XXXs. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. I. Session, 8. Periode 1897. ' Beilage XXXI. WsrieHl des landtäglichen Finanz-Ausschusses über den Rechenschaftsbericht des Landes­ Ausschusses in Vorarlberg für den I. ordentlichen Landtag der VIII. Periode 1897. Hoher Landtag! Der in der II. Sitzung am 27. Jänner ds. Js. zur Prüfung des vom Landesausschusse vorgelegten Rechenschaftsberichtes eingesetzte Finanzausschuss, erstattet hiemit folgenden Bericht: I. Über die Ausführung der vollziehbaren Landtagsbeschlüsse der letzten Session: A. Jener, welche der Allerhöchsten kaiserlichen Sanction bedürfen. Die Allerh. Sanction wurde dem Landtagsbeschlusse vom 9. Jänner 1896, betreffend den Gesetzentwurf, woniit Bestimmungen über Abhaltungen von Tanz-Unterhaltungen festgesetzt werden, dem Landtagsbeschlusse vom 25. Jänner 1896, betreffend den Gesetzentwurf über die Haltung von Zucht­ stieren, dem Landtagsbeschluffe vom 3. Februar 1896, betreffend die für das Jahr 1896 zur Deckung des Erfordernisses des Landesfondes in Vorarlberg einzuhebenden Landesumlagen von 21 °/0 zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer und von 11 °/0 zur Hauszins- und Hausclassensteuer und dem Landtags­ beschlusse vom 3. Februar 1896, betreffend den Gesetzentwurf wegen Entlohnung von Gemeinde­ Hebammen, ertheilt, was der hohe Landtag zur befriedigenden Kenntnis nehmen wolle. Die Allerhöchste Sanction wurde (ad 5) dem Landtagsbeschlusse vom 24. Jänner 1896, betreffend den Gesetzentwurf über eine neue Landtagswahlordnung, wegen der Herabsetzung des Census von 5 ff. auf 2 Kronen nicht ertheilt. Nachdem der hohe Landtag einen Wahlreform-Ausschuss gewählt hat, so entfällt eine weitere Erörterung dieser Frage von Seite des Finanz-Ausschusses. 215 XXXI. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Beilage XXXI. Für den Landtagsbeschluss (ad 6) vom 18. Jänner 1896, betreffend das Statut der Landes­ Hypothekenbank, welche der hohen k. k. Regierung am 20. Februar vorgelegt wurde, ist bis jetzt die Allh. Sanction nicht herabgelangt. Wie verlautet, hat die hohe Regierung jetzt die Erwirkung der Allerhöchsten Sanction in Aussicht gestellt, wenn einige wegen der Einführung des Grundbuches nothwendig fallende Änderungen des Statutes vorgenommen werden. Ad. I. B. Ueber die Ausführung der Landtagsbeschlüsse nach §§ (8 und (9 der Landesordnung. Punkt 1 des Rechenschaftsberichtes, betreffend die Einhaltung der Polizeistunde, fand die Erledigung durch denZLandtagsbeschluss vom 29. Jänner 1897. Die von Seite des hohen Ministeriums des Innern und der k. k. Statthalterei erstoffenen Mittheilungen bezüglich Punkt 4, betreffend die Einführung der Zuchtkälber von der Schweiz, und Punkt 5, betreffend die Rheindurchstich-Brücke zwischen Hard-Fußach und die Errichtung von Krankenhäusern seitens der internationalen Rheinbau-Commission, wolle der hohe Landtag zur Kenntnis nehmen. Hinsichtlich des unter Punkt 2, 3 und 6 angeführten Landtagsbeschlüsse, betreffend die Stellungnahme zum ungarischen Ausgleiche, die Änderung einer Anzahl gebürengesetzlicher Bestimmungen und die Maßnahmen zur Hebung und Erhaltung des Bauernstandes wird der Erledigung entgegengesehen. Was speciell den letzten Punkt angeht, so wird die Erwartung ausgesprochen, es werde die hohe Regierung in dem demnächst