I. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. IV. Session, 7. Periode 1894. Beilage I. Rechenschafts-Bericht des LanSos^Ausschusses in Vorarlberg für den IV. ordentlichen Landtag der VII. Periode 1894. Hoher Landtag! In Gemäßheit der Landesordnung erstattet hiemit der gefertigte Landesausschuß nachstehenden Bericht über seine Thätigkeit seit der letzten Landtagssession. I. Ueber die Ausführung der vollziehbaren Landtagsbeschlüsse der letzten Session. A. Jener, welche der allerhöchst kaiserlichen Sanction bedürfen. Dieselbe wurde erwirkt: 1. Für die Landtagsbeschlüsse vom 20. Septbr. 1892 betreffend die für das Jahr 1893 einzuhebenden Landesumlagen, nämlich eines Zuschlag es von 20% zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer und eines solchen von 10°/0 zur Hauszins- und'Hausklassensteuer behufsDeckung der Erfordernisse des Landesfondes, dann eines Zuschlags von l°/0 von sämmtlichen direkten Staatssteuern behufs Deckung der Erfordernisse des Grund­ entlastungs fondes, laut Allerhöchster Entschließung vom 27. Oktbr. 1892. — 2. Für den Landtagsbeschluß vom 27. April 1893 betreffend den Gesetzes-Ent­ wurf über die Zuerkennung des Oeffentlichkeitsrechtes an die Cholera^ Epidemie-Spitäler in Vorarlberg, laut Allerhöchster Entschließung vom 4. Dezember 1893. 3. Für den vom Landtage am 28. April 1893 beschlossenen Gesetzes-Entwurf, betreffend die Fischerei im Bodensee, laut Allerhöchster Entschließung vom 21. Juni 1893. 1 Beilage I. I. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. 4. Für den Landtagsbeschluß vom 5. Mai 1893 betreffend die für das Jahr 1894 zur Deckung der Erfordernisse des Landesfondes in Vorarlberg einzu­ hebenden Landesumlagen von 21% zur Grund-Erwerb- und Ein­ kommensteuer, sowie von 11% zur Hauszins- und Hausklassensteuer, laut Allerhöchster Entschließung vom 13. August 1893. Die Allerhöchste Sanktion wurde nicht ertheilt: 5. Dem vom Vorarlberger Landtage am 17. September 1892 beschlossenen Gesetzes-Ent­ würfe, betreffend die Abänderung der §§ 12 und 23 der Bauordnung vom 20. März 1886, mit Allerhöchster Entschließung vom 16. November 1893. Die Ablehnungsgründe wurden mit Statthalterei-Erlaß vom 26. November 1893 Z. 28 909 dem Landes-Ausschuß mitgetheilt und hat sich dieser mit Zuschrift vom 11. Dezember Z. 5363 an die hohe k. k. Regierung mit dem Ersuchen gewendet, einen abgeänderten Entwurf s. Z. der Landesvertretung als Regierungs-Vorlage zu unterbreiten. Der Allerhöchsten Sanktion sieht noch entgegen: 6. Der vom Landtage am 3. Mai 1893 beschlossene Gesetzes-Entwurf betreffend die Abänderung der §§. 6, 8 und 16 der Landtags-Wahlordnung, dem hohen k. k. Ministerium des Innern mit Bericht vom 30. Mai 1893, Z. 2355 vorgelegt. Nachtrag. Aus früherer Session herrührende Beschlüsse erhielten die Allerhöchste kaiserl. Sanktion: 7. Der vom Vorarlberger Landtage am 28. März 1892 beschlossene Gesetzentwurf, womit das vorarlbergische Landesgesetz vom 26. Dezember 1879 L.-G.-B. Nr. 1 cx 1880 betreffend die Einreihung der Vicinalstraße von der Baien­ brücke in Reuthe nach Schoppernau in die Kategorie der Konkurrenz­ strassen außer Wirksamkeit gesetzt wird, laut Allerhöchster Entschließung vom 29. September 1892. 8. Der vom Vorarlberger Landtage am 4. April 1892 beschlossene Gesetzes-Entwurf, womit die Landesgesetze vom 27. Dezember 1881 (L.-G.-B. Nr. 1 ex 1882) und vom 4. März 1888 (L.-G.-B. Nr. 19) betreffend die Gründung eines Thierseuchenfond es behufs rascherer Tilgung der Lungenseuche und der Rotz- (Wurm-) Krankheit abgeändert werden, laut Allh. kaiserl. Entschließung vom 25. September 1892. 9. Bezüglich des Landtagsbeschlußes vom 12. März 1892, enthaltend einen Gesetzes­ entwurf, womit ein Jagd-Gesetz für das Land Vorarlberg erlassen wird; dem hohen k. k. Ackerbau-Ministerium vorgelegt, mit Bericht vom 26. April 1892, ist eine offizielle Mittheilung der erfolgten Allerhöchsten Sanktion, auch jetzt noch nicht eingelangt. — Aus diesem Grunde konnte bis jetzt noch nicht an die Ausführung der im Gesetze vorgesehenen, zwischen der k. k. Statthalterei und dem Landesausschusse zu verein­ barenden Ausführungs-Verordnung geschritten werden. — Die Allerhöchste kaiserl. Sanktion wurde weiters verweigert: 10. Dem mit Landtagsbeschluß vom 21. März 1892 beschlossenen Gesetzentwurf betreffend das'Verbot der Thierquälerei, laut Allerhöchster Entschließung vom 2. April 1893. In dem Statthalterei-Erlasse vom 17. April 1893 Z. 9579 sind die Ablehnungsgründe enthalten. 2 IV. Session der 7. Periode 1894. Beilage L B. Ueber die Ausführung der kandtagsbeschlüsse nach § (8 und 19 der kandes-Grdnung. 1. Der Landtagsbeschluß vom 19. September 1892 betreffend die Reform derVermittlerämter wurde mit Bericht vom 31. Okt. 1892 Zl. 2494 gleichzeitig mit einem Seitens des hohen k. k. Justizministeriums abverlangten Gutachten und den in den einzel­ nen Gemeinden gepflogenen Erhebungen betreffend Aenderung der Normen für die Ver­ mittlerämter, dem h. k. k. Justizministerium in Vorlage gebracht. Eine Erledigung ist bisher noch nicht eingelangt. 2. Gemäß Landtagsbeschluß vom 19. Septbr. 1892 wurden die Petitionen ver­ schiedener Gemeinden wegen Reform des Hausierpatentes im Sinne der Einschränkung des Hausierhandels mit Bericht vom 28. Septbr. 1892 Z. 3239 dem h. k. k. Handelsministerium in Vorlage gebracht. Mittelst Statthalterei­ Note vom 18. März 1893 Z. 7131 wurde dem Landesausschusse der Erlaß des Herrn Handelsministers vom 13. März 1893 Z. 52 713 mitgetheilt, wornach die h. Negierung die legislativen Vorarbeiten betreffend ein neues Hausiergesetz soweit zum Abschluß gebracht hat, daß auch der erbetenen zustimmenden Erklärung der königl. ungar. Regierung zu den Grundsätzen dieser Vorlage für die nächste Zeit entgegengesehen werden kann. 3. Der Landtagsbeschluß vom 20. September 1892 betreffend Aufhebung des schweizerischen Viehausfuhrverbotes, Bildung eines eigenen Vieh­ sanitätsbezirkes für Vorarlberg und Erwirkung für Frachtermäßi­ gungen für Viehtransporte wurde mit Bericht vom 28. September 1892 Z. 3313, der Landtagsbeschluß vom 5. Mai 1893, worin obige Angelegenheit neuerlich dringend der h. Regierung anempfohlen wurde, mit Bericht vom 18. Mai 1893 Z. 4407 dem hohen k. k. Ministerium des Innern befürwortend in Vorlage gebracht. Mit Note vom 21. Juli 1893 Z. 17350 wurde dem Landesausschuß mitgetheilt, daß diesbezügliche Ver­ handlungen nur dann mit einiger Aussicht auf Erfolg geführt werden können, wenn auf die völlige Seuchenfreiheit des Landes hingewiesen werden kann, was aber seit geraumer Zeit nicht der Fall sei. 4. Mit Landtagsbeschluß vom 20. Septbr. 