Stenographische Sitzungsberichte der IV. (ordentlichen) Landtagssession in Vorarlberg zu Bregenz. (X. Landtags-Periode.) Einberufen mit Allerhöchstem Patente vom 9. September 1911 auf den 25. September 1911. Regierungsvertreter: Herr k. k. Statthaltereirat Dr. Rudolf Graf von Meran. Eröffnung des Landtages am 25. September 1911. Bregenz. Druck und Verlag von J N Teutsch, Buchhandlung. Verzeichnis der Mitglieder des Vorarlberger Landtages. ----------------A. Mitglied mit Virilstimme. Dr. Egger Franz, Bischof von Laranda, Generalvikar für Vorarlberg in Feldkirch. B. Abgeordnete der Städte. Wahlbezirke: 1. Bregenz. Kinz Ferdinand, Dr., Advokat und Bürgermeister in Bregenz. 2. Feldkirch. Wegeler Josef, Kaufmann in Feldkirch. 3. Bludenz. Bludenz. Konzett Andreas, Dr., Advokat und Bürgermeister in 4. Dornbirn. Dornbirn. Rhomberg Adolf, Landeshauptmann und Fabriksbesitzer in Luger Engelbert, Bürgermeister in Dornbirn. C. Abgeordnete der Landgemeinden. a. Wahlbezirk Bregenz-Bregenzerwald: Fink Jodok, Reichsratsabgeordneter in Andelsbuch. Loser Franz, Reichsratsabgeordneter in Rieden. Ölz Josef, Oberdirektor in Bregenz. Vögel Johann Peter, Altvorsteher in Doren. Willi Josef Anton, Vorsteher in Schoppernau. b. Wahlbezirk Feldkirch-Dornbirn: Amann Alois, Fabrikant in Hohenems. Bosch Engelbert, Gemeindeausschuß in Lustenau. Ebenhoch Ulrich, Bürgermeister in Götzis. Nachbaur Wendelin, Bürgermeister in Rankweil. Schreiber Franz Josef, Vorsteher in Altenstadt. c. Wahlbezirk Bludenz-Montafon: Thurnher Martin, Reichsratsabgeordneter in Dornbirn. Mayer Ägidius, Dekan in Schruns. Dietrich Alois, Vorsteher in Innerbraz. Müller Johann, Gastwirt in Bludesch. D. Abgeordnete der gemischten Wählerklasse. a. Bezirk Bregenz-Bregenzerwald: Kennerknecht Josef, Bahnbediensteter in Rieden. Fink Barnabas, Dekan in Hittisau. b. Bezirk Feldkirch-Dornbirn: Drexel Karl, Dr., k. k. Professor in Dornbirn. Welle Albert, Geschäftsführer in Frastanz. c. Bezirk Bludenz-Montafon: Walter Stefan, Handelskammer- und Stadtrat in Bludenz. Abgeordneter der Handels- und Gewerbekammer in Feldkirch Rüsch Ignaz, Fabrikant und Handelskammerrat in Dornbirn. Vorarlberger Landtag. 1. Sitzung am 25. September 1911 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. Gegenwärtig 22 Abgeordnete. - Abwesend die Herren: Hochwst. Bischof Dr. Franz Egger, Walter, Willi, Dekan Mayer. Regierungsvertreter: Herr k. k. Statthaltereirat Dr. Rudolf Graf von Meran. Beginn der Sitzung um 10 Uhr 34 Minuten vormittags. Landeshauptmann: Hohes Haus! Nachdem vor zirka 3 Monaten der Vorarlberger Landtag eine ganz kurze, besonders der Behebung der vorjährigen Hochwasserschäen gewidmete außerordentliche Session abgehalten hatte, wurde derselbe mit Allerhöchstem Patente vom 9. September auf heute zu seiner diesjährigen ordentlichen Session einberufen und es gereicht mir zur angenehmen Pflicht, Sie alle, meine verehrten Herren Abgeordneten, an der Schwelle unserer verfassungsmäßigen Tätigkeit wärmstens zu begrüßen. Meinen Hochachtungsbollen Willkomm bringe ich speziell dem Herrn Vertreter der k. k. Regierung in diesem hohen Hause, Grafen Meran, entgegen, dessen hervorragende Fähigkeit, Liebe zum Vaterlande und einsichtsvolles Mitwirken bei unseren Beratungen, wie wir ihn seit einer Reihe von Jahren schätzen gelernt haben, - dessen bin ich fest überzeugt – wir auch in Zukunft nicht entbehren werden. Hohes Haus! Wie es schon bei früheren Einberufungen unserer Landesvertretung der Fall war, wird die heute beginnende Session schon in verhältnismäßig kurzer Zeit eine längere Unterbrechung infolge der vorzeitigen bevorstehenden Einberufung des Reichsrates erfahren müssen, um erst im Jänner zur Beendigung unserer Arbeiten fortgesetzt zu werden. Es ist daher bei der uns knapp zugemessenen Zeit nur möglich, einen Teil des zahlreichen Beratungsmateriales, das durch den Landesausschuß teils schon ausgearbeitet, teils in Vorberatung begriffen ist, der Beschlußfassung des hohen Hauses zu unterziehen. Eine Reihe von bedeutungsvollen Vorlagen, unter denen sich vor allem zahlreiche Spezialgesetzentwürfe befinden, welche weitere Elementarbauten zum Schutze der Gemeinden gegen eine Wiederholung der Hochwasserkatastrophe zum Gegenstände haben, Bauten, die in den ins Leben getretenen Landesgesetzen zur 6 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. IV. Session der 10. Periode 1911. Behebung der Elementarschäden an Straßen- und Wasserbauten nicht enthalten sind und separat zur Verhandlung gelangen, ferner der Entwurf einer