1Ö der Beilagen zu den stenogr. Berichten des VorarlLerger Landtages. V. Session der 9. Periode 1908. Beilage 10. Kecbtn$cbaft$‘B«w des Smrbe.$~8ussHusses für Vorarkberg für den V. orde«Ki«Helr KaudiaF der 9. Periode 1908» —------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Druck von I. N. Teutsch, Bregenz. 53 10 der Beilagen zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages, v. Session der 9. Periode 1908, Hoher Lsnötag! Der Bestimmung der Landesordnung entsprechend, Tätigkeit nachstehenden erstattet der Landesausschuß über seine t 1 Über die Vollziehung der Landtagsbeschlüffe der letzten Session. A. )ene, welche der Allerhöchsten Sanftton bedürfen: Dieselbe wurde erteilt: 1. Dem Landtagsbeschlusse vorn 29. Dezember 1906, betreffend die zur Deckung der Erfordernisse pro 1907 einzuhebenden Landesumlagen, und zwar eines Landeszuschlages von 45°/° auf die Grundsteuer, auf die allgemeine Erwerbsteuer, auf die Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen, auf die fatierte Rentensteuer und auf die Besoldungssteuer der Privatbediensteten, endlich einer solchen von 25°/° auf die Gebäudesteuer; mit Allerhöchster Entschließung vom 24. Jänner 1907. 2. Dem Landtagsbeschlusse vom 22. März 1907, betreffend die Umlagserforderniffe pro 1908 in der obigen Höhe; mit Allerhöchster Entsckließung vom 31. Mai 1908. 3. Dem Landtagsbeschlusse vom 23. und 28. Februar 1907, betreffend einen Gesetz­ entwurf über Haltung von Zuchtstieren; mit Allerhöchster Entschließung vom 19. August 1907. 4. Dem Landtagsbeschlusse vom 28. Februar 1907, betreffend einen Gesetzentwurf, womit in Gemäßheit des § 4 der mit dem Gesetze vom 26. Jänner 1907, R. G. Bl Nr. 17, erlassenen Reichsrats-Wahlordnung in dem Lande Vorarlberg die Wahlpflicht eingeführt wird; mit Allerhöchster Entschließung vom 4. April 1907. 5. Dem Landtagsbeschlusse vom 20. März 1907, betreffend einen Gesetzentwurf, womit eine Straßenordnung und Straßenpolizeiordnung erlassen wird; mit Allerhöchster Entschließung vom 15. November 1907. 6. Dem Landtagsbeschlüffe vom 20. März 1907, betreffend den Gesetzentwurf wegen VerwendungvonPrivathengsten zur Belegung fremder Stuten; mit Allerhöchster Entschließung vom 28. Juli 1907. 7. Dem Landtagsbeschlusse vom 22. März 1907, betr. den Gesetzentwurf wegen provisorischer Erhaltung des Fußacher Rheindurchstiches; mit Allerhöchster Entschließung vom 10. Jänner 1908. 8. Dem Landtagsbeschlusse vom 22. März 1907, betr. den Gesetzentwurf wegen Aus­ führung von Jllregulierungsbauten und Verlegung der Gießenbach55 Beilage 10. 10 der Beilagen zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. Mündung im Gemeindegebiete von Satteins; mit Allerhöchster Entschließung vom 3. November 1907. 9. und 10. Den Landtagsbeschlüssen vom 1. April 1908 betreffend die Gesetzentwürfe wegen Einhebung eines Landeszuschlages zur staatlichen Weinsteuer und einer selbständigen Landesauflage auf den dieser Weinsteuer nicht unterliegenden Wein, Weinmost und Weinmaische und wegen Erhebung einer Landesauflage auf den Verbrauch von Bier; mit Allerhöchster Entschließung vom 1. Juli 1908. 11. und 12. Den Landtagsbeschlüssen vom 3. und 4. April 1908, betreffend den Gesetz­ entwurf wegen Abänderung mehrerer Paragraph? über die Errichtung und Erhaltung und den Besuch der öffentlichen Volks- und Bürger­ schulen und betreffend den Gesetzentwurf über die Rechtsver hält nissedesLehrerstandes; mit Allerhöchster Entschließung vom 5. August 1908. Die Allerhöchste Sanktion wurde nicht erteilt: 13. Dem Landtagtagsbeschlusse vom 2. März 1907 betreffend den Gesetzenwurf wegen Abänderung des § 27 des Vorarlberger Wasserrechtsgesetzes vom 28. August 1870. Die Gründe, warum die k. k. Regierung den Gesetzentwurf der Allerhöchsten Sanktion nicht unterbreitet hat, sind in der Note des k. k. Ackerbau-Ministeriums vom 27. Juni d. I. Z. 27.035 (Statthalterei-Zuschrift vom 4. Juli Z. 38.635) enthalten und gipfeln hauptsächlich darin, daß das Ackerbau-Ministerium die auf die Leitung elektrischer Energie Bezug habenden Fragen im Wege eines Reichsgesetzes regeln will, dessen Entwurf bereits vorliege. 14. Dem Landtagsbeschlusse vom 3. April 1908 betreffend, den Gesetzentwurf wegen Ab­ änderung der §§ 26, 34 und 35 des Gesetzes vom 28. August 1899, L. G. Bl. Nr. 46, über die Schulaufsicht; mitgeteilt durch k. k. Statthalterei-Note vom 21. August 1908, Z. 5121/pr. (Erlaß des k. k. Ministerium für Kultus und Unterricht vom 12. August 1908, Z. 35.360). B. Über die Landtagsbeschlüsse nach § (8 und (9 der Landesordnung: 1. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 29. Dezember 1906 wurde in Sachen der rascheren Baudurchführnng des Koblacher-Kanales die bezügliche Vorstellung an die k. k. Statthalterei unter dem 26. April 1907 Z. 2113 gerichtet. Mit Zuschrift vom 5. Mai 1907 Z. 24.171 teilte letztere mit, welche große Schwierigkeiten beim Baue dieses Kanales sich ergeben habe», woraus hervorgeht, daß von einer Unterlassung der notwendigen Maßnahmen seitens der Rheinbauleitung keineswegs die Rede sein könne. 2. Betreffend den Landtagtzbcschluß vom 29. Dezember 1906 wegen Erhöhung des Staatsbeitrages zu den gewerblichen Fortbildungsschulen wurde auf Grund der im kurzen Wege erhaltenen Informationen über das Ergebnis der Inspektion ~ dieser Schulen im Lande dermalen von der Erlassung einer derartigen Zuschrift an die k. k. Regierung Umgang genommen. 3. In Ausführung des Laudtagsbeschlusses vom 8. März, betreffend die Regelung des Verhältnisses zu Ungarn wurde unterm 22. April 1907 Zahl 1197 an das k. k. Ministerpräsidium in Wien eine entsprechende Vorstellung gerichtet; mittlerweile ist es den Bestrebungen der k. k. Regierung gelungen, für die nächsten 10 Jahre einen Ausgleich mit Ungarn auf verhältnismäßig günstiger Basis zustande zu bringen. 4. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 12. März 1907, betreffend eines neuen Branntweinsteuer- und Gefälls-Strafgesetzes für die steuerfreien bäuerlichen Brennereien, wurde unterm 20. April 1907 Zahl 817 an das k. k. Finanz-Ministerium eine entsprechende Eingabe gerichtet, welche bis jetzt eine direkte 56 V. Session der 9. Periode 1908. Beilage 10. Erledigung nicht gefunden hat; jedoch ist durch den geschaffenen Ausgleich mit Ungarn auch in dieser Richtung eine fixe Norm zu Stande gekommen. 5. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 16. März 1907 betreffend Schaffung einer politischen Landcsstelle für das Kronland Vorarlberg, wurde zufolge Landesausschuß-Beschlusses vom 22. April 1907 eine Deputation, bestehend aus dem Landeshauptmann und sämtlichen Reichsrats-Abgeordneten, nach Wien entsendet, welche Seiner Exzellenz dem Herrn Ministerpräsidenten in eingehendster Weise über diese für unser Land so wichlige Angelegenheit mündlich Bericht erstattete und die dringende Bitte um baldige Erfüllung der Wünsche des Landes zum Ausdruck brachte. Der Herr Ministerpräsident brachte dieser Landesangelegcnheit sein Wohlwollen entgegen, und versprach gelegentlich Einführung der geplanten Kreisverfassuugen in den einzelnen Ländern, auf unser Kronland Vorarlberg spezielle Rücksicht nehmen zu wollen. C. Ausführung der Landtagsbeschlüsse im eigenen Wirkungskreise des Landesausschusses. 1., 2. und 3. In Bezug auf die Landtagsbeschlüsse vom 27. Dezember 1906, 23. Februar 1907 und 27. März 1908 betreffend die Wirksamkeit der Natural Verpflegsstationen in den Jahren 1905, 1906 und 1907 sind bereits separate Berichte an den hohen Landtag erfolgt, und von demselben erledigt worden. Dasselbe gilt 4. und 5. von den Landtagsbeschlüssen vom 27. Dezember 1906, und 27. März 1908, betreffend die Remunerationen für Erteilung des sonntäglichen Fort­ bildungsunterrichtes. 6., 7., 8. und 9. Die Landtagsbeschlüsse vom 28. Dezember 1906, sowie vom 27. März 1908 betreffend die Voranschläge des k. k. Landesschulrates, betreffend den Normalschulfond, und die aus Lau des Mitteln zu best reiten den Schulauslagen pro 1907 und 1908, wurden mit Zuschriften vom 7. Jänner 1907, Zahl 5439 und 5114, sowie vom 6. April 1908, Zahl 4794 und 4875, dem k. k. Landesschulrate zur Kenntnis gebracht. 10. Der Landtagsbcschluß vom 28. Dezember 1906 wurde der Redaktion der Zeitschrift „Forschungen und Mitteilungen zur Geschichte für Tirol und Vor­ arlberg" in Innsbruck am 7. Februar 1907 mitgeteilt und am 18. Februar 1908 die pro 1907 und 1908 bewilligte Subvention von je K 200' — ausbezahlt. 11. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 28. Dezember 1906, betreffend die Mehr­ kosten der Laternserstraße wurde mit Zuschrift vom 4. Jänner 1907, Zahl 4705, die Straßenbau-Kommission von diesem Beschlusse in Kenntnis gesetzt und von dem erhöhten Landesbeitrage per K 25.740"— die 1. Rate pro 1907 mit K 6435"— am 26. Oktober 1907 ausbezahlt. 12. Die mit Landtagsbeschluß vom 28. Dezember 1906 erfolgte Bewilligung eines Landes­ beitrages von K 150"—- zu den Restaurierungsarbeiten der St. AgathaKapelle auf dem Christberg wurde mit Zuschrift vom 7. Jänner 1907, Zahl 5405, der k. k. Zentralkommission in Wien, sowie dem Museumsverein in Bcegenz mitgeteilt. 13. Die mit Landtagsbeschluß vom 29. Dezember 1901 dem Vorarlberger Landwirtschafts-Vereine zur Förderung der Schweinezucht bewilligten Subventionen pro 1906, 1907 und 1908 von jährlichen K 700"— wurden der Vorstehung am 19. Februar 1907, 10. Juli 1907 und 18. Mai 1908 ausbezahlt, 57 Beilage 10. 10. der Beilagen zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. ebenso 14. die mit Landtagsbeschluß vom 29. Dezember 1906 für die Prämierung weiblicher Tiere in Mittelberg bewilligte Subvention von jährlichen K 300'— am 19. Februar und am 10. Juli 1907, sowie am 18. Mai 1908; desgleichen 15. der mit Landtagsbeschluß vom 29. Dezember 1906 dem Vorarlberger Landwirt­ schaft s-Vereine zur Prämierung von Zuchtfamilien pro 1906 bewilligte Betrag von K 500"— am 16. Juli 1907. 16. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 29. Dezember 1906 wurde der Gemeinde Sulz der für Herstellung von Schutzbauten an der Frutz auf K 3500'— erhöhte Landesbeitrag mit 9. Oktober 1907 ausbezahlt. 17. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 29. Dezember betreffend die Schaffung der Stelle eines ersten Assistenzarztes für die Landesirrenanstalt Valduna mit den Bezügen der 8. Rangsklasse und Verleihung dieser Stelle an den provisorischen Assistenzarzt Dr. Max Paregger wurde diese Ernennung dem genannten unterm 3. Jänner 1907, Zahl 4562, mitgeteilt, und unterm 24. April 1907 in der Landesirrenanstalt Valduna dessen Beeidigung als Sekundararzt durch den Landeshauptmann vorgenommen. 18. Die mit Landtagsbeschluß vom 29. Dezember 1906 dem Verbände landwirt­ schaftlicher Genossenschaften für Österreich bewilligte Subvention von K 400'— wurde diesem Verbände am 16. Jänner 1907 ausbezahlt. 19. Die mit Landtagsbeschlnß vom 18. Februar 1907 erfolgte Genehmigung des Iahres bcrichtes der Landeshypothekenbank pro 1905 wurde unterm 6. April 1907, Zahl 2473, der Direktion znr Kenntnis gebracht. 20. und 21. Der mit Landtagsbeschluß vom 18 Februar 1907 dem Vorarlberger Landwirtschafts-Vereine zur Hebung der Geflügelzucht bewilligte Landesbeitrag ooit K 300'— pro 1907 wurde demselben am 10. Juli >907 ausbezahlt; ebenso die demselben zur Förderung der Bienenzucht für die Jahre 1907, 1908 und 1909 bewilligte Subvention von je K 300"—, für die ersten beiden Jahre am 10. Jnli 1907 und 18. Mai 1908. 2 2. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 28 Februar 1907 wurde der dem Konkurrenz-Ansschusse der Straße Bindenz-Brand bewilligte Landes­ beitrag von K 1000'— demselben unterm 1. August 1907 ausbezahlt. 23. Bezüglich des Landtagsbeschlusses vom 28. Februar 1907, betreffend die Lawinenverbauung in Mittelberg, kommt zu bemerken, daß am 30 und 31. August 1907 unter Intervention des Herrn k. k. Hofrat Grafen Schaffgotsch, des Herrn k. k. Ober-Forst­ kommissär Neier und des Herrn k. k. Forstkommissär Hennch durch den Landesausschuß eine Begehung der Lawinenbrnchstclle auf dem Heuberge veranlaßt, und dabei die Maßnahmen erörtert wurden, welche znr Vorbeugung einer Wiederholung der Lawinen­ gefahr notwendig erscheinen. Dieselbe besteht in einer Terrassierung und darauf folgenden Aufforstung des steilen Abhanges, behufs welchem die Gem inde Mittelberg den betreffenden Grundkomplex käuflich erworben hat und sich verpflichtete, eine» Forstpflanzgarten auf ihre Kosten anzulegen. Diese Arbeiten konnten bei der günstigen Hcrbstmitterung noch größtenteils vollendet werden, und wird nun noch eine Erweiterung dieser Schutzanlagen über den fortgesetzten Kamm des Berges hin notwendig fallen. Je nach Umständen wird die Angelegenheit den hohen Landtag in der kommenden oder einer späteren Session weiter beschäftigen. Die bewilligte Subvention von K 2000"— wurde der Gemeinde-Vorstehung am 10. November 1907 ausbezahlt58 V. Session der 9. Periode 1908. Beilage 10. 24. Die mit Landtagsbeschluß vom 28. Februar 1907 der österreichischen Zentralstelle zur Wahrung land- und forstwirtschaftlicher Interessen bewilligte Subvention von K 200'— wurde derselben am 12. April 1907 ausbezahlt. 25. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 28. Februar 1907 wurde mit der niederösterreichen Unfall- und Haftpflicht-Versicherung in Wien ein Haft­ pflicht-Versich ernngsv ertrag auf die Dauer von 10 Jahren ab 1. Juli 1907 bis 1917 zu dem Gesamtprämiensatz von K 786'64 und zwar für die Landesausschnßkanzlei und das Landesbauamt im Postgebäude, für die Landesirrenanstalt, für die Landes' käsereischule in Doren und für die landwirtschaftl. chem. Versuchstation mit LandesAusschußbeschluß vom 27. Juni 1907 beschlossen. 26. Die dem Verein für christliche Kunst und Wissenschaft für Vorarlberg in Feldkirch mit Landtagsbeschluß vom 2. März 1907 bewilligte Subvention per K 100.— wurde demselben am 8. August 1907 ausbezahlt. 27. Der Landtagsbeschluß vom 2. März 1907 betreffend die der Lehrers-Witwe Katharina Scherer bewilligte Gnaden-Pension von K 400'— wurde mit Zuschrift vom 10. April 1907, Zahl 3981, dem k. k. Landesschulrate mitgeteilt. 28. Die dem Konkurrenzausschusse der Flexenstraße für die Jahre 1906 und 1907 bewilligte Subvention von zusammen K 1600 — wurde demselben am 15. April, bezw. am 11, Dezember 1907 ausbezahlt. 29. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 6. März 1907, betreffend die Entschädigung der Gemeinden für die Arbeiten im übertragenen Wirkungskreise wurde an das k. k. Ministerratspräsidium eine Zuschrift unterm 22. April, Zahl 734, gerichtet, und demselben der Landtagsbeschluß mitgeteilt. Eine Erledigung in dieser Angelegenheit ist bis jetzt nicht eingetroffen. 30. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 6. März 1907 wurde die dem Verbände der Gewerbe-Genossenschaften Vorarlbergs für 1907 bewilligte Subvention von K 400'— demselben am 15. Mai 1907 ausbezahlt. 31. Der Wuhrgenossenschaft Außerbach, Gemeinde Gaschurn, wurde in Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 6. März 1907 die für aufgeführte Schutzbauten an der IIl gewährte Landes-Subvention von K 1247'50, nachdem laut Mitteilung der k. k. Statthalterei vom 26. März 1907 das k. k. Ackerbauministerium mit Erlaß vom 6. März 1907, Zahl 6237, zu den aufgelaufenen Kosten einen 50°/oigen Staatsbeitrag im Ausmaße von K 2494 64 bewilligt hatte, am 20. April 1907 ausbezahlt. 32. Die mit Landtagsbejchluß vom 6. März 1907 verschiedenen Vereinen rc. bewilligten Subventionen und zwar: dem katholischen Schulverein von Oesterreich für 1906—1907 je K 200"—, dem Vorarlberger Unterstützungsverein in Innsbruck für 1906—1907 je K 100'—, der Mensa Academikain Wien ^ 50'—, dem Aspl-Verein in Wien K 40'—, dem Verbände für Fremdenverkehr in Vorarlberg und Lichtenstein für 1906 K 200"—, dem Marburger Unterstützungs­ verein für entlassene Sträflinge K 50"—, dem Fischerei-Verein für Vorarlberg K 100"—, der kaufmännischen Fortbildungsschule für Bregenz 1906- 1907 je K 400'—, dem Bregenzer wald-Verein K 200'—, der Spargesellschaft „Sparbiene" in Mittelberg K 100'—, und dem Komitee des österreichischen Kinderschutzkongresses K 100'—, gelangten zur Auszahlung. 33. Die mit Landtagsbeschluß vom 6. März 1907 der Gemeinde Stallehr Beitrag zu dem Lehrer-Gehalt bewilligte Subvention von K 200'— wurde Gemeindevorstehung am 15. April 1907 ausbezahlt. 59 als der Beilage 10. 10 der Beilagen zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. 34. Die mit Landtagsbeschluß vom 8. März 1907 den Bewohnern von Stuben als Ersatz für die zu leistenden Tagschichten an den Aufforstungsarbeiten am Arlberg pro 1907 bewilligte Subvention von K 100"— wurde am 3. Dezember 1907 an die k. k. Bezirkshauptmannschaft Bludenz ausbezahlt. 35. Der Gemeinde Bandans wurde in Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 8. März 1907 der bewilligte Landesbeitrag von K 3000"— zu den Kosten der Zufahrtsstraße zu der Haltestelle am 6. März 1908 ausbezahlt. 36. und 37. Die Landtagsbeschlüsse vom 4. März 1907 und vom 4. April 1908, betreffend die Rechnungs-Abschlüsse des Vorarlberger Lehrer-Pensionsfondes pro 1905 und 1906 wurden dem k. k. Landcsschulrate mitgeteilt. 38. und 39. In Ausführung der Landtagsbeschlüsse vom 12. März 1907 und 30. März 1908 wurde sich mit Zuschrift vom 9. Oktober 1907, Zahl 1297, an das k. k. Ackerbauministerium gewendet, einen Staatsbeitrag von K 6000-— zu den Kosten der Verdauung des Hinterburgtobels zu bewilligen. Laut Note vom 16. Juni 1908 Z. 35312 teilt die k. k. Statthalterei mit, daß das k. k. Ackerbau Ministerium mit Erlaß vom 2. Juni Z. 18179 den erbetenen Staatsbeitrag bewilligt habe. 40. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 12. März 1907 wurde der Landesbeitrag von K 500"— an die Molkerei-Genossenschaft in Bregenz am 27. April ausbezahlt. 41. Der Landtagsbeschluß vom 12. März 1907, betreffend die Flüssigmachung des 500/oigen Staatsbeitrages zu den Kosten der Jllregulierung in Frastanz, Göfis und Satteins, hat seine Erledigung bereits durch den Landtagsbeschluß vom vom 4. April 1908 gefunden, worin die von Seite desck. $. Ackerbauministerium gewünschte Änderung der Zahlungsmodalitäten des bei der Bregenzer Sparkassa für den staatlichen Meliorationsfond aufgenommenen Darlehens vorgenommen wurde, und wurde der letztere Beschluß mit Erlaß des k. k. Ackerbau-Ministerium vom 28 Mai, Z. 9294, genehmigt. 42. Die mit Landtagsbeschluß vom 12. März 1907 der Gemeinde Lech bewilligte Subvention jährlicher K 350"— für die Aufforstungsarbeiten dortselbst wurde das erstemal am 17. Jänner 1908 ausbezahlt. 43. Zum Landtagsbeschlusse vom 12. März 1907 betreffend die Gewährung einer Subvention zum Besuche des Obstbaukurses in Rotholz ist nichts weiter zu bemerken. 44. In Betreff des Landtagsbeschlusses vom 14. März 1907, bezüglich der Regulierung des Ems- und Reutebaches in Hohenems, wird sich auf den technischen Bericht des Landesbauamtes bezogen. 45. Die mit Landtagsbeschluß vom 14. März 1907 der Gemeinde Lustenau für die dortige Handelsschule bewilligte Subvention wurde der Gemeindevorstehung mit Zuschrift vom 20. April 1907, Zahl 1373, zur Kenntnis gebracht. 46. Der Landtagsbeschluß vom 14. März 1907 betreffend die Subventionierung des Wanderunterrichtes an der k. k. Stickereifachschule Dornbirn, wurde mit Zuschrift vom 20. April 1907, Zahl 1169, der k. k. Statthalterei zur Kenntnis gebracht, und die beiden bewilligten Subventionen pro 1907 und 1908, im Betrage von je K 4000"— am 2. Juli 1907, und am 17. Jänner 1908 der Fachschulleitung ausbezahlt. Gleichzeitig wurden in der Landesausschuß-Sitzung vom 2. April 1907 die Herren Abgeordneten Fink, Ölz und Loser beauftragt, im Wege der k. k. FinanzLandes-Direktion in Innsbruck oder des k. k. Finanzministeriums in Angelegenheit der verschiedenen Klagen über bedeutende Erschwerungen des Veredlungsverkehres vorstellig zu werden. Gleichzeitig sandte die Handels- und Gewerbekammer Feldkirch unter dem 24. Mai 1907, Zahl 1816, für diese Deputation eine Eingabe in der gleichen Angelegenheit. Die Deputation sprach am 25. April 1907 bei der k. k. Finanz-LandesDirektion in Innsbruck vor, und berief auf den 21. April 1907 eine Versammlung 60 V. Session der 9. Periode 1908. Beilage 10. der Stickerei^Interessenten nach Dornbirn ein, welche drei Delegierte erwählte, die dann gemeinsam mit den Landesausschuß-Delegierten persönlich beim k. k. Finanz-Ministerium in Wien am 10. Jänner 1908 vorsprachen; worauf sämtlichen Wünschen in weitgehender Weise entsprochen wurde. 