XII. der Beilagen zu den ftenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. IV. Session, 7. Periode 1895. Beilage XIL Rechenschaft - Vericht des LanSes^Ausschusses in Vorarlberg für den V. ordentlichen Landtag der VII. Periode 1895. Hoher Landtag! In Gemäßheit der Landes-Ordnung erstattet hiemit der gefertigte Landes-Ausschuss nach­ stehenden Bericht über seine Thätigkeit seit der letzten Landtagssession. I. Über die Ausführung der vollziehbaren Landtagsbeschlüffe der letzten Session. A. Jener, welche der allerhöchst kaiserlichen Sanktion bedürfen. 1. Der Landtagsbeschluss vom 3. Februar 1894, betreffend das Statut zur Grün­ dung einer Hypothekenbank für das Land Vorarlberg, wurde dem k. k. Justiz­ Ministerium mit Bericht vom 10. März 1894, Z. 968, behufs Erwirkung der Allerhöchsten Sanction in Vorlage gebracht. . Eine Erledigung hierüber ist bis jetzt nicht eingelangt. Nachtrag. Aus der Session des Jahres 1893 herrührender Landtagsbeschluss. 2. Der vom Vorarlberger Landtage am 3. Mai 1893 beschlossene Gesetzes-Entwurf, betreffend die Abänderung der §§ 6, 8 und 16 der Landtags-Wahlordnung, erhielt die Allerhöchste Sanction laut allerh. Entschließung vom 13. November 1894. 31 Beilage XII. XII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtag-. B. Ueber die Ausführung der Landtagsbeschlüsse nach § 18 und (9 der Landes - Ordnung. 1. Dem Landtagsbeschlusse vom 24. Jänner 1894 entsprechend, wurden die vom IV. österr. Agrartag gefasst en Resolutionen mit Bericht vom 15. Februar 1894, Z. 673, dem k. k. Finanz-Ministerum vorgelegt und zur Würdigung empfohlen. 2. Der Landtagsbeschluss vom 26. Jänner 1894, betreffend die Anstrebung einer möglichsten Erweiterung des Wahlrechtes in dieHandels- und Gewerbe­ Kammer, wurde mit Bericht vom 9. April 1894, Z. 1112, dem k. k. Handels­ Ministerium in Vorlage gebracht, ohne dass bis jetzt von dort eine Erledigung ein­ gelangt ist. 3. Der Landtagsbeschluss vom 29. Jänner 1894, betreffend ein neuerliches Einschreiten um Erwirkung der Allerh. kais. Sanction der §§ 6, 8 und 16 der Land­ tags-Wahlordnung, wurde mit Bericht vom 9. April 1894, Z. 1114, dem k. k. Ministerium des Innern in Vorlage gebracht und hat inzwischen durch die bereits oben mitgetheilte Allh. Sanktion seine Erledigung gefunden. 4. Dem Landtagsbeschlüss vom 29. Jänner 1894, betreffend das Einschreiten wegen Erlassung der Durchführungs-Verordnung zum Jagdgesetz entsprechend, wurde unterm 15. Februar 1894, Z. 672, das k. k. Ackerbau-Ministerium um Be­ schleunigung der bezüglichen Arbeiten angegangen. Mit Note vom 12. Juli 1894, Z. 17117, übersendete hierauf die k. k. Statthalterei den unter Zuzug von jagdkundigen Sachverständigen ausgearbeiteten Entwurf einer Ausführungs-Verordnung zu den §§ 15, 16, 19, 36, 38, 43, 48 und 49 des Jagdgesetzes. Derselbe wurde hierauf in der Landes-Ausschusssitzung vom 30. Juli 1894 ein­ gehend berathen und das Resultat hiervon mit Zuschrift vom selben Tage, Z. 2494, der k. k. Statthalterei zur Kenntnis gebracht. Mittelst Zuschrift der k. k. Statthalterei vom 29. Dezember 1894, Z. 31369, wurde dem Ländes-Ausschuss die Mittheilung gemacht, dass nunmehr die Publikation des Gesetzes und der Durchführungs-Verordnung im Landes­ Gesetzblatte demnächst erfolgen werde. 5. Der Landtagsbeschluss vom 29. Jänner 1894, betreffend eine Aufforderung an die k. k. Regierung, bis zum Zustandekommen des neuen Straf­ Gesetzes und der in dasselbe aufzunehmenden Bestimmungen gegen die Thierquälerei, die politischen Verwaltungsorgane zu verhalten, dass die bestehenden Verordnungen gegen die Thierquälerei eingehalten werden, wurde mit Bericht vom 9. April 1894, Z. 1113, dem k. k. Ministerium des Innern in Vorlage gebracht. Mit Zuschrift der k. k. Statthalterei vom 30. Mai 1894, Z. 13413, wurde dem Landes-Ausschuss die Mittheilung gemacht, dass das k. k. Ministerium des Innern mit Erlass vom 22. Mai 1894, Z. 1690, eröffnet habe, es sei dermalen kein Anlass zu weiteren Verfügungen gegeben, nachdem seitens der politischen Behörden ohnehin alles geschehe, was innerhalb ihres Wirkungskreises bei den dermalen bestehenden Vorschriften geschehen könne. 6. Zum Landtagsbeschluss, betreffend die Aufhebung des schweizerischen Vrehausfuhr-Verbotes und die Bildung eines eigenen Sanitäts-Bezirkes für Vorarlberg, vom 29. Jänner 1894, kommt zu bemerken, dass mit Note der k. k. Statthalterei vom 2. November 1894, Z. 21635, dem Landes-Ausschüsse mitgetheilt wurde, dass das k. k. Ministerium, des Innern mit Erlass vom 28. August 1874, Z. 14255, eröffnet habe, dass dasselbe der angestrebten Abscheidung Vorarlbergs von Tirol und Be­ handlung als eines eigenen Gebietes in veterinär-polizeilicher Hinsicht insofern Rechnung 32 V Beilage XII. ©efitonber LJ^ertobe 1895. trage, als seit Juni 1894 die wöchentlichen Seuchenausweise für Tirol und Vorarlberg getrennt zur Veröffentlichung gelangen. — Unter diesen Umständen unterblieb eine weitere Betreibung dieser Angelegenheit seitens des Landes-Ausschusses. 7. Der Landtagsbeschluss vom 3. Februar 1894, b et res send denLegalisirungszwang, beziehungsweise die Überlastung der Durchführungsbestimmungen desselben an die Landes­ Gesetzgebung, konnte, nachdem das Statut für die Landes-Hypothekenbank die Allh. Sanction noch nicht erhalten hat, als mit demselben im Zusammenhänge stehend, dermalen noch nicht der k. k. Regierung vorgelegt werden. 8. Der Landtagsbeschluss vom 5. Februar 1894, betreffend eine Aufforderung an die k. k. Regierung, in Hinkunft bei Ausbruch von Maul- und Klauen­ Seuche das Viehverkehrsverbot auf den verseuchten Landstrich zu be­ schränken, wurde mit Bericht vom 9. April 1894, Z. 1116, dem k. k. Ministerium des Innern in Vorlage gebracht. Eine direkte Erledigung ist bis jetzt nicht eingelangt, dagegen hat die k. k. Statthaltern mit Zuschrift vom 2. Dezember 1894, Z. 22699, zu verschiedenen bei der in damaliger Sitzung über diese Angelegenheit geführten Debatte vorgebrachten Beschwerdepunkte Stellung genommen und kann das Nähere aus dem bezüglichen Akte eingesehen werden. Nachtrag. 