neuen Bauordnung, ebenso Maßnahmen zur Besteuerung von Automobilen und mehrere anbete Vorlagen werden erst in der 2. Hälfte der gegenwärtigen Session dem hohen Hause vorgelegt werden. Bei den zahlreichen Notstandsgesetzentwürfen ist ein früherer Zeitpunkt nicht möglich, weil vor ihrer verfassungsmäßigen Behandlung in diesem hohen Hause vor allem das Einverständnis der hohen Regierung eingeholt und erlangt werden muß, nachdem der Staat ja den Löwenanteil an den Kosten der notwendigen Verbauungen zu übernehmen haben wird. In diesem Tagungsabschnitt werden dem hohen Hause die Rechenschaftsberichte des Landesausschusses für die II. und die III. (außerordentliche) Session samt den Rechnungsabschlüssen aller einzelnen Fonds pro 1910, die Voranschläge des Landes-, des Landeskultur- und des Normalschul-Fonds pro 1912 sowie Voranschlag und Jahresrechnung der LandesIrrenanstalt Valduna, endlich der Geschäftsausweis und Jahresbericht der Landes-Hypothekenbank übermittelt werden. An Gesetzentwürfen wurden vom Landesausschusse ausgearbeitet und werden dem hohen Hause unterbreitet: Der Gesetzentwurf betreffend Abänderung einiger Paragraphe des Jagdgesetzes, der Entwurf betreffend die Verwendung und Erhaltung des Fonds für Einhufer, endlich der Gesetzentwurf, womit durch Abänderung des § 81 des Gesetzes betreffend die Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes, die Bezüge der sogenannten Altpensionisten und deren Hinterbliebenen angemessen erhöht werden. Die allerorten herrschende und stetig zunehmende Teuerung der unentbehrlichsten Lebensmittel, welche schon im Vorjahre eine tief eingreifende und außerordentlich empfindliche war und speziell auf dem Bauern-, Gewerbe- und Arbeiter stände schwer lastet, sie ist seit unserer letzten, ordentlichen Tagung, eine noch viel unerträglichere, ja geradezu unerschwingliche für alle Kreise des Volkes geworden. Denn seit nur Jahresfrist sind nicht bloß die Preise für Fleisch und eigentümlicherweise trotz der großen und ergiebigen Getreideernte in Ungarn - auch für Brot und Mehl - noch mehr in die Höhe gegangen, sondern es sind mittlerweile auch infolge raffiniertester, nur auf möglichst großen, eigenen Gewinn berechneter Preistreibereien wucherischer Kartelle auch die Preise für Zucker, Petroleum und anderer beinahe unentbehrlicher Gebrauchsgegenstände in ganz unbegründeter Weise rapid in die Höhe geschnellt. Dazu kommt noch die in Industriezentren und größeren Städten eingetretene Wohnungsnot mit all ihren traurigen Konsequenzen, welche die ohnedies infolge der Teuerung mit der bittersten Not kämpfenden Familien der kleinen Gewerbetreibenden, der Bediensteten und Arbeiter geradezu in eine verzweifelte Lage zu bringen geeignet ist. Dabei muß noch die Tatsache konstatiert werden, daß diese Teuerung der Lebens- und Genußmittel eine allgemeine geworden ist, die allüberall in Europa sich geltend macht. (Staaten mit ausgedehntem und stark entwickeltem Exporte und solche, die in der Mehrzahl auf den Import angewiesen sind, Agrar- und Industrieländer, Staaten mit exklusivem Hochschutzzoll sowohl wie solche mit vollständigem Frei Handelssystem, Binnenländer und Großmächte des Meeres, Staaten mit monarchischer oder republikanischer Verfassng ebenso wie solche, in denen die Sozialdemokraten in der Regierung maßgebenden Einfluß haben, sie alle seufzen gleichermaßen unter der furchtbaren Last der allgemeinen Teuerung und in keinem dieser Länder ist es bis jetzt gelungen, ein Mittel zu finden, um der allgemeinen Rot abzuhelfen und die Teuerung gründlich zu beheben. Während allerorten berufene, ernste Kreise, Sozialpolitiker sowohl wie aus dem Gebiete der Zoll-, Handels- und Exportfragen erfahrene Männer, für die Auffindung Und 1, Sitzung des Vorarlberger Landtages. IV. Session der 10. Periode 1911. 7 gründliche Lösung des schwierigen Problems ihre Kräfte einsetzen, während man da und dort die verschiedensten Palliativmittel zur Linderung der größten Not anwendet, wie die Einfuhr überseeischen Fleisches und anderes, hat sich eines Teiles des am meisten unter der Teuerung leiden den Volkes, aufgereizt durch revolutionäre Schlag Worte, eine große Aufregung bemächtigt und schon seit einiger Zeit sehen wir im monarchischen England sowohl tote im republikanische!, Frankreich, in dessen Regierung auch die sozialdemokratische Partei vertreten ist, ausgedehnte und blutige Krawalle sich abspielen, die ihren Ausdruck finden in England dadurch, daß sie sich gegen die wahren und wirklichen Preistreiber und wucherischen