20201214_GVE003

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Letzte Änderung 19.06.2021, 08:22
Gemeinde Schlins
Bereich oeffentlich
Schlagworte: schlinsvertretung
Dokumentdatum 14.12.2020
Erscheinungsdatum 14.12.2020
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Inhalt des Dokuments

AZL 004-1-003 Michael Wäger +43 5524 8317 219 Schlins, am 04.01.2021 PROTOKOLL über die am 14.12.2020 um 20:00 Uhr im FW-Gerätehaus in Schlins abgehaltene öffentliche 3. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Wolfgang Lässer, Roman Dörn, DI Dieter Stähele, Ing. Udo Voppichler, Alexandra Gabriel-Huber, Alexandra Malin, Julian Amann, Christian Klammer, Bernhard Rauch, BSc Bertram Kalb, Manfred Fischer, Rene Linder, Rene Felder, Simon Matt, DI-FH Klaus Galehr, Beatrix Madlener-Tonetti, Karin Martin, Paul Amann, Simon Galehr, Rudolf Jussel, Otto Rauch Entschuldigt: Wolfgang Maurer Schriftführer: Michael Wäger Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 19.10.2020 2. Beschluss Einladung in digitaler Form 3. Haftungsübernahme Zwischenfinanzierung 2020 - 2025 Wasserverband Ill-Walgau 4. Änderungen der Abfallordnung 5. Änderung der Abfallgebührenordnung 6. Festlegung der Gebühren und Abgaben 2021 7. Beratung und Beschluss weitere Vorgangsweise Entwicklung Erne-Areal im Ortskern 8. Beratung und Beschluss eines Antrages an die Gemeindevertretung zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes im Bereich Mühleweg und Gartenweg 9. Genehmigung Beschäftigungsrahmenplan 2021 10. Berichte 11. Allfälliges Hauptstraße 47, 6824 Schlins  T +43 5524 8317-0  F +43 5524 8317-275 info@schlins.at  www.schlins.at  UID ATU 41394406  DVR 0089702 Erledigungen 1. Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 19.10.2020 Der Bürgermeister stellt den Antrag, folgende Änderungen bzw. Ergänzungen im Protokoll der 2. Sitzung vom 19.1.2020 zu genehmigen: Allfälliges TOP 4.c): Otto Rauch, Julian Amann und Bernhard Rauch bitten, dass sie zur Teilnahme an dieser Sitzung angemeldet werden. Einstimmiger Beschluss. 2. Beschluss Einladung in digitaler Form Auf Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig beschlossen, dass die Einladung zu den Sitzungen der Gemeindevertretung und den Ausschüssen im elektronischen Wege (per Mail) als ordnungsgemäß zugestellt gilt. 3. Haftungsübernahme Zwischenfinanzierung 2020 - 2025 Wasserverband Ill-Walgau Bei der Vollversammlung des Wasserverbandes Ill-Walgau wurde ein mittelfristiger Finanzplan beschlossen. Als Zwischenfinanzierung für die geplanten Baumaßnahmen in den nächsten fünf Jahren werden 9 Mio. €. Euro benötigt. Es werden vom Land und Bund Fördermittel ausbezahlt, die restlichen Kosten sind von den betroffenen Gemeinden aufzubringen. Der Anteil der Gemeinde Schlins beträgt 3, 97 %, welcher nach der Endabrechnung der Kosten über ein langfristiges Darlehen mittels Tilgungsanteilen an die Gemeinden verumlagt wird. Bis Mitte kommenden Jahres werden die geplanten Gewerke ausgeschrieben, damit ca. Mitte 2022 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Die Arbeiten werden in vier Abschnitten bis 2025, spätestens 2026 ausgeführt. Dann sollte der Bereich ab Bludesch bis Feldkirch hochwassersicher ausgebaut sein. Das vorliegende Projekt ist inzwischen bewilligt worden. Roman Dörn stellt den Antrag, die Übernahme einer Haftung bis zum Höchstausmaß von € 360.000, 00 durch die Gemeinde Schlins als anteilige Ausfallshaftung für einen vom Wasserverband Ill-Walgau aufzunehmenden Kontokorrentkredit in einer Gesamthöhe von € 9.000.000 zu genehmigen. Einstimmiger Beschluss. 