20100920_GVE005

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Letzte Änderung 10.06.2021, 18:42
Gemeinde Hohenweiler
Bereich oeffentlich
Schlagworte: hohenweilervertretung
Erscheinungsdatum 20.09.2010
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Inhalt des Dokuments

VERHANDLUNGSSCHRIFT über die am Montag, den 20. September 2010 im Sitzungszimmer des Gemeindehauses stattgefundene Sitzung der Gemeindevertretung. Der Vorsitzende eröffnet um 20.00 h im Gemeindehaus die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: LANGES Wolfgang, Bgm. Gemeinderäte: HEIDEGGER Ruth, Vzbgm. BERKMANN Franz-Josef HAGSPIEL Jürgen, Ing. Gemeindevertreter: CHISTÉ Guntram, Dkfm. DÜR Konrad NATTER Nadja/bis TO 4. NUßBAUMER Maria BERKMANN Gebhard SOHM Herbert SUTTER Thomas PFANNER Stefan Gemeindevertreter-Ersatzmitglieder: FINK Peter jun., SIMMA-GAUPP-BERGHAUSEN Kamila, Mag. HALTMAYER Carina FESSLER Werner HOLZER Christina, Mag. / bis TO 4. ROTTMAIER Armin SMOUNIG Martin WENIGMANN Alexander RAUCH Arno Schriftf.: KONRAD Herbert Stimmberechtigt als Ersatzmitglied: FINK Peter jun., SiIMMA-GAUPP-BERGHAUSEN Kamila, Mag., HALTMAYER Carina und ab TO 4. FESSLER Werner Entschuldigt: GV KNÜNZ Roland, GV MILZ Lothar, GV STEURER Peter, Mag., GVE HUTTER Gerhard, DI und GVE GSCHAIDER Judith Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt, und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. TAGESORDNUNG 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Projekt Gemeindeentwicklungskonzept Genehmigung der Gemeindevertretungsprotokolls vom 28. Juni 2010 Vergabe Spielraumkonzept – Anbot Stadtland Projekt Comunis Verschiedene Umwidmungsanträge Allfälliges (§ 41 Abs. 4 GG.) Seite 1 von 4 Erledigung: 1. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden GV sowie Dr. Gerald Mathis (ISK), welcher einen Vortrag zum Projekt Gemeindeentwicklungskonzept halten wird. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wird einstimmig darüber abgestimmt, dass der geplante TOP 4 (Projekt Gemeindeentwicklungskonzept) als TOP 2 behandelt wird. 2. Dr. Gerald Mathis erklärt, dass es das Institut ISK seit 13 Jahren gibt. Sie erstellen Konzepte, überprüfen diese auf die Umsetzbarkeit und begleiten die Gemeinden als fachlicher Ratgeber bzw. Koordinator. Voraussetzung für ein Gemeindeentwicklungskonzept ist, dass sich die GV im Klaren ist, wohin sich die Gemeinde in den nächsten Jahren entwickeln soll (Wohngemeinde, Wirtschaftsgemeinde...). Dann werden ca. fünf Workshopgruppen mit 4-5 GV gebildet. Das ISK listet auf, was zu tun ist, in den Workshops wird entschieden, welches die wichtigsten 7-10 Arbeitsschritte sind, es werden laufende Durchführbarkeitsproben durch das ISK durchgeführt, es gibt auch eine Steuerungsgruppe, wo die versch. Entscheidungen getroffen werden. Dr. Mathis verteilt Gemeindeentwicklungskonzepte von anderen Gemeinden, die das ISK begleitet hat, an die GV. Das Projekt Comunis kann parallel zu diesem Projekt laufen. Das im Jahr 1991 durchgeführte „Gemeindentwicklungskonzept“ müsste eigentlich „Räumliches Entwicklungskonzept“ heißen, da es sich nur mit dem Flächenwidmungsplan beschäftigt. Dieses Konzept wird derzeit vom Technischen Büro „StadtLand“ aktualisiert. Von Bgm. Langes wird vorgeschlagen, erst bei der nächsten Sitzung einen Beschluss in dieser Sache zu fassen. 3. Dem Protokoll der Gemeindevertretungssitzung vom 28.06.2010 wird einstimmig zugestimmt. 4. Das Büro StadtLand und das Büro für Spielräume haben ein Konzept für „Spielräume“ mit € 9.415, -- (netto) angeboten. Der Vorsitzende empfiehlt eine rasche Beschlussfassung, da es mit dem GV-Beschluss vom Land eine Zusage von 70 % Förderung gibt. Voraussetzung für diese Förderung sind ein Konzept sowie die Miteinbeziehung von Kindern und Eltern. Von der Gemeindevertretung wird einstimmig beschlossen, vom Büro Stadtland und Büro für Spielräume ein Konzept für „Spielräume“ in der Höhe von € 9.415, -- (netto) erstellen zu lassen. 