Ausbeuter, die Hyänen der Teuerung, in Frankreich dagegen gegen Bauern - und Handelstreibende richten, deren zum Verkaufe angebotene Lebensmittel von Pöbel Haufen vernichtet und zerstört und jene selbst schwer geschädigt wurden. Am 17. September haben wir aber auch in unserem Vaterlande und zwar vor allem in der Reichshauptstadt Wien zur ewigen Schande eine förmliche Revolution mitansehen müssen, die gegen die Regierung und gegen politische Parteien gerichtet war, hei welcher aber arme, kleine Gewerbetreibende auf das schwerste geschädigt, zum Teile ganz ruiniert, unschuldige Greise und Frauen insultiert und an öffentlichen Gebäuden, Schulen usw. immenser Schaden durch einen wilden Pöbel angerichtet wurde, während andererseits die Häuser notorischer Preistreiber und Teuerungswucherer auf das sorgfältigste verschont blieben. (Zwischenrufe: Sehr richtig! So ist es!) Daß man mit unsinniger Vernichtung von Fensterscheiben, mit der Schädigung und Ruinierung von an der Teuerung ganz unschuldigen, an bereit Folgen selbst am schwersten leidenden Geschäftsleuten, der Teuerung am allerwenigsten abhelfen kann, das brauche ich dem hohen Hause nicht erst auseinander zu setzen. Die Lösung der Teuerungsfrage oder doch wenigstens das Auffinden der Ursachen der Teuerung und der wirksamen Mittel zur Abhilfe erfordert das ernsteste Studium und den vollen Pflichteifer aller jener Faktoren, die berufen sind, für das Wohl des Volkes ihre ganzen Kräfte einzusetzen. Nicht mit ein paar in die Menge gerufenen leeren Schlagworten, nicht durch Aufstand und schmachvolle, verbrecherische Zerstörung fremden Eigentums wird die furchtbare Bürde der allgemeinen Teuerung gelindert werden können, sondern hiezu ist vor allem, notwendig zielbewußtes, wohldurchdachtes Arbeiten und positive wirksame Vorschläge zur Behebung der Ursachen der Teuerung und zur Bekämpfung jener unlauteren, die steigende Not des armen Volkes gewissenlos für ihren eigenen Gewinn ausnützenden Elemente, die man mit den Ausdrücken "Trusts", "Kartelle " oder "unlautere wucherische Preistreiber" bezeichnet und denen wirksam im Wege strenger gesetzlicher Bestimmungen entgegenzutreten, Pflicht von Reichsvertretung und Regierung ist. Der Wirkungskreis des Landtages reicht nicht so weit; wohl aber kann die Landesvertretung die Regierung mit allem Nachdrucke auffordern, all jene Maßnahmen vorzukehren, die geeignet sind, einigermaßen die Not zu lindern und dem Parlamente solche Vorschläge zu unterbreiten. Andererseits kann der Landtag, wenn auch in bescheidenen Grenzen, innerhalb seiner eigenen, ihm durch die Verfassung gesteckten Kompetenz an der tunlichsten Behebung der Ursachen der Teuerung mitarbeiten und Beschlüsse fassen, damit die Produktionskraft des Landes gehoben werden kann. - Der Landesausschuß hat in Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 14. Oktober 1910 eine Reihe von Erhebungen gepflogen; er ist mit den verschiedensten Interessentengruppen in Verbindung getreten und hat denselben Fragebögen mit einer großen Zahl in das Kapitel der Teuerung, ihrer Ursachen und der Mittel zur Abhilfe einschlägigen Fragen zur ausführlichen Beantwortung übermittelt; es wird dem hohen Hause ein eingehender Bericht über das Resultat dieser Aktion nebst entsprechenden Anträgen zugehen, wie der 8 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. IV. Session der 10. Periode 1911. Teuerung wenigstens einigermaßen so rasch als tunlich abgeholfen werden kann. Hohes Haus! In einer ernsten Zeit tritt heule der Vorarlberger Landtag zusammen in einer Zeit, welche ernste Arbeit zum Wohle des Landes mehr als je erfordert. Gestatten Sie mir den warmen Appell an Sie alle, verehrte Herren Abgeordneten, vereinigen wir all unsere Arbeit, unser Denken und Fühlen und unsere bevorstehenden Beschlüsse, von dem Bestreben geleitet, alles aufzubieten, damit unsere Verhandlungen dem schwer geprüften Volke Segen bringen und geeignet erscheinen, die allgemeine Not zu lindern, die um so fühlbarer lind empfindlicher ist, als unser Land noch dazu immer noch aus vielen Wunden blutet, die ihm die vorjährige Hochwasserkatastrophe aus Jahre hinaus geschlagen, an deren Sanierung neuerlich zu arbeiten, unsere Pflicht ist. Wenn wir so mitsammen an die Arbeit schreiten, dann wird auch der Segen des Allmächtigen auf unseren Verhandlungen ruhen. Und nun, Hohes Haus, wollen wir, bevor wir unsere Tätigkeit beginnen, des obersten Schirmherrn der Landesverfassung, des greisen Jubelkaisers und Vaters aller seiner Völker in kindlicher