Vorarlberger Landtag. 1. Sitzung am 3. März 1892, unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. gegenwärtig 19 Abgeordnete. Abwesend die Herren: Kochwürdigster Bischof und Martin Reisch. Regierungsvertreter: Herr Statthaltereirath Graf St. Jutien-Wallsee. Beginn der Sitzung um 11 Uhr 35 Min. Vormittags. Landeshauptmann: Hoher Landtag! Dem Rufe unseres allergnädigsten Kaisers und Herrn Folge leistend, hat sich heute die Landes-Vertretung unseres Kronlandes zur verfassungsmäßigen Thätigkeit hier versammelt, und es gereicht mir zur angenehmen Aufgabe, Sie, meine Herren, insgesammt an der Schwelle der bevorstehenden Session hochachtungsvollst zu begrüßen. In gleicher Weise fühle ich mich hocherfreut, den hochverehrten Herrn k. k. Statthaltereirath Grafen St. Julien, der bereits das Dritte Mal die hohe Regierung in diesem Hause zu vertreten berufen ist, ehrfurchtvollst zu begrüßen, und ich bitte ihn, sein bewährtes Wohlwollen, seine Einsicht und Thatkraft auch in der bevorstehenden Session den Verhandlungen dieses Hauses entgegen bringen zu wollen. Als der Vorarlberger Landtag das letzte Mal hier zusammenkam, standen wir noch Alle unter dem frischen Eindrücke jener überaus schmerzlichen Ereignisse, welche über die Gegend des Rheines namenloses Elend gebracht und tausende von Familien in ihrer Existenz bedroht haben. Heute sind die allerschwersten Wunden, welche damals die Rheinkatastrophe geschlagen hat, dank dem Himmel und der väterlichen Fürsorge Sr. Majestät, vernarbt, und durch planmäßiges Ausbauen, Verstärkung und Erhöhung der Bauten am Rhein ist ein relatives Gefühl der Sicherheit bei der Bevölkerung wieder eingekehrt, die damals verwüsteten und verschlammten Felder sind wieder bebaut und die Wohnungen in Stand gesetzt. Allerdings wird die Vollendung der Rheindämme sowohl das Land, wie auch die 6 I. Sitzung des Vorarlberger Landtags. II. Session der 7. Periode 1891/92. Gemeinden bedeutend in Mitleidenschaft ziehen und beiden Faktoren nahezu unerschwingliche Geldopfer auferlegen. Aber es herrscht ein allgemeines Gefühl im Lande, dieses Werk der Vollendung zuzuführen, sollen anders die armen Rheinbewohner nicht dem rettungslosen Ruine preisgegeben werden. Als Resultat langwieriger und ausführlicher Verhandlungen zwischen dem Landesausschusse und der hohen Negierung ist ein Gesetzentwurf in Aussicht genommen, welcher Ihnen in Bälde vorgelegt werden wird und welcher die Konkurrenzpflicht der einzelnen betheiligten Faktoren bei den Rheinbauten, nämlich des Staates, W Landes und der Gemeinden zu regeln bestimmt ist. Während nun auf diese Weise die schweren Sorgen, die die Gemüther beherrschten, nach und nach mit vereinten Kräften behoben wurden, trat ein neues Ereignis, eine neue schwere Kalamität ein, die große Theile unseres Landes Heimsucht. Seit Monaten stockt die Stickerei-Industrie im Lande fast gänzlich und Tausende von braven Arbeitern sind genöthigt, um einen Lohn zu arbeiten, der beinahe nicht mehr menschenwürdig genannt werden kann. Allein auch in dieser traurigen Nacht der Hoffnungslosigkeit schimmert bereits das Morgenroth besserer Zukunft. Der Gedanke, die Stickerei in Vorarlberg auf eigene Füße zu stellen, sie selbstständig zu machen, und die aus den Verhandlungen des hohen Abgeordnetenhauses hervorgehende