V. der Beilagen zu dm stcnogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. III. Session, 8. Periode 18W. Beilage V. Vorarlberger Landesfondes pro 1(899. Druck von I. N. Teutsch, Bregenz. 25 B Schub- und ZwänglingskostenRückersätze 656 33°/, o 800 800 3027 74°/., , 3500 2500 84000 84000 800 900 2800 2800 10500 10000 56000 53800 Landesfondsznschläge D Verschiedene 5010 E Jnterimszinse 4304 60 F Zuweisung aus deu Ueberschüssen der Personalein­ kommensteuer 84022 98 Entnahme aus den angelegten Cassabeständen p ro f 899 Beschluss des Laudtags Anmerkung • C G Landes-Ausschuss o 2- A n tra g pro ^899 KrankenverpflegskostenRückersätze B e rich tig te r A 00 V oranschlag p ro s898 Rubriken R echnungs-E rgebnis p o ft Bedeckung — 6000 103021 66 158400 154800 1 36 Erfordernis 1 Kosten des Landesgesetzblattes 2 Kranken-, Irren-, Findel- und Gebärhauskosten 3 Jmpfkosten 4 Beiträge zu Sl raßen- und Wasserbauten ff) 1 ( cX) <jn ff) o ff 2 ft- 90 04»/.« ff) V oranschlag p ro 1898 Rubriken B erichtigter p o ft ‘ff <n Q ff" 00 s 2 W * -o ff) £ <2 w 300 300 14000 13000 1200 1000 22028 85 75000 82000 15005 21 953 45»/.« 5 Schub- und Zwänglingskosten 2724 38 4000 4500 6 Gendarmen c-Bcquarticruug 4312 43 5000 4800 7 Vorspannsauslagen 1155 87 1500 1600 8 Schulauslagen 12173 50 14200 13000 9 Verschiedene 16808 58»/.« 13600 4600 10 Landschaftlicher Haushalt 18720 80»/.« 18000 18500 11 Hebung der Viehzucht 4300 4100 4000 12 Zahlung an den Meliorations­ fond 2516 66 2500 2500 Rate für den Landhausbaufond — 5000 5000 13 — — 100789 79 158400 154800 27 Jo ff ff (T\ O 00 x> <n Z » o ä. Anmerkung Beilage V. V. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. A. Nninerkungerr zu den Linnahinen. Post C, Landesumlagen, ist, was den Ertrag derselben betrifft, in gleicher Höhe eingesetzt, wie im Voranschlag des Jahres 1898. Gemäß der auf Grund des hohen Finanz-Ministerial-Erlasses vom 17. November 1898, Z. 57389 erfolgten Mittheilung der k. k. Finanz-Landes-Direction in Innsbruck vom 30. November d. I. Nr. 29875 werden die den Landeszuschlägen nicht entzogenen directen Staatssteuern im Lande Vorarl­ berg im Jahre 1899 voraussichtlich folgendes Erträgnis haben: Grundsteuer ...................................................................................... Gebäudesteuer Bisherige Erwerb- und Einkommensteuer Allgemeine Erwerbsteuer Erwerb steuer der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen ....................................................... Fatierte Rentensteuer Besoldungssteuer der Privatbediensteten zusammen . . . fl. 125.660. „ 107.000. „ 500. „ 110.000. „ „ 31.000. 10.000. fl. 384.340. Nachdem in den letzten Jahren die vom Lande erhobenen Umlagen je 84—85.000 fl. betrugen und ein Betrag von mindestens gleicher Höhe zur Deckung der Landeserfordernisse auch für das Jahr 1899 erforderlich ist, nachdem ferner der hohe Landtag in der letzten Session in einer beschlossenen Resolution sich für die Herabsetzung der Landesumlage bei der Häusersteuer mit 1 "/<>, sonach für Reducierung desselben von 13 auf 12 °/0 ausgesprochen hat, nachdem endlich die andern der Landes­ umlage unterliegenden Steuern gegenüber dem Finanzplan des Borjahres reduciert erscheinen, so muss hinsichtlich der letztem eine Erhöhung der Landesumlage eintreten, wenn eine Verminderung der Ein­ nahmen des Landes hintangehalten werden soll. Es würde daher den bestehenden Verhältnissen am besten entsprochen, wenn für das Jähr 1899 eine Landesumlage von 12 °/n zur Gebäudesteuer pro 107.000 fl. . . — 12.884 fl. und 26 °/o zu allen übrigen der Landesumlage nicht entzogenen directen Staatssteuern von pro 277.340 fl — 72.108 fl. sonach zusammen . . . 