Liebe, Verehrung und Dankbarkeit gedenken. Je ernster die Zeiten, desto fester und treuer wird Vorarlbergs Volk und seine Vertretung sich um den Hort der Autorität, um den Allerhöchsten Thron scharen und einem feierlichen Gelöbnisse gleich wollen wir rufen: "Seine Majestät, unser Allergnädigster Kaiser und Landesherr, lebe hoch, hoch, hoch!" (Die Herren Abgeordneten erheben sich von ihren Sitzen und stimmen begeistert ein.) Somit erkläre ich die IV. ordentliche Session der gegenwärtigen Landtagsperiode für eröffnet. Das Wort hat der Herr Regierungsvertreter. Regierungsvertreter: Hohes Haus! Als Vertreter der Regierung im Landtage gestatte ich mir, das hohe Haus und besonders das hohe Präsidium aufs wärmste zu begrüßen. Ich freue chiich, daß dem Landtage Gelegenheit geboten ist, in einer, wenn auch kurzen Tagung, wichtige Landesangelegenheiten zu beraten, msbesonders den Landeshaushalt rechtzeitig zu ordnen. Wenn ich neben den Beratungen des Finanzgesetzes auch noch des Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 81 über die Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes gedenke und auch diesen Gegenstand als besonders Wichtig für ihre Beratungen bezeichne, so geschieht dies deshalb, weil durch die Regelung der Bezüge per Altpensionisten non Seite des Landes eine Dankesschuld abgetragen wird, jenen verdienstvollen Männern gegenüber, denen ein großer Teil der heute schaffenden Generation ihr Wissen und Können verdankt. Indem ich noch. dem Herrn Landeshauptmann für seine so freundlichen und anerkennenden Worte den herzlichsten Tank ausspreche, bitte ich das hohe Haus, überzeugt zu sein, daß ich auch in Hinkunft nach besten Kräften die Beratungen des Landtages zu fördern bestrebt sein werde. (Bravo-Rufe.) Landeshauptmann: Der hochwst. Bischof Dr. Egger har sich für die heutige Sitzung entschuldigt, weil er durch eine auf diesen Tag fallende, unaufschiebbare kirchliche Visitation verhandelt sei, was ich bitte zur Kenntnis zu nehmen. Nach einer alten Gepflogenheit habe ich auf die heutige Eröffnungssitzung keinen Beratungsgegenstand gesetzt und ich beraume zum eigentlichen Eintritte in die Verhandlung eine zweite Sitzung aus heure Nachmittag 1/24 Uhr an und zwar mit folgender Tagesordnung: 1. Wahl eines volkswirtschaftlichen, eines Finanzausschusses, eines Petitions- und eines Schulausschusses; 2. Rechenschaftsbericht des Landesausschusses pro 1910; 3. desgleichen für die III. (außerordentliche) Session im Juni 1911; 4. Rechnungsabschlüsse pro 1910: a) des Landesfonds; b) des Landeskulturfonds; c) des Fonds zur Hebung der Viehzucht; d) des Normalschulfonds; e) und des tirolisch-vorarlbergischen Grundentlastungsfonds f) des Lehrerpensionsfonds. 5. Jahresbericht der Landeshypothekenbank; 6. Voranschlag des Landesfonds pro 1912; 7. Eingabe des Verbandes gewerblicher Genossenschaften um Gewährung einer Subvention; 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. IV. Session der 10. Periode 1911. 9 8., 9., 10. und 11. Gesuche der Gemeinden Laterns, Schnepfau, Fontanella und Stallehr um einen Landesbeitrag zu den Schulauslagen; 12. Gesuch der Hauptleitung des Vereines „Ostmark" um eine Landessubvention; 13. desgleichen Gesuch der deutschen , , Mensa akademika" an der Universität Wien; 14. desgleichen ein Gesuch des Vereines zur Förderung österreichischer Erfindungen in Wien, 15. Bericht des Landesausschusses über die Wirksamkeit der Naturalverpflegsstationen im Jahre 1910; 16. Bericht des Landesausschusses über die Förderung des sonntäglichen Schulunterrichts; 17. Bericht des Landesausschusses über den Voranschlag des Landeskulturfonds pro 1912; 18. Mündlicher Bericht des Landesausschusses wegen Schaffung eines 3. Stipendiums für Besucher einer tierärztlichen Hochschule. Ich bemerke, daß mit den zahlreichen, den Herren Abgeordneten überreichten Beilagen auch die Berichte über die Punkte 15, 16' und 17 übergeben wurden und wenn keine Einwendung erfolgt, werde ich dieselben direkt ohne Zuweisung an einen Ausschuß in Verhandlung bringen lassen. Betreffend des Punktes 18 liegt kein gedruckter Bericht vor und ich werde denselben nur mündlich in Verhandlung ziehen. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 10 Uhr 52 Minuten vormittags.) // Qj / \ Stenographische Sitzungsberichte der IV. (ordentlichen) Landtagssession in Vorarlberg zu Bregenz. (X. Landtags-Periode.) Einberufen mit Allerhöchstem Patente vom 9. September 1911 auf den 25. September 1911. Regierungsvertreter : Herr k. k. Statthaltereirat Dr. Rudolf Graf von Meran. Bregenz. Druck und Verlag von I. N. Teutsch, Buchhandlung. Verzeichnis der Mitglieder des Vorarlberger Landtages. ------------- o@c=>------------- A. Mitglied mit Virilstimme. Dr. Egger Franz, Bischof von Laranda, Generaloikar für Vorarlberg in Feldkirch. B. Abgeordnete der Städte. Wahlbezirke: . 