. Jänner 1909 bis auf weiteres verzichtet wurde, wurde der Anwaltschaft des Kassenverbandes mit Note vom 26. Oktober 1908, Zl. 5117, mitgeteilt. 22. Mit Landtagsbeschluß vom 6. Oktober 1908 wurde der Landesausschuß ermächtigt, der Gemeinde Raggal zur teilweisen Deckung der ihr infolge einer großen Erd­ abrutschung erwachsenen Ausgaben für die Wiederherstellung des Weges, neue Quellenfassung und unschädliche Wasserableitung einen entsprechenden Landesbeitrag zu bewilligen. Auf Grund der durch das Landesbauamt an Ort und Stelle vorgenommenen Erhebungen und der darauf sich stützenden Kostenberechnung hat der Landesausschuß in seiner Sitzung vom 26. Februar 1909 der Gemeinde Raggal als Beitrag zu den Ver- 67 ► 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I Session der 10. Periode 1909. bauungsarbeiten 1000 K bewilligt unb dieselben am 5. März 1909 an die Gemeinde­ vorstehung in Raggal ausgefolgt. 23. Dem „Verein gegen den Mißbrauch geistiger Getränke in Vorarlberg" und dem „Landesverein für Volksgesundheit in Vorarlberg" wurde die mit Landtagsbeschluß vom 12. Oktober 1908 bewilligte Subvention von je 100 K am 4. November, bezw. am 30. Oktober 1908 ausgefolgt. 24. Der Landtagsbeschluß vom 12. Oktober 1908 lautend: „Das Land Vorarlberg tritt dem Kinderfürsorgevereine für Tirol und Vorarlberg mit dem Betrage von 200 K als Stifter bei", wurde der Leitung des Jugendfürsorgevereines f. T- u. V. mit Note vom 26. Oktober 1908 zur Kenntnis gebracht und der Stiftungsbeitrag am 23. November 1908 von der Landeskassa ausgefolgt. 25. Der mit Landtagsbeschluß vom 12. Oktober 1908 dem Vorarlberger Landwirt­ schaftsvereine zur Hebung der Alpwirtschaft im Jahre 1908 bewilligte Betrag von 1200 K wurde der Vereinsvorstehung am 3. November 1908 zugemittelt. 26. In Ausführung des 'Landtagsbeschlusses vom 12. Oktober 1908, womit der Landes­ ausschuß den Auftrag erhielt, betreffend der Durchführung und Kosten der Straße Götzis-Meschach Vorerhebungen zu pflegen und mit der k. k. Regierung unter Zusicherung eines entsprechenden Landesbeitrages zwecks Erreichung eines Staats­ beitrages in Verhandlung zu treten, wurde die Gemeindevorstehung Götzis mit Note vom 6. März 1909, Zl. 1327, aufgefordert, eine Zusammenstellung aller beim B^ue beider Teilstrecken erlaufenen Kosten sowie das Projekt der Verlängernng der Str e als Zufahrt zu den Alpen vorzulegen, und mit Erlaß vom 13. April 1909, Zl. 1997, weiters beauftragt, das Kollaudicruugsprotokoll zum Zwecke der Erstattung des technischen Berichtes eiitznsenden. Nachdem dasselbe bis heute nicht in Vorlage gebracht wurde, konnten weitere Schritte zur Ausführung des Landtagsbeschlusies nicht unternommen werden. 27. und 28. Die Landtagsbeschlüsse vorn 12. Oktober 1908, womit die Entwürfe einer „Ordnung für das Vorarlberger Landesarchiv in Bregenz" und „Normen für die Aktenausscheidung im Vorarlberger Landesarchiv" als bindende Norm die Genehmigung erhielten, wurdet! dem Landesarchive mit Note vom 27. Oktober 1908, Zl. 5131, zur Kenntnis gebracht und dem Landesarchivar gleichzeitig der Auftrag erteilt, die Drucklegung der „Ordnung für das Vorarlberger Landesarchiv in Bregenz" zu veranlassen, was auch geschehen ist. 29. Die Beschlüsse des Landtages vom 12. Oktober 1908 bezüglich Bestellung st a atlicher Kellereiinspektoren wurden der k. k. Statthalterei in Innsbruck mit h. ä. Note vom 13. Oktober 1908, Zl. 4889, im Wortlaute mitgeteilt. Eine Erledigung dieser Zuschrift ist bisher nicht erfolgt. 30. Bezüglich des Landtagsbeschlnsses vom 14. Oktober 1908 betreffend die Sicherstellung der erforderlichen Kosten für die notwendigen Wuhrbanten und Neuerstellung eines Dammes am rechten Jllufer in dem Gemeindegebiete von Gösis sind die Verhandlungen mit der k. k. Regierung im Zuge und wird hierüber auf den Bericht des Landesbauamtes verwiesen. 31. und 32. Der Akt bezüglich Revision des Gesetzes vom 30. April 1870, beziehungsweise vom 28. März 1875 betreffend den Schutz des Feldgutes durch Schaffung entsprechender Bestimmungen zur Vertilgung der Baummäuse und Vornahme von Änderungen zur gesetzlichen Festlegung der obligatorischen Rebenbespritzung wurde in vorläufiger Ausführung der Landtagsbeschlüffe vom 14. Oktober 1908 mit Landes68 4 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I. Session der 10. Periode 1909. 33. 34. 35. 37. 38. 39. 40. 