XII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. VI. Session, 7. Periode 1896. Beilage XII. Wechenschafis-Vrricht des Landes-Ausschusses in Vorarlberg für den - VI. ordentliche« Landtag der VII. Neriode 1896. Hoher Landtag! In Gemäßheit der Landes-Ordnung wird hiemit seitens des gefertigten Landes-Ausschusses über seine Thätigkeit seit der letzten Landtags-Session nachstehender Bericht erstattet: I. über die Ausführung der vollziehbaren Landtagsbeschlüffe der letzten Session. A. Jener, welche der allerhöchst kaiserlichen Sanction bedürfen. Dieselbe wurde ertheilt: 1. Dem Landtagsbeschlusse vom 17. Jänner 1895, betreffend den Gesetzes-Entwurf womit § 12 der Bau-Ordnung für Vorarlberg abgeändert wird, laut allerhöchster Entschließung vom 3. April 1895. 2. Dem Landtagsbeschlusse vom 28. Jänner 1895, betreffend den Gesetzes-Entwurf über die Tragung der Kosten für die Aufstellung von Wachen bei Vieh­ seuchen, laut Allerhöchster Entschließung vom 14. September 1895. 3. Dem Landtagsbeschlusse vom 4. Februar 1895, betreffend die für das Jahr 1895 zur Deckung des Erfordernisses des Landesfondes in Vorarlberg ein­ zuhebenden Landesumlagen von 21 °/0 zur Grund-, Erwerb- und Ein- 53 Beilage XII. XII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. kommensteuer und von 11 °/0 zur Hauszins- und Hausklassensteuer, laut Allerhöchster Entschließung vom 23. April 1895. 4. Dem Landtagsbeschlusse vom 12. Februar 1895 betreffend den Gesetzes-Entwurf womit einige Bestimmungen der Gesetze vom 23. Januar 1887 L.-G.-BNr. 7 und vom 22. Juni 1892 L.-G.-B. Nr. 15, betreffend das Institut der Landesvertheidigung für die gefürstete Grafschaft Tirol und das Land Vorarlberg abgeändert werden, laut Allerhöchster Entschließung vom 10. März 1895. Die allerhöchste Sanction wurde nicht ertheilt: 5. Dem Landtagsbeschlusse vom 28. Jänner 1895 betreffend den Gesetzes-Entwurf womit Bestimmungen über die Abhaltung von T-anzunte rhaltungen gegeben werden, mit allerhöchster Entschließung vom 25. August 1895. Die Ablehnungsgründe sind in der Note der k. k. Statthalterei d. d. 3. September 1895 Nr. 22.495 enthalten, und gelangt ein diesen Motiven Rücksicht tragender neuer­ licher Gesetzentwurf unter Beilage II in Vorlage. Der allerhöchsten Sanction sieht noch entgegen: 6. Der Landtagsbeschluß vom 26. und 31. Jänner 1895 enthaltend den Gesetzes­ Entwurf betreffend die Haltung von Zuchtstieren, dem hohen k. k. Mini­ sterium mit Bericht vom 28. Februar 1895 Z. 828 vorgelegt. Nachtrag: Dem Landtagsbeschlusse vom 3. Februar 1894 betreffend das Statut zur Gründung einer Hypothekenbank für das Land Vorarlberg wurde die allerhöchste kaiserliche Sanction nicht zu Theil und sind die Ablehnungsgründe in der Statthalterei-Note vom 18. Juli 1895 Nr. 17.994 enthalten. Diesbezugs wird das umgeänderte Statut in separater. Vorlage dem hohen Landtage zugehen. B. Ueber die Ausführung der Landtagsbeschlüsse nach §§ 18 und 19 der tandesDrdnung. 1. Der Landtagsbeschluss vom 15. Jänner 1895 wegen Herabsetzung der Erwerb­ steuer für Sticker wurde dem hohen k. k. Finanzministerium mit Bericht vom 16. März 1895 Zl. 153 in Vorlage gebracht. Zufolge Zuschrift der k. k. Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 12. Juli 1895 Zl. 10.319 hat das hohe k. k. Finanz-Ministerium unterm 11. Juni 1895 Zl. 23.680 eröffnet, daß es nicht in der Lage sei, angesichts der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen dem Ansuchen um Herabsetzung der Erwerbsteuer der Sticker zu entsprechen. 2. Der Landtagsbeschluß vom 15. Januar 1895 wegen Ausscheidung des Raufchbrandes aus der Milzbrandform wurde mit Bericht vom 16. März 1895 Z. 151 dem hohen k. k. Ministerium des Innern in Vorlage gebracht, ohne daß bis jetzt hierüber eine Erledigung herabgelangt ist. 3. Die mit Landtagsbeschluß vom 19. Januar 1895 der Regierung zur Würdigung abge­ tretene Petition des katholischen Bauernvereines für das Vorderland be­ treffend die Erweiterung der Steuerfreiheit von erzeugtem Brannt­ wein zum eigenen Bedarf (Vorlagebericht vom 16. März 1895 Z. 154) hat bis jetzt seitens des hohen k. k. Finanz-Ministeriums noch keine Erledigung gefunden. 54 Bellage XII. VI. Session der 7. Periode 1896. 4. Der Landtagsbeschluß vom 7. Februar 1895 betreffend die Gebührenbemessung bei bäuerlichen Besitzübertragungen und der Reform des Gebühren­ gesetzes überhaupt wurde mit Bericht vom 16. März 1895 Z. 550 dem hohen k. k. Finanz-Ministerium in Vorlage gebracht, ohne dass bis jetzt eine Erledigung hier­ über eingetroffen ist. 5. Die Landtagsbeschlüsse vom 7. Februar 1895 betreffend die Beitragsleistung des Landes zu den Kosten der Wildbach-Verbauungen im österreichischen Rheingebiete wurden mit Bericht vom 16. März 1895 Z. 523 dem hohen k. k. Ackerbau-Ministerium vorgelegt. In Ergänzung dieser Verbauungsaction werden dem hohen Landtage in dieser Session weitere Berichte des Landesausschusses betreffend die Kosten der Verbauungen des Plisadonatobels, des Klausbaches und der Dornbirner Ach (Beilage VI., IX. und XI.) separat zugehen. 6. Der in Sachen der projectierten Bregenzerwälderbahn gefaßte Landtags­ beschluß vom 7. Februar 1895 wurde gleichzeitig auch als Erwiderung auf die Zuschrift des hohen k. k. Handels-Ministeriums vom 19. Januar 1895 Z. 16.558 1894 mit Bericht vom 28. Februar 1895, Z. 806, demselben Ministerium befürwortend in Vor­ lage gebracht. Mit Rote vom 31. Juli 1895, Z. 19.381 eröffnete das hohe k. k. Handels-Mini­ sterium dem Landes-Ausschusse, dass es im Prinzipe nicht abgeneigt wäre von dem im obzitirten Erlasse vom 19. Januar zum Ausdruck gebrachten Standpunkt in der Weise abzugehen, dass unter gewissen Bedingungen dem Bahnunternehmen die staatliche Garantie eines jährlichen Reinertrages behufs Sicherstellung der Verzinsung und Tilgung des Vor­ zugskapitales zugewendet werde. Das Resultat der hierüber mit der hohen k. k. Regierung weiter geführten Verhandlungen wird dem hohen Landtage in separater Vorlage zugehen. 