20100407_GVE001

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Letzte Änderung 10.06.2021, 18:39
Gemeinde Hohenweiler
Bereich oeffentlich
Schlagworte: hohenweilervertretung
Erscheinungsdatum 07.04.2010
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Inhalt des Dokuments

VERHANDLUNGSSCHRIFT über die am Mittwoch, dem 7. April 2010 im Sitzungszimmer des Gemeindehauses stattgefundene konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung. Vom Vorsitzenden wird um 19.00 h im Gemeindehaus die Sitzung der Gemeindevertretung eröffnet. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: LANGES Wolfgang, Bgm. Gemeindevertreter: HEIDEGGER Ruth BERKMANN Franz-Josef HAGSPIEL Jürgen, Ing. CHISTÈ Guntram, Dkfm. DÜR Konrad NATTER Nadja MILZ Lothar NUßBAUMER Maria BERKMANN Gebhard SOHM Herbert SUTTER Thomas PFANNER Stefan STEURER Peter, Mag. FINK Peter jun., (Ersatzmitglied) Entschuldigt: GV KNÜNZ Roland, GVE GSCHAIDER Judith und GVE BURGER Thomas Der Vorsitzende begrüßt die eingeladenen Ehrengäste. Hr. Pfarrer R. Trentinaglia entschuldigt sich, da er bereits versprochen habe in Hörbranz an der ebenfalls heute stattfindenden konstituierenden Sitzung teilzunehmen, übermittelt aber die besten Grüße und möchte all jenen einen Dank aussprechen, die sich als Gemeindevertreter/-innen in Hohenweiler zur Verfügung stellen. Ebenfalls entschuldigt hat sich Hr. Dir. W. Baumann von der Volksschule. Weiters begrüßt er den Ehrenbürger Hr. K. Rauch, sowie die Herrn Alt-Bgm. J. Wetzel, Fr.-J. Muxel und J. Geissler, verschiedene Vereinsobleute und sämtl. Anwesende. Weiters wird festgestellt, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt, und auch die Beschlussfähigkeit gegeben ist. TAGESORDNUNG 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ( § 43 GG ) Angelobung der GemeindevertreterInnen ( § 37 GG ) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes ( § 55 GG ) Wahl des Bürgermeisters ( § 61 GG ) Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes ( § 56 GG ) Wahl des Vizebürgermeisters ( § 62 GG) Allfälliges ( § 41 Abs. 4 GG ) Erledigung: 2. Angelobung der GemeindevertreterInnen ( § 37 GG ) Vom Gemeindewahlleiter wird die Gelöbnisformel verlesen. Im Anschluss daran wird von den anwesenden Gemeindevertreter/innen einzeln mit – ich gelobe – das Gelöbnis (gem. § 37 GG) dem Vorsitzenden bestätigt. Anschließend daran leistet der Vorsitzende ebenfalls dieses Gelöbnis vor den Gemeindevertretern. 3. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes ( § 55 GG ) Vorsitzender W. Langes macht den Vorschlag, die Zusammensetzung des Gemeindevorstandes (3 Vorstandsmitglieder und Bürgermeister ohne Stimmrecht wie bisher) beizubehalten, da sich dieses als sehr positiv bewährt habe. Vom Vorsitzenden werden anschließend die Gemeindevertreter aufgefordert, per Akklamation, die erwähnte Zusammensetzung des Vorstandes zu bestätigen. Von den Gemeindevertretern wird dieser Vorschlag einstimmig angenommen. Für die nun folgenden Wahlgänge, Wahl des Bgm., Wahl der Gemeinderäte und des Vizebürgermeisters stellen sich M. Nußbaumer und Th. Sutter als Wahlzeugen bzw. Stimmenzähler zur Verfügung. 4. Wahl des Bürgermeisters ( § 61 GG ) Auf Vorschlag von GV Fr.-J. Berkmann stellt sich W. Langes der Wahl des Bürgermeisters. Vorsitzender W. Langes stellt die Frage, ob es noch weitere Wahlvorschläge gibt, dies ist nicht der Fall. Anschließend wird mittels Stimmzettel abgestimmt und folgendes Ergebnis festgestellt: abgegebene Stimmen: ungültige Stimmen: gültige Stimmen: 15 Stimmen 0 Stimmen 15 Stimmen welche alle auf Wolfgang Langes lauten. Somit ist Wolfgang Langes als Bürgermeister der Gemeinde Hohenweiler gewählt. Der Bürgermeister bedankt sich für das ihm ausgesprochene Vertrauen und nimmt die Wahl an. 5. Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes ( § 56 GG ) Vom Vorsitzenden wird darauf hingewiesen, dass die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes mit drei festgesetzt wurde. Es ist daher über die drei Mitglieder des Gemeindevorstandes jeweils in einem separaten Wahlgang ab zu stimmen. Vom Vorsitzenden wird aufgrund des Wahlergebnisses bei der Gemeindewahl (am zweit meisten Wahlpunkte) als 1. Gemeinderat - Frau Ruth Heidegger vorgeschlagen, welche sich bereit erklärt, die Wahl anzunehmen. Nachdem keine weiteren Wahlvorschläge vorliegen, wird mittels Stimmzettel abgestimmt und folgendes Ergebnis bekannt gegeben: abgegebene Stimmen: ungültige Stimmen: gültige Stimmen: 15 Stimmen 1 Stimme 14 Stimmen Der Vorsitzende stellt fest, dass somit als 1. Gemeinderat Frau Ruth Heidegger gewählt ist, und gratuliert. Ruth Heidegger bedankt sich ebenfalls für das ihr entgegengebrachte Vertrauen. Vom Vorsitzenden wird als 2. Gemeinderat - Herr Berkmann Franz-Josef (Ergebnis der Gemeindewahl, am dritt meisten Wahlpunkte) vorgeschlagen. Dieser erklärt sich ebenfalls bereit, die Wahl anzunehmen. Nachdem keine weiteren Wahlvorschläge vorliegen, wird mittels Stimmzettel abgestimmt und folgendes Ergebnis bekannt gegeben: abgegebene Stimmen: ungültige Stimmen: gültige Stimmen: 15 Stimmen 1 Stimme 14 Stimmen Der Vorsitzende stellt fest, dass Herr Franz-Josef Berkmann somit als 2. Gemeinderat gewählt ist, und gratuliert. Dieser bedankt sich ebenfalls für das Vertrauen. Vom Vorsitzenden wird als 3. Gemeinderat - Herr Jürgen Hagspiel (Ergebnis der Gemeindewahl, am viert meisten Wahlpunkte) vorgeschlagen. Dieser erklärt sich ebenfalls bereit, die Wahl anzunehmen. Nachdem keine weiteren Wahlvorschläge vorliegen, wird mittels Stimmzettel abgestimmt und folgendes Ergebnis bekannt gegeben: abgegebene Stimmen: ungültige Stimmen: gültige Stimmen: 15 Stimmen 3 Stimmen 12 Stimmen Der Vorsitzende stellt fest, dass Herr Jürgen Hagspiel somit als 3. Gemeinderat gewählt ist, und gratuliert. Dieser bedankt sich ebenfalls für das Vertrauen. 6. Wahl des Vizebürgermeisters ( § 62 GG) Bgm. Wolfgang Langes erklärt, dass der Vizebürgermeister nun nur mehr aus der Reihe des Gemeinderates (sprich R. Heidegger, Fr.-J. Berkmann und J. Hagspiel) zu wählen ist, da dieser Mitglied des Gemeindevorstandes sein muss. GR Jürgen Hagspiel stellt sich einer Wahl als Vizebürgermeister nicht, somit verbleiben Ruth Heidegger und Fr. – J. Berkmann als Kandidaten, welche sich beide nach Rückfrage einer Wahl stellen. Anschließend wird ebenfalls mittels Stimmzettel abgestimmt und folgendes Ergebnis bekannt gegeben: abgegebene Stimmen: ungültige Stimmen: gültige Stimmen: gültige Stimmen: 15 Stimmen 0 Stimmen 10 Stimmen für Frau R. Heidegger 5 Stimmen für Herrn Fr. – J. Berkmann Der Bürgermeister gratuliert Frau Ruth Heidegger zum Amt der Vizebürgermeisterin der Gemeinde Hohenweiler. Fr. – J. Berkmann als Gegenkandidat gratuliert ebenfalls. Ruth Heidegger bedankt sich nochmals für das ihr ausgesprochene Vertrauen. 7. Allfälliges ( § 41 Abs. 4 GG ) Bürgermeister W. Langes erklärt, dass als bisheriger Sitzungstermin der Gemeindevertretung auf Rücksicht von Vereinsaktivitäten usw. der Mittwoch festgelegt war. Er stellt zur Diskussion, ob dieser Tag beibehalten werden soll. Nach kurzer Beratung ist man allgemein der Meinung, dass in Zukunft die Gemeindevertretungssitzungen am Montag stattfinden sollen. Bgm. Langes gibt daher bekannt, dass die nächste Sitzung am 19. April 2010 um 20.00 Uhr stattfindet. Die Einladung dazu erfolgt auch noch schriftlich. Im Vorstand wird man sich bemühen, einen Sitzungskalender für die Gemeindevertretungssitzungen auszuarbeiten, welcher auch auf Vorschlag übers Internet (Homepage) für die Bevölkerung einsehbar sein wird. Weiters berichtet der Bürgermeister über die Kick-Off-Veranstaltung des Alkoholpräventionsprojektes KENNiDI am Dienstag, dem 27. April 2010, um 19.00 Uhr im Vereinshaus in Rankweil. Einladungen dazu liegen auf. Nach keinen weiteren Wortmeldungen erklärt der Bürgermeister den offiziellen Teil der konstituierenden Sitzung für beendet und lädt im Anschluss noch zu einem gemeinsamen Beisammensein im „Hokus„ ein. Ende der Sitzung: 19.35 h Der Schriftführer: Der Bürgermeister: (Herbert Konrad) (Wolfgang Langes)