Vorarlberger Landtag. 1. Sitzung, am 10. Januar 1894 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. Gegenwärtig 15 Abgeordnete. Abwesend die Herren: Dr. Beck, Dekan Berchtold, Heisch, Dr. Schmid und Welte. Regierungsvertreter: Herr Hofrath Graf St. Julien-Wallsee. Beginn der Sitzung 11 Uhr 40 Min. Vormittags. Landeshauptmann: Hoher Landtag! Dem Rufe unseres allergnädigsten Kaisers und Herrn folgend, hat sich am heutigen Tage die Landesvertretung des Kronlandes Vorarlberg zur verfassungsmäßigen Thätigkeit versammelt und obliegt mir die angenehme Pflicht, Sie Alle, meine verehrten Herren Abgeordneten, beim Beginne der gegenwärtigen Session hochachtungsvollst zu begrüßen. Meinen ehrfurchtsvollsten Willkommgruß bringe ich ebenso entgegen dem hochverehrten Vertreter der h. Regierung, Herrn k. k. Hofrath Grafen St. Julien, welcher nun bereits das 5. Mal in dieser Eigenschaft den Berathungen dieses hohen Hauses zur Seite steht und erlaube ich mir an denselben die Bitte zu richten, auch in der heute beginnenden Session sein schon so oft bewährtes Wohlwollen und Entgegenkommen, seine Erfahrungen und seine Thatkraft den Verhandlungen der Landesvertretung entgegen bringen zu wollen. Mit ganz besonderer Freude wurde in Landtagskreisen im verflossenen Sommer die Mittheilung von der dem Herrn Regierungsvertreter durch die Allerhöchste Huld zu Theil gewordenen Auszeichnung seiner Ernennung zum k. k. Hofrath ausgenommen und erlaube ich mir bei diesem Anlasse, dem Herrn Hofrath unsere aufrichtigsten Glückwünsche zu dieser gewiß wohlverdienten Auszeichnung auszusprechen Möge er noch recht lange dem Lande seine Kraft und Einsicht widmen und an unseren Verhandlungen fördernd mitwirken! — Hohes Haus! Trotzdem uns erst 8 Monate von dem Schlusse der vorigen Session trennen, so 6 I. Sitzung des Vorarlberger Landtags. IV. Session, 7. Periode 1894. wird dennoch die heute beginnende Session wieder ein sehr reichhaltiges Berathungsmaterial vorfinden, das sich durch Anträge aus dem h. Hause, sowie durch Petitionen noch bedeutend vermehren dürfte. Seitens des Landes-Ausschusses werden dem h. Landtage in Vorlage gebracht: Der Rechenschaftsbericht für die Zeit vom September 1892 bis heute, die Rechnungsabschlüsse der einzelnen landschaftlichen Fonde pro 1893, die Haushaltsrechnung der Landesirrenanstalt Valduna pro 1892 und der Voranschlag pro 1894. Ferner wird eine Arbeit mehrerer Jahre, nämlich ein Statut für eine zu errichtende Landeshypothekenbank der Behandlung unterbreitet und damit einem vielfachen Wunsche und Bedürfnisse des Landes entsprochen. Im Vereine mit anderen für die reichsgesetzliche Regelung bereits angebahnten Maßnahmen zur Organisirung und Kräftigung des Bauernstandes, wird dadurch eine wesentliche Errungenschaft ins Leben gerufen und ein Schritt zur Lösung der sozialen Frage im Sinne der Erhaltung der produzirenden Stände gemacht. Auf dem Gebiete der Wildbachverbauungen und Flußregulierungen wird in Vorarlberg seit einer Reihe von Jahren etwas gethan und mit dem Beginne der Rheincorrection dürften diese Unternehmungen mit in Aussicht gestellter namhafter Staatshilfe in ein rascheres Tempo gelangen. Für die gegenwärtige Session wird den h. Landtag die Illregulierung bei Bludesch und Schlins beschäftigen, welche beide Gemeinden um einen Landes- und Staatsbeitrag zur theilweisen Deckung der Kosten angesucht haben. Als