4. Änderungen der Abfallordnung Der Ausschuss hat am 17.11.2020 eine Sitzung abgehalten. Roman Dörn erläutert die geplanten Maßnahmen. Die Pflichtabnahme von Restmüllgebinde wird abgeschafft, der Kauf von Müllgebinden (Säcke und Banderolen) sollen alle beim SPAR Markt bezogen werden können. Künftig sollen auch die kostenlos ausgegebenen „Gelben Säcke“ sowie Sperrgutwertmarken beim SPAR gekauft werden können. Somit können die Bewohner alle Fraktionen an einer Stelle zu erweiterten Öffnungszeiten beziehen. Die Verwaltung wird mit dieser Umstellung sehr entlastet, da derzeit eine Mitarbeiterin mit ca. 15% der Vollarbeitszeit ausgelastet ist. Auch die Vorschreibungen im Rechnungswesen werden wesentlich vereinfacht, was eine weitere Einsparung an Personalressourcen in der Verwaltung bedeutet. Auf Antrag des Bürgermeisters wird die Änderung der Abfallordnung, wie präsentiert, einstimmig genehmigt. 5. Änderung der Abfallgebührenordnung Um die zuvor beschlossenen Änderungen wirksam werden zu lassen, muss auch die Abfallgebührenordnung entsprechend angepasst werden. Die vorgeschlagenen Änderungen - Entfall der Vorschreibung von Gebühren für die Pflichtabnahme von Restmüllgebinden - werden zur Kenntnis gebracht. Auf Antrag des Bürgermeisters wird die Änderung der Abfallgebührenordnung, wie präsentiert, einstimmig genehmigt. Zahl 004-1-003 Seite 2 von 8 6. Festlegung der Gebühren und Abgaben 2021 Am 17.11.2020 fand eine Sitzung des Ausschusses Gebühren und Kanal/Wasser/Abfallwirtschaft/Müll statt. Es wurden die Gebührenkalkulationen für Wasser und Abwasser zur Kenntnis gebracht und allfällige Änderungen von Gebühren beraten. Die Gebühren sollen auf Vorschlag des Ausschusses nur bei den vom Umweltverband vorgegebenen, in der Region harmonisierten Restmüllgebühren angehoben werden. Der Obmann des Ausschusses Gebühren und Kanal/Wasser/Abfallwirtschaft/Müll stellt den Antrag, nachfolgende Änderungen von Gebühren und Abgaben 2021 zu beschließen: Abgaben Sackgebühren Restmüll Eimergebühr Restmüll Containergebühr Restmüll 20 Liter 40 Liter 60 Liter 80 Liter 110 Liter 120 Liter 240 Liter 1100 Liter Essen auf Rädern kleine Portion Sozialtarif (-20%) Gebühr bisher 1, 55 3, 09 4, 64 Erhöhung 0, 27 0, 38 0, 55 Erhöhung in % 11, 8 % 11, 8 % 11, 8 % 9, 27 18, 54 84, 98 8, 85 8, 05 7, 08 0, 54 2, 7 % 0, 23 0, 23 0, 18 2, 9 % 2, 9 % 2, 6 % Gebühr neu 1, 73 3, 45 5, 18 8, 24 8, 73 9, 52 17, 12 78, 45 9, 08 8, 28 7, 26 Einstimmiger Beschluss. 7. Beratung und Beschluss weitere Vorgangsweise Entwicklung Erne-Areal im Ortskern Am Donnerstag, 22.10.2020, fand ein Gespräch mit Stephan Zöchling – Remus, Theodor Klais – Strabag, Matthias Kaufmann – Erne Fittings und Bgm. Wolfgang Lässer statt. Der Inhalt der Besprechung war, dass die Stiftung Zöchling/Haselsteiner Eigentümerin der Liegenschaft Erne-Areal ist und ein Verkauf der Liegenschaft derzeit für die Eigentümer kein Thema ist. Die Eigentümervertreter stellen sich vor, dass die Projekt-Entwicklung durch Strabag Real-Estate erfolgt. Eventuell