XXXI. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. III. Session 8. Periode 1899. Beilage XXXI. Weicht des landtäglichen Finanzausschusses über den Rechenschaftsbericht des Landes­ Ausschusses in Vorarlberg für den III. ordentlichen Landtag der VIII. Periode 1899- Hoher Landtag! Der in der V. Sitzung nni 14. Btärz d. I. zur Prüfung des vom Laudes-Ausschusse vor­ gelegten Rechenschaftsberichtes eingesetzte Finanzausschuss erstattet hiemit folgenden Bericht: I. Über die Ausführung der vollziehbaren Landtagsbeschlüsse der letzten Session: A. Jener, welche der Allerhöchsten Sanction bedürfen: 1. Dem Landtagsbeschlusse vom 29. Jänner 1898, betreffend den Gesetzentwurf wegen Frei­ lassung der mit dem Rcichsgesetze vom 25. October 1896 R. G. Bl. Nr. 220 eingeführten Personal-Einkommensteuer von allen der Competenz der Landesgesetzgebnng unterliegenden Zuschlägen. 2. Dem Laudtagsbeschlusse voni 1. Jänner 1898, enthaltend den Gesetzentwurf über die Regelung des Schulbeitrages von Verlassenschaften. 3. Dem Landtagsbeschlusse vom 3. Februar 1898, betreffend die für das Jahr 1898 zur Deckung des Erfordernisses des Landesfondes einzuhebenden Landesumlagen und zwar eines Landeszuschlages von 23"/0 zur allgemeinen Erwerbsteuer, zur Erwerbsteuer der zur öffent­ lichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen, zur Besoldungssteuer, zur Ernten­ steuer und Grundsteuer, sowie eines 13°/, Zuschlages auf die Hauszins- und Hausclassensteuer. • 4. Dem Landtagsbeschlusse vom 9. Februar 1898, betreffend den Gesetzentwurf, womit die §§ 6 und 8 der Landtagswahlordnung für das Land Vorarlberg abgeändert werden. 257 Beilage XXXI. XXXI. der Beilagen zu den stcnogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages 1899. Die Allerhöchste Sanction wurde nicht ertheilt: 5. Dem Landtagsbeschlusse vom 29. Jänner 1898, betreffend die Abänderung des § 74 der Gemeinde-Ordnung für Vorarlberg und zwar wegen Ausdehnung der Befugnisse des Landes-Ausschusses auf die Differenzierung von den sonst in seinen Wirkungskreis fallenden Gemeindezuschlügcn bis zu 400 °/0. Der Allerhöchsten Sanction sieht noch entgegen: 6. Der Landtagsbeschluss vom 15. Jänner 1898, betreffend den Gesetzentwurf, womit Organe bestimmt werden, welche zur Entscheidung darüber berufen sind, ob durch einen Grundtausch eine bessere Bewirtschaftung bewirkt wird. Bezüglich des Punktes 2 wird das Bedauern ausgesprochen, dass die k. k. Regierung trotz des unleugbaren Schadens für das Land, der in der langen Verzögerung liegt, siche bis heute nicht bemüßiget fand, die Durchführungsvorschrift zu diesem Gesetze zu erlassen. B. Über die Ausführung der Landtagsbeschlüsse nach § s8 und 19 der Landes-Ordnung. 1. Der Landtagsbeschluss vom 29. Jänner 1898, betreffend die Befreiung der Einkommen von Pfandbriefen der Landeshypothekenbanken von der Rentensteuer; und 2. die Landtagsbeschlüsse vom 8. Juli, richtiger 8. Februar 1898, betreffend die durch di Erlassung der Sprachenverordnung entstandenen Lage in Österreich, und betreffend die ■ Forderung einer Erweiterung des Gesetzgebungsrechtes der Landtage, wurden der hohen Regierung vorgelegt und sind bis heute keine Erledigungen eingelangt. C. Ausführung der Landtagsbeschlüsse im