11 der Beilagen zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. V. Session der 9. Periode 1908. Beilage 11. Voranschlag des orarlberger Sandes-Mondes 1909. Druck von I. N. Teutsch, Breqenz, 11 der Beilagen zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. Beilage 11. Bedeckung tteL o ßv Landes­ Landtags­ Voranschlag ausschuß­ beschluß pro 1908 antrag pro pro 1909 1909 Rechnungs­ Titel ergebnis pro 1907 K i 2 K 1.756 34 2.000 2.200 Schub- u. ZwänglingskostenRückersätze . . . . . 3.977 86 3.800 3.800 458.056 94 378.215 382.885 — 312.000 Landesfondszuschläge. 4 Landesumlage auf Wein und Bier ......................... 6 K Krankenkosten - Verpflegsrückersätze......................... 3 5 h . . — — Zuweisung aus den Über­ schüssen der Personalein­ einkommensteuer . . . 26.737 07 19.805 20.000 Zuweisung aus dem Zuschlage zur staatlichen Branntwein­ steuer ......................... 42.864 72 40.267 41.700 — — 10.000 10.000 30.000 30.000 484.087 802.585 7 Jnterimszinse.................... 8 Verschiedene Einnahmen 9 Entnahme ans den Kassabeständen .................... — — 13.763 43 547.156 36 Anmerkungen 90 A V. Session der 9. Periode 1908. . Beilage Erfor-erni «L O stv Titel Landtags Voranschlag ausschnß- bcschluß pro 1908 antrag pro pro 1909 1909 ergebnis pro 1907 1 Kosten des Landcsgesetzblattes K h 274 51 2 Kranken-, Irren-, Findet- nnd Gebärhauskosten . . . 30.725 48 30.000 30.000 K 600 K 800 — 2.100 2.000 3 Jmpfkosten 4 Beiträge zu Straßen- und Wasserbauten .... 157.475 48 175.444 174.485 5 Schub- und Zwänglingskosten 9.075 24 10.000 10.000 6 Gendarmerie Bequartierungskosten........................ 12.188 67 12.500 13.000 . 1.850 08 2.800 2.400 .... 121.174 05 148.943 464.000 . . . . . — 7 Vorspannsauslagen . 8 Schulauslagen 9 Landschaftlicher Haushalt . 48.777 38 46.000 48 000 10 Hebung der Viehzucht . 9.400 — 9.700 9.900 11 Schuldentilgung an den Melio­ rationsfond .................... — 7-- 12 13 . . — — Rate an den Landhausbau­ fond .............................. 10.000 — 10.000 10.000 Verschiedene Auslagen 84.679 36 36.000 38.000 485.620 25 484.087 802.585 . . 5 Landes- Rechnung^- 91 11. Anmerkungen ' Beilage 11. 11 der Beilagen zu den sienogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. A. Anmerkungen zn den Einnahmen. Post 3: Landesfondszuschläge. Auf Grund h. a. Einschreitens vom 7. Juli d. I., Z. 3281, erstattete über Anordnung des f. k. Finanz-Ministeriums vom 5. August 1908, Z. 51.381, die k. k. Finanz-Landes-Direktion in Innsbruck mit Note vom 17. August d. I., Z. 28.252, Mitteilung über das voraussichtliche Erträgnis der den Landeszuschlägen nicht entzogenen direkten Staatssteuern ini Lande Vorarlberg im Jahre 1909. Hienach werden ertragen: Grundsteuer (Umlagebasis) .... K 252.400 — 316.000" — Gebäudesteuer (Umlagebasis) tt Allgemeine Erwerbsteuer .... tt 255.000"— 1.200"— Erwerbsteuer von Hausier- und Wandergewerben tt Erwerbsteuer von den zur öffentlichen Rechnungs­ 120.000" — legung verpflichteten Unternehmungen Auf Grund von Bekenntnissen bemessene Renteusteuer................................... tt 41 700"— 5.000 — Besoldungssteuer der Privatbediensteten . tt zusammen K 991.300 — gegenüber K 977.900"— im Vorjahre. Zur Deckung der Landeserfordernisse für das Jahr 1909 ist eine Umlage in der Höhe des Vorjahres erforderlich. Die Landesnmlage pro 1909 ist daher in folgender Weise zu bemessen: 25% Umlage zur Gebäudesteuer per K 316.000 . K 79.000" — 45% zu allen übrigen der Landesumlage nicht entzogenen direkten Staatssteuern per K 675.300"— „ 303.885"— zusammen K 382.885"— gegenüber K 378.195" — im Vorjahre, sonach mehr um K 4.690"—. Post 4: Landesauflage auf Wein und