Stenographische Sitzungsberichte der II. Landtagssession in Vorarlberg (VIII. Landtags-Periode.) Einberufen mit Allerhöchstem Patente vom 21. December 1897 auf den 10. Januar 1898. Regierung s Vertreter: Herr Statthaltereirath Graf Josef Thun-Hohenstein. Vor der Eröffnung des Landtages fand in der Pfarrkirche ein feierliches Hochamt statt. Eröffnung des Landtages am 10. Januar 1898. Bregenz Druck und Verlag von J. N. Teutsches Buchhandlung. Verzeichnis der Mitglieder des Vorarlberger Landtages. A. Mitglied mit Virilstimme. Dr. Johann Zobl, Bischof von Evaria, Generalvicar für Vorarlberg in Feldkirch. B. Abgeordnete der Städte und des Marktes Dornbirn. Wahlbezirke: 1. Bregenz: Schmid Theodor, Dr. med., Altbürgermeister in Bregenz. 2. Feldkirch: Ganahl Arnold, Landeshauptmann - Stellvertreter und Bürgermeister in Feldkirch. 3. Bludenz: Kren August non Dr., k. k. Notar in Bludenz. 4. Dornbirn: Rhomberg Adolf, Landeshauptmann und Fabriksbesitzer in Dornbirn. Thurnher Martin, Lehrer in Dornbirn. C. Abgeordneter der Handels- und Gewerbekammer in Feldkirch. Waibel Johann Georg, Dr. med., Bürgermeister in Dornbirn. D. Abgeordnete der Landgemeinden. Wahlbezirke: 1. Bregenz (Gerichtsbezirke Bregenz und Bregenzerwald.) Kohler Johann, Gemeindevorsteher in Schwarzach. Ölz Josef, Kaufmann in Bregenz. Fink Josef, Pfarrer in Lingenau. Kachele Josef, Gemeindevorsteher in Lauterach. Fink Jodok, Altvorsteher in Andelsbuch. 2. Feldkirch: (Gerichtsbezirke Feldkirch und Dornbirn.) Wegeler Josef sen, Kaufmann in Feldkirch. Scheidbach Jakok, Altbürgermeister in Rankweil. Bösch Engelbert, Altvorsteher in Lustenau. Thurnher Johannes, Kaufmann in Dornbirn. Nägele Jakok, Gemeindevorsteher in Gaißau. 3. Bludenz: (Gerichtsbezirke Bludenz und Montavon.) Wittwer Rudolf, Gemeindevorsteher in Gaschurn. Müller Fran; Anton, Altvorsteher in Blons. Dressel Alois, Musiklehrer in Feldkirch. Thurnher Josef Andreas, Pfarrer in Dalaas. Vorarlberger Landtag. 1. Sitzung am 10. Januar 1808, unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. Gegenwärtig 17 Abgeordnete. Abwesend die Herren: hochwürdigster Bischof, Johannes Thurnher, Dr. Waibel und Dr. von Preu. Regierungsvertreter: Herr Statthaltereirath Josef Graf Thun-Hohenstein. Beginn der Sitzung 11 Uhr 10 Min. vormittags. Landeshauptmann: Hohes Haus! Dem allerhöchsten Rufe Folge leistend, hat sich am heutigen Tage die Vertretung des Landes Vorarlberg zum Beginne ihrer verfassungsmäßigen Thätigkeit hier versammelt, und es gereicht mir zur besonderen Freude, Sie alle, meine verehrten Herren Abgeordneten, an der Schwelle der diesjährigen Session herzlichst zu begrüßen. Ein ehrfurchtsvolles Willkommen entbiete ich insbesondere auch dem Vertreter der hohen k. k. Regierung in diesem hohen Hause, Herrn Statthaltereirathe Grafen ThunHohenstein, und erlaube mir an hochdenselben die ergebene Bitte zu richten, unseren Berathungen sein Wohlwollen, seine bewährte Einsicht und Thatkraft entgegen bringen zu wollen, auf dass unsere Arbeiten durch geeintes Zusammenwirken für das Land zum Segen gereichen mögen. Hoher Landtag! Auch in der nun beginnenden Session wartet ein reichhaltiges Berathungsmaterial seiner Erledigung. Ein großer Theil desselben ist von Seite des Landes-Ausschusses schon der nothwendigen Vorberathung unterzogen worden und in Form bereits ausgearbeiteter Berichte den Herren Abgeordneten theils schon zugestellt, theils wird die Zustellung in den nächsten Tagen erfolgen, während eine andere Serie von Angelegenheiten im Wege der einfachen Zuweisung an verschiedene Ausschüsse vor den h. Landtag gelangen wird. Wie alle Jahre werden Ihnen seitens des Landes-Ausschusses der Rechenschaftsbericht, dann die Rechnungs-Abschlüsse der verschiedet! en in Verwaltung des Landes stehenden Fonde, sowie die Haushaltsrechnung und der Voranschlag der 6 T. Sitzung des Vorarlberger Landtages. IT. Session, 8. Periode 1898. Landes-Irrenanstalt Valduna zur Prüfung und Genehmigung übermittelt, ebenso die Voranschläge des Landesfondes, des Landescultur- und des Normalschulfondes pro 1898. Von diesen letzteren wird der Voranschlag des Landesfondes diesesmal infolge der durch die Reichssteuer-Reform bedingten Änderung der Steuersumme der einzelnen Kategorien von Steuern in veränderter Ziffer der Landeszuschläge sich präsentieren und die Prüfung und Genehmigung derselben eingehender Berathungen bedürfen. Auf dem Gebiete des Straßenwesens wird dem h. Landtage eine Vorlage des Landes-Ausschusses zugehen, welche ein bestimmtes innerhalb von 15 Jahren