7. Der Landtagsbeschluss vom 12. Februar 1895 betreffend eine Vorstellung an die k. k. Regierung in Angelegenheit der Sonntagsheiligung, der Be­ handlung der Soldaten und des Duellunfuges, wurde mit ausführlichem Berichte vom 16. März 1895, Z. 1057, dem hohen k. k. Landes-Vertheidigungs-Ministerium vorgelegt. Eine Erledigung hierüber ist bis jetzt nicht eingelaufen. 8. Der Landtagsbeschluß vom 15. Februar 1895 betreffend die Petition der Ge­ meindevorsteher des Bezirkes Feldkirch um Erwirkung von Erleichter­ ungen bei der Zuchtkälber-Einfuhr aus der Schweiz wurde mit Bericht vom 16. Marz 1895, Z. 631, dem hohen k. k. Ministerium des Innern in Vorlage ge­ bracht. Mit Note vom 6. Juni, Z. 7543, erklärt sich die k. k. Statthalterei bereit, durch Festsetzung bestimmter Controltage auf Staatskosten an der Grenze bei Oberriel-Meiningen den Eintrieb aus der Schweiz zu erleichtern, solange kein Viehausfuhr-Verbot besteht. C. Ausführung der tandtagsbeschlüsse im eigenen Wirkungskreise des tandes-Ausschusses. 1. In Angelegenheit des Landtags-Beschlusses vom 14. Januar 1895, betreffend einen zur Feier des 50jährigen Regierungs-Jubiläums Seiner Majestät des Kaisers zu beschließenden Humanitäts-Act wird eine bezügliche Vorlage in der nächstjährigen Landtagssession erfolgen. „ 2. Von der mit Landlagsbeschluss vom 15. Januar 1895 erfolgten Übernahme der Kosten für den Rauschbrand-Jmpfstoff und die nöthigen Werkzeuge wurde die k. k. Statthalterei mit Zuschrift vom 28. Februar 1895 Z. 80 verständigt. 55 Beilage XII. XII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. 3. In Angelegenheit des Landtagsbeschlusses vom 17. Januar 1895 betreffend die Ge­ währung von Stipendien für Gewerbe- undHandwerker-Schulen wurden Verhandlungen mit der Handels- und Gewerbekammer in Feldkirch eingeleitet und bestimmte Vorschläge, betreffend die Zahl und Höhe der Stipendien vereinbart. Nachdem aber seitens der Handels- und Gewerbekammer in Feldkirch eine bezügliche Mittheilung noch nicht eingelangt ist, ob dieselbe die von ihr zu verleihenden Stipendien für das Schuljahr 1895/96 oder 1896/97 zur Ausschreibung zu bringen gedenke, so konnte auch der Landes-Ausschuss in dieser Angelegenheit bis jetzt einen definitiven Beschluss nicht fassen. 4. In Angelegenheit des Straßenprojectes Buch-Alberschwende (Landtagsbeschluss vom 17. Januar 1895) sind die Verhandlungen noch nicht zum Abschluss gediehen und wird sich diesbezugs auf den Bericht des Landescultur-Jngenieurs über seine Thätigkeit berufen. • 5. In Betreff der Miethe der Localitäten im k. k. Post- und Telegrafen­ Gebäude für das Land (Landtagsbeschluss vom 17. Januar 1895) den Abschluss des bezüglichen Vertrages, den Einzug in die Localitäten und so weiter, erfolgt einAseparater Bericht. 6. Die mit Landtagsbeschluss vom 19. Januar 1895 erfolgte Bewilligung von Bei­ trägen zu Aufforstungszwecken im Gemeindegebiete von Lech und die Übernahme der Kosten der von den Stubener Bewohnern zu leistenden Tagschichten zur Aufforstung des Arlberges wurde mit Bericht vom 16. März 1895 Z. 152 der k. k. Statthalterei zur Kenntnis gebracht, und die für das heurige Jahr entfallenden Beträge aus dem Landesculturfonde flüssig gemacht. 7. Der Landtagsbeschluss vom 24. Januar 1895 betreffend die Vervo llständigung des Wegbaues Au-Damüls kann erst in der nächsten Session zur Ausführung ge­ langen, weil es dem Landescultur-Jngenieur wegen der die Sommermonate hindurch seine ganze Zeit in Anspruch nehmenden Inangriffnahme der Flexenstraße unmöglich war, die nöthigen Vorarbeiten auszuführen. 8. In Bezug auf den Landtagsbeschluss vom 24. Januar 1895 betreffend den Bau der Flexenstraße und die Subventionierung derselben aus Staats- und Landesmitteln, ist zu bemerken, dass mit Bericht vom 31. Januar Z. 518, das hohe k. k. Ministerium des Innern unter Einsendung des Detailprojectes, der Kostenanschläge, des technischen Berichtes des Landescultur-Jngenieurs dringend angegangen wurde, eine Staatssubvention in der Höhe von fl. 20.000 zu gewähren. Unterm 6. Mai 1895, Z. 11.412 theilte die k. k. Statthalterei dem Landes-Ausjchussc mit, dass laut Eröffnung des h. k. k. Ministeriums des Innern vom 26. April, Z. 6959 das vorgelegte Project im veranschlagten Kostenbeträge von rund 42.000 fl. im Allgemeinen als Basis für die geplante Straße angenommen und vorbehaltlich der verfassungsmäßigen Genehmigung einen Staats­ beitrag von 20.000 fl. unter der Bedingung in Aussicht gestellt habe, dass das Rest­ erfordernis vom Land und den Interessenten aufgebracht und die künftige Straßenerhaltung ohne Heranziehung des Staates sicher gestellt werde. Ferner sei dem Staate nach erfolgter Überprüfung des Projectes bei der Bauausführung und Collaudierung eine entsprechende Controle und Einflußnahme zu wahren. Endlich behielt sich die h. k. k. Regierung hin­ sichtlich der Leistung der einzelnen Jahresraten freie Hand vor. Auf Grund dieser Mittheilung wurden in der Landes-Ausschußsitzung vom 22. Mai 1895 die vom Landes-Ingenieur ausgearbeiteten Baubedingnisse genehmiget und die Bau­ ausschreibung beschlossen. Mit Landes-Ausschußbeschluss vom 22. Juni wurde der Bauunternehmung Johann Bertolini und Genossen gegen ein Abgebot von 13 °/0 unter dem Voranschläge der Straßen­ 56 Beilage XU. VI. Session der 7. Periode 1896. bau übertragen und mit derselben der Bauvertrag abgeschlossen und Ende Juli mit den eigentlichen Arbeiten begonnen. Nachdem für dieses Jahr ein Theilbetrag der Staatssubvention noch nicht flüssig gemacht werden konnte, wurde mit Landes-Ausschußbeschluss vom 8. August der bewilligte Landesbeitrag von 15.000 fl. flüssig gemacht. Gleichzeitig zahlten die Gemeinden Lech und Warth-Hochkrumbach ihre zugesicherten Beiträge von 3000 fl. resp. 600 fl. an den Baufond ab, während der Beitrag^der Ge­ meinde Klösterle per 1500 fl. ö. W. für Grundablösungen verwendet wurde. Noch ist zu bemerken, dass am 30. September der k. k. Baurath Plattner im Auftrage der k. k. Statthalterei den Baufortschritt einer Überprüfung unterzog, die ein befriedigendes Resultat ergab. Endlich wurde sich noch mit Zuschrift vom 27. October 1895, Z. 3460, an die k. k. Statthalterei mit dem Ersuchen gewendet, bei der h. k. k. Regierung sich dahin ver­ wenden zu wollen, dass der ganze Staatsbeitrag von 20.000 fl. im Jahre 1896 flüssig gemacht werde. Im Übrigen wird sich auf den technischen Bericht des LandesculturJngenieurs bezogen. 9. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 24. Januar würd das Gesuch der Gemeinde Lorüns um Gewährung eines Staatsbeitrages zu den Jllwuhrbauten mit Bericht vom 31. Januar 1895 Z. 548 dem h. k. k. Ackerbau­ Ministerium unter wärmster Befürwortung vorgelegt. Unterm 9. August 1895 Z 19612 theilte die k. k. Statthalterei mit, dass Hochdasselbe mit Erlass vom 25. Juli Z. 14991 der Gemeinde Lorüns eine^Subvention von 4000 fl. gewährt habe. Nachdem die Bauten in befriedigender Weise fortgeschritten waren, wurde die erste Rate des Staats- und Landes-Beitrages per zusammen 4000 fl. ö. W. unterm 16. De­ cember 1895 beziehungsweise 19. November auf Grund des Befundes des LandesculturJngenieurs der Gemeinde Lorüns ausbezahlt. 10. 11. 12. 13. 14. Zu Folge der Landtagsbeschlüsse vom 24., 28. und 31. Januar und vom 4. Februar 1895 wurden nachstehenden Vereinen die bewilligte Landes-Subvention ausbezahlt: a) dem Fischerei-Vereine in Vorarlberg..................................... 50 fl. b) dem Asyl-Vereine der Wiener Universität................................................ 30 „ c) dem Verbände handwerksmäßiger Gewerbe in Vorarlberg . . 100 „ d) dem katholischen Schul-Vereine für Österreich in Wien ... 100 „ e) dem Philosophen-Unterstützungs-Ver eine der Wiener-Universität 20 „ t) dem Vereine zur Pflege kranker Studierender in Wien ... 20 „ g) dem Unterstützungs-Vereine der Vorarlberger in Innsbruck . 30 „ h) dem Vereine für Knabenhandarbeit in Österreich.............................. 25 „ 15. In Bezug auf den^Landtagsbeschluss vom 28. Januar 1895 betreffen^das^Gesuch der Gemeinde Satteins um eine Subvention zu den Jllwuhrbanten, wird sich auf den bezüglichen Bericht des Landes-Ausschusses an den)h. Landtag (Beilage Vil) bezogen. 16. Der Gemeinde St. Anton wurde in Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 31. Januar 1895 mit Landes-Ausschußbeschluss vom 16. März die bewilligte Sub­ vention von 200 fl. ö. W. zu den dortigen Wuhrbauten ausbezahlt und auf Grund des Gutachtens des Landescultur-Jngenieurs noch weitere 100 fl. und ins der Sitzung vom 20. April eine nochmalige Subvention bis zum Höchstbetrage von 250 fl. bewilliget und flüssig gemacht. 57 Beilage XII. XII. der Beilagen zu den stenügr. Protokollen deS Vorarlberger Landtags. 17. In Ausführung des Landtagsbefchluffes vom 1. Febmar wurde in der Landes-Ausschuß­ sitzung vom 16. März 1895 dem Rectorate der k. k. Universität Innsbruck eine Subvention von 100 fl. an dürftige Hörer unter der Bedingung be­ williget, daß die Unterstützung durch das Rectorat vertheilt und die Hörer aller vier Facultäten hiebei gleichberechtigt sein sollen. 18. Der Landtagsbeschluss vom 4. Februar 1895, betreffend die Unterstützung des Leopold Schugg, Thierarztneischüler konnte in Folge erhaltener ungünstiger Informationen seitens der Jnstitutsdirection über die Aufführung des Petenten nicht zur Ausführung gelangen. 19. In Bezug auf den Landtagsbeschluss vom 7. Februar 1895, betreffend die Ver­ bauung des Klausbaches, wird sichHuf den separaten Bericht an den h. Landtag (Beilage IX) bezogen. 20. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 7. Febmar 1895, betreffend die Sub­ ventionierung der Parzelle Beschling für die dortigen Jllwuhrbauten, wurde ein eingehender Bericht unterm 20. April 1895 Z. 1459 an das h. k. k. Ackerbau-Ministerinm gerichtet und unter gleichzeitiger Vorlage des Projectes um die Gewährung einer Staatssubvention von 3000 fl. aus dem staatlichen Meliorationsfond gebeten. Gemäss Eröffnung der k. k. Statthalterei vom 31. Juli 1895 Z. 18662 hat das hohe k. k. Ackerbau-Ministerium mit Erlass vom 13. Juli Z. 11190 die erbetene Sub­ vention bewilliget. Nachdem die Arbeiten entsprechend fortgeschritten waren, wurde auf Grund des Befundes des Landescultur-Jngenieurs die erste Rate des Staats- und Landes­ beitrages per je 1500 fl. ausbezahlt. 21 und 22. In Bezug auf die Ausführung der Landtagsbeschlüsse vom 11. Februar 1895, betreffend das Präliminare des Normalschulfondes und die Dotationen von Schulen und Lehrergehalte, wird sich auf den dem h. Landtage separat zu­ gehenden Bericht bezogen. 23. Ebenso wird sich bezüglich des Landtagsbeschlusses vom 14. Februar 1895, betreffend den Entwurf einer Landtagswahlordnung, auf den separaten Bericht (Beilage I und IA) bezogen. 24. Bezüglich der Ausführung der Landtagsbeschlüfse vom 26. Januar 1895 betreffend Maßnahmen zur Hebung der Rindviehzucht kommt folgendes zu bemerken: a. Die im Punkt 1 beschlossene Zuweisung eines 1 °/0 Steuerzuschlages aus dem Landesfond in den Fond zur Hebung der Rindviehzucht erfolgt successive in Raten. b. Die dem Vorarlberger Landwirtschafts-Vereine im Punkte 2 bewilligte jährliche Sub­ vention von 1000 fl. wurde demselben ausbezahlt und gleichzeitig in Ausführung des Punktes 4 das Landes-Ausschuß-Ersatzmitglied Herr Jodok Fink als Vertrauensmann des Landes-Ausschusses für die Thierschauen bestimmt. c. Den im Lande bestehenden 17 Viehzuchtgenossenschaften wurde pro 1895 ein Landesbeitrag von zusammen 1000 fl. bewilliget und gleichzeitig denselben der be­ willigte gleich hohe Staatsbeitrag ausgefolgt. Ferner wurde in Ausführung des Punktes 10 den schon im Jahre 1894 be­ standenen Viehzuchtgenossenschaften Dornbirn, Schwarzenberg und Andelsbuch eine Landessubvention von je 100 fl. ausgefolgt. Im Zusammenhänge mit diesem Punkte wurde in der Landesausschußsitzung vom 31. August 1895 das Regulativ für die Subventionierung gleichzeitig in Aus­ führung des Punktes 9 dahin abgeändert, dass die k. k. Bezirksthierärzte rücksichtlich der Genossenschaften ihres Bezirkes in der Experten-Commission Sitz und Stimme haben. 