Vorarlberger Landtag. 6. Sitzung am 18. Juni 1901 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. Gegenwärtig 20 Abgeordnete. Abwesend: Hochwst. Bischof. Regierungsvertreter: Herr k. k. Hofrath Rudolf Graf Huyn. Beginn der Sitzung 4 Uhr 8 Min. nachmittags. Landeshauptmann: Ich erkläre die heutige Sitzung für eröffnet und ersuche um die Verlesung des Protokolles der gestrigen Sitzung. (Secretär verliest dasselbe.) Hat einer der Herren gegen die Fassung des Protokolles eine Einwendung zu erheben? Da dies nicht der Fall ist, betrachte ich dasselbe als genehmigt. Wie die Herren bereits aus dem Protokolle gehört haben, ergab das gestern nach Schluss der Sitzung vorgenommene Scrutinium die Wahl der Herren Abgg. Pfarrer Fink, Martin Thurnher, Kohler, Jodok Fink, Dresse!, Wittwer und Dr. von Preu als Mitglieder des Schulausschusses und der Herren Scheidbach und Müller als Ersatzmänner desselben. Hieran knüpfe ich die Mittheilung, dass sich der neugewählte Schulausschuss bereits constituiert hat und dass Herr Pfarrer Fink Obmann, Herr Abg. Dressel Berichterstatter dieses Ausschusses ist. Bitte das zur Kenntnis zu nehmen. Es sind mir zwei Einlaufstücke zugekommen; das eine ist ein Gesuch des Vorarlberger Unterstützungsvereins in Innsbruck um Bewilligung einer Subvention, überreicht durch deu Herrn Abg. Dr. Waibel. Das zweite eine Eingabe des Asylvereines der Wiener Universität um eine Unterstützung, überreicht durch den Herrn Abg. Martin Thurnher. Ich werde mir erlauben, dieselben im kurzen Wege, wenn keine Einwendung erfolgt, dem Finanzcomite zur Vorberathung zu überweisen. Ferners möchte ich dem hohen Hause folgendes 34 VI. Sitzung des Vorarlberger Landtages. V. Session, 8. Periode 1900/1901. bekannt geben: Es ist seitens des Landes-Ausschusses ein Gegenstand zur Vorlage an den hohen Landtag spruchreif gemacht worden; nämlich der Act, betreffend die Regulierung und Verbauung der Alsenz bei Klösterle. Es betrifft dies einen Gesetzentwurf, und da möchte ich mir erlauben, damit unsere Arbeite:: beschleunigt werden können, diesen Gegenstand ebenfalls noch an den Schluss unserer heutigen Tagesordnung zu setzen. Martin Thurnher: Ich glaube, das kann sogleich geschehen, und ich beantrage die sofortige Ueberweisung dieses Gegenstandes an den volkswirtschaftlichen Ausschuss. Landeshauptmann: Es ist die sofortige Zuweisung dieses Gegenstandes an den volkswirtschaftlichen Ausschuss beantragt; wenn keine Einwendung erfolgt, nehme ich an, dass das h. Haus zustimmt, und wird die Tagesordnung in diesem Sinne ergänzt werden. Bevor ich zur Tagesordnung übergehe, ertheile ich das Wort dem Herrn Regierungsvertreter. Regierungsvertreter: Mit Beziehung auf die von den Herren Abgeordneten Pfarrer Thurnher und Genossen in der Sitzung des Vorarlberger Landtages vom 22. December v. Js. eingebrachte Interpellation, betreffend die Einhaltung der Rheinufer und Schutzbauten auf Liechtensteinischem Gebiete nächst Bangs habe ich die Ehre mitzutheilen, dass das k. k. Ministerium des Innern, welchem diese Interpellation von der k. k. Statthalterei im Nachhange zu einem bereits früher in dieser Angelegenheit erstatteten Berichte zur Kenntnisnahme unterbreitet wurde, angeordnet hat, im Einvernehmen mit der