Vorarlberger Landtag. 1. Sitzung am 14. Januar 1895, unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. Gegenwärtig 18 Abgeordnete. Abwesend die Herren: Reisch, Dr. Schmid und Dr. Waibel. Regierungsvertreter: Herr Hofrath Graf Julien-Wallsee. Beginn der Sitzung um 11 Uhr 45 Min. Vormittags. Landeshauptmann: Hohes Haus! Zum fünften Male innerhalb der gegenwärtigen Legislaturperiode versammelt sich heute dem Allerhöchsten Rufe Folge leistend die Vertretung des Landes Vorarlberg zu ihrer verfassungsmäßigen Thätigkeit und es obliegt mir vor Allem, Sie Alle, meine Herren Abgeordneten, an der Schwelle dieser Session herzlichst zu begrüßen. In gleicher Weise bringe ich meinen hochachtungsvollen Willkommgruß dem hochverehrten Vertreter der hohen Regierung, Herrn k. k. Hofrath Grafen St. Julien entgegen und verbinde damit die Bitte, der h. Landesvertretung auch in dieser Session sein Wohlwollen und den Verhandlungen seine schon so lange bewährte Einsicht und Thatkraft entgegenbringen zu wollen. Hohes Haus! Zahlreich und von nicht geringer Bedeutung sind die Vorlagen, die uns in der bevorstehenden Session beschäftigen werden, ganz abgesehen davon, dass durch Petitionen und durch aus der Mitte des h. Hauses etwa hervorgehende Initiativanträge sich das vorliegende Berathungsmaterial noch bedeutend vermehren dürfte. Durch die zufolge Allerhöchster Entschließung vom 8. Februar v. Js. erfolgte Vertagung des Vorarlberger Landtages konnten einige Gegenstände, die bereits in den betreffenden Ausschüssen durchberathen waren, nicht mehr zur Verhandlung im Plenum gelangen. Unter denselben erwähne ich 6 I. Sitzung des Vorarlberger Landtags. V. Session, 7. Periode 1895. in erster Linie die Land es ausschuss-Vorlage betreffend die Maßnahmen zur Hebung der Rindviehzucht und die Verwendung der jährlichen Erträgnisse des betreffenden Fondes, welch' wichtige Angelegenheit uns neuerlich in dieser Session beschäftigen wird. Ferner mehrere im Vorjahre nicht mehr zur Erledigung gelangten Ausschussberichte über selbständige Anträge der Herren Abgeordneten, die nunmehr als Vorlagen des Landesausschusses direct dem h. Landtage zugehen werden. Wie alle Jahre wird der Landesausschuss den umfangreichen Bericht über seine Thätigkeit im abgelaufenen Jahre erstatten und mit demselben die Rechnungsabschlüsse der einzelnen landschaftl. Fonde pro 1894, sowie deren Vor ansch läge pro 1895. Eine eigene Vorlage wird ferner bilden die Haushaltsrechnung der Landesirrenanstalt Valduna pro 1894 nebst dem bezüglichen Voranschlage für das laufende Jahr. Gleichermaßen wird uns die Frage zu beschäftigen haben, ob unser bisheriges Heim, das wir Dank dem Entgegenkommen der l. Stadtvertretung schon so viele Jahre bewohnen, noch fernerhin uns verbleiben wird, oder ob ein Wechsel hierin eintreten soll. Die Thätigkeit der Naturalverpflegtzstationen im Lande pro 1893 und die hiebei beobachteten Erfahrungen werden dem h. Hause in einem eigenen Berichte veranschaulicht werden. Für das Jahr 1894 dürste, nachdem die bezügl. Berichte der einzelnen Stationen und die statistischen Daten noch nicht vorliegen, wohl erst in der nächsten Session ein Bericht ausgearbeitet werden können. Die günstigere finanzielle Lage des Landes, die sich in dem erfreulichen Ereignisse manifestiert, dass dasselbe, die unverzinslich seitens des Staates bei den beiden Rheinkatastrophen gewährten Anleihen abgerechnet, nunmehr schuldenfrei dasteht, ein Resultat, das wir der langjährigen, weisen und