20200928_GVE001

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Letzte Änderung 19.06.2021, 08:22
Gemeinde Schlins
Bereich oeffentlich
Schlagworte: schlinsvertretung
Dokumentdatum 28.09.2020
Erscheinungsdatum 28.09.2020
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AZL 004-1-000 Michael Wäger +43 5524 8317 219 Schlins, am 14.10.2020 PROTOKOLL über die am 28.09.2020 um 20:00 Uhr im Wiesenbachsaal abgehaltene Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Wolfgang Lässer, Roman Dörn, DI Dieter Stähele, Ing. Udo Voppichler, Alexandra Gabriel-Huber, Alexandra Malin, Julian Amann, Christian Klammer, Bernhard Rauch, BSc Bertram Kalb, Manfred Fischer, Rene Felder, Rene Linder, Simon Matt, DI-FH Klaus Galehr, Beatrix Madlener-Tonetti, Karin Martin, Paul Amann, Rudolf Jussel, Wolfgang Maurer, Markus Hubmann Schriftführer: Michael Wäger Entschuldigt: Simon Galehr Der Bürgermeister begrüßt besonders die erstmals anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung und den Landtagspräsidenten Mag. Harald Sonderegger sowie Altbürgermeisterin Gabi Mähr und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Der Bürgermeister stellt fest, dass die Einladungen zur konstituierenden Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Gegenüber dem Wahlergebnis hat sich folgende Änderung ergeben: Jakob Galehr hat auf sein Mandat schriftlich verzichtet und steht künftig als 1. Ersatzmitglied zur Verfügung. An seine Stelle rückt für die Fraktion SPÖ und Parteifreie Simon Galehr an die 5. Stelle. Tagesordnung 1. Gelöbnis der Gemeindevertreter gem. § 37 Abs. 1 GG 2. Bestellung eines Schriftführers gem. § 47 Abs. 2 GG 3. Feststellung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes gem. § 55 GG 4. Wahl des Gemeindevorstandes gem. § 56 GG 5. Wahl des Vizebürgermeisters gem. § 62 Abs. 1 GG 6. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung am 6.7.2020 7. Allfälliges Hauptstraße 47, 6824 Schlins  T +43 5524 8317-0  F +43 5524 8317-275 info@schlins.at  www.schlins.at  UID ATU 41394406  DVR 0089702 Erledigungen 1. Gelöbnis der Gemeindevertreter gem. § 37 Abs. 1 GG Simon Galehr ist erkrankt und wird von Markus Hubmann vertreten, er wird zu einem späteren Zeitpunkt angelobt werden. Der Bürgermeister selbst ist bereits vergangenen Montag vom Bezirkshauptmann angelobt worden. Der Bürgermeister verliest die Gelöbnisformel. Die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter leisten in der Folge vor dem Vorsitzenden und Gemeindewahlleiter das Gelöbnis gemäß § 37 Abs. 1 GG. 2. Bestellung eines Schriftführers gem. § 47 Abs. 2 GG Der Vorsitzende schlägt vor, den Gemeindesekretär Michael Wäger zum Schriftführer zu bestellen. Als Ersatz bei einer Verhinderung sollen die Gemeindebediensteten Patrick Wachs oder Simone Jenni diese Funktion übernehmen. Einstimmiger Beschluss. 3. Feststellung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes gem. § 55 GG Der Gemeindevorstand setzt sich nach dem Ergebnis der Gemeindevertretungswahl zusammen. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Zahl der Gemeinderäte lt. Gemeindegesetz für Schlins mit mindestens drei und höchstens fünf festgesetzt werden kann. Der Bürgermeister schlägt vor, fünf Gemeindevorstände festzulegen, damit alle Fraktionen im Gemeindevorstand vertreten sind. Auf Antrag des Bürgermeisters wird die Anzahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes einstimmig mit fünf festgelegt. 