Vorarlberger Landtag. 6. Sitzung am 6. Februar 1897, unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. Gegenwärtig 21 Abgeordnete. Regierungsvertreter: Herr Statthaltereirath Graf Josef Thun-Hohenstein. Beginn der Sitzung 10 Uhr 10 Min. Vormittags. Landeshauptmann: Ich erkläre die Sitzung für eröffnet und ersuche um die Verlesung des Protokolles der letzten Sitzung. (Sekretär verliest dasselbe.) Findet einer der Herren gegen die Fassung des Protokolles eilte Einwendung zu erheben. Es ist nicht der Fall, somit betrachte ich dasselbe als genehmiget. Ich ertheile das Wort dem Herrn Regierungsvertreter. Regierungsvertreter: Ich habe die Ehre, dem h. Hause eine Regierungsvorlage betreffend die Ausgestaltung und Ergänzung der Rheinregulierung durch die Verbauung von Nebenflüssen im österreichischen Rheingebiete zu unterbreiten. Indem ich dieselbe dem Herrn Landeshauptmanne überreiche, stelle ich die Bitte, im Interesse der Sache, und nachdem die Zeit damit jedenfalls drängt, Gewissheit und Klarheit über die Einstellung der einzelnen Landesbeiträge zu gewinnen, den Gegenstand baldmöglichster Berathung und Beschlussfassung zu unterziehen. Landeshauptmann: Ich glaube, dem Wunsche des Herrn Regierungsvertreters zu entsprechen, wenn ich mir die Anregung erlaube, diese Vorlage dem volkswirtschaftlichen Ausschüsse zuzuweisen. Da keine Einwendung gegen meinen Vorschlag erfolgt, so betrachte ich denselben als genehmiget. 54 VI. Sitzung des Vorarlberger Landtages. I. Session, 8. Periode 1897. Es sind mir mehrere Einlaufsstücke zugekommen. Das erste ist eine Petition der Gemeinde Damüls um einen Landesbeitrag zu den Wegbaukosten überreicht durch Herrn Pfarrer Fink. (Secretär verliest dieselbe.) Es ist ferner eingelangt ein Gesuch der Walserthaler Straßenconcurrenz um eine Subvention zur Erhaltung der Walserthaler Straße. Nachdem schon in der vorjährigen Periode dieser Concurrenz ein jährlicher Beitrag zur Erhaltung der Straße bewilliget wurde, so handelt es sich hier nur um eine Wiederholung der Bitte, und ich kann daher von der Verlesung dieses Schriftstückes wohl Umgang nehmen. Endlich ist eingelaufen ein Gesuch des Unterstützungsvereines für dürftige und würdige Hörer der Fachschule für Bodencultur in Wien - überreicht durch den Herrn Abgeordneten Dr. Waibel. Der Herr Abgeordnete Martin Thurnher hat zur geschäftlichen Behandlung dieser drei Einlaufsstücke um das Wort gebeten. Ich ertheile ihm daher dasselbe. Martin Thurnher: Nachdem in den nächsten Tagen keine Haussitzung stattfindet, so sollte die Zuweisung dieser Einlaufsstücke an die Ausschüsse jetzt schon erfolgen, daher stelle ich den Antrag, dass die Eingabe der Gemeinde Damüls und diejenige der Walserthalstraßenconcurrenz, beide in Angelegenheit von Wegbauten, an den volkswirtschaftlichen Ausschuss und das Gesuch des Unterstützungsvereines für dürftige und würdige Hörer an der Fachschule für Bodencultur in Wien an den Finanzausschuss zugewiesen werden. Landeshauptmann: Die Herren haben die Anträge vernommen. In erster Linie beantragt der Herr Abgeordnete Martin Thurnher die Dringlichkeit dieser drei Einlaufstücke. Wird dagegen eine Einwendung erhoben? Da das nicht der Fall ist, betrachte ich diesen als genehmiget. Ferner beantragt der Herr Abgeordnete Martin Thurnher die Zuweisung der zwei Petitionen der Gemeinde Damüls und der Walserthaler Straßenconcurrenz an den volkswirtschaftlichen Ausschuss und die Zuweisung der Eingabe des Unterstützungsvereines für dürftige Studenten an der Hochschule für Bodencultur au den Finanzausschuss. Wünscht Jemand zu diesen Anträgen das Wort? Da das nicht der Fall ist, nehme ich an, dass das h. Haus diesen Anträgen die Zustimmung ertheilt. Die Zuweisung wird also in diesem Sinne erfolgen. Ich bitte das h. Haus, noch zur Kenntnis zu nehmen, dass der in der letzten Sitzung gewählte Schulausschuss sich constituiert hat, Obmann desselben ist der hochwürdigste Bischof, Berichterstatter Herr Abgeordneter Kohler. Nun kommen wir zur Tagesordnung. Als erster Punkt steht auf derselben die Wahl des Wahlreform-Ausschusses. Es ist bei Gelegenheit, als der Antrag des Herrn Abgeordneten Dr. Waibel und Genossen in formelle Behandlung gezogen wurde, beantragt worden, einen 7-gliedrigen Wahlausschuss zu wählen. Ich ersuche daher das h. Haus, zur Wahl zu schreiten und neun Namen aufzuschreiben. (Wahlact.) Ich ersuche die Herren Abgeordneten Bösch und Büchele gefälligst das Scrutinium zu übernehmen. Büchele: Es sind 20 Stimmzettel abgegeben worden. Bösch: Die meisten Stimmen erhielten folgende Herren: Dr. Waibel 20, Pfarrer Fink 19, Nägele und Kohler je 18, Müller 17, Johann Thurnher und Dressel je 16. Die nächstmeisten Stimmen entfielen auf Pfarrer Thurnher und Ölz, und zwar 12 respective 10 Stimmen. Landeshauptmann: Es sind somit die Herren Abgeordneten Dr. Waibel, Pfarrer Fink, Nägele, Kohler, Müller, Johann Thurnher und Dressel zu Mitgliedern des Wahlreform-Ausschusses und die Herren Pfarrer Thurnher und Ölz zu Ersatzmännern desselben gewählt. Ich ersuche den neugewühlten Wahlreform-Ausschuss sich baldigst zu constituieren und mir das Resultat mitzutheilen. Wir kommen zum zweiten Gegenstand unserer Tagesordnung, das ist der Bericht des volkswirtschaftlichen Ausschusses über das Gesuch des Vorarlberger Landwirtschaftsvereines um Gewährung einer jährlichen Subvention. Ich ersuche den Herr Berichterstatter, Abgeordneten Martin Thurnher, den Bericht vorzutragen. VI. Sitzung des Vorarlberger Landtages. I. Session, 8. Periode 1897. 