Erwartung einer Staatshilfe für die bedrohte StickereiIndustrie sind solche Lichtpunkte und wir wollen uns der Hoffnung hingeben, daß auch für unsere sehr verarmten Sticker baldigst wieder eine bessere Zeit hereinbrechen werde. Der Landes-Ausschuß hat für die bevorstehende Session ein sehr umfangreiches Materiale ausgearbeitet und werden der hohen Landesvertretung zahlreiche Vorlagen zukommen. Ich erwähne von diesen nur die allerwichtigsten Gegenstände, nämlich: Den Rechenschaftsbericht des Landes-Ausschusses, die Rechnungs-Abschlüsse und Voranschlage des Landesfondes und Landes-Culturfondes, den umgearbeiteten Jagdgesetz-Entwurf, den Bericht des Landes-Ausschusses in Angelegenheit der Regulierung der Lehrergehalte, den Bericht des Landes-Ausschusses über seine Thätigkeit in Ausführung des neuen Gesetzes betreffend die Natural-Verpflegsstationen und über seine Thätigkeit in Rheinangelegenheiten und anderes mehr. Ich spreche die zuversichtliche Erwartung aus, daß Sie, meine Herren, wie in den früheren Sessionen, so auch diesmal Ihre bewährte Thätigkeit und Ausdauer in Behandlung dieser Gegenstände an den Tag legen werden und wolle Gott seinen Segen ans unseren Arbeiten walten lassen. Meine Herren! Wenn wir unsere Blicke von unserem engeren Heimatslande Vorarlberg weg nach dem Centrum des altehrwürdigen HabsburgerReiches, nach der Residenz unseres erhabenen Monarchen richten, so kehrt die Erinnerung an all Die schmerzlichen und überaus traurigen Eindrücke vor unseren Augen unwillkürlich wieder, die in den letzten Monaten die ganze Bevölkerung unseres Reiches mit Schmerz erfüllt haben. Jene tückische, unheimliche Krankheit, welche schon vor zwei Jahren und auch Heuer wiederum Tausende und aber Tausende aus allen Ständen und aus allen Ländern als Opfer ergriffen und dahingerafft hat, sie hat leider auch Einkehr gehalten in der kaiserlichen Familie selbst und in einer für jeden Österreicher unendlich schmerzlichen, tieferschütternden Ausdehnung namenlose Trauer verursacht. Se. kaiserl. Hoheit der durchlauchtigste Herr Erzherzog Heinrich und dessen Gemahlin, die vor wenigen Monaten zu einem freudigen Familienfeste nach Wien gereist waren, fielen an einem und demselben Tage dieser Epidemie zum Opfer, und kaum hatte sich die Gruft der Erlauchten Verwandten unseres allergnädigsten Kaisers geschlossen, erlag der Bruder des Verstorbenen, Se. kaiserliche Hoheit Erzherzog Sigismund derselben Krankheit, und wieder sind kaum zwei Monate verstrichen, wurde auch Se. kaiserliche Hoheit Erzherzog Franz Salvator, der durchlauchtigste Schwiegervater der jüngsten Tochter Sr. Majestät dahingerafft, und um das Unglück voll zu machen, schloß Ihre königliche Hoheit die Herzogin Ludovika von Baiern, die greise Mutter Ihrer Majestät, vor nicht langer Zeit ihre Augen für immer. Wahrlich, des Unglückes und der Trauer kam in diesen Monaten so viel und zugleich so schmerzerregend über das väterliche Herz Sr. Majestät, wie es vielleicht wenigen Familien in dieser kurzen Spanne Zeit je beschieden war. Doch ein I. Sitzung des Vorarlberger Landtags. IT. Session der 7. Periode 1891/92. 