Vorarlberger Landtag. 1. Sitzung am 14. Oktober 1890, unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. Gegenwärtig: 20 Abgeordnete. Abwesend: Hochwürdigster Bischof Dr. Zobl. Regierungsvertreter: Herr Statthaltereirath Graf Clemens St. JulienWallsee. Beginn der Sitzung 11 Uhr Bormittags. Regierungsvertreter: Hohes Haus! Seine k. k. apostol. Majestät haben mit Allerhöchstem Patente Dom 15. September d. I. den Landtag für Vorarlberg für den heutigen Tag allergnädigst einberufen, nnb mit Allerhöchster Entschließung vorn 21. Sept. d. I. den Herrn Landtagsabgeordneten Adolf Rhomberg zum Landeshauptmanne und den Herrn Landtagsabgeordneten Dr. Gebhard Beck zu dessen Stellvertreter in der Leitung des Landtages allergnädigst zu ernennen geruht. Indem ich die Ehre habe den hohen Landtag bei Beginn seiner neuen Functionsperiode hochachtungsvollst zu begrüßen, ist es meine Pflicht demselben den Herrn Landeshauptmann in seiner neuen Eigenschaft vorzustellen. Nach Vorschrift der Landes-Ordnung ' nun den Herrn Landeshauptmann in ! Seiner Majestät dem Kaiser Treue i genaue Befolgung der Gesetze und bitte ich meine Hände nnb Gehorsam, gewissenhafte Erfüllung der Amtspflicht an Eidesstatt zu geloben. Landeshauptmann: Ich gelobe. Regierungsvertreter: Ich bitte nun den Herrn Landeshauptmann seine Function anzutreten und den Landtag für eröffnet zu erklären. Ich kann diese kurzen Worte nicht schließen ohne mit dem Ausdrucke des tiefsten Mitgefühles, der beklagenswerthen Elementareignisse zu gedenken, welche einen großen Theil unseres Landes verwüstet haben. Die Schadenserhebungen sind noch nicht vollständig abgeschlossen, so viel aber steht mit trauriger Gewißheit fest, daß viele Bewohner 6 I. Sitzung des Vorarlberger Landtags. I. Session der 7. Periode 1890. durch die verheerenden Fluthen des Rheines, des Bodensees und seiner Zuflüsse durch die Verschlammung der Grundstücke, die Vernichtung der letzten Ernte und Zerstörung der Gebäude schwer geschädiget worden und ohne ihr Verschulden durch das getroffene Unglück auf fremde Hilfe dringend angewiesen sind. Einen Lichtpunkt in dieser Katastrophe bildet die allgemeine Mildthätigkeit, welche fort und fort reiche Spenden dem Landeshilfsfonde zufließen läßt, an welcher sich auch das Land in ausgiebiger und hervorragender Weise betheiligt hat; vor allem aber müssen die Verunglückten mit dankerfülltem Herzen zu Seiner Majestät dein Kaiser emporblicken, welcher als der Erste in Seiner allbekannten Gnade und Hochherzigkeit eine reiche Spende den Überschwemmten widmete um die erste Nothlage zu mildern, sowie auch die Ermächtigung der Regierung noch vor dem Zusammentritte des Reichsrathes weitere bedeutende Summen zur Unterstützung der Nothleidenden zur Verfügung zu stellen, ebenfalls der Allerhöchsten Initiative zu verdanken ist. Möge es gelingen und die in Verhandlung stehende Regulierung des Rheines und durch die Anbringung wirksamer Schutzvorrichtungen eine sichere Gewähr zu schaffen, welche die Wiederkehr solcher Katastrophen, wie wir sie heuer erlebt haben, künftig ausschließt oder wenigstens so weit als möglich erschwert, mit diesem aufrichtigen Wunsche verbinde ich die Bitte, das hohe Haus möge über mich verfügen, falls die vom hohen Landtage aus diesem Anlasse zu fassenden Beschlüsse oder mit der hohen Regierung einzuleitenden Verhandlungen meine bescheidene Mithilfe erfordern sollten, sowie ich mich mit Vergnügen bereit erkläre die Berathungen und Verhandlungen des hohen Landtages thunlichst zu fördern. (Bravo-Rufe.) Landeshauptmann: Hoher Landtag! Durch die Gnade Seiner k. und k. apostol. Majestät unseres allergnädigsten Kaisers und Landesherrn auf diesen ehrenvollen aber auch verantwortungsreichen Posten berufen, fühle ich mich vor Allem verpflichtet, meinen ehrfurchtsvollsten, tiefgefühltesten Dank für diesen Akt allerhöchster Huld und Gnade auszusprechen, und erlaube mir an den Herrn Negierungsvertreter die ergebene Bitte zu stellen, diesen meinen allerunterthänigsten Dank an die Stufen des Allerhöchsten Thrones vermitteln zu wollen, bis ich Gelegenheit bekomme, dieses persönlich thun zu können. Es obliegt mir ferner die angenehme Aufgabe, den hochverehrten Herrn Regierungsvertreter im Namen der h. Landesvertretung ehrfurchtsvollst zu begrüßen, und knüpfe ich daran die Bitte, sein Wohlwollen, seine bewährte Einsicht und Thatkraft auch dem neugewählten Landtage entgegenbringen zu wollen, auf daß die Arbeiten durch einträchtiges Zusammenwirken aller berufenen Faktoren für das Land zum Segen gereichen. Wenn ich ferner, Sie meine hochverehrten Herren Abgeordneten hochachtungsvollst willkommen heiße, so verbinde ich mit diesem Gruße die ganz ergebene Bitte, mir Ihr Vertrauen nicht vorzuenthalten. Als Neuling auf diesen schwierigen Posten berufen, wird es mein Bestreben sein, mit aller Unpartheilichkeit und Objektivität die Verhandlungen des h. Landtages zu leiten, mich nach besten Kräften in die vor mir liegende Thätigkeit einzuleben, um vereint mit Ihnen, hochverehrte Herren, die bevorstehende Session zu einer fruchtbringenden zu gestalten. Wenn ich heute mein Amt antrete, so kann ich nicht desjenigen Mannes zu gedenken, der als mein unmittelbarer Vorgänger durch 12 Jahre hindurch an der Spitze des h. Landtages gestanden, und in dieser langen Zeit sich unser aller Vertrauen, unsere Hochachtung und unsern Dank vollauf erworben hat. Das Land und auch insbesondere wir, die wir als Abgeordnete sein Wirken in der Nähe schätzen lernten, werden dein vom Amte geschiedenen Herrn Grafen Belrupt stets ein gutes und dankbares Andenken bewahren. Hoher Landtag! Der Beginn der LegislaturPeriode des neugewählten Landtages fällt beinahe zusammen mit der nach Gottes Fügung neuerlich über einen großen Theil unseres Landes hereingebrochenen Rheinkatastrophe. Kaum sind die Wunden, welche die Überschwemmung vor zwei Jahren den Bewohnern am Rhein geschlagen, etwas vernarbt, wurden diese Gegenden Ende August durch den abermals eingetretenen Rheinausbruch aufs neue und noch furchtbarer und folgenschwerer heimgesucht. Theilweise 5 Wochen lang ergossen sich die Fluthen unseres Grenzflusses über die fruchtbaren Gefilde, verwüsteten dieselben L Sitzung des Vorarlberger Landtags. I. Session der 7. Periode 1890. 7 meilenweit, vernichteten die Ernte des Jahres und richteten namenlosen Schaden an. Seine Majestät unser allergnädigster Kaiser haben, wie wir aus dem Munde des Herrn Regierungsvertreters soeben gehört haben, in Seiner allbekannten Güte für diese Gemeinden eine große, hochherzige Spende gewidmet, und von Seite der hohen Regierung ist über die Initiative Seiner Majestät aus Wohlthätigkeitsbeiträgen und Staatsgeldern diesen verunglückten Gemeinden ein größerer Betrag in Aussicht gestellt. Es wird aber auch eine der ersten Aufgaben dieses h. Landtages sein, über Mittel und Wege zur Abhilfe und zürn Schutze der Rheingemeinden gegen eine Wiederholung solcher Katastrophen Berathung zu pflegen und in diesem Sinne wird Ihnen eine bereits vom LandesAusschusse ausgearbeitete Vorlage zugehen, die ich jetzt schon Ihrer Beschlußfassung