Überbleibsel der nun hoffentlich für immer beseitigten Rheincalamität liegen noch Gesuche der Gemeinden Lustenau und Meiningen um Gewährung von Beiträgen zu den Kosten der Dammbauten vor. In Bezug auf das Communicationswesen wird die Angelegenheit einer Neuanlage des Flexenweges das h. Haus neuerlich beschäftigen und ist eine für die Existenz der Gemeinden Lech und Warth günstige Erledigung der Frage zu erwarten. Ferner liegen Gesuche der Gemeinden Hittisau und Sibratsgfäll um eine Subvention zum Straßenbau über den sogenannten Sausteig vor. Eine hochbedeutsame Frage, die den h. Landtag beschäftigen wird, ist die Eingabe des Consortiums des Bahnprojectes Bregenz—Bezau um Theilnahme des Landes an der Finanzirung des Unternehmens und erlaube ich mir die Hoffnung auszusprechen, daß die Berathungen über diesen Gegenstand mit einer der Wichtigkeit der Sache entsprechenden Gründlichkeit und Objectivität gepflogen und sowohl das Wohl des an dem Projecte interessirten Landestheils als auch die Landesfinanzen im Auge behalten werden. In Angelegenheit der Frage der Hebung und Förderung der Viehzucht, welche in einzelnen Landestheilen schon so schöne Resultate zu Tage gefördert hat, wird Ihnen ebenfalls eine Vorlage behufs Verwendung der Zinsen des Viehseuchenfondes und des in voriger Session beschlossenen 1% Landeszuschlages speciell für bäuerliche Zwecke zugehen, worüber ein wohl ausgearbeitetes Gutachten des landwirthschaftlichen Vereines zur Verfügung steht. So wollen wir denn an die Bewältigung unserer Arbeit schreiten, möge der Segen des Himmels, den wir heute für unsere Berathungen erfleht, auf denselben ruhen zum Wohle des Landes. Bevor wir aber unsere Thätigkeit beginnen, wollen wir als gute Patrioten und kaisertreue Vorarlberger unseres allergnädigsten Kaisers und Landesherrn gedenken, dessen Huld und Gnade wir die Landesverfassung verdanken, Allerhöchstwelcher bei jedem Anlasse ungezählte Beweise der väterlichen Liebe und Huld seinen Unterthanen gegeben hat, und Allerhöchstwelchem wir Vorarlberger auch zu ganz besonderem Danke verpflichtet sind. Beginnen wir daher gegenwärtige Session mit dem begeisterten Rufe: Se. Majestät unser allergnädigster Kaiser und Herr! Er lebe hoch! hoch! hoch! (Das ganze Haus erhebt sich und stimmt begeistert ein in die Hochrufe des Herrn Landeshauptmannes.) Somit erkläre ich die IV. Session der 7. Landtagsperiode für eröffnet. Regierungsvertreter: Hohes Haus! Indem ich den h. Landtag auf das Hochachtungsvollste begrüße und dem hochverehrten Herrn Landeshauptmann für die überaus freundlichen und liebenswürdigen anerkennenden Worte, welche derselbe an mich zu richten die Güte hatte, und durch welche ich mich hochgeehrt fühle, meinen verbindlichsten Dank auszuspreche, erlaube ich mir gleichL Sitzung des Vorarlberger Landtags. IV. Session, 7. Periode 1894. 7 zeitig wie in den früheren Sessionen neuerlich der Versicherung Ausdruck zu geben, daß die hohe Landesvertretung mich stets bereit finden wird, alle auf das Landeswohl gerichteten Bestrebungen innerhalb meines Wirkungskreises nach besten Kräften zu unterstützen und zu diesem Zwecke den Verhandlungen des hohen Landtages mit ernster Aufmerksamkeit zu folgen. Über Auftrag Sr. Excellenz des Herrn Statthalters habe ich die Ehre, einen Gesetzentwurf, womit einige Bestimmungen der Gesetze vom 23. Jänner 1887, L.-G.