Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 27.06.2007 Niederschrift über die am Mittwoch, den 27.06.2007 mit Beginn um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal stattgefundenen 16. Gemeindevertretersitzung in der laufenden Legislaturperiode. Anwesend sind: Bgm. Willi SÄLY, Vize-Bgm. Adolf BARGEHR, die Gemeindevertreter Ludwig ZUDRELL, Herbert BARGEHR, Herbert NETZER sowie die Ersatzmänner Roland ZUDRELL und Thomas ZUDRELL. Entschuldigt: GR Mag. Johannes BORIC, GV Hans NETZER, GV Anita DÖNZ, GV Michael BARATTO, GV Alfons MELMER, GV Helmut THÖNY Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2. Genehmigung der Niederschrift über die 15. Gemeindevertretersitzung vom 02.04.2007. 3. Berichte. 4. Rechnungsabschluss der Gemeinde Silbertal für das Haushaltsjahr 2006. 5. Oberflächenentwässerung „Außertal“, Ausführung im Zuge der Straßenbaumaßnahmen an der L95. 6. Änderung des Flächenwidmungsplanes: DÖNZ Franz und Imelda, wh. in 6791 St. Gallenkirch, Montielweg 230b, Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 1399/1 im Ausmaß von 61 m² von derzeit FLLandwirtschaftsgebiet bzw. Wald in FS-M (W) – Freifläche/Sondergebiet – Maisäß außer Ertrag (Wohnteil). 7. Allfälliges. Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bürgermeister eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. zu 2.) Die Niederschrift der 15. Gemeindevertretersitzung vom 02.04.2007 wird einstimmig genehmigt. zu 3.) Berichte: a.) Der Bürgermeister berichtet, dass Silbertal in den letzten Tagen durch die Vergangenheit von Vallaster Josef in der NS Zeit negativen Schlagzeilen ausgesetzt war. Durch die Medien (Vorarlberger Nachrichten) wird vorgeworfen die Angelegenheit zu verheimlichen . Der Bürgermeister selbst, aber auch die anderen Silbertaler die durch die VN befragt wurden , waren bis zum Zeitpunkt des Interviews über die Vergangenheit von Vallaster überhaupt nicht informiert. Für den kommenden Montag, den 2. Juli 2007 wird eine Gemeindevertretersitzung einberufen in der man sich dieser Geschichte annimmt und die NS-Zeit aufarbeiten will bzw. Auflärung betreiben will. Bgm. Säly lädt zu dieser Sitzung auch den als Gastzuhörer anwesenden Hans Netzer ein. b.) Die Kommissionierung zur Errichtung eines Alpweges von der Alpe „Furkla“ zur Alpe „Platina“ hat am Dienstag, den 26. Juni 2007 stattgefunden. Alle Sachverständigen außer der Landschaftschutzanwältin Frau Dr. Lins waren anwesend. Bis auf Rochus Schertler, Sachverständiger über Natur- und Landschaftsschutz, waren alle Sachverständigen positiv eingestellt. Es wird eine Interessensabwägung geben, ob der Naturschutz oder die Erschließung der Alpe zur besseren Bewirtschaftung und Aufrechterhaltung des Alpgebäudes im Vordergrund steht. c.) Der bisherige Schulleiter der Volksschule Silbertal Wilfried Ruprecht geht mit Ende des Schuljahres 2006/2007 in den Ruhestand. Es wird eine Verabschiedung am 4. Juli 2007 geben. Im Herbst wird die Schule durch zwei Lehrpersonen geführt. Wer als Schulleiter folgen wird, ist dem Bürgermeister noch nicht bekannt. d.) Weiters ist die KG-Leiterin Boll Alexandra in den Krankenstand (frühzeigitr Mutterschutz) gegangen. Eine Kindergärtnerin aus St. Gallenkirch konnte für die restliche Zeit in diesem Kindergartenjahr