1. Bregenz. Kinz Ferdinand, Dr., Advokat und Bürgermeister in Bregenz. 2. Feldkirch. Wegeler Josef, Kaufmann in Feldkirch. 3. Bludenz. Konzett Andreas, Dr., Advokat und Bürgermeister in Bludenz. 4. Dornbirn. Rhomberg Adolf, Landeshauptmann und Fabriksbesitzer in Dornbirn. Luger Engelbert, Bürgermeister in Dornbirn. C. Abgeordnete der Landgemeinden. a. Wahlbezirk Bregenz-Bregenzerwald: Fink Jodok, Reichsratsabgeordneter in Andelsbuch. Loser Franz, Reichsratsabgeordneter in Rieden. Hlz Josef, Oberdirektor in Bregenz. Vögel Johann Peter, Altvorsteher in Doren. Willi Josef Anton, Vorsteher in Schoppernau. Wahlbezirk Feldkirch-Dornbirn: b. Amann Alois, Fabrikant in Hohenems. Bösch Engelbert, Gemeindeausschuß in Lustenau. Ebenhoch Ulrich, Bürgermeister in Götzis. Nachbaur Wendelin, Bürgermeister in Rankweil. Schreiber Franz Josef, Vorsteher in Altenstadt. c. Wahlbezirk Bludenz-Montason: Thurnher Martin, Reichsratsabgeordneter in Dornbirn. Mayer Ägidius, Dekan in Schruns. Dietrich Alois, Vorsteher in Jnnerbraz. Müller Johann, Gastwirt in Bludesch. D. Abgeordnete der gemischten Wählerklasse. a. Bezirk Bregenz-Bregenzerwald: Kennerknecht Joses, Bahnbediensteter in Rieden. Fink Barnabas, Dekan in Hittisau. b. Bezirk Feldkirch-Dornbirn: Drexel Karl, Dr., k. k. Professor in Dornbirn. Welte Albert, Geschäftsführer in Frastanz. c. Bezirk Bludenz-Montafon: Walter Stefan, Handelskammer- und Stadtrat in Bludenz. E. Abgeordneter der Handels- und Gewerbekammer in Feldkirch. Rüsch Ignaz, Fabrikant und Handelskammerrat in Dornbirn. Vorarlberger Landtag. 1. Sitzung am 25. September 1911 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. Gegenwärtig 22 Abgeordnete. — Abwesend die Herren: Hochwst. Bischof Dr. Franz Egger, Walter, Willi, Dekan Mayer. Regierungsvertreter: Herr k. k. Statthaltereirat Dr. Rudolf Graf von Meran. Beginn der Sitzung um 10 Uhr 34 Minuten vormittags. Landeshauptmann: Hohes Haus! dem v!or Kirka 3 Monaten der Bvrarlberger. Landtag eine gantz kurze, besonders—der BeheMng der v!oriährigen. Hochmassers>chLLLa^ geMidm'ete, aulieNordentkiche Session— halten hatte, wurde derselbe mit Allerhöckpistent Patente tiom 9. September auf heute tzu seiner diesjährigen ordentlichen Session ein­ berufen und es gersescht mir Mr angenehmen Pflicht, Sie alle, meine v e r e h r t e n Herren Abgeordneten, an der Schwelle unserer ver­ fassungsmäßigen Tätigkeit wärmstens Zu be­ grüßen. M einen hoch achtungsvollen Willkomm bringe ich spgziell dem Herrn Vertreter der k. k. Regierung in diesem hohen Hause, Grafen Meran, entgegen, dessen herborragende Fähig­ keit, Ljidbe Wm Viajterljande und einsichtsvolles Mitwirken bei Unseren Beratungen, wie wir ihn seit einer lReihe von Jahren schätzen gelernt hgben, — dessen bin ich fest überzeugt — wir auch in Hinkunft nicht entbehren werden. Hohes Haus! Wie es schon bei früheren Ein­ berufungen unserer Landesbertretung der Fall war, wird die heute beginnende Session schon i n Verhältnis mäßig kurzer Zeit eine längere Unterbrechung infolge der vorzeitigen bevovsteheNden Einberufung des Reichsrates er­ fahren müssen, um erst im Jänner zur Beendigung unserer Arbeiten fortgesetzt zu werden. Es ist daher bei der uns knapp Zugemessenen Zeit nur möglich, einenTeildeszahlreichenBeratungs ­ materiales, das durch den Landesausschuß teils schon ausgearbeitet, teils in Vorberatung begriffen ist, der Beschlußfassung des hohen Hauses zu unterziehen. Eine Reihe von bedeuiungsvollen Vorlagen, unter denen sich vor allem zahlreiche Spezial­ gesetzentwürfe befinden, welche weitere E l e m e n t a r b au ten zum Schutze der Ge­ meinden gegen eine Wiederholung der Hvchwasserkatastrophe zum Gegenstände haben, Bauten, die in Pen ins Leben getretenen Landesgesetzen Mr 6 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. Behebung tier Elementarschäden an Straßen- und Wiasserbianten nicht enthalten sind und separat zur Verhanitilung gelangen, ferner der Entwurf einer n e 'n e n B a u o rdnu n g, ebenso Maß­ nahmen zur Besteuerung til on Auto­ mobil en und mehrere andere Vorlagen werden erst in der 2. Hälfte der gegenwärtigen Session dem hohen Hause borgelegi werden. Bei Öen zahlreichen Noistandsgesetzentwürfen ist ein früherer Zeitpunkt nicht