1. In weiterer Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 6. Mai 1893, betreffend die Erwerb- und Einkommensteuerpflicht der Staatsbahnen kommt zu bemerken, dass mittlerweile die Aeußerungen sämmtlicher Landes-Ausschüsse, mit Ausnahme von Gürz, Lemberg und Czernowitz, vorliegen. Aus denselben geht hervor, dass sich die Landes­ Ausschüsse von Krain und Salzburg unbedingt, die Landes-Ausschüsse von Tirol und Oberösterreich bedingt mit den Anschauungen des Vorarlberger Landtages in dieser Frage einverstanden erklären, die ersteren beiden auch bereit sind, eine diesbezügliche Aktion bei der h. k. k. Regierung zu unterstützen, während die Landes-Ausschüsse der übrigen Kron­ länder in der Frage einen anderen Standpunkt einnehmen. Der Landes-Ausschuss hat hierauf mit Bericht vom 10. Jänner 1895, Z. 4122, eine bezügliche dringende Vorstellung an das h. k. k. Finanz-Ministerium gerichtet und gleichzeitig mit Zuschrift vom selben Tage die obgenannten vier Landes-Ausschüffe zur Unterstützung dieser Vorstellung eingeladen. C. Ausführung der tandtagsbeschlüsse im eigenen Wirkungskreise des kandes-Ausschusses. 1. Dem Landtagsbeschlusse vom 17. Jänner 1894 entsprechend, wurde die Gemein deVorstehung Lustenau mit Zuschrift vom 8. April 1894, Z. 1115, von der erfolgten Bewilligung einer Subvention von 3000 fl. zur Deckung der Rheindammbau­ kosten in Kenntnis gesetzt, der Betrag selbst aber von der Schuldigkeit der Gemeinde Lustenau an den Rheinbaufond in Abrechnung gebracht. 2. Dem Landtagsbeschlusse vom 17. Jänner 1894 entsprechend, wurde der Gemeinde Blude sch die erste Rate der bewilligten Subvention von 5000 fl. zu den Schutzbauten an der Jll und Lutz im Betrage von 2500 fl. auf Grund des Gutachtens des LandesCultur-Jngenieurs mit Landes-Ausschussbeschluss vom 6. November 1894 ausgefolgt und gleichzeitig mit Bericht vöm gleichen Tage, Z. 3412, das k. k. Ackerbau-Ministerium an­ gegangen, auch seinerseits die Hälfte des zugesicherten Staatsbeitrages aus dem Meliorations- 33 Beilage XII. XII. der Beilagen zu den ftenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. Fonds der Gemeinde Bludesch ausfolgen zu wollen, was Erlasses vom 10. Dezember 1894, Z. 29516, erfolgte. auch zufolge Statthalterei­ 3. Bezüglich des Landtagsbeschlusses vom 17. Jänner 1894, betreff end die Regulierung des Klaus- und Frutzbaches, kommt zu bemerken, dass in dieser Angelegenheit wiederholt Verhandlungen mit der k. k. Statthalterei gepflogen wurden, und wird der ganze Akt neuerlich dem h. Landtage separat in Vorlage kommen. 4. Der Landtagsbeschluss vom 20. Jänner 1894, betreffend die Petition der Ge­ meinden Thüringen und Ludesch in Angelegenheit der Lutz- und JllRegulierung konnte dermalen seitens des Landes-Ausschusses noch nicht zur Ausführung kommen, nachdem in der s. Z. durchgeführten wasserrechtlichen Verhandlung eine Entscheidung der k. k. Bezückshauptmannschaft Bludenz noch nicht erfloffen ist. — Im Übrigen wird sich diesbezüglich auf das Referat des Landes-Cnltur-Jngenieurs berufen. v 5. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 20. Jänner 1894 wurde die erste Rate der der Gemeinde SchlinS zu den Jllwuhrbauten bewilligten Landes­ Subvention von 5000 fl. im Betrage von 2500 fl. auf Grund des Berichtes des Landes-Cultur-Jngenieurs zufolge Landes-Ausschussbeschlusses vom 30. August 1894, der Gemeinde-Vorstehung ausbezahlt und gleichzeitig mit Bericht vom gleichen Tage, Z. 2876, das k. k. Ackerbau-Ministerium um Flüssigmachung der ersten Rate des bewilligten Staats­ beitrages angegangen. Mit Note vom 10. Oktober 1894, Z. 24480, theilte die k. k. Statthalterei dem Landes-Ausschuffe mit, dass diesem Wunsche bereits entsprochen und der Betrag von 2500 fl. der Gemeinde ausbezahlt worden sei. 6. In Ausführung des Landtagsbeschlusies vom 20. Jänner 1894 wurde auf Grund des Berichtes des Landes-Cultur-Jngenieurs über den Fortgang des Straßenbaues über den Sau steig der Gemeinde Sibratsgfäll am 18. Juni 1894 der Betrag von 500 fl. aus­ bezahlt, die Ausfolgung des Restes aber bis zur Zeit der Vollendung des Baues verschoben. 7. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 20. Jänner 1894 wurde die Gemeinde­ Vorstehung in Meiningen (mith. ä. Zuschrift vom 12. März 1894, Zl. 990) verständiget, dass sie vorerst mindestens einen größeren Theil ihrer noch schuldigen Quote für die Baukosten der Rheinbinnendämme an die Landeskassa auszuzahlen habe, bevor die Frage eines weitern Beitrages aus der Landeskassa erörtert werden könne. Mit Zuschrift vom 4. Juni 1894 übermittelte die Gemeinde-Vorstehung einen Betrag von 800 fl. zu diesem Zwecke. — Weitere Maßnahmen wurden inzwischen keine getroffen. 8. Die mit Landtagsbeschluss vom 24. Jänner 1894 vorgenommene Richtigstellung des Voranschlages für den Lehrerpensionsfond pro 1894 wurde dem k. k. Landesschulrathe mit Zuschrift vom 17. März 1894, Z. 1064, mitgetheilt und der präliminirte Betrag von 2507 fl. ö. W. in zwei Raten am 23. Juni und 28. September 1894 demselben ausbezahlt. 