19001217_lts002

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Letzte Änderung 03.07.2021, 10:14
Gemeinde Landtag
Bereich oeffentlich
Schlagworte: ltp08,lts1900,lt1900,ltm_
Dokumentdatum 2021-06-27
Erscheinungsdatum 2021-06-27
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Inhalt des Dokuments

Vorarlberger Landtag. 2. Sitzung am 17 December 1900 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. Gegenwärtig 19 Abgeordnete. Abwesend: Hochwst. Bischof und Nägele. Regierungsvertreter: Herr k. k. Statthaltereirath Rudolf Graf Huyn. Beginn der Sitzung 3 Uhr 36 Min. nachmittags. Landeshauptmann: Ich erkläre die heutige Sitzung für eröffnet und ersuche um die Verlesung des Protokolles der vormittägigen Sitzung. (Secretär verliest dasselbe.) Wird gegen die Fassung des Protokolles der vormittägigen Sitzung eine Einwendung erhoben? Da dies nicht der Fall ist, betrachte ich dasselbe als genehmigt. Wir gehen nun zur Tagesordnung über. Auf derselben steht als erster Gegenstand die erste Lesung der Regierungsvorlage, betreffend den Gesetzentwurf wegen Einhebung eines Landeszuschlages zur staatlichen Brantweinsteuer. Ich erwarte bezüglich der geschäftlichen Behandlung dieser Regierungsvorlage einen Antrag. Martin Thurnher: Ich beantrage diesen Gegenstand einem aus 7 Mitgliedern bestehenden und den Namen volkswirtschaftlicher Ausschuss führenden Comité zu überweisen. Landeshauptmann: Es ist die Zuweisung dieser Regierungsvorlage an den volkswirtschaftlichen Ausschuss beantragt. Wenn keine Einwendung erfolgt, nehme ich an, dass das hohe Haus diesem Antrage zustimmt. Die Wahl selbst wird unter Punkt 6 vorgenommen werden. Zweiter Gegenstand der Tagesordnung ist der Voranschlag des Vorarlberger Landesfondes pro 1901. Ölz: Ich beantrage, diesen Gegenstand dem heute zu wählenden Finanzausschüsse zur mündlichen Berichterstattung zuzuweisen. 10 II. Sitzung des Vorarlberger Landtages. V. Session, 8. Periode 1900/1901. Landeshauptmann: Bezüglich dieses Gegenstandes ist die Zuweisung an den Finanzausschuss beantragt und zwar zur mündlichen Berichterstattung in Anbetracht der Kürze der uns zur Verfügung stehenden Zeit. Wird hiegegen eine Einwendung erhoben? Da dies nicht der Fall ist, wird in diesem Sinne vorgegangen werden. Die Wahl dieses Ausschusses wird ebenfalls unter Punkt 6 erfolgen. Dritter Gegenstand unserer heutigen Tagesordnung ist der Bericht des Landes-Ausschusses über den Voranschlag des Normalschulfondes pro 1901. Jodok Fink: Nach dem Berichte des LandesAusschusses könnte derselbe sofort in Verhandlung gezogen werden. Ich bin nun nicht dagegen, dass der Bericht keinem Ausschüsse zugewiesen und direct behandelt werde, aber ich glaube, es sollte die Verhandlung hierüber auf eine spätere Sitzung verschoben werden, damit man die ganze Sache doch etwas studieren kann. Ich beantrage daher die Verschiebung dieser Angelegenheit auf eine spätere Sitzung. Landeshauptmann: Es ist beantragt, Punkt 3 von der Tagesordnung abzusetzen und in einer späteren Sitzung direct in Verhandlung zu ziehen. Wird dagegen eine Einwendung erhoben? Da dies nicht der Fall ist, werde ich in diesem Sinne vorgehen. Nächster Gegenstand ist der Bericht des Landes-Ausschusses, betreffend die Gewährung einer nochmaligen Subvention zu den Uferschutzbauten in Stallehr. Müller: Ich stelle den Antrag, dass dieser Gegenstand dem volkswirtschaftlichen Ausschusse zur mündlichen Berichterstattung zugewiesen werde. Landeshauptmann: Hier ist die Verweisung dieses Gegenstandes