eigenen Wirkungskreise des Landes-Ausschusses. Der Bericht des Landes-Ausschusses zählt unter näherer Ausführung folgende Angelegenheiten auf: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. Inangriffnahme des Banes der Damülser Straße vom Brünnele bis zur Kirche. Nichtabführung der präliminierten Landhaus-Baufond-Rate. Auszahlung der Subvention an die k. k. Stickereifachschule in Dornbirn. Gesuch der Gemeinde Sibratsgfäll wegen eines Beitrages zur Straßenumlegung. Auszahlung des bewilligten Restbetrages von 500 st., soll richtiger heißen 400 fl., zur Neuanlage des Forstpflanzgartens in Bregenz. Auszahlung der bewilligten ersten Rate zu der Aufforstung tut Gemeindegebiete Brand. Auszahlung von 300 fl. zur Einhaltung der Flexenstraße. Auszahlung der bewilligten 400 fl. zum Aufbau des zerstörten Zuger Schulhauses. Auszahlung der für 1898 und 1899 bewilligten Raten mit je 3917 fl. für Regulierungs­ bauten an der Lutz. Ausführung der Ermächtigung zur Auszahlung von 60 fl. pro 1898/99 für den Wächter in St. Christoph und Beantragung weiterer Subventionierung auf 4 Jahre. Mittheilung, dass das k. k. Ackerbau-Ministerium zur Vollendung der Jllwuhrbanten in Satteins die erbetenen 3000 fl. bewilliget hat, und die Auszahlung der gewährten 1. Rate per 1500 fl. seitens des Landes. 258 III. Session der 8. Periode 1899. Beilage XXXI. 12 und 13. Verständigung des k. k. Landesschnlrathes von der Genehmigung der Voranschläge. 14. Genehmigter Bericht über die Maßnahmen behufs Hebung der materiellen Lage des Lehrerstandes. 15. Subventionierung der Sonntagsschulen. 16 und 31. Deutsche Unterrichtssprache in den Schulen Vorarlbergs. 17. Aufhebung und Neufestsetzung des Statutes für die Concurrenzstraße Bürs-Brand. 18. Straßenumlegung Bürs-Brand. 19. Abänderung des Gesetzes, betreffend Beitragsleistung der Feuerversicherungs-Gesellschaften. 20. Auszahlung der für Vereine bewilligten Subventionen nnd Abfertigungsbewilligung von 50 fl. dem Aushilfslehrer Bischof. 21. Straßenbauprogramm. 22. Auszahlung der bewilligten Subventionen von 850 fl. an die gewerblichen Fortbildungs­ schulen. 23. Weiterbau der Flexenstraße. 24. Auszahlung der bewilligten 2000 fl. an den Flexenstraßen-Banuntcrnehmcr Bertolini. 25. Erfreuliche Eröffnung der hohen Regierung, dass sie von 1899/1900 au jährlich einen Betrag von 1000 fl. zu Stipendien an Vorarlberger, die Fachschulen für Holzbearbeitung, Schlosserei und Stuceatur besuchen, bewillige. 26. Landesarchiv. 27. Auszahlung von 13 fl. 65 kr. an die Viehzuchtgeflossenschaft Dornbirn als Kosten für die Tubereulin-Jmpfnng. 28. Ausführung der gefassten Landtagsbeschlüsse, betreffend die Hypothekenbank. — Der Reserve­ fond mit 30.000 fl. wurde an die Bank ausgefolgt, und die Seeretärstelle dem E. Schregcnberger von Rankweil mit einem Jahresgehalte von 1400 fl. provisorisch verliehen. Wegen der Festsetzung der Funetionsgebür für den Oberdirector erfolgt separate Vorlage an den Landtag. 29. Auszahlung der für 1898 bewilligten 200 fl. an den handwerksmäßigen Verband. 