wärmstens empfehle. Auch sonst wird der Landes-Ausschuß der h. Landesvertretung eine Reihe wichtiger Vorlagen unterbreiten, von denen ich hier nur das Budget des Landes, den Rechenschafts-Bericht, den mitfangreichen Bericht und Gesetzentwurf über die Errichtung von Natural-Verpflegs-Stationen, dann die Abänderung einiger Paragraphe der GemeindeOrdnung u. dergl. nenne. So wollen wir denn unsere Arbeiten beginnen mit vereinten Kräften; durch einträchtiges Zusammenwirken. Der Segen des Allmächtigen, den wir heute für unsere beginnende Thätigkeit erfleht, er möge auf unseren Arbeiten ruhen, auf daß die Beschlüsse des Landtages zum Wohle unseres geliebten Landes Vorarlberg dienen! — Als Söhne unseres großen Vaterlandes Österreich aber, als mit unverbrüchlicher Treue dem angestammten Herrscher aus dem glorreichen Hause Habsburg ergebene Unterthanen, wollen wir vor Allen: auch unseres allgeliebten Kaisers gedenken, allerhöchst dessen Gnade wir unser verfassungsmäßiges Wirken verdanken, - dessen unbegrenzte Güte und Liebe zu seinen Völkern uns tägliche Beweise bringt und Allerhöchstwelcher, namentlich in den Stunden des Leides und Unglückes, sich als wahrer Vater seiner Völker zeigt, unserem allergnädigsten Kaiser wollen wir am Beginne unserer Sitzungen unsere Huldigung darbringen, und darum lade ich Sie, verehrte Herren, ein, mit mir in den Ruf einzustimmen: „Seine Majestät unser allergnädigster Kaiser und Landesherr lebe Hoch, Hoch, Hoch!" (Das ganze Haus erhebt sich und stimmt in den dreimaligen Hochruf des Herrn Landeshauptmann begeistert ein.) Und somit erkläre ich die I. Session der VII. Landtagsperiode für eröffnet. Ich werde mir nun erlauben, die Angelobung der Herrn Abgeordneten einzuleiten. Ich werde die Angelobungsformel verlesen lassen, und ersuche den Herrn Schriftführer die Namen der Herren Abgeordneten der Reihe nach abzulesen. (Die hohe Versammlung erhebt sich.) Sie haben Seiner k. k. apostol. Majestät dem Kaiser Treue und Gehorsam, Beobachtung der Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten zu geloben. (Sekretär verliest in alfabetischer Ordnung die Namen der Abgeordneten, welche das Gelöbnis ablegen.) Der Hochwürdigste Herr Bischof hat in einem Schreiben sich für die heutige Sitzung entschuldigt und in Aussicht gestellt, daß es ihm erst möglich sein werde, von: 16. Oktober angefangen, an den Sitzungen theilzunehmen. Ich bitte das zur Kenntnis zu nehmen. Dr. Beck: Ich erlaube mir den Herrn Negierungsvertreter höflichst zu bitten, für die gnädige Ernennung zum Landeshauptstellvertreter den unterthänigsten Dank an die Stufen des allerhöchsten Thrones gelangen lassen zu wollen. Dem Herrn Regierungsvertreter beehre ich mich meine ausgezeichnete Hochachtung auszudrücken. Hoher Landtag! Ich erlaube mir auch die Herren dieses hohen Hauses bestens zu begrüßen, und Sie zu bitten, im Falle ich berufen sein sollte, den Vorsitz zu führen, mir gütige Nachsicht entgegen bringen zu wollen bei dieser mir ganz ungewohnten Aufgabe. Im Übrigen können die Herren Mitglieder des h. Hauses die Versicherung entgegen nehmen, daß ich, im Falle ich den Vorsitz zu führen habe, mit vollständiger Unparteilichkeit meines Amtes walten werde. Landeshauptmann: Ich habe einer alten Gepflogenheit gemäß für die Eröffnungssitzung keine weiteren Gegenstände meritorischen Inhaltes auf die Tagesordnung gesetzt. Ich werde mir daher 8 I. Sitzung des Vorarlberger Landtags. I. Session der 7. Periode 1890. erlauben zum Zwecke des Beginnes unserer eigentlichen Arbeit, auf heute Nachmittag 4 Uhr eine Sitzung anzuberaumen u. z. mit nachstehender Tagesordnung: 1. Vorlage der Landtagswahlakten. 