Bier. Das Erträgnis dieser zum erstenmal in den Voranschlag aufgenommenen Einnahmepost kann nur in einem approximativen Betrage aufgenommen werden und wird diesfalls auf die Ausführungen des Berichtes des landtäglichen Schulaustchnsses vom 30. März 1908, Beilage 112 der stenografischen Berichte der vorigen Landtagssession, vollinhaltlich verwiesen. Post 5: Zuweisung aus der Personaleinkommensteuer. Nach Mitteilung der Regierung konnte der nach Artikel X, beziehungsweise IX des Gesetzes vom 25. Oktober 1896, R.G.Bl. Nr. 220 im Jahre 1909 auf Vorarlberg entfallende Betrag aus den Überweisungen an die Landesfonde nicht genau ziffermäßig bekannt gegeben werden, derselbe dürfte jedoch keinesfalls hinter dem für das Jahr 1908 präliminierte» Betrag zurückbleiben. Es wurde sonach diese Zuweisung in den Voranschlag mit K 20.000"—, gegenüber K 19.805"— im Jahre 1908, eingesetzt. Post 6: Zuweisung aus der erhöhten Branntweinsteuer. Die Überweisungen an die Landesfonde aus der erhöhten Branntweinabgabe werden in den Staatsvoranschlag voraussichtlich mit K 20.200.000"— eingesetzt werden, woran der Landesfond von Vorarlberg nach dem gesetzlichen Prozentualschlüssel (0"2065%) mit K 41.713"— sonach rund mit K 41, 700"— partizipiert. Post 8: Verschiedene Einnahmen. Siehe die Ausführungen des Landesausschuß­ berichtes über den Landesvoranschlag pro 1907, Beilage 5 der stenografischen Protokolle. 92 Beilage Ü. V. Session der 9. Periode 1908. B. Bemerkungen zu den Auslagen. Post 4. In dieser Post sind folgende Beträge enthalten: a) Landesbeitrag zur Erbauung von Konkurrenzstraßen gemäß Landesgesetz vom 19. November 1899, IX. Rate.................................................................. K 54.266'— b) Landesbeitrag zu den Mehrkosten der Laternserstraße, III. Rate, gemäß Landtags­ beschluß vom 28. Dezember 1906 c) Landesbeitrag zur Erhaltung der Walsertalerstraße, Landtagsbeschluß vom 30. März 1908 ............................................ . „ 1.000 — d) IV. Rate zu den Regulierungsbanten an der Jll in den Gemeindegebieten von Frastanz, Göfis und Satteins, gemäß Landesgesetz vom 7. Februar 1906 (Schlußrate) „ 16.500'— e) Beitrag zur Kennelbacher Brücke, VI. Rate, gemäß Landtagsbeschluß vom 16. Juli 1902 f) Beitrag zur Sulzberger Straße laut Landtagsbeschluß vom 4. November 1903, III. Rate . . . . ........ tt 9.500*— g) Landesbeitrag zum Baue des Koblacher Kanals laut Landesgesetz vom 29. Mai 1903, L. G. Bl. Nr. 37, I. Rate................................................................... „ 31.250'— Diese Rate wurde schon in die Voranschläge der Vorjahre eingesetzt, wegen Verzögerung der Durchführung und Fertigstellung der Regulierung des Koblacher Kanals bisher aber nicht in Anspruch genommen. Es ist übrigens bereits im Voranschläge des Landesfondes pro 1907 darauf aufmerksam gemacht worden, daß die für das Projekt vorgesehenen und mit dem vorzitierten Gesetze gedeckten Beträge nicht ausreichen werden und daß die Landesvertretung sich bald mit der Deckung der Mehrkosten zu beschäftigen haben wird. h) Beitrag des Landes zur Regulierung der Jll im Gemeindegebiete von Satteins laut Landtagsbeschluß vom 22. März 1907, II. Rate . . . . „ 4.230'— i) Beitrag des Landes zur Wildbachverbauung, I. Rate der II. Serie . . „ 22.500'— Der in den Voranschlag des Jahres 1908 eingesetzte Betrag üonK22 500' — für die Verdauung der Wildbäche im österreichischen Rheingebiete wird im laufenden Jahre nicht in Anspruch genommen werden, weil in diesen! Jahre nur der von dem Baufond der I. Serie noch herrührende Betrag verbaut wird. Wie bereits in dem Berichte des Landesausschusses zum Voranschläge pro 1908 mitgeteilt wurde, waren die