an den volkswirtschaftlichen Ausschuss zur mündlichen Berichterstattung beantragt. Wenn keine Einwendung erfolgt, nehme ich an, dass das hohe Haus seine Zustimmung gibt. Fünfter Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht des Landes-Ausschusses, betreffend die Subventionierung der sonntäglichen Fortbildungsschulen. Jodok Fink: Ich bin auch hier wieder für eine directe Behandlung dieses Gegenstandes, jedoch für die Absetzung desselben von der Tagesordnung und Behandlung in einer späteren Sitzung und stelle den diesbezüglichen Antrag. Landeshauptmann: Auch für diesen Gegenstand ist gleich wie bei Punkt 3 der Tagesordnung die Verschiebung auf eine spätere Sitzung beantragt. Niemand erhebt eine Einwendung, daher nehme ich an, dass das hohe Haus seine Zustimmung ertheilt. Wir kommen nun schließlich zur Wahl der Ausschüsse, und habe ich die Wahl eines volkswirtschaftlichen, eines Finanz- und eventuell eines Schulausschusses auf die Tagesordnung gesetzt. Die beiden ersten Ausschüsse, besitzen nach den heutigen Beschlüssen bereits ein Berathungsmateriale; der Schulausschuss hat dermalen noch keines. Es ist wohl ein Gegenstand vom Landes-Ausschusse in Verhandlung gezogen worden, derselbe kann aber wegen der Kürze der uns zur Verfügung gestellten Zeit jetzt noch nicht erledigt werden, sondern muss wohl der zweiten Sessionshälfte überlassen bleiben. Es dürfte sich daher wohl empfehlen, von der Wahl eines Schulausschusses derzeit abzusehen und dieselbe erst dann vorzunehmen, wenn wir wieder zusammentreten werden und ein Berathungsmaterial hiefür vorhanden sein wird. Wird gegen diesen Vorschlag eine Einwendung erhoben? Dies ist nicht der Fall, somit schreite ich zur Wahl eines volkswirtschaftlichen und eines Finanzausschusses. Es sind seit einer Reihe von Jahren immer je 7 Herren in beide Ausschüsse gewählt worden und dürfte wohl auch Heuer davon nicht Abgang genommen werden. Dressel: Im letzten Jahre sind bei der Wahl dieser Ausschüsse 9 Namen ausgeschrieben worden. Landeshauptmann: Das ist selbstverständlich, dass 9 Namen aufzuschreiben sind, nachdem wir nach der Geschäftsordnung für jeden Ausschuss zwei Ersatzmänner haben. Ich bitte also zunächst II. Sitzung des Vorarlberger Landtages. V. Session, 8. Periode 1900/1901. 11 die Wahl eines volkswirtschaftlichen Ausschusses vorzunehmen; die Herren Abg. Pfarrer Fink und Müller bitte ich gefälligst das Scrutinium zu übernehmen. (Wahlact. Nach Abgabe und Zählung der Stimmzettel:) Müller: Es wurden 18 Stimmzettel abgegeben. Pfarrer Fink: Davon erhielten die meisten Stimmen die Herren: Jodok Fink, Kohler, Martin Thurnher, Dr. Schmid und Bösch je 17, Pfarrer Thurnher 16 und Ölz 15; die nächstmeisten Stimmen erhielten Pfarrer Fink mit 10 und Büchele mit 6 Stimmen. Landeshauptmann: Es sind also die Herren Abg. Jodok Fink, Kohler, Martin Thurnher, Dr. Schmid, Pfarrer Thurnher, Bösch und Ölz zu Mitgliedern, die Herren Pfarrer Fink als erster und Büchele als zweiter Ersatzmann des volkswirtschaftlichen Ausschusses gewählt. Wir kommen nun zur Wahl eines Finanzausschusses; ich bitte auch hier 9 Namen aufzuschreiben und ersuche die Herren Ölz und Dressel gefälligst das Scrutinium zu übernehmen. (Wahlact. Nach Abgabe und Zählung der Stimmzettel:) Dressel: Es wurden 17 Stimmzettel abgegeben. Ölz: Das Resultat ist, dass gewählt worden sind die Herren: Müller, Nägele, Wegeler, Scheidbach, Wittwer und Büchele mit 16, Dr. Waibel mit 15 Stimmen; die nächstmeisten Stimmen erhielten Ölz mit 7 und