kontinuierlichen Sparsamkeit im Landeshaushalte verdanken, ermöglichet es nunmehr dem Lande, vorzüglich nach drei Richtungen, eine intensivere Thätigkeit zu entfalten, nämlich auf dem Gebiete des Straßenwesens, der Wildbachverbauungen und der Unterstützung jener Bestrebungen, die auf Pflege und Schonung des Waldes und seine Verjüngung hinausgehen. In ersterer Hinsicht hat der h. Landtag schon wiederholt namhafte Beiträge aus Landesmitteln votiert und dadurch das Zustandekommen mehrerer wichtiger Straßen im Lande wesentlich gefördert. In der gegenwärtigen Session werden dem h. Hause zwei derartige Vorlagen seitens des Landesausschusses zugehen, von denen die eine sogar eine über die Grenzen unseres Landes hinausreichende Bedeutung in sich schließt. Diese Angelegenheit, welche das h. Haus schon mehrmals beschäftiget hat, betrifft den Bau der Straße über den Flexen, welches Project nunmehr soweit ausgearbeitet ist, dass einer Ausführung nur mehr die Bewilligung der erforderlichen, allerdings sehr bedeutenden Mittel seitens des Staates und Landes voranzugehen hat. Wenn durch die Beschlüsse des h. Hauses dieser Bau ermöglichet wird, so wird damit ein Werk geschaffen, das nicht nur geradezu die fernere Existenz der Gemeinden des Tannberges sichert, sondern auch in weiterer Consequenz durch eventuelle Fortsetzung der Straße in's tirolische Lechthal eine neue Verkehrsquelle für das Lech- und Klosterthal in sich schließen wird. Auch die Subventionierung einer projectierten Straße von Buch nach Alberschwende wird dem hohen Landtage in eigener Vorlage empfohlen. Watz die Wildbachverbauungen anbelangt, so wird dem hohen Hause seitens des Landesausschusses eine Angelegenheit zur vorläufigen Stellungnahme unterbreitet werden, die im Zusammenhänge mit der Rheinregulierung eine vollständige planmäßige, wenn auch successive Verbauung und Eindämmung aller der Seiten-Wildbäche und Tobel des Montavons, Kloster- und Illthales in sich schließt und welcher gegenüber das Land seine Entschließungen einer etwaigen finanziellen Betheiligung wohl zu erwägen haben wird. Die Bestrebungen zur Pflege des Waldes betreffend ist zu bemerken, dass der LandesAusschuss Ihnen einen Antrag auf Gewährung von namhaften Unterstützungen zu den Aufforstungen im Gemeindegebiete von Lech und Stuben, die sich auf eine Reihe von Jahren erstrecken, unterbreiten wird. Der Landes-Ausschuss hat ferner zwei Gesetzentwürfe ausgearbeitet, die er Ihrer I. Sitzung des Vorarlberger Landtags. V. Session, 7. Periode 1895 7 verfassungsmäßigen Berathung und Beschlussfassung vorlegt. Der eine derselben betrifft die schon in -er früheren Session angestrebte Abänderung des § 11 der Vorarlberger Bauordnung, -er andere handelt von den Tanzmusiklicenzen. Weiters wird der hohe Landtag über die Verwendung der Zinsen des Normalschulfondes zu verfügen haben. Endlich wird die Frage von der hohen Landesvertretung gelöst werden müssen, ob auch ein Landesgesetz nach dem Wunsche der k. k. Regierung geschaffen werden solle, das die Tragung der Kosten bei Aufstellung von Viehseuchen-Wachen in Hinkunft feststellen soll. Hohes Haus! In wenigen Jahren ist das halbe Jahrhundert voll seit dem in der Geschichte Österreichs so hochbedeutsamen Tage, wo unser glorreich regierender Kaiser den Thron des altehrwürdigen Reiches der Habsburger bestieg. Der liebe Gott hat unseren geliebten Kaiser seinen treuen Völkern und dem Reiche so lange in ungeschwächter Gesundheit und Kraft erhalten und jetzt