20100419_GVE002

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Letzte Änderung 10.06.2021, 18:43
Gemeinde Hohenweiler
Bereich oeffentlich
Schlagworte: hohenweilervertretung
Erscheinungsdatum 19.04.2010
Unterausschüsse
Kommissionen/Kuratorien
Verbände/Konkurrenzen
Verträge
Publikationen GVE-Protokolle_gve
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Inhalt des Dokuments

VERHANDLUNGSSCHRIFT über die am Montag, den 19. April 2010 im Sitzungszimmer des Gemeindehauses stattgefundene Sitzung der Gemeindevertretung. Der Vorsitzende eröffnet um 20.00 h im Gemeindehaus die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: LANGES Wolfgang, Bgm. Gemeinderäte: HEIDEGGER Ruth, Vzbgm. BERKMANN Franz-Josef HAGSPIEL Jürgen, Ing. Gemeindevertreter: KNÜNZ Roland CHISTÈ Guntram, Dkfm. DÜR Konrad NATTER Nadja MILZ Lothar NUßBAUMER Maria BERKMANN Gebhard SOHM Herbert SUTTER Thomas PFANNER Stefan STEURER Peter, Mag. Gemeindevertreter-Ersatzmitglieder: FINK Peter jun., HUTTER Gerhard, DI / Pkt. 2 SIMMA-GAUPP-BERGHAUSEN Kamilla HALTMAYER Carina ACHBERGER Lucia / Pkt. 2 FESSLER Werner DESCHLER Hugo ROTTMAIER Armin SMOUNIG Martin WENIGMANN Alexander GSCHAIDER Judith RAUCH Arno Schriftf.: KONRAD Herbert Stimmberechtigt als Ersatzmitglied: niemand Entschuldigt: GVE HOLZER Christina, Mag. GVE BURGER Thomas Nicht entschuldigt: entfällt Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt, und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. TAGESORDNUNG 1. 2. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Gemeindevertretungsprotokolle vom 9.12.2009 und 7.4.2010 Seite 1 von 3 3. 4. 5. 6. 7. zusätzlich beschlossener Tagesordnungs-Punkt: nachträgliche Angelobung von Gemeindevertreter KNÜNZ Roland und der anwesenden Gemeindevertretungsersatzmitglieder (§ 37 GG ) Rechnungsabschluss 2009 Vorstellung Projekt VOGEWOSI-Linderareal Bestellung bzw. Neubesetzung von verschiedenen Ausschüssen Allfälliges (§ 41 Abs. 4 GG.) Erledigung: 2. Den Protokollen der Gemeindevertretungssitzungen vom 09.12.2009 und 07.04.2010 wird einstimmig zugestimmt. 3. GV Knünz Roland schlägt vor, diesen Tagesordnungspunkt aufzunehmen und die GemeindevertreterInnen (Ersatzmitglieder), welche bei der konstituierenden Sitzung nicht angelobt wurden, nachträglich anzugeloben. Dies wird einstimmig beschlossen. Somit leisten GV Knünz Roland, GVE Hutter Gerhard, GVE Simma-GauppBerghausen Kamila, GVE Haltmayer Carina, GVE Achberger Lucia, GVE Fessler Werner, GVE Deschler Hugo, GVE Rottmaier Armin, GVE Smounig Martin, GVE Wenigmann Alexander, GVE Gschaider Judith und GVE Rauch Arno vor dem Vorsitzenden einzeln das Gelöbnis gemäß § 37 GG. 4. Der Rechnungsabschluss 2009 ist jedem Gemeindevertretungs- bzw. Ersatzmitglied rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zugestellt worden. Dieser umfasst Ausgaben von € 2.361.450, 89, sowie Einnahmen in derselben Höhe. Weiters werden auch die verschiedenen Abweichungen gegenüber dem Voranschlag der Gemeindevertretung erläutert, welche anschließend dem Rechnungsabschluss 2009 einstimmige Zustimmung erteilt. 5. Bgm. Langes erläutert anhand der Projektstudie die Absichten der VOGEWOSI. Nach der Veröffentlichung des Projektes im Hohenweiler aktuell sind bei der Gemeinde 17 Bewerber für Wohnungen gemeldet. Plan ist es, sich vorerst ein Bild der Lage zu machen und erst bei der nächsten GV-Sitzung die nötigen Beschlüsse zu fassen (zB Grundstücksverkauf, Infoveranstaltung usw.). Es folgt eine ausführliche Diskussion über Konzept und Vorgehensweise bei der sich GV Dür Konrad vehement gegen das geplante Wohnprojekt ausspricht. Für ihn ist es unvorstellbar, auf diesen sensiblen Platz eine Wohnanlage zu bauen und er kann diesem Projekt nicht zustimmen. 6. Bgm. Langes informiert ausführlich über die Bestimmungen des Gemeindegesetzes im Bezug auf die Aufgaben, Zuständigkeiten, Zusammensetzung, Bestellung und Abhaltung von Sitzungen der zu bestellenden Ausschüsse. Es wird eine AusschussListe erstellt und die Besetzung der Ausschüsse bzw. die Vertretungen der Gemeinde Hohenweiler in den diversen Organisationen ergänzt und abschließend von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. Die Neuzusammensetzung der beschlossenen Ausschüsse bzw. Vertretungen können aus der beiliegenden Liste entnommen werden. 7. Bgm. Langes informiert die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Gebühren, dass am 03. und 10.05.10 ein Seminar in Schloss Hofen „Kalkulation von Gebühren und Entgelten“ stattfindet. Seite 2 von 3 Bgm. Langes informiert, dass die Gemeinde Hohenweiler vom Land „Familienfreundliche Gemeinde“ ausgezeichnet wurde für die Institution „HOKI“. als GV Steurer P. bemerkt, dass ein Foto von den neuen GV gemacht und veröffentlicht (Homepage) werden sollte, damit sich die Bürger auch ein Bild zu den Namen machen können. GV Steurer P. fragt nach, ob er die E-Mail-Adressen der GV an die Regionalentwicklung Vorarlberg weitergeben kann, damit die GV ca. viermal im Jahr auch über Projekte/Förderungen usw. informiert werden kann. Es gibt keine Einwände. GV Berkmann G. fragt nach den Auswirkungen auf den hokus, wenn der Caterer in Konkurs gegangen ist. Laut Bgm. hat der Konkurs keine Auswirkungen auf die Gemeinde. Der zuständige Ausschuss wird sich mit der weiteren Vorgehensweise befassen. GV Berkmann G. erkundigt sich über den Stand der Dinge bzgl. Streitsache Berkmann Felix. Lt. Bgm. kann es wahrscheinlich noch ein paar Jahre dauern, bis der OGH in dieser Sache ein Urteil spricht. GV Berkmann G. möchte wissen, ob die Stelle im Bauhof schon besetzt ist. Der Bgm. informiert, dass aufgrund des geringen Rücklaufes / Bewerbungen nach Bekanntgabe in der Gemeinde, nochmals ein Inserat im Gemeindeblatt Bezirk Bregenz geschaltet wird, um dann eine Entscheidung treffen zu können. Anschließend gibt es eine kurze Diskussion. Nach keinen weiteren Wortmeldungen bedankt sich der Bürgermeister bei den Anwesenden für die rege Sitzungsteilnahme und erklärt die öffentliche Gemeindevertretungssitzung für beendet. Ende der Sitzung: 23.30 h Der Schriftführer: Der Bürgermeister: (Konrad Herbert) (Langes Wolfgang) Seite 3 von 3