-Bl. Nr. 7 und vom 22. Juni 1892 L.-G.-Bl. Nr. 15, betreffend das Institut der Landesvertheidigung für die gefürstete Grafschaft Tirol und Vorarlberg geändert werden, als Regierungsvorlage einzubringen und bitte das hohe Haus, diesen Gesetzentwurf ehethunlichst der Berathung und Beschlußfassung unterziehen zu wollen. Landeshauptmann: Ich werde diese Regierungsvorlage in Druck legen lassen und sodann der verfassungsmäßigen Behandlung zuführen. Anschließend an die von Seite des Herrn Regierungsvertreters gemachten Mitteilungen möchte ich dem hohen Hause bekannt geben, daß zufolge einer Zuschrift Sr. Excellenz des Herrn Statthalters bezüglich der Behandlung der Regierungsvorlage, die soeben vom Herrn Regierungsvertreter uns bekannt gegeben worden ist, neben dem Herrn k. k. Hofrat auch der Herr Referent der k. k. Landesverteidigungsoberbehörde v. Anderlan als Regierungscommissär interveniren wird. Die heutige Eröffnungssitzung ist von Seite der Herren Abgeordneten etwas lückenhaft besucht. Die Ursache wird dem hohen Hause gleich klar werden, wenn ich Ihnen die unangenehme Mitteilung machen muß, daß eine Reihe von Herren durch Unwohlsein verhindert ist, bei der heutigen Sitzung zu erscheinen. In erster Linie hat Herr Abg. Reisch mir telegraphisch mitgeteilt, daß er wegen Krankheit momentan verhindert sei, in den Landtag zu kommen. Der Herr Dr. Schmid hat mir brieflich berichtet, daß er, seit zwei Tagen durch Unwohlsein an's Bett gefesselt, heute nicht im Landtage erscheinen könne. Der Herr Landeshauptmannstellvertreter hat mitgeteilt, daß er für heute noch an den Verhandlungen des Landtages nicht teilnehmen könne, da sein Fußleiden zwar geheilt sei, aber er besorge, daß es noch nicht rathsam sei, die Fahrt hieher zu machen. Ferner ist unwohl gemeldet und entschuldigt Herr Abg. Welte. Endlich hat Abg. Decan Berchtold mitgeteilt, daß er von seinem Unwohlsein noch nicht vollständig geheilt und daher genötigt sei, um einen einwöchentlichen Urlaub anzusuchen. Nachdem nach der Geschäftsordnung dem Präsidium die Befugnis zusteht, nur bis zu 4 Tagen Urlaub aus eigener Initiative zu erteilen und es sich hier um 8 Tage Urlaub handelt, muß ich mir die Frage erlauben, ob das hohe Haus geneigt ist, dem Herrn Decan Berchtold den angesuchten Urlaub zu ertheilen. Wünscht Jemand das Wort? — Es ist dies nicht der Fall. Ich ersuche daher jene Herren, welche diesem Gesuche die Zustimmung geben wollen, sich gefälligst von den Sitzen zu erheben. — Der Urlaub ist bewilligt. Die Tagesordnung der heutigen Eröffnungssitzung ist somit erschöpft und ich beraume die erste eigentlich geschäftliche Sitzung auf Nachmittag halb 4 Uhr an mit folgender Tagesordnung: 1. Wahl nachstehender Ausschüsse: a. des Finanz-Ausschusses, b. des volkswirtschaftlichen Ausschusses, c. des Gemeinde-Ausschusses; 2. Rechenschaftsbericht des Landesausschusses; 3. Haushaltsrechnung der Landes-Irrenanstalt Valduna pro 1892 ; 4. Voranschlag derselben pro 1894; 5. Gesuch der Gemeinden Klaus und Koblach um einen Landesbeitrag zu den Meliorationsarbeiten am Klausbache; 6. Act betreffend Gewährung eines Landesbeitrages zu den Kosten der Illregulirung im Gemeindegebiete von Bludesch. 7. Act betreffend die Landes-Hypothekenbank. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß 11 Uhr 50 Minuten.) Drück von J. N. T eutsch, Iregenz7 Mrarl'öerger Landtag. 