rüsten sich schon allenthalben die Landesvertretungen, um jenen bevorstehenden Tag des 50jährigen Negierungsjubiläums Sr. Majestät in einer den Intentionen des nur für das Wohl seiner Völker väterlich bedachten Monarchen entsprechenden Art und Weise würdig zu begehen. Der Landes-Ausschuss hat es daher vor allem für seine Pflicht gehalten, schon in dieser Session geeignete Anträge dem hohen Hause vorzulegen, auf dass das Land Vorarlberg schon jetzt jenen künftigen Jubeltag der österr. Völker im Auge behalten und sich darauf in patriotischer Liebe und Anhänglichkeit vorbereite. Dieser Liebe und Anhänglichkeit unserem geliebten Landesfürsten, unserer in Freud und Leid erprobten unverbrüchlichen Treue zu unserem angestammten Herrscherhause wollen wir aber auch bei Beginn der gegenwärtigen Session begeisterten Ausdruck verleihen, indem wir ausbrechen in den Ruf: Se. Majestät unser allergnädigster Kaiser und Herr! Er lebe hoch! (Das ganze Haus erhebt sich und stimmt begeistert ein in die Hochrufe des Herrn Landeshauptmannes. ) Somit erkläre ich die V. Session der 7. Periode für eröffnet. Regierungsvertreter: Hohes Haus! Indem ich die Ehre habe, den hohen Landtag im Namen der Regierung zu Beginn der heurigen Session hochachtungsvoll zu begrüßen, bitte ich die Versicherung entgegennehmen zu wollen, dass ich wie bisher bemüht sein werde, den Obliegenheiten meines Amtes in dieser hohen Versammlung nach besten Kräften zu entsprechen, und dass es für mich eine sehr angenehme und erfreuliche Aufgabe sein wird, an den Arbeiten des Landtages fördernd mitzuwirken. Im Auftrage Sr. Excellenz des Herrn Statthalters habe ich der hohen Landesvertretung eine Regierungsvorlage zur verfassungsmäßigen Behandlung zu unterbreiten. Es ist dies ein Gesetzentwurf, womit einige Bestimmungen der Gesetze vom 23. Jänner 1887, L.-G.-Bl. Nr. 7, und vom 22. Juni 1892, L.-G.-Bl. Nr. 15, betreffend das Institut der Landesvertheidigung für die gefürstete Grafschaft Tirol und das Land Vorarlberg geändert werden. Ich habe die Ehre, diesen Gesetzentwurf hiemit dem Herrn Landeshauptmann zu überreichen und zwar sammt den erläuternden Bemerkungen. Diese Regierungsvorlage weist gegenüber der im Vorjahre dem h. Landtage vorgelegenen, durch die Einbringung dieses Gesetzentwurfes nunmehr gegenstandslos gewordenen Novelle wesentliche Änderungen auf, mit welchen die Regierung einigen bei der Beratung dieser Novelle in der vorigen Session lautgewordenen Wünschen entgegengekommen ist. Indem ich das hohe Haus bitte, dieser Vorlage jene sachliche und objective Würdigung zuteil werden zu lassen, welche allen frühern auf die unabweisliche Weiterentwicklung unserer Wehrmacht abzielenden Gesetze entgegengebracht wurde, glaube ich die Hoffnung aussprechen zu dürfen, dass die h. Landesvertretung nicht ermangeln werde, ihre stets und bei allen Anlässen bethätigte patriotische Opferwilligkeit auch dieser hochwichtigen Wehrvorlage gegenüber an den Tag zu legen. Landeshauptmann: Ich werde diese Regierungsvorlage zur ersten Lesung auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen stellen. Ich werde nun dem neugewählten, in das Haus eingetretenen Herrn Pfarrer Rudigier das Handgelöbnis abnehmen. Sie haben Sr. k. k. apostolischen Majestät unserem allergnädigsten Kaiser Treue und Gehör8 I. Sitzung des Vorarlberger Landtages. V. Session, 7. Periode 1895. sam, Beobachtung der Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten an Eidesstatt zu geloben. Rudigier: Ich