19030921_ltb00371902_Finanzausschussrechenschaftsbericht_1903

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Letzte Änderung 05.07.2021, 17:17
Gemeinde Landtag
Bereich oeffentlich
Schlagworte: ltm_,ltp09,ltb0,lt1902,ltb1902
Dokumentdatum 2021-07-04
Erscheinungsdatum 2021-07-04
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XXXVII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. I. Session der 9. Periode 1903. Beilage XXXVII. Bericht des Finanzausschusses üfor den Rechenschaftsbericht des Landes - Ausschusses von Vorarlberg für den ersten ordentlichen Landtag der IX. Periode 1903. HoKer Landtag! Der Finanzausschuß erstattet hiemit über die demselben in der VII. Landtagssitzung vorn 10. September d. I. überwiesenen Arbeiten folgenden Berieht: I. Ueber die Ausführung der uoüziehburen Lan-tagsbefchlüffe der letzten Session. A. Jener, welche der Allerh. kaiserlichen Sanktion bedürfen: Dieselbe wurde erteilt: 1. Dem Gesetzententwurfe in Sachen der Abänderung des Gesetzes voni 9. Mai 1897 über die Ausgestaltung und Ergänzung der Rheinregulierung durch Verdauung von Nebenflüssen im österreichischen Rheingebiete. 2. Dem Landtagsbeschlusse vom 11. Juli 1902 betreffend die zur Deckung der Erfordernisse des Landesfondes für 1902 einzuhebenden Landesumlagen. 3. Dem Gesetzentwürfe, womit den Gemeinden das Recht eingeräumt wird, von Ausländern und Personen, deren Staatsbürgerschaft nicht nachweisbar ist, bei der auf Grund des § 5 des Gesetzes vom 5. Dezember 1896, R.-G.-Bl. Nr, 222, erfolgenden Aufnahme in den Heimatsverband eine Gebühr einzuhetzen. 4. Dem Gesetzentwürfe wegen Befreiung von Gebäuden mit gesunden und billigen Arbeiter­ wohnungen von den Zuschlägen zur Hausklassensteuer sowie zur Hauszinssteuer und zur fünfprozentigen Steuer vom Ertrage zeitlich steuerfreier Gebäude. 205 Beilage XXXVII. XXXVII der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlbergcr Landtages. 5. Dem Gesetzentwürfe, womit die §§11 und 12 der Landesordnung von Vorarlberg ab­ geändert werden. 6. a) Dem Gesetzentwürfe, womit die Landtagsivahlordnung abgeändert wird, b) dem Gesetzentwürfe, womit § 3 der Landesordnung von Vorarlberg abgeändert ivird. 7. Dem Gesetzentwürfe über die Realschulen. 8. Dem Gesetzentwürfe über die Regulierung des Koblacher Kanals in seiner oberen Strecke. Die Merh. kaiserliche Sanktion wurde nicht erteilt: 9. Dem Landtagsbeschlusse vom 2. Juli 1902 betreffend den Schutz der Pflanze Edelweiß. Dieser Gesetzentwurf wurde nun neuerdings durchberaten, die der kaiserlichen Sanktion entgegenstehenden Gründe berücksichtigt und in der IX. Sitzung vom 14. d. M. angenommen. Der Allorh. kaiserlichen Sanktion sehen noch entgegen: 10. Der Gesetzentwurf über die Ausführung der Schutz- und Regulierungsbauten an der Frutz in den Gemeindegebieten von Sulz und Rankweil. Die Allerh. Sanktion kann erst erwirkt werden nach verfassungsmäßiger Genehmigung des im Entwürfe vorgesehenen Meliorationsfondsbeitrages. 11. Der Gesetzentwurf über die Regulierung des Emmebaches in Götzis. Mittlerweile ist die Allerh. Sanktion erfolgt unter 13. Juni 1903. B. Über die Ausführung der Landtagsbeschlüfse nach §§ \8 und 19 der LandeS'Grdnung. 1. Der Landtagsbeschluß vom 4. Juli 1902 betreffend die Stellungnahme der k. k. Regierung bei den Verhandlungen bezüglich des Abschlusses des österr.-ung. Ausgleiches wurde dem k. k. Ministerpräsidium unterm 16. Juli 1902 Zl. 3038 in Vorlage gebracht. 