55 Martin Thurnher: Der Landwirtschaftsverein wurde seit einer Reihe von Jahren mit Rücksicht auf sein gemeinnütziges Wirken von Seite des Landes mit Subventionen bedacht und zwar wurde er ursprünglich mit 200 fl. in der vergangenen Landtagsperiode mit je 400 fl. betheilt. Der Landwirtschafts-Verein ist nun neuerdings um Gewährung einer Subvention und zwar im Ausmaße von 600 fl. per Jahr eingeschritten. Aus den tut Ausschussberichte ersichtlichen Gründen und insbesondere mit Rücksicht auf den Umstand, dass der Landwirtschaftsverein in Vorarlberg gleichsam die Stelle eines Landes-Culturrathes vertritt und dadurch die nicht unbedeutenden Kosten eines Landes-Culturrathes dem Lande erspart werden, ist der volkswirtschaftliche Ausschuss der Ansicht, es solle dem Gesuche hinsichtlich der Höhe der gewünschten Subvention vollkommen entsprochen werden. Was indessen die Dauer der Subvention anlangt, so sollte dieselbe nach Ansicht des volkswirtschaftlichen Ausschusses vorläufig auf drei Jahre festgesetzt werden, da mittlerweile im Wege der Gesetzgebung die landwirtschaftlichen Genossenschaften eingeführt werden dürften, durch welche wohl eine Änderung in der Vertretung der landwirtschaftlichen Interessen erfolgen könnte. Ich stelle daher im Namen des volkswirtschaftlichen Ausschusses folgenden Antrag: (Liest denselben aus Beilage XII.) Landeshauptmann: Ich eröffne über Bericht und Antrag die Debatte. Wenn sich Niemand zum Worte meldet, kann ich zur Abstimmung schreiten. Ich ersuche jene Herren, welche dem Anträge des volkswirtschaftlichen Ausschusses, wie er verlesen worden ist, ihre Zustimmung ertheilen, sich von den Sitzen zu erheben. Der Antrag ist angenommen. Der dritte Punkt der Tagesordnung ist der Bericht des Landesausschusses über die Abwickelung der Geschäfte des tirolisch-vorarlbergischen Grundentlastungsfondes pro 1896. Ich ersuche den Herrn Referenten Martin Thurnher namens des Landesausschusses den Bericht zu erstatten. Martin Thurnher: Der vorliegende Bericht enthält alles Wünschenswerte, sowie die genauen Daten über die Abwickelung der Geschäfte. Ich kann mich daher in der Einleitung kürz fassen. Der Bericht bezieht sich auf die Abwickelung der Geschäfte des mit Tirol gemeinsamen Grundentlastungsfondes im abgelaufenen Jahre. Die nahezu vollständige Ordnung und Abstattung der auf dem Fonde haftenden Verbindlichkeiten haben es gestattet, dass die vorliegenden Activen zum größtentheile unter beide Länder vertheilt werden konnten. Unter dem 1. April 1896 wurden dem Lande Vorarlberg der Betrag von 3312 fl. 12 fr. aus diesen Activen ausgefolgt unv gestern oder vorgestern der am Schlusse des Berichtes bezeichnete Betrag von 560 fl., welche Beträge dem Landessonde einverleibt wurden, der auch seit einer Reihe von Jahren die Regiekosten dieses Fondes zu bezahlen hatte. Der zur Vertheilung gelangte und noch zur Vertheilung gelangende Betrag dürfte hiefür ein entsprechendes Aequivalent sein. Im laufenden Jahre 1897 dürfte wahrscheinlich die volle Abwickelung der Geschäfte und die Auflassung des Fondcs erfolgen. Hiemit hat dann eine nahezu 50-jührige Arbeit ihr Ende erreicht, die eine im Fortschritte der Zeit begründete Nothwendigkeit war und in der Weise zur Durchführung gelangte, dass alle hier zu Tage tretenden Interessen die thunlichst weitgehende Berücksichtigung finden. Der Bericht liegt seit einigen Tagen den Herren vor, ich brauche daher nicht auf die meritorische Behandlung näher einzugehen, sondern erhebe im Namen des Landes-Ausschusses folgenden Antrag: (Liest denselben aus Beilage XVI.) Landeshauptmann: Ich eröffne, über Bericht und Antrag die Debatte. Ölz: Ich möchte nur den Herrn Berichterstatter um einige Aufklärungen bitten. Bei der Prüfung des Rechnungsabschlusses des mit Tirol gemeinsamen Grundentlastungsfondes habe ich gefunden, dass da ein Guthaben steht von 312 fl. 75 1/2. Nachdem die Regiekosten des Jahres 1895 abgezogen sind, bleibt ein Guthaben von 223 fl. 69 fr. Ich möchte nur gerne wissen, ob diese Summe in dem Betrag von 141.050 fl. 81 1/2 kr. inbegriffen ist oder ob das Land Vorarlberg diesen Betrag noch separat gut hat. 56 VL Sitzung des Vorarlberger Landtages, l. Session der 8. Periode 1897. Martin Thurnher: In dem Betrage von 141.050 fl. 81 1/2 kr. ist die Post nicht inbegriffen. Das ist nur die Schuld des Landes Tirol an den Grundentlastungsfond, die als Activum des Fondes anzusehen war, dessen Vertheilung im Frühjahre erfolgte. Was den Betrag von 223 fl. 69 fr. betrifft, so ist diesbezüglich zu bemerken, dass im Berichte auf der letzten Seite davon Erwähnung geschieht, dass diese Summe sich nicht mehr auf 223 fl. 69 fr. beziffere, sondern auf 192 fl., weil im Jahre 1896 auch wieder Regieauslagen zu bestreiten waren und vom Guthaben des Landes abgezogen wurden. Diese 192 fl. sind nun in die entrichteten 560 fl. ausgenommen, wenigstens approximativ; die ganz genaue Verrechnung des Restes erfolgt später. Landeshauptmann: Wer wünscht weiter noch das Wort? - Da sich Niemand mehr zum Worte meldet, erkläre ich die Debatte für geschloffen und schreite zur Abstimmung. Ich ersuche jene Herren, welche dem Antrage des Landes-Ausschusses, wie er verlesen wurde, die Zustimmung geben, sich von den Sitzen zu erheben. Der Antrag ist angenommen. Der vierte Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht des Landes-Ausschusses über das Präliminare des f. f. Landesschulrat h e s pro 1897. Ich ersuche den Herrn Referenten Martin Thurnher das Wort zu nehmen. Martin Thurnher: Die Ausgaben, die hier Dom Lande gefordert werden, sind im Gesetze begründet. Nach dem bestehenden Schulgesetze hat das Land sowohl für die Auslagen der Lehrerconferenzen, als auch für den Abgang des Pensionsfondes aufzukommen. Die Pensionsausgaben haben sich gegenüber dem Vorjahre um 2400 fl. gesteigert. Sie sind aber sicher nicht zu hoch angesetzt, es ist eher einer Überschreitung derselben zu erwarten, da seit der Verfassung des bezüglichen Voranschlages wieder neue Pensionierungen vorgekommen und im Laufe des Jahres noch andere zu gewärtigen sind. Ich stelle daher im Namen des LandesAusschusses den Antrag, der h. Landtag wolle beschließen: "Der Voranschlag des f. t. Landesschulrathes mit einem Erfordernis von 7100 wird genehmiget und findet die Bedeckung in der Post "Schulauslagen des Landesfondes." Landeshauptmann: Ich eröffne über Bericht und Antrag die Debatte. Dr. Waibel: Unter den drei Posten, welche hier aufgeführt sind, hätte ich zu Post 1 "Kosten für Abhaltung der Bezirkslehrer-Conferenzen" einige Bemerkungen zu machen. Es fällt auf, dass der Schulbezirk Feldkirch-Dornbirn getrennte Conferenzen hatte, während die Schulbezirke Bregenz-Bregenzerwald und Bludenz-Montavon ungetrennte Versammlungen haben. Man muss sich fragen, was den Anlass zu dieser Trennung gegeben hat, und womit dieselbe gerechtfertigt wird. (Martin Thurnher: Beschluss des vorjährigen Landtages.) Das weiß ich mich ganz gut zu erinnern. Es ist im vorigen Jahre der Antrag auf Trennung gestellt worden, und der Beschluss, nachdem