L. der Beilagen zu den stcnogr- Protokollen des Vorarlberger Landtags. Vl. Session, 7. Periode 1896. Beilage L. Wsvi«Ht des landtäglichen Finanzausschusses über den Rechenschaftsbericht des Landes­ ausschusses in Vorarlberg für den VI. ordentlichen Landtag der VII. Periode M6. Hoher Landtag! Der in der II. Sitzung am 8. Januar ds. Js. zur Prüfling des Vom Landesausschusfe Vorgclegten Rechenschaftsberichtes eingesetzte Finanzausschuss berichtet hierüber wie folgt: I. Über die Aussührmg der dollziehbaren Landtagsbeschlüsse der letzten Session. A. Jener, welche der Allerhöchst kaiserlichen Sanction bedürfen. Nachdem diese Sanction ertheilt wurde: 1 2. 3. 4. dem Landtagsbeschlüsse vom 17. Januar 1895 betreffend die Abänderung des § 12 der Bauordnung, dem Landtagsbeschlusse vom 28. Januar 1895 betreffend die Kosten für Aufstellung von Wachen bei Viehseuchen, dem Landtagsbeschlüsse vom 4. Februar 1895 betreffend die Landesumlagen pro 1895, der mit Landtagsbeschluss vom 12. Februar 1895 angenommenen Landesvertheidigungs­ Ordnung, wolle der hohe Landtag dieses zur befriedigenden Kenntis nehmen. Die der allerhöchsten Sanction nicht theilhaftig gewordenen Gesetzentwürfe der letzten Session: Über Abhaltung von Tanzunterhaltungen, a. b. betreffend die Haltung von Zuchtstiereu, sowie das schon in der vorletzten Session am 3. Februar 1894 beschlossene Statut zur Gründung einer Hypothekenbank sind bereits in gegenwärtiger Session wieder in Verhandlung gezogen und neuerlich der Erledigung zugefnhrt worden. 285 Beilage L. L. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. Ad. I. B. lieber die Ausführung der Landtagsbeschlüsse nach §§ |8 und \g der Landesordnung. Die von Seite der hohen k. k. Ministerien der Finanzen und des Innern erfolgten Er­ ledigungen der Punkte 1 und 8, betreffend die Erwerbsteuer der Sticker, und die Petition der Ge­ meindevorsteher des Bezirkes Feldkirch um Erleichterungen bei der Zuchtkälber-Einfuhr aus der Schweiz tvolle berghohe Landtag zur Kenntnis nehmen. Über die weiteren im Berichte des Landesausschusses unter Punkt 2, 3, 4 und 7 aufgeführten Landlagsbeschlüsse betreffend: die Ausscheidung des Rauschbrandes aus der Milzbrandsorm; die Erweiterung der Steuerfreiheit von Branntwein zum eigenen Bedürfe; die Reform des Gebürengesetzcs und die Sonntagsheiligung, die Behandlung der Soldaten und des Duelltmfuges muss noch deren Erledigung entgcgengefehcn werden. Was iitsbesondere die Reform des Gebürengesetzcs, die in letzter Zeit neuerlich seitens der h. Regierung in nähere Aussicht gestellt wurde, anbelangt, so ist dieselbe wohl schon so lange als eine dringende Nothwendigkeit allgemein anerkannt, dass eine möglichste Beschleunigung dieser Reform angestrebt werden muss, und eS stellt der Finanzausschuss den Antrag; „Es werde der Landesausschuss beauftragt, bei der h. Regierung auf eheste Reform der Gebnrengesetzgeöung unter Bezugnahme auf die wiederholten Beschlüsse des Landtages hinzuwirken." In Betreff der Landtagsbeschlüsse Pkt. 5, Beitragsleistung des Landes zu den Wildbachverbau­ ungen im österr. Rheingebiete geht au§ dem Landesausschussberichte hervor, dass diese Angelegenheit im Sinne dieser Beschlusse seitens der h. Regierung eingeleitel und weitergeführt wird, wie beim auch in gegenwärtiger Session bereits über Einbeziehung des Plisadonaiobels bei Klösterle, des Klausbaches und der Dornbirner Ach mit ihren