auszuführendes und rücksichtlich der Durchführung der einzelnen Straßenprojekte auch auf diese Zeit vertheiltes StraßenbauProgramm enthält. Auf Grundlage desselben werden, wenn das h. Haus hiezu seine Zustimmung gibt, mit der h. k. k. Regierung Verhandlungen eingeleitet, um in der nächsten Session ein eigenes Landesgesetz zu schaffen, welches in analoger Weise, wie dasselbe im Nachbarlande Tirol bereits in's Leben gerufen wurde, die Herstellung bestimmter, für das Land besonders wichtiger Straßenzüge, die Fixierung der Staats-, Landes- und Interessenten-Beiträge zu jedem dieser Projecte in sich enthält. Außer dieser wichtigen Vorlage, welche für zahlreiche Landestheile von eminenter Bedeutung sich gestalten wird, kommen noch einige andere Straßenprojecte zur Verhandlung durch das h. Haus, von welchen einige, wie beispielsweise die Verlängerung der Flexenstraße und die Umlegung der Hinteren Bregenzer Wälderstraße zwischen Mellau und Hirschau, verbunden mit der Regulierung der Bregenzer Ach, einen Bestandtheil des obgenannten Straßenprogrammes bilden, andere daneben in Angriff genommen, beziehungsweise zur Fortsetzung gebracht werden sollen, wie z. B. die Fortsetzung der Au -Damülserstraße, die Umlegung der BürsBrandnerstraße und die Verbesserung eines Weges in Sibratsgfäll. Auch die Verbauung der Flüsse und Wildbäche des Landes soll in diesem Jahre zur Fortsetzung gelangen, und es werden in diesem Sinne an das h. Hause Anträge wegen Subventionierung der Lutzregulierung bei Thüringen und der Verbauung der Bregenzer Ach bei Mell au erfolgen. Die einen-integrierenden Bestandtheil der Rheincorrection bildende, nach dem Landesgesetze vom 9. Mai 1897 geregelte Wildbachverbauung s-Action, welche voriges Jahr begonnen wurde, wird dieses Jahr fortgesetzt werden, und hat das Land zu den Kosten der Bauten den gesetzlich fixierten Beitrag von 10% zu leisten. Als ein wichtiges Förderungsmittel des volkswirtschaftlichen Wohlstandes muss unstreitig auch die Hebung und besondere Pflege des Waldstandes durch Aufforstung und Anlage von Pflanzgärten angesehen werden, und in diesem Sinne werden Berichte dem h. Hause zugehen, betreffend die Subventionierung einer Aufforstung im Brandnerthale und die Neuanlage beziehungsweise Vergrößerung des Forstpflanzgartens in Bregenz. Weiters wird der Landes-Ausschuss zwei Gesetzesvorlagen übermitteln, die er im Auftrage des h. Landtages ausgearbeitet bezw. vorberathen hat. Die eine derselben betrifft eine Abänderung des Landesgesetzes vom 20. Oktober 1883, betreffend die Beiträge der Feuerversicherungs-Gesellschaften zu den Kosten der Feuerwehren und zwar im Sinne von aus Feuerwehrkreisen gekommenen Wünschen. Die andere Vorlage hängt mit der Einführung des Grundbuches zusammen. Dieselbe war gegen Schluss der vorjährigen Session als Regierungsvorlage eingebracht worden, konnte aber damals nicht mehr in Verhandlung gezogen werden. Sie betrifft die Schaffung von Organen, die zur Entscheidung bei Grundtausch über die Prüfung der Frage der Bewirtschaftung berufen werden sollen. Auf dem Gebiete der Schule erfolgen wie alljährlich die Vorlagen des Landes-Ausschusses über seine gepflogenen Maßnahmen zur Hebung der materiellen Lage des Lehrerstandes und die Vorlagen betreffend die Förderung der sonntäglichen Fortbildungsschulen. Endlich wird dem hohen Hause eine sehr wichtige Gesetzesvorlage, betreffend die Leistung von Schulfondsbeiträgen aus Verlassenschaften, übermittelt werden, welche berufen sein soll, eine ergiebige jährliche Einnahmsquelle für den Lehrerpensionsfond und den Normalschulfond I. Sitzung des Vorarlberger Landtages. II. Session, 8. Periode 1898. 7 zu schaffen, damit das Land durch vermehrte Mittel in die Lage kommt, Namhafteres für die Volksschullehrer und deren Hinterbliebe zu thun. Hohes Haus! So wollen wir also unter Gottes Beistand an unsere Arbeit schreiten. Möge sein Segen uns begleiten, auf dass unsere Thätigkeit zum Wohle des Volkes und unseres theueren engeren Heimatlandes sich entwickle. Meine verehrten Herren Abgeordneten! Das Jahr 1898 ist ein bedeutungsvolles Jahr in der Geschichte unseres Reiches. Werden es doch an der Wende desselben 50 Jahre, seit unser aller gnädigster Kaiser und Herr als damals noch jugendlicher Herrscher von kaum 18 Jahren den glorreichen Thron Allerhöchst Seiner Ahnen bestiegen hat. Das Jahr 1848 war ein überaus stürmisches und gefahrdrohendes. Überall loderte die flamme des Aufruhres und auch in unserem Österreich, ja selbst im Herzen des Staates, in dessen