XX. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. II. Session, 8. Periode 1898. Beiloge XX Rechenschafts-Bericht des Lanöos-Ausschusses in Vorarlberg für den zweiten ordentlichen Landtag der V1IL Periode 1898. --------------------- -------------------------------------------------- Hoher Landtag! Der gefertigte Landes-Ausschuss erstattet hiennt in Gemäßheit der Landesordnung über seine Thätigkeit seit Ablauf der letzten Landtagssession nachstehenden Bericht. I. Über die Ausführung der vollziehbaren Landtagsbeschlüffe der letzten Session. A Jener, welche der Allh. kaiserlichen Sanction bedürfen. Dieselbe wurde ertheilt: 1. Dem Landtagsbeschlusse vom 11. Februar 1897, betreffend den Gesetzentwurf womit Bestimmungen bezüglich des Verfahrens bei Geltendmachung der Rechtsmittel gegen Entscheidungen und Verfügungen der Ge­ meindebehörden und Gemeindevertretungen getroffen werden, laut Allh. Entschließung vom 4. Juli 1897. 75 Beilage XX. XX. der Beilagen zn de» stcnügr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. 2. Dem Landtagsbeschlusse vom 20. Februar 1897, enthaltend den Gesetzentwurf, betreffend die Ausgestaltung und Ergänzung der Rheinregulierung durch die Verbauung der Nebenflüsse im österreichischen Rheingebiete, mit Allh. Entschließung vom 9. Mai 1897. 3. Dem Landtagsbeschlusse vom 22. Februar 1897, enthaltend den Gesetzentwurf betreffend die Bestellung von Aufsichtsorganen für den Verkehr mit Lebensmitteln und einigen Gebrauchsgegenstünden, laut MH. Entschließung voni 7. Juni 1897. 4. Der in den Landtagssitzungen vom 3. Februar 1894 und vom 2". Februar 1897 beschlossenen Errichtung einer Hypothekenbank des Landes Vorarlberg unter Haftung des Landes auf Grund des vorliegenden StatuteiiEntwurfes, laut Allh. Entschließung vom 25. October 1897. 5. Dem Landtagsbeschlusse vom 24. Februar 1897 betreffend die für das Jahr 1897 zur Deckung des Erfordernisses des Landesfondes einzuhebenden LandesUmlageit von 21 °/0 zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer von 11 "/„ zur Hauszins- und Hausclassensteuer, laut Allh. Entschließung vom 15. Mai 1897. Der Allh. Sanction sieht noch entgegen: 6. Der Landtagsbeschluss vom 16. Februar 1897, enthaltend die Gesetzentwürfe betreffend die Anlegung von Grundbüchern und die innere Einrichtung derselben, der h. Regierung in Vorlage gebracht mit Bericht vom 22. März 1897, Zl. 11'80. (Siehe B. I.) B. Ueber die Ausführung der lkcmdtagsbeschlüsse nach § 18 u 19 der ltandes-Grdnung. 1. Der Landtagsbeschluss vom 16. Februar 1897, betreffend die reichsgesetzliche Regelung des Gesetzentwurfes, womit für den Fall der Einführung der Grundbücher in Vorarlberg einige grundbuchsrechtliche Sonder­ besti mnl ungen insbesondere in Betreff des Institutes der Leg al isatoren und erleichternde Gebürenvorschriften erlassen und Be­ schränkungen der Theilung von Gebäuden nach materiellen Antheilen ein geführt werden, wurde gleichzeitig mit dem Entwürfe eines Landesgesetzes (Siehe I Punkt 6) dem k. k. Justiz-Ministerium mit Dem dringenden Ersuchen in Vorlage gebracht, das verfassungsmäßige Zustandekommen eines solchen Rcichsgesetzes zu erwirken, um dadurch auch den Entwurf eines Landesgesetzes betreffend die Einführung des Grundbuches für die Allerh. Sanction spruchreif zu machen. Die hohe Regierung brachte zwar eine diesbezügliche Vorlage im Herrenhause ein; bei den bekannten Zuständen im Parlamente im verflossenen Jahre und der planmäßig betriebenen Verhinderung jeglicher Arbeit im Abgeordnetenhanse konnte aber diese Angelegenheit trotz ihrer eminenten Bedeutung für das Land keiner parlamentarischen Erledigung zugeführt werden. 2. Der Landtagsbeschluss vom 22. Februar 1897, betreffend Erlassung eines Gesetzes zur Regelung der Margarine-Fabrication und des Handels damit, wurde mit Bericht vom 22. Mürz 1897 dem k. k. Ministerium des Innern übermittelt und die Angelegenheit demselben im Interesse der nothleidenden Landwirtschaft und der öffentlichen Gesundheitspflege dringend zur Durchführung empfohlen. 76 tl. Session dcr 8. Periode 1898. Beilage XX. Thatsächlich wurden auch int Reichstathe diesbezügliche Anträge eingebracht, dieselben konnten aber aus denselben Gründen wie ad Punkt 1 nicht zur Erledigung kommen. 3. Der Landtagsbeschluss vom 24. Februar 1897, betreffend die Krankenversicherung der im Gewerbetriebe der Eltern verwendeten Kinder, wurde mit Zuschrift vonl 22. März 1897, Z. 901 dem k. k. Ministerium des Innern zur thunlichsten Berück­ sichtigung übermittelt. Eine Erledigung ist aber bis jetzt nicht eingetroffen. 4. Ebenso ist auf den Landtagsbeschlnss vom 26. Februar 1897, betreffend die Er­ haltung und Gewährleistung des tirolisch-vorarlbergischen Charakters dcr Landwehr, angesichts dcr im Zuge befindlichen Neuorganisation derselben vorgelegt mit Bericht vom 22. Mürz 1897, Z. 965 an das k. k. Landes-Vertheidigungs-Ministerinm, eine Antwort bis jetzt nicht erfolgt. 5. Der Landlagsbeschluß vom 26. Februar 1897, betreffend die Schaffung eines eigenen Viehsanitätsbezirkes für Vorarlberg, wurde mit Bericht vom 22. März 1897 dem k. k. Ministerium des Innern mit aller Wärme im Interesse unserer mit großen Opfern angebahnten Hebung der Rindviehzucht empfohlen, ohne dass eine Erwiderung hierüber eingetröffen ist. C. Ausführung der Landtagsbeschlüsse im eigenen Wirkungskreise des ltandesAusschuffes. 