Zuflüssen diesbezügliche Beschlüsse in Fortsetzung dieser Action gefasst worden sind. Man dars sich daher der Hoffnung hingeben, dass es gelingen werde, durch die schrittweise, Fortführung dieser Wildbachverbauung den glücklichen Erfolg der Rheincorreetion dauernd zu sichern, wodurch dann die auch für das Land sehr bedeutenden Kosten ihren besten Ersatz finden würden. Es muss daher von diesem Stande der Angelegenheit mit Befriedigung Kenntnis ge­ nommen werden. Ein Gleiches dürfte der Fall sein in Betreff des Punktes 6 des Berichtes, Landtagsbeschluss vom 7. Februar 1895, in Sachen der projezierten Bregenzerwälderbahn, luorübcr der besondere ausführliche Bericht des Landesausschusses dem h. Landtage vorgelegt wurde und nachdem die in dem­ selben motivierten Anträge mit Beschluss vom 13. Januar Annahme gefunden haben. Ad. I. C. Ueber die Ausführung der Landtagsbeschlüsse im eigeilen Wirkungskreise des Landesausschusses.. Der Bericht des Landesausschusses umfasst hier unter ausführlicher Darlegung folgende Angelegenheiten: 1. Die Feier des 50jährigen Regierungs-Jubiläum Seiner Majestät des Kaisers. 2. Die Kostenfrage der Rauschbrand-Schutzimpfung. 3. Die Frage der Stipendien für Gewerbe- und Handwerker-Schulen. 286 VI. Session der 7. Periode 1896. Beilage L. Das Straßenproject Buch—Alberschwende. Die Miethe der Localitäten im k. k. Postgcbäude. Die Beiträge zu Aufforstungen in der Gemeinde Lech und am Arlberge. Der Wegbau der Strecke Au—Damüls. Den Bau der Flexenstrahe. Die Unterstützung der Jllwuhrbauten in der Gemeinde Lorüns. 11., 12., 13. und 14. Landessubventionen. Subvention zu den Jllwuhrbauten in der Gemeinde Saiteius. Subvention an die Gemeinde St. Anton zu deren Wuhrbauten. Subvention an dürftige Hörer an der Universität in Innsbruck. Unterstützung des Thierarzneischülers Leopold Schugg. Die Verbauung des Klausbaches. Die Subventionierung der Parcelle Veschling zu deren Jllwnhrbauten. und 22. Das Präliminare des Normalschulfondes und die Dotationen von Schulen und Lehrergehalte. 23. Der Entwurf einer Landtagswahlordnung. 24. Die Maßnahmen zur Hebung der Rindviehzucht. 25. Subvention an die Genieinde Blndesch zu Schutzbauten an der Jll und Lutz. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10., 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. Uber einzelne dieser Angelegenheiten, wie Punkt 5, 15, 19, 21, 22 und 23 sind bereits separate Berichte dem h. Landtage erstattet, und stehen dieselben schon in lausender Session in Ver­ handlung, bezüglich aller anderen stellt der Finanzausschuss den Antrag: „Der hohe Landtag wolle die Ausführungen der Landtagsbeschlüsse Wirkungskreis« des LandeSausichnsses genehmigen." im eigenen H. Landesfond. I. Rechumrgsalischluss des Vorarlberger Landesfondes pro 1895. Einnahmen Laut des Rechnungsabschlusses Beil. I zum Rechenschaftsberichte Gesammteinnahme .... 103.249 st. 855/10 kr. Gesammtausgabc .... 98.899 „ 53 „ daher schließlicher Cassa stand 4.350 st. 325/10 kr. Die bezüglichen Verbuchungen und Belege wurden der genauesten Revision unterzogen, und es stellt auf Grund derselben der Finanzausschuss den Antrag: „Dem vorgelcgten Rechnungsabschlüsse des Vorarlberger Landesfondes pro 1895 wird nach den angeführten Ziffern die landlägliche Genehmigung ertheilt, " 2. Der Voranschlag des LandeSfondeö pro 1896 gelaugt abgesondert in Vorlage und daher auch zur Berichterstattung. 