Verzeichnis der Mitglieder des Vorarlberger Landtages. -----------A. Mitglied mit Virilstimme. Dr. Egger Franz, Bischof von Laranda, Generalvikar für Vorarlberg in Feldkirch. B. Abgeordnete der Städte. Wahlbezirke: 1. Bregenz. Natter Franz, Bürgerschullehrer in Bregenz. 2. Feldkirch. Wegeler Josef, Kaufmann in Feldkirch. 3. Bludenz. Bludenz. Konzett Andreas, Dr., Advokat und Bürgermeister in 4. Dornbirn. Dornbirn. Rhomberg Adolf, Landeshauptmann und Fabriksbesitzer in Luger Engelbert, Bürgermeister in Dornbirn. C. Abgeordnete der Landgemeinden. a. Wahlbezirk Bregenz-Bregenzerwald: Fink Jodok, Reichsratsabgeordneter in Andelsbuch. Loser Franz, Reichratsabgeordneter in Rieden. Ölz Josef, Oberdirektor in Bregenz. Vögel Johann Peter, Altvorsteher in Doren. Willi Josef Anton, Vorsteher in Schoppernau. b. Wahlbezirk Feldkirch-Dornbirn: Amann Alois, Fabrikant in Hohenems. Bösch Engelbert, Gemeindeausschuß in Lustenau. Ebenhoch Ulrich, Bürgermeister in Götzis. Nachbaur Wendelin, Bürgermeister in Rankweil. Allgäuer Stephan, Lehrer in Altenstadt. c. Wahlbezirk Bludenz-Montafon: Thurnher Martin, Reichsratsabgeordneter in Dornbirn. Mayer Ägidius, Dekan in Schruns. Dietrich Alois, Vorsteher in Innerbraz. Müller Johann, Gastwirt in Bludesch. D. Abgeordnete der gemischten Wählerklaffe. a. Bezirk Bregenz-Bregenzerwald: Kennerknecht Josef, Bahnbediensteter in Rieden. Fink Barnabas, Dekan in Hittisau. b. Bezirk Feldkirch-Dornbirn: Drexel Karl, Dr., k. k. Professor in Dornbirn. Welte Albert, Geschäftsführer in Frastanz. c. Bezirk Bludenz-Montafon: Walter Stefan, Handelskammer- und Stadtrat in Bludenz. Abgeordneter der Handels- und Gewerbekammer in Feldkirch. Rusch Ignaz, Fabrikant und Handelskammerrat in Dornbirn. Vorarlberger Landtag. 1. Sitzung am 30. September 1912 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. Gegenwärtig 24 Abgeordnete. - Abwesend die Herren: Dekan Mayer, Misch. Regierungsvertreter: Herr k. k. Hofrat Rudolf Graf von Thun - Hohenstein. Beginn der Sitzung um 10 Uhr 30 Minuten vormittags. Landeshauptmann: Hohes Haus! Dem Allerhöchsten Rufe Folge leistend, hat sich am heutigen Tage die Vertretung unseres Kronlandes zum zweiten Male in diesem Jahre zu ihrer verfassungsmäßigen Tätigkeit versammelt und indem ich Sie alle, meine verehrten Herren Abgeordnete, an der Schwelle dieser Session willkommen heiße, spreche ich die zuversichtliche Hoffnung aus, daß Sie, mit altbewährtem Eifer und getreuer Pflichterfüllung, von Liebe und Anhänglichkeit an unser schönes, engeres Heimatland beseelt, an die Arbeit schreiten und durch Ihre Beschlüsse für unser Volk Nützliches und Wertvolles zu schaffen bereit sein werden. Mein hochachtungsvoller Gruß gilt aber auch vor allem dem hochverehrten Vertreter der f. l. Regierung in diesem hohen Hause, Herrn k. k. Hofrat Grafen Thun. Herr Hofrat hat, obwohl erst kurz in diesem Lande wirkend, sich durch seine wahre und aufrichtige Volkstümlichkeit, durch sein j e g e s Interesse und seine wertvolle Mitarbeit bei allen unseren Beratungen in den Kreisen der Herren Abgeordneten sowohl, wie auch in der Bevölkerung lebhafte Sympathien erworben und ich glaube, keine Fehlbitte zu tun, wenn ich den hochverehrten Herrn Regierungsvertreter bitte, auch in der heute beginnenden Session uns seine Kenntnis auf den einzelnen Gebieten des Verwaltungsdienstes und seine reiche Erfahrung wieder zur Verfügung zu stellen. Obwohl erst sieben Monate verstrichen sind, seit das hohe Haus die Arbeiten der vierten Session zum Abschlüsse gebracht hat, so wartet Ihrer Beschlußfassung, meine geehrten Herren Abgeordneten, dessenungeachtet wieder ein umfangreiches Pensum auf den verschiedensten Gebieten. Die in den Jahren 1910, 1911 und 1912 durchgeführte Bauaktion zur Sanierung der furchtbaren Hochwasserschäden, zu denen leider durch das Hochwasser vom Mai dieses Jahres neue Elementarschäden im Montafon, Wallgau, Klostertal und Bregenzerwalde gekommen sind, die allerdings mit Gottes Hilfe und mit vereinten Kräften in 6 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. V. Session der 10. Periode 1912. verhältnismäßig geringerem Grade als man befürchtete, zutage trat, abgewehrt wurde. Diese Aktion ist zwar durch zahlreiche in den verflossenen Sessionen zustande gekommene Gesetze im großen und ganzen zu einem vorläufigen Abschlüsse gekommen und es handelt sich nur um die Vollendung der vielen bereits in Angriff genommenen Schutz- und Regulierungsbauten, an denen unsere pflichttreuen, braven Techniker seit langem mit Aufgebot ihrer ganzen Kraft arbeiten. Aber einige Nachtragsgesetzentwürfe und auf die Sicherung weiterer Schutzbauten, die mit der k. k. Regierung schon vor längerer Zeit vereinbart worden waren, zu richtende Beschlüsse, sind dennoch zur Vervollständigung der ganzen, vorderhand nur das Notwendigste umfassenden Aktion noch erforderlich. Es werden dem hohen Hause deshalb übermittelt werden: Berichte des Landesausschusses über die Schutzbauten an der Bregenzerach bei