41. ausschußbeschluß vom 14. November 1908 dem Landesausschußsubkomitee zur Bericht­ erstattung und Antragstellung abgetreten, ebenso Der Gesetzentwurf betreffend die Einführung der Schwemmkanalisation im Gebiete der Stadt Feldkirch. Es erfolgt über beide Angelegenheiten separater Bericht. Der Landtagsbeschluß vom 14. Oktober 1908, womit der Stickereigenossenschaft Lustenau zur Bestreitung des Stickereifachunterrichtes pro 1908 eine Subvention von 1200 K bewilligt wurde, gelangte durch die Ansfolgung des bewilligten Betrages am 31. Oktober 1908 an die Vorstehung der Genossenschaft zur Ausführung. uild 36. Hinsichtlich der Landtagsbeschlüsse vom 15. Oktober 1908 punkto weiterer Ausbau der Straße Au-Damüls und Erwirkung eines Staatsbeitrages zu den Kosten der Verbindungsstraße Thal-Hub wird auf den Bericht des Landesbauamtes resp, den separaten bezüglichen Bericht verwiesen. Von den ant 15. Oktober 1908 bezüglich Lawinenverbauungen in Mittelberg gefaßten Landtagsbeschlüssen kam der zweite durch die Ansfolgung des Betrages von 2500 K an die Gemeindevorstehung in Mittelberg a conto des Landesbeitrages am 19. Dezember 1908 zur Ausführung. Über die Ausführung des ersten Beschlusses, welcher den Landesausschuß beauftragt, mit der k. k. Regierung wegen Bewilligung eines 50% Staatsbeitrages zu den Verbauungskosten Verhandlungen einzuleiten, siehe den Bericht des Landesbauamtes! Der dem Vorarlberger Landwirtschaftsvereine mit Landtagsbeschluß vom 15. Oktober 1908 bewilligte einmalige Landesbeitrag von 600 L zu den Regieauslagen pro 1906 und 1907 wurde der Vereinsvorstehung am 3. November 1908 ausgefolgt und bezüglich Erhöhung des jährlichen Negiekosteitbeitrages die k. k. Statthalterei mit Note vom 27. Oktober 1908, Zl. 5132, auf den Bericht des Landesausschusses (Beilage 76 zu den stenographischen Protokollen) verwieseit. Die Landtagsbeschlüsse vom 17. Oktober 1908, welche den Voranschlag der Landes­ irrenanstalt pro 1908 sowie die Rechnung derselben pro 1907 genehmigten und den Landesausschuß beauftragten, den Abgang des Jahres 1907 im Betrage von 3817'41 K aus der Landeskassa zu decken, wurden der Direktion der Landesirrenanstalt in Valduna mit hieramtlichen Erlaß vom 27. Oktober 1908, Zl. 5128, zur Kenntnis gebracht und der Fehlbetrag pro 1907 ausgefolgt. Die Genehmigung des Rechnungsabschlusses des tirolisch-vorarlbergischen Grundentlastungsfondes pro 1907 mit einem schließlichen Vorräte von 17.007'18 K durch den Landtagsbeschluß vom 17. Oktober 1908 wurde dem Tiroler Landesausschuffe mit hierämtlicher Note vom 4. November 1908, Zl. 5293, mitgeteilt. Der k. k. Landesschulrat für Vorarlberg wurde vom Beschlusse des Landtages vom 17. Oktober 1908, womit derselbe dem Rechnungsabschlusse des Vorarlberger Lehrerpensionsfondes pro 1907 mit einem Überschüsse von 6422'33 K die Genehmigung erteilte, mit Note vom 4. November 1908, Zl. 5294, in Kenntnis gesetzt. 42. Die der Österreichischen Zentralstelle zur Wahrung der land- und forstwirtschaftlichen Interessen mit Landtagsbeschluß vom 17. Oktober 1908 bewilligte Subvention von 100 K wurde dem Präsidium derselben ant 14. November 1908 übermittelt. 43. Bezüglich Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 17. Oki. 1908 betreffend Eröffnung der Landes-Lebensmitteluntersuchungsanstalt in Bregenz wird auf das int Anschlusse an den Jahres­ bericht der Versuchs- und Lebensmitteluntersuchungsanstalt pro 1908 Gesagte verwiesen. 44. Bezüglich Ausführung des Landtagsbeschluffes vom 17. Oktober 1908 betreffend den Weiterbau der Bregenzerwaldbahn von Bezau nach Au — Schoppernau siehe den Bericht des Laudesbauamtes! 69 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I. Session der 10. Periode 1909. II. Landesfond. Wechrnmgs-Avschkuß pro 1908 (Beilage 1). Gesamt-Einnahmen................................................................. K 683.131’60 Gesamt-Ausgaben.................................................................. „ 555.319’32 Schließlicher Kassastand K 127.812’28 In der Beilage 1 A sind die einzelnen Posten detailliert ausgewiesen. A »trag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Dem Rechnungsabschlusse des Vorarlberger Landesfondes pro 1908 mit dem schließlich ausgewiesenen Kassastande von K 127.812’28 wird die Genehmigung erteilt." III. Landes-Kulturfond. Hlechnungs-Avschluß pro 1908. Gesamt-Einnahmen................................................................. K Gesamt-Ausgaben ...................................................................„ 75.198’33 7, 060’07 K 68.138’26 Schließlicher Vermögensstand Die einzelnen Posten enthält detailliert die Beilage 2. Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Dem Rechnungsabschlusse des Landeskulturfondes pro 1908 mit dem ausge­ wiesenen Vermögensstande von K 68.138 26 wird die Genehmigung erteilt." IV. Kranken-Versorgung. Rach dem beiliegenden Berichte betrug der Gesamtaufwand im Jähre 1908: an Krankenverpflegskosten............................................ K an Findel- und Gebärhauskosten .... an Landesbeiträgen zu den Verpflegskosten für arme Irren aus Vorarlberg .... an Zuschüssen nach Valduna .... Zusammen 4.276’88 „ 1.846’30 „ 26.767’01 „ 3.818’49 K 36.708’68 V. Irren-Versorgung. Über die Jahresrechnung der Landesirrenanftalt Valduna pro 1907 wurde in der Landtags­ sitzung vom 17. Oktober 1908 Beschluß gefaßt. 70 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I. Zession der 10 Periode 1909. VI. tÄemeinde-Angelegcnheiten. Ausamrnertstessung der Ergebnisse der Gemeinde-Umlagen pro 1908. Bezirk „ „ „ „ „ Bregenz Bezau Dornbirn Feldkirch Bludenz Schruns . . . . . K .......................................................„ .......................................................„ ....................................................... „ ....................................................... „ ............................................„ Zusammen 647.768 49 242.942'10 548 099'77 426.089'45 250.078'73 79.2 <5 26 K 2, 194.213'80 Im Vergleiche zum Vorjahre 1907 per . K 2, 037.383'45 ein Mehr von....................................................... „ 156.830'35 Nach den hier vorliegenden Gemeindevoranschlägen pro 1908 bedurften 12 Gemeinden mit einem Umlags-Erfordernis unter 150% der hieramtlichen Genehmigung nicht, 86 Gemeinden mit Umlagen von 150 bis 400% der Genehmigung des Landesausschusses und 4 Gemeinden mit Umlagen über 400% der Genehmigung des letztern und der Zustimmung der k. k. Statthalterei. Bewilligungen zur Aufnahme von Darlehen erhielten im Jahre 1908 die Gemeinden: Au für 2158'50 K; Nenzing für 80.000 K und 20.000 K; Dornbirn für 18.000 K und 15.000 K; Götzis für 16.000 K, 200.000 K, 20 000 K und 10.000 K; Altenstadt für 10.000 K, 30.000 K, 5000 K und 18.000 K; Fußach für 17.000 K; Weiler für 32.923'27 K, 34.000 K uud 34.000 K; Schnepfau für 2000 K; St. Anton für 1500 K; Feldkirch für 12.000 K; Rankweil für 6285'40 K, 25.000 K und 8000 K; Klösterle für 1127'81 K; Frastanz für 90.000 K; Hohenems für 10.000 K, 19.000 K, 13.000 K, 10.000 K, 25.000 K und 12.000 K; Dosters für 20.000 K und 10.000 K; Bezau für 11.000 K und 10.000 K; Hohenweiler für 1350 K; Bregenz für 160.000 K; Fontanella für 8750 K; Klaus für 46.000 K; Rieden für 25.000 K; Viktorsberg für 1000 K, 14.000 K und 20.000 L; Blons für 2463 K; Sonntag für 2403 K ; Zwischenwasser für 33.000 K; Lustenau für 23.000 K und Göfis für 50.000 K. Die Gesamtsumme der im Jahre 1908 den Gemeinden bewilligten Darlehensaufnahmen beträgt 1, 234.960'98 K. Außerdem erhielt die Stadtgemeinde Bregenz die prinzipielle Bewilligung zur Aufnahme eines Anlehens in der Höhe von 4, 200.000 K zu Konvertierungs- uud Jnvestitionszwecken. Die strengere Gemeinderechnungs-Kontrolle wurde auch im Berichtsjahre in entsprechender Weise ivie in den Vorjahren durchgeführt uud es kann neuerdings konstatiert werden, daß sich die Rechnungs- und Vermögensgebarung der Gemeinden nun im allgemeinen in geordneten Bahnen bewegt und sich Anlässe zu energischem Einschreiten der Aufsichtsbehörde nur mehr vereinzelt ergeben. VII. Stipendien und Stiftungen. 1. Stipendien zum Besuche eines Hufbeschlagkurses wurde» im Jahre 1908 keine verliehen. 2. Ein Beterin ä'r st ipendium im Betrage von 400 K bezog im Jahre 1908 Jodok Sutterlütti von Egg, Frequentant der vet. med. Fakultät in Bern; ein weiteres Veterinär­ stipendium im Betrage von 440 K wurde mit Landesausschußbeschluß vom 22. Oktober 1908 zuerkannt Kaspar Lenz von Alberschwende, Hörer der k. k. tierärztlichen Hochschule in 71 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I. Session der 10. Periode 1909. Wien im III Jahrgange und hievon die I. Rate per 200 K ausgefolgt am 24. März 1909; endlich wurde dem Hörer der k. k. tierärztlichen Hochschule in Wien Josef Matt von Riefensberg für das Studienjahr 1908/9 eine Subvention von 400 K mit Landes­ ausschußbeschluß vom 22. Oktober 1908 aus dem Landesfonde bewilligt und demselben die erste Hälfte am 27. Oktober 1908, die zweite am 24. April 1909 ausgefolgt. 