VI. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. I. Session der 9. Periode 1903. Beilege VI. Bericht des Landes-Ausfchuffes über die Prüfung der Landtagswahlen Hotzer Lanötag! Mit Allerhöchstem Patente vom 8. September 1902 wurde der im Oktober 1896 gewählte und am 26. Jänner 1897 zur verfassungsmäßigen Tätigkeit zusammengetretene Landtag des Landes Vorarlberg, nachdem die gesetzliche Periode desselben nahezu abgelaufen war, aufgelöst. Mit Kund­ machung Sr. Excellenz des Herrn Statthalters für Tirol und Vorarlberg vom 18. September 1902 Z. 4284 wurden die Neuwahlen ausgeschrieben und am 18. November für die allgemeine Wähler­ klasse, am 20. für die Landgemeinden, am 22. für die Städte und am 24. November für die Handels- und Gewerbekammer durchgeführt. Die Wahlakten wurden mit Zuschrift der k. k. Statthalterei vom 5, Dezember d. I. Z. 5457 Pr. dem Landes-Ausschusse zur weitern Veranlassung übermittelt. Der Landes-Ausschuß unterzog die Wahlakten nach Vorschrift des § 42 L.-W.-O. der Prüfung und beehrt sich, das Resultat derselben dem hohen Landtage zur Beschlußfassung zu unterbreiten. Die Wahlmünnerwahlen für die allgemeine Wählerklasse, sowie jene für die Landgemeinden wurden bei zumeist sehr reger Beteiligung in legaler Weise durchgeführt. Beschwerden oder Proteste gegen die Giltigkeit einzelner Wahlmünnerwahlen liegen aus keiner Gemeinde vor. Ebenso lassen sich aus den vorliegenden Akten keinerlei Anhaltspunkte gegen die Giltigkeit und Gesetzlichkeit irgend einer Wahlmännerwahl entnehmen. Im allgemeinen kann von der bei Landtagswahlen zum erstenmal vorgenommenen Wahl der Wahlmänner für die allgemeine Wählerklasse mit Befriedigung konstatiert werden, daß dieselbe an­ standslos durchgeführt wurde und wohl nur die Anfertigung der Wählerlisten in größeren Gemeinden mehr Mühe und Zeitaufwand erforderte. Die Wahl der Abgeordneten der allgemeinen Wählerklasse, sowie jene der Landgemeinden aller Bezirke verlief ohne jeden Anstand und genau nach den gesetzlichen Bestimmungen. 23 Beilage VI. VI. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. 1. Allgemeine WählerKtasse: a) Bregenz—Bregenzerwatd. Von den auf den Wahlbezirk Bregenz—Bregenzerwald entfallenden 86 Wahlmännern erschienen alle ohne Ausnahme zur Wahl, und entfielen auf Herrn Aran; Loser, Schuhmachermeister und Reichs­ ratsabgeordneter in Rieden, von den im Gerichtsbezirke Bregenz abgegebenen 54 Stimmen . . 54 „ „ , , , , Bezan „ 82 „ * - • 81 sohin zusammen 85 Derselbe ist somit gewählt. b) Fcldkirch—Dornbirn. Von den auf den Wahlbezirk Feldkirch-Dornbirn entfallenden 117 Wahlmännern beteiligten sich 116 am Wahlakte, und entfielen auf Hochw. Herrn Dr. >‘tarf Drerel, Religionsprofessor in Dornbirn, von den im Gerichtsbezirke Feldkirch abgegebenen 61 Stimmen . . 61 „ „ „ „ Dornbirn „ 55 „ . . . 47 sohin zusammen 108 Im Gerichtsbezirke Dornbirn entfielen 8 Stimmen auf Herrn August Weis, Bürgermeister in Hohenems. Es erscheint somit der hochw. Herr Dr. Karl Drexel als gewählt. c) Btudcnz-Montafon. Von den auf den Wahlbezirk Bludenz—Montafon entfallenden 55 Wahlmännern erschienen zum Wahlakte 54, und entfielen auf Herrn Stetan Walter, Schreinermeister und Handelskammerrat in Bludenz, von den im Gerichtsbezirke Bludenz abgegebenen 38 Stimmen . . 