7 erhebender Trost ist Sr. Majestät dem Kaiser geblieben, neben Seinem unerschütterlichen Gottvertrauen ist es die allseitig und überall bekundete innige Theilnahme aller Seiner Völker an dem Schmerz und Kummer ihres väterlichen Kaisers. Und so kam denn auch nach den vielen traurigen Fällen, nach dem überwältigenden Schmerz in der kaiserlichen Familie eines Tages wieder die frohe Kunde eines freudigen Familienereignisses, die Kunde, daß die jüngste Tochter Sr. Majestät, die durchlauchtigste Frau Erzherzogin Marie Valerie, ihrem kaiserlichen Vater ein Enkelkind geschenkt habe. Millionen von Unterthanen jubelten bei dieser frohen Kunde auf und sandten heiße Dankgebete und Segenswünsche für die kaiserliche Familie zum Himmel empor. Und so fühlen auch wir, als Vertreter des allzeit kaisertreuen Landes Vorarlberg, in inniger Verehrung, Liebe und Treue uns zu unserem geliebten Kaiser hingezogen; wir fühlen das Bedürfnis, Ihm in altbewährter Treue und Anhänglichkeit zu huldigen. Und um diesem Gefühle beredten Ausdruck zu geben, ersuche ich Sie, bei Beginn der Landtagssession mit mir einzustimmen in den Ruf: Seine k. u. k. Apostolische Majestät, unser allergnädigster Kaiser und Herr, Er lebe hoch, hoch, hoch! (Das ganze Haus erhebt sich und stimmt in den dreimaligen Hochruf des Herrn Landeshauptmanns begeistert ein.) Und somit erkläre ich die II. Session der VII. Landtagsperiode als eröffnet. Regierungsvertreter: Indem ich den hohen Landtag beim Wiederantritte feiner Thätigkeit auf das Herzlichste und Hochachtungsvollste begrüße und dem Herrn Landeshauptmanne für die liebenswürdigen Worte, die er an mich zu richten die Güte hatte, meinen verbindlichsten Dank ausdrücke, bitte ich neuerlich, die aufrichtige Versicherung entgegenzunehmen, daß es mir zur lebhaftesten Genugthuung und zur hohen Ehre gereichen wird, an den Arbeiten des hohen Landtages fördernd und unterstützend mitzuwirken. Zufolge hohen Auftrages habe ich zugleich die Ehre, eine Regierungsvorlage einzubringen und auf den Tisch des hohen Hauses niederzulegen; es ist dies ein Gesetzentwurf, womit einige Bestimmungen des Gesetzes vom 23. Jänner 1887, betreffend das Institut der Landesvertheidigung für d'- gefürstete Grafschaft Tirol und das Land Vorarlberg, geändert werden Die k. k. Regierung legt einen großen Werth auf die baldige Erledigung dieser Vorlage, daher ich das hohe Haus ersuchen möchte, in die Berathung derselben ehestens eingehen zu wollen. Landeshauptmann: Ich werde diese Regierungsvorlage ans die Tagesordnung einer der allernächsten Sitzungen stellen. Der hochwürdigste Bischof und Generalvikar in Feldkirch hat durch ein Schreiben Mittheilung gemacht, daß er wegen Unwohlfein verhindert sei, zur heutigen Landtagssitzung nach Bregenz zu kommen, daß er aber hoffe, binnen Kurzem an den Landtagsverhandlungen theilnehmen zu können. Ich beehre mich, dem hohen Hause ferner auch mitzutheilen, daß an Stelle des bisherigen Herrn Abgeordneten Dr. Fetz, welcher sein Mandat niedergelegt hat, als Abgeordneter der Stadt Bregenz Herr Dr. med. Theodor Schmid gewählt wurde, und ich ersuche denselben gefälligst das Handgelöbnis abzulegen. Sie haben Sr. k. k. Apost. Majestät, unserem allergnädigsten Kaiser Treue und Gehorsam, genaue Beobachtung der Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten an Eidesstatt zu geloben. Dr. Schmid: Ich gelobe. Landeshauptmann: Nach einer alten Gepflogenheit habe ich auf die heutige erste Tagesordnung keine weiteren Gegenstände gesetzt. Ich werde daher auf heute Nachmittags eine zweite, geschäftliche Sitzung anberaumen, und zwar um halb 4 Uhr mit nachstehender Tagesordnung: 1. Rechenschaftsbericht des Landes-Ausschusses und Rechnungs-Abschlüsse pro 1890. 