20100628_GVE004

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Letzte Änderung 10.06.2021, 18:39
Gemeinde Hohenweiler
Bereich oeffentlich
Schlagworte: hohenweilervertretung
Erscheinungsdatum 28.06.2010
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Inhalt des Dokuments

VERHANDLUNGSSCHRIFT über die am Montag, den 28. Juni 2010 im Sitzungszimmer des Gemeindehauses stattgefundene Sitzung der Gemeindevertretung. Der Vorsitzende eröffnet um 20.00 h im Gemeindehaus die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: LANGES Wolfgang, Bgm. Gemeinderäte: HEIDEGGER Ruth, Vzbgm. BERKMANN Franz-Josef HAGSPIEL Jürgen, Ing. Gemeindevertreter: KNÜNZ Roland CHISTÈ Guntram, Dkfm. NATTER Nadja NUßBAUMER Maria BERKMANN Gebhard SOHM Herbert SUTTER Thomas PFANNER Stefan STEURER Peter, Mag. Gemeindevertreter-Ersatzmitglieder: FINK Peter jun., HUTTER Gerhard, DI SIMMA-GAUPP-BERGHAUSEN Kamila, Mag. HALTMAYER Carina ACHBERGER Lucia FESSLER Werner DESCHLER Hugo ROTTMAIER Armin SMOUNIG Martin RAUCH Arno Schriftf.: KONRAD Herbert Stimmberechtigt als Ersatzmitglied: FINK Peter jun., und HUTTER Gerhard, DI Entschuldigt: GV DÜR Konrad, GV MILZ Lothar und GVE GSCHAIDER Judith Nicht entschuldigt: entfällt Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt, und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. TAGESORDNUNG 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Gemeindevertretungsprotokolls vom 31. Mai 2010 Auftragsvergabe der Arbeiten – Straßengemeinschaft Hub Änderung in div. Ausschüssen (Abgabenkommission, Überprüfungsausschuss) Impulsreferat Gleichstellung Frau - Mann Gemeindeentwicklungsprozess Spielraumkonzept / Spiel- u. Freiräume in unserer Gemeinde Allfälliges (§ 41 Abs. 4 GG.) Seite 1 von 3 Erledigung: 2. Nach Abänderung von Punkt 3 und Punkt 7 im Protokoll der letzten Gemeindevertretungssitzung (31.05.10) - lt. E-Mail von GV Steurer P. - wird diesem Protokoll einstimmig zugestimmt. 3. Für das Projekt der Straßengenossenschaft Hub wurden bei der Agrarbezirksbehörde Bregenz von nachstehenden Firmen ein Angebot abgegeben: Steurer, Riefensberg Hilti & Jehle, Feldkirch Allbau, Hohenems Wilhelm & Mayer, Götzis brutto brutto brutto brutto € € € € 47.057, 28 47.517, 31 61.531, 49 72.864, 71 Bei der sachlichen und rechnerischen Überprüfung der abgegebenen Angebote durch Herrn Mangold Herbert von der Agrarbezirksbehörde wurden keine Fehler festgestellt. Der Vergabevorschlag lautet daher auf den Best- bzw. Billigstbieter Fa. Steurer, Riefensberg, welchem die Gemeindevertretung auch einstimmig zustimmt. Laut Bgm. Langes ist in diesem Angebot die Straßendurchpressung, welche von der Fa. Stadelmann durchgeführt wird, nicht enthalten. Dieser Betrag wird aber ebenfalls in die Förderung (70 %) hinein gerechnet. 4. GVE Burger Th. hat die Gemeindevertretung darauf aufmerksam gemacht, dass ein GVE kein stellv. Vorsitzender sein kann. Daher ergeben sich folgende Änderungen: Abgabenkommission - Stellvertr. GR Hagspiel Jürgen - Ersatz GVE Burger Thomas Überprüfungsausschuss - Stellvertr. GV Knünz Roland - Ersatz GVE Burger Thomas Ergänzung: Waldgemeinschaft – Delegierter GR Berkmann Franz-Josef Es wird die Ausschuss-Liste wie besprochen ergänzt und abschließend von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. Die Zusammensetzung der beschlossenen Ausschüsse bzw. Vertretungen können aus der beiliegenden Liste entnommen werden. 5. GVE Simma-Gaupp-Berghausen K. referiert zum Thema Gleichstellung Frau – Mann und liefert eine Vielzahl an Vergleichszahlen. In der österr. Verfassung verankert ist das Gender-Budgeting, die geschlechtergerechte Budgetgestaltung, deren Umsetzung ab 2012 verpflichtend ist. Die Gemeinde Hohenweiler strebt an, das Budget 2011 nach diesen Grundsätzen zu erstellen. 