1. Sitzung, am 10, Januar 1894 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. ---- - ------- fr-H-fr------------ Gegenwärtig 15 Abgeordnete. Abwesend die Herren: Dr. Seck, Dekan Lerchtoid, Heisch, Dr. Schmid nnd Welte. Neglerimgsvertreter: Herr Hosrath Gras St. Inlien-Walkfee. Beginn der Sitzung 11 Uhr 40 Min. Vormittags. Landeshauptmann: Hoher Landtag! Dem Rufe unseres allergnädigsten Kaisers und Herrn folgend, hat sich am heutigen Tage die Landes­ vertretung des Kronlandes Vorarlberg zur verfassungsmäßigen Thätigkeit versammelt und obliegt mir die angenehme Pflicht, Sie Alle, meine verehrten Herren Abgeordneten, beim Beginne der gegenwärtigen Session hochachtungsvollst zu be­ grüßen. Meinen ehrfurchtsvollsten Willkommgruß bringe ich ebenso entgegen dem hochverehrten Vertreter der h. Regierung, Herrn k. k. Hofrath Grafen St. Julien, welcher nun bereits das 5. Mal in dieser Eigenschaft den Berathungen dieses hohen Hauses zur Seite steht und erlaube ich mir an denselben die Bitte zu richten, auch in der heute beginnenden Session sein schon so oft bewährtes Wohlwollen und Entgegenkommen, seine Erfahrungen und seine Thatkraft den Verhandlungen der Landes­ vertretung entgegen bringen zu wollen. Mit ganz besonderer Freude wurde in Landtagskreisen im verflossenen Sommer die Mittheilung von der dem Herrn Regierungsvertreter durch die Allerhöchste Huld zu Theil gewordenen Auszeichnung seiner Ernennung zum k. k. Hofrath ausgenommen und erlaube ich mir bei diesem Anlasse, dem Herrn Hofrath unsere aufrichtigsten Glückwünsche zu dieser gewiß wohlverdienten Auszeichnung auszusprechen Möge er noch recht lange dem Lande seine Kraft und Einsicht widmen und an unseren Verhandlungen fördernd mitwirken! — Hohes Haus! Trotzdem uns erst 8 Monate von dem Schluffe der vorigen Session trennen, so 6 I. Sitzung des Vorarlberger Landtags. IV. Session, 7. Periode 1894. wird dennoch die heute beginnende Session wieder ein sehr reichhaltiges Berathungsmaterial vorfinden, das sich durch Anträge aus dem h. Hause, sowie durch Petitionen noch bedeutend vermehren dürfte. Seitens des Landes-Ausschusses werden dem h. Landtage in Vorlage gebracht: Der Rechenschaftsbericht für die Zeit vom September 1892 bis heute, die Rechnungs­ abschlüsse der einzelnen landschaftlichen Fonde pro 1893, die Haushaltsrechnung der Landes­ irrenanstalt Valduna pro 1892 und der Voran­ schlag pro 1894. Ferner wird eine Arbeit mehrerer Jahre, näm­ lich ein Statut für eine zu errichtende Landeshypothekenbank der Behandlung unter­ breitet und damit einem vielfachen Wunsche und Bedürfnisse des Landes entsprochen. Im Vereine mit anderen für die reichsgesetzliche Regelung be­ reits angebahnten Maßnahmen zur Ocganisirung und Kräftigung des Bauernstandes, wird dadurch eine wesentliche Errungenschaft ins Leben gerufen und ein Schritt zur Lösung der sozialen Frage im Sinne der Erhaltung der produzirenden Stände gemacht. Auf dem Gebiete der Wildbachverbauungen und Flußregulierungen wird in Vorarlberg seit einer Reihe von Jahren etwas gethan und mit dem Beginne der Rheincorrection dürften diese Unternehmungen mit in Aussicht gestellter nam­ hafter Staatshilfe in ein rascheres Tempo gelangen. Für die gegenwärtige Session wird den h. Landtag die Jllregulierung bei Bludesch und Schlins beschäftigen, welche beide Gemeinden um einen Landes- und Staatsbeitrag zur theilweisen Deckung der Kosten angesucht haben. Als