Reichshauptstadt, waren jegliche Bande der Ordnung aufs Empfindlichste gelockert, und während zwei der größten und bedeutendsten Kronländer des österreichischen Kaiserstaates, nämlich Ungarn und die damaligen österreichischen Besitzungen in Oberitalien, sich im offenen Aufruhr befanden, kam der alte sardische Erbfeind der Rebellion mit seinen Truppen zu Hilfe. Die Existenz des Kaiserstaates war im Osten und Süden, in seinem Centrum und an der Peripherie auf das äußerste bedroht. Der Ruf des ruhmwollen Heerführers, des alten, edlen Radetzky: "In meinem Lager ist Österreich" war nur allzu wahr; einzig in der von ihm geführten Armee war damals noch eine Gewähr für die Zukunft unseres theueren Vaterlandes. In dieser schweren, geradezu verzweiflungsvollen Lage bestieg Kaiser Franz Josef I. den Kaiserhron, und seither regiert der Allergnädigste Monarch unter dem sichtbaren Walten der Vorsehung nunmehr durch volle 50 Jahre als wahrer Vater seiner Völker, die seiner Majestät in innigster Verehrung und Anhänglichkeit ergeben, voll Dank zum Himmel emporblicken, dass Gott der Allmächtige unseren .geliebten Kaiser uns nun schon ein halbes Säculum erhalten und dem Reiche unter seiner segensreichen, ruhmvollen Regierung seit mehr denn 30 Jahren auch die Segnungen des Friedens gewährt hat. Wer vermöchte all‘ das nur annähernd aufzuzählen, was unter Allerhöchst der Regierung unseres geliebten Kaisers alles für die geistige und materielle Wohlfahrt der Völker und des Reiches, für die Hebung von Handel und Industrie, für ' Förderung des Verkehrswesens, für Kunst und Wissenschaft, kurz auf allen Gebieten menschlichen Schaffens zustande kam? Und wer zählt jene unendlichen Beweise väterlicher Liede und Güte, durch welche Seine Majestät allerorten und allezeit in dem weiten Österreich Noth und Elend lindert, armen und bedrängten Spenden verabfolgt, ungezählte Vereine, Corporationen und Private mit Unterstützungen beschenkt, den Verurtheilten Gnade erwiesen, mit einem Worte sich als wahrer und unerreichbarer Vater des Vaterlandes ein lebendiges, unaustilgbares Denkmal in den Herzen Allerhöchst Seiner Völker gesetzt hat? Wir Vorarlberger, die wir stets und unentwegt als gute Patrioten und kaisertreue Männer in guten und schlimmen Tagen zu unserem geliebten Kaiser standen, wir wollen unsere Gebete zum Himmel emporsenden, auf dass Gott der Allmächtige unseren Allergnädigsten Kaiser und Schirmherrn des Reiches, den Vater der Völker noch viele Jahre in Gesundheit und in körperlicher wie geistiger Frische erhalte, und alles schwere Ungemach und die bitteren Sorgen, die Allerhöchst Sein väterliches Herz derzeit erfüllen, wegnehme. Leider hat auch das Jahr 1898, das Jubeljahr unseres geliebten Kaisers, unter sehr sorgenvollen Auspicien begonnen, und es sieht sich unser theueres Österreich ähnlich wie vor 50 Jahren in sturmgepeitschter See, bedroht von -revolutionären Ideen einer vaterlandslosen, internationalen Partei sowohl, wie auch bedroht von einer Schaar Leute, die durch wüstes Geschrei und Anwendung von Gewalt die verfassungsmäßigen Factoren an ihrem Wirken gehindert haben und die unser herrliches Vaterland mit seiner glänzenden Geschichte in hochverrätherischer Weise zerreißen, und zu einer Provinz des deutschen Nachbarreiches machen möchten. Wir Vorarlberger weisen jene Hochverräther und deren Theorien mit Abscheu und Entrüstung zurück. Sie Alle, meine verehrten Herren, ohne Ausnahme, das ganze Land und seine kaisertreue Bevölkerung haben nichts gemein mit jenen Leuten. Fest und unentwegt steht 8 I. Sitzung des Vorarlberger Landtages. II. Session, 8. Periode 1898. unser Land zu Kaiser und Reichs und jemehr die Wogen des Aufruhres branden, je stärker die Axthiebe auf das Fundament unseres Staates geführt werden, desto inniger und kräftiger steht Vorarlbergs Volk und Vertretung ein für Kaiser und Reich. Wie unsere Väter im Laufe der Jahrhunderte wiederholt ihr Herzblut im Kampfe gegen die Feinde Österreichs und für ihren Kaiser vergossen haben, so rufen auch wir, deren Nachkommen, in dieser ernsten Zeit, aber auch freudig bewegt am Beginne des Allerhöchsten Jubeljahres und au der Schwelle dieser Session: "Gut und Blut für unsern Kaiser! Gut und Blut für's Vaterland!" Seme Majestät, unser Allergnädigster Kaiser und Herr, der glorreiche Jubilar, der Vater seiner Völker, lebe hoch, hoch, hoch!!! (Das ganze Haus erhebt sich und stimmt in den dreimaligen Hochruf des Herrn Landeshauptmannes begeistert ein.) Somit erkläre ich die II. Session der 8. Landtags-Periode für