1. Den Landtagsbeschlüssen vom 29. Jänner 1897 in Angelegenheit des 50jährigen Regierungs-Jubiläum Sr. Majestät des Kaisers FranzJosef entsprechend, wurde die Bedingung einer Statuten-Änderung des Rettungsvereines auf Jagd berg im Sinne des Beschlusses ad 2 der Vereinsvorstehung mitgetheilt. Mit Zuschrift vom 12. Mai 1897 machte die Vereinsvorstehung dem Landes­ Ausschusse die Mittheilung, dass nunmehr die Genehmigung der in der General-Versammlung vom 24. Februar 1897 beschlossenen diesbezüglichen Änderung der §§ 8 und 9 der Statuten gemäß Statthatterei-Erlasses vom 1. Mai, Z. 14.896 erfolgt sei, worauf der Landes-Ausschuss mit Sitzungsbeschluss vom 12. Juni 1897 das Mitglied Herr Johann Kohler als Delegierten in den Vereins-Ausschuss entsendete. Weiter gab genannte Vereins-Vorstehung mit Zuschrift vom 7. December 1897 die rechtsverbindliche Erklärung ab, dass im Sinne des Punktes 3 der Beschlüsse, die Interessen der Jubiläums-Spende bis zum Zeitpunkte ver Erwerbung eigener Anstaltsgebäude zur Hälfte ztir Vergrößerung des Fondes, zur andern Hälfte zur Gewährung von Freiplützen oder Ermäßigung der Beiträge für dürftige Vorarlberger Anstaltszöglinge verwendet werden sollen, worauf unterm 14. Dec. 1897 die Auszahlung der ersten Rate per 10.000 fl. ö. W. seitens der Landescassa veranlaßt wurde. Endlich wurde auch dem Punkte 4 dieser Beschlüsse entsprechend mit Landesausschuss­ beschluss vom 10. Mai 1897 unter Z. 1997 ein Circular-Erlass ans ümmtliche Gemeindevor ­ stehungen gerichtet, denselben obige Beschlüsse mitgetheilt und die Anstalt auf Jagdberg für anlässlich des Kaiserjubiläums beabsichtigte Widmungen der Gemeinden empfohlen. Tbatsächlich hat bereits die Gemeinde Gaschnrn mit Sitzungsbeschluss vom 4. Juli den Betrag von 50 fl. und die Gemeinde Rüziders den Betrag von 5 fl. als Jubiläums­ spende dem Vereine votiert und sind gewiss noch weitere Beschlüsse in dieser Beziehung zu erwarten. 2. Die mit Landtagsbeschluss vom 3. Februar 1897 der Gemeinde Schröcken zu den Kosten einer Wegherstellung bewilligte Subvention von 300 fl. ö. W. wurde dieser Gemeinde unterm 15. März 1897 aus dem Landesfonde ausbezahlt. Ebenso gelangte 77 Beilage XX. XX. der Beilagen zu den steiiogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. 3. in Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 6. Februar 1897 die dem Vorarlberger Landwirtschafts-Vereine bewilligte erste Jahresrate per 600 fl. ans dem Landesculturfonde unterm 30. März, Z. 1505 zur Auszahlung. 4. Den Landtagsbeschluss vom 4. Juli 1897 betreffend kommt zu bemerken, dass, nachdem seitens des Tiroler Landes-Ausschusses keine ans die Abrechnung des tiro l.-vorarlb. Grundentlastnngsfondes bezüglichen Abrechnungen erfolgt sind, auch seitens des Vorarlberger Landes-Ausschusses keine Schritte unternommen werden konnten. 5. n. 6. Die Landtagsbeschlüsse vom 6. Februar 1897, betreffend die Voranschläge pro 1897 über die ans Landesmitteln zu deckenden Schulauslagen und betreffend den Normalschulfond, wurden mit Zuschriften vom 13. April 1897, Z. 286 und 287 dem k. k. Landesschulrathe zur Mittheilung gebracht, gleichzeitig mit dem Beschlusse wegen Trennung der Bezirkslehrer-Conferenzen des politischen Bezirkes Bregenz nach Gerichtsbezirken. Rücksichtlich dieses letzteren Beschlusses theilte der k. k. Landesschulrath mit Zuschrift vom 8. Juni 1897, Z. 421 mit, dass auf Grund des Sitzungsbeschlusses vom 5. Juni 1897 in Hinkunft zwei getrennte Konferenzen in Bregenz und Bezau abgehalten werden. 7. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vonr 4. Februar 1897 wurde nach der über die wasserrechtliche Verhandlung erfolgten Entscheidung der k. k. Bezirkshauptmannschaft Bludenz vom 15. April Z. 4045 mit Eingabe vom 10. Mai Z. 1972 sich an das k. k. Ackerbau-Ministerium unter gleichzeitiger Einsendung des technischen Gutachtens um Bewilligung einer Staatssubvention aus dem Meliorationsfonde im Betrage vou 4000 fl. zu den Jllwuhrbauten in St. Anton gewendet. Zufolge Mittheilung der k. k. Statthalterei vom 16. October 1897 Z. 34792 wurde mit Erlass des k. k. Ackerbau-Ministeriums vom 29. September Z. 13825 die erste Hälfte des mit 4000 fl. bewilligten Staatsbeitrages per 2000 fl. beim k. k. Hauptsteueranit Bregenz angewiesen und unterm 13. November gemeinsam mit der ersten Rate des Landes­ beitrages per 2000 fl. der Gemeindevorstehung in St. Anton ausbezahlt. 8. Nücksichtlich des Landtagsbeschlusses vom 4. Februar 1897, betreffend das Gesuch der Gemeinde Lech um eine jährliche Subvention zur Instandhaltung der Fl ex en st raße, erfolgt separater Bericht. 9. Der Landtagsbeschluss vom 18. Februar 1897, betreffend den Ausbau der Flexen­ straße bis zur Landes grenze, wurde mit Bericht vom 10. März Z. 1092 der h. k. k. Regierung in Vorlage gebracht. Unterm 19. Juni Z. 21031 eröffnete die k. k. Statthalterei, dass das k. k. Ministerium des Innern laut Erlasses vom 11. Juni Z. 12782 seine Geneigtheit erklärt habe, den Ausbau der Straße vorbehaltlich der verfassungsmäßigen Genehmigung der Credite durch Gewährung eines Staatsbeitragcs zu fördern und dass es für die Theilstrecke Flexenpaß—Zürs einen 50"/, > gen Staatsbcitrag der präliminierten Kosten von 6500 fl., d. i. 3250 fl. ö. W. aus der Straßenbau-Dotation des Jahres 1899 bewilliget habe, während für die übrige Strecke bis zur Landesgrenze es sich die definitive Beschlussfassung bis zur Vorlage des Detailprojectes vorbehalten werde. Im Laufe des Sonimers wurde dann die genannte Theilstrecke zufolge Landes­ Ausschussbeschlusses vom 3. Juli in Angriff genommen, die Ausführung der Bauten wieder dem Bauunternehmern G. Bertolini übertragen und diese Strecke auch vollendet. Die bereits im Jahre 1895 in Angriff genommene Theilstrecke Stuben—Flexenpass wurde im heurigen Sommer ebenfalls fertig gestellt und ergaben sich für diese nothwendigen Arbeiten Mehrkosten im Gesammtbetrage von 4700 fl. ö. W. Der ganze Act, betreffend die Bewilligung dieser Überschreitungen, dann der bereits eingeleiteten Verhandlungen mit der k. k. Regierung, betreffend die Übernahme von 50 78 II. Session dcr 8. Periode 1898. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. Beilage XX. Procent auf den Staat, sowie endlich ein Gesuch der Gemeinde Lech wegen Weiterführung der Straße wird dem h. Landtage separat in Vorlage gebracht, wobei sich im Übrigen auf den Bericht des Landescultur-Jngenieur berufen wird. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 18. Febr. 1897, betreffend die Tuberkulin­ Impfung der Rinder, erfolgt separate Vorlage an den h. Landtag. Der Landtagsbeschluss vom 18. Februar 1897, das Wuhrproject der Außerbödner Wuhrinteressentschaft betreffend, sind die bezüglichen Verhandlungen eingeleitet, aber noch nicht zum Abschlüsse gediehen. Über die Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 18. Februar 1897, betreffend die Förderung des sonntäglichen Fortbildungs-Unterrichtes, erfolgt separater Bericht an den h. Landtag. Der Landtagsbeschluss vom 19. Februar 1897, betreffend die Eingabe des Franz Xaver Schwarzhans wegen Verbesserung des Gargellenweges, wurde dahin zur Ausführung gebracht, dass der Landes-Ausschuss zufolge Sitzungsbeschlusses vom 16. October sub Z. 3740 dein Gesuchsteller eröffnete, dass dermalen dem Projecte nicht näher getreten werden könne, weil in den nächsten Jahren die Landesinittel durch andere wichtigere Straßenbauten nnd zahlreiche Gewässerregulierungen in Anspruch genommen werden. Den Landtagsbeschluss vom 19. Februar 1897 Punkt 2 betreffend kommt zu bemerken, dass die dubiosen Posten der Landes-Irrenanstalt Valduna betrieben wurden und wird das Resultat gemeinsam mit dem Rechnungsabschluss pro 1896 dem h. Landtage vorgelegt werden. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 20. Febr. 1897, betreffend die Eingabe des Vorarlberger Feuerwchrgauverbandes, erfolgt seperater Bericht au den h. Landtag. Zufolge Landtagsbeschlusses vom 20. Febr. 1897 gelangte der für den hydrographischen Dienst bewilligte Landesbeitrag von 100 fl. pro 1897 am 23. Juni an das k. k. Hauptsteueramt hier zur Auszahlung. Rücksichtlich des Landtagsbeschlusses vom 20. Februar 1897 in Angelegenheit des durch eine Lawine zerstörten Schulhauses in Zug gelangt separater Bericht an den h. Landtag. Der Landtagsbeschluss vom 20. Febr. 1897, betreffend das Gesuch der Pa reelle Beschling um Staats- und Landessubvention zur theilweisen Deckung der Mehrkosten an den durchgeführten Regulierungsbauten der Jll, wurde mit Bericht vom 10. März Z. 1122 dem hohen k. k. Ackerbau-Ministerium behufs Erwirkung einer Staatssnbvention von 500 fl. befürwortend in Vorlage gebracht nnd gelangte zufolge Ermächtigung des h. k. k. Ackerau-Ministeriums vom 14. Juni Z. 7119 und Statthalterei-Anweisung vom 21. Juni Z. 21.412 am 25. Juni sowohl dieser als auch der Landesbeitrag in gleicher Höhe zur Auszahlung. Der Landtagsbeschlnss vom 20. Febr. 1897 in Angelegenheit der Rauschbrand­ schutz-Impfung wurde unterm 5. October Z. 1874 dem Vorarlberger Landwirtschafts­ Verein zur Kenntnis gebracht. Der mit Landtagsbeschluss vom 22. Februar 1897 dem Verbände der Spar- und Darlehens-Cassenvereinc des Landes bewilligte Subventionsbetrag von 400 fl. wurde am 17. April genanntem Verbände ausbezahlt. Bezüglich des Landtagsbeschlusses vom 23. Februar 1897 kommt zu bemerken, dass der der Walserthaler Straßen-Concurrenz für Erhaltung der Straße be­ willigte Landesbeitrag von 500 fl. pro 1897 auf Grund des Berichtes des Landescultur-Jngenieurs über den Zustand der Straße genannter Concurrenz ausbezahlt wurde. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 23. Februar 1897, betreffend die Lutz­ regulierung in Thüringen, erfolgt seperater Bericht an den h. Landtag. 79 Beilage XX. XX. der Beilagen zu den stenogr. Protokolle» des Vorarlberger Landtages. 23. In Angelegenheit des Landtagsbeschlusses vom 23. Februar 1897, betreffend eine Beitragsleistung zu de« Erhaltungskosten der Langener Straße, sind die Erhebungen eingeleitet und werden dieselben gemeinsam mit der Frage des Ausbaues der Straße von Bregenz nach Wirthatobel zunl Austrage gelangen. 24. Wegen Vorbereitung zur Activierung der nunmehr Allerhöchst genehmigten Hypothekenbank (Landtagsbeschluss vom 23. Februar 1897) werden dem h. Landtage separate Anträge zugehen. 25. Bezüglich des Landtagsbeschlusses vom 24. Febr. 1897 in Betreff des Subventions­ gesuches der Gemeinde Stallehr zu den Kosten der Schutzbauten an der Alsenz wird mitgetheilt, dass die seitens der k. k. Bezirkshauptmannschaft in Bludenz durch­ geführte wasserrechtliche Verhandlung ein günstiges Resultat ergab. Die Verhandlungen mit der h. Regierung und mit der Gemeinde Stallehr konnten noch nicht eingeleitet werden, weil ein diesbezügliches Detailproject und ein Kostenvoranschlag noch nicht vorliegt. 26. In Ansehung des Landtagsbeschlusses vom 24. Februar 1897, betreffend dieStraße Wirthatobel — Bregenz, wurden mit den betheiligten Gemeinden rücksichtlich ihrer Beitragsleistung Verhandlungen eingeleitet, dieselben sind jedoch noch nicht soweit gediehen, dass die Angelegenheit den diesjährigen h. Landtag beschäftigen kann. 27. Der Landtagsbeschluss vom 26. Februar 1897, betreffend das Unterstützungsgesuch des Christian Bickel in Fontäne!la anlässlich der Zerstörung seines Hauses in Türtsch, wurde gemäß Landes-Ausschusssitzungs-Beschlusses vom 12. Juni mit Rücksicht der zu gewärtigenden Consequenzen dahin erlediget, dass das Gesuch ablehnend beschicken wurde. 28. Rücksichtlich des Landtagsbeschlusses vorn 26. Februar 1897, betreffend das Gesuch der Gemeinde Wolfurt und der Parcelle Kennelbach, wird bemerkt, dass der Ver­ treter des Landes-Ausschusses bei den im verflossenen Jahre stattgehablen Traeen-Revisionen der Bregenzerwaldbahn die Wünsche der Gesuchstellcr wegen der Zufahrtsstraße zum Bahn­ höfe in Kennelbach mit Erfolg unterstützt hat. 29. Der Landtagsbeschluss vom 26. Februar 1897, betreffend die Abänderung der Jagd­ Gesetzgebung, wurde dem bestehenden Landesausschuss-Subcomitö zur Vorberathung zugewiesen, welches die bezüglichen Berathungen aber noch nicht abgeschlossen hat. 30. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 26. Februar 1897, betreffend den Ausbau der Au—Damülser-Straße erfolgt separater Bericht an den hohen Landtag, ebenso 31. betreffend, den Landtagsbeschluss vom gleichen Tage in Bezug auf die Maßnahmen des Landes-Ausschusses zur Hebung der materiellen Lage des Lehrer­ standes, und 32. in Rücksicht auf den Landtagsbeschluss vom gleichen Tage, betreffend den Gesetz­ entwurf, wodurch die Organe bestimmt werden, weiche zur Entscheidung darüber berufen find, ob durch einen Grundtausch eine bessere Bewirt­ schaftung bewirkt wird. 33. In dem Berichte ad. 32 ist auch das Nähere über die bisherige Ausführung des Land­ tagsbeschlusses vom 26. Februar 1897, betreffend die Gesuche der beiden Lehr er­ vereine des Landes Vorarlberg, enthalten. 