sollen lokale Partner mit ins Boot geholt werden. Eine mögliche Partnerin könnte die Gemeinde Schlins sein. Voraussetzung dafür ist, dass sich der Umgang mit der Gemeinde offen und partnerschaftlich gestaltet. Der künftige Standort für die Büros für ca. 100 Mitarbeiter samt Parkplätzen - auch für Werks-Mitarbeiter wird in den nächsten 12 bis 18 Monaten geklärt. Bgm. Wolfgang Lässer versicherte im Gespräch, dass die Gemeinde ein verlässlicher Partner sein wird. Wichtige Entscheidungen trifft aber nicht er als Bürgermeister, diese werden in den zuständigen Gremien und schlussendlich von der Gemeindevertretung beschlossen. Die Gestaltungs-Wünsche der Gemeinde müssen jedenfalls berücksichtigt werden. Aus dieser Notwendigkeit wurde bereits 2017 eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen Diese soll personell nur wenig verändert wieder aktiviert werden. Inzwischen haben bereits zwei Sitzungen der Arbeitsgruppe am 16.11.2020 und am 30.11. 2020 stattgefunden. Besprochen wurde, dass mit Geli Salzmann und Martin Mackowitz zwei weitere Experten beigezogen werden sollen. Es gibt eine eindeutige und klare Empfehlung dieser Arbeitsgruppe an die Gemeindevertretung, dass die vorhandene 45-seitige Prozess-Dokumentation, die in Zusammenarbeit mit Experten und der Bevölkerung ausgearbeitet wurde, welche Grundlage für die Gestaltungs-Wünsche der Gemeinde sein soll. Als nächster Schritt ist ein Treffen der Mitglieder der Arbeitsgruppe mit den Ansprechpartnern der Liegenschaftseigentümerin und deren Architekten im Jänner oder Februar 2021 geplant. Zahl 004-1-003 Seite 3 von 8 Der Bürgermeister stellt den Antrag, die 45-seitige Prozess-Dokumentation, die in Zusammenarbeit mit Experten und der Bevölkerung ausgearbeitet wurde, als Grundlage für die Gestaltungs-Wünsche der Gemeinde zu belassen und an Stephan Zöchling als Vertreter der Eigentümerin der Liegenschaft (Stiftung) zu übermitteln . Einstimmiger Beschluss. 8. Beratung und Beschluss eines Antrages an die Gemeindevertretung zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes im Bereich Mühleweg und Gartenweg Einige Anrainer des Gartenweges und des Mühleweges haben zwei Anträge an die Gemeindevertretung gestellt, dass die Erarbeitung eines verkehrsberuhigenden Konzeptes, eventuell mit einer Sackgassenregelung, für die Verbindung Mühleweg - Gartenweg und ein Fahrverbot für Lastkraftwagen verordnet werden soll. Es liegt bereits ein Konzept von Besch & Partner zur Verkehrsberuhigung des Gartenweges und Mühleweges vor. Dieses muss im Bereich Gartenweg noch optimiert und nachgebessert werden. Dort geht es um die Themen Einfahrt in den Gartenweg, Straßenbeleuchtung und eine Schleppkurve im Kreuzungsbereich Gartenweg in Richtung Mühleweg. Ziel ist es (evtl. in Kooperation mit Jürgen Lampert vom Büro Besch & Partner), möglichst gute und praktikable Lösungen zu erarbeiten. Vor der Umsetzung ist noch eine Information der Bewohner des Gartenwegs und Mühlewegs vorgesehen. Gegenwärtig ist aus Sicht des Bürgermeisters keine Notwendigkeit, große Veränderungen aus Richtung Mühleweg zum Gartenweg vorzunehmen und somit auch die vorläufig bestehende Durchfahrtssperre zwischen Mühleweg und Gartenweg zu belassen. Ein generelles Fahrverbot für LKW wird nicht möglich sein. Eventuell könnte eine Limitierung des zulässigen Gesamtgewichtes auf 3, 5 t oder 7, 5t erfolgen. Der vom Bürgermeister berichteten Vorgangsweise wird zugestimmt. 