30. Straßenverlegung zwischen Mellau—Hirschau in Verbindung mit der Achregulierung. — Diese konnte, obgleich zu den vom Lande bewilligten 15 "/„ seitens der Interessenten die ver­ langten 35 °/o gesichert sind, leider immer noch nicht in Angriff genommen werden, da die Eingabe um einen 50 °/oigen Staatsbeitrag bis heute nicht erlediget zurückgelangt ist. 32. Auszahlung der bewilligten 15o0 fl. zu Thierschauen an den Landwirtschaftsverein. 33. Abänderung des Waffergesetzes. 34. Auszahlung der bewilligten Unterstützung von 100 fl. an l 1 dürftige Universitätshörer und Bitte um Erhöhung dieser Subvention. 35. Schutzbauten am Ballotta-Tobel. 36. Straßenprojecte Ebnit. 37. Alfenzbauten Stallehr. ■ Die Punkte 1, 16/31, 19, 21, 23, 26, 33 nnd theils 28 finden durch separate Vorlagen an den hohen Landtag die Erledigung. Zu Punkt 2 kommt zu bemerken, dass die Anlage für den LaudHausbau bis 1. Jänner 1899 auf 11.289 fl. 72 kr. angewachsen ist. Die unter Punkt 7 auf­ geführte Auszahlung von 300 fl. „Straßenerhaltungskosten für die Flexenstraße" stimmt nicht mit dem Landtagsbeschlusse vom 13. Jänner, da nach demselben nur ’/s der Kosten im Höchstbetrage von 300 fl. bewilligt wurden. Da die Kosten nur 649 fl. 11 kr. betragen haben, so hätten nur fl. 216'37 aus­ bezahlt werden sollen. Die unter Punkt 10 begründete Weiterbewilligung der Subvention von jährlich 60 fl. auf weitere 4 Jahre für den Wärter in St. Christoph aeceptiert der Finanzausschuss und stimmt ebenso der Ansicht, betreffend der Erhöhung der Subvention für dürftige Universitätshörer, zu. 259 XXXI. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Beilage XXXI. Gestützt auf Vorstehendes, stellt der Finanzausschuss nachstehende • Anträge: Der hohe Landtag wolle beschließen: • 1. „Der Mehrauszahlung von st. 83'63 an die Gemeinde Lech für die Straßen­ erhaltung pro 1898 wird die nachträgliche Zustimmung ertheilt, jedoch hat es für 1899 bei dein Landtagsbeschlusse vom 13. Jänner 1898 zu verbleiben." 2. „Die weiteren zur Rettung des Hospizes St. Christoph seitens des Landes-Aus­ schusses unternommenen Schritte werden genehm gehalten und derselbe ermächtiget, für die Jahre 1900, 1901, 1902 und 1903 dem Postmeister Schuler in St. .Anton unter der Bedingung der Einhaltung des Vertrages eine Subvention von je 60 st. für die Offenhaltung der Wirtschaft im Winter auf St. Christoph auszubezahlen." 3. „Der Landes-Ausschuss wird ermächtiget, für das Sommersemester 1899 und Wintersemester 1899/1900 an dürftige Universitätshörer aus Vorarlberg in Inns­ bruck Unterstützungen bis zum Höchstbetrage vou 150 st. zu gewähren." 4. „Die anderen Ausführungen der Landtagsbeschlüsse im eigenen Wirkungskreise des Landes-Ausschusses werden genehm gehalten." II. Landesfond. j. Rechnungsabschluss des Vorarlberger ltandesfondes pro 1898. Laut Beilage XIV A beziffern sich die Gesammteinnahmen mit dem Cassarest am 1. Januar 1898 per 8508 fl. 46 fr. auf die Gesammtausgaben Daher ein Cassastand mit 115.568 st. 825/10 fr. 105.289 fl. 73 fr. 10.279 fl. 095/]0 kr. Die präliminierten 54.000 fl. für die Bregenzerwald-Bahn waren bekanntlich nicht zu zahlen, und blieben die angelegten Cassabestände von 129.746 fl. 75 kr. für 1898 unberührt. Das Finanz­ ärar hatte bis 1. Jänner die II. Rate pro 1898 aus den Überweisungen der Personaleinkommensteuer noch nicht bezahlt. An der unverzinslichen 75.500 fl. Schuld an den Meliorationsfond wurde die IV. Rate bezahlt und beträgt dieselbe noch rund 65.000 fl. Im übrigen wird auf die Beilage XIV A, in welcher die Posten detailliert sind, verwiesen, und in Anbetracht, dass bei der genauen Prüfung die Rechnung und die Belege in vollständiger Ord­ nung befunden wurden, wird vom Finanzausschuss gestellt der Antrag: „Dem vorgelegten Rechnungsabschlüsse des Vorarlberger Landesfondes pro 1898 wird nach den angeführten Ziffern die landtägliche Genehmigung ertheilt." 