er einmal ausgeführt ist, darf wohl auch in weiterer Consequenz verfolgt werden. Ich muss fragen: hat diese Trennung aus finanziellen oder aus pädagogischen Rücksichten stattgefunden? Wenn die Ersparungsrücksichten allein maßgebend waren, so bin ich der Ansicht, dass noch weit mehr als für diesen Bezirk der Bezirk Bregenz-Bregenzerwald sich zur Abhaltung getrennter Conferenzen eignen würbe. Es ist ohne Zweifel, dass die Zureise aus dem Bregenzerwald, aus diesen weit entlegenen Ortschaften nach Bregenz größere Kosten verursacht, als die Zureise der Herren von Dornbirn nach Feldkirch oder von Feldkirch nach Dornbirn. Etwas Ähnliches dürfte auch beim Bezirke Bludenz-Montavon, wenn auch vielleicht nicht in so hohem Maße wie bei Bregenz-Bregenzerwald, der Fall sein. Wenn also ein ökonomischer Grund der Anlass war, so würde ich den Antrag stellen, dass wenigstens der Bezirk Bregenz-Bregenzerwald bezüglich der Lehrerconferenzen getrennt wird. Wenn aber ein pädagogischer Grund vorhanden war zu dieser Trennung, so dürfte wohl darüber der h. Landesschulrath, der ja zur Trennung die Genehmigung zu ertheilen hatte, mit ehesten in der Lage sein, diese Gründe anzugeben und vielleicht dahin zu wirken, dass diese Gründe auch in Anwendung kommen bei den beiden anderen Bezirken. Denn wenn die Gründe allgemein pädagogischer Natur sind, so glaube ich, kann das nur consequent sein. VI. Sitzung des Vorarlberger Landtages. I. Session, 8. Periode 1897. 57 Landeshauptmann: Stellt der Herr Abgeordnete Dr. Waibel diesbezüglich einen Antrag? Dr. Waibel: Ich stelle den Antrag, es sollen auch die beiden anderen Bezirke bezüglich der Lehrerconferenzen getrennt werden, wie das jetzt bei Feldkirch-Dornbirn vollzogen wurde. Johannes Thurnher: Wenn der Herr Abgeordnete Dr. Waibel es auffällig gefunden hat, dass diese Trennung im Bezirke Feldkirch-Dornbirn in zwei Conferenzen stattgefunden hat, so wurde ihm in einer Zwischenrede die Aufklärung gegeben, es ist über Beschluss des Landtages geschehen. Was die Gründe betrifft, welche die Behörde bei dieser Trennung gehabt hat, so ist, glaube ich, mit Ausnahme des Herrn Regierungsvertreters kein competentes Organ im Landtage, welches eine solche Auskunft geben könnte, und er würde vielleicht richtiger um die Gründe den Landesschulrath fragen. Jedenfalls darf man annehmen, dass die Behörde gute Gründe gehabt hat, und wenn sie Ersparungsrücksichten auch gehabt hat, so ist das jedenfalls am Platze und anzuerkennen. Nachdem der Herr Dr. Waibel für den einen als auch für den anderen Fall zuerst schüchtern im Wege der Anregung, aber über Aufforderung des Herrn Landeshauptmannes im Wege der Antragstellung die Trennung der beiden Bezirke beantragt hat, so kann ich diesen seinen Antrag nur aufs wärmste unterstützen und dem h. Hause zur Annahme empfehlen. Jodok Fink: Ich habe schon im vorigen Jahre auch nur "schüchtern" die Anregung gemacht, dass ich erwarte, dass von Seite der Landesschulbehörde die Auftheilung der Bezirkslehrer-Conferenzen in unserem Bezirke vorgenommen werde. Nachdem wir aber sehen, dass so eine blos "schüchterne" Anregung eigentlich keinen Erfolg hat, so hatte ich mich schon entschlossen, einen diesbezüglichen Antrag heute zu stellen, wenn Herr Dr. Waibel mir nicht zuvorgekommen wäre. Ich kann feinen Antrag nur unterstützen. Dr. Waibel: Schüchtern bin ich gerade nicht, das ist nicht meine Eigenschaft. (Heiterkeit.) Ich habe meine Sache nur ruhig und gelassen vorgetragen, ohne ein pathetisches Temperament dabei zu entwickeln; ich halte das nicht für nothwendig. Ich muss auf das zurückkommen, was der Herr Abgeordnete Johannes Thurnher gesagt hat bezüglich der pädagogischen Seite dieser Angelegenheit. Er meint, es sei Niemand im Hause, der die pädagogischen Gründe hier in competenter Weise anzugeben in der Lage ist. Wenn diese Bemerkung dein Herrn Regierungsvertreter gilt, so glaube ich, dass das richtig ist, weil der Herr Regierungsvertreter nicht Gelegenheit gehabt hat in jener Landesschulrathssitzung, in welcher das verhandelt wurde, anwesend zu fein, da er damals noch nicht in Vorarlberg war. Aber wir haben in unserer Mitte zwei Herren, welche Mitglieder des LandesAusschusses waren und wieder sind und aus diesem Landes-Ausschusse in den Landesschulrath entsendet waren. Ich bin überzeugt, dass mindestens einer dieser Herren bei diesen Sitzungen anwesend war (Martin Thurnher: beide) und vielleicht in der Lage wäre, uns die pädagogischen Gründe mitzutheilen, welche den Landesschulrath zur Trennung veranlasst haben. Regierungsvertreter: Ich wollte nur die Erklärung abgeben, dass mir der Herr Abgeordnete der Handelskammer in gewisser Beziehung das Wort aus dem Munde genommen hat, infoferne nämlich, als er ganz richtig voraussetzte, dass ich leider über diesen Punct heute nicht genügend informiert bin, um darüber Auskunft geben zu können, indem ich der damaligen Sitzung des Landesschulrathes nicht beigewohnt habe. Ich war nämlich damals noch nicht in Vorarlberg. Ich habe nicht geglaubt, dass der heutige einfache Bericht des Landes-Ausschusses Anlass geben würde, von meiner Seite Erklärungen abzugeben; sonst hätte ich mich im Vorhinein informiert. Mit der Schlussforderung des Herrn Abgeordneten Dr. Waibel kann ich mich nicht ganz einverstanden erklären. Ich glaube, dass über die Vorgänge im Landesschulrathe in erster Linie doch lediglich der Vorsitzende, beziehungsweise Regierungsvertreter Auskunft zu geben berufen und berechtiget sei. Wenn das h. Haus einen Wert darauf legt, diese Auskunft zu erhalten, so müsste mir vorher die Gelegenheit geboten sein, mich eingehend zu informieren, bevor ich dieselbe geben könnte. Johannes Thurnher: Es ist merkwürdig, Einer nimmt dem Andern das Wort aus dem Munde, der Herr Dr. Waibel dem Herrn Regierungsvertreter 58 VI. Sitzung des Vorarlberger Landtages. I, Session, 8. Periode 1897 und der Herr Regierungsvertreter wieder mir. Ich habe mich gleichzeitig zum Worte gemeldet, um dem Herrn Dr. Waibel zu erwiedern, dass wir im Landesschulrathe strenges Amtsgeheimnis haben und dass es nicht angeht, hier im Landtage in öffentlicher Sitzung die Gründe bekannt zu geben. Es geht im Landesschulrathe gerade so wie in anderen Körperschaften, man kann sich aus verschiedenen Motiven auf einen Beschluss