28 „ „ „ „ Montafon „ 16 „ . . . 16 sohin zusammen 44 Die übrigen 10 abgegebenen Stimmen entfielen auf Herrn Weter Aehky, Stadtrat in Bludenz. Es erscheint somit Herr Stefan Walter, Schreinermeister in Bludenz, als gewählt. 11. Lanögememöen: a) Bregenz—Bregenzerwald. Die auf den Bezirk Bregenz-Bregenzerwald entfallenden 74 Wahlmänner erschienen sämtliche zur Wahl und zwar in Bregenz 42, in Bezau 32. Von den abgegebenen 74 Stimmen entfielen auf Herrn Johann Köhler, Gemeindevorsteher in Schwarz ach . . . 73 Stimmen „ Aases chlz, Oberdirektor in Bregenz................................74 „ „ Jodolt 3finß, Reichsratsabgeordneter in Andelsbuch . . . 74 „ „ Warnabas Aink, Pfarrer in Hittisau........................... 74 „ „ Ao ses Anton Kirschbüljl, Gemeindevorsteher in S ch w a r z en b e r g 72 „ 3 Stimmen wurden zersplittert. Nachdem die absolute Majorität 38 beträgt, erscheinen die fünf aufgezählten Herren als gewählt. 24 Beilage VI. L Session der 9. Periode 1903. b) Feldkirch-Dornbirn. Von den auf den Bezirk Feldkirch-Dornbirn entfallenden 82 Wahlmännern erschienen zum Wahlakte 81 und zwar in Feldkirch 51 und in Dornbirn 30. Es entfielen von den abgegebenen 81 Stimmen auf Herrn Martin Tljurnher, Reichsratsabgeordneter, Dornbirn . . . 81 Stimmen „ Engelbert ?.! lisch, Altvorsteher, Lüstenau ..............................79 „ „ lUoiö Änlinann, Stickfabrikant, Hohenems.................................. 80 „ „ Mlrich Eben doch. Bürgermeister, Götzis ............................. 80 „ „ Jakob Icheidbach, Bürgermeister, Rankweil ........................ 81 „ Eine Stimme fiel auf Egidiuo Joker, Gemeinderat in Lüste nau, ein Stimmzettel enthielt nur vier Namen. Die fünf erstgenannten erscheinen sonach mit der nach dem Gesetze erforderlichen absoluten Stimmenmehrheit gewählt. c) Bludenz—Schrnns. Von den auf den Bezirk Blndenz-Montafon entfallenden 45 Wahlmännern beteiligten sich am Wahlakte 43 und zwar 28 in Bludenz und 15 in Schruns. Von den abgegebenen 43 Stimmen entfielen auf Herrn Ioüann Jolek Machmann, Gemeindevorsteher in Bürs . . 42 Stimmen „ Ätois presset', Volksvereinsvorstand in Feldkirch . . . . 42 „ „ Warte Jolek, Gemeindevorsteher in Renzing.........................42 „ „ Mayer Äegidius, Pfarrer in Schruns.................................. 42 „ Die Vorgenannten erscheinen somit als gewählt, nachdem die absolute Majorität 23 beträgt. LII. Htäöte: Wie die Wahlen der Abgeordneten der allgemeinen Wählerklasse und der Landgemeinden verliefen auch die Wahlen der Stüdtegruppe, dann der Handels- und Gewerbekammer, in eirrer den Bestimmungen des Gesetzes entsprechenden Weise. Von den Stimmen entfielen Herrn „ Nachdem als gewählt. a) Bregenz. 1067 Wahlberechtigten erschienen zur Wahl 789 Wähler. Von den abgegebenen auf Dr. Jakob Schneider, Advokat in Bregenz.................... 506 Stimmen Dr. Kteinens Schlich, Advokat in Bregenz.........................281 „ die absolute Majorität 395 Stimmen beträgt, erscheint Herr Dr. Jakob Schneider b) Feldkirch. Von den Stimmen auf Herrn „ Nachdem 597 Wahlberechtigten erschienen zur Wahl 481, und entfielen von den abgegebenen Dr. Josek Weer, Advokat und Bürgermeister in Feldkirch . 