287 L. Beilage zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. Beilage L. ni. 02010102010001 Nachdem hierüber sowohl der Rechnungsabschluss pro 1894 als der Voranschlag pro 1896 in besonderer Vorlage an den Landtag gelangen, wird auch gesonderter Bericht über diesen Gegen­ stand folgen. IV. LandeS-Cnlturslmd. Der Rechnungsabschluss über denselben (Beilage II zum Rechenschaftsberichte) weiset nach Gesammteinnahmen pro 1895 .... 45.387 ft. 25 kr. Gesammtausgabcn „ „ .... . 2, 145 „ 55 „ somit einen schließlichen Vermögensstand von 43 241 st 70 Er. Aus Grund eingehender Prüfung des Rechnungsabschlusses und dessen Wicdcrstellung erhebt der Finanzausschuss den Antrag: „Dem vorliegenden Rechnungsabschlüsse des Vorarlberger Landcscultursondes pro 1895 wird seitens des hohen Landtages in den voraufgeführten Ziffern die Ge­ nehmigung ertheilt." Der Voranschlag pro 1896 gelangt in gesonderter Vorlage zur Verhandlung. V. Krankenverforgullg. Laut der der Aufwand pro 1. An 2. „ 3. „ in Beilage 3 zum Rechenschaftsberichte im Einzelnen gegebenen Nachweisung beträgt 1895: KrankenvcrpflegSkosten . 1.464 st. 37 kr. Findel- und Gebärhauskosten . , . . 525 „ 50 „ Landesbeiträgen zu den Verpflcgskosten in Valduna 7.580 „ — „ Gesammtc Ausgaben 9.569 st. 87 kr. Da diese Nachweisungen mit der Rechnung des Landesfondes und den bezüglichen Belegen in Übereinstimmung find, wird beantragt: Es fei dieser Bericht über die Kosten der Krankenversorgung pro 1895 zu Kenntnis zu nehmen. VI. Jrrenversorgmig. Hierüber liegt die Haushaltsrcchnnng der Landes-Irrenanstalt Valduna pro 1894, der von der Direktion veröffentlichte Jahresbericht, sowie der Voranschlag pro 1896 vor. Mit Rücksicht aus die Wichtigkeit dieses Gegenstandes wird der Finanzausschuss über denselben gesonderten Bericht vorlegen. VII. Gemeinde-Angelegenheiten. Der Bericht des Landesausschusses hierüber weiset nach, dass die pro 1895 präliminiertcn Gemeinde-Umlagen von 555.087 st. s/10 kr. im Vorfahre, auf 593.651 st. 155/10 kr. gestiegen, somit um 38, 564 st. 15 kr. zugenommen, dass nur 4 Gemeinden ohne Umlagen, 58 Gemeinden eine solche unter 150°/o und 40 Gemeinden über 150°/o bedürfen. Bezüglich der weiteren Thätigkeit 288 VI. Session dcr 7. Periode 1896. Bcilastc L. des Landesausschusses auf dem Gebiete des Gemeindelebens wird sich auf den Bericht selbst berufen, und gestellt der Antrag: „Der hohe Landtag wolle die Gebarung des angelegenheiten zur befriedigenden Kenntnis nehmen." Landesausschusses in Gemeinde­ VIII. Stipendien und Stiftungen. Hierüber enthält der Bericht des LandeZausschusses eine genaue namentliche Nachweisung der Verleihungen und kann von Seite des Finanzausschusses nur beantragt werden „Es sei dieser Vorgang vom h. Landtage genehmigend zur Kenntnis zu nehmen." IX. Dr. Anton Jussel'sche Stiftung für Stipendien zur Heranbildung von Volksschullehrern in Vorarlberg. Der Rechnungsabschluss dieser Stiftung weiset nach pro 1895: An Gesammteinnahmen . . . .8.769 fl. 941/, fr. „ Gesammtausgaben . . . . 364 ' 85 „ daher schließliches Vermögen 8.405 fl. 09'/s fr. Der Ausweis über die verliehenen Stipendien findet sich int Abschnitt VIII unter Stipendien und Stiftungen. Antrag: „Dcr hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss der Dr. Anton Zussel'schen Stiftung pro 1895 mit dem ausgewiesenen Vermögen von 8.405 fl. 09 fr. genehmigen." X. Jnvalidenstjftung des Vorarlberger Sängerbundes. Der Rechnungsabschluss hierüber weiset nach: Stand des Vermögens pro 1894 . . 