58 yi. Session der 7, Periode 1896. Beilage XII. d. Bezüglich der Errichtung einer landwirthschaftlichen Anstalt wurden in Gemäßheit des Punktes b Verhandlungen mit dem vorarlberger Landwirtschafts-Vereine ein­ geleitet und dürfte noch im Laufe dieser Session die Angelegenheit den hohen Landtag weiter beschäftigen. Nachtrag. 25. Dem Landtagsbeschlusse vom 17. Januar 1894 entsprechend wurde der Gemeinde Bludesch die zweite Hälfte der zu den Schutzbauten an der Jll und Lutz bewilligten Subvention von 5000 fl. mit 2500 fl. auf Grund des Gutachtens des Landes-Cultur-Ingenieurs am 9. November 1895 aus dem Landesfonde flüssig ge­ macht und unterm 20. December 1895 der Gemeinde auch die zweite Hälfte des Staats­ beitrages in derselben Höhe ausgefolgt. . II. Landessond. L Rechnungs-Abschluß des Vorarlberger Landesfondes pr 1895 (Beilage I.) Die separate Beilage enthält diesen Rechnungs-Abschluss mit nachbezeichneten Endsummen: Gesammt-Einnahmen Gesammt-Ausgaben . . . . . . Schließlicher Cassastand: 103.249 fl. 855/10 kr. 98.899 fl. 53 kr. 4350 fl. 325/10 kr. Bezüglich dieses Fondes sowie der andern in diesem Berichte vorkommenden Fonde liegt das Hauptbuch mit den Einnahnrs- und Ausgabs-Journalen sammt allen Belegen dem hohen Landtage vor, aus welchem jede einzelne Post detaillirt aufgeführt zu ersehen ist. Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Der Rechnungs-Abschluß des vorarlberger Landesfondes für das Jahr 1895 mit dem ausgewiesenen schließlichen Cassastande von 4350 fl. 325/10 kr.. wird genehm gehalten. 2. Der Voranschlag des Vorarlberger Landesfondes pro 1896 gelangt separat zur Vorlage an den hohen Landtag und muss hier noch bemerkt werden, daß gemäß Sitzungsbeschlusses vöm 7. Dezember 1895 der Landes-Ausschuss die hohe Regierung ersucht hat, die Bewilligung zur provisorischen Einhebung der Landes-Umlage pro 1896 im gleichen Ausmaße, wie im Jahre 1895 mit 11 °/0 zur Hauszins- und Hausklassensteuer mit 21 °/0 zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer zu ertheilen. III. Grundenüastungsfond. 1. Rechnungs-Abschluss pro 1894 betreffend: a. Des mit Tirol gemeinsamen Grundentlastungsfondes und b. Die Grundentlastungs fondsschuld des Landes Vorarlberg. Ferner: 2. Der Voranschlag des Grundentlastungsfonds pro 1896 gelangen separat zur Vorlage an den hohen Landtag. 59 XII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. Beilage XII. IV. Landes-Cultursond. a. Rechnungs-Abschluss für das Jahr 189 5. (Beilage 2). Die Gesammt-Einnahmen betragen die Gesammt-Ausgaben 45.387 fl. 25 fr. 2.145 „ 55 „ somit ein schließlicher Vermögensstand v. 43.241 fl. 70 fr. Antrag: Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss des Vorarlberger Landes-Culturfondes pro 1895 nach obigen Zifferansätzen genehm Hallen. b. Voranschlag des Landes-Culturfondes pro 18 96. Derselbe gelangt separat zur Vorlage. V. KrankenversorglMg. Rach Beilage 3 dieses Berichtes, welche mit dem Rechnungs-Abschluss pro 1895 in der be­ züglichen Post übereinstimmt, betrug der Aufwand im Jahre 1895 an Kranfenverpflegsfosten, Findel- und Gebärhausfosten 1989 fl. 87 fr. „ Zuschüssen nach Valduna 7580 „ — „ VI. JrrenversorgMlg. a. Die von der Direction der Landes-Irrenanstalt Valduna verfasste Haushaltsrechnung pro 1894 gelangt separat zur Vorlage an den h. Landtag, ebenso b. Der Voranschlag pro 189 6. Die weitern Aufschlüsse über die Anstalt bringen die von der Direction veröffentlichten Jahresberichte. VH. Gemeinde-Angelegenheiten. Die Zusammenstellung der von den Gemeinden Vorarlbergs im Jahre 1895 präliminierten Gemeinde-Umlagen ergibt folgendes Resultat: Bezirk „ „ „ „ „ Bregenz Bezau Dornbirn Feldkirch Bludenz Schruns fr. 157.717 st. 52 71.951 ff 885/10 ff 149.537 ff 15 ff 109.983 ff 66 ff 80.376 ff 17 ft 24.084 ff 77 tt 593.651 fl. 155/io fr. 555.087 ff oo5/lo ff 38.564 ff 15 ff Rach den Hieramts vorliegenden Gemeinde-Voranschlägen pro 1895 bedurften: 4 Gemeinden seine Umlagen, 58 Gemeinden solche unter 15O°/o, 40 Gemeinden über 15O°/o. Bewilligungen zur Aufnahme von Darlehen wurden gegeben den Gemeinden: Altenstadt für 6000 fl., Lech für 2500 fl., Warth-Hochfrumbach für 300 fl. und Rieden für 5000 fl. ö. W. Zusammen Im Vergleiche zum Vorjahre 1894 mit zeigt sich wieder eine Zunahme von ' 60 VI. Session der 7. Periode 1896. Beilage XII. Bewilligungen zum Verkauf und Tausch von Gemeindegründen erhielten die Gemeinden: Satteins, Klösterle, Altenstadt, Raggal, Bregenz, Stallehr, Sulz, Röthis, Rankweil, Wolfurt, Bludenz, Dornbirn und die linkseitige Bregenzer Achwuhr-Concurrenz. Die strengere Controle über die Rechnungs- und Vermögensgebahrung der"Gemeinden wurde in Gemäßheit der Bestimmungen des Landes-Gesetzes vom 27. December 1882 wie in den Vorjahren fortgesetzt. Wie schon im Berichte des Vorjahres hervorgehoben werden konnte, lässt sich hinsichtlich der Führung des Rechnungswesens in den meisten Gemeinden des Landes ein großer und erfreulicher Fort­ schritt constatieren und es konnten auch im Jahre 1895 wieder einige Gemeinden aus der engern Rechnungscontrole entlassen werden. Es erscheint aber immerhin geboten, auch in der Folge in der bisherigen, erprobten Weise vorzugehen, da die genaue und correcte Rechnungsführung und Vermögens­ gebahrung die unumgänglich nothwendige Vorbedingung jeder geordneten Gemeindeverwaltung bildet. VIII Stipendien und Stiftungen. 1. Das Stipendium zum Besuche der Hufbeschlags-Lehranstalt in Graz pro 1895 per 180 fl. wurde in der Laudesausschusssitzung vom 16. März 1895 dem Schmiedgesellen Ferdinand Thaler von Bludenz verliehen und nach Beibringung eines sehr­ guten Frequentationszeugniffes am 24. December ausbezahlt. Für den ersten Semestral-Curs 1896 wurde mit Beschluss vom 20. December 1895 dieses Stipendium dem Schmiedgesellen Fridolin Höllenstein von Bregenz verliehen. 