18661128_ltb00131866_Komiteebericht_Voranschläge_Landesfond_und_Grundentlastungsfond

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Letzte Änderung 03.07.2021, 06:03
Gemeinde Landtag
Bereich oeffentlich
Schlagworte: ltp01,ltb0,ltb1866,lt1866,ltm_
Dokumentdatum 2021-06-28
Erscheinungsdatum 2021-06-28
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Inhalt des Dokuments

ifj-, ü pKirraa. Comite-Bericht über die Boranschläge beS Landesfondes und Grundentlaftungsfondcs pro 1867. Landesfonds-Präliminar. Dieser Voranschlag, welcher vom Landesausschüsse in seiner 9. Sitzung vom 8. November 1866 berathen und angenommen wurde, gewährt bei Vergleichung seines Gesammiziffers mit dem der Voranschläge der früheren Verwaltungsjahre, als 17, 799 fl pro 1862 .................................................... pro 1863 ab 14 Monaten . . 21, 185 fl. 18, 159 fl. pro 1864 .... 18, 140 fl. pro 1865 .... 17, 790 fl. pro 1866 das erfreuliche Resultat der Ermöglichung einer fortschreitenden Herab­ 17, 460 fl. setzung und zwar auf Was die einzelnen Posten desselben anbelangt so ist der Vor­ anschlag : 250 fl. 1. für Verwaltungskosten per welche vorzüglich die Kosten der Drucklegung der Landes­ gesetze und Verordnungen für Tyrol und Vorarlberg in sich begreifen mit dem der letzten Jahre gleich. r. Für Krankenverpflegskosten per sind mit Rücksichtnahme auf die leider rasch steigenden Er­ fordernisse der letzten Jahre und mit Hinsicht auf die Kosten der Unterbringung von zahlungsunfähigen Irren in Valduna 800 fl. mehr angesetzt, als für das Jahr 1866. 3. für Jmpfungsauslagen gründet sich der Ansatz per auf das Ergebniß der Vorjahre. . 4. Für Beiträge wurden also 600 fl. mehr als pro 1866 präliminirt, weil der bis» herige Ansatz von 500 fl. jedes Jahr seine Verwendung fand, und wir für den Fall der Bewilligung von für Lehr­ Eanditaten schon beantragten und für die Ausbildung von Thierärzten demnächst zu beantragenden Stipendien Vor­ sorge getroffen werden muß. h V3£. ; 1800 fl. 800 fl. 1100 fl. 62 5. für Schulauslagen machte das Ergebniß des laufenden Jahres eine Erhöhung des Voranschlages pro 1866 per 600 fl. nöthig auf 6. Für Gendarmerie Bequatierung machte Reduzierung der Gendarmerie und besonders die Abberufung ihres Offiziers durch Wegfall seiner Bequatierung eine Abminderung deS Voranschlages pro 1866 per 1200 fl. möglich auf . . 7. Für Militärbequalierung kommt nicht anzusetzen, deren Kosten vom Militärärar getragen werden. 700 fl. 1060 fl. weil 8. Für Vorspannsauslagen mußte der von der k. k. StaatS­ buchhaltung nach den Ergebnissen der früheren Jahre beantragte Durchschnittsziffer per .... . da nun wieder Militär nach Vorarlberg kam, angesetzt werden. Zu diesen Auslagen gehören folgende fixe Posten als: 100 flfür die Marschstalion Bregenz Remuneration Feldkirch „ 131 fl. 15 fl. » Kanzleipauschale Hohenems Remuneration 42 fl. > 115 fl. Bludenz „ „ Kanzleipauschale 15 fl. Klösterle Remuneration 73 fl. „ Kanzleipauschale 22 fl. 4000 fl. 25 kr. 7- K. 50 75 50 68 kr. kr. kr. kr. . . . .516 fl. 43 1&03I c- 4 9. für Transportkosten für Schüblinge wurde.im Voranschlag für Vorspannsauslagen (sub. 8) Rückficht genommen. ' 10. für Rekrutirungskosten kommt nach dem neuen Hedreser» gänzungsgesetze nichts mehr anzusetzen. 11. für Landesstraßenbauten ) dürste auf Rechnung des Landes 12. für Landeswasserbauten ) pro 1867 nichts anzusetzen seist. 13. für Prämien für Raubthiererlegung, wurde obgleich dies­ falls seit 1861 noch keine Ausgabe vorkommt, der Vor­ anschlag nach der früheren Uebung gemacht mit . . 50 fl. 14. für verschiedene Auslagen wurden nach den Anforderungen der früheren Jahre nur . . ; ... voranschlagt. 700 st. 15. für den landschaftlichen Haushalt und Landtag worunter als fixe Bezüge vorkommen : Funktionsgeld ) des Landes-. . . . 1000 fl. Quatiergeld ) mannes . . . . 200 fl. Sekretärs-Besoldung : . ; . 700 st. Dienersentlohnung . . , . . . 60 st. Quartiergeld für Kanzlei des Landtags und Landesaus­ schusses. . . . ■ . ' r . : '.- ; ......JwoJ. ..... '■ wurde nach den Ersahnutgen der schlagt statt 8000 fl. nur mehr CK! v Zusammen iß , . 2060 st. letzten Jahren voxai^ . . . . '/ n 7000 fl. also zusammen 17, 462 fl. Als Bedeckung dieses Erfordernisses sollen die bisher üblich gewesenen Zuschläge per 13'/, fr. ö.W. per je ei« Gulden der direkten landesfürstlichen Steuern VorarnlbergS dienen. Da die Vorschreibung derselben und zwar: der Grundsteuer . , der Erwerbsteuer . . der Einkommensteuer . 96, 667 fl. 16, 051 fl, 16, 636 fl. also zusammen 129, 354 fl. beträgt, so gibt ein Zuschlag von 13'/, fr. per je 1 fl. wirklich die Bedeckung per................................................... 17, 462 fl. L. GmndenÜastungssonds-Prälimnar. Der Voranschlag für die Erfordernisse des GrundentlastungSfondeS betragt nach dem vom tiroler LandesauS» schusse gemachten Ansätze................................................... 4527 fl. und findet in dem beantragte« Zuschläge von 3'/, fr. per Eteuergulden der gedachten landesfürstlichen direkten ©teuern welcher Zuschlag also.......................................................................... <527 fl. beträgt seine Bedeckung. Das Comite stellt daher den Antrag: „Der hohe Landtag wolle die Voranschläge deS Landes» fondeS und der Grundentlastungsfondes pro 1867 und deren Bedeckung durch Zuschläge, per 13'/, fr. und resp. 3'/, fr. ö.W. per Gulden der l. f. direkten Steuern genehmigen und zwar en bloc." Bregenz, am 28. November 1866. DJifij. Rhomberg, Obmann. Dr. Lickt, Berichterstatter.