gewonnen werden. Ab Herbst sind 18 Kinder im Kindergarten Silbertal zu betreuen (davon 13 Erstbesucher). Eine Kindergärtnerin aus Bludenz wurde bereits eingestellt. Es wird noch eine Helferin benötigt bzw. finanziell abgewogen ob eventuell eine zweite Kindergärtnerin eingestellt wird. e) Für die Arbeitsgruppe „Zukunft Montafon“ des Stand Montafon werden noch Mitarbeiter für Projektgruppe „Wohnen im Montafon“ bzw. „Jugend im Montafon“ gesucht. zu 4.) Der Rechnungsabschluss 2006 mit Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von € 6.102.649, -wird von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. Die Hohen Summen sind in der Sanierung der Hochwasserschäden aus dem Jahre 2005 begründet. zu 5.) Bekanntlich gibt es im Wohngebiet an der L 95 der Wohnobjekte Erhart –RudigierDönz ua. Grundwasserprobleme. Diese Probleme sind ev. auf das Hochwasserereignis 2005, auf den Abfluss der Oberflächenwässer aus der Parzelle „Brunnenfeld“, auf die Gehsteigentwässerung vor Jahren uam. zurückzuführen. Das Wasserbauamt Bregenz fühlte sich nicht zuständig. In Absprache mit dem Landeswasserbauamt, den Anrainern und der Gemeinde Silbertal wurde ein Projekt zur Beseitigung dieses Problems durch das Büro Dipl. Ing. Dieter Breuss ausgearbeitet und wird den Anwesenden vorgestellt. Die Kostenschätzung liegt bei € 95.000, -- Netto und wird durch Bund und Land gefördert. Der verbleibende Interessentenbeitrag beträgt € 62.860, -- und ist zu finanzieren. Die Anrainer haben sich bei einer Zusammenkunft bereit erklärt 30% der verbleibenden Kosten zu übernehmen. Bei weiteren Bauvorhaben in diesem Gebiet muss bei der Flächenwidmung beachtet werden, dass keine Versickerung der Oberflächenwässer mehr möglich ist und diese vom Grundeigentümer selbst zur Kanalisation abzuleiten und finanziell zu tragen sind. Dabei muss ein Interessentenbeitrag in entsprechender Höhe geleistet werden. Die Baumaßnahmen sollen im Spätsommer 2007 im Zuge der Asphaltierungsmaßnahmen an der L 95 vorgenommen werden. Die Investition wird einstimmig genehmigt. zu 6.) DÖNZ Franz und Imelda, wohnhaft in St. Gallenkirch, Montielweg 230b haben den Maisäß von Fleisch Wilma erworben. Ursprünglich war geplant das bestehende Maisäß umzubauen. Da es die Bausubstanz des bestehenden Gebäudes nicht zulässt, möchten sie ein neues Gebäude errichten. Die Angelegenheit wurde mit dem Sachverständigen der Raumplanung, der Wildbach- und Lawinenverbauung und dem Herrn Bezirkshauptmann Dr. Leo Walser vor Ort abgesprochen und als machbar beurteilt. Die Bauwerber haben daher um die Änderung des Flächenwidmungsplanes angesucht. Die Umwidmung des Flächenwidmungsplanes von DÖNZ Franz und Imelda einer Teilfläche der GST-NR 1399/1 im Ausmaß von 68 m² von derzeit FLLandwirtschaftsgebiet bzw. Wald in FS-M (W) – Freifläche/Sondergebiet – Maisäß außer Ertrag (Wohnteil), wird einstimmig genehmigt. zu 7.) Allfälliges: Bgm. Willi Säly teilt mit, dass die Eröffnung der Ausstellung „500 Jahre Kristberg“ morgen Donnerstag, den 28. Juni 2007 im Heimatmuseum Schruns beginnt. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr sind, schließt der Vorsitzende um 20.30 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin: Alexandra Kern e.h. Der Bürgermeister: Willi Säly, eh