Reuthe, dann solche an der Alfenz bei Bludenz und Stallehr und endlich ein Bericht betreffend die Verbauung des Pola-Baches in Göfis. Was nach Sicherung dieser Teile dann noch sich als notwendig zeigen wird, muß bezüglich seiner finanziellen Sicherstellung mangels der bis jetzt erzielten Vereinbarung mit der k. k. Regierung einer kommenden Session überlassen und inzwischen durch zu leistende Vorschüsse das Allerdringendste an Schutzbauten ausgeführt werden, so bei der Ill-Regulierung in Lorüns und Nenzing und beim Schrunserfeld u. a. Ich kann diesen Teil meiner Darlegungen nicht schließen, ohne noch mit einem Gefühle der Wehmut und Dankbarkeit jenes Mannes zu gedenken, der mit seiner unermüdlichen Obsorge und Pflichttreue infolge der großen Strapazen bei den Wehr- und Schutzarbeiten und der Tag und Nacht nicht ruhenden Sorge für die Bedrohten in gewissem Sinne ein Opfer der Überschwemmungskatastrophe geworden ist, den am 12. April dieses Jahres nach schwerem Leiden selig entschlafenen Baurat Ilmer. Schon mit schwerem Siechtum behaftet, schleppte er sich noch von Bauplatz zu Bauplatz und in die Kanzlei, bis er zuletzt wie ein tapferer Soldat auf dem Schlachtfelds zusammenbrach. Ehre seinem Andenken, das wir Alle, aber auch namentlich jene Tausende ihm stets in Treue bewahren werden, für deren Schutz er soviel gearbeitet und gesorgt hat. Eine für die heutige Lage des in den letzten Jahren so schwer heimgesuchten Landes hochbedeutsame Angelegenheit, die das hohe Haus beschäftigen wird, ist neben den alljährlich wiederkehrenden Vorlagen betreffend die Rechnungsabschlüsse der einzelnen landschaftlichen Fonds pro 1911 und neben dem Rechenschaftsberichte vor allem der Voranschlag des Landesfonds pro 1913. Dieser wird Ihnen, meine Herren Abgeordneten, ein Spiegelbild unserer ernsten, finanziellen Lage bieten, in der sich das Land infolge der Hochwasserschäden und deren Behebung dermalen befindet. Nicht nur müssen die Zinsen und jährlichen Rückzahlungsquoten genau eingehalten werden, die das Land von den aufgenommenen Darlehen, um sie in verhältnismäßig kurzer Zeit wieder vollständig zu tilgen, aufzubringen hat, hohe Summen, die unser Landesbudget auf Jahre hinaus, Jahr für Jahr belasten werden, sondern die in den letzten Sessionen beschlossenen, nun in Kraft getretenen Gesetze zur Behebung weiterer, in den zwei Elementarbauprogrammen nicht vorgesehenen Hochwasserschäden an der III, Alfenz, Rellsbach, Samina, Bregenzerach usw. fordern, wenn auch auf 3, 4 bis 6 Jahre verteilt, außerordentlich große Summen, die im Vereine mit obigen Quoten das Landesbudget stark belasten. Und neben diesen Ausgaben laufen noch zahlreiche, von früheren Beschlüssen herrührende Beträge, die Regulierungen, Wildbachverbauungen und Straßenbauten betreffen und in jährlichen Raten im Budget eingestellt sind und noch sind andere hochwichtige Unternehmungen wir die Kapfschlucht-Erweiterung in Feldkirch und die Regulierung der Dornbirner Ach usw., die in nächster Zeit ebenfalls durchzuführen sind, deren finanzielle Sicherstellung wohl schon in dem Voranschlags pro 1914 Ausnahme zu finden hat, von den hohen, stets wachsenden Erfordernissen der Post "Schule", der jährlich immer wiederkehrenden, umfassenden Fürsorge der Landesvertretung für die Landwirtschaft und den Bauernstand wie für 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. V. Session der 10. Periode 1912. 7 die Gewerbetreibenden und zur Hebung der Stickerei, welche sich in der Bewilligung großer Summen manifestiert, nicht zu sprechen. Und alle diese Erfordernisse zusammen, die ordentlichen und die aus der Hochwassernotlage erwachsenden außerordentlichen Erfordernisse, sie schnellen das Landesbudget ungeahnt in die Höhe, so daß die mehr stetig gebliebene Bedeckung durch Steuern damit nicht Schritt halten samt. Eine sowohl dem Lande notwendige als doch den Einzelnen nicht zu schwer belastende Regelung dieser Frage wird in dieser Session wohl eine der bedeutendsten Agenden der Landesvertretung bilden. Soviel wird uns allen, aber auch der breiten Öffentlichkeit des Volkes, wenn sie Kenntnis von dem heutigen Budget bekommt, klar sein, daß in den nächsten Jahren nur bei äußerster Sparsamkeit und bei Verzicht auf alle nicht unbedingt notwendigen neuen Ausgaben es möglich sein wird, das Gleichgewicht im Landeshaushalte auch für die Zukunft aufrecht zu erhalten. Ein gesunder, sich konservativ entwickelnder Voranschlag, Vermeidung aller Schulden gleichzeitig bei den niedersten Steuern aller Länder der Monarchie, das war das stete Programm der Landesvertretung in finanzieller Hinsicht und diese gesunde Finanzwirtschaft, sie hat uns uneingeschränktes Lob selbst bei auswärtigen Freunden und Gegnern gebracht. Wenn die traurigen Hochwasserkatastrophen unser armes Land nunmehr zwangen, Anleihen anzunehmen, wenn wir mit den gegenwärtigen Steuern das Auslangen bei der riesenhaften Fülle von finanziellen Verpflichtungen nicht finden sollten, so muß verdoppelte Sparsamkeit und jene