XLL der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. I. Session der 9. Periode 1903. Beilage XLL Voranschlag des Druck von 1.31. Teutsch, Bregenz. 255 Bedeckung •I SÜL o ftv Hit 0 i 11 l |E 2 Schub- u. ZwänglingskostenRüstersätze.................... $! <o es wt § s K K 1.874 92 1.900 1.850 3.269 75 4.200 4.000 364.806 70 292 080 300.940 K Krankenkosten - Verpflegsrückersätze........................ 1 ss •gr 1 fO o OÄ h 3 Landesfondszuschläge. 4 Zuweisung aus den Über­ schüssen der Personalein­ kommensteuer .... 18.662 90 19.400 19.900 Zuweisung aus dem Zuschlage zur staatlichen Branntwein­ steuer ......................... 30.802 57 40.400 39.700 6 Jnterimszinse.................... 5.047 80 2.000 2.000 7 Verschiedene Einnahmen. 15.742 19 7.000 7.000 8 Entnahme aus den Kassabeständen .................... 5 . . . U 13 -=> Ct) Unurerkuttgen p Wt | 60.000 90.000 440.206 83 426.980 465.390 256 | . - Lrf o v6 tnis e <=£t ■2 o — o stv = fl Eises 1! fi 5 1 m K 1 Kosten des Landesgesetzblattes h 307 06 2 Kranken-, Irren-, Finde!- und Gebärhauskosten . . . 25.519 53 25.000 3 Jmpfkosten........................ 2.063 40 2.100 4 Beiträge zu Bahn-, Straßenund Wasserbauten. . . 138.553 09 181 280 218.390 5 Schub- und Zwänglingskosten 8.015 40 8.000 8.500 6 Gendarmerie-Bequartierungskosten......................... 10.104 73 10.500 10.500 . 3.023 98 3.000 2.800 .... 102.196 28 118.200 120.000 K 400 K 400 24.000 i 2.000 7 Vorspannsauslagen . 8 Schulauslagen 9 Landschaftlicher Haushalt . 39.031 39 42.000 42.000 10 Hebung der Viehzucht . 8.400 — 8.500 8.800 11 Schuldentilgung an den Melio­ rationsfond .................... — — — . . — 12 Rate an den Landhausbaufond 10.000 — 10.000 10.000 13 Verschiedene Auslagen 80.384 — 18 000 18.000 427.598 86 426.980 465.390 . . j= TZ UnurerKungerr f 5. CS Beilage XLL XL1. der Beilagen zu den ftcnogr. Protokollen des Borarlberger Landtages. A. Anmerkungen zu den Einnahmen: Post 3. Gemäß der auf Grund des Erlasses des k. k. Finanzministeriums vonl 12. September d. I., Zl. 63.452, erfolgten Mitteilung der k. k. Finanzlandesdirektion in Innsbruck vom 16. September d. I., Nr. 27.391, werden die den Landeszuschlägen nicht entzogenen direkten Staatssteuern im Jahre 1904 voraussichtlich folgendes Erträgnis haben: K 252.900"'— Grundsteuer (Umlagebasis) „ 266.900"— Gebäudesteuer „ . . . „ 248.000"— Allgemeine Erwerbsteuer . . . . Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungs­ „ 72.000"— legung verpflichteten Unternehmungen „ 43.200" — Fatierte Rentensteuer . . . . „ 2.800"— Besoldungssteuer der Privatbediensteten zusammen K 885.800"— gegenüber 855.900"— K im Vorjahre. Zur Deckung der Landeserfordernisse ist eine Umlage in der Höhe des Vorjahres erforderlich. Die Landesumlage pro 1904 ist sonach in folgender Weise zu bemessen: 20 o/o Umlage zur Gebäudesteuer per K 266.900" — = K 53.380"— 40 °/o Umlage zu allen übrigen der Landes­ umlage nicht entzogenen direkten Staats­ steuern per . . K 618.900"— — „ 247.560"— zusammen K 300.940"— gegenüber 292.080"— K im Vorjahre, sonach um 