zusammentretenden neugewühlten Reichsrathe ans die baldige günstige Erledigung der Regierungsvorlage, betreffend die Berufsgenossenschaften der Landwirte dringen. Nachtrag: Punkt 1, betreffend die Eröffnung des hohen k. k. Ministeriums des Innern, dass nach dem eingeholten Gutachten des obersten Sanitätsrathes dem Ansuchen auf Ausscheidung des Rauschbrandes aus der Milzbrandform keine Folge gegeben werden könne, sowie die Mittheilung des k. k. Finanz­ Ministeriums, dass der Petition des kath. Bauernvereins für das Vorderland puncto Erweiterung der Steuerfreiheit von erzeugtem Branntwein zum eigenen Bedarfe nicht willfahrt werden könne, werden zur Kenntnis genommen. Ad IC. Über die Ausführung der Landtagsbeschlüsse im eigenen des Landes-Ausschusses. Wirkungskreise Der Bericht des Landes-Ausschusses zählt unter näherer Ausführung folgende Angelegenheiten auf: 1. Landtagsbeschluss, betreffend Kosten der Verbauung des Plisadonatobels. 2. Landtagsbeschluss, betreffend die Kosten der Verbauung der Dornbirner Ache und des Steinebaches. 3. Landtagsbeschluss, betreffend Subventionierung der Gemeinde Satteins zu den Jllwuhrbauten. 4. Landtagsbeschluss, betreffend die Landesstatistik. 5. Landtagsbeschluss, betreffend die Verbauungsarbeiten am Klausbache. 6. Landtagsbeschlnss, betreffend die Bewilligung zur Herstellung einer Parkanlage in Valduna. 7. Gesuch der Gemeinde Dornbirn puncto gewerbliche Fortbildungsschule. 8. Subventionierung der sonntäglichen Fortbildungsschulen. 9.u. 10, Voranschlag des k. k. Landesschulrathes, bezüglich der aus Landesmitteln zu deckenden Schulauslagen und des Rormalschulfondes. 216 Beilage XXXI. I. Session der 8. Periode 1897. Finanzierung der Bregenzerwälderbahn. Adaptierungen und Neuanschaffungen im neuen Heim. Maßnahmen zur Hebung der materiellen Lage des Lehrerstandes. Subventionsauszahlung an die Gemeinde Dornbirn für die k. k. Stickereischule. Vorbereitungen für die Activierung der Landes-Hypothekenbank. Auszahlung der Subvention zur Sausteigstraße. Auszahlung der Subvention für Jllwuhrbauten an die Gemeinde Lorüns. Umwandlung der Straße Bürs-Brand in eine Concurrenzstrüße. Auszahlung der Subvention an die Gemeinde Thüringen, betreffend die Lutzschutzbauten. Fortsetzung der Flexenstraße. Auszahlung des bewilligten Betrages zur Einführung und Fortzucht der Saanenziegen. Beitragsleistung zu den Kosten des hydrographischen Dienstes. Nichtauszahlung der bewilligten Subvention zur Au-Damülserstraße. Befürwortung des Gesuches der Parcellen Motten, Mairiex, Mittelberg und Gurtis um einen Beitrag zu Wuhrkosten beim k. k. Ministerium. 25. Die Verweisung auf den Bericht des Landescultur-Jngenieurs wegen Aufbringung der Kosten für die Flexenstraße. 26. Mittheilungen über die erfüllten Wünsche, betreffend die Theilung des Bezirkes Feldkirch für die Thierschauen und einige Änderungen in der Prämirung. 27. Urgierung der Landesforderung fl. 77.578'90 beim k. k. Ärar. 28. Schritte puncto Erlangung von Erleichterungen bei der Concessions-Erwerbung verschiedener Gewerbe. Hiezu ist zu bemerken, dass eine große Anzahl Gemeinden das Anfrageschreiben des Landes-Ausschusses nicht beantwortet hat, was entschieden zu tadeln ist. 29. Erlass an die Gemeinden bezüglich der Verpflegsstationen. 30. Gemeinsamer Grundentlastungsfond. 