fürstl. Liechtenstein'schen Regierung in Vaduz eine die Sachlage klarstellende, aus Vertretern beider betheiligten Staaten bestehende gemischte Local-Commission abzuhalten, und das Ergebnis der bezüglichen Verhandlung behufs Beschlussfassung beider betheiligten Regierungen seinerzeit mit begründeten Anträgen vorzulegen. Landeshauptmann: Wir gehen nun zur Tagesordnung über. Erster Gegenstand derselben ist die Haushalts-Rechnung der Landes-Irrenanstalt Valduna pro 1900 und Voranschlag pro 1901. Ich muss hier ergänzend bemerken, dass nicht nur der Rechnungs-Abschluss von 1900, sondern auch der von 1899 unerledigt ist und in Verhandlung steht. Wenn keine Einwendung erfolgt, werde ich diesen Gegenstand dem Finanzausschüsse zur Vorberathung überweisen. Zweiter Gegenstand ist die Eingabe der Gemeinde Dornbirn wegen Abänderung des § 22 Absatz 2 des Gesetzes vom 28. August 1899, betreffend die Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes. Martin Thurnher: Ich beantrage die Zuweisung dieses Gegenstandes an den Schulausschuss. Landeshauptmann: Es ist die Zuweisung dieser Eingabe an den Schulausschuss beantragt; keine Einwendung betrachte ich als Zustimmung. . Dritter Gegenstand der Tagesordnung ist der Act, betr. die Forderung des Landes an das k. k. Aerar wegen Kriegserlittenheilen. Ich glaube, dass für diesen Gegenstand, der seiner Natur nach ein sehr wichtiger ist und dem lange Verhandlungen vorangegangen sind, vielleicht ein separater Ausschuss von 7 Mitgliedern bestimmt werden sollte, also eine Specialcommission, welcher dann vielleicht auch Punkt 4 der Tagesordnung Vorlage eines Kaufoffertes für das neue Landhaus in Bregenz zugewiesen werden könnte. Wird gegen diese Anregung eine Einwendung vorgebracht? - Da dies nicht der Fall ist, nehme ich an, dass das hohe Haus zustimmt. Die Wahl dieser Specialcommission werde ich mir erlauben auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung, zu stellen. Fünfter Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht des Landes-Ausschusses über die Wirksamkeit der Naturalverpflegstationen pro 1900; ich ersuche den Berichterstatter Herrn Abg. Martin Thurnher das Wort zu nehmen. Martin Thurnher: Am 1. October ds. Js. werden 10 Jahre verflossen sein, seitdem die Naturalverpflegsstationen ins Leben gerufen wurden, beziehungsweise ihre Wirksamkeit begonnen haben. Das Institut der Natural-Verpflegsstationen hat sich bewährt und eingelebt und es wird nur Wenige VI. Sitzung des Vorarlberger Landtages. V. Session, 8. Periode 1900/1901. 35 geben, welche dasselbe wieder gerne vermissen würden. Die Erfolge der Natural-Verpflegsstationen hinsichtlich der Hintanhaltung des Bettel- und Vagabundenwesens treten in allen Gemeinden, in welchen die Vorstehungen Verständnis für die Nützlichkeit und Zweckmäßigkeit der Institution haben und demgemäß die Bevölkerung über Wert und Zweck derselben aufklären und sie aufmuntern, die Zwecke der Institution thatkräftig zu unterstützen, hervorragend zutage. Dementsprechend hat der Landes-Ausschuss unlängst in einem separaten Circularerlass an sämmtliche Gemeindevorstehungen dieselben aufgefordert, die Bevölkerung von Zeit zu Zeit über den Zweck der Institution zu belehren und derselben nahezulegen, sich der Gaben, insbesondere