einigen. Das einemal sind es Ersparungsrücksichten, das anderemal pädagogische Momente, und wer weiß, ob es nicht möglich ist, dass der Eine oder der Andere so gestimmt hat, weil sein Vorgänger so gestimmt hat. Ich weiß nicht, welche Durchschnittsqualität dieses Gebräu von Gründen gehabt hat, das Eine ist aber jedenfalls richtig, nämlich dass wir strenges Amtsgeheimnis haben. Wenn der Herr Abgeordnete der Handels- und Gewerbekammer so großen Wert darauf legt, diese Gründe zu erfahren, so sitzen zwei oder drei Gesinnungsgenossen von ihm dort, welche er nicht öffentlich zu provocieren braucht. Der Herr Lehrer Rinderer, der häufig bei ihm aus- und eingeht, wird auch gerne bereit sein, auf diese Fragen Auskunft zu geben. Ich glaube der Herr Lehrer Rinderer könnte ihm die Gründe, welche für ihn maßgebend gewesen sind, so privatim schon mittheiltn. Hochwürdigster Bischof: Es wird da eben debattiert über das Mysterium, welches dieser Trennung zu Grunde liegt. Man spricht von Amtsgeheimnis u. s. w., deshalb erlaube ich mir ganz offen zu sagen, da ich ein solches Geheimnis nicht habe, warum ich das vorige Mal mitgestimmt habe und auch dieses Mal mitstimmen werde. Ganz einfach deshalb, weil bei einer Trennung die Lehrer einen viel kleineren Weg zu machen haben und dadurch Zeit und Geld ersparen. Das ist der einfache Grund des ganzen Geheimnisses für mich. Dr. Waibel: Ich erkenne ganz gerne an, dass in vollkommen competenter Weise nur der Vertreter des Landesschulrathes in der Lage ist, hierüber Auskunft zu geben. Das muss ich vollkommen zugeben, insbesondere dann, wenn es sich um solche Mittheilungen handelt, wodurch das Amtsgeheimnis verletzt werden könnte. Ich will darüber nicht weiter sprechen, wenn die Herren so gewissenhaft sind. (Heiterkeit.) Ich glaube, es wäre keine Verletzung des Amtsgeheimnisses gewesen, wenn dies von einem Mitgliede des Landesschulrathes hier ausgesprochen worden wäre. Der Bemerkung des Herrn Johannes Thurnher gegenüber, dass ich diesen oder jenen Herrn, der dem Landesschulrath angehört, hätte darum fragen können, muss ich sagen, dass ich diese Sache nicht als eine persönliche betrachte. Ich glaube, dass das Land und alle Diejenigen, welche sich für das Schulwesen interessieren, ein Interesse daran haben, von dieser Stelle aus zu erfahren, welche pädagogischen Gründe zu dieser Trennung Anlass gegeben haben. Für mich persönlich hätte ich mich schon informiert, ich wollte aber hier nur Anlass nehmen, dass diese Gründe in die Öffentlichkeit gelangen. Was das Aus- und Eingehen des Herrn Lehrer Rinderer bei mir anlangt, muss ich sagen, dass dies nicht zutrifft. Ich habe mit Herrn Lehrer Rinderer persönlich einen so seltenen Verkehr, dass ich sagen kann, dass ich, ich glaube seit er Mitglied des Landesschulrathes ist, kaum ein einziges Mal mit ihm zusammengekommen bin. Ich möchte ihn nicht in das Licht bringen, als ob er als Mitglied des Landesschulrathes in privatem Verkehre mir Angelegenheiten des Landesschulrathes mitgetheilt und dadurch das Amtsgeheimnis verletzt Hütte. Damit will ich vorläufig schließen. Ich will nur noch bemerken, dass ich, als im vorigen Jahre diese Angelegenheit verhandelt wurde, den Eindruck gehabt habe, dass diese Trennung weder aus Ersparnisrücksichten noch aus pädagogischen Gründen beantragt wurde, sondern aus politischen Gründen. Der eigentliche Grund dieser Trennung war ein politischer, damit bei den Wahlen im Oberlande gewisse Persönlichkeiten mehr gesichert wurden. Es ist lediglich eine politische Frage gewesen. Nägele: Ich beantrage Schluss der Debatte. Landeshauptmann: Der Herr Abg. Nägele beantragt Schluss der Debatte. Ich ersuche jene Herren, welche diesem Antrage zustimmen, sich gefälligst von den Sitzen zu erheben. Angenommen. Nun hat noch der Herr Johannes Thurnher das Wort, der sich schon früher gemeldet hat. VI. Sitzung des Vorarlberger Landtages. I. Session, 8. Periode 1897. 59 Johannes Thurnher: Wenn der Herr Abgeordnete der Handels- und Gewerbekammer gesagt hat, dass der Herr Oberlehrer Müderer nicht bei ihm vorzusprechen pflege, um ihm Mittheilungen über die Verhandlungen des Landesschulrathes zu machen, so glaube ich ihm das nicht nur sehr gerne, sondern es lag das auch in meinen Worten, ich habe gesagt, er hätte Gelegenheit gehabt, sich zu erkundigen. (Dr. Waibel: Sie haben gesagt, er gehe bei mir aus und ein, das ist mehr.) Mann kann aus verschiedenen Gründen aus und eingehen. Wenn der Herr Dr. Waibel meint, dass die Mitglieder des Landtages im vorigen Jahre dieser Trennung aus politischen Gründen die Zustimmung gegeben haben, oder sie wenigstens jetzt aus politischen Gründen beantragen, und glaubt, dasselbe Moment könnte bei der Majorität des Hauses wirken, so ist das eine Meinung von ihm. Wir haben aber, im Ganzen genommen, gehört, dass sich die Trennung der Conferenzen in zwei kleinere Gruppen, in denen die einzelnen Lehrer eher zürn Worte kommen können, als das in großen Körperschaften der Fall ist, als zweckmäßig erwiesen haben, und aus diesen Zweckmäßigkeitsgründen, heißt man sie nun pädagogische oder sonst irgendwie, können wir seinem Anträge auf Trennung der Bezirke Bregenz-Bregenzerwald und BludenzMontavon zustimmen. Wenn im vorigen Jahre infolge der Antragstellung des Herrn Pfarrer Rudigier nicht soweit gegangen worden ist, so lag dem vielleicht das Motiv zugrunde, dass man zuerst wenigstens ein Jahr lang zusehen wollte, ob die Trennung zweckmäßig sei. Ich kann den Herren der Gegenseite auch verrathen, dass ein Antrag über Beschluss der Verbindung der Abgeordneten heute noch nicht gestellt worden wäre, da wir noch wenigstens eilt Jahr zugesehen hätten. Nachdem sich aber die Sache, so viel man erfahren konnte, so gut gemacht hat, so haben wir keinen Grund, dem Antrage auf Trennung der anderen zwei Bezirke entgegen zu treten. Ich von meinem Standpunkte aus hätte es aber lieber gesehen, wenn zuerst blos die Trennung des größeren Bezirkes, nämlich des Bezirkes Bregenz-Bregenzerwald beantragt worden wäre, bei dem anderen kommt die Entfernung nicht so sehr in Betracht. Ich möchte deshalb ersuchen. damit in dieser Beziehung vollkommene Freiheit bei der Abstimmung vorhanden ist, die Abstimmung für Bregenz-Bregenzerwald und für BludenzMontavon getrennt vorzunehmen, da ich für