XXXI. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags, v. Session, 7. Periode 1895. Beilage XXXI. des Finanz-Ausschusses über die ihm in der Landtagssitzung Dom 2\. Jänner d. Js. zur Prüfung und Berichterstattung zugewiesenen Voranschläge. Hoher Landtag! A. Voranschlag des Vorarlberger Landesfondes für das Jahr 1895, Einnahmen: 1. An Krankenverpflegskosten-Ersätzen .... 2. „ Schub- und Zwänglingskosten-Ersätzen . . 3. „ Landesfonds-Steuerzuschlägen 4. „ verschiedenen Einnahmen .... . . Gesammteinnahmen 800 2.500 79.400 1.000 ft. „ „ „ — — — — kr. „ „ „ 83.700 fl. — kr. Ausgaben: . ........................................... 1. Für Verwaltungsauslagen . . 2. ft Kranken-, Irren-, Findel- und Gebährungskosten . 3. ff Jmpfauslagen............................................................. . 4. ff Beiträge......................................................................... . 5. ff Schub- und Zwänglingskosten..................................... . . 6. ff Gensdarmerie-Bequartierung..................................... 7. ff Vorspannsauslagen ........................................................ . 8. ff Prämien für Raubthiererlegung............................... . verschiedene Auslagen................................................. 9. . ff . 10. ft den landschaftlichen Haushalt..................................... Hebung der Viehzucht im Lande Vorarlberg . . . 11. ft 12. Auf Zahlung an dem Änlehen an den Meliorationsfond, für die Rheindammbauten L Rate............................... Summe der Ausgaben 135 200 fl. — kr. 14.000 ff ft 1.300 ff ft 25.000 ff tf 5.400 ff // 4.500 ff fr 2.000 ff ft 100 ff ft 8.400 ff tf 16.000 ff tf 4.300 ff ff 2.500 „ „ 83.Z00 fl. — kr. Beilage XXXI. XXXI. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. In der Landtagssitzung vom 15. Jänner d. Js. wurde der Beschluss gefasst, es sei vom Jahre 1895 an jährlich ein Betrag von 5.000 fl. zu einem Landhausbaufonde aus der Landeskasse zu entnehmen und als eigener Fond in Verwaltung zu nehmen. in Im Voranschläge des Landesfondes für das Jahr 1895 ist zwar für die genannte Summe keiner Post eigens vorgesehen. Der Finanz-Ausschuss hat sich jedoch die Überzeugung verschafft, dass das Erfordernis im Voranschläge derart angesetzt ist, dass die 5000 fl. für den Landhausbaufond aus dem Gesammterfordernis, und zwar aus den Posten 4 und 9, nämlich: Beiträge und verschiedenen Auslagen die Bedeckung finden werden. Im Übrigen entsprechen sowohl die muthmaßlichen Einnahmen als die veranschlagten Ausgaben den Ergebnissen der adjustierten Rechnung vom Jahre 1894, mit Rücksicht auf die vom h. Landtage weiter bewilligten Beiträge, und es nimmt der Finanzausschuss keinen Anstand, den Vornnschlag als richtig zu erkennen, weil ihm die detailierten Einnahmen und Ausgaben des Vorjahres in den Cassa­ büchern und Rechnungen zur Einsicht vorlagen. Weniger klar aber dürfte der Voranschlag den Mitgliedern des h. Hauses sein, welche nicht im Finanzausschüsse mitgewirkt haben, weil in mehrereil Posten, namentlich in den Ausgaben, wie z. B. in Punkt 4 (Beiträge), Post 9 (verschiedene Ausgaben), und Post 10 (Landschaftlichen Haushalt) größere Summen eingestellt sind, wie selbe in früheren Jahren dort in dieser Höhe nicht vorkamen. Es dürfte daher eine Detailierung dieser Posten als angezeigt erscheinen. Z. B. sollten in Hinkunft separat für Straßenbauten, dann für Wasserbauten, für Schulzwecke rc. besondere Beträge in den Vor­ anschlag eingesetzt werden; desgleichen auch für den Landschaftlichen Haushalt, wo z. B. die Besol­ dungen, d'e Druckereikosten rc. detailiert werden könnten, was hiemit dem Land?sansschusse zur Berück­ sichtigung empfohlen wird. Diese Bemerkungen vorausgeschickt stellt der Finanz-Ausschuss die Anträge: Der hohe Landtag wolle beschließen: 1. „Dem Voranschläge des Vorarlberger Landesfondes für das Jahr 1895 wird mit den oben angeführten Bemerkungen über die Bedeckung der 5.000 fl. zum Landhaus­ baufond, die Zustimmung ertheilt. 