2. Der Landtagsbeschluß vom 11. Juli 1902 betreffend eine Vorstellung an die k. k. Regierung wegen strenger Handhabung der Gesetze gegen Landstreicherei und Vagabundenwesen wurde der k. k. Statthalterei mit Zuschrift vom 24. Juli 1902 Zl. 3320 in Vorlage gebracht. 3. Der Landtagsbeschluß vom 16. Juli 1902 betreffend die Errichtung einer gewerblichen Unterrichtsanstalt in Vorarlberg durch den Staat, wurde mit Bericht vom 11. August Zl. 5118 dem k. k. Ministerium für Kultur und Unterricht mit der Bitte unterbreitet, dieser für das Land so wichtigen Angelegenheit die wohlwollende Aufmerksamkeit der k. k. Regierung zuwenden zu wollen. Diese Angelegenheit wird den hohen Landtag neuerdings beschäftigen. C. Ausführung der. Landtagsbeschlüsse im eigenen Wirkungskreise des Landes-Ausschuffes. Der Bericht des Landes-Ausschusses zählt unter näherer Ausführung folgende Augelegenheiten auf: 1. Die Förderung des sonntäglichen Fortbildungsunterrichtes. 2.und 3. Verständigung des k. k. Landesschulrates von der Genehmigung der Voranschläge. 4. Ausführung des Landtagsbeschlusses betreffend Erwerbung eines Grundstückes in Doren. 206 I. Session der 9, Periode 1903. Beilage XXXVII 5. Auszahlung des Beitrages von 100 K an die österreichische Zentralstelle zur Wahrung land- und forstwirtschaftlicher Interessen bei Abschluß von Handelsverträgen. 6. Die Angelegenheit der Regulierung des Natzbaches fand ihre Erledigung in dieser Session, Sitzung vom 27. Dezember 1902. 7. Betreffend Schaffung eines Landesgesetzes wegen Zusammenlegung landwirtschaftlicher Grundstücke sind die bezüglichen Erhebungen noch nicht zunr Abschlüsse gebracht. 8. Der Landtagsbeschluß betreffend die ablehnende Haltung des hohen Landtages gegenüber der Schaffung eines Bermarkungsgesetzes wurde den Anregern der Frage übermittelt. 9. Auszahlung der I. Rate an den Konkurrenzausschuß der Walsertalerstraße im Betrage von 1000 K. 10. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 2. Juli 1902 in Sachen der Rückversetzung des ■ Borarlberger Landesschützenbataillons nach Vorarlberg, wurde an das k. k- Landesverteidigirngsulinisterium eine längere Zuschrift gerichtet. 11. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 2. Juli 1902 wurde an das k. k. Ministerium für Landesverteidigung die Bitte gerichtet, die bisher stattgefundenen Fremdenwaffen- Übungen auch in Zukunft abzuhalten. 12. In Sachen des Landtagsbeschlusses vom 4. Juli 1902 betreffend Regulierung des Klausbaches wird auf den technischen Bericht des Landeskulturoberingenieurs Punkt 16 verwiesen. 13. Allszahlung des Landesbeitrages von 2000 K an die Gemeinde Alberschwende zur Straßenerhaltung. 14. Auszahlung des Landesbeitrages von 600 K an die Gemeinde Lech zur Ein- und Offenhaltung der Flexenstraße. 15. Der Landtagsbeschluß vom 4. Juli 1902 betreffend die Beitragsleistung des Borarlberger landwirtschaftlichen Vereines zur Förderung der Alpverbesserungen wurde der Vorstehung dieses Vereines mitgeteilt. 16. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 8. Juli 1902 wurde das Gesuch der Arbeitslehrerinnen um Erhöhung ihrer Bezüge dem k. k. Landesschulrate mit dem Ersuchen übermittelt, ein Gutachten darüber abzugeben. 17. Von dem Landtagsbeschluße vom 8. Juli 1902 wurden die Gemeinden Feldkirch und Frastanz in Kenntnis gesetzt und ist mittlerweile die Einverleibung der Gemeinde Frastanz in den politischen und Gerichtsbezirk Feldkirch erfolgt. 18. Auszahlung des Landesbeitrages von 5500 K an den Schulausschuß der k. k. Stickereischule in Dornbirn zur Förderung des Wanderunterrichtes. Bei der k. k. Statthalterei wurde die Erhöhung der staatlichen Beitragsleistung wärmstens befürwortet. 