896 fl. 28 fr. an Einnahmen.................................................. 34 „ 01 „ somit einen Gesammtemvfang per . . 930 fl. 29 fr. dagegen an Ausgaben................................ 30 „ — „ daher schließliches Vermögen . . . 900 „ 29 fr. Das Stipendium bezog, wie im Vorjahre, der Patental-Jnvalide Joh. Konrad Feuerstein aus Schnepfau. Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungsabschluss der Jnvalidenstiftung des Vorarl­ berger Sängerbundes pro 1895 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 900 fl. 29 fr. genehm halten." 289 L. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des oorarlberger Landtags. Beilage L. XI. Viehseuchmfond für Einhufer. Der Rechnungsabschluss dieses FondeS ergiebt pro 1895: eine Gesammt-Einnahme von und eine Gesammt-Ausgabe von somit schließliches Vermögen . . . . . 5.969 ft. 43 fr. 15 „ 76 „ . . 5.953 st Dieser Fond wurde 1895 nicht in Anspruch genommen. nach Bezirken geordnet detailliert nachgewiesen. 67 fr Die Beiträge sind im Berichte Der Finanz-Ausschuss stellt den Antrag: „Der h, Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Viehsenchenfondes für Einhufer pro 1895 mit dein schließlichen Vermögen von 5953 st. 67 fr. genehmigen." XII. Fond zur Hebung der Rinduiehzucht in Vorarlberg. Der Rechnungsabschluss hierüber pro 1895 weiset nach: Einen Hauptempfang von ... . 27.402 st. einen neuen Empfang von .... 2.919 „ 06 fr. — „ daher eine Gesammt-Einnahme von dagegen eine Gesammt-Ausgabe „ . 30.321 st. 06 fr. . 2.648 „ 82 daher schließliches Vermögen von . 27.672 st. 24 fr. Uber die Verwendung der Fondserträgnisse wird im Berichte des Landesausschusses in Ab­ schnitt I. C., Punkt 24, Auskunft gegeben. Der Punkt d dieses Berichtes, Errichtung einer land­ wirtschaftlichen Anstalt, ist bereits in dieser Session wieder in weitere Verhandlung gezogen Warden Bezüglich des übrigen Theiles, Punkt 24 a, b und c, wird gestellt der Airtra g: „Es werde die Gebarung des Landesausschusses und der Rechnungsabschluss über den Fond zur Hebung der Rindviehzucht mit denr ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 27, 672 st. 24 fr. vom h. Landtage genehmigend zur Kenntnis genommen." XIII. Feucrwehrfond. Der bezügliche Rechnungsabschluss weiset nach: An Einnahmen: laut Wicderftellung der Rechnung 1894 . . Cassabestand . „ Jahresbeiträge der Feuerversichernngsgesellschaften pro 1894 1 °/0 an Capitalszinsen . .... Gesammt-Einnahmen an Ausgaben zusammen . somit schließliches Vermögen . ..... . . und wird gestellt der 290 7 150 ft. 59 fr. 311 „ 215/10 „ 2.646 „ 50 5/I0 „ 214 „ 50 „ 10.322 ft. 81 1.200-„ - fr. „ 9.122 ft. 81 fr, VI. Session der 7. Periode 189G. Vellage L. Antrag: „Es sei vom h. Landtage der Rechnungsabschluss des Feuerwehrsoudes pro 1895 mit dem ausgewiesenen Vermögen von 9.122 sl. 81 tr. zu genehmigen." XIV. Normal-Schulsond. Der Rechnungsabschluss hierüber ergibt: tr. An Einnahmen: Capitalien mit Ende 1894 Cassabestand ... . . Capitalszinsen Staatsbeitrag per II. Sem. 1894 . 90.400 3.852 3.757 876 somit Gesammt-Einnahmen . . . an Ausgaben zusammen .... 