1892, dem hohen k. k. Landesvertheidigungs­ Ministerium vorgelegt mit Bericht vom 28. Septbr. 1892 Z. 3310, wurde die hohe Regierung angegangen, die Urlauber und Reservisten nicht außerhalb des Landes zu den Waffenübungen he ran zu ziehen. Mit Note der k. k. Statt­ halterei vom 22. Dezbr. 1892 Z. 30 973 wurde dem Landesausschuß ein Erlaß des hohen k. k. Reichskriegsministeriums an das k. k. 14. Corps-Commando in Innsbruck in Ab­ schrift übermittelt, aus welchem hervorgeht, daß den Vorarlberger Reservisten gestattet wird, die Waffenübungen bei dem in Bregenz dislozirten Jäger-Bataillon mitmachen zu können, mit Ausname jener, welche einem Feldbataillon angchören, das in Innsbruck oder nicht über 150 Kilometer von Innsbruck entfernt, dislozirt ist. 5. Der Landtagsbeschluß vom 3. Mai 1893 betreffend eine Resolution nach baldiger Durchführung der Steuerreform, insbesondere der pro­ gressiven Personal-Einkommen- und Rentensteuer, sowie der Eliminirung des § 271 aus der bezüglichen Regierungs-Vorlage, wurde mit Bericht vom 14. Juni 1893 Z. 2882 dem hohen k. k. Finanz-Ministerium übermittelt. — Es steht zu hoffen, daß die Steuerreform im hohen Reichsrathe baldigst zur parla­ mentarischen Verhandlung gelangen werde. 6. Der Landtagsbeschluß vom 5. Mai 1893 betreffend die periodische Revision des Grundsteuerkatasters wurde mit Bericht vom 18. Mai 1893 Z. 2422 dem hohen k. k.^Finanz-Ministerium in Vorlage gebracht; eine Erledigung ist bis jetzt nicht eingetroffeu. 3 Beilage L L der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. 7. Der Landtagsbeschluß vom 6. Mai 1893 betreffend die Ausweisung aus­ wärtiger Familien aus den Gemeinden, welche einen unsittlichen Lebenswandel führen, gelangte mit Bericht vom 18. Mai 1893 Z. 2434 an das hohe k. k. Ministerium des Innern. — Mit Erlaß vom 7. Oktober 1893 Z. 18 916, mitgetheilt mit Statthalterei-Note vom 18. Oktbr. 1893 Z. 25 060, hat genanntes Ministerium anher eröffnet, daß das­ selbe, nachdem keine konkreten Fälle einer Fahrlässigkeit der politischen Behörden in dieser Richtung angegeben worden seien, keine Veranlassung finde in dieser Hinsicht eine Ver­ fügung zu treffen. 8. Der Landtagsbeschluß vom 6. Mai 1893 betreffend der Feststellung einer jährlichen Einberufungszeit der Landtage wurde mit Bericht vom 18. Juni 1893 Z. 4045 dem hohen k. k. Minister-Präsidium übermittelt und hiebei im Sinne der Conferenz der Landeshauptmänner vom 24. März 1893 und in Uebereinstimmung mit den ausgedrückten Wünschen der Herren Landtags-Abgeordneten als jährlicher Zeitpunkt der Einberufung die Monate November, Dezember und Jänner vorgeschlagen. Eine Erledigung ist zwar nicht eingelangt, die gegenwärtige Tagung des hohen Landtags zeigt aber, daß die hohe Regierung den gemeinsam ausgesprochenen Wünschen der einzelnen Kronländer Rechnung zu tragen geneigt ist. 9. In Ausführung des Landtagsbeschlusses von: 6. Mai 1893 betreffend die Petitionen ver­ schiedener Gemeinden wegen Abänderung des Gesetzes vom 19. März 1887 R.G.B. Nr. 33 betreffend die Erwerb- und Einkommensteuerpflicht der Staatsbahnen, wurde sich mit Zuschrift vom 18. Mai 1893 Z. 2418 an sämmt­ liche Landes-Ausschüsse mit dem Ersuchen gewendet, sich einer bezüglichen Action bei der hohen k. k. Regierung anschließen zu wollen. Es liegen erst die Antworten von neun Landesausschüssen vor, die Antwort der übrigen wurde mit Zuschrift vom 18. Dezbr. 1893 gleiche Zahl urgirt. Nachtrag aus der früheren Session. 10. Der Landtagsbeschluß vom 2. April 1892 in Sachen der Petition mehrerer Gemeinden, betreffend das Verbot der Ziegenweide in den Waldungen, wurde mit Bericht vom 5. Mai 1892, Z. 1196 dem h. k. k. Ackerbau-Ministerium in Vorlage gebracht. — In Folge Erlasses des k. k. Ackerbau-Ministeriums vom 17. Dezbr. 1893, Z. 14327 worin die hohe Regierung der Angelegenheit großes Entgegenkommen zeigte, fanden Ver­ handlungen zwischen der k. k. Statthalterei und dem Landesausschusse statt, als deren Resultat zu bemerken ist, daß in Folge der Seitens des Herrn Vertreters der k. k. Regierung abgegebenen Erklärungen, auf Grund der dermalen in Vorarlberg in Kraft stehenden Verordnungen den Bedürfnissen der ^Bevölkerung hinsichtlich^ Gestattung der Ziegen- und Schafweide soweit immer thunlich entsprechens zu wollen, von einer^diesbezüglichen Verordnung bis auf Weiteres abgesehen wurde. — 11. In Ausführung des Landtagsbeschluffes vom 4. April 1892 wurden die Petitionen wegen Erwirkung der Erleichterung der steuerfreien Branntwein-Erzeugung mit Bericht vom 5. Mai 1892, Z. 1188 dem h. k. k. ^Finanzministerium ^befürwortend abgetreten. — Mit Erlaß vom 6. Novbr. 1892, Z. 38032^mitgetheilt durch Statthalterei-Note vom 16. Novbr. 1892, Z. 27926 hat diese hohe Stelle eröffnet, daß sie nicht in der Lage sei die gewünschten Erleichterungen eintreten zu lassen. 4 IV. Session der 7. Periode 1894. Beilage I, 12. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 4. April 1892 wurde nachdem dem Landes­ ausschusse die nöthigen Daten Seitens des Achthalbahn-Consortiums zur Verfügung gestellt worden waren, mit Bericht vom 6. Februar 1893, Z. 392 die An­ gelegenheit dem h. k. k. Handels-Ministerium behufs Gewährung ausgiebiger Staatshilfe befürwortend in Vorlage gebracht. Mit Erlaß vom 10. August 1893, Z. 21171 wurde Seitens dieser hohen Stelle die Tragen Revision der projektirten Lokalbahn Bregenz—Bezau angeordnet, welche vom 15. bis 19. Sept. 1893 durchgeführt wurde und über deren Resultat ein Protokoll beim Akt vorliegt. C. Ausführung der tandtagsbeschlüsse im eigenen lvirkungs-Rreise des tandesausschusses. 1. In Ausführung des Landtagsbeschlusses am 17. Sept. 1892 in Angelegenheit der Regelung der Lehrer gehalte konnten bis jetzt weitere Erhebungen nicht gepflogen und dementsprechend auch keine weitern Anträge vorbereitet werden, da naturgemäß vorerst abgewartet werden mußte, welche Wirkung die vom k. k. Landesschulrathe im Einver­ nehmen mit dem Landes-Ausschuß beschlossenen dem Landtage mit Bericht vom 16. Sept. 1892 (XII. Beilage zu den stenog. Protokollen) zur Kenntnis gebrachten Maßnahmen hervor­ bringen werden. 2. Auf Grund des Landtagsbeschlusses vom 9. Sept. 1892 wurden, nachdem die technischen Erhebungen ein entsprechendes Resultat über den Zu st and der W als erth al erst rasse ergeben haben, 500 fl. ö. W. pro 1893 als Subvention aus dem Landesfonde bewilliget und flüssig gemacht. 3. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 19. Sept. 1892 wurden nachstehende Sub­ ventionen für Besucher des Obstbau-Curses in Reutlingen aus dem LandesCulturfonde bewilliget und nach Vorlage der Verwendungs-Zeugnisse ausbezahlt: a) 200 fl. durch den Vorstand des Montafoner Bauern-Vereins, von welchem die Baum­ wärter-Zöglinge Lorenz Gantner in Bartolomäberg und Bernhard Brügger in St. Gallenkirch mit je 100 fl. betheilt werden. b) je 100 fl. an Anton Pehr in Schwarzenberg und Gebhard Wüstner, Lehrer in Au. 4 In Betreff des Gesuches der Gemeinde Lustenau um einen Landesbeitrag zur Deckung der Rheindamm-Kosten, welches mit Landtagsbeschluß vom 20. September 1892 dem Landesausschusse zur Vorberathung und Berichterstattung zuge­ wiesen worden war, wird dem h. Landtage der bezügl. Bericht des Landesausschusses separat zugehen. 5. Gemäß Landtagsbeschlusses vom 20. September 1892 wurde das Gesuch des katholischen Bauern-Vereins in Montafon um Unterstützung zur Abhaltung eines Gemüse­ bau-C urses mit Zuschrift vom 28. September 1892, Z. 3237 dem Vorarlberger Landwirthschasts-Verein abgetreten, welcher mit BerichtJvom 20. Mai 1893, Z. 39/6 die Mittheilung erstattete, daß durch den Verein vom 24. bis 29. April 1893 durch den Handelsgärtner Franz Dieterle aus Feldkirch und zwar durch 3 Tage in Schruns und durch 2 Tage in St. Gallenkirch ein solcher Curs bei einerHZuhörerschaft von 24 beziehungs­ weise 45 Personen abgehalten worden sei. 6. und 7. In Gemäßheit der Landtagsbeschlüsse vom 27. April beziehungsweise 1. Mai 1893 wurde den Gemeinde-Vorstehungen von Mäder und Meiningen mit Zuschrift vom 10. Mai, Z. 2281, beziehungsweise Z. 2366, mitgetheilt, daß jeder derselben einen Landesbeitrag von 1200 fl. zu den Rheindammbauten bewilliget worden sei, welcher mit den übrigen Seitens der Gemeinden noch^einzuzahlendenden Concurrenzquoten direkt an den Rheinbaufond abgeführt werde. — 5 Beilage^ I der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. 8. Die mit den Landtags beschlössen vom 19. September 1892, beziehungsweise 28. April 1893, genehmigten Voranschläge des k. k. Landesschulrathes und zwar pro 1893 mit 2230 ft. ö. W. und pro 1894 mit 1700 fl. ö. W. wurden durch successive Zahlungen aus der Landeskasse erschöpft und mußte pro 1894 mit Landes-Ausschußbeschluß vom 9. November 1893 eine zur Deckung der Erfordernisse des Lehrerpensionsfondes vor­ gekommene Ueberschreitung von 140 fl. ö. W. nachträglich bewilligt werden. 9. In Betreff des Landtagsbeschlusses vom 1. Mai 1893 wegen Verwendung der Erträg­ nisse der Dr. Anton Jussel'schen Stiftung ist zu bemerken, daß im Laufe des Jahres 1894 Stipendien an Zöglinge von Lehrerbildungs-Anstalten zur Ausschreibung und Verleihung gelangen werden. — 10. Den Landtagsbeschlüssen vom 1. Mai 1893 zu Folge wurden: 1. Dem Verbände der handwerksmäßigen Gewerbe in Vor­ arlberg in der Landes-Ausschußsitzung vom 16. August 1893 . 2. Dem medizinischen Unterstützungs-Verein der Wiener Universität . . . . . . . . (Landes-Ausschußsitzung vom 14. Juni) aus Landesmitteln bewilligt, ferner nachstehenden Vereinen die ihnen vom hohen Landtag votirten Subventionen ausbezahlt: a. Der Mensa Acadernica in Wien . . . . . b. Dem Asyl-Verein der Wiener Universität . . . c. Dem katholischen Schulverein für Oesterreich . . d. Dem Vorarlberger Fischerei-Verein . . . . 100 fl. 25 fl. 30 30 50 50 fl. fl. fl. fl. 11. Der Landtagsbeschluß vom 1. Mai 1893 betreffend die Bewilligung einer Subvention von je 25 fl. für zwei Besucher eines Fischereicurse s wurde mit Zuschrift vom 10. Mai 1893 Z. 2236 dem Fischerei-Verein zur Kenntniß gebracht. Ein weiterer Bericht ist von demselben bis jetzt nicht eingelangt. 12. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 1. Mai 1893 wurde der Concurrenzausschuß der Montavoner Strasse mit Zuschrift vom 18. Mai Z. 2364 aufgefordert, seine Wünsche wegen der Breite der Radfelgen detaillirt bekannt zu geben. Eine Rückantwort ist bis jetzt nicht eingetroffen. 13. Von der Ermächtigung welche mit Landtagsbeschluß vom 3. Mai 1893 dem Landes­ Ausschuß bezüglich der Verleihung eines Stipendiums an den Militär-Thier­ arzneischüler Leopold Schugg ertheilt wurde, konnte der Landes-Ausschuß keinen Gebrauch machen, da dieser Schüler den an ein Stipendium geknüpften Bedingungen nicht entsprach. — 14. Die Landtagsbeschlüsse vom 3. Mai 1893 betreffend das Gesuch der Gemeinde Schlins um einen Beitrag zu den Jllwuhrbauten wurden mit Bericht vom 18. Mai 1893 Z. 2384 dem hohen k. k. Ackerbau-Ministerium mit dem Ersuchen um eine Subvention aus dem staatlichen Meliorationsfonde unter gleichzeitiger Jnaussichtnahme eines gleich hohen Landesbeitrages in Vorlage gebracht. Mit Note vom 1. August 1893 Nr. 18851 hat die k. k. Statthalterei die Vorlage eines Projektes und Kostenvoranschlages und die Bereitwilligkeits-Erklärung der Gemeinde Schlins zur Uebernahme des Restes der Baukosten abverlangt. — Mit Bericht vom 2. Oktober 1893 Z. 4421 wurde ein vom Landes-Cultur-Jngenieur ausgearbeiteter technischer Bericht sammt Kostenanschlag der k. k. Statthalterei in Vorlage gebracht und das Gesuch um Staatssubvention erneuert. Eine weitere Erledigung ist bis jetzt nicht eingetroffen. — Uebrigens folgt in diesem Betreffe eine separate Vorlage an den hohen Landtag. ! 15. Bezüglich der Anstellung des Landes-Cultur-Jngenieurs Paul Jlmer 6 IV. Session der 7 Periode 1894. Beilage I. (Landtagsbeschluß vom 3. Mai 1893) wird dem hohen Landtage eine separate Vorlage zugehen. — 16. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 5. Mai 1893 in Angelegenheit der Wegherstellung nach Gargellen wurden neuerliche Verhandlungen mit dem Stande Montavon eingeleitet. — Nachdem derselbe jedoch jede Leistung zur fraglichen Weganlage ablehnte, die Gemeinde St. Gallenkirch bereits früher ebenfalls eine ablehnende Haltung eingenommen hatte und unter diesen Umständen auch von einer Staatssubvention keine Rede sein kann, so hat der Landes-Ausschuß in seiner Sitzung vom 16. August 1893 beschlossen in eine weitere Beschlußfassung wegen Heranziehung der Gemeinde St. Gallenkirch zur Beitrags­ leistung im Sinne des Straßengesetzes vom 15. Februar 1881 dermalen nicht einzugehen und die Angelegenheit inzwischen ad Acta zu legen. — 17. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 5. Mai 1893 betreffend die Reform des Verfachbuches in Vorarlberg wurde sich an den Herrn k. k. Oberlandes­ gerichtsrath Dr. Lecher und den Herrn k. k. Landesgerichtsrath Dr. v. Larcher in Inns­ bruck um Abgabe eines Gutachtens zu einem frühern Landlagsakte (Session 1882 Bei­ lage XXX B I) beiliegenden diesbezüglichen Gesetzentwürfe und Erstattung von Vorschlägen zur Ergänzung und Verbesserung desselben gewendet. Diese Herren Sachverständigen gaben indessen ihre Aeußerung dahin ab, sie halten angesichts der bevorstehenden Verhandlungen hinsichtlich Reform der öffentlichen Bücher in Tirol den Zeitpunkt zur Ausführung der beabsichtigten Reform in Vorarlberg dermalen nicht geeignet, da die Regierung im jetzigen Momente wohl kaum für eine durchgreifende Reform zu gewinnen wäre, dann aber auch die Frage für Vorarlberg, nachdem die Hypothekar-Erneuerung erst vor wenigen Jahren mit gutem Erfolge durchgeführt wurde, keineswegs brennend sei, wohl aber erschiene es wünschenswerth, wenn seitens der Ge­ meinden das Hauptoperat fortgeführt würde. In Würdigung dieser Gründe fand sich der Landes-Ausschuß nicht veranlaßt, für diese Session einen bezüglichen Gesetzentwurf vorzubereiten, sondern mußte diese Arbeit auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. 18. In Bezug auf den Landlagsbeschluß vom 5. Mai 1893 betreffend Vorschläge über die zur Hebung der Viehzucht zu ergreifenden Maßnahmen und die Verwendung der für diesen Zweck vorhandenen Gelder, wurde sich mit Zuschrift vom 18. Mai an den Vorarlberger Landwirthschafts-Verein behufs Abgabe eines Gutachtens gewendet und wird dem hohen Landtage diesbezüglich eine separate Vorlage zugehen. 19. Bezüglich des Landtagsbeschluffes vom 5. Mai 1893 ad 1 ist zu bemerken, daß an Gottlieb Stocker, Kanzlei-Assistent bis zu seinem am 26. August 1893 erfolgten Ableben die monatlichen Raten der Pension von 400 st. ausbezahlt wurden. Wegen einer Pension an die hinterlassene Wittwe wird dem hohen Land­ tag ein Gesuch derselben separat in Vorlage gebracht werden. Ebenso ad 2 in Bezug auf die Anstellung des Kanzleiassistenten Valentin Feurstein. 20. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 6. Mai 1893 wurde gemäß Landes-Ausschuß­ sitzungsbeschlusses vom 16. August auf Ansuchen des Landwirthschafts Vereines demselben eine Subvention aus dem Thierseuchenfonde für Rinder im Betrage von 715 fl. ö. W. zum Zwecke der Rinderprämiirung bewilligt und nebst der alljährlichen Subvention von 400 fl. flüssig gemacht. 21. In Ausführung des Landlagsbeschlusses vom 6. Mai 1893 wurde sich mit Zuschrift vom 18. Mai 1893 Z. 2400 an den Landes-Ausschuß in Tirol und an die k. k. Statthalterei mit dem Ersuchen gewendet, die Theilung des Normalschulfondes im Sinne des Landtagsbeschlusses ehethunlichst zu veranlassen und ist die Uebergabe nächstens zu gewärtigen7 1 Beilage l. I. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. 22. Der mit Landtagsbeschluß vom 6. Mai 1893 der Gemeinde Klösterle zu den Schutzbauten an der Alsenz bewilligte Beitrag von 1000 fl. wurde am 8. Juni 1893 flüssig gemacht und ausbezahlt. Nachtrag aus früherer Session. 23. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 16. Mai 1892 wurden auch dieses Jahr für Abhaltung des sonntäglichen Unterrichtes in Folge eingelaufener Gesuche an Lehr­ personen aus den Schulorten Sonntag, Rankweil, Braz, Sulzberg, Mittelberg, Egg und Großdorf, Riezlern, Lech, Vandans, Renzing, Lingenau, Andelsbuch, Damüls, Mäder, Götzis, Schwarzenberg, Viktorsberg, Fontanella, Riefensberg, Muntlix, Fraxern, Batschuns, Höchst, Bartholomäberq, Rehmen, Rofels, Altenstadt, Au, Ober- und Unterlangenegg, Schoppernau, Bezau, Zwischenwasser, Nüziders und Dalaas in der Landesausschußsitzung vom 23. Juni 1893 mit Remunerationen von 10 fl. bis 40 fl. zusammen mit 1000 fl. betheilt. 24. In Bezng auf den Landtagsbeschluß vom 21. März 1892 wegen Herstellung eines sicheren Fahrweges über den Flexen wird dem hohen Landtag eine separate Vorlage zugehen. 25. In Bezug auf den Landtagsbeschluß vom 28. März 1892 betreffend die Straße Lauterach-Bezau wird dem h. Landtage eine separate Vorlage zukommen. 26. Betreffend den Landtagsbeschluß vom 28. März 1892 ist zu bemerken, daß der Wegbau Au-Damüls in diesem Jahre in Angriff genommen und aus Grund des Baufort­ schrittes bis jetzt 1100 fl. von dem bewilligten Landesbeitrag von 1500 fl. flüssig gemacht wurde. Im Uebrigen wird sich auf die technischen Ausführungen im Referate des LandesCultur-Jngenieur bezogen. 27. Aus den mit Landtagsbeschluß vom 30. Mai 1892 bewilligten jährlichen 2000 fl. zu Stipendien für Vorarlberger die eine Lehranstalt im Lande besuchen wurden für das Schuljahr 1892/93 nachstehende Lehramts-Kandidaten an der Privat­ lehrerbildungs-Anstalt in Tisis betheilt. a. Mit je 100 fl. ö. W. Berchtold, Georg von Götzis, Döbler, Georg von Blons, Kalb, Ferdinand von Hard, Ender, Ferdinand von Mäder, Thurnher, Josef von Dornbirn, Graß, Josef von Bürserberg, Bitsche, Johann von Thüringen, Metzler, Gebhard von Schwarzenberg, Müller, Christian von Dünserberg, Mathies, Ludwig aus Schruns. . b. Mit je 75 fl. ö. W. Waibel, August von Hohenems, Köberle, Leo von Mittelberg. e. Mit je 50 fl. ö. W. Meyer, Leonhard von Bürserberg, Sch aller t, Fidel von Bürserberg, Ganahl, German von Bartolomäberg, Strolz, Adolf von Schröcken, 8 IV. Session der 7. Periode 1894. . Berlage I. Bickel, Josef von Bludenz, Ganahl, Franz von Bartolomäberg, Stemmer, Gebhard von Bartolomäberg, El süßer, Gallus von Mittelberg, Brunner, Ernst von Höchst, Schmid le, Alois von Frastanz, Peter, Johann von Ebnit, Vonbun, Josef von Ludesch, Köhlmai er, Pius von Hard, Jochum, Johann von Frastanz, Welte, Gottlieb von Hohenems, Spettel, Adolf von Alberschwende, Wilburger, Peter von Lingenau. 28. Betreffs des Landtagsbeschlusses vom 11. April 1892 sind die Vorerhebungen betreffend der Regulirungsbauten im Gemeindegebiete von Bludesch nunmehr beendet und wird dem hohen Landtage diesbezugs eine separate Vorlage zugehen. 29. Die Vorarbeiten des Landesausschusses zum Landtagsbeschlusse vom 2. April 1892 betreffend Mißbräuche bei den Wahlen, sind noch nicht zum Abschlüsse gebracht. II. Vorarlberger Landesfand. Der Rechnungs-Abschluß pro 1892 wurde bereits in der XII. Landtagssitzung am 1. Mai 1893, der Voranschlag pro 1893 in der |VI. Landtagssitzung am 20. Septbr. 