gelobe. Landeshauptmann: Der Herr Abgeordnete der Stadt Bregenz, Dr. Schmid, hat mich mündlich um einen Urlaub bis nächsten Samstag in Familienangelegenheiten ersucht. Nachdem die Gewährung eines Urlaubes von mehr als acht Tagen meine Competenz überschreitet, so muss ich das hohe Haus befragen, ob es geneigt ist, dem Herrn Abgeordneten Dr. Schmid bis 20. d. M. Urlaub zu erteilen. Wünscht Jemand das Wort? — Da dies nicht der Fall ist, so ersuche ich alle jene Herren, welche mit der Urlaubsbewilligung einverstanden sind, sich von den Sitzen zu erheben. Der Urlaub ist erteilt. Die nächste Sitzung beraume ich einer alten Gepflogenheit nach auf heute Nachmittag 3 Uhr an mit folgender Tagesordnung: 1. Bericht des Landes-Ausschusses in Angelegenheit der Feier des 50 jährigen RegierungsJubiläums Sr. Majestät des Kaisers. 2. Wahl eines Finanz-, eines volkswirtschaftlichen und eines Schulausschusses. 3. Rechenschaftsbericht des Landes-Ausschusses. 4. Vorlage der Rechnungen pro 1894 für a. den Landesfond; b. den Landesculturfond; c. den Feuermehrfond; d. den Thierseuchenfond für Einhufer 7 e. den Fond zur Hebung der Rindviehzucht; f. die Dr. Anton Jussel'sche Stiftung; g. die Invaliden - Stiftung des Sängerbundes; h. Des Normalschulfondes. 5. Bericht des Landes-Ausschusses über das Wahlergebnis des Abgeordneten Hochw. Pfarrer Rudigier im Bezirke Dornbirn. 6. Vorlage des Verhandlungs-Actes, betreffend die Miethe eines Theiles des neuen Postgebäudes in Bregenz für das Land. 7. Regierungsvorlage, betreffend das Institut der Landesvertheidigung. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluss der Sitzung 12 Uhr Mittags.) Druck von J. N. Teutsch, Bregenz. Mrarlöerger Landtag. 1. Sitzung am 14. Januar 1895, unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. ------- —----- WB-**----------------Gegenwärtig 18 Abgeordnete. Abwesend die Herren: Krisch, Dr. Schmid und Dr. Waibet. Negierirngsverireter: Herr Hofrath Graf Iulien-Wallsee. Beginn der Sitzung um 11 Uhr 45 Min. Vormittags. Landeshauptmann: Hohes Haus! Zum fünften Male innerhalb der gegenwärtigen Legis­ laturperiode versammelt sich heute dem Allerhöchsten Rufe Folge leistend die Vertretung des Landes Vorarlberg zu ihrer verfaffungsmäßigen Thätigkeit und es obliegt mir vor Allem, Sie Alle, meine Herren Abgeordneten, an der Schwelle dieser Session herzlichst zu begrüßen. In gleicher Weise bringe ich meinen hochachtungs­ vollen Willkommgruß dem hochverehrten Vertreter der hohen Regierung, Herrn k. k. Hofrath Grafen St. Julien entgegen und verbinde damit die Bitte, der h. Landesvertretung auch in dieser Session sein Wohlwollen und den Verhandlungen seine schon so lange bewährte Einsicht und Thatkraft entgegen­ bringen zu wollen. Hohes Haus! Zahlreich und von nicht geringer Bedeutung sind die Vorlagen, die uns in der be­ vorstehenden Session beschäftigen werden, ganz ab­ gesehen davon, dass durch Petitionen und durch aus der Mitte des h. Hauses etwa hervorgehende Ini­ tiativanträge sich das vorliegende Berathungsmaterial noch bedeutend vermehren dürfte. Durch die zufolge Allerhöchster Entschließung vom 8. Februar v. Js. erfolgte Vertagung des Vorarlberger Landtages konnten einige Gegenstände, die bereits in den betreffenden Ausschüssen durch­ berathen waren, nicht mehr zur Verhandlung im Plenum gelangen. Unter denselben erwähne ich 6 L Sitzung des Vorarlberger Landtags. in erster Linie die Land es ausschuss-Vorlage betreffend die Maßnahmen zur Hebung der Rindviehzucht