der Geldgaben an Reisende zu enthalten und dieselben auf diese Anstalten zu verweisen. Was hinsichtlich der Natural-Verpflegsstationen im abgelaufenen Jahre Bemerkenswertes vorgekommen ist, finden Sie alles im gedruckten Berichte vor, und ich kann mich daher aller weiteren Ausführungen enthalten und diesbezüglich auf den Bericht verweisen. Im Bregenzerwalde hat sich gegen Schluss des letzten und im Laufe dieses Jahres eine stets wachsende Frequenz der Stationen gezeigt. Die Ursache liegt wohl in dem Fortschreiten des Bahnbaues, bei welchem sich ein allzu großer Wechsel der Arbeiter fühlbar macht. Nach Beendigung des Baues dürfte der Besuch der Verpflegsstationen im Bregenzerwald auf das bisherige bescheidene Maß zurückkehren. Weiter habe ich nichts zu bemerken und empfehle dem Hoheit Hause den Antrag des Landes-Ausschusses zur Annahme. Der Antrag lautet: "Der h. Landtag wolle den vorstehenden Bericht über die Thätigkeit und die Erfolge der Natural-Verpflegsstationen im Jahre 1900 zur Kenntnis nehmen." Landeshauptmann: Ich eröffne über Bericht und Antrag des Landes-Ausschusses die Debatte. Nachdem niemand dazu das Wort zu ergreifen wünscht, kann ich zur Abstimmung schreiten. Ich ersuche jene Herren, welche dem Antrage, wie er verlesen wurde, ihre Zustimmung ertheilen wollen, sich gefälligst von den Sitzen zu erheben. Angenommen. Hiermit wäre dieser Gegenstand erledigt. Der letzte Punkt der Tagesordnung ist eine Eingabe des Präsidiums des katholischen Schulvereins für Österreich in Wien um eine Subvention. Wittwer: Ich beantrage, dass dieser Gegenstand zur Vorberathung und Berichterstattung dem Finanzausschüsse zugewiesen werde. Landeshauptmann: Es ist die Zuweisung dieses Gegenstandes an den Finanzausschuss beantragt; wird eine Einwendung erhoben? Da das nicht der Fall ist, nehme ich an, dass das hohe Haus zustimmt. Damit ist die heutige Tagesordnung erschöpft. Die nächste Sitzung ist am Samstag den 22. d. M. 10 Uhr vormittags mit nachstehender Tagesordnung: 1. Wahl des Specialausschusses für die Landhausfrage und die Forderung des Landes an das k. k. Aerar; 2. Act, betreffend die Lebens- und Rentenversicherungsanstalt; 3. Act, betreffend die Anschaffung eines neuen Herdes in der Landesirrenanstalt; 4. Bericht des volkswirtschaftlichen Ausschusses über das Gesuch der Centralstelle zur Wahrung landwirtschaftlicher Interessen; 5. Bericht des volkswirtschaftlichen Ausschusses über den Jahresbericht der Landeshypothekenbank; 6. Bericht des volkswirtschaftlichen Ausschusses über das Gesuch der Gemeinde Dornbirn um Subventionierung der dortigen k. k. Stickereischule. Ich bemerke, dass die Gegenstände 2 und 3 durch den Landes-Ausschuss dem hohen Hause übermittelt werden. Die Behandlung der Gegenstände 4, 5 und 6 in der nächsten Sitzung ist davon abhängig, ob die bezüglichen Berichte rechtzeitig einlaufen, in Druck gelegt und an die Herren Abgeordneten vertheilt werden können. Ich bemerke noch, dass der Schulausschuss sogleich nach der Haussitzung sich zu einer Ausschusssitzung zusammenfinden wird. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluss der Sitzung 4 Uhr 20 Minuten nachmittags.) Druck von J. N. Teutsch, Bregenz. Iorarlberger Landtag. 