47. Die mit Landtagsbeschluß vom 4. März 1907 der Stickerei-Genossenschaft Lustenau zu den Kosten des Wanderunterrichtes gewährte Subvention pro 1907 per K 1200'— wurde derselben am 6. November 1907 ausbezahlt; ebenso 48. die mit Landtagbeschluß vom 14. März 1907 dem Verbände der StickereiGenossenschaften Vorarlbergs, zur Veranstaltung einer Landes-Stickerei-Ausstellung in Hohenems bewilligte Subvention von K 700'—, am 30. Juli 1907; ferner 49. der mit Landtagsbeschluß vom 14. März 1907 der Stadt Dornbirn bewilligte Betrag pro 1906 per K 1200"—, und pro 1907 per K 2100'— zur Deckung der sachlichen Erfordernisse an der dortigen Stickerei-Fachschule, am 28. April 1907. 50. Der Landtagsbeschluß vom 16 März 1907 betreffend die Kostenüberschreitungen des bisher erstellten Straßenzuges Bahnhof Lingenau, Hittisau wurde mit Bericht vom 3. Juni 1907, Z. 1461, dem k. k. Ministerium des Innern in Vorlage gebracht, welches mit Erlaß vom 14. April 1908, Z. 23.205, einen Staatsbeitrag von K 10.900'— bewilligte. Im übrigen wird sich auf den technischen Bericht des Bau­ amtes bezogen. 51. Bezüglich des Landtagsbeschlusses vom 20. März 1907, betreffend die Entwässerung in den Gemeindegebieten von Hohenems, Altach, Müder, Götzis und Koblach, kommt zu bemerken, daß derselbe unterm 25. April 19u7, Z. 1490, den petitionierenden Gemeindevorstehungen zur Kenntnis gebracht und daß das Landesbauamt mit der erforderlichen Projektsüberprüfung beauftragt wurde. Die bezüglichen Vorarbeiten sind jedoch noch nicht zum Abschlüsse gelangt. 52. Der mit Landtagsbeschluß vom 22. März der Landesbibliothek für sdas Jahr 1907 bewilligte Betrag von K 700'— wurde derselben am 30. Jänner ausbezahlt. 53. In Angelegenheit des Landtagsbeschlusses vom 26. März 1907 wegen der baulichen Erweiterung der Landesirrenanstalt Valduna, erfolgt separater mündlicher oder schriftlicher Bericht. 54. Die mit Landtagsbeschluß vom 26. März 1907 erfolgte Genehmigung der Haushalts­ rechnung der Landesirrenanstalt Valduna pro 1905 und 1906, und der Voranschläge pro 1906 und 1907 wurden der Direktion mit Zuschrift vom 20. April 1907, Zahl 1595, zur Kenntnis gebracht, und der Abgang des Jahres 1906 per K 4048 09 am 7. Mai 1907 der Anstaltskassa ausbezahlt. 55. Die Leistung eines Betrages zu den Kosten der Wasserversorgungsanlage in Fuß ach wurde der Gemeindevorstehung sub 3. Juni 1907, Zahl 1553, bekannt gegeben, und gleichzeitig unter demselben Datum das k. k. Ministerium des Innern um Gewährung eines Staatsbeitrages in gleicher Höhe angegangen. Eine Erledigung ist bisher noch nicht eingetroffen. 56. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 26. März 1907 betreffend die Subventionierung des Verbandes der Spar- und Darlehens-Kassavereine und anderer Genossenschaften wurde dieser Beschluß unter dem 22. April 1907, Zahl 3131, der k. k. Statthalterei in Innsbruck zur Kenntnis gebracht. 57. In Angelegenheit des Beschlusses vom 27. März betreffend die Reform der Gemeinde- und Landtagswahlordnung erfolgt separater Bericht an den hohen Landtag. 61 2 Beilage 1Ö 10 der Beilagen zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. 58. In Ausführung des Landtagsbeschlusses oom 27. März 1907 betreffend die Aus­ nutzung der im Lande noch verfügbaren Wasserkräfte, wurden eine Reihe Vorarbeiten gepflogen, und wird je nach dem Fortgange der diesbezüglichen Arbeiten eventuell dem hohen Landtage noch in dieser oder in der nächsten Session Bericht und Antrag zugehen. 59, 60 und 61. In Ausführung der Landtagsbeschlüsse vom 27. März 1908 wurden a) der Mensa Akad emika in Wien eine Subvention von K 50"—, b) dem Landesverbände für Fremdenverkehr in Vorarlberg eine solche von K 200.—, c) dem Fischerei-Verein in Vorarlberg K 100"—, d) dem katholischen Schulverein für Oesterreich pro 1907 und 1908 eine solche von je K 200"—, mit Landesausschußbeschluß vom 25. April 1907 bewilligt und ausbezahlt. 62, 63 und 64. In Sachen des Landtagsbeschlusses vom 27. März 1908 erfolgen über die Gesuche des Museumsvereines um einen Beitrag zur Angelika Kaufmann Künstler-Stiftung, über das Subventions-Gesuch des Sticker- und Ferggergenossenschafts-Verbandes, und über das Gesuch der Gemeinde Viktors­ berg um einen Beitrag zur Reparatur der Kirche des alten Klostergebäudes, separate Berichte an den hohen Landtag; ebenso 65. in Sachen des Landtagsbeschlusses vom 27. März 1908, betreffend die Remunerationen der Erteilung des Sonntags-Schulunterrichtes pro 1908. 66. Die mit Landtagsbeschluß vom 27. März 1908 der Gemeinde Gaissau bewilligte Subvention zur teilweisen Deckung der Schulerfordernisse per K 200"— wurden derselben am 14. April d. I. ausbezahlt. 67. Der Landtagsbeschluß vom 27. März 1908 betreffend die Bewilligung eines 25°/°igen Landesbeitrages zu dem Lehrergehalte an die Gemeinde St allehr, wurde der Gemeindevorstehung und dem k. k. Landesschulrat unterm 6. April 1908, Zahl 696, zur Kenntnis gebracht und am 2. September 1908, Z. 4294, der Betrag von 225 K an die Gemeinde ausbezahlt. 68. Der k. k. Statthalterei in Innsbruck wurde der Landtagsbeschluß vom 30. März 1908 betreffend die Subventionierung des Hydrografischen Dienstes unter dem 6. April, Zahl 679, zur Kenntnis gebracht. 69. In Angelegenheit des Landtagsbeschlusses vom 30. März 1908 sind die Verhandlungen mit dem Blindenfürsorgeverein für Tirol und Vorarlberg wegen eines abzuschließenden Übereinkommens noch nicht zum Abschlüsse gelangte 70. Der Landtagsbeschluß vom 30. März 1908, betreffend die Bewilligung einer jährlichen Subvention an die Walserthaler Straßenkonkurrenz per K 1000"— wurde derselben unterm 6. April 1908, Zahl 4305, zur Kenntnis gebracht. 71. Die mit Landtagsbeschluß vom 30. März 1908 der Flexen straßen-Konkurrenz bewilligte Subvention von K 1500'—, wurde dem Konkurrenz-Ausschusse unterm 10. Mai 19o8 ausbezahlt. 72. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 30. März 1908 betreffend die Kosten der Verbreiterung der ersten Teilstrecke der Flexenstraße erfolgte unterm 30. April 1908, Z. 2090, die Mitteilung an die k. k. Statthalterei in Innsbruck. 73. In Angelegenheit des Landtagsbeschlusses vom 30. März 1908 betreffend die Deckung der Kosten für die Schutzbauten an der Jll im Gebiete von Motten, Mariex, Mittel­ berg und Gurtis, wurde derselbe mit Zuschrift vom 6. April 1908, Z. 4612, der 62 V. Session der 9. Periode 1908. 74. 75. 76. 77. 78. 79. 80. Beilage 10. Gemeindevorstehung Nenzing zur Kenntnis gebracht und die 1. Rate des bewilligten Landesbeitrages per K 2250'— am 25. April an dieselbe ausbezahlt. Der Landtagsbeschluß vom 30. März 1908, betreffend die Bewilligung eines Betrages von K 600'— an die Gemeinde Bildstein zu den Schulauslagen, wurde mit Zuschrift vom 6. April 1908, Zahl 1280, dem k. k. Landes-Schulrate und der Gemeindevorstehung zur Kenntnis gebracht. Die mit Landtagsbeschluß vom 30. März 1908 erfolgte definitive Anstellung des Direktors der landw.-chem. Versuchs- und Lebensmittel-Untersuchungs-Anstalt, Jng. Josef Krasser, wurde demselben mit Zuschrift vom 1. April, Zahl 5573, mitgeteilt. Die Eröffnung der neuen gemeinsam mit der Versuchsanstalt zu betreibenden Lebensmittel-Untersuchungsanstalt konnte bis jetzt nicht erfolgen, weil das seitens des Landesausschusses ausgearbeitete Statut der Anstalt wegen Differenzen in der Festsetzung der Gebührensätze trotz aller dringenden Vorstellungen bis nun die Genehmigung des k. k. Ackerbauministeriums nicht gefunden hat. Eine ehebaldige Activierung dieser Anstalt liegt im Interesse des ganzen Landes. Dem Asyl-Verein der Wiener Universität wurde in Ausführung des Landtags­ beschlusses vom 1. April mit Landesausschußbeschluß vom 25. April 1908 eine Subvention von K 400'— bewilligt. Die mit Landtagsbeschluß vom 1. April 1908 dem Landeshauptschieß stand Bregenz bewilligte außerordentliche Subvention von K 1500'— wurde mit Zuschrift vom 6. April 1908, Zahl 124/Sch. A., der k. k. Landesverteidigungs-Oberbehörde in Innsbruck zur Kenntnis gebracht. Die Landtagsbeschlüsse vom 4. April 1908, betreffend die Gewährung von Landes­ beiträgen zur teilweisen Deckung der Schulauslagen für die Gemeinden Fontanella und Röns, wurden mit Zuschrift vom 14. April 1908, Zahl 1860, den beiden Gemeindevorstehungen zur Kenntnis gebracht. In Angelegenheit des Landtagsbeschlusses vom 4. April 1908, betreffend die prov. Anstellung eines Sekretärs erfolgt separater Bericht und Antrag an den hohen Landtag. Der Landtagsbeschluß vom 4. April, betreffend den Rechnungsabschluß des tirolischv o r a r l b e r g i s ch e n G r u n d e n t l a st u n g s f o n d e s pro 1906, wurde unterm 14. April 1908, Zahl 1858, dem Landesausschuß von Tirol zur Kenntnis gebracht. II. Landesfond. Hlechnitngs-Aöschkich pro 1906. Gesamt-Einnahmen.................................................... K Gesamt-Äusgaben..................................................... „ Schließlicher Kassarest 568.043 17 497.68Q-92 K 70.362'25 Derselbe wurde bereits in der abgelaufenen Session (24. Sitzung des hohen Landtages vom 1. April 1908) erledigt. Wechnungs-Aöschtich pro 1907 (Beilage Gesamt-Einnahmen.................................................... K Gesamt-Ausgaben..................................................... „ SchließlicherKassarest In der Beilage A 1). 617.51861 485.620'25 K 131.898 sind die einzelnen Posten detailliert nachgewiesen. 63 36 Beilage 10. 10 der Beilagen zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Dem Rechnungsabschlüsse des Vorarlberger Landesfondes pro 1907 mit dem schließlich ausgewiesenen Kassa-Stande von K 131.898 36 wird die Genehmigung erteilt." III. Lnndes-Kulturfond. Hlechnungs-Aösihlrrß pro 1906. Gesamt-Einnahmen.......................................................................K Gesamt-Ausgaben.................................................................. „ Schließlicher Vermögensstand 76.26809 7.04492 K 69.223*17 Derselbe wurde bereits in der 24. Sitzung vom 1. April 1908 der verflossenen Session erledigt. Wechnungs-Aö schlich pro 1907 (Beilage 2). Gesamt-Einnahmen....................................................... K 76.190*57 Gesamt-Ausgaben.............................................................. „ 9.31664 Schließlicher Vermögensstand K 66.873 93 Die einzelnen Posten enthält detailliert die Beilage. Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Dem Rechnungsabschlüsse des Landeskulturfondes pro 1907 mit dem ausgewiesenen Vermögensstande von K 66.873 93 wird die Genehmigung erteilt." IV. Krarrken-Bersorgung. Nach dem beiliegenden Berichte betrug der Gesamtaufwand im Jahre 1906: der Krankenverpflegskosten...................................................... K 3.892 71 der Finde!- und Gebärhauskosten .... „ 1.725*95 der Landesbeiträge zu den Verpflegskosten für arme Irren aus Vorarlberg .... „ 20.332*80 Zuschuß nach Valduna.......................................................„ 15*18 Zusammen K 25.966*64 Im Jahre 1907: an Verpflegskosten.................................................................K 4.467*61 „ Finde!- und Gebärhauskosten .... „ 1.412*70 „ Landesbeiträgen zu den Verpflegskosten für arme Irren aus Vorarlberg .... „ 20.796*— Zuschüsse nach Valduna....................................................... „ 4 049*17 Zusammen K 30.725*48 V. Irren-Versorgung. Ueber die Jahresrechnung der Landesirrenanstalt Valduna pro 1905/06 wurde bereits in der Landtagssitzung vom 26. März 1907 Beschluß gefaßt. Bezüglich der übrigen Angelegenheiten der Irrenanstalt Valduna wird sich auf den Bericht H. 0 berufen. 64 V. Session der 9. Periode 1908. Beilage 10. VI. Gemeinde-Angelegenheiten. Zusammenstellung der Ergebnisse der Gemeindeumkage» pro 1906. Bezirk „ „ „ „ „ K „ „ „ „ „ Bregenz Bezau Dornbirn Feldkirch Bludenz Schruns Zusammen Im Vergleiche zum Vorjahre per . ein Mehr von............................................ „ 548.283-03 210.80709 500.150-80 369.770 84 213.955-21 75.784-24 K 1, 918.75121 K 1, 856.332 88 62.418 33 Zusammenstellung der Ergebnisse der Hemeindenmkagen pro 1907 Bezirk „ „ „ „ „ K „ „ „ „ „ Bregenz Bezau Dornbirn Feldkirch Bludenz Schruns Zusammen Im Vergleiche zum Vorjahre per . ein Mehr von............................................ „ 593.952 62 224.646-65 512.118 38 396.421-73 231.797 72 78.446-35 K 2, 037.383 45 K 1, 918.75121 118.632 24 Nach den hieramts vorliegenden Gemeindevoranschlägen pro 1906 bedurften die Gemeinden Warth-Hochkrumbach 600, Damüls 552 und Bildstein 412 °/° Gemeinde-Umlagen, weitere 80 Gemeinden solche über 1.50 % und 19 Gemeinden unter 150 % der Staatssteuern. Nach den Gemeindevoranschlägen pro 1907 bedurften die Gemeinden Warth-Hoch' krumbach 600, Damüls 552, Schröcken 475 und Bildstein 412 % Gemeindeumlagen, weitere 86 Gemeinden solche über 150 % und 12 Gemeinden solche unter 150% der Staatssteuern. Bewilligungen zur Aufnahme von Darlehen erhielten in den Jahren 1906 und 1907 die Gemeinden: Bregenz für 200.000 K, 150.000 K, 27.000 K und 18.000 K; Feldkirch für 1, 000.000 K, 384.260 K, 60.000 K und 25.400 K; Bludenz für 150.000 K und 56.200 K; Dornbirn für 12.000 K und 7000 K; Hohenems für 150.000 K, 148.000 K, 75.000 K, 42.921 81 K, 42.000 K, 37.602 51 K, 15.000 K und 10.000 K; Altenstadt für 80.000 K, 8000 K, 8000 K, 7000 K, 7000 K und 5000 K; Lustenau für 40 000 K, 20.000 K und 4800 K; Satteins für 100.000 K, 35.000 K und 15.000 K; Sulzberg für 80.000 K und 30.000 K; Rieden für 140.000 K und 110.000 K; Rankweil für 10.000 K und 5000 K; Lech für 4000 K, 1743'07 K und 760 K; Götzis für 40.000 K; Schoppernau für 1000 K; <garb für 17.000 K; Sonntag für 10.000 K; Schwarzach für 8000 K; Thüringen für 35.000 K; Andelsbuch für 9000 K; Schnepfau für 2000 K; St. Gallenkirch für 10.000 K; Vandans für 15.000 K; Nüziders für 35.000 K; Klösterle für 17.385 12 K; Neuzing für 15.000 K; Zwischenwasser für 20.000 K; Raggalfür 3000 K; Gaißau für 8000 K; Bürserberg für 18.000 K; Fußach für 20.000K; Sibratsgfäll für 4000 K; Frastanz für 25.000 K und 40.000 K; Egg für 300.000 K; Unter-Langenegg für 4000 K; Buch für 4000 K; Au für 9000 K und Fontanella für 8000 K; dann die rechtsseitige Achwuhrkonkurrenz für 15.000 K. 65 Beilage 10. 10 der Beilagen zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. Die strengere Gemeinderechnungs-Kontrolle wurde auch in den beiden Berichts­ jahren in entsprechender Weise durchgeführt und es kann mit Befriedigung konstatiert werden, daß die Rechnungs- und Vermögensgebarung der Gemeinden sich nun im allgemeinen in geordneten Bahnen bewegt und sich Anläffe zu energischem Einschreiten seitens der Aufsichtsbehörde nur mehr vereinzelt ergeben. VII. Stipendien und Stiftungen. 1. Ein Stipendium zum Besuche der Hufbeschlagslehranstalt in Graz im Betrage von K 360.— bezog im Jahre 1907 Rudolf Geiger, Schmiedgeselle von Doren. 2. Das Veterinärstipendium bezogen in den Jahren 1906 und 1907 die beiden Stipendisten Ludwig Schmiedeler aus Unterlangenegg und Josef Sutterlütti aus Egg. Der erstere hat Ende des Jahres 1907 die strengen Prüfungen mit Erfolg bestanden und hat sich als diplomierter Tierarzt in Lustenau niedergelassen. Der letztere bezieht das Stipendium auch im Jahre 1908 weiter. 3. u. 4. Die 2 Kaiser Ferdinand-Stipendien für Techniker aus Vorarlberg sind 1907 und 1908 im Genusse der bisherigen Stipendisten Otto Zadnik aus Bregenz und Julius Thomas Bohner von Höchst, ordentliche Hörer der k. k. technischen Hochschule in Wien. 5. Der Vorarlberger Staatsstiftplatz in einer k. u. k. Militär-. Erziehungs­ und Bildungsanstalt wurde mit Allerhöchster Entschließung vom 6. Juli 1907 über erstatteten Vorschlag des Landes-Ausschusses vom 13. Mai v. I., Zahl 2225, dem Karl Andreas Bargehr aus Bludenz verliehen, welcher dermalen den I. Jahrgang der MilitärOberrealschule in Mährisch-Weißkirchen besucht. 6. Dr. Anton Jussel'sche Stipendien zur Heranbildung von Lehrpersonen. Mit Landes-Ausschußbeschluß vom 22. April 1907 wurden nachstehenden Zöglingen der Privat-Lehrerinnen-Bildungsanstalt in Zams die ihnen pro 1906 verliehenen Stipendien auch für das Schuljahr 1906/07 in alter Höhe belassen, und zwar Flörp Hedwig, Gaschurn, Schöbet Hedwig, Höchst, Werte Susann«, Bartholomäberg je 100 K, Briem Johanna, Feldkirch 150 K, endlich dem Schüler der k. k. Lehrerbildungsanstalt Bozen Nägele Oswald von Sulz 100 K, neu verliehen wurde ein Stipendium von 100 K an Jehli Berta von Bludenz, Schülerin des I. Kurses der k k. Lehrerinnen-Bildungsanstalt Innsbruck. 7. Stipendien aus dem Landes-Fonde. Mit Landes Ausschußbeschluß vom 22. April 1907 wurden nachstehenden Lehramtskandivaten der Privat-Lehrerbildungs-Anstalt in Feldkirch die ihnen früher verliehenen Stipendien auch für das Schuljahr 1906/07 belassen: a) je 200 K Scheyer Karl, Götzis. Allgäuer Karl, Tasters. b) je 150 K Nickel Josef, Bludenz, Ruez Franz, Bregenz, Schelling Anton, Schwarzach, Waibel Karl, Hohenems, Sonderegger Anton, Altenstadt. c) je 100 K Bischofberger Karl, Bregenz, Bingger Alfons, Feldkirch, Schöch Josef, Gisingen, Gunz Kassian, Bildstein, Knünz Karl Sulz, Blum Karl, Höchst, Dürr Oswald, Krumbach, Germann Franz, Lauterach. 66 V. Session der 9. Periode 1908. Beilage 10. Nachstehenden Zöglingen wurden die im Vorjahre ihnen verliehenen Stipendien von 100 K auf 150 K erhöht; Pfanner Johann, Dornbirn, Kleinbrod Rudolf, Dornbirn, Kantor Hermann, Bludenz, Michler Ottmar, Götzis, Spiegel Gebhard, Dornbirn. Nachstehenden Zöglingen wurden pro 1907 Stipendien neu verliehen: a) je 150 K Tiefenthaler Josef, Bizau, Stadelmann Theodor, Alberschwende, Allgciuer Johann, Tosters, Walser Alfons, Altenstadt. b) je 100 K Sahler Franz, St. Gallenkirch, Dietrich August, Lauterach, Grabherr Ernst, Dornbirn, Jhler Otto, Schwarzach, Brunner Albert, Höchst, Fehler Edmund, Hard, Rüf Konrad, Bizau. VIII. Dr. Anton Jussel'sche Stipendien-Stiftung. Das Vermögen dieser Stiftung bestand laut Rechnungs-Abschluß pro 1905 in Hiezu die Einnahmen im Jahre 1906 . . . . . K 16.90170 „ 65270 Zusammen .... K 17.554 40 „ 650'— Verbleibt ein schließliches Vermögen von K 16.904 40 Hievon ab die Ausgaben per Hlechnuugs-Avschluß pro 1907. Obiges Vermögen ...... Hiezu Einnahmen im Jahre 1907 . . . Ausgaben 1907 K 16.904 40 „ 65270 Zusammen K 17.557 10 ....................................................... ............. 650 — Verbleibt ein schließliches Vermögen von K 16.907 10 Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Den Rechnungsabschlüssen der Dr. Anton Jussel'schen Stiftung pro 1906 und 07 mit den ausgewiesenen Vermögen von 16.904'40 K bezw. 16.907 10 wird die Genehmigung erteilt." IX. Jnvalidenstiftung des Vorarlberger Sängerbundes. Vermögen laut Rechnungs-Abschluß pro 1905 . Hiezu die Einnahmen pro 1906 . . . . K 1.898'26 „ 72 08 Zusammen K 1.970 34 „ 60'— Verbleibt ein schließliches Vermögen von K 1.910 34 Hievon ab die Ausgaben mit . . 67 . 10 der Beilagen zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. Beilage 10. Wechrmngs-Avschtuß pro 1907. Obiges Vermögen per..........................................................K Einnahmenim Jahre 1907 ..........................................................