und die Verwendung der jährlichen Erträgnisse des betreffenden Fondes, welch' wichtige Angelegenheit uns neuerlich in dieser Session beschäftigen wird. Ferner mehrere im Vorjahre nicht mehr zur Erledigung gelangten Ausschussberichte über selbständige Anträge der Herren Abgeordneten, die nunmehr als Vorlagen des Landesausschusses direct dem h. Landtage zu­ gehen werden. Wie alle Jahre wird der Landesausschuss den umfangreichen Bericht über seine Thätig­ keit im abgelaufenen Jahre erstatten und mit demselben die Rechnungsabschlüsse der einzelnen landschaftl. Fonde pro 1894, sowie deren Vor ansch läge pro 1895. Eine eigene Vorlage wird ferner bilden die Haushaltsrechnung der Landesirren­ anstalt Valduna pro 1894 nebst dem be­ züglichen Voranschläge für das laufende Jahr. Gleichermaßen wird uns die Frage zu be­ schäftigen haben, ob unser bisheriges Heim, das wir Dank dem Entgegenkommen der l. Stadtver­ tretung schon so viele Jahre bewohnen, noch fernerhin uns verbleiben wird, oder ob ein Wechsel hierin eintreten soll. Die Thätigkeit der Naturalverpflegtzstationen im Lande pro 1893 und die hiebei beobachteten Erfahrungen werden dem h. Hause in einem eigenen Berichte veranschaulicht werden. Für das Jahr 1894 dürste, nachdem die bezügl. Berichte der einzelnen Stationen und die statistischen Daten noch nicht vorliegen, wohl erst in der nächsten Session ein Bericht ausgearbeitet werden können. Die günstigere finanzielle Lage des Landes, die sich in dem erfreulichen Ereignisse manifestiert, dass dasselbe, die unverzinslich seitens des Staates bei den beiden Rheinkatastrophen gewährten Anleihen abgerechnet, nunmehr schuldenfrei dasteht, ein Resultat, das wir der langjährigen, weisen und kontinuierlichen Sparsamkeit im Landeshaushalte verdanken, ermöglichet es nunmehr dem Lande, vorzüglich nach drei Richtungen, eine intensivere Thätigkeit zu entfalten, nämlich auf dem Ge­ biete des Straßenwesens, der Wildbach­ verbauungen und der Unterstützung jener Bestrebungen, die auf Pflege und Schonung des Waldes und seine Verjüngung hinausgehen. V. Session, 7. Periode 1895. In ersterer Hinsicht hat der h. Landtag schon wiederholt namhafte Beiträge aus Landesmitteln votiert und dadurch das Zustandekommen mehrerer wichtiger Straßen im Lande wesentlich gefördert. In der gegenwärtigen Session werden dem h. Hause zwei derartige Vorlagen seitens des Landesausschusses zugehen, von denen die eine sogar eine über die Grenzen unseres Landes hinausreichende Bedeutung in sich schließt. Diese Angelegenheit, welche das h. Haus schon mehrmals beschäftiget hat, betrifft den Bau der Straße über den Flexen, welches Pcoject nunmehr soweit aus­ gearbeitet ist, dass einer Ausführung nur mehr die Bewilligung der erforderlichen, allerdings sehr bedeutenden Mittel seitens des Staates und Landes voranzugehen hat. Wenn durch die Beschlüsse des h. Hauses dieser Bau ermöglichet wird, so wird damit ein Werk geschaffen, das nicht nur geradezu die fernere Existenz der Gemeinden des Tamberges sichert, sondern auch in weiterer Consequenz durch eventuelle Fortsetzung der Straße in's tirolische Lechthal eine neue Verkehrsquelle für das Lechund Klosterthal in sich schließen wird. Auch die Subventionierung einer projectierten Straße von Buch nach Alberschwende wird dem hohen Landtage in eigener Vorlage em­ pfohlen. Watz die Wildbachverbauungen anbelangt, so wird dem hohen Hause seitens des Landesausschusses eine Angelegenheit zur vor­ läufigen Stellungnahme unterbreitet