eröffnet. Regierungsvertreter: Hohes Haus! Es gereicht mir zur besonderen Ehre, als Vertreter der hohen Regierung den Landtag des Landes Vorarlberg bei seinem heutigen Zusammentritte wiederum begrüßen zu dürfen. Tas für jeden Österreicher so bedeutsame Jahr, in welches wir vor einigen Tagen getreten sind, hat dem Herrn Landeshauptmanne Anlass gegeben, Seiner Majestät, unseres Allerhöchsten Kaisers und Herrn in von patriotisch bewegtem Herzen kommenden Worten zu gedenken, in Worten, welche in unserer aller Brust begeisterten Wiederhall fanden. Ich werde nicht säumen, von dieser eminent loyalen Huldigung, mit welcher diese Session eröffnet wurde, höheren Ortes Bericht zu erstatten. Ein reiches Arbeitsmaterial harrt der Erledigung, und ich zweifle nach meinen vorjährigen Erfahrungen nicht daran, dass die Aufarbeitung desselben dem hohen Landtage mit gewohnter Gründlichkeit und - ich möchte sagen - mit traditionellem Eiter gelingen wird. Was in meinen Kräften steht, zur Förderung der Landtagsverhandlungen beizutragen, wird selbstverständlich gerne geschehen. Ich bin jederzeit gerne und von Herzen bereit, die Verhandlungen des hohen Landtages durch Ertheilung jeder gewünschten Auskunft und Beibringung von Behelfen zu fördern. Hätte es hiezu noch eines Anspornes bedurft, so wäre für mich ein solcher gewiss die liebenswürdigen Worte gewesen, welche der Herr Landeshauptmann am mich zu richten die Güte hatte und für welche ich bestens danke. Seitens Seiner Excellenz, des Herrn Statthalters sind mir zwei Gesetzentwürfe zugefertigt worden: 1. ein Gesetz, betreffend die Freilassung der mit dem Reichsgesetze vom 25. October 1896, R.-G.-Bl. Nr. 220 eingeführten Personaleinkommensteuer von allen der Competez der Landesgesetzgebung unterliegenden Zuschläge, und 2. ein Gesetz, betreffend die Abänderung, des Paragraphen 74 der Gemeinde-Ordnung für Vorarlberg. Ich beehre mich, diese beiden Gesetzentwürfe dem hohen Hause als Regierungsvorlage zu überreichen. Die verfassungsmäßige Verhandlung der von mir in der 15. Sitzung der vorjährigen Session, eingebrachten, vom Herrn Landeshauptmanne erwähnten Regierungsvorlage erscheint durch den in. Beilage IV. der stenographischen Protokolle gestellten Antrag des Landes-Ausschusses vom 17. September 1897 bereits eingeleitet. Landeshauptmann: Ich werde diese Regierungsvorlage ans die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen stellen. Von Seiner bischöflichen Gnaden dem hochwst. Generalvicar Dr. Johann Zobl ist ein Schreiben an mich gelangt, worin hochderselbe wegen seines Nichterscheinens bei den Sitzungen sich entschuldiget und mittheilt, dass er ungefähr Ende dieses oder anfangs des nächsten Monates in die Lage kommen werde, im hohen Landtage zu erscheinen. Herr Abgeordneter Dr. von Preu hat mir schon unter dem 25. December die briefliche Mittheilung gemacht, dass er als Mitglied der Gemeinde-Wahlcommisson für die Wahlen in Bludenz am 10., 13. und 15. Jänner verhindert sei, bei den Sitzungen zu erscheinen, und ich habe, von meinem mir nach der Geschäftsordnung zustehenden Rechte Gebrauch machend, ihm den Urlaub ertheilt. 9 I. Sitzung des Vorarlberger Landtages. II. Session. 8. Periode 1898. Ferner hat sich für die heutige Sitzung der Herr Abgeordnete Johannes Thurnher entschuldiget, weil er bei den in Dornbirn stattfindenden Gemeindewahlen theilzunehmen hat. Der alten Gepflogenheit gemäss habe ich auf die Tagesordnung der Eröffnungssitzung keine meritorischen Berathungsgegenstände gesetzt. Ich beraume daher für Nachmittag 4 Uhr eine Sitzung an mit folgender Tagesordnung: 1. Wahl eines volkswirtschaftlichen und eines Finanz-Ausschusses. 2. Rechenschaftsbericht des Landes-Ausschusses. 3. Rechnungsabschlüsse der einzelnen Fonde pro 1897. 4. Voranschlag des Landesfondes pro 1898. 5. Haushaltungsrechnung der Landes-Irrenanstalt Valduna pro 1896 und Voranschlag pro 1898. 6. Bericht des Landes-Ausschusses über die Wirksamkeit der Natural-Verpflegsstationen in Vorarlberg pro 1896. Was diesen letzten Gegenstand der Tagesordnung anlangt, so befindet sich derselbe schon längere Zeit gedruckt in den Händen der Herren Abgeordneten und wird daher, wenn kein Einwand von irgend welcher Seite erfolgt, direct ohne Zuweisung an einen Ausschuss in Verhandlung gezogen werden. Die heutige erste Sitzung erkläre ich somit für geschlossen. (Schluss der Sitzung 11 Uhr 30 Minuten.) Druck von J. N. Teutsch in Bregenz. der ii. Landtagssession in Vorarlberg (VIII. Kandtags-Ueriode.) Giuöeruferr mit AUerhöchstern Patente vorn 21. December 1897 auf den 10. Januar 1898. Regierung s Vertreter: Herr Statthaltereirath Graf Isfef Thun-Hohenftein. Vor öer Eröffnung des Landtages fand in der Pfarrkirche ein feierliches Hochamt statt. röffnung des Vandtages ant Bregenz Druck und Verlag von I. N. Teutsches Buchhandlung. der Mitglieder des Vorarlberger Landtages. Ä. Mitglied mit Virilstimme. Dr. Johann Zobl, Bischof von Lvaria, Generalvicar für Vorarlberg in Feldkirch. B. Abgeordnete der Städte unö des Marktes Dornbirn. Wahlbezirke: 1. örrgenz: Schmid Theodor, Dr. med., Altbürgermeister in Bregenz. 