„ 1.910 34 72.08 Zusammen K 1.982 42 Hievon abdie Ausgaben................................................... „ 60 — Verbleibtein schließlichcs Vermögen von K 1.922 42 Antrag: „Der hohe Landtag wolle die Rechnungsabschlüsse der Jnvalidenstiftung des Vorarlberger Sängerbundes pro 1906 und 1907 mit den ausgewiesenen Vermögen von K 1.910 34 bezw. K 1.922 42 genehmigen." X. Viehseuchenfond für Einhufer. Kechnnngs-Avschkuß pro 1906. Einnahmen..................................................................K 23.485 45 Ausgaben............................................................................. ............ ............34 95 SchließlicheS Vermögen K 23.450 50 Kechnnngs-Avschkuß pro 1907. Einnahmen............................................................ K Ausgaben........................................................................ „ 24.19319 39495 Schließliches Vermögen K 23.798'24 Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnnngs-Abschlüssen des Seuchenfondes für Einhufer pro 1906 und 07 mit den ausgewiesenen Vermögen von K 23.450 50 bezw. K 23.798 24 die Genehmigung erteilen." XL Fond zur Hebung der Viehzucht. Uechnungs-Aöschkich pro 1907. (Beilage 3). Einnahmen............................................................ K Ausgaben........................................................................................„ Schließliches Vermögen 84.86230 19.73640 K 65.125 90 Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß des Fondes zur Hebung der Viehzucht pro 1907 mit dem schließlich ausgewiesenen Vermögen per K 65.125 90 genehm halten." Der Rechnungsabschluß pro 1906 wurde bereits in der 24. Sitzung vom 1. April 1908 (IV. Session) der Erledigung zugeführt. XII. Feuerwehrfond. Wechrmngs-Sv schlich pro 1906. Einnahmen Ausgaben . . Schließliches Vermögen 68 K 49.525 25 „ 5.58860 K 43.936 65 V. Session der 9. Periode 1908. Beilage iö. Wechnungs-Aöschkuß pro 1907. Einnahmen..................................................................K 61.885 32 Ausgaben . ...... , , 8.881 — Schließliches Vermögen K 53.004 32 Im Jahre 1906 gelangten nachbezeichnete Subventionen zur Auszahlung: Dem Vorarlberger Feuerwehr-Gauverband Bludenz zur Beschickung des öster­ reichischen Feuerwehrtages in Wien, dann zu Verwaltungsauslagen, und als Rlickersatz geleisteter Unterstützungen für verunglückte Feuerwehrmänner zusammen K 1.350"—, dem Bregenzerwälder Gauverband zum österreichischen Feuerwehrtag K 200"—. Ferner an die Feuerwehren: Nofels für angeschaffte Schläuche Dornbirn....................................................... . Frastanz....................................................... * Koblach....................................................... • Bregenz....................................................... Bezau....................................................... • Hittisau, Lingenau, Langenegg und Hard, je • Nehmen....................................................... • Vandans....................................................... Jnnerberg . • • Gantschier . . • endlich der Gemeinde Lustenau zur Anlage von Schlagbrunnen....................................................... K n zz zz zz zz „ zz 116.60 300.— 300.— 400.— 200.— 300.— 200.— 300. — 186.— 206.— 80.— 400.- Im Jahre 1907 gelangten zur Auszahlung: an die beiden Gauverbauds-Vorstehungen für im Auftrage des Landes-Ausschusses vorgenommene Revision der Spritzenhäuser und Löschgeräte zusammen K 3776.72; an den Vorarlberger Ganverband Rückersatz für gewährte Unterstützung an verunglückte Feuer­ wehrmänner K 800.—; für Verwaltungsauslagen und Verschiedenes 550.—. Ferner wurden gewährt : Subventionen für Wassersammler und Hydrantenanlagen: Fraktion Zwing, Gemeinde Krumbach Fraktion Schröcken, Gemeinde Au . Gemeinde Bezau für 2 Fraktionen . . . . . . . K „ „ Für anzuschaffende Schläuche und Gewinde, Feuer­ wehr Doren..................................................................„ Alberschwende..................................................................„ Rieden—Vorkloster....................................................... „ Mittelberg.............................................................................„ Altenstadt.............................................................................„ Sulz........................................................................................„ Rankweil •.............................................................................. Jnnerberg.................................................................. ............ Bartholomäberg..................................................................„ Nüziders.............................................................................„ Klösterle.................................................................. Schruns.............................................................................„ Thüringen.............................................................................„ 69 300.— 300 — 240.— 48.— 374 — 200.— 622.— 916.— 288.— 368.— 100.— 307.— 304.— 106.—334.406.— 3 10 der Beilagen zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. Motten-Mariex.......................................................K SEBstlb ....... 582.— „ 200.— Für anzuschaffende Spritzen, Spritzenreparaturen und Verschiedenes: Nehmen..................................................................K 200.— Hard ........ „ 200.— Bludenz.............................................................................. 400.— Naggal ....... „ 200.— Die nachfolgenden Zusammenstellungen enthalten die im Lande Vorarlberg operierenden Assekurauzgesellschasten, deren Prämien-Eiunahmen pro 1905/06 und deren Feuerwehrfondsbeiträge. Nr. Barne der curr. Versrcherungs-Gejellschaften 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 Ungarisch - französische Versicherungs - Aktien - Gesellschaft (Franco Hongroise)............................................ Leipziger Feuer-Versicherungsanstalt .... North-British and Mercantile Insurance-Company Versicherungsverband österr.-ungarischer Industrieller Oesterreichische Elementar-Versicherungs-Aktien-Gesellschaft Erste ungarische Assekuranz-Gesellschaft K. k- priv. Assicurazione Generale Riunione Adriatica di Sicurtä .... K. k. priv. Versicherungs-Gesellschaft „Oesterr. Phönix" Wiener Versicherungs-Gesellschaft .... Versicherungs-Gesellschaft „Donau" .... Tirol.-vorarlbergische Gebäude- und Mobilien-BrandVersicherungs-Anstalt............................................ Fonciere, Pester Versicherungs-Anstalt Concordia, Reichenberg-Brünner gegens. VersicherungsAnstalt ............................................................................. Vaterländische allgemeine Versicherungs-Aktien Gesellschaft Feuer-Versicherungs-Anstalt des Bregenzerwaldes . Brand-Versicherungs-Verein Sulzberg .... Montafoner Brand-Versicherungs-Anstalt Brand-Versicherungs Anstalt in Laterns Walsertaler Brand-Versicherungs-Verein Feuer-Assekuranz der Gemeinde Mittelberg . Ober-österr. wechselseitige Brandschaden-VersicherungsAnstalt in Linz....................................................... Assekuranz-Vereine der Zuckerfabrikanten in Prag Ungar.-franz. Versicherungs-Aktien-Gesellschaft in Graz Summa 70 Ausgewiesene ArämieuKlnnaymen Hingezahlte IleuerwehrsondsSeiträge 1906 1907 h K h K 14.853 23.143 63.949 103.439 47.534 4 113.462 157.446 19.441 3.562 26.962 21 70 51 56 56 297 462 1.278 2.068 950 — 04 60 85 46 — 2.269 3.148 388 71 539 06 87 99 79 69 08 24 93 84 25 24 123.979 10.655 76 52 2.480 213 59 11 16.667 96 333 36 64.998 20.547 6.784 474 1.854 1.771 41 06 85 06 54 10 1.299 410 135 9 37 35 97 94 70 48 09 42 3 18 15 10 — — — — — 06 36 30 821.568 85 16.432 36 V. Session der 9. Periode 1908. Beilage 10. Nr. Name der curr. Verfrcherungs-Gesellschaften 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 Ungarisch - französische Versicherungs - Aktien - Gesellschaft (Franco Hongroise)............................................ Leipziger Feuer-Versicherungsanstalt .... North-British and Mercantile Insurance-Company Versicherungsvcrband österr.'ungarischer Industrieller Oesterreichische Elementar-Versicherungs-Aktien-Gesellschaft Erste ungarische Assekuranz-Gesellschaft K. k. priv. Assicurazione Generale Riunione Adriatica di Sicurtä .... K. k. priv. Versicherungs-Gesellschaft „Oesterr. Phönix" Wiener Versicherungs-Gesellschaft .... Versicherungs-Gesellschaft „Donau" .... Tirol.-vorarlbergische Gebäude- und Mobilien-BrandVersicherungs Anstalt............................................ Fonciere, Pester VersichelUngs-Anstalt Goncordia, Reichenberg-Brünner gegens. VersicherungsAnstalt . .................................................................. Feuer-Versicherungs Anstalt des Bregenzerwaldes . Brand-Versicherungs-Verein Sulzberg . Montafoner Brand-Versichernngs-Anstalt Brand-Versicherungs-Anstalt in Laterns Walsertaler Brand-Versicherungs-Verein Feuer-Assekuranz der Gemeinde Mittelberg . Ober-österr. wechselseitige Brandschaden - VersicherungsAnstalt in Linz....................................................... Gencralagentschaft in Graz der Ung.-franz. Aktiengesellschaft Summa Ausgewiesene SrämienHinnahmen 1905 Angezahlt« Aeuerwehrsondsveiträge 1906 h K h 14.017 23.576 72.386 61.151 42.852 4 125.433 169.097 14.939 4.954 23.085 11 07 55 64 19 — 47 17 75 48 40 140 235 723 611 428 — 1.254 1.690 149 49 230 17 76 86 52 52 04 33 97 40 54 85 117.921 9.468 98 31 1.179 94 22 68 15.269 64.276 15.144 6.459 1.334 1.390 1.759 56 97 60 32 55 73 70 152 642 151 64 13 13 17 70 77 45 59 55 91 60 68 — — — — 9 15 784.548 23 7.845 48 K 10 15 Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß des Vorarlberger FeuermchrfondeS pro 1906 und 1907 mit dem schließlichen Vermögen von K 43.936 65 bezw. K 53.064 32 genehm halten." XIII. Normalschulfond. Hlechnungs-Aßschtußpro 1907(Beilage 4). Einnahmen............................................................K Ausgaben............................................................ „ Schließliches Vermögen 71 204.74141 14.16186 K 190.579*55 10 der Beilagen zu den stenogr. Berichten des Vorarlberger Landtages. Beilage 10. Antrag: „Der hohe Landtag wolle dem Rechnungsabschlüsse des Normalschulfondes 1907 mit dem schließlichen Vermögen per K 190.579'55 die Genehmigung erteilen." Der Rechnungsabschluß pro 1906 wurde bereits in der IV. Session dieser Periode (24. Sitzung vom 1. April 1908) vorn hohen Landtag genehmigt. — XIV. Landhausbaufond. Kechniings-Avschlich pro 1906 und 1907. a) 1906: Einnahmen Ausgaben . ****** K 52.900-48 „ 1.231-34 Schließliches Vermögen K 51.669 14 b) 1907: Einnahmen Ausgaben . ****** K 66.423-79 „ 1.268-57 Schließliches Vermögen K 65.155 22 (Angelegt als verzinsliches Kontokorrent-Guthaben bei der Hypothekenbank des Landes Vorarlberg.) Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschlüssen des Landhaus-Baufondes 1906 und 1907 mit dem schließlichekr Vermögen von K 51.669 14, bezw. von K 65.155 22 die Genehmigung erteilen." Nachtrag: Dem Rechnungs-Abschluffe des vorarlbergischen Lehrerpensionsfondcs pro 1906 sowie dem vom Landes-Ausschusse in Tirol vorgelegten Rechnungs-Abschluffe des tirolisch-vorarlbergischen Grundentlastungsfondes pro 1906 wurde bereits in der 26. Sitzung vom 4. April dieses Jahres (IV. Session) die Genehmigung erteilt. C9*|sdoc<e<|c 72 V. Session der 9. Periode 1908. Beilage 10. der im Jahre 1906 für in öffentliche» Krankenanstalten verpflegte Landesangehörige auf Grund der vorgelegten Armutszeugnisse aus dem Vorarlberger Landesfonde bestrittenen und von den Heimats­ gemeinden zur Hälfte rückvergütetcn Spital-Verpflegskosten. ■ Der Name Weißebach Rudolf Keimat .... ......................... " tt......................... Förster Heinrich ..... n tt „ ......................... 1! tt ......................... Wehinger Johann . . . Liepert Josef............................... Bischof Heinrich......................... n // n " tt ......................... ........................ Müller Matthäus .... Stunz Christian......................... Gugele Anton ..... Haller Alois............................... Someda Franz......................... tt tt ..... tt tt ......................... tt tt ........................ Bilegri Franz Georg . . . Hundertpfund Josephine . . Hölzer Anna............................... Hehle Cäzilia ......................... tt tt Aom Spitals Aandesfonde in welchem diese öezahtte verpflegt wurden Aerpflegskosten Verpflegten Bludenz . . • n tt Möggers . . Dornbirn . Vandans . Meiningen . . . . tt tt Schwaz . Zams . . . „ Schwaz . Innsbruck . . tt St. Gerold Bürs . . Fnßach . . Mittelberg . . . . Feldkirch . . Sulzberg Bregenz Lustenau Lauterach . . . . . . . . *......................... Zams „ . . Schwaz . Hall . . Zams . Innsbruck . . . . tt 2 chwaz . . W.-Ncustadt Wien . . Jnnsbritck . Meran . . Leoben . . Klosterneub. Wien . . Bozen . . Innsbruck . Hinüber 73 Aon den Keimatsgemeinden rückvezahl'teWeträge K h K h 4 14 87 19 41 13 14 20 30 27 3 12 10 86 29 14 38 9 55 34 3 558 28 18 72 38 40 — 40 80 20 40 16 24 20 72 96 50 10 40 40 — 60 — — 60 — 80 70 50 2 7 43 9 20 6 7 10 15 13 1 6 5 43 14 7 19 4 27 17 1 279 14 9 36 19 20 50 70 90 60 20 08 12 60 86 48 25 05 70 20 — 80 50 — " ■■ 40 35 25 1247 46 623 73 80 —