gesunde, konservative Finanzpolitik der 1870er, 1880 und 1890er Jahre, gepaart mit einträchtigem Zusammenwirken zum Wohle des Landes, es wieder dahin bringen, daß, falls der Himmel uns vor weiteren, schweren Katastrophen behütet, in nicht zu ferner Zeit die Schulden wieder getilgt und dem Landeshaushalte neue Mittel zur Bewältigung künftiger Fragen zur Verfügung gestellt werden. Neben diesen Finanzfragen werden noch zwei andere bedeutungsvolle Angelegenheiten das hohe Haus in dieser Tagung oder einer eventuellen Fortsetzung beschäftigen. Die eine ist die dem Landesausschusse in der letzten Session zur Vorberatung zugewiesene Regierungsvorlage betreffend die Schaffung eines neuen Wasserrechtes, die andere ein vom Landesausschusse ausgearbeiteter Gesetzentwurf betreffend die Erlassung einer neuen Bauordnung für unser Land. Beide, für alle Schichten und Berufskreise der Bevölkerung außerordentlich wichtige Gesetzentwürfe würben im Schoße des Landesausschusses einer eingehenden Beratung unterzogen, dazu bei beiden zahlreiche Sachverständige aus allen Teilen des Landes und den verschiedenen, einschlägigen Interessentenkreisen entnommen, eingeladen und es hofft der Landesausschuß, den Wasserrechtsgesetzentwurf noch in diesem Teile der Session nebst Bericht vorlegen zu tonnen, während die Beratung der Bauordnung wohl erst im II. Teile verhandlungsreif werden soll. Endlich wird neben den verschiedenen, kleineren Angelegenheiten das hohe Haus in dieser Session nochmals der Gesetzentwurf betreffend Regelung der Waldaufsicht beschäftigen, der schon innerhalb der Frühjahrstagung seitens der k. k. Regierung dem Landesausschusse mit der Einladung zurückgesandt wurde, einige von ihr gewünschte Änderungen daran vorzunehmen. Der Landesausschuß hat nun seinerseits hiezu Stellung genommen und seine Abänderungsvorschläge wieder der k. k. Regierung zur Stellungnahme übermittelt und ich hoffe zuversichtlich, daß es diesesmal gelingen werde, diese für unsere Waldwächter, aber auch für eine rationelle Pflege des Waldes wichtige Vorlage endgültig verabschieden zu können. Endlich wird voraussichtlich der neu geschaffene und aus allen Gebieten der Landeskultur eine außerordentlich rege Tätigkeit entfaltende Landeskulturrat ein Alpenschutzgesetz noch in diesem Tagungsabschnitte ausarbeiten und Ihrer Beratung und Beschlußfassung unterbreiten, welches geeignet ist, der Hebung der Alpwirtschaft in hervorragender Weise Vorschub zu leisten. Die Agenden, meine Herren Abgeordneten, die uns sonach in dieser Session beschäftigen werden, sind wieder zahlreich und von eminenter Wichtigkeit. Möge die göttliche Vorsehung unseren Arbeiten segensreich zur Seite stehen, damit die Beschlüsse des hohen Hauses unserem Lande und Volke zum Segen gereichen! 8 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. V. Session der 10. Periode 1912. Hohes Haus! Bevor mir heute unsere Tätigkeit beginnen, wollen mir in angeborener, unbegrenzter Verehrung, Treue und Dankbarkeit des Allerhöchsten Spenders und Schirmherrn unserer autonomen Verfassung, unseres allergnädigsten greisen Monarchen gedenken. (Das hohe Haus erhebt sich.) Wäre die Begeisterung und Anhänglichkeit an unseren Jubelkaiser bei den Völkern unseres altehrwürdigen Reiches noch überhaupt einer Steigerung fähig, die allen den Hunderttausenden von Teilnehmern und Zuschauern unvergeßliche Szene am Sonntag, den 15. September, in Wien, als der greise Herrscher, in den Fußstapfen all der erlauchten Fürsten aus Habsburg Hause stehend, inmitten all der Völker und Nationen Österreich-Ungarns und des Auslandes, es sich trotz der Ungunst der Witterung nicht nehmen ließ, dem ärmsten Manne aus dem Volke gleich, dem Heilande im allerheiligsten Sakramente den Tribut der Anbetung und Verehrung zu zollen, diese Tatsache märe allein imstande, unsers Verehrung zum höchsten Superlativ zu steigern. Wir Vorarlberger, die mir in guten und schlimmen Tagen unentwegt zu Kaiser und Reich standen und Gut und Blut für beide stets zu opfern bereit sind, wir wollen heute durch unsere Vertretung diesen unseren Gefühlen den beredten Ausdruck verleihen. Meine geehrten Herren, rufen Sie mit mir in heller Begeisterung und dankbarer Hingebung zum greisen Vater Seiner Völker: Se. Majestät, unser allergnädigster Kaiser und Landesherr, er lebe hoch! hoch! hoch! Und somit erkläre ich die fünfte Session der zehnten Landtagsperiode als eröffnet. Das Wort hat der Herr Regierungsvertreter. Regierungsvertreter: Hohes Haus! Im Namen der Regierung erlaube ich mir, das hohe Haus herzlich zu begrüßen und Sie meiner treuen und eifrigen Mitarbeit zu versichern, wie es nicht anders möglich ist, wenn man, wie ich, ein so reges Interesse an den Geschicken und der Entwicklung des Landes hat. Dem Herrn Landeshauptmann danke ich für seine so freundlichen Worte. Ich werde bestrebt sein, sie möglichst zu verdienen. Landeshauptmann: Hohes Haus! Seit die Vertretung unseres Landes zum letzten Male in diesen Räumen tagte, haben wir den