2. Feldkirch: Ganahl Arnold, Landeshauptmann - Stellvertreter und Bürgermeister in Feldkirch. 3. Linden?: Kren August non Dr., k. k. Notar in Bludenz. 4. Dornbirn: Momberg Adolf, Landeshauptmann und Fabriksbesitzer in Dornbirn. Thnrnher Martin, Lehrer in Dornbirn. C. Abgeordneter der Handels- unö Gewerbekammer in Feldkirch. Maibei Johann Georg, Dr. med., Bürgermeister in Dornbirn. D. Mgeorönete öer LanögememSen. Wahlbezirke: 1. Srege«;: (Gerichtsbezirke Bregenz und Bregenzerwald.) Kohler Johann, Gemeindevorsteher in Schwarzach. Oel; Josef, Kaufmann in Bregenz. Fink Josef, Pfarrer in Lingenau. Kachele Josef, Gemeindevorsteher in Lauterach. Fink Jodok, Altvorsteher in Andelsbuch. 2. Feldkirch: (Gerichtsbezirke Feldkirch und Dornbirn.) Megeler Josef sen, Kaufmann in Feldkirch. ScheidKach Jakok, Altbürgermeister in Rankweil. So sch Engelbert, Altoorsteher in Lustenau. Thnrnher Johannes, Kaufmann in Dornbirn. Uägele Jakok, Gemeindevorsteher in Gaißau. 3. Sludrnz: (Gerichtsbezirke Bludenz und Montavon.) Wittwer Rudolf, Gemeindevorsteher in Gaschurn. MiiUer Fran; Anton, Altvorsteher in Blons. Drejsel Alois, Musiklehrer in Feldkirch. Thnrnher Josef Andreas, Pfarrer in Dalaas. Dorarl'öerger Landtag. 1. Sitzung nm 10, Januar 1808, unter beut Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Nhomberg. ----------- :-q^----------Gegenwärtig 17 Abgeordnete. Abwesend die Herren: h»chwürdig!trr Lischof, Johannes Thnrnher, 9c. Waibel nud 9c. von tzreu. KegterungsverireterrHerrStatiHattereiralhIosefGrafTHun-HoHenstem. Beginn der Sitzung 11 Ühr 10 2)iin. vormittags. Landeshauptmann: Hohes Hous! Dem aller­ höchsten Rufe Folge leistend, hat sich am heutigen Tage die Vertretung des Landes Vorarlberg zum Beginne ihrer verfassungsmäßigen Thätigkeit hier versammelt, und es gereicht mir zur besonderen Freude, Sie alle, meine verehrten Herren Abgevrdneten, an der Schwelle der diesjährigen Session herzlichst zu begrüßen. Ein ehrfurchtsvolles Will­ kommen entbiete ich insbesondere auch dem Ver­ treter der hohen k. k. Regierung in diesem hohen Hause, Herrn Statthaltereirathe Grafen ThunHohenstein, und erlaube mir an hochdenselben die ergebene Bitte zu richten, unseren Berathungen sein Wohlwollen, seine bewährte Einsicht und That­ kraft entgegen bringen zu wollen, auf dass unsere Arbeiten durch geeintes Zusammenwirken für das Land zum Segen gereichen mögen. Hoher Landtag! Auch in der nun beginnenden Session wartet ein reichhaltiges Berathungsmaterial seiner Erledigung. Ein großer Theil desselben ist' von Seite des Landes-Ausschusses schon der noth­ wendigen Vorberathung unterzogen worden und in Form bereits ausgearbeiteter Berichte den Herren Abgeordneten theils schon zugestellt, theils wird die Zustellung in den nächsten Tagen erfolgen, während eine andere Serie von Angelegenheiten im Wege der einfachen Zuweisung an verschiedene Ausschüsse vor den h. Landtag gelangen wird. Wie alle Jahre werden Ihnen seitens des Landes-Ausschusses der Rechenschaftsbericht, dann die Rechnungs-Abschlüsse der ver­ schiedet! en in Verwaltung des Landes stehenden Fonde, sowie die Haushalts­ rechnung und der Voranschlag der Lan­ 6 T. Sitzung des Vorarlberger Landtages. des-Jrrenanstalt Valduna zur Prüfung und Genehmigung übermittelt, ebenso die Voran­ schläge des Landesfondes, des Bandes­ cultur- und des Normalsckulfondes pro 1898. Von diesen letzteren wird der Voranschlag des Landesfondes diesesmal infolge der durch die Reichssteuer-Reform bedingten Änderung der Steuer­ summe der einzelnen Kategorien von Steuern in veränderter Ziffer der Vandeszuschläge sich prä­ sentieren und die Prüfung und Genehmigung der­ selben eingehender Berathungen bedürfen. Auf dem Gebiete des S t r a ß e n w e s e n s wird dem h. Landtage eine Vorlage des Landes-Aus­ schusses zugehen, welche ein bestimmtes innerhalb von 15 Jahren auszuführendes und rücksichtlich der Durchführung der einzelnen Straßenprojekte auch auf diese Zeit vertheiltes Straßenbau­ Programm enthält. Auf Grundlage desselben werden, wenn das h. Haus hiezu seine Zustim­ mung gibt, mit der h. k. k. Regierung Verhandlun­ gen eingeleitet, um in der nächsten Session ein eigenes Landesgesetz zu schaffen, welches in analoger Weise, wie dasselbe im Rachbarlande Tirol bereits in's Leben gerufen wurde, die Her­ stellung bestimmter, für das Land besonders wich­ tiger Straßenzüge, die Fixierung der Staats-, Landes- und Jnteressenten-Beiträge zu jedem dieser Projecte in sich enthält. Außer dieser wichtigen Vorlage, welche für zahlreiche Landestheile von eminenter Bedeutung sich gestalten wird, kommen noch einige andere Straßenprojecte zur Verhand­ lung durch das h. Haus, von welchen einige, wie beispielsweise die Verlängerung der Flexen­ straße und die Umlegung der Hinteren Bregenzer Wälder st raßezwischen Riellau und Hirschau, verbunden mit der Regulie­ rung der Bregenzer Ach, einen Bestandtheil des obgenannten Straßenprogrammes bilden, an­ dere daneben in Angriff genommen, beziehungs­ weise zur Fortsetzung gebracht werden sollen, wie z. B. die Fortsetzung der Au -Damüls er­ st raße, die Umlegung der Bürs-Brandnerstraße und die Verbesserung eines Weges in Sibratsgfäll. Auch die Verbauung der Flüsse und Wildbäche des Landes soll in diesem Jahre zur Fortsetzung gelangen, und es werden in diesem Sinne an das h. Hause Anträge wegen Subventio­ nierung der Lutzregulierung bei Thüringen IT. Session, 8. Periode 1898. und der Verbauung der Bregenzer Ach bei Mell au erfolgen. Die einen-integrierenden Bestandtheil der Rheincorrection bildende, nach dem Landesgesetze vom 9. Mai 1897 geregelte Wild­ bachverbauung s-Action, welche voriges Jahr begonnen wurde, wird dieses Jahr fortgesetzt wer­ den, und hat das Land zu den Kosten der Bauten den gesetzlich fixierten Beitrag von 10°/0 zu leisten. Als ein wichtiges Förderungsmittel des volks­ wirtschaftlichen Wohlstandes muss unstreitig auch die Hebung und besondere Pflege des W a l d st a n d e s d u r ck A u f f o r st u n g u n d A nlage von Pflanzgärten angesehen werden, und in diesem Sinne werden Berichte dem h. Hause zugehen, betreffend die Subventionie­ rung einer Aufforstung im Brandnerthale und die Reu an läge bezieh ungsweise Vergrößerung des Forstpflanz­ gartens in Bregenz. Weiters wird der Landes-Ausschuss zwei Gesetzes­ vorlagen übermitteln, die er im Auftrage des h. Landtages ausgearbeitet bezw. varberathen hat. Die eine derselben betrifft eine Abänderung des Landesgesetzes vom 20. Oktober 1883, betreffend die Beiträge der Feuerver­ sicherungs-Gesellschaften z u d e n K o st e n der Feuerwehren und zwar im Sinne von aus Feuerwehrkreisen gekommenen Wünschen. Die andere Vorlage hängt mit der Einführung des Grundbuches zusammen. Dieselbe war gegen Schluss der vorjährigen Session als Re­ gierungsvorlage eingebracht worden, konnte aber damals nicht mehr in Verhandlung gezogen werden. Sie betrifft die Schaffung von Organen, die zur Entscheidung bei Grundtausch über die Prüfung der Frage der Be­ wirtschaftung berufen werden sollen. Auf dem Gebiete der Schule erfolgen wie alljährlich die Vorlagen des Landes-Ausschusses über seine gepflogenen Maßnahmen zur Hebung der materiellen Lage des Lehrer­ standes und die Vorlagen betreffend die Förde­ rung der sonntäglichen Fortbildungs­ schulen. Endlich wird dem hohen Hause eine sehr wichtige Gesetzesvorlage, betreffend die Leistung von Schulfondsbeiträgen aus Verlassensckaften, übermittelt werden, welche berufen sein soll, eine ergiebige jährliche Einnahmsquelle für den Lehrerpensionsfond und den Normalschulfond I. Sitzung des Vorarlberger Landtages. .zu schaffen, damit das Land durch vermehrte Mittel in die Lage kommt, Namhafteres für die Volks­ schullehrer und deren Hinterbliebe zu thun. Hohes Haus! So wollen wir also unter -Gottes Beistand an unsere Arbeit schreiten. Möge sein Segen uns begleiten, auf dass unsere Thätig­ keit zum Wohle des Volkes und unseres theueren engeren Heimatlandes sich entwickle. Meine verehrten Herren Abgeordneten! Das Jahr 1898 ist ein bedeutungsvolles Jahr in der Geschichte unseres Reiches. Werden es doch an der Wende desselben 50 Jahre, seit unser aller gnädigster Kaiser und Herr als damals noch jugendlicher Herrscher von kaum 18 Jahren den glorreicheii Thron Allerhöchst Seiner Ahnen bestiegen hat. Das Jahr 1848 war ein überaus stürmi­ sches und gefahrdrohendes. Überall loderte die flamme des Aufruhres und auch in unserem Österreich, ja selbst im Herzen des Staates, in dessen Reichshanptstadt, waren jegliche