8.860"— K höher. Post 4. Die Zuweisung aus den Ueberschüffen der Personaleinkommensteuer an das Land Vorarlberg beträgt nach dem staatlichen Finanzplane für das Jahr 1904 K 19.923"—, daher rund K 19.900"—. Post 5. Nach dem staatlichen Finanzplane für das Jahr 1904 sind die Überweisungen (Vorschüsse und restliche Abrechnungsguthaben) an die Landesfonde aus der erhöhten Branntweinabgabe mit K 19, 200.000"— vorgesehen, von welchem Betrage auf das Land Vorarlberg nach dem gesetzlichen Prozentualschlüssel per 0 2065 °/o K 39.648"— daher rund K 39.7000 entfallen. Post 7. In dieser Post ist der Beitrag des k. k. Ackerbauministeriums zur Dotierung der Landeskulturingenieurstelle per K 2.000"—, ferner die nach § 50 des Gesetzes vom 28. August 1899 betreffend die Errichtung und die Erhaltung der Volksschulen vorgesehene Zuweisung des Überschusses des Normalschulfondes an den Landesfond zur teilweisen Deckung der Schulauslagen des Landes im Betrage von K 4.043 Inbegriffen. B. Venrerkuirgen zir den Busgafreit: Post 4 In dieser Post sind folgende Beiträge enthalten: a) Landesbeitrag zur Wildbachverbauung gemäß Landesgesetz vom 9. Mai 1897, VII. Rate . K b) Landesbeitrag wie ad 1 gemäß Landesgesetz vom 14. November 1902, II. Rate . . . „ Hinüber K 258 15.400— 6, 000"— 21.400"— Beilage XLI. I. Session der 9. Periode 1908, Herüber K 21.400-— c) Landesbeitrag zur Erbauung von Konkkurrenzstraßen gemäß Landesgesetz voni 29. November 1899 IV. Rate „ 54.266"— d) Landesbeitrag zu den Wuhrbauten an der Lutz in Ludesch laut Landtagsbeschluß vorn 7. April 1900, V. Rate „ 3.500-— e) Subvention zur Einhaltung der Walsertalerstraße, Landtags­ beschluß vom 2. Juli 1902 ................................... „ 1.000"— f) Subvention zum Straßenbau Lingenauer Bahnhof— Hittisau, gemäß Landtagsbeschluß vom 24. April 1900, IV. Rate ........ „ 7.000"— g) III. Rate zur Lokalbahn Dornbirn—Lustenau laut Land­ tagsbeschluß vom 1. Juli 1901 . . . . . „ 22.500"— h) I. Rate zur Montafoner Bahn, Landtagsbeschluß vom 15. April 1900 ....... „ 30.000"— i) Wuhrbauten an der Frutz im Gebiete der Gemeinden Koblach und Meiningen laut Landesgesetz vom 1. Jänner 1902, II. Rate..................................................... 10.250" — k) Die Hälfte der II. Rate zu den Regulierungsbauten am Emmebach in Götzis, laut Landesgesetz vom 13. Juni 1903 5.500'— l) I. Rate zu den Regulierüngsbauten an der Frutz im Gebiete der Gemeinden Rankiveil, Sulz und Röthis, ge­ mäß Landtagsbeschluß vom 30. Juni 1902 5.850" — m) I. Rate und die Hälfte der II. Rate zu den Regulierungs­ bauten am Ratzbach in Weiler, Landesgesetz vom 29. Mai 1903 . '............................................ 19.400"— n) Landesbeitrag zu den Dammbauten an der Frutz in Koblach Landtagsbeschluß vom 31. Dezember 1902 4.650"— I. Rate zu den Reguliernngsbauten an der Jll von St. Anton einwärts, gemäß Landtagsbeschluß vom 31. Dezember 1902 8.082"— p) I. Rate zu den Lawinenverbauungen auf der Hüggenalpe im Gemeindegebiete von Blons, Landtagsbeschluß vom 10. Juli 1902 .......................... ........ 