Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 29.01.2008 Niederschrift über die am Montag, den 28.01.2008 mit Beginn um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal stattgefundenen 20. Gemeindevertretersitzung in der laufenden Legislaturperiode. Anwesend sind: Bgm. Willi SÄLY, Vize-Bgm. Adolf BARGEHR, GR Mag. Johannes BORIC, Gemeindevertreterin Anita DÖNZ, sowie die Gemeindevertreter Ludwig ZUDRELL, Helmut THÖNY, Mario GABL, Hans NETZER, Alfons MELMER, Herbert NETZER, sowie der Planer DI Dieter BREUSS vom Planungsbüro BREUSS. Entschuldigt: GV Herbert BARGEHR, GV Michael BARATTO; Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2. Genehmigung der Niederschrift über die 19. Gemeindevertretersitzung vom 03.12.2007. 3. Berichte. 4. Gemeinde Silbertal, Wasserversorgungsanlage BA 01 „Buchen“ Trinkwasserkleinkraftwerk, Vergabe der Baumeisterarbeiten – Hauptarbeiten. und 5. Gemeinde Silbertal, Erschließung der Alpe PLATINA, Einkauf und Höhe der Beteiligung an der Güterweggenossenschaft „St.Gallenkirch-Tannafreida-Zamang“. 6. Sanierung der Hangbrücke der L95 in Schruns zwischen dem „alten Kraftwerk der MoBahn“ und der Parzelle „Höll“, Antrag an das Land Vorarlberg. 7. WILLI Karin und Manfred, 6780 Silbertal Innertal 7, Ansuchen um Genehmigung von Planabweichungen für den Bau des Maisäß-Stallgebäudes – Berufung – Entscheidung der Gemeindevertretung als Baubehörde II. Instanz (nicht öffentliche Sitzung) 8. Allfälliges. Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bürgermeister eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare, sowie auch vom Planungsbüro BREUSS, Herrn DI Dieter BREUSS, und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Vor Eingang in die weitere Tagesordnung, stellt er den Antrag um die Vorziehung des Tagesordnungspunktes 4). Diesem Ansuchen wird seitens der Gemeindevertretung einhellig die Zustimmung erteilt. Zu 2.) Zur Niederschrift der 18. Gemeindevertretersitzung vom 03.12.2007 macht Herbert Netzer darauf aufmerksam, dass der Zinssatz bei der Raibai Montafon mit 3-Monats Euribor + 20 % nicht stimmen könne. Vielmehr müsste dies lauten + 0, 20 %. Diese Berichtigung wird vorgenommen. Ansonsten wird die Niederschrift einstimmig genehmigt. zu 3.) Berichte: Der Vorsitzende berichtet, dass die Vertreter der Vereine Wintersportverein Silbertal, die Trachtengruppe Silbertal, die Bergfreunden Silbertal und die Bürgermusik Silbertal der Gemeinde Silbertal den Dank für die gewährten Unterstützungsbeiträge ausgesprochen haben. . Zu 4.) DI Dieter BREUSS vom Ing.-Büro BREUSS erklärt nochmals die geplanten und durchzuführenden Bauarbeiten (Hochbehälter, Löschwasserbehälter, Hydranten, Druckrohrleitung usw.) für die Wasserversorgungsanlage BA 01 „Buchen“ mit der Errichtung des Kleinkraftwerkes. Nach Abklärung der offenen Fragen beschließt die Gemeindevertretung einstimmig die Baumeisterarbeiten nach dem Prüfbericht und der Vergabeempfehlung des Planungsbüros DI Dieter BREUSS, zum Angebotspreis von € 879.220, 91 (Brutto) an die Fa. Nägele-Bau in 6832 Sulz zu vergeben. In diesem Betrag sind auch die Baumeisterarbeiten für die Errichtung des Trinkwasserkraftwerkes in der Höhe von € 58.220, 81 (brutto) enthalten. zu 5.) Die Gemeinde Silbertal kauft sich für die Erschließung der Alpe PLATINA in die Güterweggenossenschaft „St.Gallenkirch-Tanafreida-Zamang“ mit einem einmaligen Beitrag von € 2.500, -- ein und beteiligt sich dann auch mit einer künftigen Beteiligung von 8% an der Wegerhaltung. Es muss seitens der Gemeinde Silbertal noch abgeklärt werden, was für und welche Förderungsmöglichkeiten für die Errichtung der Weganlage Platina in Betracht kommen. Weiters soll noch beim neuen Jagdpächter angefragt werden, ob er nicht eine eventuelle Vorauszahlung des 5-jährigen Jagdpachtes leisten kann, damit eine diesbezügliche Finanzierung gesichert ist. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. zu 6.) Nachdem die Sanierung der Hangbrücke von der L95 von Schruns nach Silbertal im Bereich zwischen dem „alten Kraftwerk der Mo-Bahn“ und der Parzelle „Höll“, vom Landesstraßenbauamt, zum wiederholten Mal schon wieder auf unbestimmte Zeit verschoben worden ist, wird seitens der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen, einen Sanierungsantrag an das Land Vorarlberg zu stellen. Dieser Schritt ist unbedingt erforderlich, da es sonst nicht mehr möglich sein könnte, diese Hangbrücke ohne Totalsperre zu sanieren. zu 7.) NICHT ÖFFENTLICHER TAGESORDNUNGS-PUNKT! WILLI Karin und Manfred, 6780 Silbertal Innertal 7, haben um die Genehmigung von Planabweichungen für den Maisäß-Stallgebäudes angesucht, und gegen den abschlägigen Bescheid des Bürgermeisters als Baubehörde I. Instanz, eine Berufung eingebracht. Nach eingehender Diskussion der Gemeindevertretung und Erläuterung des Sachverhaltes durch den Bürgermeister, wird mehrheitlich beschlossen den Bescheid der I. Instanz in allen Punkten inhaltlich zu bestätigen und die Berufung des Bauwerbers abzuweisen. Die Beschlussfassung erfolgt mehrheitlich: 8:1. 1 Gegenstimme durch GV Herbert NETZER. zu 8.) Allfälliges: Keine Wortmeldung Daher schließt der Vorsitzende um 21.25 Uhr die Sitzung. Der Schriftführer: Kurt Loretz e.h. Der Bürgermeister: Willi Säly e.h.