meine Person für die Trennung des Bezirkes BregenzBregenzerwald stimmen werde, für die Trennung des Bezirkes Bludenz-Montavon heuer noch nicht. Landeshauptmann: Die Debatte ist geschlossen und ich ertheile das Wort dem Herrn Berichterstatter. Martin Thurnher: Es ist nach den Gründen gefragt worden, welche den Landesschulrath veranlasst haben, die Trennung des Conferenzbezirkes Dornbirn-Feldkirch zu bewilligen. Ein Grund und zwar der Hauptgrund ist jedenfalls der gewesen, dass der Landtag im vorigen Jahre mit großer Majorität den Schulbehörden gegenüber diesen Wunsch ausgesprochen hat. Man muss darin eine Würdigung des Votums der Landesvertretung erblicken und dieselbe dankbar annehmen. Nach meiner persönlichen Anschauung sind aber auch noch sachliche Gründe vorhanden, welche für die Trennung der Bezirke sprechen, besonders wenn es sich um zwei große Bezirke handelt. Man arbeitet doch leichter in einer kleinen Versammlung, als wenn mehr als hundert Personen aus zwei großen Bezirken zusammenströmen. Bei kleineren Bezirken ist den einzelnen Personen mehr Gelegenheit geboten, an den Debatten theilzunehmen und ihre Anschauung zum Ausdrucke zu bringen, als bei großen Versammlungen. Das sind, glaube ich, sachliche Gründe, pädagogische sind keine vorhanden, weder dafür noch dagegen. Es handelt sich hier einfach um die Besprechung von Schulangelegenheiten und das kann in einem kleineren Kreise eingehender geschehen und es können bessere Resultate erzielt werden, als bei großen Versammlungen. Was den Antrag auf Trennung der Bezirke Bregenz-Bregenzerwald und Bludenz-Montavon anbelangt, so habe ich dagegen nichts einzuwenden. Ich schließe mich aber mehr der Anschauung des Herrn Vorredners Joh. Thurnher an, nämlich dass für den unteren Bezirk schwerer wiegende Gründe vorhanden sind als für den anderen, nämlich was die großen Entfernungen und die große Anzahl der Lehrpersonen betrifft. Ich trete aber auch dem anderen dieser beiden Anträge nicht entgegen, sondern 60 VI. Sitzung des Vorarlberger Landtages. I. Session, 8. Periode 1897. überlasse es dem h. Hause, sich für einen oder für beide Anträge auszusprechen. Gegen den Antrag des Landes-Ausschusses selbst ist eine Einwendung nicht erhoben worden, ich habe daher denselben nur aufrecht zu erhalten und dem h. Hause zur Annahme zu empfehlen. Dr. Waibel: Ich erkläre, dass ich den zweiten Theil meines Antrages zurückziehe. Landeshauptmann: Der vom Herrn Dr. Waibel gestellte Antrag würde also lauten: "Es soll der Bezirk Bregenz-Bregenzerwald rücksichtlich der Abhaltung der Bezirks-Lehrerconferenzen getrennt werden." Ich werde zuerst den Antrag des Landes-Ausschusses und dann diesen Antrag zur Abstimmung bringen. Ich ersuche jene Herren, welche für den Antrag des Landes-Ausschusses stimmen, sich gefälligst von den Sitzen zu erheben. Angenommen. Nun ersuche ich jene Herren, welche dem Antrage des Herrn Dr. Waibel, wie ich ihn früher verlesen habe, beistimmen, sich von den Sitzen zu erheben. Angenommen. Dieser Gegenstand ist somit erlediget. Der fünfte Gegenstand der heutigen Tagesordnung ist der Bericht des Landes-Ausschusses über den Boranschlag des Normalschulfondes pro 1897. Ich ersuche den Herrn Referenten des Landes-Ausschusses, das Wort zu nehmen. Martin Thurnher: Hinsichtlich des Voranschlages des Normalschulfondes für das Jahr 1897 habe ich dem bezüglichen, dem h. Hause vorliegenden Berichte wohl nichts weiter beizufügen. Der Voranschlag bewegt sich innerhalb der Grenzen des Vorjahres. Die vom Schul-Ausschüsse durchzuführende Berathung über die Petition des katholischen Lehrervereines um Abänderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Lehrer vom 17. Januar 1870 wird, möge sie was immer für ein Ergebnis haben, auf das Präliminare pro 1897 keinen Einfluss ausüben. Die Schulangelegenheiten zu besprechen, wird später Gelegenheit sein, da noch ein umfangreicher Bericht über Maßnahmen zur Hebung der materiellen Lage des Lehrerstandes durch den Landes-Ausschuss im Einvernehmen mit dem k. k. Landesschulrathe vom Jahre 1896 dem h. Hause noch heute oder an einem der nächsten Tage unterbreitet werden wird. Ich stelle daher namens des Landes-Ausschusses den Antrag: "Der Voranschlag des k. k. Landesschulrathes betreffend den Normalschulfond pro 1897 mit einem Gesummt - Erfordernisse von 7500 fl. wird genehmiget." Landeshauptmann: Ich eröffne über diesen Bericht und Antrag die Debatte. - Es meldet sich Niemand zum Worte, somit ist die Debatte geschlossen und ich schreite zur Abstimmung. Jene Herren, welche diesem Antrage des LandesAusschusses, wie er so eben verlesen worden ist, die Zustimmung geben, wollen sich gefälligst von den Sitzen erheben. Angenommen. Dieser Gegenstand ist somit erlediget. Den sechsten Gegenstand der heutigen Tagesordnung, nämlich das Gesuch der Witwe des Kanzlei-Assistenten Stocker in Sachen ihrer Pensionsbezüge werde ich in vertraulicher Sitzung zur Verhandlung bringen. Vorher habe ich aber dem hohen Hause noch einige Mittheilungen zu machen. Ich bin gegenwärtig noch nicht in der Lage, die nächste Sitzung anberaumen zu können, weil wohl verschiedenes Material von den Ausschüssen durchberathen, von der Druckerei aber noch nicht bewältiget werden konnte. Muthmaßlich dürfte die Sitzung nicht vor Mitte der nächsten Woche stattfinden, und ich werde selbstverständlich nicht ermangeln, den Herren im schriftlichen Wege die Tagesordnung bekannt zu geben. Ferner habe ich mitzutheilen, dass der SchulAusschuss und der volkswirtschaftliche Ausschuss sich nach der vertraulichen Sitzung zu einer kurzen VI. Sitzung des Vorarlberger Landtages. I. Session, 8. Periode 1897. 61 Berathung versammeln wird, der volkswirtschaftliche Ausschuss in dem Vorzimmer und der Schul-Ausschuss im kleinen Zimmer neben meiner Kanzlei. Weiter habe ich noch beizufügen, dass am nächsten Montag um 2 Uhr Nachmittag die erste Sitzung des Grundbuch-Ausschusses stattfinden wird, zu welcher auch der außerordentliche Regierungscommissär Herr Ministerial-Secretär Dr. Schumacher erscheinen wird. Nachdem bei dieser Sitzung voraussichtlich über die einzelnen Punkte des uns vorliegenden Gesetzentwurfes gesprochen und der Herr Regierungscommissär auf alle gestellten Fragen Aufschluss ertheilen wird, so würde es sich sehr empfehlen und im Interesse der Sache wünschenswert sein, wenn auch die Herren, welche nicht zum Grundbuch-Ausschusse gehören, dieser Sitzung beiwohnen würden. Ich erkläre die öffentliche Sitzung für geschlossen. (Schluss der öffentlichen Sitzung 11 Uhr 20 Minuten.) Druck von J. N. Teutsch in Bregenz. Iorarl'ßerger Landtag. 