31. Landwirtschaftliche Lehranstalt in Vorarlberg und Gewährung von Stipendien. 32. Wegbau Alberschwende—Buch. 3 3. Rauschbrandschutz-Jmpfung. 34. Subventionsauszahlung an Raiffeisen-Cassen. 35. Maßnahmen wegen des drohenden Bergsturzes in Parthenen. 36. Subventionsauszahlungen an verschiedene Vereine. 37. Grundbuchsangelegenheit. Über die Puncte 6, 8, 9, 10, 13, 15, 20, 22, 25, 30 und 33 sind separate Vorlagen dem h. Landtage gemacht worden. Bezüglich aller anderen Punkte stellt der Finanz-Ausschuss den 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. Antrag: „Der hohe Landtag wolle die Ausführungen Wirkungskreise des Landes-Ausschusses genehmigen." der Landtagsbeschlüsse II. Landessond. 1. Rechnungsabschluss des Vorarlberger Landesfondes pro 1896. Laut Beilage A beziffern sich die Gesammt-Einnahnien auf Gesammt-Ausgaben auf .... .... 102.189 fl. 92 fr. 95, 913 „ 33 „ wornach ein Cassastand von 6.276 fl. 59 kr. 217 im eigenen Beilage XXXI. XXXI. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. verbleibt. Bezüglich der Specificierung wird auf die Heuer zuni ersten Male beigegebene Beilage B verwiesen. Verbuchungen und Belege wurden einer gründlichen Revision unterzogen und es stellt auf Gruud derselben der Finanz-Ausschuss den Antrag: „Dem vorgelegten Rechnungsabschlüsse des Vorarlberger Landesfondes pro 1896 wird nach den angeführten Ziffern die landtägliche Genehmigung ertheilt." 2. Der Voranschlag des Landesfondes pro 1896 gelangt abgesondert in Vorlage. III. Grundentlastungsfond. Nachdem über die Auflassung dieses Fondes bereits in der Landtagssitzung vom 6. Februar 1897 Beschluss gefasst wurde, so erstattet der Finanzausschuss über den ihn: in der Sitzung vom 27. Jänner 1897 zugewiesenen Rechnungsabschluss pro 1895 hier in kurzem Wege Bericht. Die Regiekostenberechnuilg mit 84 fl. 40 kr. für Vorarlberg, wie die Überschusssumme von 223 ft. 69 fr. wurde bei der Prüfung in Ordnung gefunden. IV. Landes-Cultursond. Der detaillierte Rechnungsabschluss des Landesausschusses (Beilage c zum Rechenschaftsberichte) weist an • . . 46.385 fl. 60 kr. 2.451 fl. 69 kr. und verbleibt somit ein Vermögensstand von 43.933 fl. 91 kr. Gesammteinnahmen aus Gesammtausgaben . . . Die Prüfung des Rechnungsabschlusses und dessen Widerstellung ergab vollständige Richtigkeit und erhebt der Finanz-Ausschuss den Antrag: „Dem vorliegenden Rechnungsabschlüsse des Vorarlberger Landesculturfondes pro 1896 wird seitens des hohen Landtages in den vorangeführten Ziffern die Genehmigung ertheilt." Der Voranschlag pro 1897 gelangt separat in Vorlage. V. Krankenversorgung. Da die im Rechenschaftsberichte des Landes-Ausschusses ausgewiesenen Ziffern per 13, 732 fl. 56 kr., welche in Beilage D einzeln aufgeführt erscheinen, mit dein Ausweise der Rechnung für den Landesfond im Zusammenhang stehen, wird gestellt der 218 I. Session der 8. Periode 1897. Beilage XXXI. Antrag: „Der hohe Landtag wolle die Ausführungen int Rechenschaftsberichte des Landes-Aus­ schusses ad V zur Kenntnis nehmen. VI. Jrrenversorgung. Haushaltungsrechnung der Landes-Irrenanstalt Valduna pro 1895. Einnahmen: 1. Cassastand vom Jahr 1894 .... 2. Ersätze von Verpflegs- und Anschaffungskosten . 