84.948 fl. festgesetzt würde. Hienach würde auch die Höhe der Gesammtumlage jene der Vorjahre nicht überschreiten. Von diesen Erwägungen geleitet, hat der Landes-Ausschuss bereits im Currendalwege unterm 10. December d. I. beschlossen, einen dahingehenden Antrag dem hohen Landtage zu unterbreiten und mit Zuschrift vom gleichen Tage Z. 4765 der hohen k. k. Regierung das Ersuchen unterbreitet, für die provisorische Einhebung der Landcsumlagen in der vorbezeichneten Höhe vom 1. Jänner 1899 an, die Allerhöchste kaiserliche Sanktion rechtzeitig zu erwirken. Die Erledigung dieser Eingabe ist bis heute noch nicht erfolgt. Der vorliegende Voranschlag und der Eingabe vom 10. December eine Erhöhung noch eine Ermäßigung gleichen Betrag aufzubringen hat, wie entspricht hinsichtlich der Landesumlage vollständig dem Beschlusse und involviert gegenüber den Vorjahren im Allgemeinen weder der Landesumlage, indem die Gesanimtheit der Steuerzahler den nach den Voranschlägen der letzten Jahre. P-st F. Die Zuweisung aus den Überschüssen der Personaleinkommensteuer wird nach Mit­ theilung des unter Post C citierten Finanz-Ministerial-Erlasses 10.116 fl. ertragen, daher eingesetzt rund mit 10.000 fl. Post 6. Die Entnahme aus den angelegten Cassabeständen stellt sich hauptsächlich zur Deckung der voraussichtlich im Jahre 1899 vom Lande an die Bregenzerwaldbahn zu entrichtenden I. Rate als nothwendig dar. 28 III. Session der 8. Periode 1899. Beilage V. Bemerkungen zu -en Ausgaben. ad Poft 4. In dieser Post sind folgende Beträge und gewährte oder zu gewährende Subventionen enthalten: a. b. I. Rate der gezeichneten Stammaktien der Bregenzerwaldbahn . . Landesbeitraq zu der Mldbachverbauuug gemäß dem Landesqesetzc vom 9. Mai 1897, II. Rate . . . ' . . c. d. e. Subvention zu den Wuhrbauten in Thüringen, II. Rate „ zur Straße Au-Damüls, II. Rate „ zu den Wuhrbauten in Stallehr, I. Rate . f„ „ „ „ „ Satteins, I. Rate . . . .. . . .. . g. h. zur Verbauung des Balottatobels in Gaschurn . . „ für den Straßenbau und die Achregulierung MellauHirschan, 1. Rate i. Für eventuell weitere vom hohen Landtage zu gewährende Subventionen „ fl. 55.000. „ „ „ „ „ „ 7.700. 3.920. 3.300. 1.775. 1.500. 500. „ „ 5.250. 3.055. fl. 82.000. Post 8. ad Die Voranschläge des k. k. Landesschulrathes sind noch nicht vorgelegt. Für das Jahr 1898 beanspruchten dieselben einen Landesbeitrag von 7100 fl. In Rücksicht darauf, dass das vom Landtage in der letzten Session beschlossene Gesetz betreffend die Regelung des Schulbeitrages von Verlassenschaften mittlerweile die Allerhöchste kaiserliche Sanktion erhalten hat, und zu erwarten steht, dass die Jnkrafttretung desselben nicht allzulange auf sich warten lasse, hat der Landesausschuss den bezüglichen Abgang pro 1899 veranschlagt mit fl. 4.400. Dazu kommen: Landesbeitrag zum Rormalschulfonde Beiträge zu den gewerblichen Fortbildungsschulen Remunerationen für Sonntagsschulen und Subventionen für Lehrmittel Stipendien für Lehramtszöglinge „ „ „ „ 3.000. 1.000. 2.600. 2.000. fl. 13.000. ad Poft 9. In derselben sind enthalten: Zuschüsse für Natural-Verpflegsstationen Subventionen für gemeinnützige Vereine und Institute, Gewerbeschüler u. dgl Beiträge für Schießstandsbauten 29 fl. 1.800. Stipendien für „ „ 2.200. 600. fl. 4.600. V. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. III. Session, 8. Periode 1899. Der Landes-Ausschuss stellt den Antrag: Der hohe Landtag wolle unter Genehmigung des vorliegenden Voranschlages beschließen: „Zur Deckung des Landcserfordernisses pro 1899 wird auf die Grundsteuer, mif die bisherige Erwerb- und Einkommensteuer, insoweit diese int Jahre 1899 noch in Be­ tracht kommt, auf die allgemeine Erwerbsteuer, auf die Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen, auf die fatierte Rentenstetier und die Besoldungssteucr der Privatbedienstetcn für das Jahr 1899 eine Landesumlage von 26 0/0, auf die Hauszins- und Hausclassensteuer eine solche von 12 °/0 eingehoben. Bregenz, 23. December 1898. Den Lanöes-Äusschuss. Martin Thurnher, Referent.