3. u. 4. Die zwei Kaiser Ferdinand-Stipendien für Techniker aus Vorarlberg bezogeil wie im Jahre 1907 auch pro 1908 Otto Zadnik aus Bregenz und Julius Thomas Bohner aus Höchst, beide ordentliche Hörer der k. k. technischen Hochschule in Wien. 5. Den Vorarlberger Staatsstiftplatz in einer k. u. k. Militär-ErziehungS­ und Bildungsanstalt hatte wie im Vorjahre Karl Andreas Bargehr aus Bludenz inne. 6. Dr. Anton Jussel'sche Stipendien zur Heranbildung von Lehrpersonen erhielten laut Landesausschußbeschluß vom 24. März 1908 nachstehende Zöglinge für das Schuljahr 1907/8: a) Oswald Nägele von Sulz 100 K b) Susanna Werle 100 100 100 150 100 von Bartholomäberg c) Hedwig Schöbel von Höchst d) Berta Jehly von Bludenz e) Johanna Briem von Feldkirch f) Kreszentia Fink von Hohenweiler Das letztgenannte Stipendium bisherigen Inhabern belassen. wurde neu „ „ „ „ „ verliehen, die vorhergehenden den Oswald Nägele war Zögling der Lehrerbildungsanstalt in Bozen, Berta Jehly der Lehrerinnenbildungsanstalt in Innsbruck, Susanna Werle, Hedwig Schöbel, Johanna Briem und Kreszentia Fink der Lehrerinnenbildungsanstalt in Zams. 7. Stipendien aus dem Landesfonde. Zufolge Landesausschußbeschlusses vom 24. März 1908 wurde für das Schuljahr 1907/8: 1. Das bisherige Stipendium folgenden Lehramtszöglingen belassen: a) 200 K b) je 150 K Karl Allgäuer von Tosters. Johann Pfänner von Dornbirn, Franz Ruez von Bregenz, Anton Schelling von Schwarzach, Johann Sonderegger von Altenstadt, Karl Waibel von Hohenems, Rudolf Kleinbrod von Dornbirn, Hermann Kantor von Bludenz, Othmar Michler von Götzis, Gebhard Spiegel von Dornbirn, Alfons Walser von Altenstadt, Johann Allgäuer von Tosters, Theodor Stadelmann von Buch, Joses Tiefenthaler von Wädenswyl. c) je 100 K August Dietrich von Lauterach, Franz Gehrmann von Lauterach, Ernst Grabher von Dornbirn, • Otto Jhler von Schwarzach, Karl Knünz von Sulz, Karl Blum von Höchst. 72 IQ, Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. 2. I. Session der 10. Periode 1909. Ein Stipendium neu verliehen: von je 150 K Anton Aberer von Götzis, Jakob Bechter von Lingenau, Gottfried Schmid von Sonntag, b) von je 100 K Johann Burtscher von Dalaas, Andreas Jussel von Schlins, Alois Klien von Hohenems, Seyfried Neyer von Tschagguns, Josef Schmidinger von Bludenz, Gustav Würbe! von Bludenz, Josef Flatz von Doren und Bartholomä Rupp von Bregenz. Sämtliche Stipendisten sind Zöglinge im katholischen Privat-Lehrerseminar m. £>. a) in Feldkirch. VIII. Dr. Anton Jussel sche Stipendien-Stiftung. Mechnungs-Avschlttß pro 1908. Vermögensstand laut Rechnung pro 1907 . . K 16.907'10 Einnahmen 1908 ................................................................... 652'70 Zusammen K 17.559'80. Ausgaben 1908 ............................................................................. 650'— Verbleibt ein schließliches Vermögen von . . K 16.909'80 Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Dem Rechnungsabschlusse der Dr. Anton Jussel'schen Stiftung pro 1908 mit einem ausgewiesenen Vermögen von 16.909'80 K wird die Genehmigung erteilt." IX. Jnvalidenftistung des Borarlberger Siingerbnndes. Hlechnmtgs-Zöschknß pro 1908. Vermögen laut Rechnungs-Abschluß pro 1907 . . K 1.922'42 Einnahmen 1908 . . •....................................................... 72'08 Ausgaben 1908 Zusammen K 1.994'50 .............................................................................. 60 — Verbleibt ein schließliches Vermögen von . . . K 1.934'50 Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Der Rechnungsabschluß der Jnvalidenstiftung des Vorarlberger Sängerbundes pro 1908 mit einem schließlichen Vermögen von 1.934'50 K wird genehmigt." 73 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I. Session der 10. Periode 1909. X. Seuchenfond für Einhufer. Hlechnungs-Abschkitß pro 1908. Einnahmen Ausgaben ....... .................................................................., K 24.570'23 „ 34'95 Schließliches Vermögen K 24.535'28 Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Dem Rechnungsabschlusse des Seuchenfonds für Einhufer pro 1908, welcher ein schließliches Vermögen von 24.535'28 K ausweist, wird die Genehmigung erteilt." XL Fond zur Hebung der Viehzucht. Kechnnngs-Mschluß pro 1908. (Beilage 3) Einnahmen............................................................................ K 81.44127 Ausgaben ...................................................... „ 16.740-60 Schließliches Vermögen K 64.700'67 Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Der Rechnungsabschluß des Fondes zur Hebung der Viehzucht pro einem ausgewiesenen Vermögen von 64.700'67 K wird genehm gehalten." 1908 mit XII. Feuerwehrfond. Wechnungs-Söschkrch pro 1908. Einnahmen............................................................................ K 72.529'48 Ausgaben .............................................................................„ 19.787'72 Schließliches Vermögen K 52.741'76 Im Jahre 1908 gelangten nachbezeichnete Subventionen zur Auszahlung: a) zur Anschaffung von Schläuchen, Löschgeräten und Ausrüstungsgegenständen den Feuerwehren bezw. der Gemeinde, in Motten-Mariex 300 K und 282 K; Mittelberg 622 K; Klaus 280 K; Sulz 188 K; Rankweil 268 K und 100 K; Bludenz 400 K; Lochau 500 K; Götzis 860 K; Fußach 400 K; Bürs 200 K; Sulzberg 200 K; Höchst 200 K ; Kennelbach 400 K; Rosels 200 K; Mäder 400 K und 206 K; Weienried (Möggers) 250 K; Fußach 308 K; Satteins 340 K; Gantschier 205 K; Lech 176 K; Altach 507 K; Doren 130 K; Möggers 500 K; Brand 300 K und 196 K; Hohenems-Reuthe 465 K; Koblach 332 K; Rehmen 400 K; Großdorf 150 K; Sulz 100 K; St Gallenkirch 251 K und Zwischenwasser 400 K; b) zur Erstellung von Hydrantenanlagen und Feuerweihern, den Parzellen und Gemeinden: Bezau 240 K; Sibratsgfäll 800 K; Altenstadt 1200 K; Rungelin 200 K; Schwarzenberg 1400 K; Hittisau 350 K; Bruggen-Egg 150 K; Gropper-Egg 125 K; Röthis 660 K; Lebernau-Au 200 K und Grund-Egg 150 K; c) dem Vorarlberger Feuerwehrgauverband: Reiseauslagen 624'72 K; für besorgte Reparaturen an 44 Spritzen 1472 K; für eine Schlauchprüfungsgarnitur 150 K; Ersatz für an verunglückte Feuerwehrmänner gereichte Unterstützungen 650 K und als Beitrag zu den Verwaltungsauslagen 400 K. 74 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages, l. Session der 10. Periode 1909. Die nachfolgende Zusammenstellung enthält die im Lande Vorarlberg operierenden AffekuranzGesellschaften, deren Prämieneinnahmen pro 1907 und deren Feuerwehrfondsbeiträge pro 1908: Nr. curr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 Name der Versicherungs-Gesellschaften Ungarisch - französische Versicherungs - Aktien - Gesellschaft (Franco Hongroise)............................................ Leipziger Feuer-Versicherungsanstalt .... North-British and Mercantile Insurance-Company Versicheiungsverband österr.-ungarischer Industrieller . Österreichische Elementar-Versicherungs-Aktien-Gesellschaft Erste ungarische Assekuranz-Gesellschaft . . . K. k. priv. Assicurazione Generale . . . Riunione Adriatica di Sicurtä .... K. k. priv. Versicherungs-Gesellschaft „Österr. Phönix" Wiener Versicherungs-Gesellschaft .... Versicherungs-Gesellschaft „Donau" .... Tirol.-vorarlbergische Gebäude- und Mobilien-Brand­ Versicherungs-Anstalt ............................................ Rentiere, Pester Versicherungs-Anstalt . . . Concordia, Reichenberg-Brünner gegens. Versicherungs­ Anstalt . . ' . . . . . . Ausgewlesene Hingezahtte grämten- Meuerwehrfonds- Hinnahmen Seiträge 1907 1908 K h K h 16.617 25.726 79.265 103.486 44.819 4 134.637 174.289 23.568 2.890 27.751 96 33 98 99 13 — 98 09 96 77 — 332 514 1585 2069 896 — 2692 3485 471 57 555 36 52 31 73 38 08 76 78 38 82 02 138.052 11.836 93 81 2761 236 06 74 19.682 46 393 65 12 — 65.103 21.034 7.043 1.474 1.862 1.788 70 — 61 28 04 46 01 30 — — 1302 420 140 29 37 35 25 — 07 68 86 49 24 77 900.948 79 18018 95 Oberösterreichische wechselseitige Landesbrandschaden-Ver­ sicherungs-Anstalt in Linz.................................. Vaterländische allgemeine Versicherungs-Aktien-Gesellschaft Feuer-Versicherungs-Anstalt des Bregenzerwaldes . . Brand-Versicherungs-Verein Sulzberg . . . Montafoner Brand-Versicherungs-Anstalt . . . Brand-Versicherungs-Anstalt in Laterns . . . Walsertaler Brand-Versicherungs-Verein . . . Feuer-Assekuranz der Gemeinde Mittelberg . . . Summa . . Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Dem Rechnungsabschlusse des Vorarlberger Feuerwehrfondes pro schließlichen Vermögen von K 52.741 76 wird die Genehmigung erteilt. 1908 XIII. Normalschulfond. Wechrmngs-Svschlrch pro 1908. (Beilage 4). Einnahmen ............................................................................ K 201.597 96 Ausgaben............................................................................. 11.345 07 Schließliches Vermögen K 190.252 89 75 mit einem 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I. Session der 10. Periode 1909. Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Der Rechnungsabschluß des Normalschulfondes pro 1908 mit einem ausgewiesenen Vermögen von 190.252 89 K wird genehmigt." XIV. Landhausbaufond. Wechrmngs-Kvschtich pro 1908. K 81.718 46 „ 2723'93 Einnahmen Ausgaben Schließliches Vermögen K 78.994'53 Dieses ist als 4% verzinsliches Kontokorrent-Guthaben bei der Hypothekenbank des Landes Vorarlberg angelegt. • Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Dem ein schließliches Vermögen von 78.994'53 K ausweisenden Rechnungs­ abschlusse des Landhausbaufondcs pro 1908 wird die Genehmigung erteilt." 