287 Stimmen Josek Wegel'er, Vizebürgermeister in Feldkirch . . . . 193 „ die absolute Majorität 241 beträgt, erscheint Herr Dr. Josek f»eer als gewählt. 25 Beilage L A, L A. der Beilagen zu beit stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. c) Bludenz. Von 623 Wahlberechtigten erschienen zur Wahl 561, und entfielen von den abgegebenen Stimmen auf die Herrn Dr. August von Wreu, k. k. Notar in Bludenz . . . . 300 Stimmen „ Antou Jestky jun., Kunstmaler in Bludenz................... 254 „ Nachdem die absolute Majorität 281 beträgt, erscheint Herr Dr. von Wreu als gewählt. Von den Herrn „ „ „ „ „ „ Nachdeni d) Dorubirn. 1839 Wahlberechtigten erschienen zur Wahl 1657 und entfielen auf Aböls Mljomverg, Landeshauptmann, Dornbirn . . . . 902 Stimmen Engelbert Enger, Stadtrat, Dornbirn ......................... 898 „ Dr. Iotzann Georg Waibel, Bürgermeister, Dornbirn . 681 „ Josef Anbrä MHomberg, Spitalverwaltcr, Dornbirn . . 683 „ Ioüan» Georg Enger, Privat, Bockackerstraße, Dornbirn 76 „ Albert Donner, Gastwirt und Bäckermeister, Hinterachmühle, „ 68 „ War Schmidinger, Lehrer, Dornbirn............................. 1 „ die absolute Majorität 829 beträgt, erscheinen die beiden Erstgenannten als gewählt. IV. Hanöels- unö Gsweröckksmmev: Bon den 18 abgegebenen Stimmen der Handels- und Gewerbekammer entfielen 17 Stimmen auf Herrn Dr. Jots. Georg Waibet, Bürgermeister in Dornbirn; derselbe erscheint sonach mit absoluter Stimmenmehrheit gewählt. Gegen die Giltigkeit der Wahlen der Abgeordneten wurde von keiner Seite Protest eingebracht, noch auch gegen Wahlvorgünge Beschwerde erhoben. Ein Ausschließungsgrund nach § 14, L.-W-O. ist bei keinem der Gewählten vorhanden. Auf Grund dieser Ausführungen und unter Hinweis auf die Bestimmungen des § 30 L.-O., so wie jener des § 42 L.-W.-O. stellt der Landes-Ausschuß den Antrag: „Der hohe Landtag wolle die vollzogenen Wahlen genehm halten und die Gewählten zur Ausübung des Mandates zulassen und zwar: 1. Die Herren: Franz Loser, vr. Karl Drerel und Stefan Walter als Abgeordnete der allgemeinen Wählerklassc; 2. die Herren: Johann Köhler, Josef Dlz, Jovok Fink, Barnabas Fink und Jos. Ant. Hirschbühl als Abgeordnete für die Landgemeinden der Gerichtsbezirke Bregenz—Bregenzcrwald; 3. die Herren: Martin Thurnher, Engelbert Bösch, Alois Ammann, Ulrich Ebenhoch und Jakob Scheidbach als Abgeordnete für die Landgemeinden der Gerichtsbezirke Feldkirch—Dornbirn; 26 VI. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. I. Session der 9. Periode 1903. O 4. die Herren: Joh. Jos. Bachmann, Alois Dressel, Josef Marie und Ägydius Mayer als Abgeordnete für die Landgemeinden der Gerichtsbezirke Bludenz— Montafon; den Herrn Dr. Jakob Schneider als Abgeordneten der Stadt Bregenz; den Herrn Dr. Jos. Peer als Abgeordneten der Stadt Feldkirch; den Herrn Dr. August von Preu als Abgeordneten der Stadt Bludenz; die Herren Adolf Rhomberg und Engelbert Luger als Abgeordnete der Stadt Dornbirn; 9. den Herrn Dr. Joh. G. Waibel als Abgeordneten der Handels- und Gewerbe­ kammer." J> 00 Bregenz, am 20. Dezember 1902. Der Lairdes-Äusschrrtz. Martin Ltjnrnher, Referent. Druck von I. N. Teutsch, Bregenz. 27