6. Der Bgm. erzählt vom Besuch des Ausschusses für Infrastruktur sowie Interessierten aus der GV bei der Gemeinde Sulzberg am 12.06.10. Die Gemeinde Sulzberg war vor ein paar Jahren in etwa der gleichen Lage wie Hohenweiler und hat ein Gemeindeentwicklungsprojekt mit dem Institut ISK (Dr. Mathis) durchgeführt. GV Steurer Peter stellt das EU-Projekt COMUNIS (PSG Modell zur KMU-orientierter Standortentwicklung im Alpenraum) vor, welches die Pilotgebiete Leiblachtal und Großes Walsertal vorsieht. Informierend dazu erhalten die GV einen Prospekt. Abgestimmt wird erst bei einer der nächsten GV-Sitzungen, bei der auch Kosten präsentiert werden. 7. Bgm. Langes W. stellt das Spielraumkonzept des Landes vor. Es gibt eine Diskussion über Vorgaben, gesetzliche Bestimmungen und Umsetzung. Der Bgm. wird sich informieren und der GV in Ihrer nächsten Sitzung ein Konzept inkl. Kostenrahmen zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen. Seite 2 von 3 8. Der Bgm. gibt die Termine für die nächsten Gemeindevertretungssitzungen bekannt. 20.09.2010 und 29.11.2010 (Budget 2011). Der Bgm. möchte während des Sommers in Zusammenarbeit mit der Initiative „Sichere Gemeinde“ und dem Ausschuss für Umwelt, ÖPNV und Sicherheit sowie interessierten GV die Landesstraße im Gemeindegebiet abgehen und problematische Punkte dokumentieren. Danach wird an der Problemlösung gearbeitet. GV Steurer P. regt an, die genehmigten Protokolle ins Hohenweiler aktuell bzw. auf die Homepage zu stellen. Lt. Bgm. Langes werden die Protokolle so kurz wie möglich gehalten und müssten für eine Veröffentlichung im Hohenweiler aktuell (bessere Verständlichkeit der Leser, da Hintergrundwissen fehlt) redaktionell aufgearbeitet werden. Da dies viel zu aufwändig ist, einigt man sich auf die Veröffentlichung auf der Homepage (1:1). GV Sohm H. teilt mit, dass der Kirchenchor in den letzten Jahren von ca. 20 auf ca. 30 Mitglieder gewachsen ist. Dies hat auch den Grund, dass die Proberäumlichkeiten in der Bücherei der Volksschule zu klein geworden sind. Bgm. Langes hält fest, dass der Kirchenchor in dieser Sache nicht bei ihm vorstellig geworden ist, wird aber prüfen, ob andere Räumlichkeiten (z.B. alter Turnsaal in der VS) angeboten werden können. GV Berkmann G. erkundigt sich, ob es bereits eine Lösung des Problems bzgl. Oberflächenwasser am Krisebühl gibt. Der Bgm. erklärt, dass es noch keine Lösung gibt, dies aber nichts mit dem ergangenen Baubescheid zu tun hat, da man hier eine anderweitige Lösung gefunden hat. Genaueres darf lt. Gesetz nicht in einer öffentlichen Sitzung besprochen werden. GVE Rottmaier A. möchte wissen, ob das Gemeindeamt weiß, dass der Schacht, welcher letztes Jahr bei der Kalb Quelle gesetzt wurde, total verwachsen ist und ob diesbezüglich Grundkauf-Verhandlungen geplant sind. Der Bgm. erklärt, dass er Fotos vom verwachsenen Schacht gesehen hat. Die Gemeinde ist dzt. nicht an einem Grundkauf der Kalb Quelle interessiert, solange sie für die nächsten 50 Jahre das Wasserrecht besitzt. GVE Rottmaier habe gehört, dass der Grundbesitzer auch nicht von einem Grundtausch abgeneigt ist. Dies wäre lt. Bgm. allerdings überlegenswert, jedoch muss zuerst ein Grund vorhanden sein um tauschen zu können. Der Bgm. berichtet, dass die Ehrung von Milz E. vorbereitet werde. Zu klären ist noch, welche Auszeichnung er erhalte. GVE Achberger L. möchte öffentlich kundtun, dass Sie das Hohenweiler aktuell sehr lesenswert finde und den Verantwortlichen dafür ein Lob aussprechen. Nach keinen weiteren Wortmeldungen bedankt sich der Bürgermeister bei den Anwesenden für die rege Sitzungsteilnahme und erklärt die öffentliche Gemeindevertretungssitzung für beendet. Ende der Sitzung: 22.40 h Der Schriftführer: Der Bürgermeister: (Konrad Herbert) (Langes Wolfgang) Seite 3 von 3