Vorarlberger Landtag. 2. Sitzung am 9. September 1892, unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. Gegenwärtig 20 Abgeordnete. Abwesend der Herr Abgeordnete Johannes Thurnher. Regierungsvertreter: Herr Statthaltsreirath Graf St. Julien-Wallsee. Beginn der Sitzung um 4 Uhr Nachmittags. Landeshauptmann: Die Sitzung ist eröffnet und ich ersuche um Verlesung des Protocolles der Vormittagssitzung. (Sekretär verliest das Protokoll.) Wünscht einer der Herren gegen das Protokoll eine Einwendung zu machen? — Da dieses nicht der Fall ist, betrachte ich es als angenommen. Es ist mir ein Einlaufstück zugekommen, ein Gesuch des katholischen Bauernvereins von Montavon um Unterstützung zur Hebung der Obstbaumzucht — eingereicht durch den Herrn Abgeordneten Schapler. (Sekretär verliest dasselbe.) Ich werde dieses Gesuch auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen stellen. Wir kommen nun zur Tagesordnung. Auf derselben steht als erster Gegenstand die Wahl des Finanzausschusses. Nachdem schon seit einer Reihe von Jahren der Finanz-Ausschuß, der volkswirtschaftliche Ausschuß und der Gemeinde-Ausschuß aus fünf Mitgliedern bestanden haben, so nehme ich an, wenn seitens des hohen Hauses kein Gegenvorschlag erfolgt, daß die Herren damit einverstanden sind, diese drei Ausschüsse wiederum zu je fünf Mitgliedern zu wählen. — Es erfolgt kein Einspruch, ich ersuche daher zur Wahl des Finanz-Ausschusses zu schreiten, und gefälligst sieben Namen schreiben zu wollen. (Wahlact.) 4 IL Sitzung des Vorarlberger Landtags. III. Session der 7. Periode 1892. Ich ersuche die Herren Martin Thurnher und Bösch gefälligst das Skrutinium zu übernehmen. (Geschieht.) Bösch: 17 Stimmzetteln sind abgegeben worden. Mart. Thurnher: Es haben erhalten die Herren: Fritz, Greißing, Büchele und Wolf je 15, Nägele 14, Dietrich 7 und Ruf 6 Stimmen. Landeshauptmann: Es sind somit die Herren: Fritz, Greißing, Büchele, Wolf und Nägele als Mitglieder und die Herren Dietrich und Rüf als Ersatzmänner des Finanz-Ausschusses gewählt. Wir schreiten nun zur Wahl des volkswirthschaftlichen Ausschusses und ich ersuche wiederum sieben Namen schreiben zu wollen. (Wahlact.) Ich ersuche die Herren Dr. Beck und Dr. Schmied um die Vornahme des Skrutiniums. (Geschieht.) Dr. Beck: 18 Stimmzetteln wurden abgegeben. Dr. Schmied: Es haben erhalten die Herren: Welte 17, Dr. Beck 16, Fink 15, Mart. Thurnher 15, Johann Thurnher 14 und Rüf 8 Stimmen. Ferner die Herren: Heinzle, Greißing und Reisch je 4 Stimmen. Landeshauptmann: Es sind somit die Herren: Welte, Dr. Beck, Fink, Martin Thurnher und Johann Thurnher als Mitglieder und Herr Rüf als erster Ersatzmann gewählt. Zwischen den drei Herren, welche gleichviel Stimmen erhalten haben, muß durch das Loos entschieden werden, wer von ihnen zweiter Ersatzmann wird. Ich ersuche den Herrn Rüf das Loos zu ziehen. Rüf: (Das Loos ziehend.) Herr Reisch. Landeshauptmann: Es ist also Herr Reisch als zweiter Ersatzmann gewählt. Wir kommen nun zur Wahl des GemeindeAusschusses und ich ersuche abermals gefälligst sieben Namen schreiben zu wollen. (Wahlact.) Ich möchte die Herren Fritz und Greißing ersuchen, das Skrutinium gefälligst zu übernehmen. (Geschieht.) Fritz: 18 Stimmzettel wurden abgegeben. Greißing: Von den abgegebenen Stimmen haben erhalten die Herren: Dr. Schmied, Martin Thurnher, Heinzle und Bösch je 16, Reisch 15, Schapler 8 und Dekan Berchtold 5 Stimmen. Landeshauptmann: Es sind somit die Herren: Dr. Schmied, Martin Thurnher, Heinzle, Bösch und Reisch