werden, die im Zusammenhänge mit der Rhein­ regulierung eine vollständige plan­ mäßige, wenn auch successive Ver­ bauung und Eindämmung aller der Seiten-Wildbäche und Tobel des Montavons, Kloster- und Jllthales in sich schließt und welcher gegenüber das Land seine Entschließungen einer etwaigen finanziellen Be­ theiligung wohl zu erwägen haben wird. Die Bestrebungen zur Pflege des Waldes betreffend ist zu bemerken, dass der Landes­ Ausschuss Ihnen einen Antrag auf Gewährung von namhaften Unterstützungen zu den Aufforstungen im Gemeindegebiete von Lech und Stuben, die sich auf eine Reihe von Jahren erstrecken, unterbreiten wird. Der Landes-Ausschuss hat ferner zwei Gesetz­ entwürfe ausgearbeitet, die er Ihrer verfaffungs- I. Sitzung des Vorarlberger Landtags. mäßigen Berathung und Beschlussfassung vorlegt. Der eine derselben betrifft die schon in -er früheren Session angestrebte Abänderung des § 11 der Vorarlberger Bauordnung, -er andere handelt von den Tanzmusik­ licenzen. Weiters wird der hohe Landtag über die Verwendung der Zinsen des Normalschulfondes zu verfügen haben. Endlich wird die Frage von der hohen Landesvertretung gelöst werden müssen, ob auch ein Landesgesetz nach dem Wunsche der k. k. Regierung geschaffen werden solle, das die Tragung der Kosten bei Auf­ stellung von Viehseuchen-Wachen in Hinkunft feststellen soll. Hohes Haus! In wenigen Jahren ist das halbe Jahrhundert voll seit dem in der Geschichte Österreichs so hochbedeutsamen Tage, wo unser glorreich regierender Kaiser den Thron des altehrwürdigen Reiches der Habsburger bestieg. Der liebe Gott hat unseren geliebten Kaiser seinen treuen Völkern und dem Reiche so lange in un­ geschwächter Gesundheit und Kraft erhalten und jetzt rüsten sich schon allenthalben die Landes­ vertretungen, um jenen bevorstehenden Tag des 50jährigen Negierungsjubiläums Sr. Majestät in einer den Intentionen des nur für das Wohl seiner Völker väterlich bedachten Monarchen entsprechenden Art und Weise würdig zu begehen. Der Landes-Ausschuss hat es daher vor allem für seine Pflicht gehalten, schon in dieser Session geeignete Anträge dem hohen Hause vorzulegen, auf dass das Land Vorarlberg schon jetzt jenen künftigen Jubeltag der österr. Völker im Auge behalten und sich darauf in patriotischer Liebe und Anhänglichkeit vorbereite. Dieser Liebe und Anhänglichkeit unserem geliebten Landesfürsten, unserer in Freud und Leid erprobten unverbrüch­ lichen Treue zu unserem angestammten Herrscher­ hause wollen wir aber auch bei Beginn der gegen­ wärtigen Session begeisterten Ausdruck verleihen, indem wir ausbrechen in den Ruf: Se. Majestät unser allergnädigster Kaiser und Herr! Er lebe hoch! (Das ganze Haus erhebt sich und stimmt be­ geistert ein in die Hochrufe des Herrn Landes­ hauptmannes.) Somit erkläre ich die V. Session der 7. Periode für eröffnet. V. Session, 7. Periode 1895 7 Rcgikrungsvettreter: Hohes Haus! Indem ich die Ehre habe, den hohen Landtag im Namen der Regierung zu Beginn der heurigen Session hochachtungsvoll zu begrüßen, bitte ich die Ver­ sicherung entgegennehmen zu wollen, dass ich wie bisher bemüht sein werde, den Obliegenheiten meines Amtes in dieser hohen Versammlung nach besten Kräften zu entsprechen, und dass es für mich eine sehr angenehme und erfreuliche Aufgabe sein wird, an den Arbeiten des Landtages fördernd mitzuwirken. Im Auftrage Sr. Excellenz des Herrn Statt­ halters habe ich der hohen Landesvertretung eine Regierungsvorlage zur verfassungsmäßigen Behand­ lung zu unterbreiten. Es ist dies ein Gesetzent­ wurf, womit einige Bestimmungen der Gesetze vom 23. Jänner 1887, L.