Verlust eines liebwerten Kollegen zu beklagen. (Das hohe Haus erhebt sich.) Herr Gemeindevorsteher Franz Schreiber von Altenstadt, Landtagsabgeordneter der Landgemeinden des politischen Bezirkes Feldkirch, ist am 7. Mai nach kurzem, schwerem Leiden, viel zu früh, seiner Familie und seiner Heimatsgemeinde, welcher er als Gemeindevorsteher seit einer langen Zeit vorgestanden und für deren Blüte und Gedeihen er so viel gearbeitet und gewirkt hat, entrissen worden. Schreiber war nicht nur in seiner Heimat als Mann allgemeinen Vertrauens hochgeehrt von jung und alt, sondern seine Tüchtigkeit und Arbeitskraft waren über die Gemarkungen von Altenstadt gekannt und geschätzt, weshalb ihn 1902 die Wähler des Bezirkes Feldkirch-Dornbirn zu ihrem Abgeordneten erkoren. Im Landtags war Schreiber stets ein außerordentlich pflichttreuer und arbeitseifriger Abgeordneter, dessen Kenntnisse und Erfahrungen in den Ausschüssen und im Hause sehr geschätzt waren; uns Abgeordneten aber war er stets ein liebenswürdiger Kollega, dessen unerwartet frühen Verlust wir alle auf das tiefste beklagen. Sie haben sich bereits zum Zeichen der Teilnahme von Ihren Sitzen erhoben; ich konstatiere dieses und bitte Sie nur noch, dem allzeit liebwerten Kollegen und Freunde ein treues Andenken bewahren zu wollen. Seit unserer letzten Zusammenkunft ist in unseren Reihen noch eine Veränderung vorgekommen, indem der bisherige Vertreter der Stadt Bregenz, Herr Bürgermeister Dr. Ferdinand Kinz, sein Landtagsmandat niedergelegt hat. Die zwei, an Stelle des verstorbenen Abgeordneten Schreiber und des zurückgetretenen Herrn Abgeordneten Dr. Kinz getretenen Herren, Herr Bürgerschullehrer Franz Natter und Herr Lehrer Stephan Allgäuer sind in unserer Mitte erschienen und ich werde ihnen das Handgelöbnis abnehmen. Sie haben Sr. k. u. k. apostolischen Majestät, unserem Kaiser, Treue und Gehorsam, Beobachtung der Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten an' Eidesstatt zu geloben. Herr Natter 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. V. Session der 10. Periode 1912. 9 Natter: Ich gelobe. Landeshauptmann: Herr Allgäuer. Allgäuer: Ich gelobe. Landeshauptmann: Mit unseren meritorischen Beratungen werden wir wie alljährlich erst in einer zweiten geschäftlichen Sitzung beginnen, die ich auf heute nachmittag Uhr anberaume, mit folgender Tagesordnung: 1. Mitteilung des Einlaufes. 2. Wahl eines volkswirtschaftlichen und landwirtschaftlichen, eines Petitions-, Finanz- und eines Schulausschusses. 3. Regierungsvorlage betreffend die Abänderung des Schulaufsichtsgesetzes wegen Beistellung der Bezirksschulinspektoren als Staatsbeamte. 4. Rechnungsabschlüsse pro 1911: a) des Vorarlberger Landesfonds, b) " Landeskulturfonds, c) " Fonds zur Hebung der Rindviehzucht, d) " Viehseuchenfonds für Einhufer, e) " Feuerwehrfonds, f) der Dr. Anton Iussel'schen Stiftung, g) " Vorarlberger Sängerbunds-Stiftung, h) des Normalschulfonds, i) " Landhausbaufonds, und k) " Kaiserjubiläumskrankenhausbaufonds. 5. Rechenschaftsbericht des Landesausschusses über die abgelaufene Session, und zwar 6. drei Berichte des Landesausschusses über die Wirksamkeit der Natural-Verpflegsstationen, 7. über die Subventionen des sonntäglichen Fortbildungsunterrichtes, 8. in Sachen der Erwirkung von Staats- und Landesbeiträgen für die Neuherstellung des k. k. Gemeindeschießstandes Nenzing. Die Berichte ad Punkt 6, 7 und 8, werden wie alljährlich den Herren Abgeordneten nach der Sitzung zugestellt werden, und wenn keine Einwendung erfolgt, werden sie gleich in Behandlung gezogen. Ich bemerke weiter, daß eine weitere Anzahl gedruckter Berichte unmittelbar nach Schluß der Sitzung den Herren Abgeordneten übermittelt werden. Endlich habe ich dem hohen Hause noch mitzuteilen, daß sich der Herr Abgeordnete Ignaz Rüsch für die heutige und für die nächsten Sitzungen entschuldigt hat wegen dringender, geschäftlicher Angelegenheiten, die seine Abwesenheit von Dornbirn verlangen, mit anderen Worten: er suchte um einen Urlaub für einige Tage an, "bm ich ihm kraft des durch die Geschäftsordnung mir zustehenden Rechtes erteilt habe. Desgleichen hat mir der Herr Abgeordnete Dekan Mayer brieflich mitgeteilt, daß nach mündlichem Gutachten des Herrn Professors Dr. Bernheimer, bei dem er sich bekanntlich einer Augenoperation unterzogen hat, eine Teilnahme seinerseits an der Herbsttagung des Landtages ausgeschlossen erscheine und ich bitte, dies zur Kenntnis zu nehmen. Unter diesen Umständen wird nichts anderes übrig bleiben, als ihm Urlaub für die ganze Herbstsession zu erteilen, wozu ich nicht berechtigt bin, den nur das hohe Haus erteilen kann. Ich frage das hohe Haus, ob es einverstanden ist? - Es ergibt sich kein Widerspruch, ich nehme an, daß zugestimmt wird. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung um 10 Uhr 50 Minuten vormittags.) Druck non J. N. Teutsch in Bregenz. Verzeichnis der Mitglieder des Vorarlberger Landtages. ------------ ------------------ A. Mitglied mit Virilstimme. Dr. Egger Franz, Bischof von Laranda, Generalvikar für Vorarlberg in Feldkirch. B. Abgeordnete der Städte. Wahlbezirke: 1. Bregenz. 