2. Voranschlag des Vorarlberger Landesfondes pro J899Dieser wurde in der Sitzung vom 30. December 1898 erlediget. 260 HL Session der 8. Periode 1899. Beilage XXXI. III. Lcmdes-Culturfond. a. Rechnungsabschluss für das Jahr J898 (Beilage XV). Der Rechnungsabschluss Beilage XV weist an Vermögen und Einnahmen an Ausgaben .... aus, und verbleibt mit Ende 1898 ein Vermögen von 47.707 fl. 92 fr. 3.343 fl. 44 fr. 44, 364 ft. 48 fr. Die Prüfung des Rechnungsabschlusses ergab die Richtigfeit der obigen Ansätze, und erhebt der Finanzausschuss den Antrag: „Dem vorliegenden Rechnungsabschlüsse des Landes-Cnlturfondes pro 1898 wird mit dem ausgewiesenen Vermögensstande von 44.364 fl. 48 fr. die Genehmigung ertheilt." b. Voranschlag des Vorarlberger L'andes-Lulturfoudes pro 1899Dieser wurde am 20. März 1899 in der III. Landtagssitzung genehmiget. IV. Krankenversorgung. Da die im Rechenschaftsberichte des Landes-Ausschusses ausgewieseucn Ausgabeziffern per 11.156 fl. 11 fr., in der Beilage XX A. einzeln aufgeführt und zudem im Rechnungsabschluffe des Landesfondes verrechnet erscheinen, wird gestellt der Antrag: „Der hohe Landtag wolle Punft IV des Rechenschaftsberichtes zur Kenntnis nehmen." V. Jrrenversorgung. A. Haushaltuugsrechuung der Landes-Irrenanstalt pro J897. Einnahmen: 1. Cassarest vom Vorjahre 1896 .... 2. Ersätze von Verpflegs- und Anschaffungskosten . 3. Verschiedene Einnahmen Gesammteinnahmen 261 2.163 fl. 34 fr. 38.294 fl. — fr. 63;> fl. 92 fr. 41.093 fl. 26 fr. - Beilage XXXI. XXXI. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Ausgaben Besoldung der Angestellten............................................ Löhne des Wartpersonals....................................................... Remunerationen.................................................................. Kirchenerfordernisse.................................................................. Kanzleierfordernisse....................................................... . Verköstigung............................................................................. Medikamente und Instrumente ..... Bibliothek und Fachjournale............................................ Reinigung der Wäsche und Locale .... Erfordernisse zu Bett und Wäsche .... tzauseinrichtung.................................................................. Beheizung............................................................................. Beleuchtung............................................................................. 3114 2933 77 50 44 25.160 334 206 72 514 498 2157 401 . 2221 Steuer........................................................................................ Verschiedene Ausgaben für die Anstalt . . . „ „ „ „ Kranken . . . 