Stenographische Sitzungs-Berichte der Zweiten Landtags-Session in Vorarlberg zu Bregenz (III. Landtags-Periode.) Einberufen mit Allerhöchstem Patent vom 11. August 1871 auf den 14. September 1871. Regierungs-Vertreter Herr Statthalterei-Rath Karl Schwertling. Vor der Eröffnung des Landtages fand in der Pfarkirche zu Bregenz ein feierliches Hochamt statt. Eröffnung des Landtages am 14. September 1871. DRUCK UND VERLAG von Anton Flatz in Bregenz. Abgeordnete: Hochwürdigster Herr Bischof von Europas und Generalvikar in Vorarlberg Johann Amberg in Feldkirch. Hochw. Herr Berchtold Bartlmä von Hüttisau. Herr Burtscher Franz Josef von Satteins. „ Froschauer von Sebastian von Bregenz. „ Dr. And. Fetz aus Wien. „ Ganahl Karl von Feldkirch. „ Ganahl Christian von Vandans. „ Gilm v. Ferdinand von Feldkirch. „ Hammerer Kaspar I. von Egg. „ Jußel Anton Dr. von Feldkirch. „ Jußel Peter von Nenzing. Hochw. Herr Knecht Christian von Götzis. Herr Kohler Johann von Schwarzach. „ Ölz Anton Dr. von Dornbirn. „ Rheinberger Philipp von Rankweil. „ Rhomberg August von Dornbirn. „ Schmid Josef von Sulzberg. „ Schneider Martin von Innerbraz. „ Thurnherr August Dr. von Bozen. „ Thurnherr Johann von Dornbirn. Vorarlberger Landtag. I. Sitzung am 14, September 1871 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian v. Froschauer. Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete mit Ausnahme der Herren Ferdinand v. Gilm, Carl Ganahl und Dr. August Thurnherr. Regirungsvertreter Herr Statthaltereirath Schwertling. Beginn der Sitzung um 11 Uhr. Landeshauptmann: Aus den Ruf Sr. f. k. Apostolischen Majestät finden wir uns heute wieder zusammen zu gemeinsamer Berathung und mir wird wieder das Vergnügen, Sie, Verehrteste, freundlichst in diesen Räumen abermals zu begrüßen. Viele und schwierige Aufgaben werden an Sie herantreten — Sie werben mit gewohnter Ausdauer und Umsicht dieselben zu lösen wissen. Von meiner Seite werde ich mit vollster Beschleunigung Ihnen die Vorlagen zuführen und in so weit es an mir steht, die Lösung derselben erleichtern. Die sparsame Benützung der Zeit ist unter solchen Verhältnissen und Umständen dringend geboten; sohin erkläre ich, ohne mit weiteren Worten Sie hinzuhalten, den Landtag für eröffnet und lade Sie ein, Verehrteste, mit einem feurigen Hoch auf Se. k k. Apostolische Majestät, unsern allergnädigsten Kaiser unsere Verhandlungen zu beginnen. [dreimalige begeisterte Hochrufe. Regierungsvertreter: Hochgeehrte Herren! Es ist mir heuer abermals die Ehre zu Theil geworden, als Vertreter der Regierung den Verhandlungen des heurigen Landtages beizuwohnen. Ich erlaube mir, Sie im Namen der Regierung freundlichst zu begrüßen und füge die weitere Bitte bei, das Vertrauen, das -Sie mir in der vorigen Session geschenkt haben, mir auch heuer zu bewahren. Dießmal, geehrte Herren, wird Ihre Thätigkeit von Seite der Regierung sehr in Anspruch genommen werden Es sind mehrfache Regierungsvorlagen, welche Ihrer Behandlung harren. 4 Eine Vorlage, die Bauordnung betreffend, konnte in der letzten Session wegen Kürze der Dauer derselben nicht mehr zur Verhandlung kommen. Eine zweite Verlage, den Landsturm betreffend, habe ich bereits dem Herrn Landeshauptmann übergeben. Es sind mir nun noch drei weitere Vorlagen zugekommen; nämlich Vorlage einer Landtags-Wahlordnung für das Land Vorarlberg; Gesetz, mit welchem die §§ 3, 12 und 37 der Landesordnung für das Land Vorarlberg vom 26. Februar 1861 abgeändert werden; Gesetz, mit welchem der Anhang der Landesordnung des Landes Vorarlberg vom 26. Febr. 1861 abgeändert wird. Ich übergebe diese Vorlagen dem Herrn Landeshauptmann zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung und bitte nur noch, sich überzeugt zu halten, daß ich jederzeit mit größtem Vergnügen bereit sein werde, Ihnen, so weit es mir möglich ist, diejenigen Aufklärungen und Behelfe an die Hand zu geben, welche Sie zur Förderung der verschiedenen Geschäfte nothwendig erachten sollten. Landeshauptmann: Herr Landeshauptmann» - Stellvertreter d. Gilm ist verhindert heute zu erscheinen. Ich bringe seinem Wunsche gemäß folgendes Schreiben zur Kenntniß des h. Hauses (Sekretär verliest dasselbe:) Herr Landeshauptmann! Es wird mir bei zeitweilig eingetretenem Geschäftsdrange meine Entfernung durch Berufung in den Landtag sehr schwer. Unter diesen Umständen bin ich genöthigt von Befugniß § 5 der GeschäftsOrdnung Gebrauch zu machen, und mache die ergebenste Anzeige, daß ich mit Montag den 18. b. M. in den Landtag eintreten werde. Ich spreche hiebei mein Bedauern aus, von der kirchlichen und Eröffnungsfeier abgehalten zu sein, und ersuche dieß dem Landtage zu eröffnen. Für den Aufschub beruhigt mich die Überzeugung daß hiedurch in den ersten Tagen wohl kaum eine Versäumniß statt hat. Zu eventueller Landesausschuß-Berathung wollen Sie gefälligst meinen Stellvertreter beiziehen. Euer Wohlgeboren Ergebenster u. Gilm, m. p. Landtags-Abgeordneter. Der Herr Abgeordnete Dr. Thurnherr hat mir schriftlich angezeigt daß es ihm nicht gestattet ist früher als morgen von seinem Standorte hieher zu reisen. Wie den geehrten Herren bekannt ist, findet in Bludenz eine Neuwahl statt; die Wahl ist auf den 16. d. Mts. festgesetzt und ich hoffe zeitig den Wahlakt zu erhalten um ihn Ihrer Prüfung vorzulegen. Den verehrten Herren Abgeordneten wurde bereits der Rechenschaftsbericht des Vorarlberger Landesausschusses für die Zeit vom Schlusse des vorigen Landtages bis jetzt übergeben. Betreffs der formellen Behandlung desselben glaube ich werden wir dem Vorgange früherer Jahre folgen und ihn vorerst einem Comite zuweisen. Ich würde auch noch ersuchen, um Zeit zu gewinnen und die Arbeiten schneller vorzubereiten und abzuwickeln, ein Petitions-Comite zu wählen, da von verschiedenen Gemeinden bereits verschiedene Eingaben eingelaufen sind. Ich erwarte übrigens bezüglich der formellen Behandlung aller dieser Gegenstände geeignete Anträge von Seite der Herren Abgeordneten. Johann Thurnherr: Ich stelle den Antrag daß zum Behufe dieser und etwa noch weiterer Comitewahlen heute Nachmittag eine Sitzung angeordnet werde. 5 Landeshauptmann: Wenn von keiner Seite ein fernerer Antrag erfolgt so ersuche ich die Herren Abgeordneten durch Aufstehen oder Sitzenbleiben ihre Ansicht betreffs dieses Antrages kundzugeben; Ich bitte um die Abstimmung. (Angenommen.) Ich lade also die Herren Abgeordneten auf heute Nachmittag 4 Uhr zu einer Sitzung ein. Erster Gegenstand der Tagesordnung ist die Wahl eines Comites über den Rechenschaftsbericht des Landesausschusses; Zweitens die Wahl eines Petitions-Comites. Ich werde noch ferner als Wahlgegenstand vorbringen das Landespräliminare für das Jahr 1872 — den Voranschlag des Landes Culturfonds für das Jahr 1872; weiters werde ich vorbringen eine Regierungs-Vorlage betreffend den Landsturm. Ich glaube mit diesem werden die Herren die Zeit gehörig ausfüllen können; denn nach meiner Absicht wäre die nächste Sitzung erst nächsten Montag abzuhalten, weil noch einige Herren fehlen und weil in Bludenz die Wahl noch nicht vorgenommen ist. Ich glaube es wird allen ebenfalls lieb sein die Wahl in Bludenz zu kennen, um bei fernern Wahlen namentlich bei Behandlung der Regierungs-Vorlagen auf den Gewählten Rücksicht nehmen zu können. Wenn dagegen keine Einwendung erhoben wird so erkläre ich die erste Sitzung für geschlossen. Schluß