2. Feldkirch. 3. Bludenz. 4. Dorubirn. Natter Franz, Bürgerschullehrer in Bregenz. Wegeler Josef, Kaufmann in Feldkirch. Konzett Andreas, Dr., Advokat und Bürgermeister in Bludenz. Rhomberg Adolf, Landeshauptmann und Fabriksbesitzer in Dornbirn. Luger Engelbert, Bürgermeister in Dornbirn. C. Abgeordnete der Landgemeinden. a. Wahlbezirk Bregenz-Bregenzerwald: Fink Jodok, Reichsratsabgeordneter in Andelsbuch. Loser Franz, Reichratsabgeordneter in Rieden. Ölz Josef, Oberdirektor in Bregenz. Vögel Johann Peter, Altvorsteher in Doren. Willi Josef Anton, Vorsteher in Schoppernau. b. Wahlbezirk Feldkirch-Dornbirn: Amann Alois, Fabrikant in Hohenems. Bösch Engelbert, Gemeindeausschuß in Lustenau. Ebenhoch Ulrich, Bürgermeister in Götzis. Nachbaur Wendelin, Bürgermeister in Rankmeil. Allgäuer Stephan, Lehrer in Altenstadt. c. Wahlbezirk Bludenz-Montason: Thurnher Martin, Reichsratsabgeordneter in Dornbirn. Mayer Ägidius, Dekan in Schruns. Dietrich Alois, Vorsteher in Jnnerbraz. Müller Johann, Gastwirt in Bludesch. D. Abgeordnete der gemischten Wählerklaffe. a. Bezirk Bregenz-Bregeuzerwald: Kennerknecht Josef, Bahnbediensteter in Rieden. Fink Barnabas, Dekan in Hittisau. b. Bezirk Feldkirch-Dvrnbirn: Drexel Karl, Dr., k. k. Professor in Dornbirn. Welte Albert, Geschäftsführer in Frastanz. c. Bezirk Bludeuz-Montason: Walter Stefan, Handelskammer- und Stadtrat in Bludenz. Abgeordneter der Handels- nnd Gewerbekammer in Feldkirch. Rusch Jgnaz, Fabrikant und Handelskammerrat in Dornbirn. Borarlberger Landtag. 1. Sitzung am 30. September 1912 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. Gegenwärtig 24 Abgeordnete. — Abwesend die Herren: Dekan Mayer, Misch. Regierungsvertreter: Herr k. k. Hofrat Rudolf Graf von Thun - Hohenstein. Beginn der Sitzung um 10 Uhr 30 Minuten vormittags. Landeshauptmann: Hohes Haus! Dem Allerhöchsten Rufe Folge leistend, hat sich am heutigen Tage bb Vertretung unseres Kronlandes zum zweiten Male in diesem Jahre zu ihrer verfassungsmäßigen Tätigkeit cerjammelt und indem ich Sie alle, meine verehrten Herren Abgeordnete, an der Schwelle dieser Session willkommen heiße, spreche ich die zuversichtliche Hoffnung aus, daß Sie, mit altbewährtem Eifer und getreuer Pflichterfüllung, von Liebe und Anhänglichkeit an unser schönes, engeres Heimat­ land beteelt, an die Arbeit schreiten und durch Ihre Beschlüsse für unser Volk Nützliches und Wertvolles zu schaffen bereit sein werden. Mein hochachtungsvoller Gruß gilt aber auch vor allem dem hochverehrten Vertreter der f. l. Regierung in diesem hohen Hause, Herrn k. k. Hofrak Grafen Thun. Herr Hofrat hat, obwohl erst kurz in diesem Lande wirkend, sich durch seine wahre und aufrichtige Volks­ tümlichkeit, durch sein j e g e s Interesse und seine wertvolle Mitarbeit bei allen unseren Veratungen in den Kreisen der Herren Abgeordneten sowohl, wie auch in der Bevölkerung lebhafte Sympathien erworben und ich glaube, keine Fehlbitte zu tun, wenn ich den hochverehrten Herrn Regierungsvertreter bitte, auch in der heute beginnenden Session uns seine Kenntnis auf den einzelnen Gebieten des Ver­ waltungsdienstes und seine reiche Erfahrung wieder zur Verfügung zu stellen. Obwohl erst sieben Monate verstrichen sind, seit das hohe Haus die Arbeiten der vierten Ses­ sion zum Abschlüsse gebracht hat, so wartet Ihrer Beschlußfassung, meine geehrten Herren Abgeord­ neten, dessenungeachtet wieder ein umfangreiches Pensum auf den verschiedensten Gebieten. Die in den Jahren 1910, 1911 und 1912 durchgeführte Bauaktion zur Sanierung der furchtbaren Hoch­ wasserschäden, zu denen leider durch das Hoch^ wasfer vom Mai dieses Jahres neue Elementar­ schäden im Montason, Wallgau, Klostertal und Bregenzerwalde gekommen sind, die allerdings mit Gottes Hilfe und mit vereinten Kräften in 6 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. verhältnismäßig geringerem Grade als man be­ fürchtete, zutage trat, abgewehrt wurde. Diese Aktion ist zwar durch zahlreiche in den ver­ flossenen Sessionen zustande gekommene Gesetze im großen und ganzen zu einem vorläufigen Abschlüsse gekommen und es handelt sich nur um die Vollendung der vielen bereits in Angriff genommenen Schutz- und Regulierungsbaulen, an denen unsere pflichttreuen, braven Tech­ niker seit langem mit Aufgebot ihrer ganzen Kraft arbeiten. Aber einige Nachtragsgesetz­ entwürfe und auf die Sicherung weiterer Schutzbauten, die mit der k. k. Regierung schon vor längerer Zeit vereinbart worden waren, zu richtende Beschlüsse, sind dennoch zur Vervoll­ ständigung der ganzen, vorderhand nur das Not­ wendigste umfassenden Aktion noch erforderlich. Es werden dem hohen Hause deshalb über­ mittelt werden: Berichte des Landesausschusses über die Schutzbauten an der Bregenzerach bei Reuthe, dann solche an der Alfenz bei Bludenz und Stallehr und endlich ein Bericht