als Mitglieder, Schapler und Dekan Berchtold als Ersatzmänner in den GemeindeAusschuß gewählt. Ich ersuche nun nach Schluß der Sitzung diese drei gewählten Ausschüsse sich zu constituiren und mir das Resultat bekannt geben zu wollen. Wir kommen nun zum nächsten Gegenstand der Tages-Ordnung. Ich werde mir erlauben die zwei Punkte 4 und 5 zu einem zusammenzunehmen, nachdem nach der bestehenden Gepflogenheit diese zwei Gegenstände nämlich der Rechenschaftsbericht des Landes-Ausschusses und der Voranschlag des Landesfondes und des Landeskulturfondes pro 18 9 3 immer vereint dem Finanz-Ausschusse überwiesen worden sind. Ich erwarte über die geschäftliche Behandlung dieser beiden Gegenstände einen Antrag. Welte: Ich beantrage diese Gegenstände dem Finanz-Ausschusse zur Vorberathung und Berichterstattung zu überweisen. Landeshauptmann: Es ist die Zuweisung dieser beiden Gegenstände an den Finanz-Ausschuß beantragt worden. Wenn keine Einwendung erfolgt, so betrachte ich den gestellten Antrag als angenommen und es wird die Zuweisung in diesem Sinne erfolgen. Der letzte Gegenstand der heutigen TagesOrdnung ist der Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der §§ 12 und 23 der Vorarlberger Landesbau-Ordnung. Schapler: Ich beantrage die Zuweisung dieses Gegenstandes an den Gemeinde-Ausschuß. IL Sitzung des vorarlberge r Landtages. III. Session der 7. Periode 1892. 5 Landeshauptmann: Es wurde beantragt, diesen Gegenstand dem Gemeinde-Ausschusse zu überweisen. Erfolgt eine Einwendung gegen diesen Antrag? — Es ist dies nicht der Fall, ich betrachte ihn daher als angenommen. Die heutige Tages-Ordnung ist somit erschöpft Die nächste Sitzung beraume ich auf Montag Vormittag 101/2 Uhr an mit nachstehender TagesOrdnung. 1. Haushaltsrechnung der Landesirrenanstalt Valduna und Voranschlag. 2. Bericht des Landes-Ausschusses über die Naturalverpflegsstationen. 3. Act betreffend Regelung der Diäten und Reisegebühren der Landtagsabgeordneten. 4. Petition der Parcelle Beschling Gemeinde Nenzing um Gewährung eines Beitrages aus Landesmitteln zur Illwuhrung. 5. Gesuch des Ausschusses der WalserthalerStraße um eine jährliche Subvention aus Landesmitteln. 6. Gesuch des katholischen Bauernvereins von Montavon um Unterstützung zur Hebung der Obstbaumzucht. Mart. Thurnher: Ich möchte beantragen als sechsten Gegenstand das heutige Einlaufstück, nämlich das Gesuch des katholischen Bauernvereins von Montavon um Unterstützung zur Hebung der Obstbaumzucht auch auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu stellen. Landeshauptmann: Es ist beantragt worden das heutige Einlaufstück zur formellen Behandlung auch auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu stellen. Wenn keine Einwendung dagegen erfolgt, so werde ich diesen Gegenstand als sechsten Punkt der nächsten Tagesordnung beigeben. Es ist von Seite mehrerer Mitglieder des heute gewählten Gemeindeausschusses der Wunsch ausgedrückt worden, es möchte dieser Ausschuß morgen Vormittag um 10 Uhr zu einer Sitzung zusammen kommen: Der Gegenstand der Berathung ist der Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der §§ 12 und 23 der Vorarlberger Landesbau-Ordnung, welcher heute dem Gemeinde-Ausschusse zugewiesen wurde. Der Ausschuß hat sich noch nicht constituirt, ich möchte daher fragen, ob das hohe Haus damit einverstanden ist. — Da keine Einwendung erfolgt, so bitte ich dies zur Kenntnis zu nehmen. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß 4 Uhr 45 Min.) Mrarlöerger Landtag. 