3. Verschiedene Einnahmen 3.985 st. 08 kr. 37.564 ff. 28 kr. 499 st. 06 kr. Zusammen Dagegen Gesammtausgabett Daher ein Cassarest von 42.048 fl. 40.088 fl. 42 kr. 53 kr. 1.959 fl. 89 kr. Bei genauer Prüfung der Rechnung und Vergleichung der Belege hat sich ergeben, dass bei Beleg Nr. 49 zu Ungunsten des Martin Minder ein Addierungsfehler van fl. 3 eingeschlichen ist. Da­ mit keine weitern Umbuchungen nöthig werden, so soll dieser Betrag deut Betreffenden vergütet und int Jahre 1897 in Rechnung gestellt werden. Was die zwar nicht in Rechnung gestellten, aber doch auf­ geführten Verpflegskosten-Rückstände von 934 fl. 80 kr. anbelangt, so ist der Ausschuss der Ansicht, cs solle die Einbringung bei jenen Beträgen, die noch nicht als ganz verloren erscheinen, nochmals versucht wenn ohne Erfolg die Abschreibung der dubiosen Posten vorgenommen werden. Der Finanzausschuss erhebt folgende Anträge: Der hohe Landtag tvolle beschließen: 1. „Deut Rechnungsabschlüsse der Landesirrenanstalt Valduna für das Jahr 1895 wird die Genehmigung ertheilt". 2. „Der Landes-Ausschuss wird beauftragt, bett Eingang der dubiosen Ausstände noch­ mals zu betreiben und bei Erfolglosigkeit die verloreiten, ohnehin außer Rechnuttg stehenden Beträge, in Abschreibuitg zu bringen." VH. Gemeinde-Angelegenheiten. Die von sämmtlichen Gemeinden des Landes für das Jahr 1896 präliminierten Gemeinde­ umlagen belaufen sich auf 622.227 fl. 73 5/10 kr., was gegen das Vorjahr eine Vermehrung von 28.576 fl. 58 kr. ergibt. Bezüglich der weitern Gemeindeangelegenheiten wird sich auf den Rechen­ schaftsbericht des Landes-Ausschusses selbst berufen, und dabei nur noch der Wunsch ausgesprochen, es möge der Landes-Ausschuss dem Rechntmgswesen der Gemeittdeit in bisheriger Weise seine Aufmerk­ samkeit schenken. Der Finanz-Ausschuss erhebt den Antrag: „Der hohe Landtag wolle das Gebühren des Landesausschusses in Gemeindeange­ legenheiten zur befriedigenden Kenntnis nehmen." 219 Beilage XXXI. XXXI. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. VIII. Stipendien und Stiftungen. Solche wurden verliehen: 1. Den Schmidgesellen Fridolin Höllenstein aus Bregenz, Joh. Georg Metzler aus Bizau und für den Wintercurs 1896/97 dem Josef Deuring von Bregenz. 2. Ein Vetrinär-Stipendium dein Ferdinand Beck in Frastanz, beziehungsweise dem Albin Grabher aus Höchst. 3. Der eine Stiftsplatz für Vorarlberger in k. u. k. Militär-Erziehungs-Anstalten wurde dem Valentin Feuerstein von Bregenz verliehen, während bezüglich des zweiten Stiftsplatzes, wie bei den zwei von Weiland Se. Majestät Kaiser Ferdinand l. gegründeten Stipendien für Techniker eventuell Mediciner oder Künstler keine Änderung eingetreten ist. Hinsichtlich der an Lehramtszöglinge verliehenen Stipendien wird auf den Bericht des Landes-Ausschusses selbst verwiesen, und gestellt der Antrag: Der hohe Landtag beschließt: „Dem Gebaren des Landes-Ausschusses zugestimmt." in Betreff der Stipendienverleihung wird IX. Dr. Anton Juffel'lche Stiftung. Rechnungs-Abschluss pro 1896. .... . . . . 8727 fl. 335/10 fr. 367 „ 10 „ Schließliches Vermögen 8360 fl. 235/10 kr. Gesammt-Einnahmen Gesammt-Ausgaben Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss der Dr. Anton Jussel'schen Stiftung pro 1896 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 8360 fl. 235/10 genehm halten." X. Jnvaliden-Stiftung des Vorarlberger Sängerbundes. Die Gesammt-Einnahmen betragen 931 fl. 25 kr. gegen 30 fl. Ausgaben, für ein Stipendium an den bisherigen Invaliden, verbleibt sohin ein schließliches Vermögen von 901 fl. 25 kr. Der Finanz-Ausschuss erhebt den Antrag: Der h. Landtag wolle „den Rechnungs-Abschluss der Jnvalidenstiftung des Vorarlberger Sängerbundes pro 1896 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von fl. 901'25 genehm halten." 