Dressel mit 6 Stimmen. Landeshauptmann: Es sind somit die Herren Müller, Nägele, Wegeler, Scheidbach, Wittwer, Büchele und Dr. Waibel zu Mitgliedern des Finanzausschusses gewählt, als erster Ersatzmann Herr Ölz, als zweiter Herr Dressel. Martin Thurnher: Ich bitte ums Wort! Ich möchte, bevor Schluss der Sitzung verkündet wird, noch eine kurze Unterbrechung derselben beantragen, damit die gewählten Ausschüsse sich constituieren und Obmänner wählen können, und damit diese dann eventuell ihre Anordnungen zu treffen in der Lage sind. Landeshauptmann: Ich werde diesem Wunsche gerne Rechnung tragen und die Sitzung zu diesem Zwecke auf 5 Minuten unterbrechen und bitte die gewählten Ausschüsse zusammen zu treten und sich zu constituieren und mir sodann das Resultat bekannt zu geben. (Die Sitzung wird auf 5 Minuten unterbrochen; nach Wiederaufnahme derselben:) Ich erkläre die Sitzung für wiedereröffnet und theile den Herren die Constituierung der beiden gewählten Ausschüsse mit: Zum Obmanne des Finanzausschusses wurde Herr Nägele, zum Berichterstatter Herr Wegeler gewählt, zum Obmanne des volkswirtschaftlichen Ausschusses Herr Kohler, als Berichterstatter Herr Martin Thurnher. Bezüglich des volkswirtschaftlichen Ausschusses bin ich vom Obmanne desselben ersucht worden, den Herren Folgendes mitzutheilen: der volkswirtschaftliche Ausschuss versammelt sich morgen Mittwoch halb 10 Uhr hier im Saale und ladet sämmtliche Herren Abgeordneten ein, der Verhandlung anzuwohnen und an derselben theilzunehmen. Die Verhandlung besteht nämlich darin, dass ein Vertreter seitens der k. k. Regierung, der Herr Oberfinanzrath Hahn aus Feldkirch, hier erscheinen wird, um die nöthigen Auskünfte über die Brantweinsteuervorlage zu ertheilen. Ich lade also im Auftrage des Herrn Obmannes des volkswirtschaftlichen Ausschusses die Herren ein, der Sitzung beizuwohnen und bemerke, dass es Ihnen vollständig freigestellt ist, sowohl an den Herrn Regierungsvertreter als auch sonst Anfragen zu stellen und Anregungen zu machen. Es ist ferner über Wunsch des Öbmannes und Beschluss des volkswirtschaftlichen Ausschusses dahin entschieden worden, dass zu dieser Besprechung zwei Experten berufen werden sollen, nämlich Se. Excellenz Graf Belrupt, Vorstand des Landwirtschaftsvereines und im Verhinderungsfälle sein Stellvertreter, Herr Theodor Rhomberg in Dornbirn, und aus dem Kreise der Interessenten Herr Gemeinderath Thurnher in Dornbirn; was ich bitte zur Kenntnis zu nehmen. Die nächste Sitzung beraume ich auf Mittwoch, nachmittags 3 Uhr an mit folgender Tagesordnung: II. Sitzung des Vorarlberger Landtages, V. Session, 8. Periode 1900. 1. Voranschlag des Normalschulfondes pro 1901; 2. Bericht des Landes-Ausschusses, betreffend die Subventionierung der sonntäglichen Fortbildungsschulen: 3. Voranschlag des Laudesculturfondes pro 1901; 4. Voranschlag des k. k. Landesschulrathes über die aus Landesmitteln zu deckenden Schulauslagen; 5. Eventuell - d. h. vorausgesetzt, dass bis dort ein Bericht einlauft - mündlicher Bericht des Finanzausschusses über den Voranschlag des Landesfondes pro 1901. Die Punkte 1 und 2 wurden von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, um in direkte Verhandlung gezogen zu werden; die Berichte ad 3 und 4 hoffe ich zuverlässig den Herren bis morgen gedruckt zustellen zu können; in diesem Falle empfiehlt es sich dann wohl, dieselben ohne Zuweisung an einen Ausschuss in directe Verhandlung zu ziehen. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluss der Sitzung 4 Uhr 20 Minuten nachmittags). Truck von J. N. Teutsch, Bregenz. Mrartöerger Landtag. 2. Sitzung am 17 December 1900 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. ---------- z-W-z---------Gegenwärtig 19 Abgeordnete. Abwesend: Hochwsi. Sischof und Nägele. Asgierungsverireter: Herr k. k. Statthaltereirath RuSolf Graf Hugn. Beginn der Sitzung 3 Uhr 36 Min. nachmittags. Landeshauptmann: Ich erkläre die heutige Sitzung für eröffnet und ersuche um die Verlesung des Protokolles der vormittägigen Sitzung. Martin Thnrnher: Ich beantrage diesen Gegen­ stand einem aus 7 Mitgliedern bestehenden und den Namen volkswirtschaftlicher Ausschuss führenden Somit« zu überweisen. (Secretär verliest dasselbe.) Wird gegen die Fassung des Protokolles der vormittägigen Sitzung eine Einwendung erhoben? Da dies nicht der Fall ist, betrachte ich dasselbe als genehmigt. Wir gehen nun zur Tagesordnung über. Auf derselben steht als erster Gegenstand die erste Lesung der Regierungsvorlage, be­ treffend den Gesetzentwurf wegen Ein­ hebung eines Landeszuschlages zur staatlichen B r a n t w e i n st e u e r. Ich erwarte bezüglich der geschäftlichen Behandlung dieser Re­ gierungsvorlage einen Antrag. ■ Landeshauptmann: Es ist die Zuweisung dieser Regierungsvorlage an den volkswirtschaftlichen Aus­ schuss beantragt. Wenn keine Einwendung erfolgt, nehme ich an, dass das hohe Haus diesem Anträge zustimmt. Die Wahl selbst wird unter Punkt 6 vorgenommen werden. Zweiter Gegenstand der Tagesordnung ist der Voranschlag des Vorarlberger Lau de sfoudes pro 1901. Olz: Ich beantrage, diesen Gegenstand dem heute zu wählenden Finanzausschüsse zur mündlichen Be­ richterstattung zuzuweisen. 10 II. Sitzung des Vorarlberger Landtages. V. Session, 8. Periode 1900/1901. Landeshauptmann: Bezüglich dieses Gegen­ standes ist die Zuweisung an den Finanzausschuss beantragt und zwar zur mündlichen Berichterstattung in Anbetracht der Kürze der uns zur Verfügung stehenden Zeit. Wird hiegegen eine Einwendung erhoben? Da dies nicht der Fall ist, wird in diesem Sinne vorgegangen werden. Die Wahl dieses Aus­ schusses wird ebenfalls unter Punkt 6 erfolgen. Dritter Gegenstand unserer heutigen Tages­ ordnung ist der Bericht des Landes-Aus­ schusses über deu Voranschlag desNormalschulfondes pro 1901. Jodok Fink: Nach dem Berichte des Landes­ Ausschusses könnte derselbe sofort in Verhandlung gezogen werden. Ich bin itun nicht dagegen, dass der Bericht keinem Ausschüsse zugewiesen und direct behandelt werde, aber ich glaube, es sollte die Verhandlung hierüber auf eine spätere Sitzung verschoben werden, damit man die ganze Sache doch etwas studieren kann. Ich beantrage daher die Verschiebung dieser Angelegenheit auf eine spätere Sitzung. Landeshauptmann: Es ist beantragt, Punkt 3 von der Tagesordnung abzusetzen und in einer späteren Sitzung direct in Verhandlung zu ziehen. Wird dagegen eine Einwendung erhoben? Da dies nicht der Fall ist, werde diesem Sinne vorgehen. ich in Nächster Gegenstand ist der Bericht des Landes-Ausschusses, betreffend die Gewährung einer nochmaligen Sub­ vention zu den Uferschutzbauten in S t a l l e h r. Müller: Ich stelle den Antrag, dass dieser Gegenstand dem volkswirtschaftlichen Ausschüsse zur mündlichen Berichterstattung zugewiesen werde. Landeshauptmann: Hier ist die Verweisung dieses Gegenstandes an den volkswirtschaftlichen Ausschuss zur mündlichen Berichterstattung beantragt. Wenn keine Einwendung erfolgt, nehme ich an, dass das hohe Haus