1892 und jener pro 1894 in der XIII. Landtagssitzung am 3. Mai 1893 der Erledigung zugeführt. Der Rechnungs-Abschluß des Landesfondes pro 1893 sowie der übrigen Fonde kommt separat in Vorlage. in. Grundentlastungsfond. a. betreffend den mit Tirol gmeinsamen Grundentlastungsfond. b. betreffend die Grundentlastungsfondsschuld Vorarlbergs. Diese Rechnungen pro 1892 wurden bereits in der XII. Landtagssitzung am 1. Mai 1893, die Voranschläge pro 1893 in der VI. Landtagssitzung am 20. September 1892 und die Voranschläge pro 1894 in der XIII. Landtagssitzung am 3. Mai 1893 der Erledigung zugeführt. In diesem Betreffe gelangt übrigens ein separater Bericht des Landesautzschusses an den h. Landtag. Bei diesem Anlasse wird der h. Landesvertretung zur Kenntnis gebracht, daß nach einer Mittheilung der k. k. Grundlasten-Ablösungs- und Regulierungs-Local-Commission ddo. 8. November 1893 Nr. 52, die Servituten-Ablösungs und Regulierungsgeschäfte in Vorarlberg gänzlich abgeschlossen sind. IV. Landes-Cullurfond. Der Rechnungs-Abschluß pro 1892 und die Voranschläge pro 1893 und 1894 sind bereits in der letzten Landtagssession der Erledigung zugeführt worden und zwar der erstere in der XII. Landtagssitzung am 1. Mai 1893, der Voranschlag pro 1893 in der VI. Landtagssitzung am 20. September 1892 und jener pro 1894 in der XIII. Landtagssitzung am 3. Mai 1893. 9 I. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. Beilage I. V. Krankenversorgung. Laut der Beilage A. dieses Berichtes weist diese Rubrik in der bereits als richtig anerkannten Landesfonds-Rechnung pro 1892 einen Gesamtaufwand von 12022 fl. 155/10 kr. aus, wovon 1140 fl. 945/10 kr. für Spitalskosten, 625 fl. 67 kr. für Findel- und Gebärhauskosten, 5234 fl. 46 kr. für Jrrenverpflegskosten und 5021 fl. 08 kr. als Zuschüsse nach Valduna entfallen. Bemerkenswerthe Vorkommnisse sind in dieser Rubrik nicht zu verzeichnen. Mit den Statthalterei-Erlässen vom 27. Februar 1893 Nr. 4574 und vom 10. April 1893 Nr. 6342 wurde Seitens der h. Regierung dem Landesausschusse die Anerkennung des Oeffentlichkeitsrechtes für die bosnisch-herzegowinischen Spitäler in den Kreisstädten Banjaluca, Bihac, Mostar, Travnik und Dolnja-Tuzla, wie solche bereits von der croatisch-slavonischen Landes-Regierung sowie von dem steiermärkischen und dem dalmatinischen Landesausschusse erfolgt war, anempfohlen. Der Landesausschuß hat diesem Anträge in den Sitzungen am 6. März 1893 und vom 19. April 1893 zugestimmt, auf Grund welcher Zustimmung Seitens der k. k. Statthalterei die bzeügliche Kundmachung im Landesgesetz- und Verordnungsblatte VI. Stück, Nr. 16, 1893 verlautbart wurde. VI. Jrrenversorgung. Die Haushalts-Rechnung pro 1892 mit einer Gesammt-Einname von 47127 fl. 51 kr. und „ „ Ausgabe „ 44389 „ 65 „ und einem Cassarest von 2 737 fl. 86 kr. ebenso der Voranschlag pro 1894 mit einer Gesammt-Einname von 36297 fl. 66 kr. und „ „ Ausgabe „ 37262 „ 95 „ und einem Deficit von 965 fl. 29 kr. liegen sammt Belegen vor und werden dem h. Landtage separat in Vorlage gebracht werden. Zu der im Punkt V gegebenen Nachweisung über die Zuschüsse nach Valduna ist zu bemerken, daß darunter sich eine Zahlung von 5000 fl. ö. W. befindet, welche der Anstalt als Vorschuß gegen seinerzeitige Rückzahlung geleistet werden mußte. Auch pro 1892 wurde Seitens der Anstalts-Direction ein Jahresbericht herausgegeben und im Sinne des Landtagsbeschlusses vom 30. März 1892 vertheilt. Auf diesen Bericht wird bezüglich der näheren Details der Anstalt verwiesen. Endlich ist noch zu bemerken, daß die Direktion mit Genehmigung des Landes-Ausschusses eine Dienstes-Jnstruktion für das Wartepersonal der Anstalt erlassen hat, ivelche in Druck gelegt und bereits in Kraft gesetzt wurde. Eine eigene Instruktion für den Anstaltsseelsorger wurde im Einvernehmen mit demselben sowie mit dem Direktor der Wohlthätigkeits-Anstalt Hochw. Herrn geistlichen Rath Ammann von dem Landesausschuß der Direktion ausgearbeitet und nach der mit Zuschrift vom 22. Dezbr. 1893 Z. 2688 Seitens des hochwst. fb. General-Vikariats erfolgten Zustimmung vom Landesausschuß in der Sitzung vom 4. Jänner 1894 genehmiget und in Kraft gesetzt. VH. Schuldenstand für den Bau der Landes-Irrenanstalt Valduna. Laut Nachweis im letzten Rechenschaftsberichte betrug die bezügliche Forderung der Sparkasse der Stadt Feldkirch noch an Kapital 10, 000 fl. ö. W. zu 41/2°/o zinslaufend seit 1. Jänner 1892. Das Zinsbetreffniß pro 1892 wurde im Laufe des genannten Jahres und die Kapitalsschuld per 10, 000 fl, mit 4t/2°/o Zins vom 1. Jänner 1893 bis 1. September 1893 mit 300 fl. am 10 IV. Session der 7. Periode 1894 Beilage I. 28. August 1893 sub Z. 4569 an die Sparkassa Feldkirch abgeführt, wofür die Quittung vvrliegt und kann somit dieser lange behängende Gegenstand von der Tagesordnung abgesetzt werden. VIII. Gemeinde-Angelegenheiten. Die Zusammenstellung der von den Gemeinden Vorarlbergs im Jahre 1892 und 1893 prä­ ' liminirten Gemeindeumlagen ergibt folgendes Resultat: Bezirk Bregenz Bezau // Dornbirn K Feldkirch ff Bludenz rf Schruns ff 130, 978 65, 654 134, 891 115, 088 73, 826 19, 511 zusammen Im Vergleiche zum Vorjahre 1891 zeigt sich eine Zunahme von fl. fl. fl. fl. fl. fl. 90 68 41 098621 kr. kr. kr. 539, 951 fl. 16 32, 176 fl. 085/10 kr. b. 1893: Bezirk Bregenz Bezau ft Dornbirn n Feldkirch H Bludenz ff Schruns ff 134, 891 67, 670 130, 551 116, 767 80, 276 21, 188 fl. fl. fl. fl. fl. fl. 595/10 35 90 335/10 925/10 ll5/10 kr. kr. kr. kr. kr. Jr. zusammen 551, 346 fl. 22 kr. Im Vergleiche zum Vorjahr 1892 mit 539, 951 fl. 16 kr. zeigt sich wieder eine Zunahme von 11, 395 fl. 06 kr. Im Jahre 1892 bedurften 4 Gemeinden keiner Umlage, 60 Gemeinden solche unter 15O°/o und 38 Gemeinden solche über 150°/LoIm Jahre 1893 bedurften 3 Gemeinden keine Umlage, 55 Gemeinden solche unter 150°/0 und 44 Gemeinden solche über 150°/0. Bewilligungen zur Aufnahme von Darlehen erhielten seit der letzten Nachweisung vom 22. Februar 1892 die Gemeinden Bregenz für 42000 fl., Zwischenwasser für 4642 fl. 68 kr., Feldkirch für 1948 fl. für 55000 fl. und für 5400 fl.. Herbranz für 1500 fl. und für 35000 fl., Rieden für 5200 fl., Uebersaxen für 2000 fl., Schlins für 3000 fl., für 2000 fl. und für 5000 fl.. Höchst für 1000 fl., Koblach für 1800 fl., Mäder für 840 fl., Damüls für 2200 fl., Thüringen für 3000 fl., Bludenz für 10200 fl. und Bludesch für 9942 fl. ö. W. Bewilligung zum Verkauf und Tausch von Gemeindegründen erhielten die Ge­ meinden : Bregenz, Bürs, Altenstadt, Tisis, Hohenems, Mäder, Feldkirch, Röthis, Rüziders, Sulzberg, Jnnerbraz, Bludenz, Schlins, Weiler und Ludesch. Die strengere Controlle über die Rechnungs- und Vermögensgebarung der Gemeinden wurde in der gleichen Weise wie in den Vorjahren fortgesetzt. In. manchen Gemeinden ist das Rechnungswesen nunmehr recht gut geordnet und ist im allge­ meinen ein erfreulicher Fortschritt in dieser Beziehung zu konstatiren, in andern Gemeinden wiederum machen die Verbesserungen des Rechnungswesens nur langsame Fortschritte, so daß die Fortsetzung der strengern Controlle für dieselben vorläufig nicht entfallen kann. 11 Beilage I. I. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. Bei vereinzelt vorgekommenen Unregelmäßigkeiten oder Nachläßigkeiten in der Gemeinde­ rechnungs- und Vermögensgebarung wurde entsprechend eingeschritten, mehrfache Uebelstände behoben, der Erhaltung des Stammvermögens und der ordnungsmäßigen Tilgung der Gemeindepassiven die nöthige Obsorge gewidmet. IX. Stipendien und Stiftungen. 1. Stipendium zum Besuche des Hufbeschlags-Lehr-Curses in Graz. Die letzte Ausschreibung eines solchen geschah am 30. Sept. 1889, ohne daß sich ein Bewerber meldete. Zufolge Landtagsbeschlusses vom 10. November 1890 wurde der Landesausschuß ermächtiget, nach eigenem Ermessen bezüglich der eventuellen Wiederausschreibung vorzugehen, derselbe fand aber zunächst keine Veranlassung weitere Schritte einzuleiten bis sich am 21. September 1893 Josef Anton Feuerstein, Schmidgeselle aus Schwarzenberg um ein solches Stipendium bewarb. In der XIII. Landesausschußsitzung am 7. Okt. 1893 wurde diesem Petenten ein Stipendium von 180 fl. aus dem Landes-Cultursonde bewilliget und wird dasselbe nach Absolvirung des am 2. Jänner 1894 beginnenden Hufbeschlags-Curses in Graz zur Auszahlung gelangen. 2. Die Ausschreibung des Vorarlberger Veterinär-Stipendiums im Betrage von jährlich 220 fl. vom Schuljahr 1892/93 ist unterm 28. Sept. 1892 ordnungsgemäß erfolgt und es wurde dasselbe vom Landesausschusse in der XVII. Sitzung am 23. November 1892 dem Hörer des k. k. Militär-Thierarznei-Jnstitutes in Wien Rudolf Gau aus Frastanz verliehen. Dieser Stipendist hat im Schuljahr 1892/93 den III. Jahrgang am genannten Institute frequentirt und wurde demselben auf Grund der beigebrachten entsprechenden Zeugnisse das Stipendiums­ Betreffnis aus den: Landesfonde ausbezahlt. 3. Das eine der von Weiland Kaiser Ferdinand gegründeten zwei Stipen­ dien für Techniker, eventuell Mediciner oder Künstler aus Vorarlberg im Jahresbetrag von .210 fl. ö. W., bezieht der Studierende der Medizin an der k. k. Universität in Innsbruck Rudolf Sausgruber aus Feldkirch fort. 4. Das zweite dieser Stipendien wurde mit dem Erlasse des k. k. Ministeriums für Cultus und Unterricht vom 14. Dezember 1892, Z. 27303 dem ordentlichen Schüler der k. k. Akademie der bildenden Künste in Wien, Josef Reich von Bizau pro 1892/93 beziehungsweise auf die ordnungs­ mäßige Studiendauer verliehen. 5. Im Stande der zwei vorarlberger Staatstiftsplatze an k. k. Militär-Er ziehungs- und Bildungsan st alt en ist seit dem Vorjahre eine Aenderung nicht eingetreten. Nach einer Mittheilung des k. k. Ministeriums für Landesvertheidigung vom 22. Sept. 1893, Z. 19711 wurde der Stiftling Eckhart Rhomberg aus Dornbirn in die technische Militär-Akademie übersetzt; — der Stiftling Hugo Anfang aus Bregenz hört gegenwärtig den I. Jahrgang an der k. k. Oberrealschule in Mährisch-Weißkirchen. X. Dr. Anton Jußel'sche Stiftung zur Heranbildung von Volksschullehrern in Vorarlberg. Die bezügliche Rechnung pro 1892 ist gleich der der übrigen Landesfonde bereits in der XII Landtagssitzung am 1. Mai 1893 behandelt und genehmiget worden. Nach dem in der gleichen Sitzung gefaßten Landtagsbeschlusse kommt erst vom Jahre 1894 an ein angemessener Betrag zu Stipendien für vorarlberger Zöglinge an Lehrerbildungsanstalten zu verwenden und wird sich dies bezugs auf Abtheilung C» Punkt 9 dieses Berichtes berufen. 12 IV. Session der 7. Periode 1894. Beilage l. XL Jnvaliden-Stiftllng des Vorarlberger Sängerbundes. Die bezügliche Rechnung pro 1892 ist bereits in der XII. Landtagssttzung am 1. Mai 1893 der Erledigung zugeführt worden. Der bisherige Stipendist, Patental-Jnvalide Anton Peter aus Hohenems soll nach einer Mit­ theilung der Gemeindevorstehung Hohenems d. d. 20. August 18*92 Nr. 1051 nach Amerika aus­ gewandert feilt und es hat sich derselbe auch thatsächlich um die Ausbezahlung der Stiftungsrente für die Jahre 1892 und 1893 nicht mehr gemeldet, Diese beiden Beträge von je 30 fl. zusantmen 60 fl. ö. W. wurden vorläufig zu Gunsten des bezüglichen Stiftungsfondes verbucht. Der Landesausschuß glaubte im Einvernehmen mit dein Vorstande des Vorarlberger Sänger­ bundes mit der Sistirung und Wiederausschreibung dieser Stiftungsrente einige Zeit zttwarten zu sollen und dem bisherigen Bezugsberechtigten nicht vorschnell seine Rente zu entziehen. Nunmehr dürfte aber der Zeitpunkt zur Ausschreibung und Wiederverleihung dieses Stipendiums gekommen sein und sieht der Landesausschuß einem bezüglichen Beschlusse der Hoheit Landesvertretung entgegen. XII. Thierstuchenfonde. Wallachen Stuten Füllen Zusammen Hengste M aulthier Im Nachgange zu den bereits in der abgelaufenen Landtagssession 1892/93 (XII. Landtags­ sitzung vom 1. Mai 1893 der Erledigung zugeführten Rechnungen pro 1892 der Fonde für Einhufer und Rinder wird hier noch die Zusammenstellung über die für den Fond für Einhufer im Jahre 1892 eingegangenen Beträge, nach Bezirken geordnet, beigefügt: N 1 Bregenz . . 9 305 474 22 3 3 816 163 20 2 Bezau . 18 167 211 8 1 — 405 81 — 3 Dornbirn . 9 311 322 4 1 3 650 130 — 4 Feldkirch. . 3 245 309 7 1 2 567 113 40 5 Bludenz . . 2 65 128 3 — 4 SO2 40 40 6 Schruns . . i 1 24 25 2 2 55 11 — Summa: 42 1117 1469 46 8 2695 539 Post Bezirk Nr. . |; Jahresbeitrag Anmerkung ä 20 kr. fl. kr. Auf Grund des §. 6 L.-G. vom 27. Dez. 1881 wurden im Jahre 1892 für den Rinder­ fond keine, für den Fond für Einhufer eine Umlage von 20 kr. per Stück wie bisher ein­ gehoben. 1 1 ... . .1 13 i i 1 1 ! 13 ! I. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. Beilage I. M aulthiere Zusammen Summa Esel 1 16 13 2 10 2 — 2 1 'l 1 — 2 3 — 5 2 3 1 809 387 631 541 189 61 1065 1445 43 7 14 2618 Stuten Bregenz Bezau Dornbirn Feldkirch Bludenz Schruns 1 2 3 4 5 6 Wallachen Nr. Bezirk Hengste Post 1893 gestaltete sich wie folgt: Füllen Das Ergebnis pro 14 15 8 2 3 2 281 172 288 239 63 22 493 186 327 287 118 34 44 Jahresbeitrag Anmerkung st. kr. 1 161 77 126 108 37 12 80 40 20 20 80 20 Mit Landesaus­ schußbeschluß v. 14. Januar 1893 wurde pro 1893 die Umlage für jedes Stück mit 20 kr. ö. w. fest| gesetzt. 523 60 | XIII. Feuerwehrfond. Die Rechnung pro 1892 ist ebenfalls in der letzten Landtagssession 1892/93 (XII. Landtags­ sitzung am 1. Mai 1893) behandelt und erlediget worden, und wird dieser Act noch durch die nachfolgende Zusammenstellung über die Feuerversicherungs-Anstalten, welche im Lande eingeführt sind und deren Prämien-Einnamen im Jahre 1891, sowie über die von denselben im Jahre 1892 eingezahlten Feuer­ wehrfondsbeiträge ergänzt. Nr. curr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 Eingezahlte Ausgewiesene Prämiern Heuerweh rfondsbeitrage Einnahmen im Jahre 1892 pro (891 Name der Uerficherirngs-GrsrUschaften Ungarisch-französische Versicherungs-Actien-Gesellschaft . Leipziger Feuerversicherungsanstalt..................................... North British and Mercantile Insurance-Company . Concordia, gegens. Vers.