6. Sitzung am 18. Juni 1901 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. -------- 1------HSH--------------- -- Gegenwärtig 20 Abgeordnete. Uegrerungsvevtretor: Abwesend: Hochwst. Sifdjof. Herr k. k. Hofrath Ruöolf Graf Hugn. Beginn der Sitzung 4 Uhr 8 Min. nachmittags. Landeshauptmann: Ich erkläre die heutige Sitzung für eröffnet und ersuche um die Verlesung des Protokolles der gestrigen Sitzung. (Secretär verliest dasselbe.) Hat einer der Herren gegen die Fassung des Protokolles eine Einwendung zu erheben? — Da dies nicht der Fall ist, betrachte ich das­ selbe als genehmigt. Wie die Herren bereits ails dem Protokolle gehört haben, ergab das gestern nach Schluss der Sitzung vorgenommene Scrutinium die Wahl der Herren Abgg. Pfarrer Fink, Martin Thurnher, Kohler, Jodok Fink, Dresse!, Wittwer und Dr. von Preu als Mitglieder des Schulausschusses und der Herren Scheidbach und Müller als Ersatzmänner desselben. Hieran knüpfe ich die Mittheilung, dass sich der neugewählte Schulausschuss bereits constituiert hat und dass Herr Pfarrer Fink Obmann, Herr Abg. Dressel Berichterstatter dieses Ausschusses ist. Bitte das zur Kenntnis zu nehmen. Es sind mir zwei Einlaufstücke zugekommen; das eine ist ein Gesuch des Vorarlberger Unterstützuugsvereins in Innsbruck um Bewilligung einer Subvention, überreicht durch deu Herrn Abg. Dr. Waibel. Das zweite eine Eingabe des Asylvereines der Wiener Universität um eine Unterstützung, über­ reicht durch den Herrn Abg. Martin Thurnher. Ich werde mir erlauben, dieselben im kurzen Wege, wenn keine Einwendung erfolgt, dem Finanzcomitö zur Vorberathung zu überweisen. Ferners möchte ich dem hohen Hause folgendes 34 VI. Sitzung des Vorarlberger Landtages. V. Session, 8. Periode 1900/1901. bekannt geben: Es ist seitens des Landes-Aus­ schusses ein Gegenstand zur Vorlage an den hohen Landtag spruchreif gemacht worden; nämlich der Act, betreffend die Regulierung und Verbauung der Alsenz bei Klösterle. Es betrifft dies einen Gesetz­ entwurf, und da möchte ich mir erlauben, damit unsere Arbeite:: beschleunigt werden können, diesen Gegenstand ebenfalls noch an den Schluss unserer heutigen Tagesordnung zu setzen. Martin Thurnher: Ich glaube, das kann sogleich geschehen, und ich beantrage die sofortige Ueberweisung dieses Gegenstandes an den volks­ wirtschaftlichen Ausschuss. Landeshauptmann: Es ist die sofortige Zu­ weisung dieses Gegenstandes an den volkswirtschaft­ lichen Ausschuss beantragt; wenn keine Einwendung erfolgt, nehme ich an, dass das h. Haus zustimmt, und wird die Tagesordnung in diesem Sinne er­ gänzt werden. Bevor ich zur Tagesordnung übergehe, ertheile ich das Wort dem Herrn Regierungsvertreter. Regiernugsvertteter: Mit Beziehung auf die von den Herren Abgeordneten Pfarrer Thurnher und Genossen in der Sitzung des Vorarlberger Landtages vom 22. December v. Js. eingebrachte Interpellation, betreffend die Einhaltung der Rhein­ ufer und Schutzbauten auf Liechtensteinischem Ge­ biete nächst Bangs habe ich die Ehre mitzutheilen, dass das k. k. Ministerium des Innern, welchem diese Interpellation von der k. k. Statthalterei im Nachhange zu einem bereits früher in dieser An­ gelegenheit erstatteten Berichte zur Kenntnisnahme unterbreitet wurde, angeordnet hat, im Einver­ nehmen mit der