76 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages, i. Session der 10. Periode 1909. Verzeichnis der im Jahre 1908 für in öffentlichen Krankenanstalten verpflegte Landesangehörige auf Grund der vorgeleglen Armutszeugnisse aus dem Vorarlberger Landesfonde bestrittenen und von den Heimats­ gemeinden zur Hälfte rückvergüteten Spitals-Verpflegskosten. Spital, D er Verpflegten Huemann Maria......................... ff............................................ ff in welchem diese uerpßegt wurden Keimat Wame Hittisau ff . . Wien . . • • ff •• • ff It............................................ ff • • ff • • • ff ff............................................ ff • • ff . • • Hittisau . Bandaus . Schwarzach. Wolfurt . . . . . • • . . . . . . . . Huemann Anna......................... Licpert Frz. Josef .... Biartin Gebhard......................... Rünzler Fivel............................... ff . Welti Jakob............................... Sohin Mathäns......................... Wolf Franz............................... Wahler Albert......................... Nankweil Hard . Koblach . Krumbach • • Schwendinger Ludwig . . . Mäser Maria......................... Dornbirn Dornbirn . . . . n ff ff ff ff ' . Wien . Zarns . Zams . Zarns . Schwaz . Zams . Schwaz . Linz . . Innsbruck Hall . . Innsbruck ff . . • . . . . . . . . * . . . ff • • ff • . . . ff • • ff • ff * Wolf Hermine......................... ©meiner Eduard......................... Burtscher Frz. Josef . . . Hörburger Kath............................ Bilgeri Josef............................... Bader Filonreua........................ Haller Alois............................... Bludenz. . . Hard . . . Thüringerberg. Dornbirn . . Hittisau . . . Mittelberg . . Mittelberg . . ff * ff • ff * ff • ff • Hinüber 77 Korn Aandessonde vezaytte MerpflegsKosten Kon den Keimatsgemeinden rücköezahtte Beträge K h K h 33 67 67 19 103 4 31 9 12 9 12 16 50 48 235 74 55 62 18 55 99 8 21 90 33 ttO 20 20 20 20 50 50 — 80 — 80 60 60 60 60 25 80 60 20 — 16 33 33 9 51 2 15 4 6 4 6 8 25 24 117 37 27 31 9 27 49 4 10 45 16 50 40 50 40 25 30 18 70 40 50 25 35 50 50 40 80 10 50 46 619 73 1239 80 50 60 36 40 80 — 50 70 — — 75 10. Beilage zu den stcnogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. 1. Session der 10. Periode 1909 Spital, Der Berpflegten in welchem diese verpßegt wurden Keimat Wame Herüber Künz Jos. Anton .... Keckeis Sliißeliim......................... Ludescher Petronilla .... Müller Magoalena .... Schwarzmann Ferd...................... Schwarzmann Adolf . . . II .................................................. Bauer Julius............................... Nigg Aloisia............................... Nägele Amalia........................ D i eher Kaspar......................... ff ............................................ ff Maier Andre............................... Hartmann Johanna .... Mäser Berta ......................... Elsensohn Engelbert .... Fueischer Johann .... Würbet Einst......................... Amann Dora............................... Schwarzmann Jakob . . . ff ff ' Feuerstein Konrad .... Schmid Joh. Georg.... . H * ff //•••• ff Maier Max D............................. Prinz Ant. Josef . . . . Horack Johanna......................... Rangger Carl......................... Amor Emanuel......................... Kugelbeer Josef......................... Streiiler Georg......................... Zimmermann Gebh...................... Martin Josef............................... Someda Franz . ; . . . Rusch Joh. Georg .... Redler Gebhard......................... Lutz Josef. ............................... Spettel Anastasia .... Rorschacher Dominikus . . . Gehrer Ludwig......................... ff Sulzberg . . Zwischenwasser. Altenstadt . . St. Gerold. . Tschagguns. . Innsbruck . ff * ff • ff • Laibach . . ff ' • ff • • Frastauz Langen . Lauterach Rankweil Lochau . . . . . . . . . . . Innsbruck . ff * ff • • • • ff • . . . . . . . . . . Zams ff Mellau . . Schilifts. . Bludenz. . Feldkirch. . Dornbirn . Bregenz. . Sulzberg . Alberschwende Götzis . . Höchst . . ft ... Lustenau Frastanz. Altenstadt Reulte . . . . . . . . . Altenstadt . . Raggal . . . Dornbirn . . Lech .... Thüringen . . Schruns . . Schnifis. . . Tschagguns. . ff Dornbirn