9. Genehmigung Beschäftigungsrahmenplan 2021 Der vorgelegte Beschäftigungsrahmenplan 2021 wird einstimmig genehmigt. 10. Berichte 10.1. des Bürgermeisters a) Christoph Kleboth, Veronika Rothweiler, Udo Voppichler, Roman Dörn, Jürgen Jussel und der Bürgermeister trafen sich am 14.10. 2020 zu einer Besprechung, die Adaptierung des Projektentwurfes den neuen Bauhof betreffend. Es wurden Herrn Kleboth und Frau Rothweiler die Wünsche und Vorgaben der Gemeinde mitgeteilt, welche in den Projektentwurf eingearbeitet werden sollen. Aktuell liegt ein Angebot für die Arbeiten bis inklusive Baueingabe vor. Ziel der Fertigstellung ist im Idealfall Ende 2021, was allerdings schwer erreichbar sein wird. b) Am 22.10.2020 wurde Vize-Bgm. Roman Dörn vom Bezirkshauptmann Herbert Burtscher bei der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch angelobt. Noch einmal die Gratulation des Bürgermeisters auch an dieser Stelle. c) Eine gemeinsame Sitzung betreffend einer möglichen künftigen Verwendung des Gaisbühel-Areals fand 23.10.2020 im Gemeindeamt Schlins statt. d) Am 28.10.2020 stellte sich das Team der Spielkiste beim Bürgermeister vor. e) Am 3.11.2020 fand eine Vorstandssitzung der Jugendkulturarbeit Walgau statt. f) Am 5.11.2020 fand die Vollversammlung 2020 der LEADER-Region Vorderland-Walgau-Bludenz im Rahmen einer Online-Veranstaltung statt. Zahl 004-1-003 Seite 4 von 8 g) Eine Besprechung betreffend den Reinvestitionsplan 2017 bis 2026 Abwasserversorgung fand Anfang November gemeinsam mit Erich Fritsch, Wilfried Keckeis (beide Adler+Partner ZT), Jürgen Jussel, Roman Dörn und dem Bürgermeister statt. Geplante Projekte sind der hochwassersichere Ausbau des Jupidentbaches, des Riedgrabens, des Regenwasserkanals hangseitig der Landstraße und der Quadernstraße (evtl. 2028 und 2029) sowie ein Retentionsbecken. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1 Million Euro bis 2026. h) Am 8.11.2020 hielt der Bürgermeister eine Ansprache anlässlich des Kriegersonntages und legte dabei einen Kranz nieder. i) Am 9.11.2020 fand der Vorarlberger Gemeindetag statt. Schlins ist auch in der aktuellen Legislaturperiode wieder im Vorstand des Gemeindeverbandes vertreten. j) Am 18.11.2020 besuchte der Geschäftsführer der Stiftung Jupident Manfred Ganahl den Bürgermeister. Gemeinsam mit dem VBgm. Roman Dörn wurde unter anderem über mögliche Kooperationen gesprochen. k) Die Jahreshauptversammlung der Musikschule Walgau fand am Donnerstag, dem 19.11.2020, als Online-Veranstaltung statt. l) Posten-Kommandant Herbert Zerlauth besuchte den Bürgermeister am 25.11.2020. Gemeinsam wurde der Wunsch nach einer guten Zusammenarbeit geäußert. Gleichzeitig wurde der PostenKommandant gebeten, die neuralgischen Punkte unserer Gemeinde wieder verstärkt zu kontrollieren. m) Die Besichtigung des Kunstrasenplatzes in Alberschwende stand am Freitag, 27.11.2020, statt. Eine Abordnung des FC Schlins begleitete den Bürgermeister und erhielt Informationen aus erster Hand vom Obmann des Vereins. Gemeinsam mit dem FC Schlins soll das Projekt neuer Kunstrasenplatz in alle Richtungen weiterverfolgt werden. n) Seit 1.12.2020 arbeitet Markus Payer aus Frastanz als Mitarbeiter im Bauhof. Er wurde gut im Team aufgenommen. o) Am 4.12.2020 ging der Nikolaus von Haus zu Haus. Der Bürgermeister bedankt sich an dieser Stelle beim Nikolaus-Verein Schlins, der auch in diesen Zeiten so manche Kinderaugen zum Leuchten gebracht hat. p) Am 5.12.2020 wurde erstmals ein Christbaum bei der „St.