98.885 fl 75 5/]0 tr. 4.147 „ 83 daher schließliches Vermögen . . . . . fl- ff u ff 20 5/]0 05 50 ff lf H 94.737 ft. 92 5/10 tr. Die Ausgaben sind bereits in einem ausführlichen Berichte (Beilage XIV zu den stenogr. Protokoslen dieser Session) einzeln nachgemiesen und vom h. Landtage zur Kenntnis genommen. Mit Bezugnahme auf die hierüber in der VI. Sitzung am 16. Januar stattgefundene Ver­ handlung und Beschlussfassung des h. Landtages wird daher gestellt der Antrag: „Hochderselbe wolle den Rechnungsabschluss des Normal-Schulfondes pro 1895 nach vorstehenden Ziffern mit dem Vermögen von 94.737 ft. 92 5/10 genehmigen." XV. Natural-Verpslegsstatiollen. Über diesen Gegerlstand ist dem h. Landtage bereits unter Beilage IV zu den stenogr. Protokollen dieser Session ein ausführlicher Bericht pro 1894 vorgelegt und in der Sitzung vom 8. Januar zur Kenntnis genommen worden. Für 1895 war derzeit ein Bericht noch nicht möglich. Der Finanzausschuss war der Ansicht hier nur den einen Punkt kurz berühren zu müssen, nämlich die Haltung der Bevölkerung gegenüber den Verpslegsstationen. Diese Einrichtung ist sicher die beste und richtigste Lösung der Vagabunden - Frage, bie bisher gefunden werden konnte. Sie ist aber nur möglich und durchführbar, wenn die Bevölkerung sie versteht und sie durch correctes Verhalten unterstützt. Letzteres ist nun keineswegs so ganz leicht und selbstverständlich. Es tritt Erschlaffung und Ermüdung hier sehr leicht ein, und es bedarf daher fortwährend der Erinnerung, eine Aufgabe, die wohl zunächst dem LandesauSschusse obliegen wird, dem auch Mittel und Wege anheimgestellt bleiben müssen. Der Finanzausschuss stellt daher den Antrag: „Nachdem der h. Landtag den Bericht über die Thätigkeit der Natural-VerpffegSstationen bereits zur Kenntnis genommen hat, spricht er noch die Erwartung aus, dass es der fortgesetzten Bemühung des Landesausschusses gelingen möge, durch Einwirkung auf die Gemeinden eine dauernd correcte Haltung der Bevölkerung jn dieser wohlthätigen Einrichtung zu erzielen, in lvelcher allein die Bedingung utib die Bürgschaft für ihren Bestand gelegen ist." 291 L. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. VI. Session, 7. Periode 1896. Dem Rechenschaftsberichte des Landesausschusses ist noch ein Bericht über die Thätigkeit des Landescultur-Jngenieurs Paul Jlmer pro 1895 angeschlossen. Aus demselben ist zu entnehmen, dass sich dieses Gebiet der Thätigkeit immer mehr erweitert, und in dem Maße sich die Arbeiten vermehren, als es dem Lande möglich wird, bei Lösung ver­ schiedener Aufgaben der Landes-Cultur unterstützend einzugreifen. Es kann daher der Bericht über die vielfache und ersprießliche Thätigkeit des Herrn Landescultur-Jngenieurs Paul Jlmer zur befriedi­ genden Kenntnis genommen werden. Zum Schluffe sei noch beigefügt, dass der Finanzausschuss bei seiner Prüfung der sämmt­ lichen im Berichte des Landesausschusses aufgeführten Fände und Stiftungen bezw. deren Rechnungs­ abschlüsse sich ebenso von dem Vorhandensein der in den Wiederstellungen ausgewiesenen Obligationen, Wertpapiere und Kassabestände, als von der Richtigkeit der Belege und der Correetheit der Rechnungs­ führung die volle Überzeugung verschafft hat, und nachdem aus der ganzen Gebarung hervorgeht, dass der Landcsausschuss in gewohnter Weise mit Eifer und Pflichttreue die zahlreichen ihm über­ tragenen Agenden besorgt hat, erachtet der Finanz Ausschuss sich verpflichtet, ihm hiefür die vollste Anerkennung und den Dank namens des Landes auszusprechen. Bregenz, den 27. Januar 1896. I. Ant. Fritz, Johann Kohler, Obmann. Berichterstatter. Druck von I. R. Teutsch, Bregenz. 292