Lauterach • • . . . . * ff • . . ff • ' 1! • 1 ff ' e ff * ' Salzburg . II • Linz . . Schlandcrs Schwaz . Zams . II • • . . ff • ff ft • II • ff • ff • ff ' Bozen . Laibach . . . • • . - • • ff Wien ff Hinüber 78 . . . . Leoben . Innsbruck ... ff ff Aom Aandesfonde öezaylte Werpfl'egskosten Bon den K e i m a t sgemeinden rück­ bezahlte KSeträge K h K h 1239 46 619 73 16 8 4 22 9 9 11 183 50 50 4 67 10 214 87 12 27 15 160 17 34 9 16 36 33 188 70 37 15 2 17 27 18 52 10 32 28 11 182 156 50 80 40 20 50 50 40 70 60 60 50 30 — 50 — — — — 80 95 — 52 — — — — 50 8 25 40 20 10 75 75 70 85 30 30 25 65 — 25 50 — 50 50 40 97 — 76 — — 50 — 3200 50 60 50 50 50 — — 50 40 40 63 4 2 11 4 4 5 91 25 25 2 33 5 107 43 6 13 7 80 8 17 4 8 18 16 94 35 18 7 1 8 13 9 26 5 16 14 5 91 78 16u0 75 50 25 80 75 25 25 — 25 70 20 — 31 10 I. Session der 10. Periode 1909 A. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. Wame Dom Landessonde Epital, Der Verpflegten Kon den Keimais­ in welchem diese ’ gemeinden rückbezahlte verpflegt wurden Werpslegskosten öezahtte SS eirage Keimat h K h K 3200 63 1600 31 67 72 27 49 52 47 38 72 102 20 87 10 39 13 100 8 69 115 48 20 -— 55 40 80 50 75 50 50 — 50 — — 60 — 78 70 40 75 38 25 25 — 75 — 50 80 — 60 20 — 33 36 13 24 26 23 19 36 51 10 43 5 19 6 50 4 34 57 24 Summa 4242 43 2121 Hiezu der für Josef Lutz aus S-ulzberg nach Salzlmrg bezahlte undaus dessen Nachlaß rückvergütete sub Einnahms-JonrnalArtikel 104 vermehrte Betrag von. . . . . • . . 34 45 4276 1846 26767 3818 88 30 01 49 36708 68 Herüber Schmid Joh. Georg . . . Mäser August......................... Mooser Johann......................... Mooser Alois............................... Schlaltingcr Karl .... Obendorf Theodor . . . . Wolf Maria Anna .... Müller Adolf............................... Mäser Angelika......................... Lauterer Peter......................... Oberhauser Philippina . . . Salzmann Karl Rudolf. . . Mäser Anton............................... Feseumaier Albert .... Schwendiuger Juliana . . . Nerz Albert............................... Baldauf Georg......................... Berta Maier............................... Eugster Ferd.................................. Lauterach Dornbirn Nenzing. . . . . . . Altenstadt . . Höchst . . . Bludenz. . . Koblach . . . Dornbirn . . Lustenau . . Schwarzenberg. Feldkirch . . Dornbirn . . Bregenz. . . Dornbirn . . Bludesch . . Bezau . . . Schwarzenberg. Lochau . . . Wien Graz. Trient . . . . . . ff e . Wien . Innsbruck . . n • n • ff • Schärding Zams . . . • • Salzburg Marburg Salzburg Wien . . . . . • • ff ff Summa der Spitalskosten . . Hiezu Findel- und Gebärhauskosten......................... Verpflegskosten für arme Irren ............................... Zuschüsse nach Valduna . . . .............................. Summa 79 50 75 40 — 80 60 — 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I. Session der 10. Periode 1909 Bericht über die Tätigkeit des landschaftlichen Banaintes in der Zeit vom t Jänner bis 3(. Dezember J9O8. a) Bautätigkeit. 1. Wie im Jahresberichte pro 1907 ausgeführt, wurde bereits im Vorjahre die Bauaktion der Regulierung des Bizauerbaches in den Gemeindegebieten von Bizau und Reuthe, — an welcher Aktion sich das Bauami mit der Verrechnung des Bausandes, der jährlich einmal vorzunehmenden Vorkollaudierung und mit der Festsetzung des jährlichen Arbeits­ programmes gemeinsam mit der k. k. Wildbachverbauungs-Sektion Innsbruck betätigte, — abgeschlossen. Die Regulierung des Bizauerbaches soll nunmehr weiter taleinwärts fortgesetzt werden nach einem von der vorgenannten Sektion verfaßten Projekte, welchem das k. k. Ackerbauministerium und der Landesausschuß die Zustimmung erteilte. Der die Ausführung des Projektes bezweckende Gesetzentwurf wurde einverständlich mit der k. k. Regierung verfaßt, in der Sitzung des hohen Landtages vom 14. Oktober 1908 zum Beschlusse erhoben und unterm 23. November 1908 dem k. k. Ackerbauministerium mit dem Ansuchen um Erwirkung der Allerhöchsten Sanktion vorgelegt. Eine Erledigung hierüber ist noch nicht erfolgt. Die Kosten sind veranschlagt auf K 63.000'—, beziehungsweise abzüglich des vom ersten Regulierungsunternehmen noch verfügbaren Betrages von rund K 7400'—, auf K 55.600"—, zu welchen der staatliche Meliorationsfond einen Beitrag von 5O°/o im Höchstausmaße von K 27.800'—, das Land von 25 °/o im Höchstausmaße von K 13.900'—, die Gemeinde Bizau von 5% im Höchstausmaße von K 2780 — und die Wassergenossenschaft Bizau-Oberdorf von 20"/« leistet. Allfällige Mehrkosten hat diese Genossenschaft alleinig zu tragen. 