9. Die mit Landtagsbeschluss vom 24. Jänner 1894 dem katholischen Schul-Verein für Oesterreich bewilligte Subvention von 60 fl. gelangte unterm 24. März an den­ selben zur Auszahlung. Ebenso 10. die erste Rate der dem Landes-Verbande für Fremden-Verkehr in Vorarl­ berg für das Reklame-Plakat bewilligten Subvention im Betrage von 100 fl. ö. W. 11. In Ausführung des Landtagsbeschluffes vom 26. Jänner 1894, betreffend die Subv enti onirung der gewerblichen Fortbildungsschulen, wurde mit Landes-Ausschuss­ beschluss vom 30. Juli 1894 eine Kundmachung zur Ausschreibung von Subventionen erlassen und meldeten sich innerhalb des festgesetzten Termins mit gehörig belegten Gesuchen die Schul­ Ausschüsse den gewerblichen Fortbildungsschulen von Bregenz und Feldkirch, sowie die k. k. 34 Beilage XIL V. Session der 7. Periode 189fr 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. Bezirkshauptmannschaft Bludenz, namens des Gründer-Comites der gewerblichen Fort­ bildungsschule in Schruns. In der Landes-Ausschusssitzung vom 10> Jänner 1895 wurde dann den gewerblichen Fortbildungsschulen in Bregenz und Feldkirch für das Schuljahr 1894/95 eine Subvention von je 200 fl. ö. W., der neu gegründeten gewerblichen Fortbildungsschule in Schruns unter der Voraussetzung und Bedingung der Gewähmng einer angemessenen Staatsunterstützung eine Subvention von 100 fl. ö. W. bewilliget. Dem Landtagsbeschluss vom 26. Jänner 1894 entsprechend, wurden dem Asyl-Verein der Wiener Universiät 30 fl. ö. W., und dem Philosophen-Unterstützungs-Verein in Wien 20 fl., am 30. März, beziehungsweise 7. April 1894 ausbezahlt. Die Auszahlung der dem Verband handwerksmäßiger Gewerbe in Vorarlberg be­ willigten 100 fl. wurde zufolge Landes-Ausschussbeschlusses von 30. August 1894 in suspenso gelassen und gelangt der bezügliche Akt zur neuerlichen Vorlage an den hohen Landtag. In Betreff des Landtagsbeschlusses vom 26. Jänner 1894 wegen Revision der Land­ tags-Wahl-Ordnung, und in Betreff der Petition der Gemeinde Hohenems in derselben Angelegenheit, wurde das Sub - Comite des Landes - Ausschusses mit der Vorberathung und Bericht­ erstattung betraut. Dasselbe hat, nachdem endlich für den in der Session des Jahres 1893 angenommenen Gesetzentwurf, betreffend die Änderung der §§ 6, 8 und 16 die Allerhöchste Sanction erfolgt war, mit den bezüglichen Berathungen begonnen. Dieselben sind indessen noch nicht abgeschlossen und es ist daher fraglich, ob eine die Änderung der L. W. O. be­ zweckende Vorlage noch in dieser Session dem h. Landtage unterbreitet werden kann. Die Landtagsbeschlüsse vom 27. Jänner 1894, betreffend die Herstellung, einer Localbahn in den Bregenzerwald, wurden mit Bericht vom 12. März 1894, Z. 982, dem k. L Handelsministerium in Vorlage gebracht und speziell Punkt 4 derselben der hohen Regierung zur Berücksichtigung empfohlen. — Eine Erledigung dieser Angelegen­ heit ist bis jetzt noch nicht herabgelangt. In Bezug auf den Landtagsbeschluss vom 29. Jänner 1894, betreffend die Ver­ wendung der Interessen des Rormalschulfondes, wurden mit dem k. k. Landesschulrath wiederholt Verhandlungen gepflogen und um verschiedene Daten angesucht, nach deren Einlangen der Akt in separater Vorlage dem h. Landtage zugewiesen wird. Der Landtagsbeschluss vom 29. Jänner 1894, betreffend die Entnahme von Sub­ ventionen aus dem Landes-Cultur-Fond, fand in der laufenden Gebahrung seine Erledigung. Den Landtagsbeschluss vom 29. Jänner 1894 betreffend, wurde das erledigte Stipen­ dium der Jnvaliden-Stiftung des Vorarlberger Sängerbundes mit Landes-Ausschussbeschluss vom 9. April 1894 zur Ausschreibung gebracht und in der Landes-Ausschusssitzung vom 30. Juni 1894 dasselbe dem Patental-Invaliden Johann Conrad Feuerstein aus Schnepfau verliehen. Dem Vorarlberger Fischerei-Verein, wurde die mit Landtagsbeschluss vom 3. Februar pro 1894 bewilligte Subvention von 50 fl. am 29. März 1894 ausbezahlt. Der Landtagsbeschluss vom 3. Februar 1894, Punkt 2, betreffend die Vornahme von Vorbereitungen zur Activirung der Hypothekenbank, konnte eine Erledigung nicht finden, nachdem das Statut selbst die Allerhöchste Sanction noch nicht erhalten hat. Die durch Landtagsbeschluss vom 5. Februar 1894 dem katholischen'BauernVereine des Vorderlandes bewilligte Subvention von 200 fl. zur Ent­ sendung zweier Personen an die landwirthschaftliche Schule nach Reutlingen, wurde diesem mit Zuschrift vom 17. März 1894, Z. 1065 eröffnet. 35 Beilage XII, XII. der Beilagen au den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. Mit Eingabe vom 6. Juni 1894 legte derselbe ein Baumwärterzeugnis genannter Schule für Meinrad Schwarz von Zwischenwaffer vor und stellte gleichzeitig das Ansuchen, die restlichen 100 fl. pro 1895 für den Verein zur Entsendung einer andern Persönlichkeit nach Reutlingen zu reserviren. Dem Ansuchen wurde in der Landes-Ausschusssitzung vom 30. Juni entsprochen und genanntem Schwarz 100 fl. ö. W. unterm 21. Juni 1894 ausgefolgt. 22. Die Akten, betreffend das Straßenprojekt über den Flexen und 23. die Abänderung des § 12 der Landesbauordnung (Landtagsbeschluss vom 5. Februar) gelangen in separater Vorlage an den h. Landtag. Nachtrag. 1. Nachdem der Fischerei-Verein in Vorarlberg unterm 24. Jänner 1894 die Mittheilung erstattet hatte, dass Andreas Allgäuer von Gisingen und Gebhard Schneider von Fußach den Fischerei-Curs in Starnberg mit Erfolg besucht haben und die bezüglichen Zeugnisse in Vorlage brachten, wurde der Vereins-Vorstehung die mit Landtagsbeschluss vom 1. Mai 1893 bewilligte Subvention von je 25 fl. für die zwei Besucher am 30. Jänner 1894 ausgefolgt. 2. Bezüglich des Landtagsbeschlufses vom 6. Mai 1893 kommt ergänzend zu bemerken, dass die Theilung des Normalschul-Fondes mittlerweile perfect geworden und kommt der bezügliche Rechnungs-Abschluss pro 1894 separat in Vorlage. II. Landessoud. L Rechnungs-Abschluss des Vorarlberger LandeSsondes pro 1894. (Beilage 1.) Die separate Beilage enthält diesen Rechnungs-Abschluss, aus welchem nur die Endsummen hier Aufnahme finden. Gesammt-Einnahme 100.369 fl. 31 kr. „ Ausgabe 92.109 „ 8Q5/10 „ Schließlicher Cassastand 8.259 fl. 505/10 kr. Bezüglich dieses Fondes, sowie der andern im Rechenschaftsberichte vorkommenden Fonde, liegt das Hauptbuch mit den Einnahms- und Ausgabs-Journalen, sowie allen Belegen der h. Landesvertretung vor, aus welchen^jede einzelne Post detaillirt aufgeführt zu ersehen ist. Antrag: Der h. Landtag wolle beschließen: „Der Rechnungs-Abschluss des Vorarlberger Landesfondes für das Jahr 1894 mit dem ausgewiesenen schliesslichen Cassastande von 8259 fl. 505/10 kr. ö. W. genehm zu halten." 