2. Voranschlag des Landesfondes und LandesCulturfondes pro 1892. 3. Gesetzentwurf betreffend das Jagdgesetz für Vorarlberg. 4. Bericht des Landes - Ausschusses über die Ausführung des Landtagsbeschlusses betreff Erhebungen in Angelegenheit der Regelung der Lehrergehalte. 5. Haushaltrechnung der Landes-Irrenanstalt Valduna. Martin Thurnher: Ich bin mit der vorgebrachten Tagesordnung vollständig einverstanden; aus praktischen Gründen aber und zur Förderung der Arbeiten des hohen Hauses möchte ich 8 I- Sitzung des Vorarlberger Landtags. H. Session. 7. Periode 1891/92. beantragen, daß noch ein Punkt und zwar als erster Punkt auf die Tagesordnung gesetzt werde, nämlich die Wahl eines Finanz-, eines Gemeinde-, eines Schul- und eines volkswirthschaftlichen Ausschusses von je fünf Mitgliedern. Landeshauptmann: Herr Martin Thurnher beantragt, daß nebst den auf die Tagesordnung gesetzten Gegenständen als erster Gegenstand noch die Wahl eines Finanz-, eines Gemeinde-, eines Schul- und eines volkswirthschaftlichen Ausschusses von je 5 Mitgliedern gesetzt werde. Wünscht Jemand zu diesem Anträge das Wort? Es ist nicht der Fall. Ich nehme somit an, daß das hohe Haus dem gestellten Abänderungs-Anträge die Zustimmung ertheile und ich werde in diesem Sinne die Tagesordnung ergänzen. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß 11 Uhr 50 Min. Mittags.) Dorartöerger Landtag. 1. Sitzung am 3. März 1892, unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. Gegenwärtig 19 Abgeordnete. Abwesend die Kerren: Kochwürdigster Aischof und Wurtin Wersch. Regierungsvertreter: Herr Statthaltereirath Graf St. Jutien-Wallsee. Beginn der Sitzung um 11 Uhr 35 Min. Vormittags. Landeshauptmann: Hoher Landtag! Dem Rufe unseres allergnädigsten Kaisers und Herrn Folge leistend, hat sich heute die Landes-Ver­ tretung unseres Kronlandes zur verfassungsmäßigen Thätigkeit hier versammelt, und es gereicht mir zur augenehmen Ausgabe, Sie, meine Herren, ins­ gesammt an der Schwelle der bevorstehenden Session hochachtungsvollst zu begrüßen. In gleicher Weise fühle ich mich hocherfreut, den hochverehrten Herrn k. k. Statthaltereirath Grafen St. Julien, der bereits das dritte Mal die hohe Regierung in diesem Hause zu vertreten berufen ist, ehrfurchtvollst zu begrüßen, und ich bitte ihn, sein bewährtes Wohlwollen, seine Ein­ sicht und Thatkraft auch in der bevorstehenden Session den Verhandlungen dieses Hauses entgegen bringen zu wollen. Als der Vorarlberger Landtag das letzte Mal hier zusammenkam, standen wir noch Alle unter dem frischen Eindrücke jener überaus schmerzlichen Ereignisse, welche über die Gegend des Rheines namenloses Elend gebracht und tausende von Familien in ihrer Existenz bedroht haben. Heute sind die allerschwersten Wunden, welche damals die Rheinkatastrophe geschlagen hat, dank dem Himmel und der väterlichen Für­ sorge Sr. Majestät, vernarbt, und durch plan­ mäßiges Ausbauen, Verstärkung und Erhöhung der Bauten am Rhein ist ein relatives Gefühl der Sicherheit bei der Bevölkerung wieder ein­ gekehrt, die damals verwüsteten und