34. Bezüglich des Landtagsbeschlusses vom 27. Februar 1897 kommt zu bemerken, dass wegen Regulierung des Bizauer Baches bei der politischen Behörde bezüglich Einleitung des wasserrechtlichen Verfahrens behufs Klarstellung der Concurrenzpflicht der Anrainer eingeschritten wurde; nachdem diese Verhandlung jedoch noch nicht anberaumt worden ist, konnten seitens des Landes-Ausschusses weitere Schritte nicht unternommen werden. 35. Die neuerliche Anregung des hohen Landtages vom 19. Februar 1897 wegen Geltend­ machung der Forderung des Landes an das h. Aerar per 77578 fl. 90 kr. 80 Beilage XX. II. Session der 8. Periode 1898. wurde mit Bericht vom 13. April 1897 Z. 1707 der k. k. Statthalterci übermittelt, welche unterm 24. April Z. 14080 anher mittheilte, dass diese Eingabe dem k. k. Finanz­ Ministerium vorgelegt worden sei. 36. Zufolge der Landtagsbeschlüsse vom 29. Jänner, 11. Februar und 20. Februar 1897 wurden nachstehenden Corporationen und Vereinen die bewilligten Landes­ subventionen ausbezahlt: der mensa academica in Wien.................................................................... 30 dem katholischen Schulvereine für Österreich in Wien........................................ 100 dem Vereine zur Pflege kranker Studierender in Wien . . . . . 20 dein Vorarlberger Unterstützungs-Vereine in Innsbruck......................................... 30 dem Asyl-Vereine der Wiener Universität........................................................... 30 endlich f. dem Rcetorate der k. k. Universität in Innsbruck zur Unterstützung dürftiger Hörer aus Vorarlberg................................................................................... 100 a. b. c. d. e. ft. „ „ „ „ „ H. Landesfond. 1. Rechnungs-Abschluss des Vorarlberger Landessondes pro 1897 (Beilage A). Gesammt-Einnahmen Gesammt-Ausgaben . . . ............................................................ 109.298fl.25kr. ............................................................. 100.789fl.79kr. Schließlicher Cassastand: 8.508 st. 46 kr. In der Beilage B finden sich die einzelnen Posten detailliert aufgeführt A n t r a g: Der h. Landtag wolle beschließen: „Der Rechnungs-Abschluss des Vorarlberger Landesfondes mit dem schließlich aus­ gewiesenen Cassastande von 8508 ft. 46 kr. wird genehm gehalten." 2. Der Voranschlag des Vorarlberger Landesfondes pro 1898 gelangt separat zur Vorlage. , III. Landes-CuUursond. A. Rechnungs-Abschluss für das Jahr 1897. (Beilage C.) Die Gesammt-Eiuuahmen betragen................................... 47.548 ft. 47 kr. Die Gesammt-Ausgaben.................................................... 2.916 fl. 78 kr. somit ein schließlicher Vermögensstand von 44.631 fl. 69 kr. 81 Beilage XX. XX. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages Auch hier sind sämmtliche Posten detailliert dargestellt Antrag: Der h. Landtag wolle beschließen „Dem Rechnungs-Abschlüsse des Vorarlberger Landes-Culturfondes pro 1897 wird mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögensstande von 44.631 ft. 69 fr. ö. W. die Genehmigung ertheilt." B. Voranschlag des Vorarlberger Landes-Culturfondes pro 1898. Derselbe gelangt separat zur Vorlage. IV. Krankcnvttsorgung. Nach Beilage D betrug der Aufwand im Jahre 1897 an Krankenverpflegskosten 2.267 fl. an Findel- und Gebärhausfosten . . . . 441 „ an Landesbeiträge zu den Verpflegsfosten für Irren 8.296 „ an Zuschüssen nach Valduna .... 4.000 fl. Zusammen . . . 15.005 fl. 14 43 10 54 21 fr. „ „ „ fr. V. Jrrenverforgung. Die Rechnung der Landes-Irrenanstalt pro 1896 und der Voranschlag pro 1898 gelangen separat in Vorlage. Nachdem durch den Rücktritt des frühern Direktors Dr. von Hepperger zuerst der praktische Arzt in Rankweil Dr. Johann Frick mit Landesausschussbeschluss vom 10. August 1896 mit der provisorische» Leitung der Irrenanstalt Valduna betraut worden war, wurde derselbe zufolge Landes­ ausschussbeschlusses vom 2. September 1897 zum definitiven Direktor ernannt und unterm 6. September Z. 2976 um die Genehmigung dieser Bestellung die f. f. Statthalterei als Sanitätsbehörde angegangen. Unterm 19. November 1897, Z. 38.837 eröffnete dieselbe dass sie nach eingeholter Äußerung des Landessanitütsrathes auf Grund der Ministerial - Verordnung vom 14. Mai 1874 diese Bestellung genehmiget habe, worauf unterm 9. December 1897 der neue Direktor seinen Amtseid in die Hände des Landeshauptmann ablegte. Für den am 2. Juni ds. Js. mit Tod abgegangenen langjährigen Secundararzt Ladislaus von Henpey wurde mit Landesausschussbeschluss voin 2. September 1897 Herr Dr. M. Peter Pfausler als Secundararzt der Anstalt bestellt. • Im Uebrigen wird sich auf den Jahresbericht der Anstalt bezogen. 82 Beilage XX. II. Session der 8. Periode 1898. VI. Gemeinde-Angelegenheiten. Zusammenstellung der Gemeinde-Umlagen pro 1897. Bregenz .... 169.865 fl. 575/10 fr. 73.691 „ 795/10 „ Bezau .... 157.185 „ 69“/10 Dornbirn 119.028 „ 81 Feldkirch ff 81.165 „ 295/10 ff Bludenz 24.267 „ 73 . . . Schruns 625.224 fl. 90 Zusammen fr. 622.227 „ 735/10 ff im Vergleiche zum Jahr 1896 mit 2.997 fl. 16s/10 fr. ein Mehr von Nach den Hieramts vorliegenden Gemeinde-Voranschlägen pro 1897 bedurften: 2 Gemeinden keiner Umlagen, 63 Gemeinden solcher unter 150"/, , , 37 Gemeinden über 150 °/0. Bewilligung zur Aufnahme von Darlehen werden gegeben, den Gemeinden: Schuepfau für 500 fl., Reuthe für 1700 fl., Biz au für 2000 fl. und 1900 fl., Sibrätsgfäll für 2000 fl., Andelsbuch für 14.000 fl., Bolgeuach für 10.450 fl., Bezau für 50.000 fl.. Egg für 14.000 fl., Lingenau für 25.200 fl., Sulzberg für 2000 fl., Hittisau für 25.300 fl., Au für 2000 fl., Ober­ langenegg für 10.006 fl., Krumbach für 8000 fl., Unterlangenegg für 10.000 fl., Riefensberg für 4000 fl., St. Anton für 4000 fl. und weitere 4000 fl., Schwarzach für 8200 fl., Bludesch für 1204 fl. 17 fr., Satteins für 4053 fl. 75 fr. und Rankweil für 4000 fl. ö. W. Bewilligung zum Verkauf und Tausch von Gemeindegründen erhielten die Gemeinden: Mellau, Bludesch, Bludenz, Lustenau, Sulz, Rieden, Hoheilems, Bregenz, Hörbranz, Rankweil, Dornbirn, Thüringen. Im Berichtsjahre wurde auch gleich wie in den Vorjahren die strengere Controlle über die Rechnungs- und Vermögensgebarung der Gemeinden auf Grund der Bestimmungen des Landes-Gesetzes vom 27. December 1882 fortgesetzt und lässt sich auch in diesem Jahre ein erfreulicher Fortschritt hinsichtlich der Führung des Gemeinderechnungswesens constatieren. Von den Rechnungen pro 1896 konnten bis Ende 1897 mit Ausnahme von 2 der Erledigung zugeführt werden. Bei Ueberprüfung der Rechnungen wurden insbesondere der ungeschmälerten Instandhaltung des Stammvermögens der Gemeinden und ihrer Fonde, der richtigen Vorschreibung und Bemessung der Gemeindeumlagen, der genauen Einhaltung der Schuldentilgungsplüne sowie der Durchführung der vorgeschriebenen Cassarevisionen besondere Aufmerksamkeit zugewendet. Bezirk „ „ „ „ „ VII. Stipendien und Stiftungen. 1. Ein Stipendium zum Besuche der Hufbeschlagslehranstalt in Graz per 180 fl. ö. W., welches mit Landesausschussbeschluss vom 9. December 1896 dem Schmidgesellen Josef Deuring von Bregenz verliehen worden, wurde demselben, nachdem er den am 2. Jänner 1897 begonnenen halbjährigen Curs durchgemacht und ein sehr gutes Zeugnis in Vorlage gebracht hatte, am 26. Juni 1897 aus dem Landes-Culturfonde ausbezahlt. Mit Landesausschussbeschluss vom 3. Juli 1897 wurde ein weiteres solches Sti­ pendium dem Schmidgesellen Johann Kaspar Meusburger aus Bizau zum Besuche des 83 Beilaqe XX. 2. 3. 5. 6. XX. der löcilciflcn zu beit ftenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. am 2. Jänner 1898 beginnenden halbjährigen Curses an der obgenannten landschaftlichen Lehranstalt in Graz verliehen nnd hängt die s. z. Ausbezahlung von der Beibringung entsprechender Zeugnisse ab. Das Veterinär-Stipendium aus dem Landes-Culturfonde von jährlich 220 fl. ö. W. ist noch im Besitze des Hörers des k. k. Militär-Thierarznei-Jnstituts in Wien Albin Grabher von Höchst, und es wurden demselben ans Grund der beigebrachten entsprechenden Zeugnisse die Stipendiumsbetreffnisse am Schlüsse des I. und II. Semesters des Schuljahres 1896/97 mit je 100 fl. im Sinne der Ausschreibung ausbezahlt. und 4. Kaiser Ferdinand Stipendien für Techniker, eventuell für Schüler der k. k. Akademie der bildenden K ü n st e, beziehungsweise der Kunstgewerbeschule des österr. Museums für Kunst und Industrie in Wien, dann für Techniker eventuell Studierende der Medicin ans Vorarlberg. Das Rcctorat der k. k. Akademie der bildenden Künste in Wien hat mit Schreiben vom 24. Juli 1897 Z. 373 die Mittheilung gemacht, dass das dem Josef Reich, Maler aus Bizau, verliehene Staatsstipendium von jährlich 210 fl. ö. W. nut 1. October 1897 in Erledigung kommt, nachdem der Genannte seine statutarisch zuläßigen Studien an der Akademie mit Ende September 1897 beendet hat. Über die seitens des Landes-Ausschusses unterm 16. August 1897 Z. 3287 au die k. k. Statthalterei in Innsbruck gerichtete Anfrage, hat dieselbe am 22. August 1897 Z. 28961 ihre Zustimmung gegeben, dass auch das zweite dieser bisher int Bezüge des Rudolf Sausgruber stuck, med. aus Feldkirch gestandene Stipendium für Techniker eventuell Mediciner aus Vorarlberg vom Studienjahre 1897/98 angefangen zur Ausschreibung gebracht werde. Die Ausschreibung dieser zwei Stipendien ist seitens des Landes-Ausschusses unterm 2. September 1897 erfolgt und wurden für dieselben in der Landes-Ausschusssitzung am 17. November 1897 die Bewerber Carl Herzberger aus Dornbirn, Hörer des Politechnikums in Graz, und Franz Feurstein aus Bregenz stuck, med. an der k. k. Universität in Innsbruck in Vorschlag gebracht. Der von Weiland Kaiser Ferdinand I. mit Allh. Entschließung vom 29. Juni 1839 gegründete Staatsstiftplatz in den Militär-Erziehungs­ und Bildungsanstalten für einen Vorarlberger, welcher mit Allh. Entschließung vom 15. Juni 1896 dem Valentin Feurstein aus Bregenz verliehen worden war, genießt derselbe als Zögling des II. Jahrganges der k. u. k. Militär-Unterrealschule in St. Pölten mit sehr gutem Erfolge im laufenden Schuljahr 1897/98 fort. Bezüglich des zweiten mit Allh. Entschließung vom 3. Juli 1889 dem Hugo Anfang aus Bregenz verliehenen Landesstiftungsplatzes kommt zu berichten, dass Hugo Anfang, Zögling des I. Jahrganges an der k. u. k. Theresianischen Militär-Akademie auf Grund des Reichskriegsministerial-Erlasses b. No. 1137 vom 22. April 1897 und des chefärztlichen Berichtes als für die Militär-Erziehung bleibend untauglich unterm 26. April 1897 aus der genannten Akademie in Wiener—Neustadt entlassen wurde. Der Landes-Ausschuss sicht nun einer diesfälligen amtlichen Verständigung seitens der k. k. Statthalterei und der sohinigen ihm Ermächtigung zur Ausschreibung und Wieder­ verleihung eines solchen Landesstiftungsplatzes entgegen. Dr. Anton Jussel'sche Stiftung zur Heranbildung von Lehrpersonen. Für das Schuljahr 1896/97 wurden nachbezeichnete Zöglinge der Privatlehrcrbildungsanstalt in Tisis im Genusse ihrer Stipendien belassen: Kalb Albert von Dornbirn 100 fl., ©meiner Ferdinand von Fußach, Thurnher Josef von Klaus und Jehlp Otto von Bludenz mit je 50 fl. Zwei weitere Stipendien aus 84 Beilage XX. II. Session der 8. Periode 1898. diesen! Fonde mit je 50 fl. wurden den Schülerinnen der k. k. Lehrerinnen-Bildungsanstalt in Innsbruck Clara Brunner aus Feldkirch und Karolina Konzett aus Bludenz pro Schuljahr 1896/97 neu verliehen. Nachdem der friihere Stipendist Franz Josef Vonbun von Ludesch aus der k. k. Lehrerbildungsanstalt in Bozen ausgetreten und einen Weinhandel begonnen, daher den s. Z. ausgestellten Revers nicht mehr erfüllen kann, wurde dieser zum Rückersatze des bezogenen Stipendiumsbetrages per 50 fl. aufgefordert, welcher Aufforderung derselbe am 18. Mai 1897 entsprochen, und dieser Betrag sohin zu Gunsten des Stiftungsfondes verrechnet wurde. 7. Stipendien aus dem Landesfonde wurden für das Schuljahr 1896/97 nach­ bezeichnete» Zöglingen der Privatlehrerbildungsanstalt in Tisis belassen und zwar: a. mit je 100 fl. ö. W. Dem „ „ „ „ Lorenz Johann von Vlons. Muther Adolf von Bludenz. Schelling Adam von Schwarzach. Blum Rudolf von Höchst und Riezler Hermann von Mittelberg. b. mit je 50 fl. ö. W. Dcni „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ Kegele Michael von Brand. Zeel Joh. Josef von Rüziders. Jutz Gebhard von Frastanz. Wachter Christian von Gaschurn. Kalb Josef von Wolfurt. Kohler Kaspar von Schoppernau. Rigsch Anton von Bions. Berlinger Anton von An. Huber Johann von Bürs. Felder Max Otto von Mittelberg. Dünser Anton von Bürserberg. Jochuni Gottfried von Lech. Matt Conrad von Egg. Dem Stipendisten Kaspar Joh. Jos. aus St. Gallenkirch wurde das Stipendiuiu von 50 fl. ö. W. auf 100 fl. erhöht. Neuverliehen wurden c. Stipendien mit je 100 fl. ö. W. Dem „ „ „ „ Schelling Albert von Schwarzach. Flöri Otto von Gaschurn. Büchele Anton von Hard. Fritsche Josef von St. Gallenkirch. Dietrich Joh. Jos. von Sonntag. 85 XX der Beilage» zu den stcnogr. Protokollen des Vorarlberger Lnndiagcs. Be lage XX. d. Stipendien mit je 50 fl. ö. W. Dem „ „ „ „ Huber Wilhelm von Warth. Fessler Josef von Möggers. Wüstner Jos. Anton von Mittelberg. Fink Josef von Hohenweiler. Bitschnau Bernhard von Bandaus. Der frühere Stipendist und Lehramts-Kandidat Josef Walser aus Hohenems hat die Lehrer­ laufbahn verlassen und es wurde von ihm der laut des ausgestellten Reverses schuldige Rückersatz des bezogenen Stipendium-Betrages von 50 fl. abverlangt, dieser von dessen Bormund ant 26. Mai 1897 einbezahlt zu Gunsten des Landesfondes verbucht. VIII. Dr. Anton Juffel'sche Stiftung. Hinsichtlich dieser Stiftung wird sich auf das tut Punkte VII dieses Berichtes Gesagte be­ zogen und hier nur der Rechnungsabschluss pro 1897 aufgeführt. Das Vermögen dieses Fondes bestand laut dem Rechnungsabschlüsse pro 1896 in 8360 fl. 235/, 0 Einnahmen int Jahre 1897 383 fl. 59 zusammen 8743 fl. 825/10 Ausgaben im Jahre 1897 350 fl. — SchließlicherVermögensstand 8393 fl. 825/10 kr. kr. kr. kr. kr. Antrag. „ Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss der Dr. Anton Jussel'schen Stiftung pro 1897 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 8393 fl. 825/10 tr. genehm halten." IX. Jnvaliden-Stiftung des Vorarlberger Silngerbundes. Rechnungs-Abschluss pro 1897. Das Vermögen dieses Fondes bestand nach dem Rechnungsabschlüsse pro 1896 in ..... 901 fl. 25 kr. Einnahmen int Jahre 1897 34 fl. 42 kr. zusammen 935 fl. 67 kr. Ausgaben im Jahre 1897 ........................................................... 30 fl. — kr. Schließlicher Vermögensstand 905 fl. 67 kr. ö. W. Der Invalide Conrad Feuerstein d. z. in Feldkirch bezieht das Stipendium von jährlich 30 fl. ö. W. fort. 86 Beilage XX. IL Session der 8. Periode 1898. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss der Jnvaliden-Stiftung des Vorarberger Sängerbundes pro 1897 mit dem ausgewiesenen schliesslichen Vermögen von 905 fl. 67 fr. ö. W. genehm halten." X. Biehseuchensond für Einhufer. Rechnungs-Abschluss pro 1897. Die Gesamnit-Einnahmen . . . 7092 fl. 59 fr. Gesammt-Ausgaben . . . 18 „ 18 „ Schließliches Verniögen 7074 fl. 41 fr. | Nachstehend ist das Ergebnis der Thierseuchenfonds beiträge pro 1897 detailliert nachgewiesen: Zusammen . 10 316 538 4 2 2 872 174 40 . . . 14 147 245 15 1 — 422 84 40 Dornbirn . . 12 259 332 14 2 5 624 124 80 Feldkirch. . . 1 218 310 4 2 2 537 107 40 Bludenz . . . 3 92 126 6 1 5 233 46 60 Schruns . . . 2 35 28 2 2 — 69 13 80 Zusammen: 42 1067 1579 45 10 14 2757 551 40 Bezan Stuten Füllen . Bezirk Wallachen Bregenz . Hengste Maul-Esel Leicht!» Iahresdkitrag pro 1897. ä 20 fr. Sr fl- Anmerfung 1 fr. Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss des Viehseuchenfoudes für Ein­ hufer pro 1897 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 7074 fl. 41 fr. genehm halten." 87 Beilage XX. XX. der Beilage» zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. XI. Fond zur Hebung der Rindviehzucht. Rechnungs-Abschluss pro 18 9 7. Gesammf-Einnahmen ... . „ Ausgaben . . . Schließliches Vermögen 37960 fl. 51 fr. 4052 „ 84 „ 33907 fl. 67 fr. Ueber die Verwendung der Erträgnisse dieses Fondes wird sich auf die Detaillierung des Rechnungs-Abschlusses in Beilage E bezogen. Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss pro 1897 des Fondes zur Hebung der Rindviehzucht mit dem ausgewiesenen Vermögen van 33907 fl. 67 fr. genehm halten." XII. Feuemehrsond. Rechnungs-Abschuss pro 1897. Einnahmen . . . 13685 fl. 195/10 fr. Ausgaben . . . 1150 „ — „ Schließliches Vermögen 12535 fl. 195/10 fr. Im abgelaufenen Jahre wurden nachbenannte freiwillige Feuerwehren subventioniert: Alberschwende mit 150 fl., Thüringen, Egg, Bludenz, Schwarzach, Bregenz, Höchst, Stuben mit je 100 fl., Hohenems mit 80 fl. ö. W., ferner erhielt einen Beitrag zur Reparatur der Feuerspritze in der Parcelle Thal die Gemeinde Suzberg mit 100 fl. Unterstützungen an in ihrem Dienste verunglückte Feuerwehrmänner wurden verabfolgt und zwar: an Ignaz Hammerer................................. 70 fl. und Joh. Georg Waldner............................. 50 fl. beide in Egg. Die nachfolgende Zusammenstellung bietet die Rachweisuitg über die im Lande Vorarlberg operierenden Assecurranz-Gesellschaften, deren Prämien-Einnahmen pro 1896, sowie deren pro 1897 einbezahlten Feuerwehrfondsbeiträge. 88 II. Session der 8. Periode 1898. Beilage XX. ■ ...................................... Nr. cnrr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 Unme der Versicherungsgesellschaften Ungarisch-französische Versichcrungs-Actiengesellschaft . . Leipziger Feuerversicherungsanstalt............................. North-British and Mercantile Insiirance-Company . Concordia, gegens. Versicherungsgesellschaft Reichenberg Assicurazione Generale in Triest........................... Reunione Adriatica di Sicurtä in Triest .... Wiener Versicherungsgesellschaft.................................. Donau, f. f. priv. österr. Versicherungsgesellschaft in Wien Österr. Phönix, k. f. priv. Versicherungsgesellschaft . . Fonciere, Pester Versicherungsgesellschaft in Wien . . Unio Catholica, Verein f. gegens. Schadenversichernng Tiroler Brandversicherungsanstalt in Innsbruck . . . Bregenzerwälder Feuerversicherungs-Anstalt .... Sulzberger Brandversicherungs-Vereiu........................ Montavoner Feuerversicherungs-Gesellschaft................... Brandversicherungs-Anstalt in Lateins........................ Walserthaler Brandversicherungs-Gesellschaft .... Gemeinde-Feuerassecuranz Mittelberg........................ Zusammen Ausgewiescne Lingezahlte prämienFeuerweh rLillllahmen foudsbeträge pro f8g6 im Jahre |89? fl. 2.928 7.196 44.283 642 55.501 70.997 6.314 7.693 3.153 1.728 13.328 29.350 8.811 5.753 2.074 212 1.283 1.404 262.660 fr. 88 83 59 47 09 34 79 87 73 37 56 56 96 25 83 25 80 10 27 fl. 29 71 442 6 555 709 63 76 31 17 133 293 88 57 20 2 12 14 2.626 fr. 29 97 84 42 01 98 15 94 54 28 29 50 12 54 75 12 84 04 62 Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Vorarlberger Feuerwehrfondes pro 1897 mit deni ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 12.535 fL 195/10 fr. genehm halten." 0001000201 Rechnungs-Abschluss pro 1897. Die Gesammt-Einnahmen . . . 100.464 sl. 655/10 fr. Gesammt-Ausgaben . . . 6, 136 „ 49 „ Schließliches Vermögen 94.328 fl. 166/, 0 fr. Die einzelnen Posten der Einnahmen und Ausgaben sind in Beilage F detailliert ausgewiesen. Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss des Normalschulfondes pro 1897 mit deni ausgewiesenen Vermögen von 94.328 fl. 165/10 fr. genehm halten." 89 Beilage XX. XX. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages, Bericht übcv die Thätigkeit des Eair-cseultur - Ingenieurs Ilmer in der Zeit vom Jänner bis 5|. December 189Z. Nachtrag aus dem Jahre 1896. A. Bauthätigkeit ad. I. Straßen- und Weg bauten. 1. Der Bau der Straße von Stuben auf den Flexen wurde im heurigen Jahre vollendet, und die Straße genieinsam mit der im heurigen Sommer erbauten weiteren Theilstrecke Flexen-Bürs am 11. October feierlich eröffnet. Die Kosten waren mit 42000 st. ver­ anschlagt ; nachdem ein definitiver Rechnungsabschluss noch nicht erfolgen konnte, so kann der thatsächlich erfolgte Kostenaufwand nicht angegeben werden; immerhin kann jetzt schon constatiert werden, dass die effectiven Kosten den Betrag von 47000 fl. nicht übersteigen werden. Der Mehraufwand von 5000 fl. ist vornehmlich in der auf Grund der Er­ fahrungen des letztjährigen Winters erfolgten Vermehrung der Lawincnschutzdüchcr und in der gegen das ursprüngliche Project geänderten kostbilligeren Construction der Lawinenschutzgallerie begründet. Die Straße wurde der Gemeinde Lech zur Einhaltung übergeben. 2. Der Bau der weiteren 2 km langen Theilstrecke der projectierten Concurrenzstraße Stuben­ Flexen-Lech-Warth-Landesgrenze und zwar üon Flexen nach Zürs wurde im heurigen Sommer in Angriff genommen, und im October vollendet, und der Gemeinde Lech zur Erhaltung übergeben. Die Kosten waren mit 6500 st. veranschlagt, die wirklicheu Kosten belaufen sich auf 6140'72 fl., so dass sich eine Ersparung von 359'28 sl. ergibt. Die Ausfolgung des für diesen Straßenbau bewilligten 50% Staatsbeitrages dürfte möglicher­ weise im Jahre 1898 erfolgen. 3. Betreffs der Weganlage Au-Damüls wurde für die 3 Km. lange Theilstrecke 'vom sog. „Brünnele" im Argcnwalde bis zu den „3 Häusern" das Detailproject mit dem ver­ anschlagten Kostenbeträge von 12 500 fl. und für die weitere rund 1.9 Km. lange Theil strecke „3 Häuser"-Damüls ein generelles Project mit dem Kostenvoranschlag von 7 300 fl. ausgearbeitet. Zu den sohin mit 19 800 fl. veranschlagten Kosten hat der 90 II. Session der 8. Periode 1898. Beilage XX. Staat auf Rechnung der außerordentlichen Straßenbau-Dotation pro 1899 den dritten Theil, d. i. den Betrag von 6600 fl. übernommen, wogegen die restlichen 2/3 auf das Land und die Gemeinde Damiils entfallen. Bei Gewährung eines entsprechenden Landesbeitrages steht die Inangriffnahme dieses Baues im Frühjahre 1898 zu erwarten.. 4 Das Projekt des Neubaues der Azitobelbrücke im Straßenzuge des großen Walserthales gelangte wegen noch obwaltenden Differenzen zwischen dem Straßenconcurrenz-Ausschuss nnd der Gemeinde Sonntag noch nicht zur Ausführung. ad. II Wasserbauten. 5. Das im Vorjahr ausgearbeitete Project der Jllwuhrbauten oberhalb St. Anton kam im heurigen Jahre zur Ausführung und sind die diesbezüglichen Arbeiten nahezu vollendet. Zu den mit 12000 st. veranschlagten Kosten trägt Staat und Land je '/, , wogegen das restliche */3 zu Lasten der Gemeinde St. Anton fällt. Eine Ueberschreitung der präliminirten Kosten ist nicht zu erwarten. 6. Die Jllwuhrbauten in der Gemeinde Satteins sind in Ausführung begriffen. Der ursprüngliche Kostenvoranschlag war mit 15000 fl. berechnet, zu welchen Staat und Land eine Beitragsleistung von je 3000 fl. bereits genehmigten, von welchen die I. Rate von je 1500 fl. zur Auszahlung gelangte. In Folge der vielen im Sommer des Jahres 1896 eingetretenen Hochwässer, welche in den halbfertigen Dammbauten einen großen Durchbruch und eine totale Aenderung der Flussverhültnisse veranlassten, ergab sich die Nothwendigkeit der Ausdehnung und Verstärkung der ursprünglich geplanten Regulierungs­ bauten. Der dadurch bedingte Mehraufwand ist mit 12 700 fl. veranschlagt. Entsprechend dem Ansuchen der Gemeinde Satteins wurden mit der hohen Regierung Verhandlungen behufs Erwirkung eines 'weiteren Staatsbeitrages p. 3000 fl. eingeleitet und im Falle der Gewährung desselben, vorbehaltlich der Genehniigung des hohen Land­ tages, ein weiterer Landesbeitrag in gleicher Höhe in Aussicht gestellt. Eine Entschließung seitens des hohen k. k. Ackerbauniinisteriums ist noch nicht erfolgt. 7. Die Jllwuhrbautcn im Gebiete der zur Gemeinde Nenzing gehörenden Parcellen Motten, Mariex, Mittelberg und Gurtis sind bedeutend vorgeschritten. Von der 1120 m langen Wuhrstrecke ist die Wuhrung auf eine Länge von 300 tu vollkommen und auf 700 m Länge zum großen Theile erstellt. Die Arbeitsleistung beträgt circa 73°/0. Zur Deckung der mit 15000 fl. veranschlagten Kosten dieser Bauten wurden Staats- nnd Landesbeiträge von je 4000 fl. bewilligt, von welchem die erste Note von je 2000 fl. bereits ausgezahlt wurde. 8. Für die Ausführung von Schutzbauten an der Alsenz im Gemeindegebiete von Stallehr wird demnächst das Detailproject ausgearbeitet, nachdem mittlerweile zwischen der Stadt­ gemeinde Bludenz und der Gemeinde Stallehr ein Einverständnis rücksichtlich der Regulierungs­ linie erzielt wurde. 9. Die Arbeiten für die projektierte Regulierung des Bizauerbaches bei dem Dorfe Bizau beschränkten sich, wie im Vorjahre, auf die Ausführung der nöthigen Vorarbeiten, und können die definitiven Bauten erst nach Durchführung der noch ausständigen wasserrechtlichen Verhandlung in Angriff genommen werden. 10. Die Ausführung des bereits im Vorjahre umgearbeiteten und vervollständigten Projektes der Regulierung des Lutzbaches im Gemeindegebiete von Thüringen, von der Thüriuger-Ludescherbrücke angefangen bis zum Anschlüsse an die 2'2 km unterhalb bestehenden Regulierungs91 Beilage XX. XX. der Beilage» zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. bauten wurde im vorigen Jahre in Angriff genommen, und ist bis jetzt ein Baufortschritt von 45"/, , der Gesammt-Arbeitsleistung zu verzeichnen. Zur theilweisen Deckung der mit 47.000 st. veranschlagten Kosten wurde aus dem staat­ lichen Meliorationsfonde ein Beitrag von 23.500 st. bewilliget; bezüglich der Gewährung eines 25'7o Landesbeitrages, d. i. 11.750 st. zählbar in drei gleichen Raten in den Jahren 1898, 1899 und 1900 wird dem h. Landtage eine Vorlage unterbreitet werden. Nene Gegenstände: A, Bauthätigkeit. 11. Zum Zwecke des successiven Ausbaues der künftigen Concurrenzstraße Stubeil—Flexen— Zürs—Lech—Warth—Landesgrenze bei Lechleiten wurde für eine weitere 1550 in lange Theilstrecke und zwar von Zürs bis zum sog. „Stutz" die nöthigen Terrainaufnamen vor­ genommen, und das Detailproject ausgearbeitet, welches der h. k. k. Statthalterei in Innsbruck zur vorschriftsgemäßen Überprüfung und zur Vorlage an das h. k. k. Ministerium des Innern mit dem Ersuchen übermittelt wurde, den bereits früher in Aussicht gestellten o0% Staatsbeitrag zu den mit 9400 st. veranschlagten Kosten dieses Straßenbaues genehmigen, und die entsprechende Quote in den Staatsvoranschlag pro 1899 aufnehmen zu wollen. Die Beitragsleistung der interessierten Gemeinden Klösterle, Lech und Warth—Hoch­ krummbach wurde bereits im Jänner 1897 für den ganzen Straßenzug mit 10% und der unentgeldlichen Überlassung des benöthigten Grundes sichergestellt, lind entfällt sohin für das Land eine 40% Beitragsquote, betreffs deren Gewährung dem hohen Landtage eine Vorlage zugehen wird. Nachdem sich die Gemeinde Lech bereit erklärt hat, den erst im Jahre 1899 fälligen Staatsbeitrag aus Eigenem im Jahre 1898 zinsenfrei vorzustrecken, so dürfte möglicherweise nach Sicherstellung des Staats- und Landesbeitrages der Bau dieser Strecke noch int Sommer 1898 begonnen und vollendet werden. 12. Für die Umlegung der rund 2560 m langen Concurrenzstraße Hirschau—Mellon in Ver­ bindung mit der theilweisen Regulierung der Brcgenzerach dortselbst wurden die entsprechenden Aufnahmen durchgeführt und das Detailproject verfasst. Die Gesamtntkosten sind mit 70.000 st. veranschlagt, von welchen 23.500 st. auf Straßenbauarbeitcn und 46.500 st. auf Regulierungsbauten entfallen. Auf Grund der mit den Interessenten, d. i. mit der Gemeinde Mellau und dem Ausschüsse der Straßenconcurrenz Hohenegg—Reuthe—Schoppernau gepflogenen Verhandlungen übernehmen selbe 35% der Kosten, in der Anhoffnung, dass die restlichen 65% durch Beiträge des Staates und des Landes gedeckt werden. Behufs Erwirkung von Staatsbeiträgen im Höchstausmaße von 50% zu den Gesammtkosten per 70.000 fl. und zwar aus der ordentlichen Straßenbaudotation und aus dem Meliorations­ fonde wurden entsprechende Eingaben an das h. k. k. Ministerium des Innern und an das h. k. k. Ackerbauministerium vorbereitet, und wird behufs Gewährung des Landesbeitrages ein oiesbezüglicher Antrag dem hohen Landtage zur Beschlussfassung erstattet werden. Die Liquidierung der bewilligten Staats- und Landesbeiträge soll in 3 Raten in den Jahren 1899, 1900 und 1901 erfolgen, der Bau selbst jedoch im Frühjahre 1898 in Angriff genommen werden. 13. Für die Ausführung der nothwendigsten provisorischen Schutzvorkehrungen im Balottentobel bei Gaschurn wurde ein Detailproject anfgenommen und ausgearbeitet. Die Kosten derselben sind mit 1700 fl. veranschlagt. Auch hiefür sollen zum großen Theile die Mittel des Staates (Meliorationsfond) sowie des Landes in Anspruch genommen werden. 92 II. Session der 8. Periode 1898. Beilage XX. B. Administrative Angelegenheiten. Dieselben betreffen außer der Erledigung der Geschäfte, welche mit der Durchführung der vorgenannten Bauten verbunden sind, die Erstattung von Gutachten in Baurecursen, sowie in Straßen und Wasserbausachcn in zahlreichen Gemeinden des Landes. Bregenz, am 7. Jänner 1898. Der Landes-Ausschuss in Vorarlberg. Adolf Rhomberg, Referent. Druck von I. N. Teutsch, Bregenz. 93 V XX A. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. II. Session 8. Periode 1898. Beilage A zum Rechenschaftsbericht. Rechnungs-Abschluss des Uorarlbergtr £andt$fonde$ pro 1897. 95