18901031_ltb0261890_Bericht_Volkswirtschaftsausschussbericht_Landesforderung_an_kk_rar

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Letzte Änderung 01.07.2021, 19:40
Gemeinde Landtag
Bereich oeffentlich
Schlagworte: ltm_,ltp07,lt1890,ltb1890,ltb0
Dokumentdatum 2021-07-01
Erscheinungsdatum 2021-07-01
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Inhalt des Dokuments

XXVI. der Bellagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtags. I. Session. 7. Periode 1890. Beilage XXVI. des volkswirthschaftlichen Ausschusses über den selbstständigen Antrag des Abge­ ordneten Nägele die Forderung des kandes an das k. k. Aerar betreffend. Hoher Landtag! In der 9. Sitzung, III. Session der 6. Periode wurde in Angelegenheit der Forderung des Landes an das Aerar in dem Betrage von 73.884 st. 40 kr. E. M. oder 77.578 fl. 90 kr. ö. W. von dem hohen Landtage am 7. Jänner 1887 einstimmig nachstehender Beschluß gefaßt: Der Landesausschuß werde beauftragt und ermächtiget, mit der hohen k. k. Re­ gierung in Unterhandlungen zu dem Zwecke einzutreten, daß die auf die a. h. Ent­ schließung vom 18. August 1802 sich gründende Restforderung des Landes Vorarlberg an das k. k. Aerar in einer dem Rechte und den Interessen des Landes entsprechenden Weise geordnet werde. Diesem Auftrage ist der Landesausschuß nachgekommen, dagegen ist von Seite der Regierung ein die Ordnung dieser schon so lange schwebenden Angelegenheit fördernder Schritt, soweit dies wenigstens hier bekannt ist, nicht erfolgt. Der Ausschuß stellt demnach mit Rücksicht auf das in dieser Sache in Frage kommende In-teresse des Landes und unter Bezugnahme auf den in der oberwähnten Sitzung eingebrachten, die obwaltenden Verhältnisse ausführlich behandelnden Bericht den Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Landesausschuß beauftragen, die Angelegenheit der in Rede stehenden Landesforderung neuerdings bei der hohen Regierung in Anregung zu bringen." Bregenz, den 31. Oktober 1890. Johann Thirrnher, Dr. A. Fetz, Obmann. Berichterstatter. 169