19. Der Landtagsbeschluß vom 8. Juli 1902 betreffend Gewährung von Stipendien an Besucher der Meisterkurse am technologischen Gewerbemuseum in Wien wurde dem k. k. Handels­ ministerium mitgeteilt. Bis jetzt sind noch keine Gesuche diesbezüglich eingelaufen. 20. Nachstehenden Vereinen wurde ein Landesbeitrag ausbezahlt: a) dem kath. Schulvereine für Österreich . . . . . 200 K b) dem Borarlberger Unterstützungsvereine in Innsbruck . . 100 „ c) dem katholischen Vereine zum Schutze und zur Fortbildung jugendlicher Arbeiterinnen in Innsbruck .... 50 „ 21. Auszahlung des Beitrages von 2000 K an die Gemeinde Ebnit zu den Kosten des Wegbaues. 22. Auszahlung von 2000 K an die Landeskäsereischule behufs Bildung eines Betriebsfondes. 207 Beilage XXXVII. XXXVII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlbergcr Landtages. 23. Das Gesuch der Gemeinde Fußach in Angelegenheit der Trink- und Nutzwasserversorgung wurde der k. k. Statthalterei unter wärmster Befürwortung in Vorlage gebracht. Eine neuerliche Eingabe dieser Gemeinde in gleicher Angelegenheit wird den hohen Landtag in einer der nächsten Sitzungen beschäftigen. 24. In Angelegenheit der Aufnahme der Wegservituten in das Grundbuch erfolgt eigene Vorlage an den hohen Landtag. 25. Die Anstellung des Viktor Kleiner als Landesarchivar mit einem Jahresgehalte von 2000 K wurde der k. k. Statthalterei mitgeteilt mit dem Ersuchen, die Hälfte dieses Betrages auf den Staat zu überitehmen. Gleichzeitig wurde an dieselbe die Bitte gerichtet, dahin wirken zu wollen, daß das Mehrerauer Archiv auch in Hinkunft in der Verwaltung des Landesarchives verbleibe. Eine Erledigung dieser Angelegenheit ist bis jetzt nicht erfolgt. 26. Betreffend Rechnungsabschluß der Landesirrenanstalt Valduna ivurde die hieramts abver­ langte Richtigstellung der im Berichte des Finanzausschusses angeführten Bemängelungen seitens der Direktion gegeben. 27. In Sachen der Lawinenverbauung im Gemeindegebiete von Blons wird eine eigene Vor­ lage und Bericht an den hohen Landtag erfolgen. 28. Der Konkurrenzausschuß der Brücke Wolfurt—Kennelbach wurde in Kenntnis gesetzt und eingeladen, bindende Beschlüsse hinsichtlich des durchzuführenden Projektes zu fassen und bezüg­ lich Aufbringung der Raten das Einveritehmett mit den beteiligten Gemeinden zu pflegen. In dieser Angelegenheit geht dem hohen Landtag ein eigener Bericht zu. 29. Betreffend Jllregulierung in den Gemeinden St. Anton, Bartolomäberg und Vandans er­ folgte eigene Vorlage an den Hoheit Landtag, welcher in der Sitzung vom 31. Dezember einen bezüglichen Gesetzentwurf zum Beschlusse erhob. 30. In Sachen der Landtagsbeschlüsse vom 17. Juli 1902 in betreff einzuleitender Verhandlungen mit der Wohltätigkeitsanstalt Valduna wird dem hohen Landtage ein eigener Bericht zugehen. Der Finanzausschuß stellt den Antrag: „Der hohe Landtag wolle die Ausführungen der Landtagsbeschlüsse im eigenen Wirkungskreise des Landes-Ausschusses genehmigen." Mit Landtagsbeschluß vom 19. April 1900 wurde für unterstützungsbedürftige Vorarlberger Universitätshörer in Innsbruck bis 1903 der jährliche Beitrag von 400 K gewährt. Der Finanzausschuß stellt, damit die Unterstützuitg weiter flüssig gemacht werden kann, den Antrag: „Der Landes-Ausschuß wird ermächtiget, für die Dauer der gegemvärtigen Land­ tagsperiode dürftigen Vorarlberger Universitätshörern in Innsbruck Unterstützungen bis zum jährlichen Gesamthöchstbetrag von 400 K zu gewähren." II. Lair-esfoird. Hlechnungsakschkich