möglich, , weil tior ihrer verfassungsmäßigen Behandlung in diesem hohen Hause vor alleni das Einverständnis der hohen Regierung eingeholt und erlangt werden muß, nachdem der Staat ja den Löwenanteil an den Kosten der notwendigen Verbauungen z!u über­ nehmen haben wird. In diesem Tagungsabschnitt werden dem hohen Hause die R echenschaftsb eri ch te des Landesausschusfes für die II. und die III. (außer­ ordentliche) ^Session samt den Rechnungs­ abschlüssen aller einzelnen Fonds pro 1910, die Voranschläge des Landes-, des Landeskuliurund des Normalschul-Fonds pro 1912 sowie Voranschlag und Jahresrechnung der Landes­ Irrenanstalt Valduna, endlich der Geschäfts­ ausweis und Jahresbericht der Landes­ Hypothekenbank übermittelt werden. An G e s e tz e n t w ü r f e n wurden vom Landesausschusfe ausgearbeitet und werden dem hohen Hause unterbreitet: Ter Gesetzentwurf betreffend Abänderung einiger Paragraphe des Jagd­ gesetzes, der Entwurf betreffend die Verweüdung und Erhaltung des Fonds für Einhufer, endlick) der Gesetzentwurf, womit durchs Abänderung des § 81 des Gesetzes be­ treffend die Rechtsverhältnisse des L e h r e r st a n d e s, die Bezüge der sogenannten Altpensionisten und deren Hinter­ bliebenen angemessen erhöht werden. Tie allerorten herrschende und stetig zu­ nehmende Teuerung der unentbehrlichsten Lebensmittel, welche schon im Vorjahre eine tief eingreifende und außerordentliche empfindliche war und speziell auf dem Bauern-, Ge wer bo­ und A r b e i t e r st a n d e schwer lastet, sie ist seit unserer letzten, ordentlichen Tagung, eine noch viel unerträglichere, ja geradezu unerschwingliche für alle Kreise des IV. Session der 10. Periode 1911. Volkes geworden. Denn seit nur'Jahresfrist sind nicht bloß die Preise für Fleisch und eigentümlicherweise trotz der großen und ergiebigen Getreideernte in Ungarn — auch für Brot und Mehl — noch mehr in die Höhe gegangen, sondern es sind mittlerweile auch infolge raffinier­ tester, nur auf möglichst großen, eigenen Gewinn berechneter Preis­ t r e i b e r e i e n w uche r i sche r K a r t e l l e au ch die Preise für Zucker, Petroleum und anderer beinahe unentbehrlicher Geb>r auchsgegenständ e in ganz unbe­ gründeter Weise rapid in die Höhe geschnellt. Dazu kömmt noch die in In­ dustriezentren und größeren Städten eingetretene Wohnungsnot mit all ihren traurigen Ko n s e q u e n!ze n, welche die ohnedies infolge der Teuerung mit der bittersten Not kämpfenden Familien ö'er kleinen G e wer be­ treib enden, der Bediensteten und Ar­ beiter geradezu in eine verzweifelte Lage zu bringen geeignet ist. Dabei muß noch^ die Tatsache konstatiert wer­ den, daß diese Teuerung der Lebens- und Genußmittel eine allgemeine geworden ist, die allüberall in Einckopa sich geltend macht. Staaten mit ausgedehntem und stark entwickeltem Exporte und solche, die in der Mehrzahl auf den Import an­ gewiesen sind, Agrar- und Jndustfrieländer, Staaten mit exklu­ sivem Hochschutzzoll sowohl wse solche mit vollständigem Freihan­ delssystem, B i n n e n l ä n d e r u n d Groß­ mächte des Meeres, Staaten mit monarchischer oder republikanischer V e r f a s s u n g e b e n s o w i e f o l ch e, i n d-e n e n die Sozialdemokraten in der Re­ gierung maßgebenden Einfluß haben, sie alle seufzen gleichermaßen unter der furch, tbaren Last der allgemeinen Teuerung und in keinem dieser Länder ist es bis jetzt gelungen, ein Mittel W finden, um der allgemeinen Not abzuhelsen und die Teuerung gründlich zu beheben. Während allerorten berufene, ernste Kreise, Sozialpolitiker sowohl wie auf dem Gebiete der Zoll-, Handels- und Exportfragen erfahrene Männer, für die Auffindung Und 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. gründliche Lösung des schwierigen Problems ihre Kräfte einsetzen, während man da und dort die verschiedensten Palliativmittel zur Linderung der größten Not anwendet, wie die Einfuhr über­ seeischen Fleisches und anderes, hat sich eines Teiles des am meisten unter der Teuerung leiden den Volkes, aufgereiM durch, revolutionäre Schlag Worte, eine große Aufregung bemächtigt und schon seit einiger Zeit sehen wir im monarchi­ schen England sowohl wie im republikanischen. Frankreich, in dessen Regierung auch die sozialdemokratische Partei vertreten ist, ausgedehnte und blutige Krawalle sich abspielen, die ihren Ausdruck finden in England dadurch, daß sie sich gegen die wahren und wirk­ lichen P r e i s t r e i b e r und w u ch e r i s che n Ausbeuter, die Hyänen der Teuerung, in F r a n k r e i ch dagegen gegen