fürstl. Liechtenstein'schen Regierung in Vaduz eine die Sachlage klarstellende, aus Ver­ tretern beider betheiligten Staaten bestehende ge­ mischte Local-Commission abzuhalten, und das Ergebnis der bezüglichen Verhandlung behufs Be­ schlussfassung beider betheiligten Regierungen seiner­ zeit mit begründeten Anträgen vorznlegen. Landeshauptmann: Wir gehen nun zur Tages­ ordnung über. Erster Gegenstand derselben ist die Haushalts-Rechnung der Landes-Irren­ anstalt Valduna pro 1900 und Voran­ schlag pro 1901. Ich muss hier ergänzend bemerken, dass nicht nur der Rechnungs-Abschluss von 1900, sondern auch der von 1899 unerledigt ist und in Verhandlung steht. Wenn keine Ein­ wendung erfolgt, werde ich diesen Gegenstand dem Finanzausschüsse zur Vorberathung überweisen. Zweiter Gegenstand ist die Eingabe der Gemeinde Dornbirn wegen Abänderung des § 22 Absatz 2 des Gesetzes vom 28. August 1899, betreffend die Rechtsver­ hältnisse des Lehrerstandes. Martin Thurnher: Ich beantrage die Zu­ weisung dieses Gegenstandes an den Schulausschuss. Landeshauptmann: Es ist die Zuweisung dieser Eingabe an den Schulausschuss beantragt; keine Einwendung betrachte ich als Zustinimung. . Dritter Gegenstand der Tagesordnung ist der Act, betr. die Forderung des Landes an das k. k. Aerar wegen Kriegserlittenheilen. Ich glaube, dass für diesen Gegenstand, der seiner Natur nach ein sehr wichtiger ist und dem lange Verhandlungen vorangegangen sind, vielleicht ein separater Ausschuss von 7 Mitgliedern bestimmt werden sollte, also eine Specialcommission, welcher dann vielleicht anck Punkt 4 der Tagesordnung Vorlage eines Kaufoffertes für das neue Landhaus in Bregenz zngewiesen werden könnte. Wird gegen diese Anregung eine Einwendung vorgebracht? — Da dies nicht der Fall ist, nehme ich an, dass das hohe Haus zustimmt. Die Wahl dieser Specialcommission werde ich mir erlauben auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung, zu Veil.' Fünfter Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht des Landes-Ausschusses über die Wirksamkeit der Naturalverpfleg­ stationen pro 1900; ich ersuche den Bericht­ erstatter Herrn Abg. Martin Thurnher das Wort zu nehmen. Martin Thurnher: Am 1. October ds. Js. werden 10 Jahre verflossen sein, seitdem die Naturalverpflegsstationen ins Leben gerufen wurden, beziehungsweise ihre Wirksamkeit begonnen haben. Das Institut der Natural-Verpflegsstationen hat sich bewährt und eingelebt und es wird nur Wenige VI. Sitzung des Vorarlberger Landtages. geben, welche dasselbe wieder gerne vermissen würden. Die Erfolge der Natural-Verpflegsstationen hinsichtlich der Hintanhaltung des Bettel- und Vagabundenwesens treten in allen Gemeinden, in welchen die Vorstehungen Verständnis für die Nütz­ lichkeit und Zweckmäßigkeit der Institution haben und demgemäß die Bevölkerung über Wert und Zweck derselben aufklären und sie aufmuntern, die Zwecke der Jitstitutioit thatkräftig zu tinterstützen, hervorragend zutage. Dementsprechend hat der Landes-Ausschuss un­ längst in einem separaten Circularerlass an sämmt­ liche Gemeindevorstehungen dieselbeit aufgefordert, die Bevölkerung von Zeit zu Zeit über den Zweck der Institution zu belehren und derselben nahezu­ legen, sich der Gaben, insbesondere der Gelcgaben an