-Anna“ Kapelle aufgestellt und geschmückt. Der Bürgermeister bedankt sich beim Nikolaus-Verein für diese Initiative. Ein weiterer Christbaum steht bei der Pfarrkirche. Hier ergeht sein Dank an die Gemeindearbeiter rund um Jürgen Jussel. q) Am 4., 5. und 6.12.2020 fand im Wiesenbachsaal die Aktion „Vorarlberg testet“ statt. Dabei ließen sich ca. 1500 Menschen testen. r) Am Vormittag des 9.12.2020 fanden drei Sitzungen statt: - Besprechung ASZ (Abfallsammel-Zentrum) Walgau West Dabei wurden alle Bürgermeister auf den aktuellen Stand gebracht und weitere mögliche Wege besprochen. - Die Generalversammlung der WFI (Walgauer Freizeit- & Infrastruktur GmbH), der Bürgermeister wurde als eines von fünf Mitgliedern in den Aufsichtsrat bestellt. - Eine Aufsichtsratssitzung der WFI ohne berichtenswerte Ergebnisse, da in der Hauptsache die neuen Sitzungs-Termine festgelegt wurden. s) Am 9.12.2020 fanden am Nachmittag vier Sitzungen statt: - eine Konstituierende Sitzung des Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbandes Satteins eine Sitzung des Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbandes Satteins die Konstituierende Sitzung des Gemeindeverbandes Sozialzentrum Satteins-Jagdberg eine Sitzung des Gemeindeverbandes Sozialzentrum Satteins-Jagdberg Gemeinnützige GmbH t) Am 10.12.2020 fand eine Regio-Vorstandssitzung in Nenzing statt. Unter anderem wurde die WalgauApp der WIG Walgau präsentiert, die am 20.12.2020 der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Zahl 004-1-003 Seite 5 von 8 u) Am 11.12.2020 gab es eine Zusammenkunft mit Vertretern der Firma Spar, um die weitere Vorgehensweise betreffend eines eventuellen Um- und Erweiterungsbaus zu besprechen. v) Am 14.12.2020 fand ein Treffen mit Anrainern des Mühleweges statt. Thema war der Neubau des Gebäudes Mühleweg 6 und die damit entstehende Verkehrssituation, was bereits vorher erwähnt wurde. 10.2. des Gemeindevorstandes a) Die Vertreter der Agrargemeinschaft Schlins und dem Tennisclub sowie die Mitglieder des Gemeindevorstandes tauschten sich betreffend den möglichen Varianten für einen Tennisplatz-Um- oder Neubau aus. b) Am Samstag, dem 21.11.2020, wurde ein Schlins Advent- und Weihnachts-Trail gefilmt, an welchem Kinder und Erwachsene teilnehmen können. Es ist dies eine Art Schnitzel-Jagd mit ca. 10 Stationen. Das Ziel ist es, Schlins zu präsentieren und die Menschen zur Bewegung zu animieren. Etliche sehr positive Rückmeldungen belegen, dass das Angebot bereits genutzt wird. 10.3. der Ausschüsse a) Der Bürgermeister berichtet von einer Sitzung des Ausschusses Kinder, Jugend und Familien, Bildung am 11.11.2020 und bringt die geplanten Projekte zur Kenntnis. b) In der ersten Sitzung des Ausschusses Energie, Wirtschaft, Mobilität und Infrastruktur am 24.11.2020 wurde das Arbeitsprogramm ausgearbeitet. Der Obmann des Ausschusses Bertram Kalb bemängelt, dass nur von der ÖVP zwei Mitglieder anwesend waren. Sowohl von der Fraktion SPÖ als auch der Fraktion FPÖ war niemand anwesend. c) Udo Voppichler berichtet von der ersten Sitzung des Ausschusses Bau- und Raumplanung am 25.11.2020. Es wurde vereinbart, dass in einem fixen Rhythmus jeweils eine Sitzung monatlich stattfinden soll. Es soll der Gesamtbebauungsplan, welcher bereits im Auflageverfahren war, aber nie endgültig beschlossen und verordnet wurde, nochmals überarbeitet und eventuell ein zweiter Fachplaner eingebunden werden. Eine Expertin wurde inzwischen um ein Angebot gebeten. Weiters wurde beraten, ob eventuell eine Spielplatzersatzabgabe eingeführt werden soll. Derzeit wird der Standpunkt vertreten, dass keine Ersatzabgabe eingeführt werden soll. d) Alexandra Gabriel Huber berichtet von einer Sitzung des Ausschusses Soziales, Senioren und Gesundheit am 5.11.2020. Es wurde unter anderem. beschlossen, die aktuelle Broschüre des sozialen Angebotes in Schlins zu überarbeiten und zu ergänzen. Auch eine Telefonliste in großer Schrift soll aufgelegt werden. e) Roman Dörn berichtet von der Sitzung des Ausschusses Gebühren und Kanal/Wasser/Abfallwirtschaft/Müll am 17.11.2020. Das Ergebnis wurde in den vorangegangenen Tagesordnungspunkten bereits zur Kenntnis gebracht. 10.4. sonstige Berichte a) Künftige Kooperationen im Walgau Die erste Auftaktveranstaltung fand im Oktober als „Hybrid-Veranstaltung“ statt: Die RegioBürgermeister trafen sich in Frastanz, die Amtsleiter aus den Regio-Gemeinden waren virtuell zugeschaltet und haben sich aktiv eingebracht. Diese Ergebnisse sowie die vorab stattgefundenen Interviews in den Gemeindestuben werden nun ausgewertet und im kommenden Regio-Vorstand als Strategiepapier präsentiert werden. Dort werden dann auch die nächsten Schritte erarbeitet. b) Kultur Im Walgau - Die Förderabwicklung der Landesinitiative https://www.kulturimjetzt.at/ lief teilweise über die Regio. Zahlreiche Veranstaltungen, vor allem in kleinen Gemeinden, konnten dank der unkomplizierten Pauschalförderung von Juli bis Oktober durchgeführt werden. Zahl 004-1-003 Seite 6 von 8 - Der regionale Austausch mit den Kulturverantwortlichen in den Regio-Gemeinden findet vierteljährlich statt, verschiedene Umsetzungen von regional bedeutsamen Veranstaltungen sowie ein kindgerechtes Sommerprogramm sind für 2021 in Überlegung. Ein gemeinsamer Veranstaltungskalender steht als „Langzeit-Vision“ im Raum. - Ein Walgau-Porträt in Film-Form wurde gestartet, in 10 Kurzfilmen soll die kulturelle Vielfalt des Walgaus dargestellt werden. Basis ist einerseits die umfassende Erhebung der Kulturabteilung des Landes, andererseits die Bereitschaft des Landes und der Regio-Gemeinden, den Walgau (endlich) als Kultur-Region wahrzunehmen und das Porträt, wie im Juli-Vorstand beschlossen, gemeinsam zu finanzieren. Im Jahr 2021 werden die Filme veröffentlicht werden. c) Bauhöfe im Walgau Die seit 2016 durchgeführten „Sicherheitstechnischen Überprüfungen“ sollen 2021 in Zusammenarbeit mit dem Umweltverband neu ausgeschrieben werden. Sicherheitstechnische Unterweisungen für die Gemeindebediensteten, nicht nur für die Mitarbeiter der Bauhöfe, sollen im 1. Quartal 2021 bei Bedarf gemeinsam organisiert und durchgeführt werden. Ab 2021 soll laut Gemeindeverband zudem landesweit eine online-Plattform zur leichteren Abwicklung und Dokumentation