2. Veterinär-Stipendien. Der bisherige Stipendist Anton Raidel aus Koblach hat laut Diplom der k. k. Studien-Direction des Militär-Thierarznei-Jnstitutes in Wien d. d. 26. October 1895 seine Studien vollendet und ist sein genossenes Stipendium dadurch in Erledigung gekommen. Die Ausschreibung dieses Stipendiums für das Schuljahr 1895/96 ist unterm 9. November 1895 erfolgt, 3. und 4. rücksichtlich der von Weiland Kaiser Ferdinand I. gegründeten zwei Stipendien für vorarlberger Techniker eventuell Mediciner oder Künstler, dann bezüglich der zwei vorarlberger Staatsstiftsplätze an k. k. Militär-Erziehungs- und Bildungsanstalren ist seit dem letzten Berichte eine Änderung nicht eingetreten. 5. Von den aus den Erträgnissen der Dr. Anton Jussel'schen Stiftung aus­ geschriebenen Stipendien pro 1894/95 wurden die bisher im Genusse derselben gewesenen Schüler der Lehrerbildungsanstalt in Tisis und zwar Albert Kalb aus Dorn­ birn und Albert Walser aus Hohenems mit je 100 fl. und Gmeinder Ferdinand von Fußach und Thurnher Johann von Klaus mit je 50 fl. neuerlich betheilt. Ferner wurde ein weiteres Stipendium von 50 fl. dem Otto Jehly aus Bludenz, Schüler derselben Anstalt bewilligt. Die bezügliche Kundmachung [her Ausschreibung dieser Stipendien war im Sinne des Landtagsbeschlusses vom 1. Mai 1893 unterm 16. März 1895 in den öffentlichen Blättern erlassen worden, und meldeten sich innerhalb des Termins nur obige fünf Competenten. 6. Nachbezeichneten im Schuljahre 1893/94 mit Stipendien aus dem Landesfonde betheilten Zöglingen der Privat-Lehrerbildungsanstalt in Tisis wurden auch für das Schul­ jahr 1894/95 die Stipendien in derselben Höhe belasten: a) mit je 100 fl. dem 1. Mathis Ludwig von Schruns. 2. Ender Ferdinand von Mäder. 61 XII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags» Beilage XII. 3. 4. 5. 6. 7. Thurnher Josef von Dornbirn. Grass Jos. von Bürserberg. Bitsche Joh. von Thüringen. Metzler Gebh. von Schwarzenberg. Müller Christian von Dünserberg. . b) mit je 7 5 st. dem 1. Köberle Leo von Mittelberg. 2. Peter Johann von Ebnit. c) mit je 50 fl. dem 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Ganahl Franz von Bartholomäberg. Bickel Josef von Bludenz. Elsäßer Gallus von Mittelberg. Schmidle Alois von Frastanz. Köhlmaier Pius von Hard. Jochum Joh. von Frastanz. Welte Gottlieb von Hohenems. Spettel Adolf von Alberschwende. Kegele Michael von Brand. Zech Joh. Josef von Nüziders. Nachbenannten Zöglingen Stipendien neu verliehen: wurden für das Schuljahr 1894/95 aus Landesmitteln a) je 100 st. dem 1. Lorenz Johann von Blons. 2. Mutter Adolf von Bludenz. b) je 50 st. dem 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Wachter Christian von Gaschurn. Kaspar Joh. Josef von St. Gallenkirch. Berkmann Albert von Krumbach. Amann Simpert von Hohenems. Hele Anton von Bregenz. Kalb Josef von Wolfurt. Kohler Kaspar von Schoppernau. Nigsch Jos. Anton von Blons. Berlinger Anton von Au. IX. Dr. Anton Jufsel'sche Stiftung für Stipendien zur Heranbildung von Volksschnllehrern In Vorarlberg. Der Rechnungs-Abschluss dieser Stiftung pro 1895 weiset aus: an Gesammt-Einnahmen „ „ Ausgaben 8769 fl. 94V2 kr. 364 fl. 85 „ schließliches Vermögen per 8405 fl. 09^2 kr. 62 VI. Session der 7. Periode 1896. Die im Schuljahr Rubrik ausgewiesen. Beilage XII. 1894/95 aus diesem Fond verliehenen Stipendien- sind in der vorigen Antrag: „Der h. Landtag wolle dem Rechnungs-Abschluss der Dr. Anton Jussel'schen Stiftung pro 1895 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 8405 fl. O95/lo kr. genehm halten. X. Jnvalidenstistung des Vorarlberger Sängerbundes. Rechnungs-Abschluss pro 1895. Die Gesammt-Einnahmen betragen „ Gesammt-Ausgaben „ 930 fl. 29 kr. 30 fl. — kr. schliessliches Vermögen 900 fl. 29 kr. Rücksichtlich des Bezuges des Jnvaliden-Stipendiums ist seit dem Vorjahre eine Änderung nicht eingetreten. Antrag: „Der h. Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss der Jnvalidenstiftung des Sängerbundes pro 1895 mit dem ausgewiesenen schliesslichen Vermögen von 900 fl. 29 kr. genehm halten-" XI. Biehseuchensoud für Einhufer. Der Rechnungs-Abschluss dieses Fondes pro 189 5 ergibt: 5969 fl. 43 kr. 15 fl. 76 kr. Gesammt-Einnahmen Gesammt-Ausgaben Zusammen © M aul-Esel H O Füllen Bezirk Wallachen Hengste somit schliessliches Vermögen 5953 fl. 67 kr. Dieser Fond wurde im abgelaufenen Jahre gar nicht in Anspruch genommen. Die ausgewiesenen Ausgaben repräsentieren nur Steuern und Jnsertionskosten. Nachstehend ist das Ergebnis der Thierseuchenfondsbeiträge pro 1895 detailliert nachgewiesen: Sezahlter Jahresbeitrag pro 1895. ä 20 kr. fl. kr. Bregenz . . . 6 286 471 8 2 3 776 155 20 Bezau . . 8 164 217 23 1 — 413 82 60 Dornbirn . . 12 264 292 7 1 5 581 116 20 Feldkirch . . 2. 205 275 1 1 1 485 97 — Bludenz . . . 4 75 124 5 — 4 212 42 40 Schruns. . . 1 25 28 2 2 — 58 11 60 Zusammen: 33 1019 1407 46 7 13 2525 505 — . 63 Anmerkung Mit LandesAusschussbeschluss vom 22. Dec. 1894 Z. 4078 wurde pro 1895 die Umlage für jedes Stück mit 20 kr. ö. W. fest­ gesetzt. XII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. Beilage XU. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss des Viehseuchenfondes für Ein­ hufer mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 5953 fl. 67 kr. genehm halten." XII. Fond zur Hebung der Rindviehzucht in Vorarlberg. Der Rechnungs-Abschluss pro 1895 weiset aus: Eine Gesammt-Einnahme Eine Gesammt-Ausgabe 30.321 fl. 06 kr. 2.648 „ 82 „ Schließliches Vermögen 27.672 fl. 24 kr. Über die Verwendung Rubrik I. C. Punkt 24 bezogen. der Erträgnisse dieses Fondes im Jahre 1895 wird sich auf Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Fondes zur Hebung der Rind­ viehzucht pro 1895 mit dem schliesslichen Verlnögen von 27.672 fl. 24 kr. genehmigen. XIII. Feuerwehrfond. Der Rechnungsabschluss pro 1895 weiset aus: an „ „ Gesammt -Einnahmen Gesammt-Ausgaben schliesslichem Vermögen 10.322 fl. 1.200 „ 81 kr. — „ 9.122 fl. 81 kr. Im abgelaufenen Jahre wurden nachbenannte freiwillige Feuerwehren Silberthal, Altenstadt, Lauterach, Vandans, Klösterle, Dalaas, Nüziders, Niefensberg, Götzis mit je 100 fl., die von Bartholomäberg mit 150 fl., dann die Gemeinde Lech zur Anschaffung einer Feuerspritze mit 150 fl. subventionirt. Die nachfolgende Zusammenstellung bietet die Nachweisung über die im Lande Vorarlberg operirenden Assekuranzgesellschaften, deren Prämien-Einnahmen pro 1894 sowie deren pro 1895 eingezahlten Feuerwehrfondsbeiträge. 64 VI. Session der 7. Periode 1896. Nr. curr. Beilage XU. Ausgewiesene Prämien-Einnahmen Name der Uerstcheruirgsgesellschaften pro fl. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 Ungarisch-französische Versicherungs-Aftiengesellschaft . . Leipziger Feuerversicherungsanstalt..................................... 2.151 1 7.323 North-British and Mercantile Insurance-Company. 1 44.906 Concordia, gegens. Versicherungsgesellschaft Reichenberg 374 Assecurazione Generale in Triest........................... 61.007 Reunione Adriatica di Sicurtä in Triest .... 78.465 Wiener-Versicherungsgesellschaft........................................... 3.671 Donau, f. f. priv. Versicherungsgesellschaft in Wien . 6.052 Öfterr. Phönix, f. k. priv. Versicherungsgesellschaft . . 2.351 Fonciäre, Pester Versicherungsgesellschaft in Wien . . 657 Unio Catholica, Verein f. gegens. Schadenversicherung 15.374 Tiroler Brandversicherungs-Anstalt in Innsbruck. . . 25.952 Bregenzerwälder Feuerversicherungs-Anstalt .... 7.941 Sulzberger Brandversicherungs-Verein............................... 5.739 Montavoner Feuerversicherungs-Gesellschaft .... 1.872 Brandversicherungs-Anstalt in Laterns............................... 395 Walserthaler Brandversicherungs-Gesellschaft . . . 410 Gemeinde-Feuerassecurranz Mittelberg............................... — Summa: 264.648 Lingezahlte Feuerweh rfondsbeiträge im Jahre ^895 fr. fl. 55 76 55 26 — 21 73 449 3 610 784 36 60 23 6 153 259 79 57 18 3 4 52 24 07 74 07 66 71 53 52 57 75 53 41 40 73 95 10°/, o — 2.646 5O‘/1O 71 20 37 55 ; 33 95 82 — 75 72 25 50 — 1 27 fr. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Vorarlberger Feuerwehrfonds pro 1895 mit dem ausgewiesenen schliesslichen Vermögen von 9122 fl. 81 fr. genehm halten." XIV. Normal-Schulfond. Rechnungsabschluss pro 1895: Die Gesammt-Einnahmen betragen Die Gesamml-Ausgaben 98.885 fl. 755/10 fr. 4.147 „ 83 „ somit schließliches Vermögen von 94.737 fl. 925/10 fr. Bezüglich der Verwendung der Eingänge dieses Fondes wird sich auf Rubrif I. C. Punft 21 und 22 bezogen. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Normalschulfondes pro 1895 mit einem schließlichen Vermögen von 94.737 fl. 925/10 fr. genehm halten." XV. Natural-Berpflegsstaüonen. Über die Thätigfeit derselben im Jahre 1894 ist unter Beilage IV. dem hohen Landtage ein separater Bericht vorgelegt worden. Der ausführliche Bericht über deren Thätigfeit im Jahre 1895 sann erst in späterer Session zur Vorlage gelangen, da die Rechnungen der Concurrenz-Bezirfe noch nicht vorliegen. Übrigens sann jetzt schon bemerft werden, dass sich die Institution auch im Jahre 1895 bewährt hat, und daß deren Erfolge als gute und ihrem Zwecke entsprechende bezeichnet werden sönnen. 65 Vellage XII. XII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. ßcridü über die Thätigkeit des Landes-Cultur-Ingcnienrs Paul Ilmer in der Zeit vom 1. Jänner bis 31. December 1895. Nachtrag aus dem Jahre 1894. A. Bauthiitigkeit. ad I. Straßen- und Wegbauten. 1. Vollendung der neuen 2020 m langen Straße von Dorbindt (Gemeinde Hittisau) bis zur Gemeindegrenze Hittisau-Sibratsgfäll. Die Kosten hiefür waren ausschließlich der Grund­ einlösung mit 10.800 fl. veranschlagt; die effectiven Baukosten betragen rund 12.000 -fl. Die Überschreitung des Voranschlages um 1200 fl. rührt von dem Umstande her, dass im Verlaufe der Bauausführung eine Terrainabsitzung unterhalb der Straße erfolgte, welche im weitern Verlaufe auch den Straßenkörper auf eine Länge von ca. 40 m zum Abrutschen brachte, und die Ausführung von kostspilligen Mauern und Sicherungsanlagen erforderte. Den Gemeinden Hittisau und Sibratsgfäll wurde die für diesen Straßenbau bewilligte Landessubvention von 1000 fl. auf Grund des günstigen Eollaudirungsbefundes ausgefolgt. 2. Betreff Ausführung des Straßenbaues von Buch nach Alberschwende, für welchen ein bereits im Vorjahre ausgearbeitetes Detailproject vorliegt, wurden im Laufe des Jahres mehrfache Verhandlungen mit den betheiligten Gemeinden Buch und Alberschwende ge­ pflogen, ohne dass es bis jetzt gelang eine Einigung zu erzielen. Jedoch dürfte im Jahre 1896 der Bau dieser Straße, für welchen in der letzten Land­ tagssession ein Landesbeitrag bis zur Höhe von 15 °/0 der Gesammtkosten in sicheres Aus­ sicht gestellt wurde, zu Stande kommen. 3. Desgleichen wurden im Laufe des Jahres Verhandlungen mit den Gemeinden Zwischen­ wasser und Laterns bezüglich Ausführung einer neuen Straße von Batschuns nach Laterns gepflogen, und zu dem bereits bestehenden Projecte über Wangen ein generelles Alternativproject, über die Stöcken ausgearbeitet. Auch diese Verhandlungen führten aus finanziellen Gründen und wegen der Wahl der Straßentrace vorläufig zu keinem Einverständnis, jedoch dürfte auch dieses Straßenproject, wenn auch vielleicht erst in einem späteren Zeitpunkte zur Ausführung gelangen. 4. Die Angelegenheiten betreffs Herstellung von neuen, beziehungsweise der Umlegungen und Verbesserung der bestehenden Wege in den Gemeinden Damüls, Ebnit, Götzis-Meschach und Bürs-Brand befinden sich im Stadium des Vorjahres. ad II. Wasserbauten. 5. Die bereits im November 1894 zum Abschlüsse gebrachten Jllwuhrbauten gebiete von Schlins wurden im Frühjahre 1895 collaudirt. 