220 I. Session der 8. Periode 1897. Beilage XXXI. XI. Viehseuchenfond für Einhufer. Rechnungs-Abschluss pro 1896. Gesammt-Einnahmen Gesammt-Ausgaben .... . Schließliches Vermögen Bezüglich des ausgezahlten Schadenersatzes Rechenschaftsbericht verwiesen, und gestellt der wie der 6577 fl. 25 fr. 193 „ 50 „ 6383 fl. 75 fr. wird Seuchenfondsbeiträge ans den Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss des Viehseuchenfondes für Einhufer mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 6383 st. 75 fr. genehm halten." XII. Fond zur Hebung der Rindviehzucht. Rechnungs-Abschluss pro 1 8 9 6. Gesammt-Einnahmen Gesammt-Ausgaben . .... . . , 35.123 fl. 74 fr. 4.416 „ 30 „ Schließliches Vermögen 30.707 fl. 44 fr. Beilage E des Rechenschaftsberichtes weist die Einnahmen wie Ausgaben detailliert nach und ist nur hervorzuheben, dass der Fond im Rechnungsjahre einen Vermögenszuwachs von 3035 fl. 20 fr. ausweist. Der Finanzausschuss stellt den Antrag: . „Der h. Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Fondes zur Hebung der Rind­ viehzucht mit dem ausgewiesenen Vermögen von 30.707 fl. 44 fr. genehm halten." XIII. Fruerwehrfond. Rechnungs-Abschluss pro 1896. Einnahmen Ausgaben .... .... Schließliches Vermögen . 12, 181 fl. oo5/10 fr. 1390 „ 90 „ 10, 791 fl. 005/10 fr. Bezüglich der gewährten Subventionen wird ans den Rechenschaftsbericht verwiesen und nur noch hervorgehoben, dass die von den Assecuranz-Gesellschaften eingezahlten Feuerwehrfondsbeiträge 2902 fl. 235/io fr. betragen, und ein Vermögenszuwachs von 1668 fl. 19 fr. zu konstatieren ist. Der Finanzausschuss erhebt den Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Vorarlberger Feuerwehrfondes pro 1896 mit dem ausgewiesenen schliesslichen Vermögen von 10, 791 fl. 005/in fr. ge­ nehm halten." 221 XXX l. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages, l. Session, 8. Periode 1897. XIV. Noruial-Schillsmd. Rechnungs-Abschluss pro Gesammt-Einnahmen Gesammt-Ausgaben . . . . 1 896. 101, 999 fl. 475/10 fr. 7142 „11 „ Schließliches Vermögen 94, 857 fl. 365/10 fr. Die einzelnen Posten der Einahmen und Ausgaben sind in Beilage F zum Rechenschafts­ berichte detailliert. Der Finanzausschuss erhebt deu Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Rormalschulfondes pro mit einem schließlichen Vermögen von 94, 857 fl. 365/10 fr. genehm halten." 1896 Der im Rechenschaftsberichte erstattete Bericht über die Thätigfeit des Landescultur-Jngenieurs Paul Jlmer in der Zeit vom 1. Jänner bis 31. Dez. 1896 gibt ein Bild von den umfangreichen und fleißigen Arbeiten desselben. Der Finanz-Ausschuss hat bei Prüfung des Rechenschaftsberichtes sich die Überzeugung ver­ schafft, dass der Landes-Ausschuss in gewohnter Weise die sehr zahlreichen Agenden mit großem Eifer und Pflichttreue bewältigt hat und spricht demselben im Namen des Landes den Dans hiefür aus. Bregenz, am 13. Februar 1897. I. Nägele, Josef Llz, Obmann. Berichterstatter. Druck von I. N. Teutsch, Bregenz. 222