der Sitzung 11 Uhr 30 Uhr. A » , ■ y der (III. Landtags-Periode.) Einberufen mit Allerhöchstem Patent vom 11. August 1871 auf den 14. September 1871. Regierungs-Vertreter Herr Statthalterei-Ratlt Karl Schwertling. Vor der Eröffnung des Landtages fand in der Pfarkirehe zu Bregenz ein feierliches Hochamt statt. Eröffnung des Landtages am 14. September 1871. DRUCK UND VERLAG von Anton Flatz in Bregenz. ^Abgeordnete: A :<<■>>' Hochwürdigster Herr Bischof von Europas und Generalvikar in Vorarlberg Johann Amberg in Feldkirch. Hochw. Herr Berchtold Bartlum von Hüttisan. Herr Burtscher Franz Josef von Satteins. „ Froschauer von Sebastian von Bregenz. „ Dr. And. Fetz aus Wien. „ Ganahl Karl von Feldkirch. „ Ganahl Christian von Vandans. „ Gilm v. Ferdinand von Feldkirch. „ Hammerer Kaspar I. von Egg. „ Jußel Anton Dr. von Feldkirch. „ Jirßel Peter von Nenzing. Hochw. Herr Knecht Christian von Götzis. Herr Kohler Johann von Schwarzach. „ Oelz Anton Dr. von Dorbirn. „ Rheinberger Philipp von Rankweil. „ Rhomberg August von Dornbirn. „ Schmid Josef von Sulzberg. „ „ „ Schneider Martin von Jnnerbraz. Thurnherr August Dr. von Bozen. Thurnherr Johann von Dornbirn. Horarlberger Landtag. I. Sitzung a m 14, September 1871 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian v. Froschauer. Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete mit Ausnahme der Herren Ferdinand v. Gürn, Carl Ganahl und Dr. August Thurnherr. Regirrungsvertreter Herr Staithalterrirath Schwertling. Beginn der Sitzung um 11 Uhr. Landeshauptmann: Aus den Ruf Sr. f. k. Apostolischen Majestät finden wir uns heute wieder zusammen zu gemeinsamer Berathung und mir wird wieder das Vergnügen, Sie, Verehrteste, freundlichst in diesen Räumen abermals zu begrüßen. Viele und schwierige Aufgaben werden an Sie herantreten — Sie werben mit gewohnter Ausdauer und Umsicht dieselben zu lösen wissen. Von meiner Seite werde ich mit vollster Beschleunigung Ihnen die Vorlagen zusühren und in so weit es an mir steht, die Lösung derselben erleichtern. Die sparsame Benützung der Zeit ist unter solchen Verhältnissen und Umständen dringend geboten; sohin erkläre ich, ohne mit wetteren Worten Sie hinzuhalten, den Landtag für eröffnet und lade Sie ein, Verehrteste, mit einem feurigen Hoch auf Se. k k. Apostolische Majestät, unsern aller­ gnädigsten Kaiser unsere Verhandlungen zu beginnen. [dreimalige begeisterte Hochrufe.j Negierungsvertreter: Hochgeehrte Herren! Es ist mir heuer abermals die Ehre zu Theil geworden, als Vertreter der Regierung den Verhandlungen des heurigen Landtages beizuwohnen. Ich erlaube mir, Sie im Namen der Negierung freundlichst zu begrüßen und füge die weitere Bitte bei, das Vertrauen, das -Sie mir in der vorigen Session geschenkt haben, mir auch heuer zu bewahren. Dießmal, geehrte Herren, wird Ihre Thätigkeit von Seite der Regierung sehr in Anspruch genommen werden Es sind mehrfache Regierungsvorlagen, welche Ihrer Behandlung harren- 4 Eine Vorlage, die Bauordnung betreffend, konnte in der letzten Session wegen Kürze der Dauer derselben nicht mehr zur Verhandlung kommen. Eine zweite Verlage, den Landsturm betreffend, habe ich bereits dem Herrn Landeshauptmann übergeben. Es sind mir nun noch drei weitere Vorlagen zugekommen; nämlich Vorlage einer Landtags» Wahlordnung für das Land Vorarlberg; Gesetz, mit welchem die §§. 