6 829 1882 Erhaltung der Gebäude und Adaptierung . . Gesammtausgaben Sohin ein Cassarest von....................................................... 40.505 587 fl. 99 fr. ff 14 50 — 44 35 04 55 75 86 — 93 20 ff 59 ff ff ff ff ff ff ff ff ff ff ff ff 28 05 85 ff ff fr ff ff ff ff ff ff ff fl. 52 fr. fl. 74 fr. Wie aus dieser Detaillierung ersichtlich, ist die Anstalt dieses Jahr erfreulicherweise activ gewesen und hatte das Land keine Zuschüsse zu zahlen. Activrückstände werden separat noch aufgeführt bei Steffler Maria in Seekirchwihen vom Jahre 1889 mit 74 fl. 17 fr. und bei Garminger Franziska von Eliphausen vom Jahre 1895 mit 34 fl. Bei genauer Prüfung der Rechnung und der Belege wurde alles in Ordnung befunden. Der Finanzausschuss stellt den Antrag: „Dein Rechnungsabschlüsse der Landes-Irrenanstalt „Genehmigung ertheilt." für das Jahr 1896 wird die B. Voranschlag pro H899.... .... Gesammtausgaben Gesammteinnahmen Somit voraussichtliches Deficit 41.227 fl. 92 fr. 39.205 fl. 32 fr. 2022 fl. 60 fr. Die einzelnen Posten wurden vom Ausschüsse geprüft und der Voranschlag entsprechend befunden. Bezüglich der Grundlage des Voranschlages soll in Zukunft nicht wie bisher der vorjährige Voranschlag genommen werden, sondern das Rechnungsergebnis der gleichzeitig mit dem Voranschläge vorzulegenden Rechnung. .Der Finanzausschuss erhebt deu Antrag: „Dem Voranschläge der Landes-Irrenanstalt Valduna wird mit einem präliminierten „Abgänge von 2022 fl. 60 fr. die Zustimmung ertheilt." 262 III. Session der 8. Periode 1899. Beilage XXXI. VI. Gemeinde-Angelegenheiten. Die Gemeindeumlagen pro 1898 haben 656.705 fl. 61 fr. betragen und sind gegen das Vorjahr um 31.480 fl. 71 fr. gestiegen. Bezüglich der in dieses Referat fallenden Agenden, wird auf den Rechenschaftsbericht verwiesen und gestellt der Antrag: „Der hohe Landtag wolle das Gebaren des Landes-Ausschusses in Gemeindeangelegen­ heiten zur befriedigenden Kenntnis nehmen." VII. Stipendien und Stiftungen Nach dem Berichte des Landes-Ausschusses sonnte das Stipendium zum Besuche des Hufbeschlagscurses in Graz mit 180 fl. an zwei Bewerber ausbezahlt werden. Gegenwärtig ist sein Be­ werber gemeldet. Das Veterinär-Stipendium, die zwei Kaiser Ferdinand - Stipendien und der von weiland Kaiser Ferdinand I. gegründete Staatsstiftsplatz in Militär-Erziehungsanstalten beziehen die bisherigen Bewerber. Von der im Rechenschaftsberichte ad 6 aufgeführten Dr. Jussel'schen Stiftung sind neu ver­ liehen worden 4 und aus dem Landesfonde 3 Stipendien mit je 50 fl. an Lehramtszöglinge in Tisis. Im allgemeinen wird auf den Bericht verwiesen und erhoben der Antrag: „Dem Gebaren des Landes-Ansschnsses bezüglich der Stipendien wird zugestimmt." VIII. Tr. Anton Jussel'sche Stiftung. Rechnungsabschluss pro 1898. Vermögen 8393 fl. 82'/, fr., Einnahmen 333 fl. 38 fr., Gesummt 8727 fl. 205/10 fr. Ausgaben 7 Stipendien ä 50 fl. = 350 „ Schließliches Vermögen 8377 fl. 205/10 fr. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss der Dr. Anton Jussel'schen Stiftung pro 1898 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 8377 fl. 205/10 fr. genehm halten." 263 Beilage XXXI. XXXI. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. IX. Juvalidenstiftung des Vorarlberger Sängerbundes. Rechnungsabschluss pro 1898. ' Vermögen am 1. Januar 1897 Hiezu Zinsen ..... - fl. „ 905’67 34’56 Gesammteinnahme fl. 940’23 Hievon ab: Stipendium an den bisherigen Invaliden I. C. Feuerstein . somit schließliches Vermögen fl. 30*— st- 910’23 Der Finanzausschuss erhebt demzufolge den . Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss der Jnvaliden-Stiftung des Vor arlberger Sängerbundes mit dem ausgewiesenen Vermögen von 910 fl. 23 fr. genehm halten." X. Viehseuchensond für Einhufer. Rechnungsabschluss pro 1898. AMugUches-VermmM.......................................................... 181'66 Zinsen pro 1898 ............................................................................. Beitrüge der Pferdebesitzer nach dem Detail im Rechenschafts­ berichte ............................................................................. Sohin Gesammteinnahmen Hievon ab: Für Jnsertionsfosten, Gebüren, Äquivalent und Rückersatz und bleibt ein Vermögen von 556'40 fl. 7812’47 fl. 17’V6 fl. 7794*71 Wie aus Vorstehendem ersichtlich, ist fein Schadenfall vorgefommen. Der Finanzausschuss stellt den A i» t r a g : „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Viehseuchenfondes für Einhufer pro 1898 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen per 7794 fl. 71 fr. genehm halten." XL Fond zur Hebung der Rindviehzucht. Es wird auf die XVI. Beilage, in der sowohl Einnahmen als Ausgaben genau detailliert erscheinen, verwiesen und gestellt der Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss pro 1898 des Fondes zur Hebung der Rindviehzucht mit dein ausgewiesenen Vermögen von 34.510 fl. 36 fr. genehm halten." 264 HI. Session der 8. Periode 1899. Beilage XXXI. XII. Feuttwkhrfond. Rechnungsabschluss pro f898. 13, 535 ft. 19fyn, fr. Anfängliches Vermögen Zinsen Eingänge von Assecuranz-Gesellschaften . . Gesammteinnahmen Hiervon ab: Rechenschaftsberichte detaillierten Ausgaben die im 310 „ 95 „ 2.800 „ 515/i0 „ 15.646 ft. 66 2.260 fr. „ Sohin schließliches Vermögen 13.386 fl. 66 fr. und nicht wie im Berichte irrthümlich steht 12.386 fl. 66 fr. Der Finanzausschuss stellt den Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Vorarlberger Feuermehrfondes pro 1898 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 13.386 fl. 66 fr. genehm halten." XIII. Normalschulfond. In der Beilage XVII findet sich der detaillierte und überprüfte Rechnungsabschluss, und wird mit Verweisung hierauf gestellt der Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Normalschulfondes pro 1898 mit dem ausgewiesenen Vermögen von 95.451 fl. 58 fr. genehm halten." Das im Rechenschaftsberichte erstattete Referat über die Thätigkeit des Landesculturingenieurs vom 1. Jänner bis 31. Dezember 1899 gibt ein Bild von den vielen in Ausführung und Vorbereitung befindlichen Straßen- und Wasserbauten im Lande und von den umfangreichen und gut ausgeführten Arbeiten des Ingenieurs. Der Finanzausschuss bat bei der Prüfung des Rechenschaftsberichtes gefunden, dass der Landes-Ausschuss mit gewohnter Umsicht und Pünktlichkeit die ihm obliegenden Geschäfte vollführt hat, und spricht demselben im Namen des Landes den Dank dafür aus. Bregenz, am 27. März 1899. I. Nägele, Josef §>lz, Obmann. Berichterstatter. 265