Bauern- und Handelstreibende richten, deren zu m Ver­ kaufe a n g e b o t e n e Lebensrnittel v o n Pöbelhaufen Vernichtet und zerstört und jene selbst! schwer geschädigt wurden. Am 17. September haben wir aber auch h unserem Vaterlande und zwar vor allem in der R e i ch s h a u p t st a d t W i e n zur ewigen Schande eine förmliche Revolution mitansehen müssen, die gegen die Regierung und gegen politische Parteien gerichtet war, bei welcher aber ar ine, kleine Ge wer be­ treibe Ude auf djas schwerW geschädigt, zum« Teile g an!zruiniert, uuschuldige tor cj se und Frauen insultiert und an öffent­ lich e n Gebäuden, Sch ulen usw. i m m e n ser Schaden durch einen wilden Pöbel angerichtet wurde, während andererseits die Häuser notorischer Preistreiber und Teuerungswucherer auf das sorg­ fältigste verschont blieben. (Zwischen­ rufe: Sehr richtig! So ist es!) Daß man mit unsinniger Vernichtung von Fensterscheiben, mit der Schädigung Und Ruinierung von an der Teuerung ganz unschuldigen, an deren Folgen selbst am schwersten leidenden Geschästsleuten, de r Teuerung am1 allerwenigsten a ki­ tzel f e n kann, das brauche ich dem hohen Hanse nicht erst auseinander zu setzen. !T! i e Lösung d e r T e u e r u n g s f r a g e oder doch wenigstens das Aufsinden Der Ursachen der Teuerung ftnd der wirksamen Mittel zur IV. Session dec 10. Periode 1911. 7 Abhilfe erfordert das ernsteste Studium und denvollenPflichteifer a l l e r j e n e r Faktoren, d ie beru fen sind, für das Wohl des Volkes ihre ganzen Kräfte einzusetzcn. Nicht mit ein paar in die Menge gerufenen leeren S ch l a g w o r t e n, nicht durch A u f st a n d und s ch m a ch v o l l e, verb rech eris ch e Z er­ st örung fremden Eigentums wird die furchtbare Bürde der. allgemeinen Teuerung ge­ lindert wietden können, sondern hiezu ist vor allenh notwendig z i e l b e wm ß t e s, wohldurch­ dachtes Arbeiten und positive wirk­ same Vorschläge zur Behebung der Ursachen der Teuerung und zur Bekämpfung ten er unlauteren, die steigende Not des armen Volkes gewissenlos für ihren ei g en eit Gewinn aasnütze nd e n El em ente, die man mit den Ausdrücken „T r u st s", „K a r t e l le " oder „u n l a u t e r e wucherische Preistreiber" bezeichnet und denen wirksam im Wege strenger gesetzlicher Bestimmungen ent­ gegenzutreten, Pflicht von Reichs­ vertretung und Regierung ist. Ter Wirkungskreis des Landtages reicht nicht so weit; wohl aber kann die Landesvertre­ tung die Regierung mit allem Nachd r u ck e a u s f o r d e r n, all jene Maßnahmen vor­ zukehren, die geeignet sind, einigermaßen die Not zu lindern und dem Parlamente solche Vorschläge zu unterbreiten. Andererseits kann der Landtag, wenn auch in bescheidenen Grenzen, innerhalb seiner eigenen, ihm durch die Verfassung gesteck­ ten Kompetenz an der tunlichsten Behebung der Ursachen der Teuerung Mitarbeiten und Beschlüsse fassen, damit die Produk­ tionskraft des Landes gehoben werden kann. — Ter Landesausschuß hat in Aus­ führung des Landtagsbeschlusses vom 14. Oktober 1910 • e i ii e Reihe von Erhebungen gepflo­ gen; er ist mit den verschiedensten I n teressenten gruppen in Verbindung getreten und hat denselben Fragebögen mit einer großen Zahl in das Kapitel der Teuerung, ihrer Ursachen und der Mittel zur Abhilfe ein» schläoigen Fragen zur ausführlichen Be­ antwortung übermittelt; es wird dem hohen Hanse ein e i n g e h e n d e r B e r i ch t ü b e r das Resultat dieser Aktion nebst ent­ sprechenden Anträgen zugehen, wie der 8 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. Teuerung wenigstens einigermaßen so rasch als tunlich abgeholfen werden kann. Hohes Haus! In einer ernsten Zeit tntt heule der Vorarlberger Landtag zusammen in einer Zeit, welche ernste Arbeit z u m Wohle des Landes mehr als je erfordert. Gestatten Sie mir den w a r m e n A p p e l l an Sie alte, ver­ ehrte Herren Abgeordneten, vereinigen lvir all unsere Arbeit, unser T>enken unb Fühlen undi unsere bevorstehenden Beschlüsse, von dem Be­ streben geleitet, alles anfznbieten, damit unsere Verhandlungen dem schwer geprüften Volke Segen bringen und geeignet erscheinen, die allge­ meine Not zu lindern, die um so fühl­ barer und empfindlicher ist, als unser Land noch dazu immer noch aus vielen Wunden blutet, die ihm die v o r j ä h r i g e H o ch w a s s e r k a t a strophe auf Jahre hiuaus geschlagen, an deren Sanierung neuerlich zu arbeiten, unsere Pflicht ist. Wenn wir so mitsammen an die Arbeit schreiten, dann wird auch! der S e g e n d e s Allmächti­ gen auf unseren