66 im Gemeinde­ VI. Session der 7. Periode 1896. 6. 7. 8. 9, . Beilage XII. Die effectiven Kosten beziffern sich sammt den Kosten für die auf Grund des Collaudirungsbefundes noch hergestellten Nacharbeiten auf rund 27.800 fl. und ergibt sich so­ mit gegen die Voranschlagssumme von 31.000 fl. eine Ersparung von 3200 fl., welche durch überaus günstige Vergebung der Steinebeistellung hervorgerufen wurde. Der Gemeinde Schlins wurde die für diese Bauten bewilligte Staats- und Landes­ subvention von je 5000 fl., zusammen also 10.000 fl. ausgefolgt. Die Wuhrbauten an der Jll im Gemeindegebiete von Bludesch wurden im October 1895 vollendet. Die Kosten waren mit 27.200 fl. veranschlagt, die effectiven Kosten betragen in runder Summe 23.700 fl., es resultiert somit eine Ersparung von 3500 fl., welche zu­ meist der günstigen Gestaltung des Steinbruches zu danken ist. Auf Grund des Collaudirungsbefundes wurde der Gemeinde Bludesch die Staats­ und Landessubvention von je 5000 fl., somit zusammen 10.000 fl. ohne Abzug ausgefolgt. Betreffs Ausführung der Lutzregulierung im Gemeindegebiete von Thüringen und Ludesch, für welche bereits im Jahre 1893 ein Detailproject ausgearbeitet wurde, wurden seitens der erstgenannten Gemeinde Schritte unternommen, um die Aufnahme dieser Regulierung in das Programm der Wildbachverbauungen im österr. Rheingebiete zu erwirken. Die mit 11.000 fl. präliminirten Schutzbauten an der Jll in Lorüns wurden im Frühjahre in Angriff genommen und zum größten Theile bereits fertig gestellt. Für dieselben wurden der Gemeinde Lorüns eine Staats- und Landesunterstützung von je 4000 fl., zusammen also 8000 fl. gewährt und hievon die I. Rate von 2000 fl. beziehungsweise 4000 fl. ausbezahlt. Die Bauarbeiten für die Regulierung des Jllflusses im Gebiete der zur Gemeinde Nenzing gehörenden Parzelle Beschling sind in befriedigender Weise vorgeschritten.; von der 1300 m langen Regulierungslinie ist noch eine Strecke von 300 m zu erstellen. Der Fraction Beschling wurden zu den mit 23.000 fl. veranschlagten Kosten Staats- und Landesunterstützungen von je 3000 fl., zusammen also 6000 fl. gewährt, von welchen die I. Rate mit 1500 fl., beziehungsweise 3000 fl. bereits zur Anweisung gelangte. Reue Gegenstände: A. Bauthiitigkeit. I. Straßen- und Wegbauten. 10. Der Bau der Straße von Stuben auf dem Flexenpaß wurde im Juli d. I. nach dem im Vorjahre verfaßten und auch seitens des hohen k. k. Ministeriums des Innern genehmigten Projecte in Angriff genommen und während der Bauzeit von vier Monaten d. i. bis Ende October soweit gefördert, daß die Eröffnung derselben zu Ende October 1896 als dem bestimmten Termine mit Sicherheit zu erwarten steht. Zu den mit 42.000 fl. veranschlagten Kosten leistet der Staat einen Beitrag von 20.000 fl., das Land von 15.000 fl., und die interessierten Gemeinden Klösterle, Lech und Warth-Hochkrumbach zusammen 5000 fl. Der noch unbedeckte Rest von 1900 fl. soll aus den bei der Bauausführung zu machenden Ersparungen gedeckt werden. Die Vorarbeiten für die Inangriffnahme des Baues, sowie die Bauausführung selbst nahmen die Thätigkeit des Landesingenieurs derart in Anspruch, daß die Erledigung mancher anderer Arbeiten rückgestellt werden mußte. 11. Verfassung eines generellen Projectes sammt Kostenvoranschlag für die theilweise Umlegung und Verbesserung des Weges von der Kreuzgafse, Gemeinde St. Gallenkirch nach Gargellen. Die Realisirung dieses auf 23.000 fl. veranschlagten Projectes dürste jedoch nicht in naher Aussicht stehen. 67 XII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags, vi. Session, 7. Periode 1896. II. Wasserbauten. 12. Für die in Folge des Ausbruches des Vensertobels in St. Anton in Montavon und des Rückstaues des Jllflusses gefährdeten Culturgründe wurden von Fall zu Fall entsprechend dem Ansuchen der Gemeinde St. Anton Weisungen betreffs der Zulage von provisorischen Schutzvorkehrungen ertheilt. Hiefür wurden der genannten Gemeinde seitens des Landes Unterstützungen im Gesammtbetrage von 550 fl. gewährt. Die Verbauung des Vensertobels und im Zusammenhänge damit die Regulierung des Jllflusses dortselbst fällt mit dem Eintritte stabilerer Verhältnisse im Vensertobel in die Agenden der Wildbachverbauungen im österr. Rheingebiete und eröffnet sich diesbezüglich der damit betrauten forsttechnischen Section in Villach ein weites Feld der Thätigkeit. 13. Die .seinerzeit von den Gemeinden Dornbirn und Klösterle gestellten Ansuchen um Verfassung eines Projectes für die Verbauung der Dornbirner-Ach und des Großtobels bei Klösterle wurden insoweit erlediget, als das hohe k. k. Ackerbau-Ministerium ersucht wurde, diese Verbauungen in das Programm der Wildbachverbauungen im österr. Rheingebiete aufzunehmen, welchem Ansuchen auch stattgegeben wurde. Die Ausarbeitung der betreffenden Projecte erfolgt sonach durch Organe der vor­ genannten forsttechnischen Abtheilung in Villach. 14. Verfassung des Projectes der Jllwuhrbauten in der Gemeinde Satteins. Zu den mit 15.500 fl. veranschlagten Kosten leistet der Staat und das Land einen Beitrag von je 3000 fl., zusammen von 6000 fl. Die Bauten sind in Ausführung begriffen. 15i Verfassung des Projectes für die Vervollständigung der Jllwuhrbauten im Gebiete der zur Gemeinde Nenzing gehörigen Parzellen: Motten, Mariex, Mittelberg und Gurtis. Der Kostenanschlag beziffert sich auf 17.600 fl. B. Administrative Angelegenheiten. Dieselben betreffen außer der Erledigung Beaufsichtigung jener Bauten verbunden sind, welche die Erstattung von Referaten über Baurecurse, von gelegte Projecte von Wasser- und Straßenbauten, Schwarzach, Bludenz, Höchst, Hard und Lech. der Geschäfte, welche mit der Ausführung und aus den Mitteln des Landes subventionirt werden, Gutachten über seitens einzelner Gemeinden vor­ ferner in Angelegenheiten der Schießstände von Bregenz, 31. Dezember 1895. Der Landes Ausschuss in Vorarlberg. —.. Druck von I. N. Teutsch, Äregenz. 