2. Vorlage des Landes-Ausschusses betreffend die Sicherung der Rheingemeinden vor künftiger Überschwemmungsgefahr. 3. Rechenschaftsbericht des Landes-Ausschusses. 4. Gesetzentwurf betreffend die Errichtung von Natural-Verpflegsstationen. Die Tagesordnungen werden wie gewöhnlich den Herrn durch Anschlag bekannt gegeben werden. Job. Thurnher: Ich möchte zu dieser Tagesordnung den Antrag stellen, daß der zweite Gegenstand dringlich behandelt werde, d. h. sofort einer Beschlußfassung unterzogen werde, dabei wird es erforderlich sein, daß man von der Drucklegung des vom Landes-Ausschusse vorbereiteten Memorandums Umgang nehme, und wie bei andern solchen Gelegenheiten von der Geschäftsordnung in jener Richtung Gebrauch mache, durch Austage des Memorandums im Vorsale Kenntnis hievon zu nehmen. Die Dringlichkeit ist elementar genug, daß sie nicht Weiler begründet werden muß, und ich stelle daher den Antrag, daß dieser Gegenstand für die nächste Sitzung als dringlich behandelt und daß von der Drucklegung Umgang genommen werde; zu diesem letzteren müßte die Zustimmung des h. Hauses erfolgen. Landeshauptmann: Der Herr Abgeordnete Johann Thurnher stellt den Antrag, es sei der zweite Punkt der Tagesordnung als dringlich zu behandeln, ohne daß es nothwendig sei, den Bericht über diese Angelegenheit vorderhand in Druck zu legen. Ich bitte diejenigen Herrn, welche mit diesem Anträge einverstanden sind, sich gefälligst von den Sitzen zu erheben. (Angenommen.) Ich werde also in diesem Sinne vorgehen. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß 11 Uhr 45 Minuten Mittags.) Mrartöerger Landtag. 1. Sitzung am 14. Oktober 1890, unter dem Vorsitze des sperrn Landeshauptmannes Adolf Rhomberg. ----------------- <M>oM>4A>----------------- Gegenwärtig: 20 Abgeordnete. Abwesend: Hochwürdigster Bischof Dr. Zobl. Rkgiervvssvttiretrr: Herr Stalihaltmirath Graf Clemens St, Julitn-Mallftt. Beginn der Sitzung 11 Uhr Bormittags. Nach Vorschrift der Landes-Ordnung bitte ich Seine k. k. apostol. Majestät haben mit Aller­ ' nun den Herrn Landeshauptmann in meine Hände höchstem Patente Dom 15. September d. I. den ! Seiner Majestät dem Kaiser Treue nnb Gehorsam, Landtag für Vorarlberg für den heutigen Tag i genaue Befolgung der Gesetze und gewissenhafte Erfüllung der Amtspflicht an Eidesstatt zu geloben. allergnädigst einberufen, nnb mit Allerhöchster Ent­ schließung vorn 21. Sept. d. I. den Herrn LandLandeshauptmann: Ich gelobe. tagsabgcordneten Adolf Nhornberg zum Landes­ Negiernngsvertreter: Ich bitte nun den Herrn Landeshauptmann seine Function anzutreten und hauptmanne und den Herrn Landtagsabgeordneten Dr. Gebhard Beck zu dessen Stellvertreter in der den Landtag für eröffnet zu erklären. Ich kann diese kurzen Worte nicht schließen Leitung des Landtages allergnädigst zu ernennen ohne mit dem Ausdrucke des tiefsten Mitgefühles, geruht. der beklagenswerthen Elementareignisse zu gedenken, Indem ich die Ehre habe den hohen Landtag bei Beginn seiner neuen Functionsperiode hoch­ welche einen großen Theil unseres Landes ver­ achtungsvollst zu begrüßen, ist es meine Pflicht wüstet haben. Die Schadenserhebungen sind noch nicht vollständig abgeschlossen, so viel aber steht demselben den Herrn Landeshauptmann in seiner neuen Eigenschaft vorzustellen. mit trauriger Gewißheit fest, daß viele Bewohner Regierungsvertreter: Hohes Haus! 6 I. Sitzung des Vorarlberger Landtags. durch die verheerenden Fluthen des