-Gesellschaft Reichenberg . . Assicurazioni Generali Triest..................................... Riunione Adriatica di Sicurta in Triest .... *Azienda, osten, französ. Elementar- und Unfallververs.-Gesellschaft in Wien................................................. Wiener Versicherungsgesellschaft........................................... Donau, k. k. priv. österr. Vers.-Gesellschaft in Wien . Oesterr. Phönix k. t priv. Vers.-Gesellschaft . . . Foncierd, Pester Vers.-Gesellschaft in Wien .... Unio Catholica, Verein f. gegens. Schadenversicherung Tiroler Brandvers.-Anstalt in Innsbruck......................... st2, 385 5, 697 33, 547 232 55, 836 56, 056 kr. 75 71 90 58 24 85 831 4, 547 1, 982 298 4, 782 20, 424 44 01 77 43 86 12 Hinüber 186, 623 66 i ! fl. 23 56 335 2 558 560 kr. 86 98 48 33 36 57 8 45 19 2 47 204 31 47 83 99 82 24 1866 24 * Die Aktien der k. k. priv. Elementar- und Unfallversicherungs-Gesellschaft hat sich laut Zuschrift vom I. April 1890 mit der k. k. privil. Versicherungsgesellschaft Oester. Phönix fusionirt. 14 IV. Session der 7. Periode 1894L Beilage L I Ausgewiesene | Prämiern Einnahmen pro 1891 curr. Uame der Versicherungs-Gesellschaften 14 15 16 17 18 19 20 Herüber Bregenzerwälder Feuerversicherungs-Anstalt .... Sulzberger Brandversicherungs-Berein............................... Montavoner Feuerversicherungs-Gesellschaft .... Brandversicherungsanstalt in Laterns.............................. *Brandassecurranzverein inLZwischenwasser .... Walserthaler Brandversicherungs-Gesellschaft .... Gemeinde-Feuerassecurranz Mittelberg............................... Nr. i ff. .186, 623 : 4, 899 j 4, 319 1, 710 489 1 — 379 198, 421 Summe: Eingezahlte Feuerwehr­ fondsbeiträge iin Jahre J89^ kr. 66 10 81 91 — — 50 — st. 1866 48 43 17 4 — 3 — kr. 24 99 20 11 89 — 79’/2 — 98 1984 22'/, * Der Brandversicherungs-Verein in Zwischenwasier hat laut Zuschrift vom 29. Mai 1891 mit dem 1. Mai 1891 zu bestehen aufgehört. Die Prämien-Einnahmen im Jahre 1892 und die von den Assekurranz-Gesellschaften Jahre 1893 eingezahlten Feuerwehrfondsbeirräge ergaben nachstehendes Resultat: ...... ■..... ..... ■........................ ..................-..... -........................... curr. Uame der Versicherungsgesellschaften 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 Ungarisch-französische Versicherungs-Aktiengesellschaft . Leipziger Feuerversicherungsanstalt..................................... North-British and Mercantile Insurance-Company . Concordia gegens. Versicherungsgesellschaft Reichenberg Assecurazioni Generali Triest ....... Reunione Adriatica di Sicurta in Triest .... Wiener Versicherungsgesellschaft.......................................... • Donau, k. k. priv. Versicherungsgesellschaft in Wien . Oesterr. Phönix, k. k. priv. Versicherungsgesellschaft . Fonciere, Pester Versicherungsgesellschaft in Wien . . Unio Catholica, Verein s. gegens. Schadenversicherung Tiroler Brandversicherungs-Anstalt in Innsbruck . . Bregenzerwälder Feuerversicherungs-Anstalt .... Sulzberger Brandversicherungs-Verein.............................. Montavoner Feuerversicherungs-Gesellschaft .... Brandversicherungs-Anstalt in Laterns.............................. Walserthaler Brandversicherungs-Gesellschaft .... Gemeindefeuerassecurranz Mittelberg............................... Nr. Summe: 15 im i Ausgewiesene Prämiern Einnahmen pro 1892 fl. 3, 245 6, 165 30, 432 225 45, 366 62, 470 1, 695 4, 345 2, 523 421 8, 576 21, 374 3, 700 13, 125 1, 745 505 160 — kr. 1 34 98 26 41 — 206, 080 1 Eingezahlte Feuerwehr' fondsbeiträge im Jahre 1895 fl. 67 73 11 76 93 38 09 39 60 26 80 50 — 32 61 304 2 453 624 16 43 25 4 85 213 37 131 17 5 1 — kr. 45 66 32 25 66 71 96 45 24 22 76 74 — 26 45 06 60»/. — 21 2, 060 79-/, Beilage L L der Beilagen zu den stenogr. Protokollen deS Vorarlberger Landtags. XIV. Natural-Berpflegsstationen. Der eingehende Bericht über die Thätigkeit der Ratural-Verpflegsstationen im Jahre 1893 kann erst in einer späteren Session zur Vorlage gelangen, da die Rechnungsabschlüsse der Bezirke der­ malen noch nicht vorliegen. Es kann indessen schon jetzt konstatirt werden, daß dieselben auch im abge­ laufenen Jahre recht wohlthätig gewirkt haben, sich der vollen Sympathie der gesummten Bevölkerung erfreuen, daß sich wesentliche Anstände nicht ergaben, sondern daß allerorts die Stationsleiter ihrer Pflicht und Aufgabe vollbewußt ihr Amt in zufriedenstellender Weise besorgen. Mit 31. Oktober erfolgte die Auflassung der Stationen Nenzing und Klösterle, während gleich­ zeitig jene von Stuben und Dalags eröffnet wurden. Die vollzogene Aenderung erweist sich als ganz zweckmäßig und wurde durch dieselbe insbesondere den Wünschen der Bewohner des Klosterthals Rechnung getragen. Referat über die Thätigkeit des Landes-Cultur-Ingenieurs Paul Ilm er in der Zeit vom 15. Mär; kis 31. Dezember 1893. In der Sitzung des Landesausschusses vom 14. Jänner 1893 zum Landeskultur-Ingenieur ernannt, trat Paul Jlmer seinen Dienst am 15. März 1893 an, von welchem Tage seine Amts­ thätigkeit datirt, und welche sich im angegebenen Zeitraume auf nachstehende Gegenstände erstreckt: A. Bauthätigkeit. I. Straßen und Wegbauten. • 1. Tracirung und Projectsverfaffung der rund 2 km. langen Weganlage von Klaus nach Orsanken. Mit dem Baue wurde im Monate Mai begonnen und der Weg Ende November fertig gestellt. Der Voranschlag war mit 2273 fl. 45 fr. berechnet, die effektiven Baukosten betragen 2112 fl. 2. Tracirung und Verfassung des Detailprojektes des Weges von Au nach Damüls und zwar vorderhand der schwierigen mittleren Strecke von rund 2 km. Länge. Der Kostenanschlag belauft sich auf 7200 fl. Die Arbeiten wurden im August 1893 in Angriff genommen und zum größten Theile bereits fertig gestellt. Für das Jahr 1894 ist nebst der Vollendung der mittleren Strecke die Tracirung und Ausführung der Fortsetzung dieses Wegbaues einerseits hinunter nach Au, anderseits hinauf nach Damüls in Aussicht genommen. 3. Tracirung und Projektsverfassung der sogenannten Steigstraße in Klaus, wobei noch ein Alternativprojekt ausgearbeitet wurde. Die Ausführung des einen oder andern Projektes steht im nächsten Frühjahr zu erwarten. 