verschlammten Felder sind wieder bebaut und die Wohnungen in Stand gesetzt. Allerdings wird die Vollendung der Rheindämme sowohl das Land, wie auch die 6 I- Sitzung des Vorarlberger Landtags. Gemeinden bedeutend in Mitleidenschaft ziehen und beiden Faktoren nahezu unerschwingliche Geldopfer auferlegen. Aber es herrscht ein allgemeines Gefühl im Lande, dieses Werk der Vollendung zuzuführen, sollen anders die armen Rheinbewohner nicht dem rettungslosen Ruine preisgegeben werden. Als Resultat langwieriger und ausführlicher Ver­ handlungen zwischen dem Landesausschusse und der hohen Regierung ist ein Gesetzentwurf in Aussicht genommen, welcher Ihnen in Bälde vorgelegt werden wird und welcher die Konkurrenz­ pflicht der einzelnen betheiligten Faktoren bei den Rheinbauten, nämlich des Staates, d?s Landes und der Gemeinden zu regeln bestimmt ist. Während nun auf diese Weise die schweren Sorgen, die die Gemüther beherrschten, nach und nach mit vereinten Kräften behoben wurden, trat ein neues Ereignis, eine neue schwere Kalamität ein, die große Theile unseres Landes Heimsucht. Seit Monaten stockt die Stickerei-Industrie im Lande fast gänzlich und Tausende von braven Arbeitern sind genöthigt, um einen Lohn zu arbeiten, der beinahe nicht mehr menschenwürdig genannt werden kann. Allein auch in dieser traurigen Nacht der Hoffnungslosigkeit schimmert bereits das Morgenroth besserer Zukunft. Der Gedanke, die Stickerei in Vorarlberg auf eigene Füße zu stellen, sie selbstständig zu machen, und die aus den Verhandlungen des hohen Ab­ geordnetenhauses hervorgehende Erwartung einer Staatshilfe für die bedrohte Stickerei­ Industrie sind solche Lichtpunkte und wir wollen uns der Hoffnung hingeben, daß auch für unsere sehr verarmten Sticker baldigst wieder eine bessere Zeit hereinbrechen werde. Der Landes-Ausschuß hat für die bevorstehende Session ein sehr umfangreiches Materiale aus­ gearbeitet und werden der hohen Landesvertretung zahlreiche Vorlagen zukommen. Ich erwähne von diesen nur die allerwichtigsten Gegenstände, nümlich: Den Rechenschaftsbericht des Landes-Aus­ schusses, die Rechnungs-Abschlüsse und Voran­ anschläge des Landessondes und Landes-Culturfondes, den unbearbeiteten Jagdgesetz-Entwurf, den Bericht des Landes-Ausschusses in Angelegen­ heit der Regulirung der Lehrergehalte, den Bericht des Landes-Ausschusses über seine Thätigkeit in Ausführung des neuen Gesetzes betreffend die II- Session der 7. Periode 1891/92. Natural-Verpflegsstationen und über seineThätigkeit in Rheinangelegenheiten und anderes mehr. Ich spreche die zuversichtliche Erwartung aus, daß Sie, meine Herren, wie in den früheren Sessionen, so auch diesmal Ihre bewährte Thätigkeit und Ausdauer in Behandlung dieser Gegenstände an den Tag legen werden und wolle Gott seinen Segen auf unseren Arbeiten walten lassen. Meine Herren! Wenn wir unsere Blicke von unserem engeren Heimatslande Vorarlberg weg nach dem Centrum des altehrwürdigen Habsburger­ Reiches, nach der Residenz unseres erhabenen Monarchen richten, so kehrt die Erinnerung an all die schmerzlichen und überaus traurigen Ein­ drücke vor unseren Augen unwillkürlich wieder, die in den letzten Monaten die ganze Bevölkerung unseres Reiches mit Schmerz erfüllt haben. Jene tückische, unheimliche Krankheit, welche schon vor zwei Jahren und auch heuer wiederum Tausende und aber Tausende aus allen Ständen und aus allen Ländern als Opfer ergriffen und dahingerafft hat, sie hat leider auch Einkehr ge­ halten in der kaiserlichen Familie selbst und in einer für jeden Oesterreicher unendlich schmerz­ lichen, tieferschütternden Ausdehnung namenlose Trauer verursacht. Se. kaiserl. Hoheit der durchlauchtigste Herr Erz­ herzog Heinrich und dessen Gemahlin, die vor wenigen Monaten zu einem freudigen Familien­ feste nach Wien gereist waren, fielen an einem und demselben Tage dieser Epidemie zum Opfer, und kaum hatte sich die Gruft der Erlauchten Ver­ wandten unseres allergnüdigsten Kaisers geschlossen, erlag der Bruder des Verstorbenen, Se. kaiserliche Hoheit Erzherzog Sigismund derselben Krank­ heit, und wieder sind kaum zwei Monate ver­ strichen, wurde auch Se. kaiserliche Hoheit Erz­ herzog Franz Salvator, der durchlauchtigste Schwiegervater der jüngsten Tochter Sr. Majestät dahingerafft, und um das Unglück voll zu machen, schloß Ihre königliche Hoheit die Herzogin Ludovika von Baiern, die greise Mutter Ihrer Majestät, vor nicht langer Zeit ihre Augen für immer. Wahrlich, des Unglückes und der Trauer kam in diesen Monaten so viel und zugleich so schmerz­ erregend über das väterliche Herz Sr. Majestät, wie es vielleicht wenigen Familien in dieser kurzen Spanne Zeit je beschieden war. Doch ein er­ 1. Sitzung des Vorarlberger Landtags. II. Session der 7. Periode 1891/92, hebender Trost ist Sr. Majestät dem Kaiser ge­ blieben, neben Seinem unerschütterlichen Gott­ vertrauen ist es die allseitig und überall bekundete innige Theilnahme aller Seiner Völker an dem Schmerz und Kummer ihres väterlichen Kaisers. Und so kam denn auch nach den vielen traurigen Fällen, nach dem überwältigenden Schmerz in der kaiserlichen Familie eines Tages wieder die frohe Kunde eines freudigen Familienereignisses, die Kunde, daß die jüngste Tochter Sr. Majestät, die durchlauchtigste Frau Erzherzogin Marie Valerie, ihrem kaiserlichen Vater em Enkelkind geschenkt habe. Millionen von Unterthanen jubelten bei dieser frohen Kunde auf und sandten heiße Dankgebete und Segenswünsche für die kaiserliche Familie zum Himmel empor. Und so fühlen auch wir, als Vertreter des allzeit kaisertreuen Landes Vorarlberg, in inniger Verehrung, Liebe und Treue uns zu unserem ge­ liebten Kaiser hingezogen; wir fühlen das Be­ dürfnis, Ihm in altbewährter Trene und Anhäng­ lichkeit zu huldigen. Und um diesem Gefühle beredten Ausdruck zu geben, ersuche ich Sie, bei Beginn der Landtagssession mit mir einzustimmen in den Ruf: Seine k. u. k. Apostolische Majestät, unser allergnädigster Kaiser und Herr, Er lebe hoch, hoch, hoch! (Das ganze Haus erhebt sich und stimmt in den dreimaligen Hochruf des Herrn Landeshaupt­ manns begeistert ein.) Und somit erkläre ich die II. Session der VII. Landtagsperiode als eröffnet. Regierungsvertreter: Indem ich den hohen Landtag beim Wiederantritte seiner Thätigkeit auf das Herzlichste und Hochachtungsvollste begrüße und dem Herrn Landeshauptmanne für die liebens­ würdigen Worte, die er an mich zu richten die Güte hatte, meinen verbindlichsten Dank aus­ drücke, bitte ich neuerlich, die aufrichtige Ver­ sicherung entgegenzunehmen, daß es mir zur leb­ haftesten Genugthuung und zur hohen Ehre ge­ reichen wird, an den Arbeiten des hohen Land­ tages fördernd und unterstützend mitzuwirken. Zufolge hohen Auftrages habe ich zugleich die Ehre, eine Regierungsvorlage einzubringen und auf den Tisch des hohen Hauses niederzulegen; es ist dies ein Gesetzentwurf, womit einige Be­ stimmungen des Gesetzes vom 23. Jänner 1887, betreffend das Justitut der Landesvertheidigung I 7 für die gefürstete Grafschaft Tirol und das Land Vorarlberg, geändert werden. Die k. k. Regierung legt einen großen Werth auf die baldige Erledig­ ung dieser Vorlage, daher ich das hohe Haus er­ suchen möchte, in die Berathung derselben ehestens eingehen zu wollen. Landeshauptmann: Ich werde diese Regierungs­ vorlage auf die Tagesordnung einer der aller­ nächsten Sitzungen stellen. Der hochwürdigste Bischof und Generalvikar in Feldkirch hat durch ein Schreiben Mittheilung gemacht, daß er wegen Unwohlsein verhindert sei, zur heutigen Landtagssitzung nach Bregenz zu kommen, daß er aber hoffe, binnen Kurzem an den Landtagsverhandlungen theilnehmen zu können. Ich beehre mich, dem hohen Hause ferner auch mitzutheileu, daß au Stelle des bisherigen Herrn Abgeordneten Dr. Fetz, welcher sein Mandat nieder­ gelegt hat, als Abgeordneter der Stadt Bregenz Herr Dr. med. Theodor Schmid gewählt wurde, und ich ersuche denselben gefälligst das Hand­ gelöbnis abzulegen. Sie haben Sr. k. k. Apost. Majestät, unserem allergnädigsten Kaiser Treue und Gehorsam, ge­ naue Beobachtung der Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten an Eidesstatt zu geloben. Dr. Schmid: Ich gelobe. Landeshauptmann: Nach einer alten Ge­ pflogenheit habe ich auf die heutige erste Tages­ ordnung keine weiteren Gegenstände gesetzt. Ich werde daher auf heute Nachmittags eine zweite, geschäftliche Sitzung anberaumen, und zwar um halb 4 Uhr mit nachstehender Tagesordnung: 1. Rechenschaftsbericht des Landes-Ausschusses und Rechnungs-Abschlüsse pro 1890. 2. Voranschlag des Landesfondes und LandesCulturfondes pro 1892. 3. Gesetzentwurf betreffend das Jagdgesetz für Vorarlberg. 4. Bericht des Landes - Ausschusses über die Ausführung des Landtagsbeschlusses betreff Erhebungen in Angelegenheit der Regelung der Lehrergehalle. 5. Haushaltrechnung der Landes-Irrenanstalt Valduua. Martin Thurnher: Ich bin mit der vor­ gebrachten Tagesordnung vollständig einverstanden; aus praktischen Gründen aber und zur Förderung der Arbeiten des hohen Hauses möchte ich bean­ 8 1. Sitzung des Vorarlberger Landtags. tragen, daß noch ein Punkt und zwar als erster Punkt auf die Tagesordnung gesetzt werde, näm­ lich die Wahl eines Finanz-, eines Gemeinde-, eines Schul- und eines volkswirthschaftlichen Aus­ schusses von je fünf Mitgliedern. Landeshauptmann: Herr Martin Thurnher beantragt, daß nebst den auf die Tagesordnung gesetzten Gegenständen als erster Gegenstand noch die Wahl eines Finanz-, eines Gemeinde-, eines Schul- und eines volkswirthschaftlichen Ausschusses II. Session, 7. Periode 1891/92. von je 5 Mitgliedern gesetzt werde. Wünscht Jemand zu diesem Anträge das Wort? Es ist nicht der Fall. Ich nehme somit an, daß das hohe Haus dem gestellten Abänderungs-Antrage die Zu­ stimmung ertheile und ich werde in diesem Sinne die Tagesordnung ergänzen. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß 11 Uhr 50 Min. Mittags.)