Bande der Ordnung aufs Empfindlichste gelockert, und wäh­ rend zwei der größten und bedeutendsten Kron­ länder des österreichischen Kaiserstaates, nämlich Ungarn und die damaligen österreichischen Be­ sitzungen in Oberitalien, sich im offenen Aufruhr befanden, kam der alte sardische Erbfeind der Rebellion mit seinen Truppen zu Hilfe. Die Existenz des Kaiserstaates war im Osten und Süden, in seinem Centrum und an der Peripherie auf das äußerste bedroht. Der Ruf des ruhm­ wollen Heerführers, des alten, edlen Radetzky: „In meinem Lager ist Österreich" war nwc allzu wahr; einzig in der von ihm geführten Armee war damals noch eine Gewähr für die Zukunft unseres theueren Vaterlandes. In dieser schweren, geradezu verzweiflungsvollen Lage bestieg Kaiser Franz Josef I. den Kaiserhron, und seither regiert der Allergnädigste Monarch unter dem sichtbaren Walten der Vorsehung nunmehr durch volle 50 Jahre als wahrer Vater seiner Völker, -die seiner Majestät in innigster Verehrung und Anhänglichkeit ergeben, voll Dank zum Himmel Eporblicken, dass Gott der Allmächtige unseren .geliebten Kaiser uns nun schon ein halbes Säculum erhalten und dem Reiche unter seiner segensreichen, ruhmvollen Regierung seit mehr denn 30 Jahren Lluch die Segnungen des Friedens gewährt hat. Wer vermöchte all7 das nur annähernd auf­ II. Session, 8. Periode 1898. * 7 zuzählen, was unter Allerhöchst der Regierung unseres geliebten Kaisers alles für die geistige und materielle Wohlfahrt der Völker und des Reiches, für die Hebung von Handel und Industrie, für ‘ Förderung des Verkehrswesens, für Kunst und Wissenschaft, kurz auf allen Gebieten menschlichen Schaffens zustande kam? Und wer zählt jene unendlichen Beweise väterlicher Liede und Güte, durch welche Seine Majestät allerorten und allezeit in dem weiten Österreich 'Jiott) und Elend lindert, armen und bedrängten Spenden verabfolgt, unge­ zählte Vereine, Corporationeu und Private mit Unterstützungen beschenkt, den Verurtheilten Gnade erwiesen, mit einem Worte sich als wahrer und unerreichbarer Vater des Vater­ landes ein lebendiges, unaustilgbares Denkmal in den Herzen Allerhöchst Seiner Völker gesetzt hat? Wir Vorarlberger, die wir stets und unentwegt als gute Patrioten und kaisertreue Männer in guten und schlimmen Tagen zu unserem geliebten Kaiser standen, wir wollen unsere Gebete zum Himmel emporsenden, auf dass Gott der Allmäch­ tige unseren Allergnädigsten Kaiser und Schirm­ herrn des Reiches, den Vater der Völker noch viele Jahre in Gesundheit und in körperlicher wie geistiger Frische erhalte, und alles schwere Ungemach und die bitteren Sorgen, die Allerhöchst Sein väterliches Herz derzeit erfüllen, weguehme. Leider hat auch das Jahr 1898, das Jubel­ jahr unseres geliebten Kaisers, unter sehr sorgen­ vollen Auspicien begonnen, und es sieht sich unser theueres Österreich ähnlich wie vor 50 Jahren in sturmgepeitschter See, bedroht von -revolutionären Ideen einer vaterlandslosen, internationalen Partei sowohl, wie auch bedroht von einer Schaar Leute, die durch wüstes Geschrei und Anwendung von Gewalt die verfassungsmäßigen Factoren an ihrem Wirken gehindert haben und die unser herrliches Vaterland mit seiner glänzenden Geschichte in hochverrätherischer Weise zerreißen, und zu einer Provinz des deutschen Nachbarreiches machen möchten. Wir Vorarlberger weisen jene Hochverräther und deren Theorien mit Ab­ scheu und Entrüstung zurück. Sie Alle, meine verehrten Herren, ohne Ausnahme, das ganze Land und seine kaisertreue Bevölkeruug haben nichts gemein mit jenen Leuten. Fest und unentwegt steht 8 T. Sitzung des Vorarlberger Landtages. unser Land zu Kaiser und Reichs und jemehr die Wogen des Aufruhres branden, je stärker die Axthiede auf das Fundament unseres * Staates geführt werden, desto inniger und kräftiger steht Vorarlbergs Volk und Vertretung ein für Kaiser und Reich. Wie unsere Väter im Laufe der Jahrhunderte wiederholt ihr Herzblut im Kampfe gegen die Feinde Österreichs und für ihren Kaiser vergossen haben, so rufen auch wir, deren Nachkommen, in dieser ernsten Zeit, aber auch freudig bewegt am Beginne des Allerhöchsten Jubeljahres und au der Schwelle dieser Session: „Gut und Blut für unsern Kaiser! Gut und Blut für's Vaterland!" Seme Majestät, unser Allergnädigster Kaiser und Herr, der glorreiche Jubilar, der Vater seiner Völker, lebe hoch, hoch, hoch!!! (Das ganze Haus erhebt sich und stimmt in den dreimaligen Hochruf des Herrn Landeshaupt­ mannes begeistert ein.) Somit erkläre ich die II. Session der 8. Landtags--Periode