2. Der Voranschlag des Vorarlberger Laudesfondes pro 1895 gelangt separat zur Vorlage an den h. Landtag und kommt hier noch zu bemerken, dass der Landes-Ausschuss gemäß Sitzungsbeschluss vom 22. Dezember 1894, die h. Regierung ersucht hat, die Bewilligung zur provisorischen Änhebung der Landes-Umlage pro 1895 im gleichen Ausmaße wie im Jahre 1894 mit ll°/0 zur Hauszins- und Hausklassensteuer und mit 21°/0 zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer zu ertheilen. 36 V. Session der 7. Periooe 1895. Beilage XU. in. GrllndenHastlmgsfond. 1. Rechnungs-Abschlüsse pro 1893. a. des mit Tirol gemeinsamen Grundentlastungsfondes. Dieser von der Tiroler Landesbuchhaltung verfaßte und von dem dortigen Landes-Ausschuffe mit Rote vom 9. Juni 1894 Z. 8438 hieher übermittelte Rechnungs-Abschluss pro 1893 weiset aus: 318.716 fl. 68 kr. 294.764 „ 765/10 „ an Einnahmen „ Ausgaben einen schließlichen Cassarest und an aktiv schwebenden Geldern b. 3.938 fl. 74 kr. 20.013 „ 175/10 „ 23.951 fl. 915/10 kr. Betreffend die Grundentlastungsfondsschuld des Landes Vorarlberg. Mit Schluss des Jahres 1892 bezifferte sich die Schuld aus Zuwachs an Renten an Regiekosten 3803 fl. 75 190 „ 185/10 356 „ 45 Zusammen Abstattung: an Steuerzuschlägen 4266 fl. 20 kr. Zahlung der Regiekosten in präliminirten Betrage von 410 „ — „ 4350 fl. 385/10 kr. Zusammen 4376 fl. 20 kr. 325 „ 815/10 „ es zeigt sich daher ein Überschuss von kr. welcher unter Dopositen in Empfang ^errechnet erscheint und dem Lande Vorarlberg zurückzuvergüten kommt. Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: Die vorgelegten Rechnungsabschlüffe des mit Tirol gemeinsamen Grundentlastungs­ fondes und der auf das Land Vorarlberg entfallenden Grundentlastungsfondsschuld für das Jahr 1893 nach den angeführten Schlussansätzen genehm zu erklären. 2. Voranschläge pro 1895. a. des mit Tirol gemeinsamen Grundentlastungsfondes. Dieser von der Tiroler Buchhaltung verfaßte Voranschlag zergliedert sich wie folgt: das Erfordernis ist veranschlagt mit die Bedeckung mit 61.204 fl. 43.567 „ der Abgang mit 17.637 fl. welcher in den voraussichtlich zu gewärtigenden baaren Cassabeständen des Fondes Ende 1894 seine Deckung finden wird, weshalb bei Bedeckungspost 4 „Steuerzuschläge" kein Antrag gestellt wurde, b. Bezüglich der aus das Land Vorarlberg entfallenden GrundentlastungSfiondsschuld kommt zu bemerken, dass das Land Vorarlberg laut Rechnungsabschluss für 1893 seine in diesem Jahre beglichen hat, dieSbezugtz daher weitere Anträge entfallen. 37 Schuld schon XII. der Beilagen zu den stcnogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. Beilage XII. IV. Landes-Cultursond. a. Rechnungs-Abschluss für das Jahr 1894. (Beilage 2). Die Gesammt-Einnahmen betragen die Gesarnmt-Ausgaben 44.632 fl. 075/10 kr. somit schließlicher Vermögensstand Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluss des Vorarlberger LandeS-CulturfondeS pro 1894 nach obigem Ergebnisse genehm halten." b. Voranschlag des Landes-Culturfondes pro 189 5. Dieser kommt separat in Vorlage. V. Krankenversorgung. Aus der Beilage 3 dieses Berichtes, welche mit dem Rechnungsabschlüsse des LandesfondeS pro 1894 in der bezüglichen Post übereinstimmt, war der Aufwand im Jahre 1894 an „ „ „ 1285 fl. ll5/10 kr. Krankenverpflegskosten Findel- und Gebärhauskosten 366 „ 55 // Jrrenverpflegskosten 6646 „ 10 // Zuschüssen nach Valduna und verschied. 3000 „ 54 // Bemerkenswerthe Vorkommnisse haben sich im Berichtsjahr keine ergeben und wird hier noch beigefügt, dass seit der letzten Berichterstattung über Ersuchen der Regierung die Zustimmung für die Anerkennung des Äffentlichkeitsrechles für das griechische Spital in Alexandrien, sowie für nachbezeichnete bosnisch-herzegowinische Spitäler seitens des Landes-Ausschusses gegeben wurde und zwar für die Spitäler in Prijedor, Brcka und Bjelina, Scrbrenica, Kladany, Kostor-Varos, Livno, Cazin, Varos und Gacko. VI. Jrrenversorgung. a) Die von der Direktion der Landes-Irrenanstalt Valduna vorgelegte Haushalts-Rechnung für das Jahr 1893 weiset aus: Cassa vom Jahre 1892 Ersätze an Verpflegs- und Verschiedene Einnahmen Anschaffungskosten 2.737 fl. 74 kr. 37.369 „ 89 „ 217 „ 62 „ 40.325 fl. 25 kr. 38.277 „ 73 „ Gesammt-Einnahme die Gesammt-Ausgabe Cassa Ende 1893 Die weitern Aufschlüsse in dieser Angelegenheit Anstalt veröffentlichten Jahresberichte. 2.047 fl. 52 kr. bringen die von der Direktionen Irren­ Antrag: „Der hohe Landtag wolle die Haushalts-Rechnung der Landes-Irrenanstalt Valduna pro 1893 nach obigem Ergebnisse genehm halten." 38 Beilage XII. V. Session der 7. Periode 1895. b) Voranschlag der Landes-Irrenanstalt Valduna pro 1895. Die Vorlage desselben wurde von der Anstalts-Direktion verlangt und gelangt derselbe dann separat zur Behandlung. VII. Gemeinde-Angelegenheiten. Die Zusammenstellung der von den Gemeinden Vi»rarlbergs im Jahre 1894 präliminirten Gemeinde-Umlagen ergibt folgendes Resultat: Bezirk , , „ „ „ „ Bregenz Bezau Dornbirn Feldkirch Bludenz Schruns Zusammen Im Vergleiche zum Vorjahre 1893 mit zeigt sich wieder eine Zunahme von 137.802 68.599 123.728 116.398 838.57 246.99 fl. „ „ „ „ „ 77-/i. kr. 965/10 tf 31 H 88-/10 H 195/io H 87°/, „ H 555.087 fl. oo°/, „ kr. 551.346 „ 22 H 3.740 „ 78°/1o H Nach den Hieramts vorliegenden Gemeindevoranschlägen pro 1894 bedurften: 4 Gemeinden keine Umlagen, 56 Gemeinden solche unter 150 Perzent, 41 Gemeinden solche über 150 Perzent. Bewilligungen zur Aufnahme