6. Sitzung am 6. Februar 1897, unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rh o mb er g. -------------- 8-0-8---------- — Gegenwärtig 21 Abgeordnete. RegieeungsverlroterrHerrHtattHaltoreleatHGrafIc'sefTHun-HoHonstem. Beginn der Sitzung 10 Uhr 10 Atm. Vormittags. Landeshauptmann: Ich erkläre die Sitzung für eröffnet und ersuche um die Verlesung des Protokolles der letzten Sitzung. (Sekretär verliest dasselbe.) Findet einer der Herren gegen die Fassung des Protokolles eilte Einwendung zu erheben. Es ist nicht der Fall, somit betrachte ich dasselbe als genehmiget. Ich ertheile das Wort dem Herrn Regierungs­ vertreter. Negierungsvertreter: Ich habe die Ehrendem h. Hause eine Regierungsvorlage betreffend die Ausgestaltung und Ergänzung der Rheinregulierung durch die Verbauung von Nebenflüssen im öster­ reichischen Rheingebiete ztt unterbreiten. Indent ich dieselbe beut Herrn Landeshauptmanne überreiche, stelle ich die Bitte, im Interesse der Sache, und nachdem die Zeit dantit jedenfalls drängt, Gewissheit und Klarheit über die Einstellung der einzelnen Landesbeiträge zu gewinnen, den Gegenstand bald­ möglichster Berathung und Beschlussfassung zu unterziehen. Landeshauptmann: Ich glaube, dem Wunsche des Herrn Regierungsvertreters zu entsprechen, wenn ich mir die Anregung erlaube, diese Vorlage dem volkswirtschaftlichen Ausschüsse zuzuweisen. Da keine Einwendung gegen meinen Vorschlag erfolgt, so betrachte ich denselben als genehmiget. 54 VI. Sitzung des Vorarlberger Landtages. Es sind mir mehrere Einlaufsstücke zugekommen. Das erste ist eine Petition der Gemeinde Damüls um einen Landesbeitrag zu den Wegbaukosten überreicht durch Herrn Pfarrer Fink. (Secretär verliest dieselbe.) Es ist ferner eingelangt ein Gesuch der Walserthaler Straßenconcurrenz um eine Subvention zur Erhaltung der Walserthaler Straße. Nachdem schon in der vorjährigen Periode dieser Concurrenz ein jährlicher Beitrag zur Erhaltung der Straße bewilliget wurde, so handelt es sich hier nur um eine Wiederholung der Bitte, und ich kann daher von der Verlesung dieses Schriftstückes wohl Um­ gang nehmen. Endlich ist eingelaufen ein Gesuch des Unter­ stützungsvereines für dürftige und würdige Hörer der Fachschule für Bodencultur in Wien — über­ reicht durch den Herrn Abgeordneten Dr. Waibel. Der Herr Abgeordnete Martin Thurnher hat zur geschäftlichen Behandlung dieser drei Einlaufsstücke um das Wort gebeten. Ich ertheile ihm daher dasselbe. Martin Thurnher: Nachdem in den nächsten Tagen keine Haussitzung stattfindet, so sollte die Zuweisung dieser Einlaufsstücke an die Ausschüsse jetzt schon erfolgen, daher stelle ich den Antrag, dass die Eingabe der Gemeinde Damüls und diejenige der Walserthalstraßenconcurrenz, beide in Ange­ legenheit von Wegbauten, an den volkswirtschaft­ lichen Ausschuss und das Gesuch des Unterstützungs­ vereines für dürftige und würdige Hörer an der Fachschule für Bodencultur in Wien an den Finanz­ ausschuss zugewiesen werden. Landeshauptmann: Die Herren haben die An­ träge vernommen. In erster Linie beantragt der Herr Abgeordnete Martin Thurnher die Dringlich­ keit dieser drei Einlaufstücke. Wird dagegen eine Einwendung erhoben? — Da das nicht der Fall ist, betrachte ich diesen als genehmiget. Ferner beantragt der Herr Abgeordnete Martin Thurnher die Zuweisung der zwei Petitionen der Gemeinde Damüls und der Walserthaler Straßen­ concurrenz an den volkswirtschaftlichen Ausschuss und die Zuweisung der Eingabe des Unterstützungs­ vereines für dürftige Studenten an der Hochschule für Bodencultur au den Finanzausschuss. Wünscht Jemand zu diesen Anträgen das Wort? I. Session, 8. Periode 1897. Da das nicht der Fall ist, nehme ich an, dass das h. Haus diesen Anträgen die Zustimmung ertheilt. Die Zuweisung wird also in diesem Sinne erfolgen. Ich bitte das h. Haus, noch zur Kenntnis zu nehmen, dass der in der letzten Sitzung gewählte Schulausschuss sich constituiert hat, Obmann des­ selben ist der hochwürdigste Bischof, Berichterstatter Herr Abgeordneter Kohler. Nun kommen wir zur Tagesordnung. Als erster Punkt steht auf derselben d i e Wahl des Wahlreform-Ausschusses. Es ist bei Gelegenheit, als der Antrag des Herrn Abgeordneten Dr. Waibel und Genossen in formelle Behandlung gezogen wurde, beantragt worden, einen 7-gliedrigen Wahlausschuss zu wählen. Ich ersuche daher das h. Haus, zur Wahl zu schreiten und neun Namen aufzuschreiben. (Wahlact.) Ich ersuche die Herren Abgeordneten Bösch und Büchelc gefälligst das Scrutinium zu übernehmen. Büchelk: Es sind 20 Stimmzettel abgegeben worden. Bösch: Die meisten Stimmen erhielten folgende Herren: Dr. Waibel 20, Pfarrer Fink 19, Nägele und Kohler je 18, Müller 17, Johann Thurnher und Dressel je 16. Die nächstmeisten Stimmen entfielen auf Pfarrer Thurnher und Olz, und zwar 12 respective 10 Stimmen. Landeshauptmann: Es sind somit die Herren Abgeordneten Dr. Waibel, Pfarrer Fink, Nägele, Kohler, Müller, Johann Thurnher und Dressel zu Mitgliedern des Wahlreform-Ausschusses und die Herren Pfarrer Thurnher und Ölz zu Ersatznlännern desselben gewählt. Ich ersuche den neu­ gewühlten Wahlreform-Ausschuss sich baldigst zu constituieren und mir das Resultat rnitzutheilen. Wir kommen zum zweiten Gegenstand unserer Tagesordnung, das ist der Bericht des volks­ wirtschaftlichen Ausschusses über das Gesuch des Vorarlberger Landwirt­ schaftsvereines um Gewährung einer jährlichen Subvention. Ich ersuche den Herr Berichterstatter, Abgeord­ neten Martin Thurnher, den Bericht vorzutragen. VI. Sitzung des Vorarlberger Landtages. Martin Thnrnher: Der Landwirtschaftsverein ivurde seit einer Reihe von Jahren mit Rücksicht niif sein gemeinütziges Wirken von Seite des Landes mit Subventionen bedacht und zwar wurde er ur­ sprünglich mit 200 fl. in der vergangenen Land­ tagsperiode mit je 400 fl. betheilt. Der Land­ wirtschafts-Verein ist nun neuerdings um Gewährung einer Subvention und zwar im Ausmaße von 600 fl. per Jahr eingeschritten. Aus