4. Wahl des Gemeindevorstandes gem. § 56 GG Der Vorsitzende stellt eingangs die Frage, ob für die nun folgenden Wahlgänge eine geheime Abstimmung in einer Wahlzelle gewünscht wird. Auf Antrag von Roman Dörn wird die Wahl schriftlich ohne Benützung der bereitgestellten Wahlzelle durchgeführt. Als Stimmenzähler werden auf Vorschlag des Vorsitzenden Christian Klammer und Markus Hubmann bestimmt. Der Bürgermeister gibt bekannt, dass aufgrund des Wahlergebnisses vom 13. September 2020 der Fraktion „Team Wolfgang Lässer - ÖVP und Parteifreie Schlins“ vier Mitglieder und der Fraktion „Für ein blühendes Schlins - SPÖ und Parteifreie“ ein Mitglied im Gemeindevorstand zusteht. Der ordnungsgemäß schriftlich eingebrachte Vorschlag der Fraktion „Team Wolfgang Lässer – ÖVP und Parteifreie Schlins“ lautet: 1. GR 2. GR 4. GR 5. GR Roman Dörn, ÖVP DI Dieter Stähele, ÖVP Alexandra Gabriel-Huber, ÖVP Rudi Jussel, FPÖ Der ordnungsgemäß schriftlich eingebrachte Vorschlag der Fraktion „Für ein blühendes Schlins SPÖ und Parteifreie“ lautet: 3. GR DI (FH) Klaus Galehr, SPÖ Es wird einstimmig beschlossen, dass die Wahl ohne Wahlzelle am Tisch erfolgt. In der darauf folgenden schriftlichen Abstimmung werden die Mitglieder des Gemeindevorstandes wie folgt gewählt: 4.1. 1. Gemeinderat Roman Dörn: 21 abgegebene Stimmen, davon 20 gültige mit ja und 1 ungültige. Zahl 004-1-000 Seite 2 von 4 4.2. 2. Gemeinderat DI Dieter Stähele: 21 abgegebene Stimmen, davon 20 gültige mit ja und 1 ungültige. 4.3. 3. Gemeinderat DI (FH) Klaus Galehr: 21 abgegebene Stimmen, davon 20 gültige mit ja und 1 ungültige. 4.4. 4. Gemeinderat Alexandra Gabriel-Huber: 21 abgegebene Stimmen, davon 20 gültige mit ja und 1 ungültige. 4.5. 5. Gemeinderat Rudolf Jussel: 21 abgegebene Stimmen, davon 21 gültige mit ja. 5. Wahl des Vizebürgermeisters gem. § 62 Abs. 1 GG Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Vizebürgermeister laut Gesetz Mitglied des Gemeindevorstandes sein muss und sich deshalb allfällige Wahlvorschläge nur auf die eben gewählten Gemeindevorstandsmitglieder beziehen können. Namens der Liste Team Wolfgang Lässer – ÖVP und Parteifreie schlägt Dieter Stähele den GR Roman Dörn als Vizebürgermeister vor. Nachdem keine weiteren Wahlvorschläge vorgebracht werden und auch keine weiteren Wortmeldungen dazu erfolgen, lässt der Vorsitzende über diesen Wahlvorschlag schriftlich abstimmen. In der darauf folgenden Abstimmung wird wie folgt gewählt: Abstimmungsergebnis: 21 gültige Stimmen, davon 18 Stimmen für GR Roman Dörn und 3 ungültige. Der Vorsitzende stellt fest, dass somit GR Roman Dörn als Vizebürgermeister gewählt ist und gratuliert ihm zur Wahl als Vizebürgermeister der Gemeinde Schlins. Der neu gewählte Vizebürgermeister bedankt sich für die Wahl und das entgegengebrachte Vertrauen. Er hofft auf eine gute Zusammenarbeit und tolle Ergebnisse in der kommenden Legislaturperiode. 6. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung am 6.7.2020 Da keine Änderungswünsche, das Protokoll betreffend, vorgebracht werden, gilt dieses als einstimmig genehmigt. 7. Allfälliges a) Der Bürgermeister gratuliert den Gemeinderäten und dem Vizebürgermeister zur Wahl und hofft eine gute Zusammenarbeit. b) Der Bürgermeister stellt fest, dass bei jedem Beginn einer neuen Funktionsperiode auch Personen, welche bisher Funktionen innehatten, künftig nicht mehr dabei sein werden. Einige davon haben bereits seit vielen Jahren für die Gemeinde Schlins als Funktionäre gearbeitet. - Vizebürgermeister Roman Dörn bedankt sich bei Gabi Mähr für deren Arbeit und das Wirken in den vergangenen Jahren. Es war für sie sicherlich nicht immer einfach, denn ‚allen Menschen Recht getan ist eine Kunst die niemand kann‘. Seit 2000 – 2010 war sieGemeindevertreterin und 2010 – 2013 als Vizebürgermeisterin im Gemeindevorstand. Ab 2013 bekleidete sie dann das Amt der Bürgermeisterin. In ihrer Zeit als Bürgermeisterin wurden mehrere Projekte umgesetzt. Es sind dies u.a. der Kindercampus, das Feuerwehrgerätehaus und die Erneuerung der Kanal und Wasserleitungen im BA 08. Roman Dörn wünscht ihr und ihrem Mann Alwin alles Gute für die weitere Zukunft und überreicht einen Blumenstrauß sowie einen Geschenkkorb als Ehrengeschenk. Zahl 004-1-000 Seite 3 von 4 Gabi Mähr bedankt sich ihrerseits bei allen für die gute Zusammenarbeit und hält fest, dass Sie ihre Aufgabe gerne erfüllt hat. Sie bedankt sich auch beim Vizebürgermeister und dem Gemeindevorstand für die Zusammenarbeit. Leider war es ihr aus gesundheitlichen Gründen letztlich nicht möglich, die volle Zeit bis zur Neuwahl ihre Funktion auszuüben. - Der Bürgermeister bedankt sich weiters bei Heike Porod, die 15 Jahre in der Gemeindevertretung tätig war. Sie hatte dabei eine Vielzahl von Funktionen als Vorsitzende, Mitglied und Ersatzmitglied in verschiedenen Ausschüssen inne. Die letzten Monate war sie letztlich als Gemeinderätin im Gemeindevorstand aktiv. Damit ist klar, dass sie viel für die Gemeinde und deren Bürger geleistet hat. Er bedankt sich und drückt sein Bedauern über ihr Ausscheiden aus. - Hans Amann war ebenfalls seit bereits 1980 in der Gemeindevertretung in vielen Funktionen vertreten. Er war mehrere Funktionsperioden als Gemeinderat im Gemeindevorstand und hatte mehrere Funktionen als Obmann oder Mitglied in den Ausschüssen. Es wurde auch für Hans ein Ehrengeschenk vorbereitet, das ihm am nächsten Tag zugestellt wird. Ein kräftiger Applaus würdigt seine Tätigkeiten über die vielen Jahre hinweg. - Nachfolgende Personen sind ebenfalls ausgeschieden: Arno Dörn, Jürgen Hartmann, Michael Marent und Arnold Maier. - Der frühere Gemeindevertreter und in der vergangenen Legislaturperiode als Ersatzvertreter tätige Mock Walter ist inzwischen leider verstorben. c) Der Vorsitzende überreicht Roman Dörn ein Ehrengeschenk für seine Tätigkeit als Bürgermeister nach dem Ausscheiden der Bürgermeisterin Gabi Mähr bis zur Neuwahl bzw. Angelobung des neu gewählten Bürgermeisters. Die Anwesenden bedanken sich bei Roman Dörn mit einem kräftigen Applaus für dessen Einsatz. d) Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet voraussichtlich am 19.10.2020 statt. Die Einladung erfolgt rechtzeitig. e) Klaus Galehr gratuliert seinerseits im Namen der Fraktion SPÖ ebenfalls allen neu gewählten Mandataren zu deren Wahl. f) Rudi Jussel gratuliert seinerseits im Namen der Fraktion FPÖ ebenfalls dem neu gewählten Bürgermeister, dem Vizebürgermeister und allen Gemeinderäten zu deren Wahl und wünscht sich eine gute Zusammenarbeit. g) Vizebürgermeister Roman Dörn bedankt sich für im Namen der Fraktion ÖVP und wünscht sich ebenfalls eine gute Zusammenarbeit. Schluss der Sitzung: 20:40 Uhr Der Schriftführer Der Bürgermeister Michael Wäger Wolfgang Lässer Zahl 004-1-000 Seite 4 von 4