Rheines, des Bodensees und seiner Zuflüsse durch die Ver­ schlammung der Grundstücke, die Vernichtung der letzten Ernte und Zerstörung der Gebäude schwer geschädiget worden und ohne ihr Verschulden durch das getroffene Unglück auf fremde Hilfe dringend angewiesen sind. Einen Lichtpunkt in dieser Katastrophe bildet die allgemeine Mild­ thätigkeit, welche fort und fort reiche Spenden dem Landeshilfsfonde zufließen läßt, an welcher sich auch das Land in ausgiebiger und hervor­ ragender Weise betheiligt hat; vor allem aber muffen die Verunglückten mit dankerfülltem Herzen zu Seiner Majestät dein Kaiser emporblicken, welcher als der Erste in Seiner allbekannten Gnade und Hochherzigkeit eine reiche Spende den Ueberschwemmten widmete um die erste Nothlage zu mildern, sowie auch die Ermächtigung der Re­ gierung noch vor dem Zusammentritte des Reichs­ rathes weitere bedeutende Summen zur Unter­ stützung der Nothleidenden zur Verfügung zu stellen, ebenfalls der Allerhöchsten Initiative zu verdanken ist. Möge es gelingen burd) die in Verhandlung stehende Regulierung des Rheines und durch die Anbringung wirksamer Schutzvor­ richtungen eine sichere Gewähr zu schaffen, welche die Wiederkehr solcher Katastrophen, wir wir sie heuer erlebt haben, künftig ausschließt oder wenigstens so weit als möglich erschwert, mit diesem auf­ richtigen Wunsche verbinde ich die Bitte, das hohe Haus möge über mich verfügen, falls die vom hohen Landtage aus diesem Anlasse zu fassenden Beschlüsse oder mit der hohen Regierung einzu­ leitenden Verhandlungen meine bescheidene Mit­ hilfe erfordern sollten, sowie ich mich mit Ver­ gnügen bereit erkläre die Berathungen und Ver­ handlungen des hohen Landtages thunlichst zu fördern. (Bravo-Rufe.) I. Session der 7. Periode 1890. an die Stufen des Allerhöchsten Thrones ver­ mitteln zu wollen, bis ich Gelegenheit bekomme, dieses persönlich thun zu können. Es obliegt mir ferner die angenehme Aufgabe, den hochverehrten Herrn Regierungsvertreter im Namen der h. Landesvertretung ehrfurchtsvollst zu begrüßen, und knüpfe ich daran die Bitte, sein Wohlwollen, seine bewährte Einsicht und That­ kraft auch dem neugewählten Landtage entgegen­ bringen zu wollen, auf daß die Arbeiten durch einträchtiges Zusammenwirken aller berufenen Faktoren für das Land zum Segen gereichen. Wenn ich ferner, Sie meine hochverehrten Herren Abgeordneten hochachtungsvollst willkommen heiße, so verbinde ich mit diesem Gruße die ganz ergebene Bitte, mir Ihr Vertrauen nicht vorzu­ enthalten. Als Neuling auf diesen schwierigen Posten berufen, wirt) es mein Bestreben sein, mit aller Unpartheilichkeit und Objektivität die Ver­ handlungen des h. Landtages zu leiten, mich nach besten Kräften in die vor mir liegende Thätigkeit einzuleben, um vereint mit Ihnen, hochverehrte Herren, die bevorstehende Session zu einer frucht­ bringenden zu gestalten. Wenn ich heute mein Amt antrete, so kann ich nicht desjenigen Mannes zu gedenken, der als mein unmittelbarer Vorgänger durch 12 Jahre hindurch an der Spitze des h. Land­ tages gestanden, und in dieser langen Zeit sich unser aller Vertrauen, unsere Hochachtung und unsern Dank vollauf erworben hat. Das Land und auch insbesondere wir, die wir als Abgeord­ nete sein Wirken in der Nähe schätzen lernten, werden dein vom Amte geschiedenen Herrn Grafen Belrupt stets ein gutes und dankbares Andenken bewahren. Hoher Landtag! Der Beginn der Legislatur­ Periode des neugewählten Landtages fällt beinahe zusammen mit der nach Gottes Fügung neuerlich Landeshauptmann: Hoher