68 ■■■■ XII. der Beilagen zu den ftenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. VI. Session, 7. Periode 1896. Beilage 1 zum Rechenschafts-Bericht. Rechimilgs-Mlchllch des Bororföerger Canöesfonhes pro 1895. 69 w K) <±± o ßv Zergliederung H e ß ct ß der an Rückständen Kinnahmen r AKftattung für das laufende Jahr s « n 8 »JO.* £ ßv schließlich-, Zusammen kr. fl. kr. KÜckKaud fl. kr. fl. kr. fl. kr. fl. — — — — 3, 386 85, 512 551 25 69 3, 386 85, 512 551 25 69 —• 3, 386 85, 512 551 25 69 — — — — 929 3, 185 — 1, 425 03 63 75 929 3, 185 — 1, 425 03 63 — 75 929 3, 185 — 1, 425 03 63 — 75 — — — — — — — 35 94, 990 35 94, 990 35 — — — — — — — — fl. 1 I. Reelle. 1 2 3 4 5 6 7 Interessen von Activ-Capitalien Steuer-Zuschläge .... Krankenverpflegskost.-Rückersätze Rückersätze der Verpflegskosten für Zwänglinge .... Schubkosten-Rückersätze. . . Rechnungs-Ersätze .... Verschiedene Einnahmen . . Summe der reellen Einnahmen — — — — 94, 990 — — — — 79, 400 800 — — < 2, 500 — 1, 000 1 1 83, 700 1 II. Durchlaufende Credits-Operationen. 8 Zurückerhobene Activcapstalien Summa — — — — 1 ■ — III. Durchlaufende 1 Einnahmen. ■ 9 Zurückerhobene Vorschüsse. . Summa Gesammtsumma aller Einnahmen Anfänglicher Cassa-Rest . . . . . Gesammt-Einnahme 94, 990 — — — 35 94, 990 35 - — 94, 990 35 8.259 5O5/, o — — - 1 — 1 103249 855/10 1 Anmerkung Laut Rechnungs-Abschluß pro 1894 waren bei der Sparcassa Bregenz gemäß Einlagebuc Guthaben Ende 1895 beträgt 90, 611 fl. 75 kr. Hiezu kommen 4 Salinenscheine Serie A Nr. 2683 und Serie B N' Bregenz, den 31. Dezember 1895. 70 Druck von I N. H ebüHr Iergtkederuug der b für das laufende Jahr an Rückständen Ausgaveu fl. kr. kr. fl. Avftatt««g Zusammen fl. kr. fl. kr. v s « SchNMcher k) WiiMand fl. fl- kr. I. Reelle. [ 1 > > r 1 S » ■ Verwaltuns-Auslagen . . . Kranken-, Irren-, Findel- und Gebärhauskosten .... Jmpfkosten............................... Beiträge..................................... Kosten für Zwänglinge . . Schubkosten............................... Prämien für Raubthiererlegung Gendarmerie-Bequartierung . Vorspanns-Auslagen . . . Landschaftlicher Haushalt . . Verschiedene Auslagen. . . Dotation z. Landhausbaufond Steuerzuschläge zum Fond zur Hebung der Rindviehzucht . Summa der reellen Ausgaben — — — — — — — — — 61 — — — — 75 — — 133 26 133 26 133 26 9, 569 1, 056 37, 151 2, 095 2, 754 87 80 50 — 55 9, 569 1, 056 37, 151 2, 095 2, 754 87 80 50 — 55 9, 569 1, 056 37, 151 2, 095 2, 754 87 80 50 — 55 4, 174 1, 227 16, 266 3, 367 5, 000 37 55 13 57 — 4, 174 1, 289 16, 266 3, 367 5, 000 37 30 13 57 — 4, 174 1, 227 15, 866 3, 367 5, 000 2, 000 __ 2, 000 61 75 — — — — — — . . 61 — 75 — Gesammt-Ausgabe .... — — 200 14, 000 1, 300 25, 090 — — — — — — 37 55 13 57 — — 61 400 — — — 75 — — — 2, 000 — — — 4, 300 461 75 81, 200 — — — 1 5, 400 100 4, 500 2, 000 16, 000 8, 400 — 84, 796 60 84, 858 35 84, 396 60 11, 986 25 11, 986 25 11, 986 25 11, 986 25 11, 986 25 11, 986 25 — 2, 516 68 2, 516 68 2, 516 68 — — 2, 500 2, 516 68 2, 516 68 2, 516 68 — — 2, 500 99, 299 — 53 — 99, 361 — 28 — 98, 899 53 4, 350 325/10 461 — 75 — 83, 700 — — — — — 103249 855/10 — — II. Durchlaufende Credit-Operationen. Angelegte Jnterims-Capitalien Summa — III. Durchlaufende Auslagen. Gegebene Vorschüsse . . Zurückbezahlte Vorschüsse . . . Summa Summa aller Ausgaben Schließlicher Cassarest . . . 1 — tr. 2505/6 fruchtbringend hinterlegt 78, 625 fl. 50 fr., hiezu kamen im Jahre 1895 11, 986 fl. 25 kr. — Das 722 und 2723, 2724 ä 10, 000 fl. zusammen 40, 000 fl. Summa 130, 611 fl. 75 fr. Der Larrdes-Ausschrrfs in Vorarlberg. t sch, Bregenz. 71 XII. der Beilagen zu den stcnogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. VI. Session, 7. Periode 1896. Beilage 2 zum Rechenschaftsbericht. Krchnungs-Nbschlutz des Vorarlberger LandeSculturfondes pro 1895. Zusammen Beleg Nr. Einzeln Vortrag ft. I. Einnahmen: fr. fl. kr. A. Karrpt-Krnpfang: ■ Derselbe besteht laut der Wiederftellung der letzten Rechnung pro 1894 a. b. c. d. an Werthpapieren .......................................................................... einem Salinenschein................................................................... bei der Sparcasse Bregenz Einlagen.............................. . an Cassabarschaft......................................................................... Summa des Haupt-Empfanges 22, 200 — 10, 000 — 8, 618 6 1, 707 25 — — g E 42, 525 31 B. Neuer Empfang: c» cs' C£> Zinse von den Activ-Capitalien laut detaillierter Nachweisung im Hauptbuche.................................................................. . Forststrafbeträge......................................................................... ...... Strafe nach dem Wasserrechtsgesetz ........................................... Jagdkartentaxen............................................................................... Staatsbeitrag zur Abhaltung des Waldwächter-Curses 1895 . Verschiedene Einnahmen ................................................................... S 1, 516 415 5 618 3001 7 14 — © — — — 80 5* D scr 5 Summa des neuen Enrpfanges — 2, 861 94 Gesammt-Einnahme — 45, 387 25 SS tSb c» C. Ausgaben: er Remunerationen an 15 verdiente Waldaufseher........................ Stipendium für einen Zögling der Hufbeschlagslehranstalt in Graz Gesammtkosten des Waldwächter-Curses in Bregenz 1895 . Beiträge zu Aufforstungen in Allach, Lech, Klösterle und auf dem Arlberg............................................................. ...... Subvention an den Vorarlberger Landwirtschafts-Verein 1895 Gebühren-Aequivalent 1895 ............................................................. Für Anschaffung der gesetzlich vorgeschriebenen Jagdkarten . Jnsertionskosten............................................................. ...... Summa der Ausgaben 73 343 180 748 & __ K — 67 296 — 400 — 71 96 73 10 32 82 — 2, 145 55