des Worarkverger Landesfondes für 1902. Laut Beilage XVIII. beziffern sich die Gesamt-Ginn ahmen mit dem Kassarest vom 1. Jänner 1902 88.337-27 K K 528.544 lO Gesamt-Ausgabeu................................... „ 431.648 16 Daher Kassastand am 31. Dezember 1902 K 96.895-94 208 1. Session der 9. Periode 1903. Beilage XXXVII. Vorbuchungen und Belege wurden einer gründlichen Überprüfung unterzogen. Bei Einsetzung des Kassastandes Seite 73, Detail-Nachweisung Beilage XVIII A, hat sich ein Fehler eingeschlichen, da es statt K 96.594 heißen soll K 96.895 und die Schlußsumme der Ausgaben in Folge dessen mit der Schlußsumme der Einnahmen auf K 528.544-10 richtig zu stellen ist. Der Finanzausschuß stellt den A » t v a g: „Den, vorgelegten Rechnungsabschlüsse des Vorarlberger Landesfondes für das Jahr 1902 wird nach den angeführten Ziffern die Genehniigung erteilt." III. Ean-es-Aulturfonö. Der Wechnungsavfchkuß für das Jahr 1902 (Beilage XIX.) weist aus an Gesamt-Ein nahmen K 92.306 22 „ -Ausgaben . . . „ 7.02683 Schließlicher Vermögensstand K 85.279 39 Die Prüfung des Rechnungsabschlusses ergab die vollständige Richtigkeit obiger Ansätze und stellt der Finanzausschuß den Antrag: „Dem vorliegenden Rechnungsabschlüsse des Landes-Kulturfondes für 1902 wird mit dem ausgewiesenen Vermögensstande von K 85.279 39 die Genehmigung erteilt." IV. Avairkenversorgirng. Die Krankenversorgungskosten beliefen sich im Jahre 1902 auf K I9.789'10 und ist die Verwendung derselben in der Beilage A einzeln ausgewiesen. Es wird gestellt folgender Antrag: „Der hohe Landtag loolle die Verausgabungen für Krankenversorgung im Jahre 1902 mit K 19.789 10 genehm halten." V. 3t?t»ent>et’fei>0tsftg. In dieser Angelegenheit erstattet der Finanzausschuß einen eigenen Bericht. VI. Genrernde-Äiigelegenheltrrr. Die Umlagen sämtlicher Gemeinden Vorarlbergs für das Jahr 1902 betrugen K 1, 715.526-58 und int Vergleiche zum) Vorjahre 1901 . „ 1, 561.029 59 ein Mehr von K 154.496*99 209 Beilage XXXVII XXXVII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Die auf Grund der Landes-Ausschußgenehmigung von den Gemeinden im Jahre 1902 gemachten Anlehen erreichten eine Höhe von K 592.212 28. Der Finanzausschuß stellt den Antrag: „Der hohe Landtag motte das Gebaren des Landes-Ausschusses in Gemeindeangelegenheiten zur Kenntnis nehmen." VII. Stipendien und Stiftungen. Solche wurden verliehen: 1. Zum Besuche der Hufbeschlagslehranstalt in Graz den Schmiedegesellen Josef Anton Amann von Hohcnems und Gebhard Büchele von Altenstadt. 2. Das Veterinärstipendium bezog Oskar Hirschbühl von Dornbirn. 3. Der Kaiser Ferdinands Staats-Stiftsplatz an einer Militärerziehungsanstalt ist verliehen dem Valentin Feurstein von Bregenz. Die k. k. Statthalterei hat am 10. September 1903 mitgeteilt, daß der Stiftling in die theresianische Militärakademie aufzusteigen habe. 4. und 5. Von den zwei Kaiser Ferdinands-Stipendien für Techniker eventuell Mediziner aus Vor­ arlberg eröffnete die k. k. Statthalterei am 6. Juli d. I., daß dem Alfons Bäer aus Bregenz, Hörer der k. k. deutschen technischen Hochschule in Prag, das im Laufe des Jahres in Erledigung gekommene Stipendium verliehen wurde. Das zweite Stipendium bezog Ernst Maser, Hörer der technischen Hochschule in Graz. Hinsichtlich der an Lehramtszöglinge verliehenen Stipendien wird auf den Bericht des LandesAusschusses verwiesen und gestellt der Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Dem Gebaren des Landes-Ausschusses in betreff der Stipendienverleihung