2. Sitzung am 9. September 1892, unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. ---------------- fr-H 4-------------------©tgttiwäriig 20 Abgeordnete. Abwesend der Herr Abgeordnete Iotzannes Shnrnhcr. Regierungsvertreter: Herr Ktatthaltsrerrsth Graf $L Julreu-Wallfee. Beginn der Sitzung um 4 Uhr Nachmittags. Landeshauptmann: Die Sitzung ist eröffnet und ich ersuche um Verlesung des Protocolles der Vormittagssitzung. (Sekretär verliest das Protokoll.) Wünscht einer der Herren gegen das Protokoll eine Einwendung zu machen? — Da dieses nicht der Fall ist, betrachte ich es als angenommen. Es ist mir ein Einlaufstück zugekommen, ein Gesuch des katholischen Bauernvereins von Montavon um Unterstützung zur Hebung der Obst­ baumzucht — eingereicht durch den Herrn Abge­ ordneten Schapler. (Sekretär verliest dasselbe.) Ich werde dieses Gesuch auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen stellen. Wir kommen nun zur Tagesordnung. Auf derselben steht als erster Gegenstand die Wahl des Finanzausschusses. Nachdem schon seit einer Reihe von Jahren der Finanz-Ausschuß, der volkswirtschaftliche Ausschuß und der Gemeinde-Ausschuß aus fünf Mitgliedern bestanden haben, so nehme ich an, wenn seitens des hohen Hauses kein Gegenvorschlag erfolgt, daß die Herren damit einverstanden sind, diese drei Ausschüsse wiederum zu je fünf Mit­ gliedern zu wählen. — Es erfolgt kein Einspruch, ich ersuche daher zur Wahl des Finanz-Ausschusses zu schreiten, und gefälligst sieben Namen schreiben zu wollen. (Wahlact.) 4 IL Sitzung des Vorarlberger Landtags. Ich ersuche die Herren Martin Thurnher und Bösch gefälligst das Skrutinium zu übernehmen. (Geschieht.) Bösch : 17 Stimmzetteln sind abgegeben worden. Mart. Thurnher: Es haben erhalten die Herren: Fritz, Greißing, Büchele und Wolf je 15, Nägele 14, Dietrich 7 und Ruf 6 Stimmen. Landeshauptmann: Es sind somit die Herren: Fritz, Greißing, Büchele, Wolf und Nägele als Mitglieder und die Herren Dietrich und Rüf als Ersatzmänner des Finanz-Ausschusses gewählt. Wir schreiten nun zur Wahl des volkswirthschaftlichen Ausschusses und ich ersuche wiederum sieben Namen schreiben zu wollen. (Wahlact.) Ich ersuche die Herren Dr. Beck und Dr. Schmied um die Vornahme des Skrutiniums. (Geschieht.) Dr. Beck: 18 Stimmzetteln wurden abgegeben. Dr. Schmied: Es haben erhalten die Herren: Welte 17, Dr. Beck 16, Fink 15, Mart. Thurnher 15, Johann Thurnher 14 und Rüf 8 Stimmen. Ferner die Herren: Heinzle, Greißing und Reisch je 4 Stimmen. Landeshauptmann: Es sind somit die Herren: Welte, Dr. Beck, Fink, Martin Thurnher und Johann Thurnher als Mitglieder und Herr Rüf als erster Ersatzmann gewählt. Zwischen den drei Herren, welche gleichviel Stimmen erhalten haben, muß durch das Loos entschieden werden, wer von ihnen zweiter Ersatz­ mann wird. Ich ersuche den Herrn Rüf das Loos zu ziehen. Rüf: (Das Loos ziehend.) Herr Reisch. Landeshauptmann: Es ist also Herr Reisch als zweiter Ersatzmann gewählt. Wir kommen nun zur Wahl des Gemeinde­ Ausschusses und ich ersuche abermals gefälligst sieben Namen schreiben zu wollen. (Wahlact.) III. Session der 7. Periode 1892. Ich möchte die Herren Fritz und Greißing ersuchen, das Skrutinium gefälligst zu übernehmen. (Geschieht.) Fritz: 18 Stimmzettel wurden abgegeben. Greißing: Von den abgegebenen Stimmen haben erhalten die Herren: Dr. Schmied, Martin Thurnher, Heinzle und Bösch je 16, Reisch 15, Schapler 8 und Dekan Berchtold 5 Stimmen. Landeshauptmann: Es sind somit die Herren: Dr. Schmied, Martin