Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 30.04.2010 Niederschrift über die am Donnerstag, den 29.04.2010 mit Beginn um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 2. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung von Silbertal. Tagesordnung 1) Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Genehmigung der Niederschrift über die 1. und konstituierende Gemeindevertretersitzung. 3) Berichte. 4) Bestellung der Vertreter in nachstehende Verbände: a) Stand Montafon, Forstfonds u. Stand Montafon b) Abwasserverband Montafon c) Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz d) Montafoner Kristberg-Bahn e) Sonnenkopfbahn f) Montafon Tourismus, Entsendung in die Generalversammlung g) Vertreter in den Hauptschulverband, Polytechnischen Lehrgang, Allgemeine Sonderschule Vandans – Sonderpädagogisches Zentrum Montafon h) Staatsbürgerschaftsverband und Standesamtsverband i) Grundverkehrs-Ortskommission 5) Fitsch Roland, 6780 Silbertal Innertal 403, Ansuchen um Aufstellung von Bienenkästen auf der GST-NR 6 im Eigentum der Gemeinde Silbertal. 6) Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages mit der Silvretta Montafon. 7) Verlängerung des Kontokorrentkredites. 8) Allfälliges. ============================================================== Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, GR Manfred WILLI, GR Jürgen Zudrell, die Gemeindevertreter Andreas Dönz, Herbert Bargehr, Reiner Fitsch, Katharina Kessler, Markus Schwarzhans, Hans Netzer, Herbert Erhard, sowie der Ersatzmann Thomas Knobl. Entschuldigt: GV Herbert Netzer zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bgm. Thomas Zudrell eröffnet als Vorsitzender um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Gemeindemandatare und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eingang in die weitere Tagesordnung stellt der Vorsitzende den Antrag noch zwei weitere TO-Pkte. mit in die weitere TO aufzunehmen. Und zwar unter 6.) Dienstbarkeitsvertrag mit der SILVRETTA-MONTAFON und 7.) Verlängerung des bestehenden Kontokorrentkredites. Der TOPkt. Allfälliges wird unter 8.) behandelt. Diesem Ansuchen wird die einhellig die Zustimmung erteilt. zu 2.) Die Niederschrift der konstituierenden Gemeindevertreter-Sitzung vom 10.04.2010 wird von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. Es sind noch Korrekturen unter dem TO-Pkt. 5) Wahl des Gemeindevorstandes bei der Auflistung des Wahlergebnisses erforderlich. zu 3.) Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, dass der Vertrag der Vbg. Illwerke AG vorgestern eingetroffen ist und alle Gemeinden die diesen unterschreiben würden einen Zuschuss bei ihren geplanten Projekten, die eingereicht werden, erhalten. So z.B. bei den geplanten Sprungschanzen in Tschagguns oder den Anlagen für die Nordischen Bewerbe in Gaschurn. b) Seitens des Vorsitzenden wird noch an die Gemeindevertretung eine Anfrage gestellt, ob der Donnerstag als Sitzungstag in Ordnung gehe, da einige Mitglieder der Gemeindevertretung bei Vereinen sind und der Donnerstag als einziger freier Tag für Sitzungen zur Verfügung steht. Weiters fragt er an ob es Fixtermine für die nächsten Sitzungen geben sollte. Mit der Zustimmung der Gemeindevertretung soll nun jeden zweiten Monat der letzte Donnerstag, als fixer Termin für GV-Sitzungen eingetragen werden. Außer es wären kurzfristig dringende Sitzungen erforderlich. zu 4.) Bestellung der Vertreter in nachstehende Verbände: a) Stand Montafon, Forstfonds und Stand Montafon Bgm. Thomas Zudrell Ersatzmitglied: Vize-Bgm. Anita Dönz b) Abwasserverband Montafon Bgm. Thomas Zudrell Ersatzmitglied: Vize-Bgm. Anita Dönz c) Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz GV Reiner Fitsch d) Montafoner Kristberg-Bahn GR Jürgen Zudrell e) Sonnenkopfbahn GR Manfred Willi f) Montafon Tourismus, Entsendung in die Generalversammlung GR Jürgen Zudrell g) Vertreter im Hauptschulverband, Polytechnischen Lehrgang Sonderschule Vandans“ – Sonderpädagogisches Zentrum Montafon Bgm. Thomas Zudrell; Ersatzmitglied: GV Katharina Keßler und „Allgemeine h) Staatsbürgerschaftsverband und Standesamtsverband Bgm. Thomas