wird zugestimmt." VIII. Dr. dnton Inffel'sche Stipendien-Stiftnng. Hlechnrmgsav schlich für 1902. Gesamt-Einnahmen „ Ausgaben . . . . Schließliches Vermögen K 17.341 45 „ 600 — K 16.741 45 Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß der Dr. Anton Jussel'schen Stiftung für 1902 mit dem ausgewiesenen schließlich«!! Vermögen von K 16.74145 genehm halten." IX. Invnlidenstiftnng des Vornrlberger Sängerbundes. Die Gesamt-Einnahmen betragen................................... K 1.919 71 Ausgaben für ein Stipendium an den bisherigen Invaliden . „ 60 K 1.859.71 verbleibt sohin ein schließliches Vermögen von 210 I Session der 9. Periode 1903. Beilage XXXVII. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß der Jnvalideustiftung des Vorarlberger Sängerbundes für 1902 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von K 1.859 71 genehm halten." X. viehfeuchenfond für Einhufer. Rechnungsabschluß für 1902. Gesamt -Einnahmen „ Ausgaben . . . . Schließliches Vermögen K 20.791 41 „ 35 15 K 20.756 26 Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß des Viehseucheitfondes für Ein­ hufer mit dem ausgewiesenen Vermögen von K 20.756'26 genehmigen." XI. zur Hebung der Rindviehzucht. Rechnungsabschluß für 1902. Gefamt-Einnahmen „ Ausgaben K 88.076'66 .... „ 15.376 93 Schließliches Vermögen K 72.699'73 In Beilage XX sind die einzelnen Posten ins kleine gehend angegeben. Antrag: „Der hohe Landtag wolle dem Rechnungsabschlüsse des Fondes zur Hebung der Rindviehzucht mit dem ausgewiesenen Vermögen von K 72.69973 die Genehmigung erteilen." XIL Feuerwehrfond. Rechnungsabschluß für 1902. Gesamt-Einnahmen „ Ausgaben . . . . .... Schließliches Vermögen K 41.760 18 „ 4.720 — K 37.04078 Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß des Vorarlberger Feuerwehrfondes für 1902 mit dem schließlichen Vermögen von K 37.040 18 genehm halten." XIII. Nornralfchulfond. Rechnungsabschluß für 1902. Gesamt-Einnahmen .... K 201.64277 „ Ausgaben . . . . „ 11.009-63 Schließliches Vermögen K 190.63374 Die einzelnen Posten der Einnahmen und Ausgaben sind in der Beilage XXI ersichtlich. 211 XXXVII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Lorarlberger Landtages. I. Session der 9. Periode 1903. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß des Normalschulfondes für 1902 mit dem ausgewiesenen Vermögen von K 190.633 14 genehm halten." XIV. Landhaits-Vaitfsnd. Wechnnngsavschknß für 1902. Gesamt -Einnahmen . . . K 119.823 57 „ Ausgaben .... „ 116.522 37 Schließliches Vermögen K 3.30120 Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß des Landhaus - Bausandes für 1902 mit dem ausgewiesene» Vermögen von K 3.30V20 genehmigend zur Kennt­ nis nehmen." Der Finanzausschuß hat eine gründliche Ueberprüfung der Kassa- und der Fondsbestände vor­ genommen und alles in bester Ordnung gefunden, entsprechend der bekannten Pünktlichkeit des Herrn Sekretärs. Der im Rechenschafsberichte erstattete Bericht über die Tätigkeit des Landeskultur-Oberingenieur Paul Jlmer in der Zeit vom 1. Jänner bis 31. Dezember 1902 gibt ein Bild von den umfangreichen und fleißigen Arbeiten desselben. Der Finanzausschuß hat bei Prüfung des Rechenschaftsberichtes sich die Überzeugung verschafft, daß der Landes-Ausschuß in gewohnter Weise die sehr zahlreichen Arbeiten mit großem Eifer und Pflichttreue bewältiget hat und spricht demselben im Namen des Landes den Dank hiefür aus. Bregen;, am 21. September 1903. Josef Ölz, Obmann. Engelbert Luger, Berichterstatter. Druck v. I. N. Teutsch, Bregenz. 212