für eröffnet. Regierungsvertreter: Hohes Haus! Es ge­ reicht mir zur besonderen Ehre, als Vertreter der hohen Regierung den Landtag des Landes Vor­ arlberg bei seinem heutigen Zusammentritte wieder­ um begrüßen zu dürfen. Tas für jeden Österreicher so bedeutsame Jahr, in welches wir vor einigen Tagen getreten sind, hat dem Herrn Landeshauptmanne Anlass gegeben, Seiner Majestät, unseres Allerhöchsten Kaisers und Herrn in von patriotisch bewegtem Herzen kom­ menden Worten zu gedenken, in Worten, welche in unserer aller Brust begeisterten Wieder­ hall fanden. Ich werde nicht säumen, von dieser eminent loyalen Huldigung, mit welcher diese Session eröffnet wurde, höheren Ortes Bericht zu erstatten. Ein reiches Arbeitsmaterial harrt der Erledi­ gung, und ich zweifle nach meinen vorjährigen Erfahrungen nicht daran, dass die Aufarbeitung desselben dem hohen Landtage mit gewohnter Gründlichkeit und — ich möchte sagen — mit traditionellem Eiter gelingen wird. Was in meinen Kräften steht, zur Förderung der Landtagsverhand­ lungen beizutragen, wird selbstverständlich gerne geschehen. Ich bin jederzeit gerne und von Herzen bereit, die Verhandlungen des hohen Landtages II. Session, 8. Periode 1898. durch Ertheilung jeder gewünschten Auskunft und Beibringung von Behelfen zu fördern. Hätte es hiezu noch eines Anspornes bedurft, so wäre für mich ein solcher gewiss die liebenswürdigen Worte gewesen, welche der Herr Landashauptmann am mich zu richten die Güte hatte und für welche ich bestens danke. Seitens Seiner Excellenz, des Herrn Statt­ halters sind mir zwei Gesetzentwürfe zugefertigt worden: 1. ein Gesetz, betreffend die Freilassung der mit dem R e i ch s g e s e tz e vom 2 5. Oc­ tober 1 8 9 6, R.-G.-Bl. Nr. 220 einge­ führten Pers onaleiukom m ensteuer von allen der Competez der L a n d e S g e s e tz gebung unterliegenden Zuschläge, und 2. ein Gesetz, betreffend die Abänderung, des Paragraphen 74 der Gemeinde­ Ordnung für Vorarlberg. Ich beehre mich, diese beiden Gesetzentwürfe dem hohen Hause als Regierungsvorlage zu über­ reichen. Die verfassungsmäßige Verhandlung der von mir in der 15. Sitzung der vorjährigen Session, eingebrachten, vom Herrn Landeshauptmanne er­ wähnten Regierungsvorlage erscheint durch den in. Beilage IV. der stenographischen Protokolle gestellten Antrag des Landes-Ausschusses vom 17. September 1897 bereits eingeleitet. Landeshauptmann: Ich werde diese Regie­ rungsvorlage ans die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen stellen. Von Seiner bischöflichen Gnaden dem hochwst. Generalvicar Dr. Johann Zobl ist ein Schreiben an mich gelangt, worin hochderselbe wegen seines Nichterscheinens bei den Sitzungen sich entschuldiget und mittheilt, dass er ungefähr Ende dieses oder anfangs des nächsten Monates in die Lage kom­ men werde, im hohen Landtage zu erscheinen. Herr Abgeordneter Dr. von Preu hat mir schon unter dem 25. December die briefliche Mittheilung gemacht, dass er als Mitglied der Gemeinde-Wahlcommisson für die Wahlen in Bludenz am 10., 13. und 15. Jänner verhindert sei, bei den Sitz­ ungen zu erscheinen, und ich habe, von meinem mir nach der Geschäftsordnung zustehenden Rechte Gebrauch machend, ihm den Urlaub ertheilt. I. Sitzung des Vorarlberger Landtages. Ferner hat sich für die heutige Sitzung der Herr Abgeordnete Johannes Thurnher entschuldiget, weil er bei den in Dornbirn slattfindenden Ge­ meindewahlen theilzunehmen hat. Der alten Gepflogenheit gemäss habe ich auf die Tagesorduung der Eröffnungssitzung keine meritorischen Berathungsgegcnstände gesetzt. Ich beraume daher für Nachmittag 4 Uhr eine Sitzung an mit folgender Tagesordnung: 1. Wahl eines volkswirtschaftlichen Finanz-Ausschusses. und eines 2. Rechenschaftsbericht des Landes-Ausschusses. 3. Rechnungsabschlüsse der einzelnen Fonde pro 1897. 4. Voranschlag des Landesfondes pro II. Session. 8. Periode 1898. 9 5. Haushaltungsrechnung der Landes-Irrenan­ stalt Valduna pro 1896 und Voranschlag pro 1898. 6. Bericht des Landes-Ausschusses über die Wirksamkeit der Natural-Verpflegsstationen in Vorarlberg pro 1896. Was diesen letzten Gegenstand der Tagesord­ nung anlangt, so befindet sich derselbe schon längere Zeit gedruckt in den Händen der Herren Abgeord­ neten und wird daher, wenn kein Einwand von irgend welcher Seite erfolgt, direct ohne Zuwei­ sung an einen Ausschuss in Verhandlung gezogen werden. Die heutige erste Sitzung erkläre ich somit für geschlossen. (Schluss der Sitzung 11 Uhr 30 Minuten.) 1898. Druck von I. N. Teutsch in Bregenz.