betreffend die Verdauung des Pola-Baches in Göfis. Was nach Siche­ rung dieser Teile dann noch sich als notwendig zeigen wird, muß bezüglich seiner finanziellen Sicherstellung mangels der bis jetzt erzielten Vereinbarung mit der k. k. Regierung einer kommenden Session überlassen und inzwischen durch zu leistende Vorschüsse das Allerdringendste an Schutzbauren ausgeführt werden, so bei der Jll-Regulierung in Lorüns und Nenzing unü beim Schrunserfeld u. a. Ich kann diesen Teil meiner Darlegungen nicht schließen, ohne noch mit einem Gefühle der Wehmut und Dankbarkeit jenes Mannes zu gedenken, der mit seiner unermüdlichen Obsorge und Pflichttreue infolge der großen Strapazen bei den Wehr- und Schutzarbeiten und der Tag und Nacht nicht ruhenden Sorge für die Be­ drohten in gewissem Sinne ein Opfer der Über­ schwemmungskatastrophe geworden ist, den am 12. April dieses Jahres nach schwerem Leiden selig entschlafenen Baurat Jlmer. Schon mit schwerem Siechtum behaftet, schleppte er sich noch von Bauplatz zu Bauplatz und in die Kanzlei, bis er zuletzt wie ein tapferer Soldat auf dem Schlachtfelds zusammenbrach. Ehre seinem An­ denken, das wir Alle, aber auch namentlich jene V. Session der 10. Periode 1912. Tausende ihm stets in Treue bewahren werden, für deren Schutz er soviel gearbeitet und gesorgt hat. Eine für die heutige Lage des in den letzten Jahren so schwer heimgesuchten Landes hoch­ bedeutsame Angelegenheit, die das hohe Haus beschäftigen wird, ist neben den alljährlich wieder­ kehrenden VorlagenbetreffenddieRechnungs abschlösse der einzelnen landschaft­ lichen Fonds pro 1911 und neben dem Rechen­ schaftsberichte vor allem der Voran­ schlag des Landesfonds pro 1913. Dieser wird Ihnen, meine Herren Abgeordneten, ein Spiegelbild unserer ernsten, finan­ ziellen Lage bieten, in der sich das Land infolge der Hochwasserschäden und deren Behebung dermalen befindet. Nicht nur müssen die Zinsen und jährlichen Rück­ zahlungsquoten genau eingehalten werden, die das Land von den aufgenommenen Darlehen, um sie in verhältnismäßig kurzer Zeit wieder vollständig zu tilgen, aufzubringen hat, hohe Summen, die unser Landesbudget auf Jahre hin­ aus, Jahr für Jahr belasten werden, sondern die in den letzten Sessionen beschlossenen, nun in Kraft getretenen Gesetze zur Behebung wei­ terer, in den zwei Elementarbauprogiammen nicht vorgesehenen Hoch­ wasserschäden an der III, Alfenz, Rellsbach, Samina, Bregenzerach usw. fordern, wenn auch auf 3, 4 bis 6 Jahre verteilt, außerordentlich große Sum­ men, die im Vereine mit obigen Quoten das Landesbudget stark belasten. Und neben diesen Ausgaben laufen noch zahlreiche, von früheren Beschlüssen herrührende Beträge, die Regulierungen, Wildbachoerbauungen und Straßenbauten betreffen und in jähr­ lichen Raten im Budget eingestellt find und noch stnd andere hochwichtige Unternehmungen wir die Kapfschlucht-Erweiterung in Feldkirch und die Regulierung der Dornbirner Ach usw., die in nächster Zeit ebenfalls durchzuführen sind, deren finanzielle Sicherstellung wohl schon in dem Voranschlags pro 1914 Aus­ nahme zu finden hat, von den hohen, stets wachsenden Erfordernissen der Post „Schule", der jährlich immer wiederkehrenden, umfassenden Fürsorge der Landesvertretung für die Land­ wirtschaft unddenBauernstand wie für 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. die Gewerbetreibenden und zur Hebung der Stickerei, welche sich in der Bewilligung großer Summen manifestiert, nicht zu sprechen. Und alle diese Erfordernisse zusammen, die ordentlichen und die aus der Hochwassernotlage erwachsenden außerordentlichen Erfordernisse, sie schnellen das Landesbudget ungeahnt in die Höhe, so daß die mehr stetig gebliebene Bedeckung durch Steuern damit nicht Schritt halten samt. Eine so­ wohl dem Lande notwendige als doch den Einzel­ nen nicht zu schwer belastende Regelung dieser Frage wird in dieser Session wohl eine der bedeu­ tendsten Agenden der Landesvertretung bilden. Soviel wird uns allen, aber auch der breiten Öffentlichkeit des Volkes, wenn sie Kenntnis von dem heutigen Budget bekommt, klar sein, daß in den nächsten Jahren nur bei äußerster Spar­ samkeit und bei Verzicht auf alle nicht unbedingt notwendigen neuen Ausgaben es möglich sein wird, das Gleichgewicht im Landeshaushalte auch für die Zukunzr aufrecht zu erhalten. Ein gesunder, sich konservativ entwickelnder Vor­ anschlag, Vermeidung aller Schulden gleichzeitig bei den nieder st en Steuern aller Län­ der der Monarchie, das war das stete Pro­ gramm der Landesvertretung in finanzieller Hin­ sicht und diese gesunde Finanzwirtschaft, sie hat uns uneingeschränktes Lob selbst bei auswärtigen Freunden und Gegnern gebracht. Wenn die trau­ rigen Hochwasserkatastrophen unser armes Land nunmehr zwangen, Anleihen anzunehmen, wenn wir mit den gegenwärtigen Steuern das Aus­ langen bei der riesenhaften Fülle von finanziellen Verpflichtungen nicht finden sollten, so muß verdoppelte Sparsamkeit und jene gesunde, konservative Finanzpolitik der 1870er, 1880 und 1890er Jahre, gepaart mit einträchtigem Zusam­ menwirken zum Wohle des Landes, es wieder dahin bringen, daß, falls der Himmel uns vor weiteren, schweren Katastrophen behütet, in nicht zu ferner Zeit die Schulden wieder getilgt und dem Landeshaushalte neue Mittel zur Bewältigung künftiger Fragen zur Verfügung gestellt werden. Neben diesen Finanzfragen werden noch zwei andere bedeutungsvolle Angelegenheiten das hohe Haus in dieser Tagung oder einer eventuellen Fortsetzung beschäftigen. Die eine ist die dem V. Session der 10. Periode 1912. 