Landtag! Durch über einen großen Theil unseres Landes herein­ gebrochenen Nheinkatastrophe. Kaum sind die die Gnade Seiner k. und k. apostol. Majestät Wunden, welche die Ueberschwemmung vor zwei unseres allergnädigsten Kaisers und Landesherrn Jahren den Bewohnern am Rhein geschlagen, auf diesen ehrenvollen aber auch verantwortungs­ etwas vernarbt, wurden diese Gegenden Ende reichen Posten berusen, sühle ich mich vor Allem August durch den abermals eingetretenen Rhein­ verpflichtet, meinen ehrfurchtsvollsten, tiefgefühl­ ausbruch aufs neue und noch furchtbarer und testen Dank für diesen Akt allerhöchster Huld und folgenschwerer heimgesucht. Theilweise 5 Wochen Gnade auszusprechen, und erlaube mir an den lang ergossen sich die Fluthen unseres Grenzflusses Herrn Negierungsvertreter die ergebene Bitte zu über die fruchtbaren Gefilde, verwüsteten dieselben stellen, diesen meinen allerunterthänigsten Dank L Sitzung des Vorarlberger Landtags. meilenweit, vernichteten die Ernte des Jahres und richteten namenlosen Schaden an. Seine Majestät unser allergnädigster Kaiser haben, wie wir aus dem Munde des Herrn Regierungsvertreters soeben gehört haben, in Seiner allbekannten Güte für diese Gemeinden eine große, hochherzige Spende gewidmet, und von Seite der hohen Regierung ist über die Initiative Seiner Majestät aus Wohlthätigkeitsbeiträgen und Staats­ geldern diesen verunglückten Gemeinden ein grö­ ßerer Betrag in Aussicht gestellt. Es wird aber auch eine der ersten Aufgaben dieses h. Landtages sein, über Mittel und Wege zur Abhilfe und zürn Schutze der Rheingemeinden gegen eine Wiederholung solcher Katastrophen Berathung zu pflegen und in diesem Sinne wird Ihnen eine bereits vom Landes­ Ausschusse ausgearbeitete Vorlage zugehen, die ich jetzt schon Ihrer Beschlußfassung wärmstens em­ pfehle. Auch sonst wird der Landes-Ausschuß der h. Landesvertretung eine Reihe wichtiger Vorlagen unterbreiten, von denen ich hier nur das Budget des Landes, den Rechenschafts-Bericht, den mit­ fangreichen Bericht und Gesetzentwurf über die Errichtung von Natural-Verpflegs-Stationen, dann die Abänderung einiger Paragraphe der Gemeinde­ Ordnung u. dergl. nenne. So wollen wir denn unsere Arbeiten bebinnen mit vereinten Kräften; durch einträchtiges Zusammenwirken. Der Segen des Allmächtigen, den wir heute für unsere beginnende Thätigkeit erfleht, er möge auf unseren Arbeiten ruhen, auf daß die Beschlüsse des Landtages zum Wohle unseres geliebten Landes Vorarlberg dienen! — Als Söhne unseres großen Vaterlandes Oesterreich aber, als mit unverbrüchlicher Treue dem ange­ stammten Herrscher aus dem glorreichen Hause Habsburg ergebene Unterthanen, wollen wir vor Allen: auch unseres allgeliebten Kaisers gedenken, allerhöchst dessen Gnade wir unser verfassungsinäßiges Wirken verdanken, - dessen unbegrenzte Güte und Liebe zu seinen Völkern uns tägliche Beweise bringt und Allerhöchstwelcher, namentlich in den Stunden des Leides und Unglückes, sich als wahrer Vater seiner Völker zeigt, unserem allergnädigsten Kaiser wollen wir am Beginne unserer Sitzungen unsere Huldigung darbringen, und darum lade ich Sie, verehrte Herren, ein, mit mir in den Ruf einzustimmen: „Seine Majestät I. Session der 7. Periode 1890. 