von Darlehen wurden gegeben den Gemeinden Hörbranz für 1000 fl., Neuthe für 1.200 fl., Schlins für 5.000 fl., Bregenz für 25.000 fl., 12.000 fl. und 15.000 fl., Altenstadt für 12.000 fl., Sibratsgfäll für 5.000 fl., Hittisau für 3.200 fl., Rieden mit Vorkloster für 25.000 fl., Sulz für 1.500 fl. und Klaus für 3.000 fl. Bewilligungen zum Umkauf und Tausch von Gemeindegründen erhielten die Gemeinden Dalaas, Rieden, Bludesch, Thüringen, Lochau, Ludesch, Hard, Mäder, Bludenz, Rankweil, Götzis, Bregenz und die Armen-Concurrenz Höchst-Fußach-Gaißau. Die strengere Controls über die Rechnungs- und V ermögensgebahrung derGemeinden im Sinne des Landesgesetzes vom 27. Dezember 1882' wurde wie in den Vorjahren fortgesetzt. Wenn sich auch im Allgemeinen ein großer und erfreulicher Fortschritt konstatieren lässt und circa ein Viertel der Gemeinden, die das Rechnungswesen nunmehr strenge nach den gesetzlichen Vorschriften führen, aus der engern Controle entlassen werden konnte, so zeigt sich doch jedes Jahr bei verschiedenen Fällen und Anlässen, wie nothwendig und zweckdienlich einerseits die schärfere Controle ist, und wie andererseits durch dieselbe die Rechnungsgebahrung immer größerer CorrectheitI zuge­ führt wird. VIII. Stipendien und Stiftungen. 1. Das Stipendium zum Besuche der Hufbeschlags-Lehranstalt in Graz wurde dem Schmiedgesellen Jos. Anton Feuerstein aus Schwarzenberg nach Beibringung der Bestätigung über den mit gutem Erfolg absolvirten Lehrkurs am I I. Juli 1894 mit, 180 fl. ö. W. ausbezahlt. 2. D^terinär-Stipendien. Nach einer Mittheilung der Direction des k. k. Militär Thierarznei-Jnstituts in Wien vom 6. Juni 1894, Nr. 276 hatte der Stipendist Rudolf Gau aus Frastanz im Juli 1894 seine Studien vollendet und ist sein genossenes Stipen­ dium in Erledigung gekommen. Die Ausschreibung dieses Stipendiums für das Schuljahr 1894/95 ist unterm 9. Juni 1894 erfolgt, es hat sich aber im Terckine kein Bewerber gemeldet. 39 XII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. Beilage XII. In der Landesausschusssitzung am 5. November 1894 wurde dem früheren Stipen­ disten Anton Raidel aus Koblach ein solches Stipendium für die Dauer der Ablegung der strengen Prüfungen belassen. 3. In Betreff der von weiland Kaiser Ferdinand gegründeten zwei Stipen­ dien für Techniker, eventuell Mediciner oder Künstler aus Vorarl­ berg, dann 4. Im Stande der zwei Vorarlberger Staatsstiftplätze an k. k. Militär-Er­ ziehungs- und Bildungsanstalten ist seit dem letzten Berichte eine Änderung nicht eingetreten. 5. Die Ms den Erträgnissen der Dr. Jussel'schen Stiftung ausgeschriebenen Stipendien pro 1893/94 wurden unter den in der Kundmachung enthaltenen Bedingungen nachbezeichneten Zöglingen der Privallehrer-Bildungsanstalt in Tisis verliehen und zwar: 1. Stipendien ä 100 ff. dem Albert Kalb von Dornbirn und Albert Walser aus Hohenems. 2. Stipendien ä 50 st. dem Ferdinand Gmeiner von Fußach und Josef Thurnher von Klaus. 6. Nachbezeichneten im Schuljahr 1892/93 mit Stipendien aus dem Landesfonde betheilten Zöglingen der Privatlehrer-Bildungsanstalt in Tisis wurden auch für das Studienjahr 1893/94 die Stipendien in derselben Höhe belassen: a. mit je 100 fl. ö. W. dem 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 9. Kalb Ferdinand von Hard. Mathias Ludwig von Schruns. Ender Ferdinand von Mäder. Thurnher Josef von Dornbirn. Graß Josef von Bürserberg. Büsche Joh. von Thüringen. Mätzler Gebh. von Schwarzenberg. Müller Christian von Dünserberg. b. mit je 75 fl. dem 1. Waibel August von Hohenems. 2. Köberle Leo von Mittelberg. c. mit je 50 fl. dem 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. d. Naier Leonhard von Bürserberg. Schaller Fidel von Bürserberg. Ganahl Franz von Bartholomüberg. Ganahl German von Vartholomäberg. Bickel Josef von Bludenz. Elsässer Gallus von Mittelberg. Brunner Ernst von Höchst. Schmidle Alois von Frastanz. Vonbun Josef von Ludesch. Köhlmaier Pius von Hard. Jochum Johann von Frastanz. Welte Gottlieb von Hohenems. Spettel Adolf von Alberschwende. Wilburger Peter von Lingenau. Den Stipendisten Adolf Strolz von Schröcken und Peter Johann von Ebnit wurden für das Schul­ jahr 1893/94 ihre Stipendien von 50 fl. auf 75 fl. erhöht. 40 -------- Beilage XU. V. Session der 7. Periode 1895. e. Nachstehenden Zöglingen wurden für das Schuljahr 1893/94 Stipendien ä 50 fl. aus Landes­ mitteln neu verliehen dem: 1. 2. 3. 4. Graß Joh. Adam von Nenzing. Morscher Ludwig von Weiler. Kegele Michael von Brand. Zech Johann Josef von Mziders. £, (/ 0 IX. Dr. Anton Jufsel'sche Stiftung für Stipendien zur Heranbildung von Volksschullchrern in Vorarlberg. Der Rechnungs-Abschluss dieser Stiftung pro 1894 weiset aus: Gesammt-Einnahmen „ Ausgaben 8.749 fl. O35/Jo kr. 313 „ 79 „ Schließliches Vermögen 8.435 „ 245/10 kr. Die int Schuljahr 1893/94 aus diesem Fonde verliehenen Stipendien sind in Abtheilung VIII. dieses Berichtes detailliert ausgewiesen. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss der Dr. Anton Jussel'schen Stiftung pro 1894 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 8.435 fl. 245/10 genehm halten." X. Jnvalideu-Stistuug des Vorarlberger Sängerbundes. Rechnungs-Abschluss pro 18 94. Die Gesammt-C'innahme beträgt die Ausgaben 926 fl. 28 kr. 30 „ — „ somit schließliches Vermögen 896 fl. 28 kr. Im Übrigen wird sich auf die Bemerkung bei Abtheilung I. Punkt 18 dieses Berichtes bezogen. Antrag: . „Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss der Jnvalidenstiftung des Sänger­ bundes pro 1894 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 896 fl. 28 kr. ö. W. genehln halten." XL Biehseuchenfond für Einhufer. Eine Gesammt-Einnahme „ Ausgabe somit schließliches Vermögen 5.319 fl. 62 Vt\y Wie aus dieser Rechnung erhellet, wurde dieser Fond im Berichtsjahre nur sehr wenig in Anspruch genommen. Nachstehend ist das Ergebnis der Thierseuchenfondsbeiträge 1894 detailliert ausgewiesen. 