Zudrell; Ersatzmitglied: GV Katharina Keßler i) Grundverkehrs-Ortskommission Vorsitz: Bgm. Thomas Zudrell Stellvertreter: Vize-Bgm. Anita Dönz 1. Mitglied: GR Manfred Willi Ersatz: GV Reiner Fitsch 2. Mitglied: GV Andreas Dönz Ersatz: Ersatzmann Helmut Thöny 3. Mitglied: GV Herbert Erhard Ersatz: Ersatzmann Willi Erhard zu 5.) Roland Fitsch in 6780 Silbertal Innertal 403, hat um die Aufstellung von Bienenkästen auf der GST-NR 6, die im Eigentum der Gemeinde Silbertal steht, angesucht. Mittels einer sogenannten „Bittleihe“ wird diesem Ansuchen seitens der Gemeinde entsprochen. Die diesbezügliche Beschlussfassung erfolgt einstimmig. zu 6.) Dem vorliegenden Dienstbarkeitsvertrag der SILVRETTA MONTAFON - betreffend des Überfahrtsrechtes über ein Grundstück der Gemeinde Silbertal - wird seitens der Gemeindevertretung einhellig die Zustimmung erteilt. zu 7.) Der bei der HYPO-Bank bestehende Kontokorrentkredit in der Höhe von € 700.000, -- soll bis zum 30.06.2010 verlängert werden, bis das Geld der Wildbach- und Lawinenverbauung zur Abdeckung für diesen Kredit vorliegt. Die Verlängerung dieses Kontokorrentkredites wird von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. zu 8.) Allfälliges: a) GV Herbert Erhard stellt an den Vorsitzenden eine Anfrage betreffend der Einstellung eines neuen Gemeindearbeiters. Nach Auskunft des Vorsitzenden wird Adolf Schwarzhans HNr. 55, ab dem 3. Mai als Mitarbeiter den Sommer über beim Gemeindebauhof eingestellt und im Winter bei der Montafoner Kristberg-Bahn tätig sein. b) GR Manfred Willi bemängelt den derzeitigen Zustand der Fellimännlestraße wegen der vielen LKW-Fahrten zum „Dreispitz“. Er fragt an, ob der Stand Montafon die Wegerhaltungsbeiträge für diese vielen LKW-Fahrten bekomme. Darauf teilt GV Andreas Dönz mit, dass der Fuhrunternehmer Markus Mangeng ohnehin in der kommenden Woche die Fellimännlestraße mit Schüttgut sanieren wird. c) GV Herbert Erhard stellt weiters eine Anfrage betreffend der Gemeindebediensteten im Tourismusbereich. Der Vorsitzende gibt dazu bekannt, dass die Tourismusbüroleiterin Katharina Pfeifer als Vollkraft mit 100 % und Doris Schwarzhans als Teilzeitkraft mit 50 % angestellt ist. Für die Blumenpflege und die Reinigung des Gemeindeamtes ist Cornelia Bitschnau als Teilzeitkraft zuständig und Anne Rudigier ist bei einem Projekt unentgeltliche Mithelferin. d) GR Manfred Willi berichtet noch über das geplante diesjährige Mountainbike-Rennen. Es soll diesmal (bedingt durch den viel früheren Termin am 20.06.2010) auf die obere Wasserstuben-Alpe führen, da zu diesem Zeitpunkt sich das Vieh noch auf der unteren Alpe befindet. Die Rennstrecke wäre nun 12 km lang mit 960 Höhenmeter. e) GV Markus Schwarzhans fragt, wegen des immer noch gesperrten Durchganges beim „Frauenlobtobel“, an. Seitens der neugewählten Gemeindevertretung soll noch einmal Kontakt mit Frau Püffer aufgenommen und die ganze Sache besprochen werden. Es soll dabei versucht werden, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Da die Gemeinde Anfang der 80er Jahre einem Fahrverbot in dem betreffenden Bereicht zugestimmt hat, erleichtert diese Angelegenheit nicht unbedingt. GV Herbert Erhard weist aber darauf hin, dass die damals aufgestellte Fahrtverbotstafel nachweislich auf seinem Grund aufgestellt wurde und somit das Fahrverbot seiner Meinung nach nicht gültig gewesen sei. f) GV Reiner Fitsch fragt an, ob die Gemeinde nicht beim Güterweg „Matta – Bargehra“ eine Sanierung im talauswärtigen (noch nicht asphaltierten) Bereich veranlassen kann, da dort doch einige Schlaglöcher und Einkerbungen im Laufe des Winters durch das Schmelzwasser entstanden sind. g) Ersatzmann Thomas Knobl stellt eine Anfrage, ob nicht in Silbertal ein oder auch mehrere Notfall-Ersthelfer („Notarzt-Ersthelfer“) ausgebildet werden könnte. Er hat sich bezüglich informiert, dass es da laufend Kurse gibt und es z.B. in Gaschurn/Partenen bereits 2 solcher Helfer gibt, die bei jedem Unfall in unmittelbarer Nähe bzw. Gemeindegebiet mittels Piepser sofort von der RFL verständigt werden. Ende der Sitzung: 21:10 h Der Schriftführer: Kurt LORETZ e.h. Der Bürgermeister: