18960107_ltb0191896_Landesausschussbericht_Wahlprüfung_Landtagsabgeordnetenwahl

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Letzte Änderung 01.07.2021, 21:02
Gemeinde Landtag
Bereich oeffentlich
Schlagworte: ltm_,ltp07,lt1896,ltb1896,ltb0
Dokumentdatum 2021-07-01
Erscheinungsdatum 2021-07-01
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| I XIX. der Beilagen zu den ftenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. VI. Session, 7. Periode 1896. Beilage XIX. des Landes - Ausschusses über die Prüfung der Wahl des tandtagsabgeordneten f)errn Johann Röhler. I Hoher Landlag! Durch das Ableben des Hochw. Hrn. Decan Bartholomä Berchtold wurde für den Bezirk Bregenz-Bregenzerwald eine Ergänzungswahl nothwendig, die am 30. December v. I. stattfand. Für abgängige Wahlmänner waren vorher in den Gemeinden Schröcken, Mellau, Doren, Hard, Lochau, Neuthe, Lingenau, Mittelberg, Schnepfau, Alberschwende, Sulzberg und Andelsbuch Ergänzungs­ wahlen vorgenommen morden und zwar im Sinne des Gesetzes vom 6. Mai 1882. Bei der in der Gemeinde Schröcken tim 17. December durchgeführten Wahl eines Wahl­ mannes konnte wegen eingetretenen Schneefalles und abgegangener Lawinen ein landesfürstlicher Commissär nicht theilnehmen. Der dortige Vorsteher wurde sonach als Wahl-Commissär delegiert und wurde die Wahl auch anstandslos geleitet und durchgesührt. Aus den gleichen Gründen konnte bei der für Warth-Hochkrumbach angeordneten Wahlmänner­ wahl ein landesfürstlicher Copzmissär nicht erscheinen und wurde daher ebenfalls der Gemeindevorsteher als Wahl-Commissär delegiert. Wie nun aber aus dem Wahlprotokolle hervorgeht, wurde, nachdem außer den auch nicht vollzählig erschienenen Mitgliedern der Wahlcommission kein anderer Wähler sich eingefunden hatte, eine Wahl überhaupt nicht vorgenommen, und haben auch die Mitglieder der Wahl­ commission es unterlassen, ihre Stimmen abzugeben, offenbar aus Unverständnis, oder in der irrthümlichen Anschauung, dass sie dazu nicht berechtigt seien. Nachdem der Wahlact erst am 27. December an die k. k. Bezirkshauptmannschaft Bregenz gelangte, konnte eine neuerliche Wahl nicht mehr an­ beraumt werden. Von den 70 Wahlmännern des Bezirkes erschienen 60 zur Wahl. giltigen Stimmen erhielten: Von den 60 abgegebenen Herr Joh. Kohler, Vorsteher in Schwarzach 56 Stimmen, „ Dr. Jak. Schneider, Advocat in Bregenz 2 „ Hochw. Herr Pfarrer Fink in Lingenau Herr Hermann Lipburger in Hittisau 1 Stimme, 1 „ Herr Johann Kohler erscheint sonach mit absoluter Majorität gewählt. 97 XIX. der Beilagen zu den ftenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags vi. Session, 7. Periode 1896. Sowohl die Ergänzungswahlen der Wahlmänner, als die Wahl des Abgeordneten vollzogen sich genau nach den gesetzlichen Vorschriften und wurde auch von keiner Seite irgend eine Be­ schwerde erhoben. Der Landes-Ausschuss stellt daher im Sinne des § 30 der L.-O. und des § 42 der L.-W.-O. den Antrag: Der h. Landtag wolle beschließen: „Die am 30. December v. I. vorgenommene Landtagsergänzungswahl für den Bezirk Bregenz-Bregenzerwald wird genehm gehalten und der gewählte Abgeordnete Herr Johann Kohler zur Ausübung seines Mandates zugelafsen." Bregenz, den 7. Januar 1896. Der Landes Ausschuß. Mart. Thurnher, Referent. Druck von I. N. Teutsch, Bregenz. 98