8 283 484 5 Zusammen . © M aulthiere . S tuten Bregenz. Wallachen Hengste Bezirk Füllen XII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. Beilage XIL 4 786 2 Srr°hlter Jahresbeitrag pro 1894. L 20 fr. fl. fr. 157 20 Anmerf ung Mit . . . 9 156 193 .23 1 Dornbirn . . 6 268 308 5 1 Bezau I 4 i i 382 76 40 592 118 40 vom'4. Jan. 1894 . . Bludenz. . . 3 69 120 3 — 4 199 39 80 Schruns. . . 2 23 29 — 2 — 56 11 20 Zusammen: 29 1021 1416 43 8 14 2531 506 20 222 282 7 2 2 Z. 65 wurde pro 1894 die Umlage Felds irch. 1 Landes- Ausschussbeschluss 516 103 20 für jedes Stück mit 20 tr. ö. W. fest- . gesetzt. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss des Viehseuchenfondes für Ein­ hufer pro 1894 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 5319 fl. 62 fr. ö. W. genehm halten." . XU. Fond zur Hebung der Rindviehzucht in Der Rechnungs-Abschluss pro 1894 weiset aus: Gesammt-Einnahme Gesammt -Ausgabe Schliesslicher Vermögens st and 28.450 fl. 88 fr. 1.048 „ .82 „ 27.402 fl. 06 Ix/ Die auf Grund der Allerh. fais. Entschließung vom 8. Februar am 9. Februar 1894 aus­ gesprochene Vertagung der letzten. Landtagssession ließen die in diesem Betreffe in Aussicht genommenen Maßnahmen nicht mehr zur Beschlussfassung fommcii und konnte demnach im Jahre 1894 eine aus­ giebigere Thätigfeit nicht entfaltet werden. Es wird aber in dieser Angelegenheit der hohen Ländes­ Vertretung separat eine Vorlage unterbreitet werden. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss des Fondes zur Hebung der Rind­ Viehzucht in Vorarlberg pro 1894 mit dem ausgewiesenen schliesslichen Vermögen von 27.402 fl. 06 fr. ö. W. genehm halten." 42 Beilage XII. V. Session der 7. Periode 1895. XIII. Feuerwehrfond. Rechnungs-Abschluss pro 1894. Die Gesammt-Einnahmen betragen „ „ Ausgaben „ 9.961 fl. 805/10 kr. 2.500 „ — „ somit schliessliches Vermögen 7.461 fl. 805/10 kr. Im abgelaufenen Jahre wurden nachbezeichnete freiwillige Feuerwehren subventioniert und zwar mit dem Betrage von je 150-fl. die von Mittelberg und Dornbirn, mit je 100 fl. die von Schwarzen­ berg, Großdorf, Mellau, Andelsbuch, Rieden, Hittisau, Nofels, Bezau, Krumbach, Braz, Bludenz, Lustenau, Lingenau, Thüringen, Langenegg, Reuthe und Bürs. Im weitern hat der Landes-Ausschuss in der Sitzung am 30. Juni 1894 dem Vorarlberger Gauverbande der freiwilligen Feuerwehren und zwar für die von demselben ins Leben gerufene Unterstützungscassa aus Anlass des zwanzigjährigen Bestandes eine einmalige außerördentliche Subvention von 500 fl. gewährt. Die nachfolgende Zusammenstellung bietet die Nachweisung über die Feuerversicherungs­ Anstalten, welche im Lande Vorarlberg operieren und deren Prämien-Einnahmen im Jahre 1893, sowie über die von derselben 1894 einbezahlten Feuerwehrfondsbeiträge. Umne der Versicherungsgesellschaften Nr. curr. Ungarisch-französische Versicherungs-Actiengesellschaft . . Leipziger Feuerversicherungs-Anstalt..................................... North-British and Mercantile Insurance-Company . Concordia, gegen). Versicherungsgesellschaft Reichenberg Assecuranzioni Generali Triest........................................ 1 Reunione Adriatica di Sicurta in Triest . . . . j Wiener Versicherungsgesellschaft ........ Donau, k. k. priv. Versicherungsgesellschaft in Wien . ÖfteiT Phönir, k. k. priv. Versicherungsgesellschaft . . Fonciere, Pester Versicherungsgesellschaft in Wien . . Unio Catholica, Verein f. .gegen). Schadenversich^rung Tiroler Brandversicherungs-Anstalt in Innsbruck. . . Bregenzerwälder Feuerversicherungs-Anstalt .... Sulzberger Brandversicherungs-Verein.............................. Montavoner Feuerversicherungsgesellschaft ......................... Brandversicherungs - Anstalt in Laterns.............................. Walserthaler Brandversicherungsgesellschaft......................... Gemeindefeuerassecurranz Mittelberg..................................... 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 . Summa: Ausgewiesene Singezahlte ^euerwehrprämien­ Einnahmen fondsbeiträge im Jahre ^894. pro |893 kr. 54 92 67 fl. 1.883 7.140 48.972 ■ 288 60.792 68.494 2.427 5.534 2.313 541 11.495 25.988 4.594 7.742 1.806 551 339 — 40 50 -- 250.907 72 i ! i 1: 40 i 23 1 31 67 — 38 41 73 84 51 60 61 ! i : ' 1 1 18 71 489 2 607 684 24 55 23 5 114 259 45 77 1.8 5 3 kr. 84 41 73 88 92 95 28 34 14 41 96 89 95 43 07 52 40 — 2.509 12 fl. Beilage XII. XII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss des Vorarlberger FeuerwehrFondes pro 1894 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 7461 fl. 805/10 ö. W. genehm halten." VIX. Normalschulfond. Unter Bezugnahme auf die Ausführungen beim Nachtrag Punkt 2 in Abtheilung I. C. dieses Berichtes wird der Rechnungsabschluss pro 1894 in Vorlage gebracht. Der Vermögenszustand des Normalschulfondes betrug bei der Übernahme desselben durch den Landesausschuss ' somit bleibt ein schließliches Vermögen von 94.252 fl. 205/10 fr. Die bedeutende Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben gründet sich zum Theil auf den Umstand, dass mehrere im Jahre 1894 fällige Zahlungen seitens des k. k. Landesschulrathes bis zum Schluss des Jahres noch nicht zur Anweisung gelangten. Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschluss des Vorarlberger RormalschulFondes pro 1894 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 94.252 fl. 2O5/io fr. ö. W. genehm halten." XV. Natural-Bekpflegsstationen. In diesem Betreffe erhält die h. Landes-Vertretung separat einen ausführlichen Bericht und zwar über die Thätigkeit derselben im Jahre 1893. Der ausführliche Bericht über deren Thätigkeit im Jahre 1894 kann erst in späterer Session zur Vorlage gelangen, da die Rechnungen der Concurrenzbezirke noch nicht vorliegen. Zur Erzielung einer strengeren Überwachung mittelloser Reisenden beim Eintritt ins Land wendete sich der L. A. mit Eingabe vom 30. Juli 1894 Z. 2648 an die h. k. k. Statthalterei mit der Bitte, an die berufenen Organe geeignete Instructionen ergehen zu lassen, damit dieselben fremde mittellose, arbeitsscheue oder mit ungenügenden Reisedokumenten versehenen Personen an der Landes­ grenze zurückweisen. Diesem Ansuchen entsprach die h. k. k. Statthalterei, .indem sie in Erlässen voin 26. August v. Js. Nr. 19058 an die k. k. Finanz-Bezirks.Direction in Feldkirch und an die 3 vorarlbergischcn Bezirkshauptmannschaften die gewünschten Anordnungen traf. 44 V. Session der 7.' Periode 1895. Beilage XII. ----------------— Aericl» t «Ker die Thätigkeit des Kandesc«l1ur-Ingenieurs Paul Almer in der Zeit vom 1. Jänner dis 31. Derember 1894. Nachtrag aus dem Jahre 1893. A. Bauthätigkeit, ad I. Straßen und Wegbauten. 1. Vollendung und Collaudierung des Baues der mittleren Wegstrecke Au-Damüls im Bregenzer­ walde. Die Kosten waren ausschließlich der Grundablösung mit 7200 fl. veranschlagt, die effectiven Kosten betragen 5881'44 fl., in welchen Ziffern die Kosten der Grundeinlösung gleichfalls nicht inbegriffen sind. Wegen anderweitiger dringender Geschäfte musste die für das Jahr 1894 vorge­ sehene Fortsetzung der Tracierung der Anschlussstrecken einerseits hinunter nach Au, ander­ seits nach Damüls hinauf auf das Jahr 1895 verschoben werden. 2. Die sog. „Steigstraße" in Klaus wurde im November 1894 fettiggestellt. Die im Dezember vorgenommene Colläudirung ergab die tadellose Ausführung der Arbeiten. Der Voranschlag war mit 2650 fl. ausschließlich der Kosten der Grundeinlösung angesetzt, die wirklichen Baukosten belaufen sich auf 3233'98 fl. Die Überschreitung des Voranschlages um 583'98 fl. wurde dadurch veranlasst, dass das Project in bedeutend erweitertem Umfange zur Ausführung gelangte. 3. Der Bau der neuen Straße von Dorbündt (Gemeinde Hittisau) bis zu Gemeindegrenze Hittisau-Sibratsgfäll wurde, nachdem durch die Reducirung der Straßenbreite von 4'5 m auf 4'0 m auch eine Reduction der Kosten von 12.600 fl. auf 10.800 fl. ausschließlich der Kosten der Grundeinlösung erfolgte, und eine Landessubvention von 1000 fl. gewährt wurde, im heurigen Jahre in Angriff genommen und zum großen Theile — bis zur Ein­ mündung in den alten Weg — fertig gestellt. Die gänzliche Vollendung des Baues dürfte im Juli 1895 erfolgen. 4. Für die rund 3'2 km lange Straße von Buch nach Alberschwende wurde das Detailproject ausgearbeitet, dessen Kostenvoranschlag ausschließlich der Grundeinlösung 8800 fl. beträgt. Der Bau gelangte jedoch wegen mehrfacher seitens der Gemeinde Alberschwende erhobener Einwendungen gegen das Project, beziehungsweise gegen die Wahl der Straßentrace im heurigen Jahre nicht zur Ausführung. ad II. Wasserbauten. 5. Die Jllwuhrbauten in der Gemeinde Schlins gelangten im November 1895 zum Abschlüsse; die Kosten waren mit 31.000 fl. veranschlagt; nachdem die Abrechnung noch nicht voll­ ständig durchgeführt ist, so könnnen die effectiven Kosten mit Genauigkeit nicht angegeben werden; dieselben übersteigen jedenfalls nicht den Betrag von 25.000 fl. und ist die namhafte Ersparung von mindestens 6000 fl. der günstigen Vergebung der Stein­ beistellung zu danken. 45 Beilage Xll. XII. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtag-. Seitens des Staates und des Landes wurden der Gemeinde Schlins Subventionen von je 5000 fl., zusammen 10.000 fl. gewährt. 6. Die Wuhrbauten an der Jll im Gemeindegebiete von Bludesch sind im besten Gange; von der im Ganzen rund 2300 m langen Strecke wurde die Wuhrung auf eine Länge von rund 1 km mit einem Kostenaufwand von rund 11.000 fl. fertiggestellt; der Voran­ schlag beläuft sich auf 27.200 fl. Gleichwie die Gemeinde Schlins, wurde auch die Gemeinde Bludesch mit Staats- und Landessubventionen von je 5000 fl., d. i. zusammen 10.000 fl., bedacht. Die ausgeführten Regulierungsarbeiten in Schlins und Bludesch wurden im Sommer v. I. vom technischen Consulenten des hohen k. k. Ackerbau-Ministeriums, k. k. Regierungs­ rath Herrn Eduard Morkus einer eingehenden Besichtigung unterzogen, welcher sich in seinem an das hohe k. k. Ackerbau-Ministerium erstatteten Berichte in sehr lobenswerther Weise darüber aussprach. 7. Für die rund 2 km lange und mit 56.600 fl. veranschlagte Lutz-Regulierung im Gemeinde­ gebiete von Thüringen und Ludesch wurde auf Grund des Detailprojectes seitens der pol. Behörde die wasserrechtliche Verhandlung durchgeführt, bei welcher von Seite der Gemeinde Ludesch Einwendungen gegen die geplante Regulierung erhoben wurden. Die Entscheidung der pol. Behörde ist noch ausständig. 8. Die Projectsverfassung für die Correction des Bizauer Baches musste wegen Mangels an Zeit neuerlich verschoben werden. ad B. Administrative Angelegenheiten. Die im Rechenschaftsberichte vom Vorjahre als noch ausständig bezeichnele Entscheidung des Verwaltnngsgerichtshofes in Angelegenheit eines Baureverses ist inzwischen zu Gunsten des Landes ' Ausschusses erfolgt. Neue Gegenstände: A. Bauthäügkeit. I. Straßen- und Wegbauten. 9. Vervollständigung des von privater Seite verfassten Projectes der rund 5'1 km langen und mit 24.600 fl. veranschlagten Straße von Batschuns (Gemeinde Zwischenwasser) und Laterns. Wegen mangelnden Einverständnisses der interessierten Gemeinden Zwischenwasser und Laterns bezüglich der Wahl der Trace gelangte der Straßenbau im heurigen Jahre nicht zur Ausführung. 