7 Landesausschusse in der letzten Session zur Vorberatung zugewiesene Regierungsvorlage be­ treffend die Schaffung eines neuen Was­ serrechtes, die andere ein vom Landesaus­ schusse ausgearbeiteter Gesetzentwurf betreffend die Erlassung einer neuen Bauord­ nung für unser Land. Beide, für alle Schich­ ten und Berusskreise der Bevölkerung außer­ ordentlich wichtige Gesetzentwürfe würben im Schoße des Landesausschusses einer eingehenden Beratung unterzogen, dazu bei beiden zahlreiche Sachverständige aus allen Teilen des Landes und den verschiedenen, einschlägigen Jnteressentenkreisen entnommen, eingeladen und es hofft der Landcsausschuß, den Wasserrechtsgesetzentwurf noch in diesem Teile der Session nebst Bericht vor­ legen zu tonnen, während die Beratung der Bau­ ordnung wohl erst im II. Teile verhandlungsreif werden soll. Endlich wird neben den verschiedenen, kleineren Angelegenheiten das hohe Haus in dieser Session nochmals der Gesetzentwurf betreffend Regelung der Waldaufsicht beschäftigen, der schon mnerhalb der Frühjahrstagung seitens der k. k. Regierung dem Landesausschusse mit der Einladung zurückgesandt wurde, einige von ihr gewünschte Änderungen daran vorzunehmen. Der Landesausschuß hat nun seinerseits hiezu Stellung genommen und seine Abänderungs­ vorschläge wieder der k. k. Regierung zur Stellungnahme übermittelt und ich hoffe zuver­ sichtlich, daß es diesesmal gelingen werde, diese für unsere Waldw, ächter, aber auch für eine rationelle Pflege des Waldes wichtige Vorlage endgültig verabschieden zu können. Endlich wird voraussicht­ lich der neu geschaffene und aus allen Gebieten der Landeskultur eine außerordentlich rege Tätigkeit entfaltende Landeskulturrat ein Alpenschutzg e s e tz noch in diesem Tagungsabschnitte aus­ arbeiten und Ihrer Beratung und Beschlußfassung unterbreiten, welches geeignet ist, oer Hebung der Alpwirtschaft in hervorragender Weise Vor­ schub zu leisten. Die Agenden, meine Herren Abgeordneten, die uns sonach in dieser Session beschäftigen wer­ den, sind wieder zahlreich und von eminenter Wichtigkeit. Möge die göttliche Vorsehung unseren Arbeiten segensreich zur Seite stehen, damit die Beschlüsse des hohen Hauses unserem Lande und Volke zum Segen gereichen! s 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. Hohes Haus! Bevor mir heute unsere Tätig­ keit beginnen, wollen mir in angeborener, unbe­ grenzter Berehrung, Treue und Dankbarkeit des Allerhöchsten Spenders und Schirmherrn unserer autonomen Verfassung, unseres allergnädigsten greisen Monarchen gedenken. (Das hohe Haus erhebt sich.) Wäre die Begeisterung und An­ hänglichkeit an unseren Jubelkaiser bei den Völkern unseres altehrwürdigen Reiches noch überhaupt einer Steigerung fähig, die allen den Hunderttausenden von Teilnehmern und Zuschauern unvergeßliche Szene am Sonn­ tag, den 15. September, in Wien, als der greise Herrscher, in den Futzstapfen all der erlauchten Fürsten aus Habsburg Hause stehend, inmitten all der Völker und Nationen Oesterreich-Ungarns und des Auslandes, es sich trotz der Ungunst der Witterung nicht nehmen ließ, dem ärmsten Manne aus dem Volke gleich, dem Heilande im allerheiligsten Sakramente den Tribut der Anbetung und Verehrung zu zollen, diese Tatsache märe allein imstande, unsers Ver­ ehrung zum höchsten Superlativ zu steigern. Wir Vorarlberger, die mir in guten und schlimmen Tagen unentwegt zu Kaiser und Reich standen und Gut und Blut für beide stets zu opfern bereit sind, wir wollen heute durch unsere Ver­ tretung diesen unseren Gefühlen den beredten Ausdruck verleihen. Meine geehrten Herren, rufen Sie mit mir in heller Begeisterung und dankbarer Hingebung zum greisen Vater Seiner Völker: Se. Majestät, unser a'kergnädigster Kaiser und Landesherr, er lebe hoch! hoch! hoch! Und somit erkläre ich die fünfte Session der zehnten Landtagsperiode als eröffnet. Das Wort hat der Herr Rhgierungsoertreter. Regierungsvertreter: Hohes Haus! Im Namen der Regierung erlaube ich mir, das hohe Haus herzlich zu begrüßen und Sie meiner treuen und eifrigen Mitarbeit zu versichern, wie es nicht anders möglich ist, wenn man, wie ich, ein so reges Interesse an den Geschicken und der Entwicklung des Landes hat. Dem Herrn Landeshauptmann danke ich für seine so freundlichen Worte. Ich werde bestrebt sein, sie möglichst zu verdienen. V. Session der 10. Periode 1912. Landeshauptmann: Hohes Haus! Seit die Vertretung unseres