4. Tracirung und Verfassung des Detailprojektes der Straße von Dorbindt (Gemeinde Hittisau) bis zur Gemeindegrenze Hittisau-Sibratsgfäll. Mit Rücksicht auf die bedeutende Voranschlagsziffer von 12 600 fl. Für diese rund 2 km. lange Straßenstrecke konnten sich die interessirten Gemeinden Hittisau und Sibratsgfäll nicht entschließen, zur Ausführung des Baues zu schreiten. Indeß steht zu hoffen, 16 IV. Session der 7. Periode 1894. Beilage I. daß im nächsten Jahre eventuell unter Herabminderung der Kosten durch Reducirung der projektirten Straßenbreite von 4.5 m. auf '4.0 m. sowie durch Unterstützung des Landes der Straßenbau in Angriff genommen wird. 5. Tracirung der Straße von Alberschwende nach Buch und zwar vorläufig der 3.2 Km. langen Theilstrecke von der Parzelle Fischbach nach Buch. Die betreffenden Vermessungs­ arbeiten konnten wegen anderweitiger dringender Geschäfte erst in den Wintermonaten November und Dezember vorgenommen werden. Die Verfassung des Detailprojektes wird sonach in den Monaten Jänner und Februar 1894 erfolgen, so daß im nächsten Frühjahr die Bauarbeiten vergeben und in Angriff genommen werden können. II. Wasserbauten. 6. Terrainaufnahme und Projektsverfaffung der Jllregulierung im Gemeindegebiete von Schlins. Das diesbezügliche Projekt erliegt gegenwärtig beim hohen k. k. Ackerbau-Mini­ sterium behufs Erwirkung einer Subvention aus dem Meliorationsfonde zu den mit 31000 fl. veranschlagten Kosten der Bauten, welche gegenwärtig in Ausführung begriffen sind. 7. Terrainaufnahmen und Verfassung des Detailprojektes für die Lutz und Jllregulirung im Gemeindegebiete Bludesch. Auf Grund des diesbezüglichen dem hohen k. k. Ackerbau­ Ministerium vorgelegten Projektes wurde der Gemeinde Bludesch aus dem staatlichen Meliorationsfonde eine Subvention von 5000 fl. bewilliget. Die Arbeiten dürften im nächsten Frühjahre in Angriff genommen werden. 8. Terrainaufnahmen und Verfassung des Detailprojektes der Lutzregulierung im Gemeinde­ gebiete von Thüringen-Ludesch. Das diesbezügliche Projekt wurde den genannten Gemeinden zur weiteren Behandlung, vor Allem zur Durchführung des wasserrechtlichen Verfahrens übermittelt. Die Kosten der Regulierung der rund 2 Km. langen Strecke sind mit 56600 fl. ver. anschlagt. 9. Für die Correküon des Bizauerbaches und Sicherung der Ortschaft Bizau wurden Vor­ erhebungen gepflogen. Die Vornahme von Terrainaufnahmen und die Ausarbeitung eines diesbezüglichen Regulierungs-Projektes mußten wegen Mangel an Zeit auf das Jahr 1894 verschoben werden. B. Administrative Angelegenheiten. Dieselben betreffen außer der Erledigung der technischen Agenden die Erstattung der Referate über Rekurse in Bauangelegenheiten, von welchen nur in einem Falle der Rekurs an den hohen Ver­ waltungs-Gerichtshof ergriffen wurde, dessen Entscheidung noch aussteht, ferner über zwischen ver­ schiedenen Gemeinden entstandenen strittigen Bauangelegenheiten, schließlich noch in Schießstandsangelegen­ heiten und zwar betreffs der Schießstände von Andelsbuch, Altenstadt, Schwarzach und Höchst. Bregenz, am 4. Jänner 1894. Der Landesausschuß itt Vorarlberg. Drück von I. N. Teütsch, Bregenz. 17 I. der Beilagen zu de» stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. IV. Session. 7. Periode 1894. Beilage A zum Rechenschaftsbericht. er der im Jahre 1892 in e t 4^ n i ö öffentlichen Anstalten verpflegten Landesangehörigen, für auf Grund welche der ausgestellten Armuthszeugnisse die Kosten aus dem Vorarlberger Landesfonde bestritten und die Hälfte derselben von den Heimathsgemeinden wieder rückvergütet wurden. Der Verpflegten Spital in welchem diese verpflegt wurden. Heimat Name Von den Vom Landesfonde Heimatsgemeinden bezahlte ' rückbczahlte Verpflcgskosten. Beträge. ff. Mittelberg Holzer Anton n ff ff H ff tf ff ff H Schnetzer Michael Egender Josef Werle Maria ff II ff II ff ft ff ff rr Blons Waltert Alfons ff ft ff ft if ff ff fi ff ft Hirschauer Josef Aberer Albert Nußbaumer Josef Dünser Alfred ff ff ff Häfele Franz Josef Bischof Markus Hehle Josef Hämmerle Robert Gavanesch Josef Hilbe Franz Hinüber 561 16°/, . ff Innsbruck ff ft ff Bickel Johann Haller Alois Mähr Walburga Winter Josef Redler Carl Gebhard ff Altenstadt Hohenems Meiningen Altenstadt ff Zell a. S. Korneuburg Klosterneuburg Brixen Rottenmann Linz Pest St. Pölten Wien Kitzbüchl Sterzing Villach Schlanders Jnichen Sterzing Pola Zams Lienz Zams Bregenz Künz Alfons — 34 04 90 40 26 76 60 56 19 20 52 58°/, . 60 20 — 44 20 88 11 92 78 — 90 70 89 — ff rf ff rf Schnifis Bezau Schruns Thüringen Mittelberg Nenzing Feldkirch Bregenz ff tf ft ft Hohenems Tists Bregenz Lustenau Tschagguns Dornbirn 19 fr. 94 76 90 64 65 30 — 5 5 9 8 24 6 92 15 4 7 4 5 7 5 2 10 8 13 14 75 9 79 2 13 11 5 5 7 3 36 20 3 1 33 Zams Innsbruck Zams Innsbruck Waidhofen a. DLaibach Wien ff. 2 2 4 4 12 3 46 7 2 3 2 2 3 2 1 5 4 6 7 37 4 39 1 6 5 2 2 3 1 18 10 1 — 16 fr. 97 88 95 32 325/, o 15 — 50 17 52 45 70 63 88 30 28 O95/io 60 26 79 80 60 — 72 60 94 55°/, 0 96 89 — 45 85 94 50 280 |57°/, 0 Der Verpflegte« Spital in welchem diese verpflegt wurden. Heimat Name Herüber Berkmann Josef Brüstle Franz , / u rt n Riefensberg Hard tf ft Ohneberg Christian Zech Carl ft Bregenz Schlins tf ft Strolz Martin Nick Kaspar Hehle Josef . Eggmann Wilhelm ft ft ft ft Lech Rieden Franz Adolf Conrad Jos. Ant tf Bozen Innsbruck ft Zell Hohenems Madlener Ferdinand Kalb Elisabet geb. Kiraly Bell I. Anton Walser Ferdinand Beer Katharina Graf Anna Fetz Anton Schuler Anna M. Muther Johann Diem ^Martin Konzett Müller Grasser Mähler Schwaz Salzburg Wien Linz Innsbruck Bregenz Hard Hohenems Lochau Sulzberg tf Au Bartolomüberg Bludenz Dornbirn Nüziders Koblach Krumbach Dornbirn ff Lienz Kitzbühl P-st ff Neichenberg Leoben Graz Wien Zams Innsbruck tf tf tf Linz Schärding Brixen Summa der Krankenverpflegskosten Hiezu Findel- und Gebärhauskosten ...... „ Landesbeiträge zu den Verpflegungskosten für Irren aus Vorarlberg..................................... „ Zuschüsse an die Landesirrenanstalt Valduna. Summa entsprechend der Ausgabepost Nr. 2 des Rechnungsabschlusses pro 1892 ..................................... Aregenz, Von den Vom Landesfonde Heimatsgemeinden bezahlte rückbezahlte Verpflcgskosten. Beträge. fl. 561 3 23 5 47 8 17 2 77 34 10 6 6 6 10 38 6 1 50 19 62 25 16 43 30 8 14 1 fr. 165/io 54 04 — 60 64 28 80 76 56 78 37 30 20 80 48 38 60 40 — 1140 946/10 70 60 32 20 72 82 — 89 625 67 5234 5021 46 80 12022 156/iq ■ Er. 575/io 77 fl. 280 1 11 2 23 4 8 1 38 17 5 3 3 3 5 19 3 — 25 9 31 12 8 21 15 4 7 — 80 32 64 40 88 28 39 185/10 15 10 40 24 19 80 20 50 35 80 16 60 36 41 — 94°/, « 570 465/10 52 50 1 ' den 31, Dezember 1892. Der Landes Ausschuß in Vorarlberg. Druck von I. N. Teutsch, Bregenz. c20 "