5. Der Vorsitzende verliest den Antrag zur Beteiligung am Projekt Comunis. Im Leiblachtal haben bereits zwei Gemeinden abgestimmt, sich daran zu beteiligen. Die Kosten werden pro Einwohner der beteiligten Gemeinden im Leiblachtal berechnet. Ende 2012 sollte das Projekt abgeschlossen sein, da dann mit der EU abgerechnet werden muss. Es folgt eine Diskussion. Abschließend wird mehrheitlich beschlossen, dem Projekt Comunis – laut verlesenen Bedingungen – beizutreten. (3 Gegenstimmen GV Dür K., GV Pfanner St. und GVE Fink P.) Seite 2 von 4 6. GV Berkmann G. verliest den Antrag auf Umwidmung einer Teilfläche (roter Punkt) aus GST-NR. 1129/1 (ca. 1.000 m² - richtig wäre 600 m²) von Erath Ernst und erklärt die Lage anhand eines Flächenwidmungsplanes. Er informiert die GV über die Besonderheiten eines „roten Punktes“. Grundsätzlich spricht sich der Raumplanungsausschuss für diese Umwidmung aus. Die Gemeindevertretung hat dem Antrag auf Umwidmung einer Teilfläche (roter Punkt) aus GST-NR. 1129/1 (im Ausmaß von 600 m²) von landw. Freihaltefläche in Bauwohngebiet einstimmig die Zustimmung erteilt. GV Berkmann G. verliest den Antrag auf Umwidmung einer Teilfläche aus GST-NR. 592/2 (im Ausmaß 6x600 m²) von Hehle Albina und deren Enkel Fink Samuel. Er erklärt die Lage anhand eines Flächenwidmungsplanes und bemerkt, dass vor Jahren bereits Flächen umgewidmet wurden, welche immer noch nicht bebaut wurden. Ebenfalls verliest er ein Schreiben der Raumplanungsstelle des Landes, welche eine Umwidmung an dieser Stelle nicht befürwortet. Die Gemeindevertretung lehnt den Antrag auf Umwidmung einer Teilfläche aus GST-NR. 592/2 (im Ausmaß von 6x600 m²) von landw. Freihaltefläche in Bauwohngebiet an der beabsichtigten Stelle einstimmig ab. 7. GV Natter N., gibt bekannt, dass die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schule, Bildung und Sport am Dienstag, den 05.10.2010 um 19 Uhr stattfinden wird. Bgm. Langes schlägt vor, die nächste Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur am Dienstag, den 12.10.2010 um 20 Uhr abzuhalten und ersucht um Vormerkung. GVE Smounig M. hat beobachtet, dass Autos am Kindergarten vorbei „rasen“, obwohl zur Abholzeit vermehrt Kinder bzw. Eltern unterwegs sind. Er fragt nach Lösungen, welche die Autofahrer an diesem heiklen Ort langsamer fahren lassen. Der Bgm. wird dies beim Termin mit der „Sicheren Gemeinde“ ebenfalls besprechen. GVE Simma-Gaupp-Berghausen K. regt an, zukünftig den Redaktionsschluss vom Hohenweiler aktuell per E-Mail an die GV zu versenden. GV Nußbaumer M. fragt nach, ob es bei der Straßenbeleuchtung Leutenhofen schon eine Lösung gibt. Der Bgm. erklärt, dass das zweite Angebot eingelangt und die Standortfrage geklärt ist. Bei der nächsten Vorstandssitzung wird der Beschluss über die Auftragsvergabe gefasst werden. GVE Wenigmann A. erkundigt sich, ob die Straßenbeleuchtung in Fesslers bereits um 20 Uhr abgeschaltet wird oder ob diese defekt ist. Der Bgm. wird dies über den Bauhof prüfen lassen. GR Hagspiel J. erkundigt sich bezüglich Internet-Seite der Gemeinde. Der Bgm. erklärt, dass sich Zoppel A. ehrenamtlich um die Hompage kümmert und das Gemeindeamt bestehende Inhalte bewegen kann. Das Foto der Gemeindevertretung bzw. das Anliegen Protokolle zu veröffentlichen wurde bereits an Zoppel A. weitergeleitet. GVE Fessler W. bemerkt, dass beim Gehsteig Richtung Gmünd die Pflastersteine extrem ausgewaschen sind und fragt, ob es dafür eine Garantie gibt. Konrad H. erklärt, dass der Landesstraßenbaumeister bereits Kontakt mit der ausführenden Firma aufgenommen hat. Seite 3 von 4 GV Berkmann G. berichtet, dass die Feuerwehr aufgrund der starken Regenfälle in diesem Sommer vermehrt im Einsatz war. Zudem möchte er der Hohenweiler Bevölkerung nahelegen, das Oktoberfest der Feuerwehr daher auch recht zahlreich zu besuchen. GVE Rottmaier A. erkundigt sich bezüglich dem „Ortsplan von Hohenweiler“ und bemerkt, dass der „falsche“ im Schaukasten der Gemeinde noch ausgehängt ist. Bgm. Langes kennt den aktuellen Stand der Dinge nicht, wird sich diesbezüglich aber erkundigen. GVE Smounig M. hätte gerne gewusst, wie es in der Sache Steinmauer – Fesslers weitergehe. Die Firma Wilhelm & Mayer hat versprochen, nach den Sommerferien die Mauerinstandsetzung in Angriff zu nehmen – man werde den genauen Zeitpunkt seitens der Gemeinde hinterfragen. Nach keinen weiteren Wortmeldungen bedankt sich der Bürgermeister bei den Anwesenden für die rege Sitzungsteilnahme und erklärt die öffentliche Gemeindevertretungssitzung für beendet. Ende der Sitzung: 23.30 h Der Schriftführer: Der Bürgermeister: (Konrad Herbert) (Langes Wolfgang) Seite 4 von 4