Verhandlungen mit der Regierung damals wohl eingeleitet, aber nicht beendet. Die Verhandlungen verzögerten sich hauptsächlich infolge der Einwendungen und Bedenken des k. k. Finanzministeriums und es war daher nicht möglich, die gesetzliche Regelung der Angelegenheit in der letzten Session des Landtages durchzuführen. Mittlerweile sind die Verhandlungen mit der k. k. Regierung so weit fortgeschritten, daß die Einbringung entsprechender Vorlagen in der Herbstsession möglich ist, und es erscheint sonach die Aufnahme dieser Post in den Voranschlag gerechtfertigt. k) Beitrag des Landes zur Verbreiterung der Flexenstraße, gemäß Landtags­ beschluß vom 30. März 1908, I. Rate..................................................... „ 15.400"— l) Subventionen zur Ausarbeitung von Projekten für Straßen- und Wasserbauten, laut Landtagsbeschluß vom 30. März 1908 ................................... ........ „ 3, 000'— Hinüber K 164.681'— 93 „ 11 der Beilagen zu den stenögr. Berichten des Vorarlberger Landtages. V, Session der 9. Periode 1908. Herüber K 164.681"— m) Landesbeitrag zur Verdauung des Hinterburgtobels bei Bürs, laut Landtags­ beschluß üom 30. März 1908 ..............................................................„ 3.000 — n) Beitrag an die Gemeinde Fußach zur Wasserversorgungsanlage, laut Landtags­ beschluß vom 26. März 1907 „ 4.000"— o) Für vom Landtage noch zu gewährende Subentionen für Straßen- und Wasserbauten ............................................................................... ........ „ 2.804'— Summe K 174.485"— Post 8: Schulauslagen. Diese Ausgabspost kann für das Jahr 1909 ähnlich wie Post 4 der Einnahmen nur approximativ eingesetzt werden Nach dem Voranschlag pro 1908 wurde unter diesem Titel (siebe Beilage 94 der stenografischen Protokolle der letzten Session) ein Betrag eingesetzt von K 148.943"— .......... K 148.943"— Gemäß dem Berichte des Schulausschusses (siehe die Ausführungen der Beilage 116 der stenografischen Protokolle der letzten Session) wird das Land aber an Schulauslagen pro 1909 mindestens einen Mehrbeitrag zu leisten haben von „ 315.000"sonach beziffern sich die Schulauslagen im Ganzen auf....................................... K 463.943"— somit rund auf K 464.000'— und wurde diese Post auch in dieser Höhe in den Voranschlag aufgenommen. Post 13. In dieser Post sind inbegriffen die Beiträge für die Stickereischule, Stickereiwanderunterricht, Zuschüsse zu den Kosten der Natural-Verpflegsstationen, Ausgaben für die Grund­ buchsanlage, Beiträge zu Schießstandsbauten, Kosten des Landesarchivs, Beitrag an die niederösterreichische Landes-, Lebens- und Rentenversicherungsanstalt und Auslagen für die Zweigniederlassung dieser Anstalt, Überwachung der Spar- und Vorschußkassen, Subventionen an gemeinnützige Vereine und Institute, Stipendien für Gewerbeschüler, Versicherung gegen die Folgen der gesetzlichen Haftpflicht, Beitrag zu den Kosten des hydrograsischen Dienstes u. s. w. Auf Grund dieser Ausführungen stellt der Landes-Ausschuß den Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Unter Genehmigung des vorliegenden Voranschlages wird zur Deckung der Landeserfordernisse für das Jahr 1909 auf die Grundsteuer, auf die allgemeine Erwerbsteuer, auf die Erwerbsteuer von Hausier- und Wandergewerben, auf die Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen, auf die fatierte Rentensteuer und auf die Besoldungssteuer der Privatbediensteten eine Landesumlage von 45%, auf die Gebäudesteuer eine solche von 25% eingeholten." Bregenz, am 25. August 1908. Der Landesausschuß. Martin Lhurnher, Refereirt. ---------------------------------------------- Druck von I. N. Teutsch. Bregenz. 94