Gemeindeamt Silbertal 6782 Silbertal Silbertal, 20.05.2016 Niederschrift über die am Donnerstag, den 19.05.2016 mit Beginn um 20:00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 9. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung von Silbertal: Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, die Gemeinderäte Wilhelm Erhard und Jürgen Zudrell, die Gemeindevertreter Katharina Keßler, Loretz Gotthard, Ludwig Zudrell, Christof Feuerstein, Thomas Ganahl, Hans Netzer, Manfred Willi, Ersatzmann Thomas Netzer, sowie die Gemeindekassiererin Alexandra Kern und Werner Erhard als Projektant. Entschuldigt: GV Reiner Fitsch, GV Hans Netzer Tagesordnung 1) Eröffnung, Begrüßung der Anwesenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2) Beratung und Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2015. 3) Vereinbarung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Beschaffung und Vergaberecht Vorarlberg, in Zusammenhang mit der Anschaffung eines neuen TLF 2000 für die Feuerwehr Silbertal, Beratung und Beschlussfassung. 4) Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Asphaltierungsarbeiten vom Bereich „Felsa“ bis Höhe „Schmelzhof“ im Ausmaß von ca. 460 lfm im Zuge der bereits getätigten Straßensanierung. 5) Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Kanalisierungsarbeiten BA 07 „Buchen“ & „Ganlätsch“, lt. Vorschlag des Planungsbüros Breuß & Mähr in Koblach. 6) Ansuchen der Güterweggenossenschaft „Saller“ über eine anteilige Kostenübernahme der Gemeinde Silbertal im Ausmaß von 20 % im Rahmen der geplanten Sanierung ihrer Straßenanlage bei einer Kostendeckelung von € 305.000, --, Beratung und Beschlussfassung. 7) Ansuchen der Montafoner Kristbergbahn Silbertal GmbH zur Nutzung des Überwassers von der Gemeindewasserversorgung „Kristberg“ für mögliche Beschneiungszwecke bei den Pisten und Liftanlagen, Beratung und Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung. 8) Ansuchen der Gemeinde Silbertal um Ankauf einer Schneefräse für die Bewirtschaftung des Winterwanderweges von Silbertal - Schruns. 9) Antrag der Gemeinde Silbertal, Resolution an die Österreichische Bundesregierung zur Aufforderung entsprechende gesetzliche Voraussetzungen zu schaffen, dass Vereine und die Freiwilligen Feuerwehren von der Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht zur Gänze ausgenommen werden. Beratung und Beschlussfassung lt. beiliegendem Vorschlag. 10) Grundsatzentscheid über den möglichen Energieerzeuger/Energieträger für die geplante Sanierung der Volksschule Silbertal. 11) Beschlussfassung über den überarbeiteten Baurechtsvertrag für das geplante Pflegeheim Bartholomäberg vom 12.04.2016. 12) Vertragsabschluss zur Einsammlung von Rest- und Bioabfall lt. Vergabevorschlag des Vorarlberger Gemeindeverbandes, mittels Schreiben vom 29.04.2016 und gleichzeitiger Aufhebung des Vertrages vom Jahr 1989. Beratung und Beschlussfassung. 13) Grundsatzbeschluss über einen möglichen Grundtausch für ein Hotel - Chaletprojekt im Silbertal, Projektinitiator Werner Erhard. 14) Genehmigung der Niederschrift zur 8. Gemeindevertretungssitzung vom 10.03.2016. 15) Berichte. 16) Allfälliges. zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Vorsitzende eröffnet um 20:00 Uhr die 9. Gemeindevertreter-Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare und Ersatzleute und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu 2.) Der Rechnungsabschluss der Gemeinde Silbertal für das Jahr 2015 setzt sich wie nachstehend angeführt zusammen: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgang) Einnahmen der Haushaltsgebarung € € € € 2.550.101, 79 402.103, 65 155.189, 75 3.107.395, 19 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Vortrag Gebarungsabgang Ausgaben Haushaltsgebarung € € € € 2.176.656, 82 484.880, 25 445.858, 12 3.107.395, 19 Die Finanzkraft der Gemeinde Silbertal beträgt € 1.243.100, --. Der Vorsitzende erläutert der Gemeindevertretung nochmals die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben des Rechnungsabschlusses 2015 (Montafon Tourismus, Montafon-Arlberg-SparkasseMarathon, GIG, Löschwasserversorgung, JAM, Bauhof-Lindner, Personalkosten) und beantwortet die noch offenen Fragen der Prüfungskommission, welche am 09.05.2016 getagt und ihre Prüfung bei der Gemeinde durchgeführt hat. Der Rechnungsabschluss der Gemeinde Silbertal des Jahres 2015, wird nach eingehender Beratung - mit den angeführten Einnahmen und Ausgaben – seitens der Gemeindevertretung beschlossen. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 3.) Im Zusammenhang mit der Anschaffung eines neuen TLF 2000 für die Feuerwehr Silbertal wird durch die Gemeindevertretung zugestimmt, eine Vereinbarung über den Beitritt zur Verwaltungsgemeinschaft „Beschaffung und Vergaberecht“ zu beschließen. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 4.) Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe der Asphaltierungsarbeiten vom Bereich „Felsa“ bis Höhe „Schmelzhof“ im Ausmaß von ca. 460 lfm im Zuge der bereits getätigten Straßensanierung. Die Gesamtkosten dafür belaufen sich bei einem Satz von € 18, 29/m2 auf ca. € 40.000, --. Die Beschlussfassung erfolgte ebenfalls einstimmig. zu 5.) Die Gemeindevertretung beschließt nach eingehender Beratung, die Ausschreibung der Kanalisierungsarbeiten für BA 07 „Buchen“ und “Ganlätsch“ – auf Grund einer Kostenüberschreitung von mehr als 50 %, bei den abgegebenen Angeboten der Bieter – aufzuheben und im Herbst 2016 nochmals neu auszuschreiben. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 6.) Dem Ansuchen der Güterweggenossenschaft „Saller“, um die anteilige Kostenübernahme im Ausmaß von 20% der Sanierungskosten an der geplanten Straßensanierung (bei einer Kostendeckelung von € 305.000, --), wird durch die Gemeindevertretung Silbertal einstimmig zugestimmt. zu 7.) Dem Ansuchen der Montafoner Kristberg-Bahn GmbH - zur Nutzung des Überwassers von der Gemeindewasserversorgung Kristberg, für mögliche Beschneiungszwecke bei den Pisten und Liftanlagen - wird seitens der Gemeindevertretung ebenfalls entsprochen, da dies aus touristischen Gründen erforderlich ist. Die Beschlussfassung erfolgte (bei Stimmenthaltung von GR Jürgen Zudrell) mehrheitlich. zu 8.) Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die Anschaffung einer Schneefräse für den Gemeindebauhof Silbertal zum Preis von € 13.900, --. Abzüglich der noch gewährten Förderung seitens des Landes, verbleiben der Gemeinde noch Restkosten in der Höhe von € 10.800, --. zu 9.) Die Gemeindevertretung von Silbertal verabschiedet einstimmig eine Resolution an die Österreichische Bundesregierung - mit der Aufforderung - entsprechende gesetzliche Voraussetzungen zu schaffen, dass Vereine und die Freiwilligen Feuerwehren von der Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht zur Gänze ausgenommen werden. zu 10.) Seitens der Gemeindevertretung wird einstimmig ein Grundsatzentscheid gefasst, dass bei der geplanten Sanierung der Volksschule Silbertal - statt einer neuen Ölheizung - nur mehr eine Holzheizung für Pellets oder Hackgut, eingebaut werden soll. zu 11.) Der neu überarbeitete Baurechtsvertrag für das geplante Pflegeheim Bartholomäberg vom 12.04.2016 wird durch die Gemeindevertretung Silbertal einstimmig genehmigt. Die Gemeinde Silbertal hat künftig - gemäß Bevölkerungsschlüssel – jährlich nur noch € 466, -- (für 846 Einwohner) zu bezahlen. zu 12.) Die Gemeindevertretung beschließt, den bereits im Jahre 1989 abgeschlossenen Vertrag mit dem Müllentsorgungsunternehmen Fa. BRANNER in Klaus, zu kündigen und mit diesem Unternehmen aber gleichzeitig einen neuen Vertrag zur Einsammlung von Rest- und Bioabfällen - lt. Vergabevorschlag des Vorarlberger Gemeindeverbandes - abzuschließen. Die Beschlussfassung dafür erfolgte einstimmig. zu 13.) Im Bereich der „Genossenschaftsäge Kristberg“, plant Herr Werner Erhard, wh. in 6782 Silbertal Schöffel 38, auf einer Teilfläche der GST-NR 723/2 ein Hotel- und Chalet Projekt mit 75 Betten zu errichten, wofür ca. 1 bis 1, 5 ha Fläche benötigt werden. Ein Teil der betreffenden Fläche der GST-NR 723/2 (im Eigentum der Gemeinde Silbertal) soll mit der GST-NR. 593/1 („Bergmahd“ mit 4512 m2) abgetauscht werden. Der Rest der Fläche von ca. 5500m2 bis 7500m2 soll zum ortsüblichen Grundstückspreis abgelöst werden. Das geplante Projekt umfasst 16 Luxus-Chalets (für 2, 4 und 6 Personen) sowie 1 Haupthaus, wobei keine Dauermietung vorgesehen ist und auch keine Zweitwohnsitze bzw. Time-SharingWohnungen zugelassen werden. Dieses Projekt würde Arbeitsplätze für ca. 8 Mitarbeiter bieten. Die Erbauung und Benützung dieser Chalets würde für die Gemeinde Silbertal zusätzliche Einnahmen, durch Kommunalsteuer, Gästetaxe, Fremdenverkehrsbeitrag, Grundsteuer usw. bedeuten. Durch die damit verbundene Steigung der Auslastung der Montafoner Kristbergbahn, der Silbertaler Kapell-Bahn, des Sparmarkt Silbertal usw. würde auch die Infrastruktur merklich angekurbelt werden. Dem geplanten Projekt und dem damit verbundenen Grundabtausch steht die Gemeindevertretung durchaus positiv gegenüber und es wird bezüglich eines möglichen Grundtausches für dieses Projekt, nachstehend angeführter Grundsatzbeschluss gefasst: Die Gemeindevertretung steht dem Projekt „Hotel- und Chalet Kristberg“ - unter dem Vorbehalt positiv gegenüber, dass die behördlichen Genehmigungsverfahren erfolgreich abgeschlossen werden. Weiters, wird nach einer Frist von 5 Jahren ohne Bebauung der Grundsatzbeschluss wieder aufgehoben. Zudem darf die Vermietung nur an ständig wechselnde Gäste erfolgen und es dürfen bei diesem Projekt keine Zweitwohnsitze gewidmet werden. Bezüglich Baurecht, Veräußerung des Grundstückes oder Grundtausch wird noch gesondert verhandelt. zu 14.) Die Niederschrift der 8. Gemeindevertretersitzung Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. vom 10.03.2016 wird seitens der zu 15.) Berichte: a) Der Vorsitzende dankt der Gemeindevertretung für den raschen Umlaufbeschluss (mittels E-Mail), welcher am 28.04.2016, auf Grund von Dringlichkeit, bezüglich der Flächenwidmungsplan-Änderung für die VOGEWOSI-Wohnanlage, beim Amt der Vorarlberger Landesregierung, Abteilung Raumplanung, erforderlich war. b) Weiters berichtet er, dass beim Bau der neuen Höllbrücke, die Höllstraße für ca. 3 – 4 Wochen gesperrt werden wird, da eine bergseitige Stützmauer für die Verlängerung und Einbindung des Gehsteiges in diesem Bereich errichtet werden muss. Am Montag, den 09.05.2016 wurde die neue Höllbrücke betoniert und dabei wurden ca. 220 m3 Beton verarbeitet. Auch wurden ca. 18 Tonnen Bewehrungsmaterial verarbeitet und in nächster Zeit, sind noch im weiteren Verlauf der Bauarbeiten die Verlängerungen der bachseitigen Stützmauern - inklusive dem Gehsteig - vorgesehen. c) Der Vorsitzende berichtet, dass der Bund die Fördermittel für Investitionen im Kanal- und Wasserbereich weiter gekürzt hat. In diesem Zuge soll noch an das Land Vorarlberg eine entsprechende Anfrage erfolgen, ob es seitens des Landes eventuell noch Förderungen gibt, um diese Kürzungen des Bundes auszugleichen. Es gibt aber seitens des Gemeindeverbandes bereits positive Signale für eine landesinterne Lösung der Übernahme der Förderungsdifferenz. d) Die Beschickung der Silbertaler Alpen mit Vieh ist eigentlich – wie auch die Jahre davor sehr gut. Nur die Alpe Gafluna benötigt, auf Grund höherer Personalkosten, noch ca. 5 – 8 Stück Milchkühe. e) In der vorletzten Woche ist endlich der positive Umwidmungsbescheid für die Flächenwidmungsplan-Änderung zur Errichtung der VOGEWOSI-Wohnanlage - vom Amt der Vorarlberger Landesregierung, Abteilung Raumplanung - beim Gemeindeamt Silbertal eingetroffen. Die Bauverhandlung wird somit Ende Mai erfolgen, wobei noch die möglichen Einspruchsfristen dazukommen, bevor der Baubescheid endgültig seine Rechtskraft erlangt. f) Die Stellungnahme bezüglich der geplanten „Weißzonen“ im Silbertal, wurde seitens der Gemeinde Silbertal zwischenzeitlich an das Land Vorarlberg übermittelt. Als Rückmeldung wurde der Gemeinde - seitens des Landes - mitgeteilt, dass keine Erweiterungen der „Weißzonen“, ohne die Zustimmung der Grundeigentümer und Gemeinden, stattfinden. g) Der Vorsitzende teilt mit, dass es beim Trinkwasserkraftwerk „Buchen“ - gemäß eines Schreibens von DI Fritz Breuß - eine sogenannte „Blind-Energie-Leistung“ gibt, welche sich im Ausmaß von ca. € 1.500, -- pro Jahr zu Buche schlägt. Daher wären beim Trinkwasserkraftwerk „Buchen“ noch unbedingt entsprechende Investitionen im Ausmaß von ca. € 3.000, -- zu tätigen, damit diese gegenüber der Montafonerbahn AG kostenpflichtige „Blind-Energie-Leistung“ um 70 – 80 % reduziert wird. h) Die Vergabe der neuen Straßen- und Hausnummernbeschilderung, erfolgte an die Bestbieterin Fa. Forster, zu einem Nettopreis von € 9.840, --. Für dieses Projekt waren seitens der Gemeinde ca. € 20.000, -- budgetiert, wobei die Vergabe nun zu einer i) j) deutlichen Kostenersparnis geführt hat. Bezüglich des Spielplatz- und Freiraumkonzeptes „Montafon“ waren am Vormittag des 21.04.2016, Vize-Bgm. Anita Dönz, GV Katharina Keßler und Brigitte Noak mit den Schülern der VS Silbertal in einer Dorfrunde unterwegs. Am Nachmittag erfolgte dann nochmals eine Dorfrunde mit dem Bürgermeister. Ab 15:00 Uhr war ein Cafe mit den Eltern der Schüler, sowie den Kindern, angesagt, bei dem auch die Bevölkerung ihre Rückmeldungen einbringen konnten. Ab 18:00 Uhr erfolgte dann im Gemeindeamt die Vorstellung des Ergebnisses an die Gemeindevertretung. In Zusammenarbeit mit der SIMO wird eine Machbarkeitsstudie für das Silbertal erarbeitet, wobei in den nächsten Schritten auch Touristiker miteingebunden werden. Dabei soll die Möglichkeiten einer Talabfahrt, Situierung einer möglichen neuen Talstation im Zentrum, Hotelansiedelungen, die betreffenden Grundeigentümer, sowie die dazu nötigen und möglichen Abläufe im Zentrum erläutert werden. Als Zeithorizont soll eine Frist von ca. 10 Jahren festgelegt werden, da die Frist für die Silbertaler Kapellbahn im Jahre 2021/2022 ausläuft, wobei aber die Optionen für eine Verlängerung gut stehen. zu 16.) Allfälliges: a) GV Manfred Willi erkundigt sich wegen des Schreibens vom Amt der Vorarlberger Landesregierung bezüglich des Budgets der Gemeinde Silbertal. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass dieses dem Rechnungsabschluss beigelegt wurde. b) GV Manfred Willi fragt an, ob bei dem VOGEWOSI-Projekt beide Wohnblöcke sofort errichtet werden. Der Vorsitzende gibt dazu bekannt, dass vorerst nur der erste, nördlich gelegene Wohnblock errichtet werde. c) GV Manfred Willi hätte gerne noch die Niederschriften vom Gemeindevorstand, sowie der Grundverkehrs-Ortskommission, was ihm vom Vorsitzenden zugesagt wird. d) GR Willi Erhard teilt mit, dass die Wassergenossenschaft „Silbertal-Außertal“ einen neuen Hochbehälter mit UV-Entkeimung um € 175.000, -- errichtet. Die Landesförderung dafür betrage ca. 47%, aber trotzdem sei es – trotz Rücklagen der Wassergenossenschaft notwendig, in einer der nächsten Gemeindevertretungs-Sitzungen, ein Ansuchen um Unterstützung an die Gemeinde Silbertal zu richten. e) Ersatzmann Thomas Netzer erkundigt sich, warum das Kinderjugend-Fußball-Turnier („Alpine-Trophy“) nicht im Silbertal stattfindet. Der Vorsitzenden teilt diesbezüglich mit, dass bei Bauarbeiten für die Entwässerung bzw. Erneuerung der Befestigung an der Ostseite des Fußballplatzes, der Rasen des Fußballplatzes ziemlich stark beschädigt wurde, da ein LKW – zur Entsorgung von Aushubmaterial - über den Platz gefahren sei. Es handle sich dabei zwar um einen Versicherungsfall, aber an eine Durchführung dieses Turnieres, sei auf Grund der schlechten Platzverhältnisse, leider nicht zu denken. f) GR Willi Erhard fragt an, welche Gasthäuser in Silbertal in der Nebensaison bereits geöffnet hätten, worauf ihm seitens einiger Gemeindevertreter mitgeteilt wird, welche Hotels und Gasthäuser bereits offen haben. g) GR Jürgen Zudrell teilt mit, dass die Revisionsarbeiten bei der Montafoner Kristberg-Bahn zwischenzeitlich komplett abgeschlossen seien und der Start in die Sommersaison könne daher plangemäß am Donnerstag, den 26.05.2016 erfolgen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen, schließt der Vorsitzende um 23:30 Uhr die Sitzung. Der Schriftführer: Kurt Loretz Der Bürgermeister: Thomas Zudrell