2. Die auf Grund des Landesgesetzes vom 7. Februar 1906 L. G Bl. Nr. 36 ausznführenden Arbeiten für die Regulierung der III in den Gemeindegebieten von Frastanz, Gösis und Satteins, bezw. im Interessengebiete der k. k. Staatsbahn, veranschlagt mit K 26 i.OOO" — sind bis zu 80"/« fertiggestellt. Der Gesamtaufwand mit Jahresschluß 1908 beträgt rund K 205.700'—. Die Vollendung der Arbeiten steht im Sommer 1909 zu erwarten. Während bei den Arbeiten im Gemeindegebiete von Frastanz eine Überschreitung des betreffenden Kostenanschlages infolge Hochwasserschäden zu verzeichnen ist, wird bei den Arbeiten im Interessengebiete der k. k. Staatsbahn eine Ersparung eintreten. 80 10. Beilage zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. I. Session der 10. Periode 1909. Bei den Arbeiten in den Gemeindegebieten von Göfis und Satteins dürfte mit den veranschlagten Beträgen das Auslangen gefunden werden, so daß im allgemeinen nur eine geringe Überschreitung des Gcsamtvoranschlages von K 264.000'— zu erwarten steht- 3. Für die Ergänzung und Verstärkung der auf Grund des Landesgesetzes vom 5. Juli 1904 L. G. Bl. Nr. 60 in den Jahren 1905/6 ausgeführten Jllschutzbauten in den Gemeinde­ gebieten von St. Anton und Bartholomäberg wurde das bezügliche Projekt ausgearbeitet, welches seitens des Landesausschusscs in Vollziehung des Beschlusses des hohen Landtages vom 5. Oktober 1908 unterm 14. Jänner 1909, — wie vorgreifend auf das Jahr 1909 bemerkt wird, — dem k. k. Ackerbauministerium mit dem Ansuchen vorgelegt wurde, sich im Prinzipe für die Gewährung eines 70°/, .igen Beitrages zu den mit K 34.000"— veranschlagten Kosten aus dem Meliorationsfonde im Sinne des § 6 des Entwurfes des neuen Gesetzes betreffend die Förderung der Landeskultur auf dem Gebiete des Wasserbaues (mittlerweile sanktioniert unterm 4. Jänner 1909 R. G. Bl. Nr. 4) auszusprechen und den Landesausschuß mit der Ausarbeitung und Vorlage eines diesbezüglichen Landesgesetzentwurfes zu beauftragen. Der Landesausschuß erklärte sich in diesem Falle bereit, dem Landtage in seiner nächsten Session den Antrag zu unterbreiten auf Gewährung eines 30"/<-igeu Landesbeitrages unter Vorbehalt der Heranziehung der Interessenten zum teilweisen Ersätze des Beitrages des Landes. Das k. k. Ackerbauministerium genehmigte mit Erlaß vom 7. Juli 1909 — wie übergreifend auf das Jahr 1909 bemerkt wird — das Projekt unter Erhöhung des Voranschlages auf K 35.000"— und bewilligte aus dem Meliorationsfonde einen Beitrag von 5O°/o unter der Bedingung, daß das wafferrechtliche Verfahren ein einwandfreies Ergebnis liefert, das Resterfordernis und die Einhaltung der Bauten sichergestellt und das Unternehmen im Sinne des § 7 des Gesetzes vom 4. Jänner 1909 R. G. Bl. Nr. 4 geregelt wird. 4. Wie bereits im vorjährigen Jahresberichte erwähnt, wurde von bent 16 2 km langen Straßenzuge: Bahnhof Lingenau-Hittisau-Reichsgrenze die erste 4'4 km lange Teilstrecke: Bahnhof Lingenau-Hittisau nach Kleinmahd-Lingenau-Moos bereits im Jahre 19u6 fertig gestellt. Der Kostenanschlag bezifferte sich auf K 110.200 —, die Ausführungskosten betragen K 156.322'69, es ergibt sich sohin ein Mrhrerfordernis von K 46.102'69, zu dessen teilweiser Deckung der hohe Landtag unter der Bedingung der Gewährung eines entsprechenden Staatsbeitrages einen Landesbetrag von K 15.811'33 bewilligte. Zufolge Erlasses vom 14. April 1908 bewilligte das k. k. Ministerium des Innern den erbetenen Staatsbeitrag von K 10.900 — Die Auszahlung dieser Staats- und Landesbciträge ist im Laufe des Jahres 1909 erfolgt. Nach dem Wunsche des Konknrrenzausschnsses soll möglichst noch im Jahre 1909 der Bau einer weiteren Teilstrecke, nämlich der 2'8 km langen Strecke: Sausteig-Sibratsgfäll in Angriff genommen werden; cs wurde sohin das Detailprojekt hiefür ausgearbeitet, die Grundablösungsverhandlungen durchgeführt und das Projekt mit Note des Landesausschusscs vom 28. Dezember 1908 Z. 5988 dem k. k. Arbeitsministerium zur Prüfung und Genehmigung und mit dem Ansuchen vorgelegt, zu dem einschließlich der Grundablösung mit K 100.000'— veranschlagten Kosten den 40°/oigen Staatsbeitrag von K 40.000'—, zahlbar in 2 Raten in den Jahren 1910 und 1911 gewähren zu wollen, wogegen der Landesausschuß dem hohen Landtage in seiner nächsten Session den Antrag auf Einstellung des betreffenden 35°/oigen Landesbeitrages per K 35.000'—, bezw. der 2 Raten von je K 17.500"— in den Voranschlag des Landesfond pro 1910 und 1911 unterbreiten wird. 81