der Unterweisungen zur Verfügung stehen. d) Feuerbeschau Es konnte gemeinsam mit Gemeindeverband, Land Vorarlberg und Brandverhütungsstelle eine Lösung erwirkt werden. Es wird eine gesetzliche Vereinfachung (Gesetzesnovelle bis Ende 2021) angestrebt. Bis dahin kann/wird die Brandverhütungsstelle die Feuerbeschau für die VorderlandGemeinden und Walgau-Gemeinden gegen Verrechnung an die Gemeinden durchführen (ohne zusätzliches Personal). e) Regio-Delegiertenversammlung mit Neuwahlen Nach den Kommunalwahlen stehen nun die Neuwahlen der Regio-Obmannschaft an. Deshalb ist für 21.01.2021 eine Delegiertenversammlung anberaumt, je nach Situation möglicherweise in virtueller Form. 11. Allfälliges a) Der Bürgermeister erkundigt sich, wer bereits die neue Plattform SessionNet als Gremieninfo nutzt. b) Die nächste Sitzung sollte am 25.1.2021 stattfinden. c) Klaus Galehr erkundigt sich, wann das Hallenbad JUPIDENT eröffnet werden soll. Der Bürgermeister teilt dazu mit, dass ein genauer Termin nicht bekannt ist, vermutlich wird das im Oktober 2021 möglich sein. d) Klaus Galehr erkundigt sich, wie der Stand betreffend das Projekt neuer Tennisplatz ist. Der Bürgermeister teilt dazu mit, dass mit den Verantwortlichen des UTC eine Besprechung stattfand. Die Platzverhältnisse sind ziemlich beengt. Es wurde untersucht, ob angrenzend an den Sportplatz Untere Au Möglichkeiten bestehen, oder ob angrenzend an die bestehenden ein zusätzlicher Platz geschaffen werden kann. Mit den Verantwortlichen der Agrargemeinschaft wurden ebenfalls Sondierungsgespräche geführt. Diese sollen Anfang kommenden Jahres vertieft werden und Lösungen angestrebt werden. e) Klaus Galehr erkundigt sich nach der weiteren Vorgangsweise betreffend den Um- und Erweiterungsbau des Bauhofes. Die Mittel für die Umsetzung sollen im Voranschlag 2021 aufgenommen werden. Dazu stellt Paul Amann fest, dass er vorschlägt, dass mit anderen Gemeinden Kooperationen gefunden werden sollen. Dazu stellt der Bürgermeister fest, dass wie in seinen Berichten bereits erwähnt, das Abfallzentrum Walgau West (ASZ) den neuen Bürgermeistern vorgestellt wurde. Die Entwicklung ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Ebenso gibt es die Möglichkeit DLZ Blumenegg. Aus seiner Sicht ist es aber nicht das Ziel, die Bürger zu bevormunden und zu einem bestimmten Abfallzentrum zu zwingen. Zahl 004-1-003 Seite 7 von 8 f) Klaus Galehr erkundigt sich danach, ob das bisherige Tagescafe beim Umbau des SPAR Marktes mit einbezogen wird. Das wird vom Bürgermeister bestätigt, weitere Besprechungen sollen stattfinden. g) Die letzte Frage von Klaus Galehr ist jene nach dem Stand eines Tagescafe im Objekt Gerbergasse (ehem. Notwohnungen). Dazu führt der Bürgermeister aus, dass Erstgespräche geführt wurden. h) Paul Amann erkundigt sich, ob tatsächlich ein Kunstrasen beim Sportplatz Untere Au errichtet werden soll. Er hat gehört hat, dass diese Umwelt schädlich sein sollen. Dieter Stähele teilt dazu mit, dass die neuen Kunstrasenplätze ohne Granulat errichtet werden. Auch die Förderungen des Landes sind an den Bau mit diesem Baustoff geknüpft. Derzeit sind Vorbereitungen und Ausschreibungen im Gang. Schluss der Sitzung: 22:59 Uhr Der Schriftführer Der Bürgermeister Michael Wäger Wolfgang Lässer Zahl 004-1-003 Seite 8 von 8