Verhandlungen ruhen. Und nun, Hohes Haus, wollen wir, bevor wir unsere Tätigkeit beginnen, des obersten Schirmherrn der Landesverfassung, des greisen Jubelkaisers und Vaters aller seiner Völker in kindlicher Liebe, Verehrung und Tankbarkeit ge­ denken. Je ernster die Zeiten, desto fester und treuer wird Vorarlbergs Volk und seine Ver­ tretung sich um den Hort der Autorität, um den Allerhöchsten Thron scharen und einem feierlichen Gelöbnisse gleich wollen wir rufen: „Seine Maje­ stät, unser Allergnädigster Kaiser und Landesherr, lebe hoch, hoch, hoch!" (Die Herren Abgeordneten erheben sich von ihren Sitzen und stimmen be­ geistert ein.) Somit erkläre ich die IV. ordentliche Session der gegenwärtigen Landtagsperiode für eröffnet. Tas Wort hat der Herr Regierungsvertreter. Regierungsvertreter: Hohes Haus! Als Vertreter der Regierung im Landtage gestalte ich mir, das hohe Haus und besonders das holst Präsidium aufs wärmste zu begrüßen. Ich freue ^mfch, daß dem Landtage Gelegenheit geboten ist, in einer, wenn auch kurzen Tagung, wichtige Landesangelegenheiten zu beraten, insbesonders den Landeshaushalt rechtzeitig zu ordiren. Wenn ich neben den Beratungen des Finanzgesetzes auch IV. Session der 10. Periode 1911. noch des Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 81 über die Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes gedenke und auch diesen Gegenstand als besonders wichtig für ihre Beratungen bezeichne, so geschieht dies deshalb, weil durch die Regelung der BelKge der Altpensionfsten vlon Seite des Landes eine Dankesschuld^ abgetragen wird, jenen verdienstvollen Männern gegenüber, denen ein großer Teil der heute schaffenden Generation ihr Wissen und Können verdankt. Indem ich noch, dem Herrn Landeshauptmann für seine so freund­ lichen und anerkennenden Worte den herzlichsten Tank ausspreche, bitte ich das hohe Haus, über­ zeugt zu sein, daß ich auch in Hinkunft nach besten Kräften die Beratungen des Landtages zu fördern bestrebt sein werde. (Bravo-Rufe.) Landeshauptmann: Der hochwst. Bischof Dr. Egger hat sich für die heutige Sitzung ent­ schuldigt, weil er durch eine auf diesen Tag fallende, unaufschiebbare kirchliche Visitation verhindert sei, was ich bitte zur Kenntnis zu nehmen. Nach einer alten Gepflogenheit habe ich auf die heutige Eröffnungssitzung keinen Beratungs­ gegenstand gesetzt und ich beraume zum eigent­ lichen .Eintritte in die Verhandlung eine zweite Sitzung auf heute Nachmittag i/sä Uhr an und zwar mit folgender Tagesordnung: 1. Wahl eines volkswirtschaftlichen, ernes Fi­ nanzausschusses, eines Petitions- und eines Sch!ulausschusses; 2. Rechenschaftsbericht des Landesausschusfes pro 1910; 3. jde'sgleichen für die III. (außerordentliche) Session im Juni 1911; 4. Rechnungsabschlüsse pro 1910: a) des Landesfonds; b) des Landeskulturfonds; c) des Fonds zur Hebung der Viehzucht; d) des Normalschulfonds; e) des tirolischi-vorarlbergischen Grundent­ lastungsfonds und f) des Lehrerpensionsfonds. 5. Jahresbericht der Landeshypothekenbank; 6. Voranschlag des Landesfonds pro 1912; 7. Eingabe des Verbandes gewerblicher Geirossenschaften um Getvährung einer Sub­ vention; 1. Sitzung des Vorarlberger Landtages. 8. 12. 13. 14. 15. 16. 17. , 9., 10. und 11. Gesuche der Gemeinden Laterns, Schnepsau, Fontanella und Stallehr um eilten Landesbeitrag zu den Schulaus­ lagen; Gesuch der Hauptleitung oes Vereines ^Ost­ mark" um eine Landessubvention; desgleichen Gesuch der deutschen , , Mensa akademika“ an der Universität Wien; desgleichen ein Gesuch des Vereines zur För­ derung österreichischer Erfindungen in Wien; Bericht des Landesausschusses über die Wirk­ samkeit der Naturalverpflegsstationen int Jahre 1910; Bericht des Landesausschnsses über die För­ derung des sonntäglichen Schulunterrichtes; Bericht des Landesausschusses über den Vor­ anschlag des Landeskultnrfonds pro 1912; IV. Session der 10. Periode 1911. 18. Mündlicher Bericht des Landesausschusses wegen Schaffung eines 3. Stipendiums für Besucher einer tierärztlichen Hochschule. Ich bemerke, daß mit den zahlreichen, den Herren Abgeordneten überreichten Beilagen auch die Berichte über die Punkte 15, 16' und 17 über­ geben wurden und wenn keine Einwendung erfolgt, werde ich dieselben direkt ohne Zuweisung an einen Ausschuß in Verhandlung bringen lassen. Be­ treffend des Punktes 18 liegt kein gedruckter Be­ richt vor und ich werde deuselbeit nur mündlich in Verhandlung ziehen. Tie heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 10 Uhr 52 Minuten vor­ mittags.)