Landes zum letzten Male in diesen Räumen tagte, haben wir den Verlust eines liebwerten Kollegen zu beklagen. (Das hohe Haus erhebt sich.) Herr Gemeindevorsteher Franz Schreiber von Aitenstadt, Landtagsubgecrdneter der Landgemeinden des politischen Bezirkes Feldkirch, ist am 7. Mai nach kurzem, Ichwerem Leiden, viel zu früh, seiner Familie und ;einer Heimatsgemeinde, welcher er als Gemeindevorsteher feit einer langen Zeit vor­ gestanden und |ür deren Blute und Gedeihen er |o viel gearbeitet und gewirrt hat, snrripen worden. Schreiber war nicht nur in seiner Heimat als Mann allgemeinen Vertrauens hochgeehrt von jung und alt, sondern seine Tüchtigkeit und Arbeitskrast waren über die Gemarkungen von Altenstadt gekannt und geschätzt, weshalb ihn 1902 die Wähler des Bezirtes Feldkirch-Dornbirn zu ihrem Abge­ ordneten erkoren. Im Landtags war Schreiber stets ein außerordentlich pflichttreuer und arbeitseifrigcr Abgeordneter, dessen Kenntnisse und Erfahrungen in den Ausschüssen und im Hause sehr geschätzt waren; uns Abgeordneten aber war er stets ein liebenswürdiger Kollega, dessen unerwartet frühen Verlust wir alle auf das tiefste beklagen. Sie haben sich bereits zum Zeichen der Teilnahme von Ihren Sitzen erhoben; ich konstatiere dieses und bitte Sie nur noch, dem allzeit liebwerten Kollegen und Freunde ein treues Andenlen bewahren zu wollen. Seit unserer letzten Zusammenkunft ist in un­ seren Reihen noch eine Veränderung vorgekommen, indem der bisherige Vertreter der Stadt Bregenz, Herr Bürgermeister Dr. Ferdinand Kinz, sein Landtagsmandat niedergelegt hat. Dir zwei, an Stelle des verstorbenen Abgeordneten Schrei­ ber und des zurüchgetretenen Herrn Abgeordneten Dr. Kinz getretenen Herren, Herr Bürgerschullehrer Franz Natter und Herr Lehrer Stephan Allgäuer sind in unserer Mitte erschienen und ich werde ihnen das Handgelöb-nis abnehmen. Sie haben Sr. k. u. k. apostolischen Majestät, unserem Kaiser, Treue und Gehorsam, Beobach­ tung der Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten an' Eidesstatt zu geloben. Herr Natter — 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. Natter:- Ich gelobe. Landeshauptmann: Herr Allgäuer. — Allgäuer: Ich gelobe. Landeshauptmann: Mit unseren meritorischen Beratungen werden wir wie alljährlich erst in einer zweiten geschäftlichen Sitzung be­ ginnen, die ich auf heute nachmittag Uhr anberaume, mit folgender Tagesordnung: 1. Mitteilung des Einlaufes. 2. Wahl eines volkswirtfchaftlichen und landwirtsch^aftlichen, eines Petitions-, Finanz- und eines Schulausfchufses. 3. Regierungsvorlage betreffend die Abände­ rung des Schulaufstchtsgesetzes wegen Beistellung der Bezirksschulinspektoren als Staatsbeamte. 4. Rechnungsabschlüsse pro 1911: a) des Vorarlberger Landesfonds, b) „ Landeskulturfonds, c) „ Fonds zur Hebung der Rindviehzucht, d) „ Viehseuchenfonds für Einhufer, e) „ Feuerwehrfonds, f) der Dr. Anton Iufsel'schen Stiftung, g) „ Vorarlberger Sängerbunds-Stiftung, h) des Rormalschulfonds, i) „ Landhausbaufonds, und k) „ Kaiserjubiläumskrankenhausbaufonds. 5. Rechenschaftsbericht des Landesausschusses über die abgelaufene Session, und zwar 6. drei Berichte des Landesausfchusses über die Wirksamkeit der Natural - Verpflsgsstationen, 7. über die Subventionen des sonntäglichen Fortbildungsunterrichtes, V. Session der 10. Periode 1912. 9 8. in Sachen der Erwirkung von Staats- und Landesbeiträgen für die Neuherstellung des k. 1. Gemeindeschießstandes Nenzing. Die Berichte ad Punkt 6, 7 und 8, werden wie alljährlich den Herren Abgeordneten nach der Sitzung zugestellt werden, und wenn keine Einwendung erfolgt, werden sie gleich in Behand­ lung gezogen. Ich bemerke weiter, daß eine weitere Anzahl gedruckter Berichte unmittelbar nach Schluß der Sitzung den Herren Abgeordneten übermittelt werden. Endlich habe ich dem hohen Hause noch mit­ zuteilen, daß sich der Herr Abgeordnete Ignaz Rüsch für die heutige und für die nächsten Sitzungen entschuldigt hat wegen dringender, geschästlicher Angelegenheiten, die seine Abwesenheit von Dornbirn verlangen, mit anderen Worten: er suchte um einen Urlaub für einige Tage an, "bm ich ihm kraft des durch die Geschäftsordnung mir zustehenden Rechtes erteilt habe. Desgleichen hat mir der Herr Abgeordnete Dekan Mayer brieflich mitgeteilt, daß nach münd­ lichem Gutachten des Herrn Professors Dr. Bernheintdr, bei dem er sich bekanntlich einer Augen­ operation unterzogen hat, eine Teilnahme seiner­ seits an der Herbsttagung des Landtages ausge­ schlossen erscheine und ich bitte, dies zur Kenntnis zu nehmen. Unter diesen Umständen wird nichts anderes übrig bleiben, als ihm Urlaub für die ganze Herbstsession zu erteilen, wozu ich nicht berechtigt bin, den nur das hohe Haus erteilen kann. Ich frslÖe das hohe Haus, ob es einverstanden ist? — Es ergibt sich kein Wider­ spruch, ich nehme an, daß zugestimmt wird. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung um 10 Uhr 50 Minuten vormittags.) Druck non I. N. Teutsch in Breg^nz.