3, 12 und 37 der Landesordnung für das Land Vorarlberg vom 26. Februar 1861 abgeäiidert werden; Gesetz, mit welchem der Anhang der Landesordnung des Landes Vorarlberg vom 26. Febr. 1861 abgeändert wird. Ich übergebe diese Vorlagen dem Herrn Landeshauptmann zur geschäftsordnungsmätzigen Behandlung und bitte nur noch, sich überzeugt zu halten, daß ich jederzeit mit größtem Vergnügen b.reit sein werde, Ihnen, so weit es mir möglich ist, diejenigen Aufklärungen und Behelfe an die Hand zu geben, welche Sie zur Förderung der verschiedenen Geschäfte nothwendig erachten sollten. Landeshauptmann: Herr Landeshauptmann» - Stellvertreter d. Gilm ist verhindert beule zu erschauen. Ich bringe seinem Wunsche gemäß folgendes Schreiben zur Kenntniß des h. Hauses (Sekretär verliest dasselbe:) Herr ^aiuMaupimami! Es wird mir bei zeitweilig eiugetretenem Geschäftsdrange meine Entfernung durch Berufung in den Landtag sehr schwer. Unter diesen Umständen bin ich genöthigt von Befugniß §. 5 der Geschäfts-Ordnung Gebrauch zu machen, und mache die ergebenste Anzeige, daß ich mit Montag den 18. b. M. in den Land» tag eintreten werde. Ich spreche hiebei mein Bedauern aus, von der kirchlichen und Eröffnungsfeier abgehalten zu sein, und ersuche dieß dem Landtage zu eröffnen. Für den Aufschub beruhigt mich die Ueberzeugung daß hiedurch in den ersten Tagen wohl kaum eine Versäumniß statt hat. Zu eventueller Landesausschuß-Berathung wollen Sie gefälligst meinen Stellvertreter beiziehen. Euer Wohlgeboren Ergebenster u. Gilm, m. p. Landtags-Abgeordneter. Der Herr Abgeordnete Dr. T h u r n h e r r hat mir schriftlich angezeigt daß es ihm nicht gestattet ist früher als morgen von seinem Standorte hieher zu reisen. Wie den geehrten Herren bekannt ist, findet in Bludenz eine Neuwahl statt; die Wahl ist auf den 16. d. Mts. festgesetzt und ich hoffe zeitig den Wahlakt zu erhalten um ihn Ihrer Prüfung vorzulegen. Den verehrten Herren Abgeordneten wurde bereits der Rechenschaftsbericht des Vorarlberger Landesausfchuffes für die Zeit vom Schluffe des vorigen Landtages bis jetzt übergeben. Betreffs der formellen Behandlung desselben glaube ich werden wir dem Vorgänge früherer Jahre folgen und ihn vorerst einem Comite zuweisen. Ich würde auch noch ersuchen, um Zeit zu gewinnen und die Arbeiten schneller vorzubereiten und abzuwickeln, ein Petitions-Comite zu wählen, da von verschiedenen Gemeinden bereits verschiedene Eingaben eingelaufen sind. Ich erwarte übrigens bezüglich der formellen Behandlung aller dieser Gegenstände geeignete Anträge von Seite der Herren Abgeordneten. Johann Thurnherr: Ich stelle den Antrag daß zum Behufe dieser und etwa noch weiterer Comitewahlen heute Nachmittag eine Sitzung angeordnet werde. 5 Landeshauptmann: Wenn von keiner Seite ein fernerer Antrag erfolgt so ersuche ich die Herren Abgeordneten durch Aufstehen oder Sitzenbleiben ihre Ansicht betreffs dieses Antrages kundzugeben; Ich bitte um die Abstimmung. (Angenommen.) Ich lade also die Herren Abgeordneten auf heute Nachmittag 4 Uhr zu einer Sitzung ein. Erster Gegenstand der Tagesordnung ist die Wahl eines Comites über den Rechenschaftsbericht des Landesausschusses; Zweitens die Wahl eines Petitions-Comites. Ich werde noch ferner als Wahlgegenstand vorbringen das Landespräliminare für das Jahr 1872 — den Voranschlag des Landes Culturfonds für das Jahr 1872; weiters werde ich vorbringen eine Regierungs-Vorlage betreffend den Landsturm. Ich glaube mit diesem werden die Herren die Zeit gehörig ausfüllen können; denn nach meiner Absicht wäre die nächste Sitzung erst nächsten Montag abzuhalten, weil noch einige Herren fehlen und mLil_än^WudLuz^ü.iL.WLhl «och nicht vorgenommen ist. Ich glaube es wird allen ebenfalls lieb sein die Wahl in Bludenz zu kennen, um bei fernern Wahlen namentlich bei Behandlung der Regierungs-Vorlagen auf den Gewählten Rücksicht nehmen zu können. Wenn dagegen keine Einwendung erhoben wird so erkläre ich die erste Sitzung für geschloffen. Schluß der Sitzung U Uhr 30 M.