-G.-Bl. Nr. 7, und vom 22. Juni 1892, L.-G.-Bl. Nr. 15, betreffend das In­ stitut der Landesvertheidigung für die gefürstete Grafschaft Tirol und das Land Vorarlberg geändert werden. Ich habe die Ehre, diesen Gesetzentwurf hiemit dem Herrn Landeshauptmann zu überreichen und zwar sammt den erläuternden Bemerkungen. Diese Regierungsvorlage weist gegenüber der im Vorjahre dem h. Landtage vorgelegenen, durch die Einbringung dieses Gesetzentwurfes nunmehr gegen­ standslos gewordenen Novelle wesentliche Änderungen auf, mit welchen die Regierung einigen bei der Be­ ratung dieser Novelle in der vorigen Session laut­ gewordenen Wünschen entgegengekommen ist. In­ dem ich das hohe Haus bitte, dieser Vorlage jene sachliche und objective Würdigung zuteil werden zu lassen, welche allen frühern auf die unabweisliche Weiterentwicklung unserer Wehrmacht abzielen­ den Gesetze entgegengebracht wurde, glaube ich die Hoffnung aussprechen zu dürfen, dass die h. Lan­ desvertretung nicht ermangeln werde, ihre stets und bei allen Anlässen bethätigte patriotische Opferwillig­ keit auch dieser hochwichtigen Wehrvorlage gegen­ über an den Tag zu legen. Landeshauptmann: Ich werde diese Regie­ rungsvorlage zur ersten Lesung auf die Tagesord­ nung einer der nächsten Sitzungen stellen. Ich werde nun dem neugewählten, in das Haus eingetretenen Herrn Pfarrer Rudigier das Hand­ gelöbnis abnchmen. Sie haben Sr. k. k. apostolischen Majestät unserem allergnädigsten Kaiser Treue und Gehör- 8 I. Sitzung des Vorarlberger Landtages. sam, Beobachtung der Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten an Eidesstatt zu geloben. V. Session, 7. Periode 1895. 2. Wahl eines Finanz-, eines volkswirtschaft­ lichen und eines Schulausschusses. 3. Rechenschaftsbericht des Landes-Ausschusses. Rudigier: Ich gelobe. 4. Vorlage der Rechnungen pro 1894 für Landeshauptmann: Der Herr Abgeordnete der Stadt Bregenz, Dr. Schmid, hat mich mündlich um einen Urlaub bis nächsten Samstag in Fa­ milienangelegenheiten ersucht. Nachdem die Ge­ währung eines Urlaubes von mehr als acht Tagen meine Competenz überschreitet, so muss ich das hohe Haus befragen, ob es geneigt ist, dem Herrn Ab­ geordneten Dr. Schmid bis 20. d. M. Urlaub zu erteilen. Wünscht Jemand das Wort? — Da dies nicht der Fall ist, so ersuche ich alle jene Herren, welche mit der Urlaubsbewilligung einverstanden sind, sich von den Sitzen zu erheben. Der Urlaub ist erteilt. Die nächste Sitzung beraume ich einer alten Gepflogenheit nach auf heute Nachmittag 3 Uhr an mit folgender Tagesordnung: 1. Bericht des Landes-Ausschusses in Angelegen­ heit der Feier des 50 jährigen Regierungs­ Jubiläums Sr. Majestät des Kaisers. den Landesfond; den Landesculturfond; den Feuermehrfond; den Thierseuchenfond für Einhufer 7 den Fond zur Hebung der Rindviehzucht; die Dr. Anton Jussel'sche Stiftung; die Invaliden - Stiftung des Sänger­ bundes ; h. Des Normalschulfondes. a. b. c. d. e. f. g. 5. Bericht des Landes-Ausschusses über das Wahl­ ergebnis des Abgeordneten Hochw. Pfarrer Rudigier im Bezirke Dornbirn. 6. Vorlage des Verhandlungs-Actes, betreffend die Miethe eines Theiles des neuen Post­ gebäudes in Bregenz für das Land. 7. Regierungsvorlage, betreffend das Institut der Landesvertheidigung. Die heutige Sitzung ist geschloffen. (Schluss der Sitzung 12 Uhr Mittags.) Druckvon I. C Teuts ch, Bregenz.