seine Zllstimmung gibt. Fünfter Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht des Landes-Ausschusses, betreffend die Subventionierung der sonntäglichen schulen. Fortbildungs­ Jodok Fink: Ich bin auch hier wieder für eine directe Behandlung dieses Gegenstandes, jedoch für die Absetzung desselben von der Tagesordnung und Behandlung in einer späteren Sitzung und stelle den diesbezüglichen Antrag. Landeshauptmann: Auch für diesen Gegenstand ist gleich wie bei Punkt 3 der Tagesordnung die Verschiebung auf eine spätere Sitzung beantragt. Niemand erhebt eine Einwendung, daher nehme ich an, dass das hohe Haus seine Zustimmung ertheilt. Wir kommen nun schließlich zur Wahl der Ausschüsse, und habe ich die W a h l eines volks­ wirtschaftlichen, eines Finanz- und eventuell eines Schulausschusses auf die Tagesordnung gesetzt. Die beiden ersten Aus­ schüsse, besitzen nach den heutigen Beschlüssen bereits ein Berathungsmateriale; der Schulausschuss hat dermalen noch keines. Es ist wohl ein Gegenstand vom Landes-Ausschusse in Verhandlung gezogen worden, derselbe kann aber wegen der Kürze der uns zur Verfügung gestellten Zeit jetzt noch nicht erledigt werden, sondern muss wohl der zweiten Sessionshülfte überlassen bleiben. Es dürfte sich daher wohl empfehlen, von der Wahl eines Schul­ ausschusses derzeit abzusehen und dieselbe erst damr vorzunehmen, wenn wir wieder zusamtnentreten werden und ein Berathungsmaterial hiefür vor­ handen sein wird. Wird gegen diesen Vorschlag eine Einwendung erhoben? Dies ist nicht der Fall, somit schreite ich zur Wahl eines volkswirtschaftlichen und eines Finanzausschusses. Es sind seit einer Reihe von Jahren immer je 7 Herren in beide Ausschüsse gewählt worden und dürfte wohl auch Heuer davon nicht Abgang genommen werden. Dressek: Im letzten Jahre sind bei der Wahl dieser Ausschüsse 9 Namen ausgeschrieben worden. Landeshauptmann: Das ist selbstverständlich, dass 9 Namen aufzuschreiben sind, nachdem wir nach der Geschäftsordnung für jeden Ailsschuss zwei Ersatzmänner haben. Ich bitte also zunächst II. Sitzung des Vorarlberger Landtages. V. Session, 8. Periode 1900/1901. 11 die Wahl eines volkswirtschaftlichen Ausschusses vorzunehmen; die Herren Abg. Pfarrer Fink und Müller bitte ich gefälligst das Scrutinium zu übernehmen. stituieren und Obmänner wählen können, und damit diese dann eventuell ihre Anordnungen zu treffen in der Lage sind. der Landeshauptmann: Ich werde diesem Wunsche gerne Rechnung tragen und die Sitzung zu diesem Zwecke auf 5 Minuten unterbrechen und bitte die gewählten Ausschüsse zusammen zu treten und sich zu constituieren und mir sodann das Resultat be­ kannt zu geben. (Wahlact. Stimmzettel:) Nach Abgabe und Zählung Müller: Es wurden 18 Stimmzettel abgegeben. Pfarrer Fink: Davon erhielten die meisten Stimmen die Herren: Jodok Fink, Kohler, Martin Thurnher, Dr. Schmid und Bösch je 17, Pfarrer Thurnher 16 und Ölz 15; die nächstmeisten Stimmen erhielten Pfarrer Fink mit 10 und Büchele mit 6 Stimmen. Landeshauptmann: Es sind also die Herren Abg. Jodok Fink, Kohler, Martin Thurnher, Dr. Schmid, Pfarrer Thurnher, Bösch und Ölz zu Mitgliedern, die Herren Pfarrer Fink als erster und Büchele als zweiter Ersatzmann des volks­ wirtschaftlichen Ausschusses gewählt. Wir kommen nun zur Wahl eines Finanz­ ausschusses; ich bitte auch hier 9 Namen auf­ zuschreiben und ersuche die Herren Ölz und Dressel gefälligst das Scrutinium zu übernehmen. (Wahlact. Stimmzettel:) Nach Abgabe und Zählung der Dressel: Es wurden 17 Stimmzettel abgegeben. Ölz: Das Resultat ist, dass gewählt worden sind die Herren: Müller, Nägele, Wegeler, Scheid­ bach, Wittwer und Büchele mit 16, Dr. Waibel mit 15 Stimmen; die nächstmeisten Stimmen er­ hielten Ölz mit 7 und Dressel mit 6 Stimmen. Landeshauptmann: Es sind somit die Herren Müller, Nägele, Wegeler, Scheidbach, Wittwer, Büchele und Dr. Waibel zu Mitgliedern des Finanz­ ausschusses gewählt, als erster Ersatzmann Herr Ölz, als zweiter Herr Dressel. Martin Thurnher: Ich bitte ums Wort! Ich möchte, bevor Schluss der Sitzung verkündet wird, noch eine kurze Unterbrechung derselben be­ antragen, damit die gewählten Ausschüsse sich con- (Die Sitzung wird auf 5 Minuten unterbrochen; nach Wiederaufnahme derselben:) Ich erkläre die Sitzung für wiedereröffnet und theile den Herren die Constituierung der beiden gewählten Ausschüsse mit: Zum Obmanne des Finanzausschusses wurde Herr Nägele, zum Bericht­ erstatter Herr Wegeler gewählt, zum Obmanne des volkswirtschaftlichen Ausschusses Herr Kohler, als Berichterstatter Herr Martin Thurnher. Bezüglich des volkswirtschaftlichen Ausschusses bin ich vom Obmanne desselben ersucht worden, den Herren Folgendes mitzutheilen: der volkswirtschaft­ liche Ausschuss versammelt sich morgen Mittwoch halb 10 Uhr hier im Saale und ladet sämmtliche Herren Abgeordneten ein, der Verhandlung anzu­ wohnen und an derselben theilzunehmen. Die Ver­ handlung besteht nämlich darin, dass ein Vertreter seitens der k. k. Regierung, der Herr Oberfinanz­ rath Hahn aus Feldkirch, hier erscheinen wird, um die nöthigen Auskünfte über die Brantweinsteuervorlage zu ertheilen. Ich lade also im Auftrage des Herrn Obmannes des volkswirtschaftlichen Aus­ schusses die Herren ein, der Sitzung beizuwohnen und bemerke, dass es Ihnen vollständig freigestellt ist, sowohl an den Herrn Regierungsvertreter als auch sonst Anfragen zu stellen und Anregungen zu machen. Es ist ferner über Wunsch des Öbmannes und Beschluss des volkswirtschaftlichen Ausschusses dahin entschieden worden, dass zu dieser Besprechung zwei Experten berufen werden sollen, nämlich Se. Excellenz Graf Belrupt, Vorstand des Landwirtschafts­ vereines und im Verhinderungsfälle sein Stellvertreter, Herr Theodor Rhomberg in Dornbirn, und aus dem Kreise der Jntereffenten Herr Gemeinderath Thurn­ her in Dornbirn; was ich bitte zur Kenntnis zu nehmen. Die nächste Sitzung beraume ich auf Mittwoch, nachmittags 3 Uhr an mit folgender Tagesordnung: IL Sitzung des Vorarlberger Landtages, 1. Voranschlag des Normalschulfondes pro 1901; 2. Bericht des Landes-Ausschusses, betreffend die Subventionierung der sonntäglichen Fort­ bildungsschulen : 3. Voranschlag des Laudesculturfondes pro 1901; 4. Voranschlag des k. k. Landesschulrathes über die aus Landesmitteln zu deckenden Schul­ auslagen ; 5. Eventuell — d. h. vorausgesetzt, dass bis dort ein Bericht einlauft — mündlicher v. Session, 8. Periode 1900. Bericht des Finanzausschuffes über den Vor­ anschlag des Landesfondes pro 1901. Die Punkte 1 und 2 wurden von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, um in direkte Verhandlung gezogen zu werden; die Berichte ad 3 und 4 hoffe ich zuverlässig den Herren bis morgen gedruckt zustellen zu können; in diesem Falle empfiehlt es sich dann wohl, dieselben ohne Zuweisung an einen Ausschuss in directe Verhandlung zu ziehen. D e heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluss der Sitzung 4 Uhr 20 Minuten nachmittags). Truck von I. N. Teutsch, Bregenz.