7 unser allergnädigster Kaiser und Landesherr lebe Hoch, Hoch, Hoch!" (Das ganze Haus erhebt sich und stimmt in den dreimaligen Hochruf des Herrn Landeshaupt­ mann begeistert ein.) Und somit erkläre ich die I. Session der VII. Landtagsperiode für eröffnet. Ich werde mir nun erlauben, die Angelobung der Herrn Abgeordneten einzuleiten. Ich werde die Angelobungsformel verlesen lassen, und ersuche den Herrn Schriftführer die Namen der Herren Abgeordneten der Reihe nach abzulesen. (Die hohe Versammlung erhebt sich.) Sie haben Seiner k. k. apostol. Majestät dem Kaiser Treue und Gehorsam, Beobachtung der Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten zu geloben. (Sekretär verliest in alfabetischer Ordnung die Namen der Abgeordneten, welche das Gelöbnis ablegen.) Der Hochwürdigste Herr Bischof hat in einem Schreiben sich für die heutige Sitzung entschuldigt und in Aussicht gestellt, daß es ihm erst möglich sein werde, von: 16. Oktober angefangen, an den Sitzungen theilzunehmen. Ich bitte das zur Kenntnis zu nehmen. Dr. Beck: Ich erlaube mir den Herrn Ne­ gierungsvertreter höflichst zu bitten, für die gnädige Ernennung zum Landeshauptstellvertreter den unterthänigsten Dank an die Stufen des allerhöchsten Thrones gelangen lassen zu wollen. Dem Herrn Regierungsvertreter beehre ich mich meine ausgezeichnete Hochachtung auszudrücken. Hoher Landtag! Ich erlaube mir auch die Herren dieses hohen Hauses bestens zu begrüßen, und Sie zu bitten, im Falle ich berufen sein sollte, den Vorsitz zu führen, mir gütige Nachsicht entgegen bringen zu wollen bei dieser mir ganz ungewohnten Aufgabe. Im Uebrigen können die Herren Mitglieder des h. Hauses die Ver­ sicherung entgegen nehmen, daß ich, im Falle ich den Vorsitz zu führen habe, mit vollständiger Un­ parteilichkeit meines Amtes walten werde. Landeshauptmann: Ich habe einer alten Ge­ pflogenheit gemäß für die Eröffnungssitzung keine weiteren Gegenstände meritorischen Inhaltes auf die Tagesordnung gesetzt. Ich werde mir daher 8 I. Sitzung des Vorarlberger Landtags. erlauben zum Zwecke des Beginnes unserer eigent­ lichen Arbeit, auf heute Nachmittag 4 Uhr eine Sitzung anzuberaumen u. z. mit nachstehender Tagesordnung: 1. Vorlage der Landtagswahlakten. 2. Vorlage des Landes-Ausschusses betreffend die Sicherung der Rheingemeinden vor künf­ tiger Überschwemmungsgefahr. 3. Rechenschaftsbericht des Landes-Ausschusses. 4. Gesetzentwurf betreffend die Errichtung von Natural-Verpflegsstationen. Die Tagesordnungen werden wie gewöhnlich den Herrn durch Anschlag bekannt gegeben werden. Job. Thurnher: Ich möchte zu dieser Tages­ ordnung den Antrag stellen, daß der zweite Gegen­ stand dringlich behandelt werde, d. h. sofort einer Beschlußfassung unterzogen werde, dabei wird es erforderlich sein, daß man von der Drucklegung des vom Landes-Ausschuffe vorbereiteten Memo­ randums Umgang nehme, und wie bei andern solchen Gelegenheiten von der Geschäftsordnung I. Session der 7. Periode 1890. in jener Richtung Gebrauch mache, durch Austage des Memorandums im Vorsale Kenntnis hievon zu nehmen. Die Dringlichkeit ist elementar genug, daß sie nicht Weiler begründet werden muß, und ich stelle daher den Antrag, daß dieser Gegenstand für die nächste Sitzung als dringlich behandelt und daß von der Drucklegung Umgang genommen werde; zu diesem letzteren müßte die Zustimmung des h. Hauses erfolgen. Landeshauptmann: Der Herr Abgeordnete Johann Thurnher stellt den Antrag, es sei der zweite Punkt der Tagesordnung als dringlich zu behandeln, ohne daß es nothwendig sei, den Bericht über diese Angelegenheit vorderhand in Druck zu legen. Ich bitte diejenigen Herrn, welche mit diesem Anträge einverstanden sind, sich gefälligst von den Sitzen zu erheben. (Angenommen.) Ich werde also in diesem Sinne vorgehen. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß 11 Uhr 45 Minuten Mittags.)