10. Tracirung und Verfassung des Detailprojectes der Straße von Stuben auf dem Flexenpaß. Die Länge derselben beträgt rund 3'0 km, der Kostenvoranschlag 40.900 fl. Das Project erliegt gegenwärtig bei der hohen k. k. Statthallerei in Innsbruck, und nach­ dem eine Staatssubvention im Principe in Aussicht gestellt wurde und auch seitens des Landes eine Beitragsleistung zu erwerben sein dürfte, so ist die Möglichkeit vorhanden, dass mit dem Baue dieser Straße, welcher zwei Jahre in Anspruch nimmt, im Frühjahr 1895 begonnen werden kann. 11. Vorerhebungen für Herstellung von neuen Wegen, beziehungsweise Umlegung und Ver­ besserungen von bestehenden wurden gepflogen in den Gemeinden Ebnit, Parzelle Meschach und Bürs—Brand. 46 V. Session der 7. Periode 1895. Beilage XIL II. Wasserbauten. 12. Verfassung des Projectes für die Tieserlegung des durch den Ausbruch des Vensertobels gebildeten Stausees bei St. Anton in Montavon. Das Project kam nicht zur Ausführung, weil einige Tage nach dessen Fertigstellung das Hochwasser der Jll die Staubarre durchbrach und dadurch den See völlig zum Abflusse brachte. 13. Verfassung des Projectes der Schutzbauten an der Jll in der Gemeinde Lorüns, welches — eine entsprechende Beitragsleistung des Staates und des Landes zu den mit 11.000 st. veranschlagten Kosten vorausgesetzt — im Jahre 1895 zur Ausführung gelangen dürfte. 14. Verfassung des Projectes der Jllwuhrbauten in der Fraction Beschling, Gemeinde Nenzing. Die Bauarbeiten, veranschlagt mit 23.000 st., sind im besten Gange. B. Administrative Angelegenheiten. Dieselben betreffen außer der Beaufsichtigung jener Bauten, für welche Subventionen aus den Mitteln des Landes gewährt wurden, und der Erledigung der anderweitigen technischen Agenden die Erstattung der Referate über Recurse in Bauangelegenheiten, von welchen nur in einem Falle der Recurs an den hohen k. k. Verwaltungsgerichtshof ergriffen wurde, dessen Entscheidung noch aussteht, ferner in Angelegenheiten der Schießstände von Höchst, Andelsbuch, Dalaaö und Doren. Bregenz, am 10. Jänner 1895. Der Landes-Ausschuss in Vorarlberg. XII. btt Beilagen zu den sttnogr. Protokolle» der Vorarlberger Landtags. V. Session, 7. Periode 1895. Beilage 1 zum Rechenschafts-Bericht. Wechnungs-Nbschlutz üorarsöerger CstnÖesfonÖes pro 1894. 49 IS)1 o Kebühr Zergliederung der ' . an Rückständen Hinnahmen fl. kr. — — — — für das laufende Jahr fl. kr. rr "§ Schtt.ßNchr. js Abstattung Zusammen fl. kr. fl. kr. Aückfland w fr fl. kr. — — — — — — — 3000 — — 84, 100 — — — — — T — — — — n fl. I. Reelle. 1 2 3 4 i 5 6 7 Interessen der Aktiv-Kapitalien Steuer-Zuschläge .... Krankenverpflegskost.-Nückersätze Rückersätze der Verpflegskosten für Zwänglinge .... Schubkosten-Rückersätze . . Rechnungs-Ersätze .... Verschiedene Einnahmen . . Summe der reellen Einnahmen 2.425 50 2, 425 50 2, 425 50 80, 875 325/io 80, 875 325/, o 80, 875 325/io 635 43»/.» 635 435/io 635 435/io 980 98°/, » 1, 287 485/l(l — — — 806 — — 87, 010 73 — — ' — 980 98° 10 1, 287 48-/, » 806 — — 87, 010 73 980 98°/, » 1, 287 48°/.» 806 — 87, 010 73 77, 200 900 — 1 3000 II. Durchlauf nde Credit-Operationen 1 8 Zurückerhobene Aktivkapitalien Summa — - — — III. Durchlaufende Einnahmen 9 Zurückerhobcne Vorschüsse. . Summa — — Gesammtsumma aller Einnahmen 4, 539 69 4, 539 69 4, 539 69 4, 539 69 4, 539 69 4, 539 69 91, 550 42 91, 550 42 91, 550 42 Anfänglicher Cassarest . . . — — — — Gesammt-Einnahme . Schließlicher Cassa-Rest . . . . — — — — — — — 8, 818 89 — 100369 31 — — 8, 259 5O5/lo —1 1 J Anmerkung. Nach dem letzten Rechnungs-Abschluß pro 1893 waren bei der Sparkaffa Bregenz somit schließliches Guthaben bei der Sparkassa hier 78, 625 fl. 50 kr. Hiezu Salinenscheine: 3 Stück Serie A Nv 50 kr. — Zu der Summa der veranschlagten Ausgaben per 79, 900 fl. wurde vom h. Landtage ein weiterer Betrag Bregenz, den 31. Dezember 1894. 50 Mk<±L o Vv Gebühr Zergliederung Ayflaltung der für das laufende Jahr an Rückständen Ausgabe» fl. fr. ! fl. Hiückflaud Zusammen fl. fr. fr. tt *8 Schki.ßktche» 4* fl. fr. fl. fr. fl. I. Reelle 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltungs-Auslagen . . Kranfen-, Irren-, Findel- und Gebärhauskosten . . . Jmpfkosten ...... Beiträge ............................... Kosten für Zmänglinge . . Schubkosten............................... . Prämien für Raubthiererlegung Gendarmerie-Bequartierung . Vorspanns-Auslagen . . . Landschaftlicher Haushalt . Verschiedene ......................... — — — — — — 69 — — — — — — — — Summa der reellen Ausgaben 69 55 — — 120 16 120 16 400 305/10; 11, 298 3O5/io 11, 298 305/lo 17=/J 1000 175/10 1000 175/io 25 1 11, 469 25 11, 469 25 53 1, 597 53 1.597 53 235/10' 1 2, 757 23^/io 2, 757 235/10 — !i — — — — ll5/io 1 4, 206 ll5/io 4, 206 U5/io i 1, 599 13 1, 537 38 58 14, 371 38 38 14.371 38 775/, ol ! 6, 301 775/10 6, 301 775/10 — — — — — — 61 — — — — — — — — 75 — — 54, 651 SO5/, , ; 54, 721 055/10 54, 659 30°/, ° 61 75 — — — — — 61 — 75 — — — — 11, 298 1000 11, 469 ■ 1, 597 1 2, 757 ' — i 4, 206 1, 529 i 14, 371 6, 301 55 — 120 16 14, 000 1, 200 25, 000 } 6000 100 4000 2000 14, 000 13.200 79, 900 II. Durchlaufende Credit-Operationen 12 Angelegte Interims-Kapitalien Summa 35, 025 50 35, 025 50 35, 025 50 35, 025 50 35, 025 50 35, 025 50 i 1 III. Durchlaufende Auslagen 13 14 Gegebene Vorschüsse . . Zurückbezahlte Vorschüsse . Summa Summa aller Ausgaben Schließlicher Cassarest . . . . Gesanlmt-Ausgaben . . . __ . . — 69 — 1 2, 425 2, 425 __ 2, 425 — 2, 425 2, 425 — 2, 425 — 92, 102 -5/10 92, 171 55ö/io 92, 109 80% 0 8, 259 5O6/io — — ! — 100369 31 55 — j Buch Nr. 2505 fruchtbringend hinterlegt 43, 600 fl. — fr. Im Jahre 1895 wurden neu hinterlegt 35, 025 fl. 50 fr., 875, 5876 und 5877 ä 10, 000 fl. = 30, 000 fl. 1 Stück Serie A Nr. 2629 zu 10, 000 fl. Summa 118.625 ff. irt 4200 fl. für Hebung der Viehzucht präliminirt, sohin betrug die Summa der veranschlagten Ausgaben 84, 100 fl. Der Landes-Ausschuss in Vorarlberg. m t sch in Bregenz. 51