Ueberbleibsel der nun hoffentlich für immer beseitigten Rheincalamität liegen noch Gesuche der Gemeinden Lustenau und Meiningen um Gewährung von Bei­ trägen zu den Kosten der Dammbauten vor. In Bezug auf das Communicationswesen wird die Angelegenheit einer Neuanlage des Flexen­ weges das h. Haus neuerlich beschäftigen und ist eine für die Existenz der Gemeinden Lech und Warth günstige Erledigung der Frage zu erwarten. Ferner liegen Gesuche der Gemeinden Hittisau und Sibratsgfäll um eine Subvention zunr Straßenbau über den sogenannten Sausteig vor. Eine hochbedeutsame Frage, die den h. Land­ tag beschäftigen wird, ist die Eingabe des Con- sortiums des Bahnprojectes Bregenz—Bezau um Theilnahme des Landes an der Finanzirung des Unternehmens und erlaube ich mir die Hoffnung auszusprechen, daß die Berathungen über diesen Gegenstand mit einer der Wichtigkeit der Sache entsprechenden Gründlichkeit und Objectivität ge­ pflogen und sowohl das Wohl des an dem Projecte interessirten Landestheils als auch die Landes­ finanzen im Auge behalten werden. In Angelegenheit der Frage der Hebung und Förderung der Viehzucht, welche in einzelnen Landestheilen schon so schöne Resultate zu Tage gefördert hat, wird Ihnen ebenfalls eine Vorlage behufs Verwendung der Zinsen des Viehseuchen­ sondes und des in voriger Session beschlossenen l°/o Landeszuschlages speciell für bäuerliche Zwecke zugehen, worüber ein wohl ausgearbeitetes Gut­ achten des landwirthschaftlichen Vereines zur Ver­ fügung steht. So wollen wir denn an die Bewältigung unserer Arbeit schreiten, möge der Segen des Himmels, den wir heute für unsere Berathungen erfleht, auf denselben ruhen zum Wohle des Landes. Bevor wir aber unsere Thätigkeit beginnen, wollen wir als gute Patrioten und kaisertreue Vorarlberger unseres allergnädigsten Kaisers und Landesherrn gedenken, dessen Huld und Gnade wir die Landesverfassung verdanken, Allerhöchstwelcher bei jedem Anlasse ungezählte Beweise der väter­ lichen Liebe und Huld seinen Unterthanen gegeben hat, und Allerhöchstwelchem wir Vorarlberger auch zu ganz besonderem Danke verpflichtet sind. Beginnen wir daher gegenwärtige Session mit dem begeisterten Rufe: Se. Majestät unser aller­ gnädigster Kaiser und Herr! Er lebe hoch! hoch! hoch! (Das ganze Haus erhebt sich und stimmt begeistert ein in die Hochrufe des Herrn Landes­ hauptmannes.) Somit erkläre ich die IV. Session der 7. Landtagsperiode für eröffnet. Regierungsvertreter: Hohes Haus! Indem ich den h. Landtag auf das Hochachtungsvollste begrüße und dem hochverehrten Herrn Landes­ hauptmann für die überaus freundlichen und liebenswürdigen anerkennenden Worte, welche der­ selbe an mich zu richten die Güte hatte, und durch welche ich mich hochgeehrt fühle, meinen verbind­ lichsten Dank auszuspreche, erlaube ich mir gleich- L Sitzung des Vorarlberger Landtags. IV. Session, 7. Periode 1894. zeitig wie in den früheren Sessionen neuerlich der Versicherung Ausdruck zu geben, daß die hohe Landesvertretung mich stets bereit finden wird, alle auf das Landeswohl gerichteten Bestrebungen inner­ halb meines Wirkungskreises nach besten Kräften zu unterstützen und zu diesem Zwecke den Ver­ handlungen des hohen Landtages mit ernster Auf­ merksamkeit zu folgen. Ueber Auftrag Sr. Excellenz des Herrn Statt­ halters habe ich die Ehre, einen Gesetzentwurf, womit einige Bestimmungen der Gesetze vom 23. Jänner 1887, L.