Reisende zu enthalten und dieselben auf diese Aitstalten zu verweisen. Was hinsichtlich der Natural-Verpflegsstationen im abgelanfenen Jahre Bemerkenswertes vorge­ kommen ist, finden Sie alles im gedruckten Berichte vor, und ich kann mich daher aller weiteren Aus­ führungen enthaltett nitd diesbezüglich auf den Be­ richt verweisen. Im Bregenzerwalde hat sich gegen Schluss des letzten und im Laufe dieses Jahres eine stets wachsende Frequenz der Stationen gezeigt. Die Ursache liegt wohl in dem Fortschreiten des Bahn­ baues, bei welchem sich ein allzu großer Wechsel der Arbeiter fühlbar macht. Nach Beendigung des Baues dürfte der Besuch der Verpflegsstationen im Bregenzerwald auf das bisherige bescheidene Maß zurückkehren. Weiter habe ich nichts zu bemerken und empfehle dem Hoheit Hause den Antrag des Landes-Aus­ schusses zur Annahme. Der Antrag lautet: „Der h. Landtag wolle den vorstehenden Bericht über die Thätigkeit und die Erfolge der Natural-Verpflegsstationen im Jahre 1900 zur Kenntnis nehmen." Landeshauptmann: Ich eröffne über Bericht und Antrag des Landes-Ausschusses die Debatte. Nachdem niemand dazu das Wort zu ergreifen wünscht, kann ich zur Abstimmung schreiten. Ich ersuche jene Herren, welche dem Anträge, wie er verlesen wurde, ihre Zustimmung ertheilen wollen, sich gefälligst von den Sitzen zu erheben. ■ V, Session, 8. Periode 1900/1901. 35 Angenommen. Hiermit wäre dieser Gegenstand erledigt. Der letzte Punkt der Tagesordnung ist eine Eingabe des Präsidiums des katholischen Schul­ vereins für Oesterreich in Wien um eine Subvention. Wittwer: Ich beantrage, dass dieser Gegen­ stand zur Vorberathung und Berichterstattung dem Finanzausschüsse zugewiesen werde. Landeshauptmann: Es ist die Zuweisung dieses Gegeitstandes an den Finanzausschuss be­ antragt; wird eine Einwendung erhoben? Da das nicht der Fall ist, nehme ich an, dass das hohe Haus zustimmt. Damit ist die heutige Tagesorditung erschöpft. Die nächste Sitzung ist am Samstag den 22. d. M. 10 Uhr vormittags mit nachstehender Tages­ ordnung : 1. Wahl des Specialausschusses für die Land­ hausfrage und die Forderung des Landes an das k. k. Aerar; 2. Act, betreffend die Lebens- und Renten­ versicherungsanstalt ; 3. Act, betreffend die Anschaffung eines neuen Herdes in der Landesirrenanstalt; 4. Bericht des volkswirtschaftlichen Ausschusses über das Gesuch der Centralstelle zur Wahrung landwirtschaftlicher Interessen; 5. Bericht des volkswirtschaftlichen Ausschusses über den Jahresbericht der Landes­ hypothekenbank ; 6. Bericht des volkswirtschaftlichen Ausschusses über das Gesuch der Gemeinde Dornbirn um Subventionierung der dortigen k. k. Stickereischule. Ich bemerke, dass die Gegenstände 2 und 3 durch beit Landes-Ausschuss dem hohen Hause über­ mittelt werden. Die Behandlung der Gegenstände 4, 5 und 6 in der nächsten Sitzung ist davon ab­ hängig, ob die bezüglichen Berichte rechtzeitig ein­ laufen, in Diuck gelegt und an die Herren Ab­ geordneten vertheilt werden können. Ich bemerke noch, dass der Schulausschuss sogleich nach der Haussitzung sich ztt einer Aus­ schusssitzung zusammenfinden wird. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluss der Sitzung 4 Nhr 20 Minuten nach­ mittags.) Druck von I. N Teutsch, Bregenz.