2. Ebenso wird zur Deckung des Gesammterfordernisses per 83.700 fl. die Einhebung der Zuschläge zu den direkten Staatssteuern, und zwar von 10°/0 zur Hauszins- und Hausklassensteuer, und von 20°/o zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer; ferner von l°/0 zu sämmtlichen Staatssteuern zum Fonde für Hebung der Viehzucht im Lande Vorarlberg bewilliget." B. Voranschlag des Landes - Cultur - Fondes für das Jahr 1895* Einnah nl en: 1. An Zinsen von Activ-Capitalien . . . 2. „ Strafgeldern ........ 3. „ Jagdkartentapen ....... 4. „ verschiedenen Einnahmen .... Summe der Einnahmen 136 1.500 800 500 300 fl. „ „ „ — — — — kr. „ „ „ 3.100 fl. — kr. V Session der 7. Periode 1895 Beilage XXXI. Ausgaben: 1. An Beiträgen zu Culturzwecken . . . 2. „ Stipendien. ..................... 3. „ verschiedenen Auslagen.......................... 2.000 fl. — fr. 300 „ — „ 800 „ — „ 3.100 fl. — fr. Gesammtausgaben Die Voranschlagssummen der Einnahmen und Ausgaben entsprechen den bisherigen Ergebnissen, mit Ausnahme der Einnahmeposten 2 und 3, wo für Strafgelder 800 fl. und für Jagdkartentaxen nur 500 fl. eingestellt sind, wobei jedoch anznnehmen ist, dass die Ansätze nur verschoben wurden und dieses überhaupt an der Richtigkeit des Voranschlages nichts ändert. Es wird daher gestellt der Antrag: Der hohe Landtag wolle beschließen: „Der Voranschlag des Landes-Cultur-Fondes für das Jahr 1895 wird anerkannt." C. Boranschlag für den Haushalt der Landes-Irren-Anstalt Balduna für das Jahr 1895. Einnahmen: 1. Muthmaßlicher Cassarest vom Jahre.1894 2. An Activrückständen vom letzten Jahre . 3. „ Verpflegskostenvergütungen.... 4. „ verschiedene Einnahmen......... 100 Summe der Gesammteinnahmen 3.061 fl. 16 824 „ 56 35.380 „ 25 „ — 39.365 fl. fr. „ „ „ 97 fr. Ausgaben: 1. Für Gehalte der Angestellten............................................ 2.890 2. „ Löhne des Wärterpersonales............................... 2.745 3. „ Aushilfe und Remunerationen................................ 50 4. „ Kanzleierfordernisse.................................................. 250 5. „ Kirchenerfordernisse.................................................. 50 6. „ Verköstigungen.............................................................. 23.808 7. „ Medicamente und Instrumente................................ 550 8. „ Reinigung der Wäsche und Locale .... 200 9. „ Bettzeug und Wäsche............................................ 460 10. „ Hauseinrichtung........................................................ 500 11. „ Beheizung.................................................................... 2.400 12. „ Beleuchtung.............................................................. 200 13. „ Einhaltung der Gebäude............................................. 4.791 14. „ Steuern.................................................................... 19 15. „ verschiedene Auslagen: a) für die Anstalt, . . 450 b) „ „ Kranken. . 2.150 Summe der Gesammtausgaben somit zeigt sich einDefizit von 137 fl. „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ — — — — — 95 — — — — — — 50 — — — fr. „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ 41.514 fl. 45 fr. 2.148 fl. 48 fr. XXXI. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags, v. Session. 7. Periode 1895. Obwohl im Voranschläge für Deckung dieses Abganges nirgends vorgesorgt ist, so durfte derselbe doch in den Ansätzen seine Deckung finden, da die Einnahmen nach den Rechnungs-Ergebnissen der Vorjahre etwas minimal, die Ausgaben dagegen etwas hoch angesetzt erscheinen. Sollte jedoch dieses nicht zutreffen, so wird der Abgang durch neuen Credit zu decken sein, und stellt der Finanz-Ausschuss die Anträge Der hohe Landtag wolle beschließen: 1. „Der Voranschlag der Landesirrenanstalt Valduna für das Jahr 1895 wird nach den angeführten Ziffern genehm gehalten. 2. Sollte jedoch das Defizit in den im Voranschläge ausgesetzten Beträgen die Deckung nicht finden, so ist der Landes-Ausschuss ermächtiget, den Abgang aus dem Landes­ sonde zu decken und unter der Nubrick „verschiedene Auslagen" in Ausgabe zu stellen." Bregenz, 29. Januar 1895. Josef Büchele, I. Nägele, Obmann-Stellvertreter. Berichterstatter. Druck von I. N. Teutsch, Bregenz. 138