den tut Aus­ schussberichte ersichtlichen Gründen und insbesondere mit Rücksicht auf den Umstand, dass der Land­ wirtschaftsverein in Vorarlberg gleichsam die Stelle eines Landes-Culturrathes vertritt und dadurch die nicht unbedeutenden Kosten eines Landes-Culturrathes dem Lande erspart werden, ist der volks­ wirtschaftliche Ausschuss der Ansicht, es solle dem Gesuche hinsichtlich der Höhe der gewünschten Sub­ vention vollkommen entsprochen werden. Was indessen die Dauer der Subvention an­ langt, so sollte dieselbe nach Ansicht des volks­ wirtschaftlichen Ausschusses vorläufig auf drei Jahre festgesetzt werden, da mittlerweile im Wege der Gesetzgebung die landwirtschaftlichen Genossen­ schaften eingeführt werden dürften, durch welche wohl eine Änderung in der Vertretung der land­ wirtschaftlichen Interessen erfolgen könnte. Ich stelle daher im Namen des volkswirtschaftlichen Ausschusses folgenden Antrag: (Liest denselben aus Beilage XII.) Landeshauptmann: Ich eröffne über Bericht und Antrag die Debatte. Wenn sich Niemand zum Worte meldet, kann ich zur Abstimmung schreiten. Ich ersuche jene Herren, welche dem Anträge des volkswirtschaftlichen Ausschusses, wie er verlesen worden ist, ihre Zustimmung ertheilen, sich von den Sitzen zu erheben. Der Antrag ist angenommen. Der dritte Punkt der Tagesordnung ist der Bericht des Landesausschusses über die Abwickelung der Geschäfte des tirolischvorarlb er gisch en Grund entlastn ngs soli­ des pro 1896. Ich ersuche den Herrn Referenten Martin Thurnher namens des Landesausschusses den Bericht zu erstatten. Martin Thurnher: Der vorliegende Bericht enthält alles Wünschenswerte, sowie die genauen I. Session, 8. Periode 1897. 55 Daten über die Abwickelung der Geschäfte. Ich kann mich daher in der Einleitung kürz fassen. Der Bericht bezieht sich auf die Abwickelung der Geschäfte des mit Tirol gemeinsamen Grundentlastungsfondes im abgelaufenen Jahre. Die nahezu vollständige Ordnung und Abstattung der auf dem Fonde haftenden Verbindlichkeiten haben es gestattet, dass die vorliegenden Activen zum größtentheile unter beide Länder vertheilt werden konnten. Unter dem 1. April 1896 wurden dem Lande Vorarlberg der Betrag von 3312 fl. 12 fr. aus diesen Activen ausgefolgt unv gestern oder vorgestern der am Schluffe des Berichtes bezeichnete Betrag von 560 fl., welche Beträge dem Landes­ sonde einverleibt wurden, der auch seit einer Reihe von Jahren die Regiekosten dieses Fondes zu be­ zahlen hatte. Der zur Vertheilung gelangte und noch zur Vertheilung gelangende Betrag dürfte hiefür ein entsprechendes Aequivalent sein. Im laufenden Jahre 1897 dürfte wahrscheinlich die volle Abwickelung der Geschäfte und die Auflassung des Fondcs erfolgen. Hiemit hat dann eine nahezu 50-jührige Arbeit ihr Ende erreicht, die eine im Fortschritte der Zeit begründete Nothwendigkeit war und in der Weise zur Durchführung gelangte, dass alle hier zu Tage tretenden Interessen die thunlichst weitgehende Berücksichtigung finden. Der Bericht liegt seit einigen Tagen den Herren vor, ich brauche daher nicht auf die meritorische Behandlung näher einzugehen, sondern erhebe im Namen des Landes-Ausschusses folgenden Antrag: (Liest denselben aus Beilage XVI.) Landeshauptmann: Ich eröffne, über Bericht und Antrag die Debatte. Olz: Ich möchte nur den Herrn Berichterstatter um einige Aufklärungen bitten. Bei der Prüfung des Rechnungsabschlusses des mit Tirol gemeinsamen Grundentlastungsfondes habe ich gefunden, dass da ein Guthaben steht von 312 fl. 75'/., h'. Nachdem die Regiekosten des Jahres 1895 abgezogen sind, bleibt ein Guthaben von 223 fl. 69 fr. Ich möchte nur gerne wissen, ob diese Summe in dem Betrag von 141.050 fl. 81*/2 kr. inbegriffen ist oder ob das Land Vorarl­ berg diesen Betrag noch separat gut hat. 56 VL Sitzung des Vorarlberger Landtages, Martin Thurnher: In dem Betrage von 141.050 fl. 81 ‘/ä fr. ist die Post nicht inbegriffen. Das ist nur die Schuld des Landes Tirol an den Grundentlastungsfond, die als Activum des Fondes anzusehen war, dessen Vertheilung im Frühjahre erfolgte. Was den Betrag von 223 fl. 69 fr. betrifft, so ist diesbezüglich zu bemerfen, dass im Berichte auf der letzten Seite davon Erwähnung geschieht, dass diese Summe sich nicht mehr auf 223 fl. 69 fr. beziffere, sondern auf 192 fl., weil im Jahre 1896 auch wieder Regieauslagen zu bestreiten waren und voni Guthaben des Landes abgezogen wurden. Diese 192 fl. sind nun in die entrichteten 560 fl. ausgenommen, wenigstens approximativ; die ganz genaue Verrechnung des Restes erfolgt später. Landeshauptmann: Wer wünscht weiter noch das Wort? — Da sich Niemand mehr zum Worte meldet, erfläre ich die Debatte für geschloffen und schreite zur Abstimmung. Ich ersuche jene Herren, welche dem Anträge des Landes-Ausschusses, wie er verlesen wurde, die Zustimmung geben, sich von den Sitzen zu erheben. Der Antrag ist angenommen. Der vierte Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht des Landes-Ausschusses über das Präliminare des f. f. Landesschul­ rat h e s pro 1897. Ich ersuche den Herrn Re­ ferenten Martin Thurnher das Wort zu nehmen. Martin Thurnher: Die Ausgaben, die hier Dom Lande gefordert werden, sind int Gesetze be­ gründet. Nach dem bestehenden Schulgesetze hat das Land sowohl für die Auslagen der Lehrerconferenzen, als auch für den Abgang des Pensionsfondes aufzukommcn. Die Pensionsausgaben haben sich gegenüber dem Vorjahre um 2400 fl. gesteigert. Sie sind aber sicher nicht zu hoch angesetzt, es ist eher einer Überschreitung derselben zu erwarten, da seit der Verfassung des bezüglichen Voranschlages wieder neue Pensionierungen vorgefommen und im Laufe des Jahres noch andere zu gewärtigen sind. Ich stelle daher im Namen des Landes­ Ausschusses den Antrag, der h. Landtag wolle beschließen: „Der Voranschlag des f. t. Landesschulrathes mit einem Erfordernis von 7100 wird genehmiget und findet die Bedeckung in der Post „Schulauslagen des Landesfondes." l. Session der 8. Periode 1897. Landeshauptmann: Ich eröffne über Bericht und Antrag die Debatte. Dr. Waibel: Unter den drei Posten, welche hier aufgeführt sind, hätte ich zu Post 1 „Kosten für Abhaltung der Bezirkslehrer-Conferenzen" einige Bemerfungen zu machen. Es fällt auf, dass der Schulbezirf Feldkirch-Dornbirn