-G.-Bl. Nr. 7 und vom 22. Juni 1892 L.-G.-Bl. Nr. 15, betreffend das Institut der Landesvertheidigung für die gefürstete Grafschaft Tirol und Vorarlberg geändert werden, als Regierungsvorlage einzubringen und bitte das hohe Haus, diesen Gesetzentwurf ehethunlichst der Berathung und Beschlußfassung unterziehen zu wollen. Landeshauptmann: Ich werde diese Regierungs­ vorlage in Druck legen lassen und sodann der ver­ fassungsmäßigen Behandlung zuführen. Anschließend an die von Seite des Herrn Regierungsvertreters gemachten Mitteilungen möchte ich dem hohen Hause bekannt geben, daß zufolge einer Zuschrift Sr. Excellenz des Herrn Statthalters bezüglich der Behandlung der Regierungsvorlage, die soeben vom Herrn Regierungsvertreter uns bekannt gegeben worden ist, neben dem Herrn k. k. Hofrat auch der Herr Referent der k. k. Landesverteidigungs­ oberbehörde v. Anderlan als Regierungscommissär interveniren wird. Die heutige Eröffnungssitzung ist von Seite der Herren Abgeordneten etwas lückenhaft besucht. Die Ursache wird dem hohen Hause gleich klar werden, wenn ich Ihnen die unangenehme Mit­ teilung machen muß, daß eine Reihe von Herren durch Unwohlsein verhindert ist, bei der heutigen Sitzung zu erscheinen. In erster Linie hat Herr Abg. Reisch mir telegraphisch mitgeteilt, daß er wegen Krankheit momentan verhindert sei, in den Landtag zu kommen. Der Herr Dr. Schmid hat mir brieflich berichtet, daß er, seit zwei Tagen 7 durch Unwohlsein an's Bett gefesselt, heute nicht im Landtage erscheinen könne. Der Herr Landeshaupt­ mannstellvertreter hat mitgeteilt, daß er für heute noch an den Verhandlungen des Landtages nicht teil­ nehmen könne, da sein Fußleiden zwar geheilt sei, aber er besorge, daß es noch nicht rathsam sei, die Fahrt hieher zu machen. Ferner ist unwohl gemeldet und entschuldigt Herr Abg. Welte. Endlich hat Abg. Decan Berchtold mitgeteilt, daß er von seinem Unwohlsein noch nicht vollständig geheilt und daher genötigt sei, um einen einwöchentlichen Urlaub anzusuchen. Nachdem nach der Geschäfts­ ordnung dem Präsidium die Befugnis zusteht, nur bis zu 4 Tagen Urlaub aus eigener Initiative zu erteilen und es sich hier um 8 Tage Urlaub handelt, muß ich mir die Frage erlauben, ob das hohe Haus geneigt ist, dem Herrn Decan Berchtold den angesuchten Urlaub zu ertheilen. Wünscht Jemand das Wort? — Es ist dies nicht der Fall. Ich ersuche daher jene Herren, welche diesem Gesuche die Zustimmung geben wollen, sich gefälligst von den Sitzen zu erheben. — Der Urlaub ist bewilligt. Die Tagesordnung der heutigen Eröffnungs­ sitzung ist somit erschöpft und ich beraume die erste eigentlich geschäftliche Sitzung auf Nachmittag halb 4 Uhr an mit folgender Tagesordnung: 1. Wahl nachstehender Ausschüsse: a. des Finanz-Ausschusses, b. des volkswirtschaftlichen Ausschusses, c. des Gemeinde-Ausschusses; 2. Rechenschaftsbericht des Landesausschusses; 3. Haushaltsrechnung der Landes-Irren­ anstalt Valduna pro 1892 ; 4. Voranschlag derselben pro 1894; 5. Gesuch der Gemeinden Klaus und Koblach um einen Landesbeitrag zu den Meliorations­ arbeiten am Klausbache; 6. Act betreffend Gewährung eines Landes­ beitrages zu den Kosten der Jllregulirung im Gemeindegebiete von Bludesch. 7. Act betreffend die Landes-Hypothekenbank. Die heutige Sitzung ist geschloffen. (Schluß 11 Uhr 50 Minuten.) Drück von J?N. T eutsch, Iregenz7