5 053" q) I. Rate zu den Regulierungs- und Schutzbauten am 17.500"— Bizauer Bache laut Landesgesetz vom 25. Juli 1902 . r) Für weitere vom Landtage zu gewährende Subventionen für Wasser- und Straßenbauten . . . . 2.439" — zusamnien K 218.390"— Pust 8. Der Voranschlag des Landesschulrates über die vom Lande zu bestreitenden Schulauslagen pro 1904 ist bisher noch nicht eingelangt. Es wurde deshalb unter Zugrundelegung des Voranschlages pro 1903 mit einer geringen Erhöhung der Betrag von K 120.000 eingesetzt. Im Voranschläge pro 1903 sind folgende Betrüge unter Post 8 enthalten. a) Erfordernis nach § 49des Schulerhaltungsgesetzes und § 76 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Lehrer K 18.000"— b) Landesbeitrag zuden Grundgehalten der Lehrer (§ 47 des Gesetzes vom 28. August 1899 L.-G.-Bl. Nr. 47) . „ 86.000"— Hinüber K 104.000"— o) 259 XLI. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Borarlberger Landtages. I. Session der 9. Periode 1903. Herüber K 104.000"— e) Beitrüge zu den gewerblichen Fortbildungsschulen . . „ 4.000'— d) Remunerationen für Sonntagsschulen und Subventionen fürAnschaffung von Lehrmitteln....................................„ 6.200"— e) Stipendienfür Lehramtszöglinge .... „ 4, 000'— zusammen K 118.200'— Eine mäßige Erhöhung dieses Betrages ist gerechtfertigt, weil die Erfordernisse des Lehrerpensionsfondes nach dem Ergebnisse pro 1902 sich höher gestalteten und weil durch Gründung neuer gewerblicher Fortbildungsschulen, sowie durch Systemisierung iveiterer Bolksschulllassen die Beiträge des Landes sich erhöhen. Post 11. Nach den getroffenen Vereinbarungen entfallen von 1902 bis einschließlich 1909 die bezüglichen Schuldentilgungsraten. Post 13. In dieser Post sind Inbegriffen die Beiträge für die Stickereischule, Stickereiwanderunterricht, Zuschüsse an die Natural-Verpflegsstationen, Ausgaben für die Grundbuchsanlage, Beiträge zu Schießstandsbauten, Kosten des Landesarchives, Subventionen an gemeinnützige Vereine und Institute, Stipendien für Gewerbeschüler, Zinse an den Landeskulturfond u. s. w. Nach der Rechnung pro 1902 betrug Rubrik „verschiedene Ausgaben" inklusive Zinse an den Landeskulturfond K 80.384'—. In dieser Summe sind aber Inbegriffen K 46.83T73 Rückersätze an Landesfondszuschlägen. Diese Rückvergütungen werden aber kompensiert durch die den Voranschlag übersteigenden Eingänge an Landes­ zuschlägen. (Siehe diesbezüglich Post 3 der Einnahmen des Landesvoranschlages.) Der Landes-Ausschuß stellt den Antrag: Der hohe Landtag wolle unter Genehmhaliung des vorliegenden Voranschlages beschließen: „Zur Deckung der Landeserforderniffe für das Jahr 1904 wird auf die Grund­ steuer, auf die allgemeine Erwerbsteuer, auf die Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungs­ legung verpffichteten Unternehmungen, auf die fatierte Rentensteuer und auf die Besoldungs­ steuer der Privatbediensteten eine Landesumlage von 40 %, auf die Gebäudesteuer eine solche von 20 % eingehoben." Bregenz. am 16. September 1903. Der Laitdes-Äusschrrtz. Martin Murnßer, Referent. 260