getrennte Conferenzen hatte, während die Schulbezirke Bregenz-Bregenzer­ wald und Bludenz-Montavon ungetrennte Versamm­ lungen haben. Man muss sich fragen, was den Anlass zu dieser Trennung gegeben hat, und womit dieselbe gerechtfertigt wird. (Martin Thurnher: Landtages.) Beschluss des vorjährigen Das weiß ich rnich ganz gut zu erinnern. Es ist im vorigen Jahre der Antrag auf Trennung gestellt worden, und der Beschluss, nachdem er ein­ mal ausgeführt ist, darf wohl auch in weiterer Cvnsequenz verfolgt werden. Ich muss fragen: hat diese Trennung aus finanziellen oder aus pädagogischen Rücksichten stattgefunden? Wenn die Ersparungsrücksichten allein maßgebend waren, so bin ich der Ansicht, dass noch weit mehr als für diesen Bezirf der Bezirf Bregenz-Bregenzerwald sich zur Abhaltung getrennter Conferenzen eignen würbe. Es ist ohne Zweifel, dass die Zureise aus dem Bregenzerwald, aus diesen weit entlegenen Ort­ schaften nach Bregenz größere Kosten verursacht, als die Zureise der Herren von Dornbirn nach Feldkirch oder von Feldkirch nach Dornbirn. Etwas Ähnliches dürfte auch beim Bezirke Bludenz-Montavon, wenn auch vielleicht nicht in so hohem Maße wie bei Bregenz-Bregenzerwald, der Fall sein. Wenn also ein ökonomischer Grund der Anlass war, so würde ich den Antrag stellen, dass wenigstens der Bezirk Bregenz-Bregenzerwald bezüglich der Lehrerconferenzen getrennt wird. Wenn aber ein päda­ gogischer Grund vorhanden war zu dieser Trennung, so dürfte wohl darüber der h. Landesschulrath, der ja zur Trennung die Genehmigung zu ertheilen hatte, mit ehesten in der Lage sein, diese Gründe anzu­ geben und vielleicht dahin zu wirken, dass diese Gründe auch in Anwendung kommen bei den beiden anderen Bezirken. Denn wenn die Gründe allgeniein pädagogischer Natur sind, so glaube ich, kann das nur consequent sein. VI. Sitzung des Vorarlberger Landtages. Landeshauptmann: Stellt der Herr Abgeordnete Dr. Waibel diesbezüglich einen Antrag? Dr. Waibel: Ich stelle den Antrag, es sollen auch die beiden anderen Bezirke bezüglich der Lehrerconferenzen getrennt werden, wie das jetzt bei Feld­ kirch—Dornbirn vollzogen wurde. Johannes Thurnhcr: Wenn der Herr Abge­ ordnete Dr. Waibel es auffällig gefunden hat, dass diese Trennung im Bezirke Feldkirch—Dornbirn in zivei Conferenzen stattgefunden hat, so wurde ihm in einer Zwischenrede die Aufklärung gegeben, es ist über Beschluss des Landtages geschehen. Was die Gründe betrifft, welche die Behörde bei dieser Trennung gehabt hat, so ist, glaube ich, mit Ausnahme des Herrn Regierungsvertreters kein competentes Organ im Landtage, welches eine solche Auskunft geben könnte, und er würde vielleicht rich­ tiger um die Gründe den Landesschulrath fragen. Jedenfalls darf man annehmen, dass die Behörde gute Gründe gehabt hat, und wenn sie Ersparungs­ rücksichten auch gehabt hat, so ist das jedenfalls am Platze und anzuerkennen. Nachdem der Herr Dr. Waibel für den einen als auch für den an­ deren Fall zuerst schüchtern int Wege der Anregung, aber über Aufforderung des Herrn Landeshaupt­ mannes im Wege der Antragstellung die Trennung der beiden Bezirke beantragt hat, so kann ich diesen seinen Antrag nur aufs wärmste unterstützen und dem h. Hause zur Annahme empfehlen. Jodok Fink: Ich habe schon im vorigen Jahre auch nur „schüchtern" die Anregung gemacht, dass ich erwarte, dass von Seite der Landesschulbehörde die Auftheilung der Bezirkslehrer-Conferenzen in unserem Bezirke vorgrnommen werde. Nachdem wir aber sehen, dass so eine blos „schüchterne" Anregung eigentlich keinen Erfolg hat, so hatte ich mich schon entschlossen, einen diesbezüglichen Antrag heute zu stellen, wenn Herr Dr. Waibel mir nicht zuvorgekommen wäre. Ich kann feinen Antrag nur unterstützen. Dr. Waibek: Schüchtern bin ich gerade nicht, das ist nicht meine Eigenschaft. (Heiterkeit.) Ich habe meine Sache nur ruhig und gelassen vorge­ tragen, ohne ein pathetisches Temparament dabei zu entwickeln; ich halte das nicht für nothwendig. I. Session, 8. Periode 1897. 57 Ich muss auf das zurückkommen, was der Herr Abgeordnete Johannes Thurnher gesagt hat bezüg­ lich der pädagogischen Seite dieser Angelegenheit. Er meint, es sei Niemand im Hause, der die päda­ gogischen Gründe hier in competenter Weise anzu­ geben in der Lage ist. Wenn diese Bemerkung dein Herrn Regierungsvertreter gilt, so glaube ich, dass das richtig ist, weil der Herr Regierungs­ vertreter iticht Gelegenheit gehabt hat in jener Landesschulrathssitzung, in welcher das verhandelt wurde, anwesend zu fein, da er damals noch nicht in Vorarlberg tvar. Aber wir haben in unserer Mitte zwei Herren, ivelche Mitglieder des Landes­ Ausschusses waren und wieder sind und aus diesent Landes-Ausschusse in den Landesschulrath entsendet waren. Ich bin überzeugt, dass mindestens einer dieser Herren bei diesen Sitzungen anwesend ivar (Martin Thurnher: beide) und vielleicht in der Lage untre, uns die pädagogischen Gründe mitzutheilen, welche den Landesschulrath zur Trennung veranlasst haben. Regierungsvertreter: Ich wollte nur die Er­ klärung abgeben, dass mir der Herr Abgeordnete der Handelskammer in gewisser Beziehung das Wort aus dem Munde genommen hat, infoferne nämlich, als er ganz richtig voraussetzte, dass ich leider über diesen Punct heute nicht genügend informiert bin, um darüber Auskunft geben zu können, indem ich der damaligen Sitzung des Landesschulrathes nicht beigewohnt habe. Ich war nämlich damals noch nicht in Vorarlberg. Ich habe nicht geglaubt, dass der heutige einfache Bericht des Landes-Ausschusses Anlass geben würde, von meiner Seite Erklärungen abzugeben; sonst hätte ich mich im Vorhinein in­ formiert. Mit der Schlussforderung des Herrn Abgeordneten Dr. Wcnbel kann ich mich nicht ganz einverstanden erklären. Ich glaube, dass über die Vorgänge im Landesschulrathe in erster Linie doch lediglich der Vorsitzende, beziehungsweise Regierungs­ vertreter Auskunft zu geben berufen und berechtiget sei. Wenn das h. Haus einen Wert darauf legt, diese Auskunft ztt erhalten, so müsste mir vorher die Gelegenheit geboten sein, itiich eingehend zu in­ formieren, bevor ich dieselbe geben könnte. Johannes Thurnher: Es ist merkwürdig, Eiiter nimmt deut Andern das Wort aus dem Munde, der Herr Dr. Waibel dem Herrn Regierungsvertreter