Thurnher, Heinzle, Bösch und Reisch als Mitglieder, Schapler und Dekan Berchtold als Ersatzmänner in den Gemeinde­ Ausschuß gewählt. Ich ersuche nun nach Schluß der Sitzung diese drei gewählten Ausschüsse sich zu constituiren und mir das Resultat bekannt geben zu wollen. Wir kommen nun zum nächsten Gegenstand der Tages-Ordnung. Ich werde mir erlauben die zwei Punkte 4 und 5 zu einem zusammenzu­ nehmen, nachdem nach der bestehenden Gepflogenheit diese zwei Gegenstände nämlich der Rechen­ schaftsbericht des Landes-Ausschusses und der Voranschlag des Landesfondes und des Landeskulturfon des pro 18 9 3 immer vereint dem Finanz-Ausschusse überwiesen worden sind. Ich erwarte über die geschäftliche Behandlung dieser beiden Gegenstände einen Antrag. Welte: Ich beantrage diese Gegenstände dem Finanz-Ausschusse zur Vorberathung und Bericht­ erstattung zu überweisen. Landeshauptmann: Es ist die Zuweisung dieser beiden Gegenstände an den Finanz-Ausschuß beantragt worden. Wenn keine Einwendung er­ folgt, so betrachte ich den gestellten Antrag als angenommen und es wird die Zuweisung in diesem Sinne erfolgen. Der letzte Gegenstand der heutigen Tages­ Ordnung ist der Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der §§ 12 u nd 23 der Vorarlberger Landesbau-Ordnung. Schapler: Ich beantrage die Zuweisung dieses Gegenstandes an den Gemeinde-Ausschuß. IL Sitzung des vorarlberge r Landtages. Landeshauptmann: Es wurde beantragt, diesen Gegenstand dem Gemeinde-Ausschusse zu über­ weisen. Erfolgt eine Einwendung gegen diesen Antrag? — Es ist dies nicht der Fall, ich betrachte ihn daher als angenommen. Die heutige Tages-Ordnung ist somit erschöpft Die nächste Sitzung beraume ich auf Montag Vormittag 101/2 Uhr an mit nachstehender Tages­ Ordnung. 1. Haushaltsrechnung der Landesirrenanstalt Valduna und Voranschlag. 2. Bericht des Landes-Ausschusses über die Naturalverpflegsstationen. 3. Act betreffend Regelung der Diäten und Reisegebühxen der Landtagsabgeordneten. 4. Petition der Parcelle Beschling Gemeinde Nenzing um Gewährung eines Beitrages aus Landesmitteln zur Jllwuhrung. 5. Gesuch des Ausschusses der WalserthalerStraße um eine jährliche Subvention aus Landesmitteln. 6. Gesuch des katholischen Bauernvereins von Montavon um Unterstützung zur Hebung der Obstbaumzucht. III. Session der 7. Periode 1892. nämlich das Gesuch des katholischen Bauernvereins von Montavon um Unterstützung zur Hebung der Obstbaumzucht auch auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu stellen. Landeshauptmann: Es ist beantragt worden das heutige Einlaufstück zur formellen Behandlung auch auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu stellen. Wenn keine Einwendung dagegen erfolgt, so werde ich diesen Gegenstand als sechsten Punkt der nächsten Tagesordnung beigeben. Es ist von Seite mehrerer Mitglieder des heute gewählten Gemeindeausschusses der Wunsch ausgedrückt worden, es möchte dieser Ausschuß morgen Vormittag um 10 Uhr zu einer Sitzung zusammen kommen: Der Gegenstand der Berathung ist der Gesetz­ entwurf betreffend die Abänderung der §§ 12 und 23 der Vorarlberger Landesbau-Ordnung, welcher heute dem Gemeinde-Ausschusse zugewiesen wurde. Der Ausschuß hat sich noch nicht constituirt, ich möchte daher fragen, ob das hohe Haus damit einverstanden ist. — Da keine Einwendung erfolgt, so bitte ich dies zur Kenntnis zu nehmen. Die heutige Sitzung ist geschlossen. Mart. Thurnher: Ich möchte beantragen als sechsten Gegenstand das heutige Einlaufstück, 5 (Schluß 4 Uhr 45 Min.)